Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.04.2024 07:40 Trump

Schweigegeldprozess: Gericht lehnt Trumps Antrag auf Prozessverschiebung erneut ab

Die Anwälte des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump haben noch einmal versucht, den Prozess gegen ihren Mandanten hinauszuzögern. Die Richterin lehnte ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 09.04.2024 03:45 Trump

Schweigegeld-Prozess: Trump scheitert mit Antrag auf Verzögerung

Der frühere US-Präsident Donald Trump versucht alles, um den Prozess um Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin hinauszuzögern. Nun hat die zuständige Richterin in New York einen Antrag auf Verzögerung abgewiesen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 08.04.2024 20:28 Corona

Antrag von ihres Vater bearbeitet - Richterin wegen Corona-Beschluss vor Gericht

Weil er nicht ins Pflegeheim gelassen wurde, klagte ein Pfarrer. Seine Tochter urteilte.Foto: Marcus Scheidel/MAS Bildagentur Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 08.04.2024 07:23 Abwicklung

Shimao-Aktie bricht ein: Antrag auf Abwicklung gegen weiteren Bauträger

Wie die chinesische Shimao Group am Montag an der Hongkonger Börse mitteilte, beantragte die China Construction Bank vor dem Obersten Gerichtshof in Hongkong die Zerschlagung des ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.04.2024 16:53 Israel

Antrag beim Berliner Verwaltungsgericht: Palästinenser wollen Israel-Waffenexporte gerichtlich stoppen

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro an Israel genehmigt. Mit einem Eilantrag wollen Palästinenser alle weiteren Genehmigungen stoppen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 05.04.2024 12:55 FDP

Antrag beim Landesparteitag - FDP streitet für Baden oben ohne

Beim FDP-Landesparteitag am Sonnabend stimmen die Delegierten über Bademode ab.Foto: Monika Skolimowska/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.04.2024 08:05 Trump

Wahlbetrugsvorwürfe: Nächster Rückschlag für Trump: Richter weist Antrag auf Verfahrenseinstellung in Georgia ab

Im US-Bundesstaat Georgia soll sich Donald Trump für mutmaßlichen Wahlbetrug verantworten. Seine Anwälte argumentierten unter anderem mit den Recht auf Redefreiheit dagegen. Das lässt der zuständige Richter nicht gelten.   Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 05.04.2024 06:58 Trump

Trump scheitert mit Antrag auf Verfahrenseinstellung in Georgia

Nach der verlorenen Wahl 2020 soll Donald Trump versucht haben, das Ergebnis zu ändern. Mehrere Beteiligte bekannten sich schuldig. Sein eigenes Verfahren hingegen wollte der Ex-Präsident mit fragwürdiger Begründung abwenden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.04.2024 06:46 Trump

"Äußerungen nicht vor Strafverfolgung geschützt": Trump scheitert mit Antrag auf Verfahrenseinstellung in Georgia

Die Anwälte des Ex-Präsidenten Trump forderten, das Wahlbetrugsverfahren gegen ihn aus verfassungsrechtlichen Gründen einzustellen. Richter Scott McAfee wies dies zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 05.04.2024 04:21 Trump

Wahlbetrugsprozess in Georgia: Trump scheitert mit Antrag auf Verfahrenseinstellung

Der frühere US-Präsident Donald Trump wollte einen Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs mit Verweis auf die Redefreiheit verhindern. Doch der zuständige Richter im Bundesstaat Georgia hat dies nun abgelehnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.04.2024 02:01 Trump

Wahlbetrugsprozess: Donald Trump scheitert mit Antrag auf Verfahrenseinstellung

Der frühere US-Präsident kann den Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs im Bundesstaat Georgia nicht verhindern. Mehrere Mitangeklagte bekannten sich bereits schuldig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 05.04.2024 01:35 Trump

Trump scheitert mit Antrag auf Verfahrenseinstellung

Trump und Weiteren wird Wahlbetrug in Georgia bei der Präsidentschaftswahl 2020 vorgeworfen. Die Anwälte des Ex-Präsidenten versuchten, das Verfahren gegen ihn zu verhindern - dies ist gescheitert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Do 04.04.2024 10:19 Signa

Ex-Signa-Tochter: Benko schweigt weiter: Abgeordnete kündigen Antrag auf Beugestrafe an

Seit Monaten scheut René Benko die Öffentlichkeit. Die Absage seines Auftrittes in letzter Minute empfinden Abgeordnete als Missachtung des Parlaments. Sie wollen Benko mit der Androhung einer Beugestrafe noch umstimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 04.04.2024 03:21 Trump

Trump-Antrag zur Prozessverschiebung von Richter abgelehnt

Ein Psychologe äußert Zweifel an Trumps mentaler Gesundheit. Ein Gericht lehnt eine Prozessverschiebung ab. Mehr Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.04.2024 01:24 Trump

Schweigegeldverfahren: Donald Trump scheitert mit Antrag auf Prozessverschiebung

Trumps Anwälte wollten mit dem Strafprozess erst nach einem Verfahren über seine Immunität beginnen. Die Richter lehnte ab, der Antrag sei zu spät und nicht begründet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 29.03.2024 15:00 SPD

SPD-Antrag "beerdigt": Nutzungsrecht von Gräbern zu Lebzeiten ohne Mehrheit

Mit dem ablehnenden Votum (sieben stimmten dafür, 15 dagegen) ist ein Antrag der SPD-Fraktion gleichsam "beerdigt" worden. Die Sozialdemokraten wollten eine Änderung in der Friedhofssatzung. Bürger sollten sich gegen eine geringe Pacht schon zu Lebzeiten eine Grabstelle auf den Peitinger Friedhöfen sichern können. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 28.03.2024 18:24 AfD

Dresdens Bürgermeister legt Widerspruch gegen AfD-Antrag zur Bezahlkarte ein

Die Abstimmung über den AfD-Antrag zur Einführung einer eigenen Bezahlkarte in Dresden hat vergangene Woche bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Nun will Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert die Entscheidung revidieren. Er hält den AfD-Vorschlag nicht für praktikabel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 28.03.2024 17:53 AfD

Abstimmung sorgte für Schlagzeilen - AfD-Antrag zu Bezahlkarte in Dresden - Stadtchef Hilbert legt Widerspruch ein

Dresdens Kommunalparlament hat eine städtische Bezahlkarte für Asylanten beschlossen - auf Antrag der AfD. Der Oberbürgermeister will die Entscheidung revidieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.03.2024 16:08 AfD

Brandmauer: CDU stimmt in Dresden für Bezahlkarten-Antrag der AfD

Mit Blick auf die AfD verweist die CDU-Spitze oft auf die angebliche "Brandmauer". In Dresden stimmte die CDU-Fraktion nun einem AfD-Antrag zu – wie FDP und Freie Wähler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 22.03.2024 14:19 AfD

Merz kritisiert CDU in Dresden wegen Zustimmung zu AfD-Antrag

CDU-Chef Merz betont seit Monaten, dass seine Partei keine gemeinsame Sache mit der AfD machen würde. Nun hat die CDU im Dresdner Stadtrat einem AfD-Antrag zugestimmt. Merz zeigt sich verärgert - und will den Fall prüfen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 22.03.2024 09:26 AfD, Merz

Dresden: Stadtrat stimmt für AfD-Antrag zu Bezahlkarte für Asylanten

Die Brandmauer zur AfD bekommt Risse: In Dresden hat der Stadtrat mit Stimmen von CDU, FDP und Freien Wählern einen Antrag der Rechts-außen-Partei gebilligt. Es geht um Bezahlkarten für Asylanten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.03.2024 08:26 AfD

Kommunen: Dresdner Stadtrat stimmt für AfD-Antrag zu Bezahlkarte

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 22.03.2024 08:19 AfD, Merz

In Dresden - Plötzlich stimmt CDU doch für AfD-Antrag zur Bezahlkarte - Merz kündigt Untersuchung an

Brandmauer-Bruch in Dresden: Mitglieder der CDU, FDP und der Freien Wähler stimmen im Stadtrat für einen AfD-Antrag. Dabei ging es um die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge. CDU-Chef Merz kündigt nun eine Untersuchung des Vorfalls an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.03.2024 07:34 CDU

Fällt die Brandmauer?: CDU stimmt in Sachsen für AfD-Antrag zu Bezahlkarte für Geflüchtete

In Dresden stimmen die CDU, FDP und Freien Wähler für einen AfD-Antrag, den sie kurz zuvor noch abgelehnt hatten. CDU-Chef Merz will sich den "Sachverhalt genauer anschauen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 22.03.2024 06:13 AfD, CDU

Bezahlkarte für Flüchtlinge: CDU stimmt in Dresden offenbar für AfD-Antrag

Auch FDP und Freie Wähler haben dem Antrag im Dresdner Stadtrat zugestimmt. CDU-Chef Friedrich Merz will sich "den Sachverhalt genau anschauen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 19.03.2024 08:37 Bayer

Bayer plant Antrag auf Marktzulassung bei Elinzanetant

Das Mittel wurde als nicht-hormonelle Alternative zur Behandlung sogenannter vasomotorischer Symptome (Hitzewallungen) bei Frauen in den Wechseljahren entwickelt. Die Daten aus der Studie Oasis 3 unterstützten die Erkenntnisse zur Wirksamkeit aus zwei ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.03.2024 02:10 Taurus

Kühnert ruft Union zu Verzicht auf weiteren Antrag zu Taurus-Lieferungen auf

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Unionsfraktion aufgerufen, die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht ein weiteres Mal per Abstimmung im Bundestag erzwingen zu wollen. "Jede weitere Abstimmung in dieser Sache schadet nicht etwa der Ampel-Koalition oder Olaf Scholz, sondern ausschließlich der überfallenen Ukraine und ihrem Freiheitskampf", sagte Kühnert dem "Stern".  ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 15.03.2024 00:50 Taurus, Union

"Respektieren Sie Kanzler-Votum": Kühnert warnt Union vor weiterem Taurus-Antrag

Dass die Unionsfraktion erneut einen Antrag auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern im Bundestag gestellt hat, schadet laut dem SPD-Generalsekretär vor allem der Ukraine. Kühnert warnt CDU und CSU vor einem weiteren Versuch. Die Opposition solle endlich die Kanzler-Entscheidung respektieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.03.2024 00:01 CDU, Ukraine

Waffenhilfe für Ukraine: SPD-Generalsekretär Kühnert warnt CDU und CSU vor erneutem "Taurus"-Antrag

Schluss mit den Spielchen: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert die Union im stern dazu auf, die Entscheidung des Kanzlers in der "Taurus"-Frage zu respektieren – auch im Sinne der Ukraine. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 14.03.2024 14:01 Taurus

Union scheitert erneut mit "Taurus"-Antrag im Bundestag

Bei der von der Union beantragten Abstimmung im Bundestag hat sich erneut eine Mehrheit gegen "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Bei Grünen und FDP war es aber teils eine Frage des Prinzips, weniger der Überzeugung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 14.03.2024 13:00 Taurus

Union scheitert im Bundestag mit Antrag für Taurus-Lieferung

Soll der Marschflugkörper Taurus an die Ukraine geliefert werden? Ein erneuter Antrag der Union dazu fand im Bundestag keine Mehrheit. Die Union hatte Olaf Scholz in der Debatte zuvor scharf kritisiert. Auch die Grünen griffen den Kanzler an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 14.03.2024 12:42 Ukraine

Taurus-Antrag scheitert erneut: Bundestag lehnt Lieferung an die Ukraine ab

Die Opposition hatte vehement dafür geworben, doch es nützte nichts. Der Bundestag lehnt erneut die Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 14.03.2024 12:31 CDU, Taurus

Abstimmung über CDU-Antrag: Bundestag lehnt Taurus-Lieferung mit Kanzlermehrheit ab

Zwar stimmen die Abgeordneten von SPD, Grüne und FDP mehrheitlich gegen den Antrag der Opposition. Doch die Debatte offenbart die Uneinigkeit innerhalb der Koalition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: GMX Sport vom Do 14.03.2024 11:28 Fußballprofi

Fußballprofi Cavallo macht Partner Antrag im Stadion

Vor zweieinhalb Jahren hat Josh Cavallo sich öffentlich zu seiner Homosexualität bekannt - als erster Spieler der australischen A-League. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 14.03.2024 10:44 Taurus

Christian Dürr im "Frühstart": "Taurus-Antrag ist Symbolpolitik der Union"

Als "Symbolpolitik der Union" bezeichnet FDP-Fraktionschef Dürr die erneute Abstimmung im Bundestag über die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Er selbst sei dafür, der Kanzler dagegen. Dennoch stimme man gemeinsam ab: "Das ist die Situation in einer Koalition." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 14.03.2024 10:27 Waffen

Krieg in der Ukraine: Bundestag stimmt erneut über "Taurus"-Antrag der Union ab

Die größte Oppositionsfraktion will die Ampelregierung unter Druck setzen. In der Koalition dürfte es einzelne Abweichler vom Kanzler-Kurs geben. Die Debatte im Livestream. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 14.03.2024 09:58 Taurus, Ampel

Taurus-Antrag der Union: Das fordern CDU und CSU von der Ampel

Die Union lässt nicht locker: Erneut soll der Bundestag am Donnerstag über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen. Lesen Sie hier den Antrag im Wortlaut. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 14.03.2024 08:26 Taurus

Bundestag debattiert Taurus-Antrag der Union

Taurus-Streit, neue Runde: Der Bundestag diskutiert heute erneut über die Belieferung der Ukraine mit dem Marschflugkörper. Die Union will "unverzügliche" Zustimmung zur Lieferung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.03.2024 04:01 Taurus

Bundestag stimmt erneut über Unions-Antrag für Taurus-Lieferung ab

Der Bundestag stimmt am Donnerstag erneut über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab (Debatte ab 10.20 Uhr). Die Vorlage fordert, das weitreichende Waffensystem "endlich unverzüglich" der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Die Union hat dafür eine namentliche Abstimmung beantragt und hofft offenbar zumindest auf einzelne Abweichler aus der Regi ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.03.2024 08:20 AfD

Covid-19: Verfassungsgericht verhandelt AfD-Antrag zu Corona-Maßnahmen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt demnächst einen Antrag der AfD-Fraktion im Landtag gegen eine der Thüringer Corona-Schutzverordnungen. Konkret geht es um die Verordnung vom 21. Januar 2022 und dabei unter anderem um die Anordnung von Zugangs-, Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen nicht geimpfter und nicht genesener Personen, teilte das Verfassungsgericht am Mittwoch in Weimar mit. I ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 12.03.2024 15:52 Taurus

Laut Fraktionschefin Haßelmann - Grüne werden den Taurus-Antrag der Union "nicht unterstützen"

Die Grünen im Bundestag wollen nach Aussagen ihrer Vorsitzenden Britta Haßelmann den bevorstehenden Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine ablehnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.03.2024 15:36 Taurus

Um Bestände nicht zu gefährden: Hofreiter lehnt Unions-Antrag zu Taurus ab

Grünenpolitiker Anton Hofreiter forderte wiederholt Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine abzugeben. Einem entsprechenden Oppositionsantrag will er wohl trotzdem nicht zustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 12.03.2024 14:36 Wahrheit

"Der Antrag der Union verkommt in Wahrheit immer mehr zur Symbolpolitik"

Vor der Fraktionssitzung der FDP kritisierte Fraktionschef Christian Dürr den Antrag der Union zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Dürr warf der Union Symbolpolitik vor und mahnte zur Geschlossenheit der Ampel-Fraktionen bei der Abstimmung am Donnerstag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 12.03.2024 12:17 AfD

Prozess gegen Verfassungsschutz: Gericht lehnt AfD-Antrag auf Vertagung ab

Für die AfD geht es um viel. Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen soll entscheiden, ob die Partei vom Verfassungsschutz mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf. Einen Antrag auf Vertagung des Verfahrens lehnt es ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 12.03.2024 11:32 AfD

AfD scheitert mit Antrag auf Befangenheit nach Verfassungsschutz-Einstufung

Die AfD scheitert mit einem Antrag vor Gericht. Es geht um die Einstufung der Partei durch den Verfassungsschutz. Die AfD wollte das Verfahren vertagen und warf einzelnen Richtern Befangenheit vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 12.03.2024 10:46 Taurus

Britta Haßelmann im Frühstart: "Taurus-Antrag der Union ist nach innen gerichtet"

In der Sache ist sie dafür, im Parlament stimmt sie dagegen: Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen, kündigt an, den Antrag der Union, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, abzulehnen. Grund: Es könne nicht jeder abstimmen, wie er wolle - und der Antrag der CDU/CSU-Fraktion sei "nach innen gerichtet". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 08.03.2024 08:17 Taurus

Ukrainetalk bei Illner: Kühnert: Neuer CDU-Antrag zu Taurus-Lieferungen "Klamauk"

Nach der Abhöraffäre bei der Luftwaffe hat Deutschland ein Sicherheitsproblem. Gleichzeitig will die Union in der kommenden Woche im Bundestag erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern beantragen. Bei Maybrit Illner diskutierten die Gäste den Leak und SPD-Generalsekretär Kühnert bewertete den neuerlichen Unionsantrag.. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 07.03.2024 21:01 Taurus, Union

Wer stimmt mit der Union?: Liberale machen SPD vor Taurus-Antrag nervös

Die Union will im Bundestag erneut über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen lassen. Neben FDP-Politikerin Strack-Zimmermann kündigt auch Parteikollege Wolfgang Kubicki an, dem Antrag zuzustimmen. Weitere Liberale könnten folgen. Die SPD beunruhigt das. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 07.03.2024 19:13 Taurus, Union

FDP-Politikerin Strack-Zimmermann will erneut für Taurus-Antrag der Union stimmen

Die Union will erneut über einen Antrag zur Lieferung von Taurus an Kiew abstimmen lassen. Zwei prominente FDP-Politiker wollen dafür stimmen. Folgt die gesamte Fraktion? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 07.03.2024 14:02 René Benko

René Benko hat Antrag auf Privatinsolvenz gestellt

Nach SPIEGEL-Informationen hat der österreichische Immobilieninvestor René Benko Privatinsolvenz angemeldet. Damit ist er offenbar einem Insolvenzbescheid zuvorgekommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.03.2024 11:30 Gaza

Nahost: Tel Aviv: UN-Gericht soll Gaza-Antrag Südafrikas ablehnen

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 07.03.2024 11:30 Gaza

Nahost: Tel Aviv: UN-Gericht soll Gaza-Antrag Südafrikas ablehnen

Zu den vielen Kriegstoten im Gazastreifen kommen nun auch noch Hungertote. Südafrika will den Menschen per Eil-Antrag Hilfe verschaffen. Israel macht eine andere Rechnung auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.03.2024 15:08 AfD

Mögliche Abwahl von Berliner AfD-Stadtrat: So begründen die Fraktionen ihren Antrag

Die rot-rot-grüne Zählgemeinschaft in Treptow-Köpenick will Berlins einzigen AfD-Stadtrat aus dem Amt holen. Andere Fraktionen sehen dies kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 29.02.2024 12:32 Wahl

Antrag gegen geplante Sperrklausel bei Europawahl gescheitert

Ab 2029 soll es bei Europawahlen eine Sperrklausel geben - die Satirepartei "Die PARTEI" wollte das verhindern und klagte beim Bundesverfassungsgericht. Die Richter lehnten die Anträge aber nun ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 29.02.2024 10:13 Wahl

Bundesverfassungsgericht lehnt Antrag gegen Sperrklausel zu EU-Wahl ab

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der Satirepartei "Die Partei" gegen geplante eine Sperrklausel für Europawahlen abgelehnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 29.02.2024 07:19 Trump, Erfolg

Supreme Court nimmt Trumps Antrag auf Berufung zu Immunitätsfrage an

Das Oberste Gericht der USA hat Donald Trumps Berufung bezüglich seiner Immunität vor Strafverfolgung angenommen. Eine Anhörung ist für Ende April geplant. Dies verzögert den Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 29.02.2024 06:33 Trump

Triumph für Trump nach Sturm aufs Kapitol: Gericht prüft Antrag auf Immunität

Donald Trump versucht, seinen Prozess wegen des Sturms auf das Kapitol zu verhindern. Nun feiert er einen Teilerfolg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 29.02.2024 06:19

Oberstes US-Gericht: Supreme Court nimmt Donald Trumps Antrag auf Berufung zu Immunitätsfrage an

Nach dem jüngsten Wahlerfolg in Michigan nun auch ein juristischer Sieg für Donald Trump: Der Supreme Court befasst sich im Wahlbetrugsprozess mit der Frage, ob der Ex-Präsident rückblickend strafrechtliche Immunität genießt.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 28.02.2024 23:44 Berufung, Trump

Supreme Court nimmt Trumps Antrag auf Berufung an

Ex-Präsident Donald Trump will einen Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs in Washington unbedingt stoppen. Dabei setzt er auf das Oberste Gericht. Das nimmt sich der Sache nun an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 28.02.2024 23:44 Berufung, Trumps Antrag

Immunitätsfrage: Supreme Court nimmt Trumps Antrag auf Berufung an

Ex-Präsident Donald Trump will einen Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs in Washington unbedingt stoppen. Dabei setzt er auf das Oberste Gericht. Das nimmt sich der Sache nun an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 28.02.2024 23:38

USA: Supreme Court nimmt Trumps Antrag auf Berufung zu Immunitätsfrage an

Ex-Präsident Donald Trump will einen Prozess wegen versuchten Wahlbetrugs in Washington unbedingt stoppen. Dabei setzt er auf das Oberste Gericht. Das nimmt sich der Sache nun an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 28.02.2024 23:28

Supreme Court nimmt Trumps Antrag an

Das Oberste Gericht der USA hat die Berufung von Donald Trump in der Frage nach Immunität des Ex-Präsidenten vor Strafverfolgung angenommen. Geplant sei dazu eine Anhörung Ende April, teilte der Supreme Court am Mittwoch (Ortszeit) mit. Mit diesem Schritt des Gerichts ist offen, ob und wann der Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten wegen versuchten Wahlbetrugs in Washington starten kann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 28.02.2024 23:07 Trump

Antrag abgelehnt: Trump erleidet juristische Niederlage im New Yorker Betrugsprozess

Der Berufungsrichter lehnte einen Antrag von Trumps Anwälten ab, für die Dauer der Berufung die geforderte Sicherheitsleistung in Höhe von gut 454 Millionen Dollar auszusetzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 27.02.2024 11:37 Hanno Berger

Karlsruhe lehnt Antrag ab: Cum-Ex-Strippenzieher Hanno Berger scheitert mit Beschwerde

In Deutschland ist juristisch für Hanno Berger das Ende der Fahnenstange erreicht: Das Bundesverfassungsgericht lehnt seine Beschwerde gegen die Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung ab. Für Cum-Ex-Geschäfte soll er acht Jahre hinter Gitter. Es sei denn, Straßburg erhört ihn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 22.02.2024 19:33

"Der CDU-Antrag ist nicht wirklich spannend, aber sie nennen das, was wir brauchen"

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat im Bundestag für einen Unionsantrag gestimmt, der die Taurus-Lieferungen für Kiew explizit forderte, und damit für Kritik gesorgt. Im Exklusiv-Interview mit WELT TV erklärt die Verteidigungspolitikerin, warum sie mit der Opposition stimmte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 22.02.2024 16:39 Landtag

Mainz: Landtag lehnt Antrag für Gehörlosengeld ab

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 22.02.2024 16:04 Ukraine, Ampel

Schwarzer Tag für Ukraine - Ampel schmettert Taurus-Antrag erneut ab

Die Ukraine soll auch weiterhin keine Marschflugkörper vom Typ Taurus erhaltenFoto: Getty Images Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 22.02.2024 14:29 Taurus

Bundestag lehnt Unionsantrag zu Taurus klar ab - Strack-Zimmermann stimmt dafür

Der Unionsantrag mit der Forderung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist im Bundestag klar abgelehnt worden. In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstag 182 Abgeordnete für die Vorlage, 480 dagegen und fünf enthielten sich. Allerdings stimmte aus der Ampel-Koalition die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wie angekündigt dafür. Aus der Unionsfra ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 22.02.2024 14:21 Ukraine, Taurus

Bundestag lehnt Unions-Antrag für "Taurus"-Lieferung ab

Der Bundestag hat einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Unionsfraktionsvize Wadephul forderte von Kanzler Scholz eine Erklärung, warum er ein Problem mit der Lieferung habe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 22.02.2024 14:18 Ukraine

Krieg in der Ukraine: Bundestag lehnt Unions-Antrag zu "Taurus" ab

CDU und CSU scheitern mit ihrem Ansinnen, vom Kanzler explizit die Lieferung der Marschflugkörper zu fordern. Deutschland und Tschechien reden über einen Ringtausch mit "Leopard"-Kampfpanzern. Erneut werden Dutzende russische Soldaten bei Luftschlag getötet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 22.02.2024 13:35 CDU

Bundestag lehnt CDU-Antrag zu Taurus-Lieferung ab

Der Bundestag hat einen Antrag der CDU abgelehnt, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Es wird aber ein weiterer Antrag folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.02.2024 10:47 Ukraine

Bundestag debattiert über Ukraine-Unterstützung: Hofreiter wird nicht für Taurus-Antrag der Union stimmen

Der Grünen-Politiker betont in der hitzigen Debatte seine Loyalität zur Ampel-Koaltion. Zugleich wirft er seiner FDP-Kollegin Strack-Zimmermann "verzweifelte Handlungen" im EU-Wahlkampf vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 21.02.2024 21:41 Putin

Weitere Niederlage von Putin-Gegner Nadeschdin: Antrag gegen Ablehnung bei Präsidentenwahl abgewiesen

Der russische Oppositionspolitiker Boris Nadeschdin möchte für die Präsidentschaftswahl kandidieren - wurde aber erneut abgewiesen. Er möchte wieder gegen die Entscheidung vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 21.02.2024 06:08 Taurus, Ampel

Mölling zu Ampel-Antrag: "Es geht um Taurus"

Das Waffensystem Taurus könnte die russische Nachschub-Kette unterbrechen, sagt Militärexperte Christian Mölling. Die Ukraine sei wegen Munitionsmangel akut in Bedrängnis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 20.02.2024 14:07 Ukraine, Ampel

Waffenhilfe für die Ukraine im Bundestag: Warum Strack-Zimmermann dem Antrag der Ampel und der Union zustimmen will

Weil die Ampelkoalition in einem Antrag die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht explizit erwähnt, will FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann nun zusätzlich das deutlichere Unionspapier unterstützen. Was ist da los? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 20.02.2024 12:49 Taurus

Taurus für Ukraine: Strack-Zimmermann (FDP) will Unions-Antrag zustimmen

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht gegen die SPD auf die Barrikaden. Im Streit über die Taurus-Lieferungen für die Ukraine will sie sich der Union anschließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 20.02.2024 12:34 Ampel, Putin

Krieg in der Ukraine: Strack-Zimmermann will für "Taurus"-Antrag der Union stimmen

Kanzler Scholz gerät in der Debatte um eine Lieferung des Marschflugkörpers unter Druck: Die Ampelfraktionen fordern neue Waffensysteme, die FDP-Verteidigungspolitikerin will sich in der Frage einem Oppositionsantrag anschließen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 20.02.2024 12:17 Taurus

"Taurus"-Lieferung: Strack-Zimmermann will für Unions-Antrag stimmen

Kanzler Scholz ist gegen eine Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine. Deshalb will die Union einen eigenen Antrag im Bundestag einbringen. Die FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann will dem zustimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 20.02.2024 12:12

Union bringt eigenen Antrag zu Taurus-Lieferung an Ukraine ein

Berlin (Reuters) - Die oppositionelle Union wird am Donnerstag im Bundestag einen eigenen Antrag für eine erweiterte Militärhilfe für die Ukraine einbringen. Anders als in dem Antrag der Ampel-Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 20.02.2024 11:28 CDU, Taurus

CDU-Politiker im Frühstart: Röttgen fordert Klarheit beim Taurus-Antrag

Die Ampelkoalition will im Bundestag gemeinsam die Lieferung von weitreichenden Waffen an die Ukraine fordern – gemeint ist der Marschflugkörper Taurus. CDU-Außenpolitiker Röttgen zeigt sich im Frühstart offen dafür, fordert aber eindeutige Formulierungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 20.02.2024 10:29

Ungarn will Antrag ratifizieren: Schwedens NATO-Beitritt rückt in greifbare Nähe

Ungarn steht als einziger NATO-Mitgliedstaat dem Beitritt Schwedens noch im Weg. Seit Monaten zögert Budapest eine Entscheidung über die Erweiterung des Militärbündnisses heraus. Doch nun scheint die Zustimmung kurz bevorzustehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 20.02.2024 09:40 Ukraine

Ampelfraktionen planen Antrag für "weitreichende Waffensysteme" an Kiew

Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erhöht sich der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Koalitionsfraktionen wollen die Bundesregierung im Bundestag gemeinsam auffordern, weitere Waffen an die Ukraine zu liefern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 20.02.2024 07:58 Ukraine

Ukraine-Krieg - Stimmen und Entwicklungen - Ampel-Partner setzen Scholz mit neuem Antrag bei Taurus-Lieferungen unter Druck

Ein zur Ukraine übergelaufener russischer Pilot wurde Berichten zufolge mit 12 Schüssen in Spanien ermordet. Helfer warnen vor akuter Gefahr durch Minen und Blindgängern in der Ukraine. Alle News zum Krieg gegen die Ukraine im Live-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 20.02.2024 05:56 Ukraine, Ampel

Gemeinsamer Antrag geplant: Ampel-Fraktionen wollen Scholz bei Taurus auf Trab bringen

Seit Mai letzten Jahres hat der Bundeskanzler die Bitte der Ukraine um Taurus-Marschflugkörper auf dem Tisch. Seitdem wurde nichts entschieden, geschweige denn geliefert. Jetzt erhöhen die Koalitionsfraktionen den Druck. Auch wenn das T-Wort gar nicht fällt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 19.02.2024 20:50 Ukraine

+++ Ukraine-Krieg +++: Antrag im Bundestag: Ampel-Fraktionen machen bei Waffenlieferung Druck

Russische Partei beantragt Trauermarsch für Alexei Nawalny +++ EU will Sanktionsinstrument nach dem Kremlkritiker benennen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 19.02.2024 20:40 Ukraine, Ampel

Ukraine-Krieg im Newsblog: Taurus-Lieferung? Antrag setzt Scholz unter Druck

Ein russischer Überläufer wurde tot in Spanien aufgefunden. Die USA wollen der Ukraine wohl weitreichende Raketen liefern. Mehr Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: GMX Sport vom Sa 17.02.2024 21:06 DFL

Hellmann: Gedanken über DFL-Neuabstimmung erst bei Antrag

Wegen anhaltender Fan-Proteste gegen einen Investoren-Einstieg sucht die DFL nach Lösungen. Ist eine Neuabstimmung der Ausweg? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 17.02.2024 00:27 Rafah, Israel

Israel-Gaza-Krieg: Uno-Gericht weist Antrag gegen Israels geplante Rafah-Offensive ab

Die von Israel angekündigte Militäroffensive in Rafah wäre aus Sicht Südafrikas ein schwerwiegender Verstoß gegen die Völkermordkonvention. Vor einem Uno-Gericht ist das Land jetzt mit einem Eilantrag gescheitert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 16.02.2024 23:12 Krieg

Liveblog zum Krieg in Nahost: UN-Gericht weist Antrag gegen Israels geplante Rafah-Offensive ab

Israel: Womöglich weitere UNRWA-Helfer an Hamas-Massaker beteiligt +++ Israel: Zwei Tote bei Anschlag an einer Bushaltestelle in Aschdod +++ Netanjahu: Israel lässt sich nicht zu Zweistaatenlösung zwingen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 12.02.2024 23:05 Trump

Anwälte reichen Antrag ein: Trump zieht für Immunität vor Supreme Court

Die Entscheidung eines Berufungsgerichts, nach der er für seine Handlungen im Amt keine Immunität genießt, nimmt der Ex-US-Präsident nicht hin. Trumps Anwälte wollen das Urteil aussetzen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 03:16 US Republikaner, Amtsenthebung

Parlament: US-Republikaner scheitern mit Antrag auf Amtsenthebung

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 07.02.2024 03:16 Amtsenthebung

US-Republikaner scheitern mit Antrag auf Amtsenthebung

Die US-Republikaner wollen den Heimatschutzminister wegen dessen Einwanderungspolitik aus dem Amt jagen. Doch in den eigenen Reihen fehlt es an Geschlossenheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 06.02.2024 17:15 Trump

US-Gericht lehnt Antrag auf Immunität von Trump ab

Eine juristische Niederlage für Donald Trump: Ein Berufungsgericht entschied, dass der ehemalige Präsident für seine Handlungen während seiner Amtszeit strafrechtlich verfolgt werden kann. Doch das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 06.02.2024 16:41 AfD

Saar-Landtag - Zoff um AfD-Remigrations-Antrag

Der große Eklat blieb aus – aber ein Antrag der AfD sorgte für hitzige Diskussionen.Foto: picture alliance / BeckerBredel Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 06.02.2024 16:25 Trump

Antrag auf Immunität abgelehnt: Trump nicht vor Strafverfolgung geschützt

Für Handlungen in seiner Amtszeit kann Donald Trump strafrechtlich verfolgt werden, entscheidet ein Gericht. Doch die Geschichte dürfte noch nicht vorbei sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 06.02.2024 16:00 Villen Eigentümer

"Antrag eine echte Zumutung": Privatpersonen würden bei Tegernsee Villen gerne Wohnhaus bauen

Wohnhaus statt Gaststätte: Der Antrag für ein freies Grundstück bei den Tegernsee Villen in Abwinkl sorgte jetzt für Empörung im Wiesseer Bauausschuss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 02.02.2024 19:13 Putin

Betrugsvorwürfe gegen Nadeschdin: Behörden zweifeln Wahl-Antrag von Putin-Gegner an

Boris Nadeschdin will Wladimir Putin bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen in Russland herausfordern. Doch nun melden die russischen Behörden Zweifel an den Wahlunterlagen des Kreml-Gegners an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.02.2024 14:37 CDU

Antrag der CDU abgelehnt: Grüne wollen keinen "Kiew-Platz" in Berlin-Kreuzberg

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird keinen "Kiew-Platz" erhalten. Ein Antrag der CDU wurde von der Bezirkspolitik abgelehnt. Die Grünen begründen ihre Ablehnung. Nachricht lesen...