Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema INNENMINISTER
Mi 08.05.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 08.05.2024 11:13
Härtere Strafen bei Gewalt gegen Politiker? Das Ergebnis der Innenminister-Sonderkonferenz überzeugt nicht alle. Das sei "wie von vorgestern" und "maximal Symptombekämpfung", kritisiert eine Grünen-Politikerin. Nachricht lesen...
Ampel-Politiker kritisieren Innenminister-Beschluss
Härtere Strafen bei Gewalt gegen Politiker? Das Ergebnis der Innenminister-Sonderkonferenz überzeugt nicht alle. Das sei "wie von vorgestern" und "maximal Symptombekämpfung", kritisiert eine Grünen-Politikerin. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 08.05.2024 07:07
Hass und Hetze nehmen im Wahljahr zu. Die Innenminister von Bund und Länder wollen gegensteuern und legen Vorschläge vor. Nachricht lesen...
Notfall-Sitzung: Innenminister wollen härtere Strafen
Hass und Hetze nehmen im Wahljahr zu. Die Innenminister von Bund und Länder wollen gegensteuern und legen Vorschläge vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 08.05.2024 03:27 Strafen, Angriffe
Hass und Hetze nehmen im Wahljahr zu. Die Innenminister von Bund und Länder wollen gegensteuern und legen Vorschläge vor. Nachricht lesen...
Innenminister fordern härtere Strafen nach Angriffen
Hass und Hetze nehmen im Wahljahr zu. Die Innenminister von Bund und Länder wollen gegensteuern und legen Vorschläge vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 08.05.2024 02:15 Giffey
Nach einer Reihe von Angriffen auf Politiker ist nun die frühere Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Giffey, bei einer Attacke verletzt worden. Zuvor hatten sich die deutschen Innenminister in einer Sondersitzung für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen. Nachricht lesen...
Giffey bei Angriff verletzt - Innenminister wollen härtere Strafen
Nach einer Reihe von Angriffen auf Politiker ist nun die frühere Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Giffey, bei einer Attacke verletzt worden. Zuvor hatten sich die deutschen Innenminister in einer Sondersitzung für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen. Nachricht lesen...
Di 07.05.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 07.05.2024 23:16
Nancy Faeser fordert ein »deutliches Stopp-Signal«: Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Ecke dringen die Innenminister von Bund und Ländern auf Konsequenzen. Härtere Strafen stehen im Raum. Nachricht lesen...
Angriff auf Matthias Ecke: Innenminister prüfen härtere Strafen für Übergriffe gegen Politiker
Nancy Faeser fordert ein »deutliches Stopp-Signal«: Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Ecke dringen die Innenminister von Bund und Ländern auf Konsequenzen. Härtere Strafen stehen im Raum. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.05.2024 21:39 Strafen
Die deutschen Innenminister haben sich in einer Sondersitzung für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen, um Mandatsträger besser vor Übergriffen zu schützen. Bundesinnenministerin Faeser forderte "ein ganz deutliches Stopp-Signal." Nachricht lesen...
Innenminister wollen härtere Strafen bei Angriffen auf Politiker
Die deutschen Innenminister haben sich in einer Sondersitzung für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen, um Mandatsträger besser vor Übergriffen zu schützen. Bundesinnenministerin Faeser forderte "ein ganz deutliches Stopp-Signal." Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 07.05.2024 21:18
Die Zahl der Angriffe auf Politiker steigt 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 53 Prozent. Der jüngste Vorfall, ein brutaler Angriff auf den SPD-Politiker Ecke, veranlasst die Innenminister der Länder dazu, das Strafmaß zu überdenken. Nachricht lesen...
Innenminister prüfen Optionen: Attacken auf Politiker sollen härter bestraft werden
Die Zahl der Angriffe auf Politiker steigt 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 53 Prozent. Der jüngste Vorfall, ein brutaler Angriff auf den SPD-Politiker Ecke, veranlasst die Innenminister der Länder dazu, das Strafmaß zu überdenken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.05.2024 20:31 Strafen
Die Innenminister von Bund und Ländern halten eine Verschärfung des Strafrechts für sinnvoll. Das Ziel: Politisch motivierte Angriffe strenger ahnden. Nachricht lesen...
Innenministerkonferenz: Innenminister wollen härtere Strafen bei Attacken auf Politiker prüfen
Die Innenminister von Bund und Ländern halten eine Verschärfung des Strafrechts für sinnvoll. Das Ziel: Politisch motivierte Angriffe strenger ahnden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 07.05.2024 20:31 Schutz, Gewalt
Die Innenminister der Länder und des Bundes können sich ein härteres Strafrecht vorstellen, um Politiker und Wahlkämpfer besser zu schützen. Nachricht lesen...
Innenministerkonferenz: Schutz von Politikern: Innenminister wollen schärfere Strafen prüfen
Die Innenminister der Länder und des Bundes können sich ein härteres Strafrecht vorstellen, um Politiker und Wahlkämpfer besser zu schützen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.05.2024 20:18 Schutz
Nach dem brutalen Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wollen die Länder solche Taten härter bestrafen. Die Initiativen dafür kamen aus Bayern und Sachsen. Nachricht lesen...
Zum Schutz von Politikern: Innenminister wollen schärfere Strafen für Körperverletzung und Nötigung prüfen
Nach dem brutalen Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wollen die Länder solche Taten härter bestrafen. Die Initiativen dafür kamen aus Bayern und Sachsen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 07.05.2024 12:04 Gewalt
Nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke beraten die Innenminister von Bund und Ländern am Dienstagabend über das Vorgehen gegen politische Gewalt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich vorab in Berlin offen für mögliche Strafrechtsverschärfungen, "um antidemokratische Taten härter zu ahnden". Vor allem notwendig sei aber eine "Rückkehr zu einer politis ... Nachricht lesen...
Innenminister beraten nach Angriff auf Ecke über Vorgehen gegen politische Gewalt
Nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke beraten die Innenminister von Bund und Ländern am Dienstagabend über das Vorgehen gegen politische Gewalt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich vorab in Berlin offen für mögliche Strafrechtsverschärfungen, "um antidemokratische Taten härter zu ahnden". Vor allem notwendig sei aber eine "Rückkehr zu einer politis ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 07.05.2024 09:11 AfD, Attacke
Anfeindungen und Beschimpfungen: Leider Alltag im Wahlkampf, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier. Dass nun ein Politiker krankenhausreif geprügelt wurde, markiere aber eine neue Dimension der Angriffe. Wie konnte es so weit kommen? Nachricht lesen...
Attacken im Wahlkampf: Thüringes Innenminister Maier: "Die AfD befeuert die Grundaggression dieser Leute"
Anfeindungen und Beschimpfungen: Leider Alltag im Wahlkampf, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier. Dass nun ein Politiker krankenhausreif geprügelt wurde, markiere aber eine neue Dimension der Angriffe. Wie konnte es so weit kommen? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 07.05.2024 08:24
Nach dem Übergriff auf SPD-Politiker Ecke beraten die Innenminister. Herbert Reul aus NRW warnt schon mal vor überzogenen Überwartungen. Nachricht lesen...
NRW-Innenminister: Reul glaubt nicht an umfassenden Politiker-Schutz
Nach dem Übergriff auf SPD-Politiker Ecke beraten die Innenminister. Herbert Reul aus NRW warnt schon mal vor überzogenen Überwartungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 07.05.2024 05:30 Ecke
Ein SPD-Politiker wird in Dresden angegriffen - es ist nicht der einzige Fall. Nun sprechen die Innenminister über besseren Schutz. Es geht um mehr Präsenz der Polizei, aber auch um das Strafrecht. Nachricht lesen...
Innenminister beraten nach Angriff in Dresden über besseren Schutz
Ein SPD-Politiker wird in Dresden angegriffen - es ist nicht der einzige Fall. Nun sprechen die Innenminister über besseren Schutz. Es geht um mehr Präsenz der Polizei, aber auch um das Strafrecht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.05.2024 05:30 Dresden
Wahlen: Innenminister beraten nach Angriff in Dresden über besseren Schutz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 07.05.2024 04:03 SPD Politiker
Über die Folgen des Angriffs auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wollen die Innenministerinnen der Länder und des Bundes am Dienstag (18.00 Uhr) bei einer Sondersitzung der Innenministerkonferenz (IMK) beraten. Zu der Videokonferenz hatte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) als IMK-Vorsitzender eingeladen. Bei dem Termin soll demnach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)zunächst ei ... Nachricht lesen...
Nach Angriff auf SPD-Politiker: Innenminister beraten über Maßnahmen
Über die Folgen des Angriffs auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wollen die Innenministerinnen der Länder und des Bundes am Dienstag (18.00 Uhr) bei einer Sondersitzung der Innenministerkonferenz (IMK) beraten. Zu der Videokonferenz hatte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) als IMK-Vorsitzender eingeladen. Bei dem Termin soll demnach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)zunächst ei ... Nachricht lesen...
So 05.05.2024
Statistik Quelle: Stern vom So 05.05.2024 12:38 Angriffe
Der brutale Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) ist aus Sicht von Thüringens Innenminister eine neue Eskalationsstufe. Er warnt vor weiteren Attacken. Nachricht lesen...
Wahlen: Innenminister rechnet mit weiteren Angriffen auf Politiker
Der brutale Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) ist aus Sicht von Thüringens Innenminister eine neue Eskalationsstufe. Er warnt vor weiteren Attacken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom So 05.05.2024 11:34 Gewalt
Nach dem Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden wurde auch ein Stand der AfD angegriffen. Thüringens Innenminister warnt vor weiterer Gewalt. WELT-Reporter Lutz Stordel berichtet aus Dresden. Nachricht lesen...
Thüringens Innenminister warnt vor weiterer Gewalt im Wahlkampf
Nach dem Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden wurde auch ein Stand der AfD angegriffen. Thüringens Innenminister warnt vor weiterer Gewalt. WELT-Reporter Lutz Stordel berichtet aus Dresden. Nachricht lesen...
Sa 04.05.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 04.05.2024 13:56 Angriffe
Am Freitagabend haben vier Unbekannte den Europaabgeordneten Ecke und einen Wahlhelfer der Grünen attackiert. Innenminister Schuster ist beunruhigt über die Häufung der Fälle. Nachricht lesen...
Wahlen: Innenminister verurteilt Angriffe auf Wahlhelfer
Am Freitagabend haben vier Unbekannte den Europaabgeordneten Ecke und einen Wahlhelfer der Grünen attackiert. Innenminister Schuster ist beunruhigt über die Häufung der Fälle. Nachricht lesen...
Fr 03.05.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 03.05.2024 16:41 AfD
Laut Innenminister habe das sächsische Landesamt stets akkurat gearbeitet. Foto: Matthias Rietschel/dpa Nachricht lesen...
Innenminister zu AfD-Affäre - Schuster verteidigt Verfassungsschutz gegen AfD
Laut Innenminister habe das sächsische Landesamt stets akkurat gearbeitet. Foto: Matthias Rietschel/dpa Nachricht lesen...
Mi 24.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.04.2024 15:24 Argentinien
30 Jahre nach einem Anschlag auf ein jüdisches Zentrum in Buenos Aires fordert Argentinien Konsequenzen. Der Iran soll direkt beteiligt gewesen sein. Nachricht lesen...
Beteiligung an Anschlag? Argentinien will Irans Innenminister festnehmen
30 Jahre nach einem Anschlag auf ein jüdisches Zentrum in Buenos Aires fordert Argentinien Konsequenzen. Der Iran soll direkt beteiligt gewesen sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.04.2024 12:47 NRW
Der NRW-Verfassungsschutzbericht zeigt: Extremismus ist eine wachsende Gefahr. Vor allem eine Gruppe macht den Sicherheitsbehörden Sorgen. Nachricht lesen...
Extremisten im Land sind "tickende Zeitbomben": NRW-Innenminister Reul warnt vor neuer Gefahr
Der NRW-Verfassungsschutzbericht zeigt: Extremismus ist eine wachsende Gefahr. Vor allem eine Gruppe macht den Sicherheitsbehörden Sorgen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 24.04.2024 11:05 Argentinien
Die argentinische Regierung drängt auf die Festnahme von Irans Innenminister Ahmad Wahidi. Er soll 1994 eine Schlüsselrolle beim Anschlag auf ein jüdisches Zentrum gespielt haben. Wahidi befindet sich derzeit auf Auslandsreise. Nachricht lesen...
Interpol: Argentinien setzt iranischen Innenminister Ahmad Wahidi auf Fahndungsliste
Die argentinische Regierung drängt auf die Festnahme von Irans Innenminister Ahmad Wahidi. Er soll 1994 eine Schlüsselrolle beim Anschlag auf ein jüdisches Zentrum gespielt haben. Wahidi befindet sich derzeit auf Auslandsreise. Nachricht lesen...
Do 18.04.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 18.04.2024 14:02 NRW
Dramatische Zahlen aus Deutschlands größtem Bundesland. Foto: Oliver Berg/dpa Nachricht lesen...
NRW-Innenminister Reul warnt - Der Judenhass explodiert!
Dramatische Zahlen aus Deutschlands größtem Bundesland. Foto: Oliver Berg/dpa Nachricht lesen...
Mo 15.04.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mo 15.04.2024 11:49 CDU, Minister
Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat mit seinen Aussagen zur Kriminalitätsbekämpfung im Bundestag für Aufsehen gesorgt. Der CDU-Politiker erklärt nun im Interview, wie er die Probleme mit ausländischen Intensivtätern lösen will. Dazu müsse aber auch die Ampelregierung endlich liefern.Von FOCUS-online-Redakteur Sebastian Scheffel Nachricht lesen...
Sächsischer Innenminister im Interview - Gegen Intensivtäter: Jetzt erklärt CDU-Minister seinen Anti-Kriminalitäts-Plan
Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat mit seinen Aussagen zur Kriminalitätsbekämpfung im Bundestag für Aufsehen gesorgt. Der CDU-Politiker erklärt nun im Interview, wie er die Probleme mit ausländischen Intensivtätern lösen will. Dazu müsse aber auch die Ampelregierung endlich liefern.Von FOCUS-online-Redakteur Sebastian Scheffel Nachricht lesen...
Sa 13.04.2024
Statistik Quelle: NTV vom Sa 13.04.2024 13:31
Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Umfragen deuten auf eine erneut schwierige Regierungsbildung. Die SPD will erneut an den Kabinettstisch - und schickt den Innenminister ins Rennen. Dahinter entscheiden Kampfabstimmungen über die weiteren Plätze. Nachricht lesen...
"Wollen Mehrheitsregierung": Innenminister Maier ist Spitzenkandidat der SPD in Thüringen
Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Umfragen deuten auf eine erneut schwierige Regierungsbildung. Die SPD will erneut an den Kabinettstisch - und schickt den Innenminister ins Rennen. Dahinter entscheiden Kampfabstimmungen über die weiteren Plätze. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 13.04.2024 13:01 SPD, Innenminister Maier
Seit vier Jahren steht er an der Spitze der Thüringer SPD - nun soll Georg Maier die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im September in der Regierung halten. Nachricht lesen...
Thüringens Innenminister Maier ist SPD-Spitzenkandidat
Seit vier Jahren steht er an der Spitze der Thüringer SPD - nun soll Georg Maier die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im September in der Regierung halten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 13.04.2024 12:26 SPD
Seit vier Jahren steht er an der Spitze der Thüringer SPD - nun soll Georg Maier die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im September in der Regierung halten. Nachricht lesen...
Landtagswahl: Innenminister Maier zum SPD-Spitzenkandidat gewählt
Seit vier Jahren steht er an der Spitze der Thüringer SPD - nun soll Georg Maier die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im September in der Regierung halten. Nachricht lesen...
Di 09.04.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.04.2024 18:15 Kriminalstatistik
Innenminister: Kriminalstatistik: Poseck fordert Befugnisse für Polizei
Nachricht lesen...Do 04.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.04.2024 07:30 Gefahr
Der Rechtsstaat müsse wehrhaft gegen alle Formen des Extremismus sein, sagte Michael Stübgen (CDU). Brandenburg brachte bereits einige Maßnahmen auf den Weg. Nachricht lesen...
"Wachsende Herausforderung": Brandenburgs Innenminister warnt vor Gefahr durch Cyberextremismus
Der Rechtsstaat müsse wehrhaft gegen alle Formen des Extremismus sein, sagte Michael Stübgen (CDU). Brandenburg brachte bereits einige Maßnahmen auf den Weg. Nachricht lesen...
Mi 03.04.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mi 03.04.2024 12:23 NRW
NRW-Innenminister Reul - "Nichtdeutsche sind deutlich überrepräsentiert"
Nachricht lesen...Fr 29.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 29.03.2024 12:13 Cannabis
Michael Stübgen beklagt kurz vor der Legalisierung von Cannabis, dass nicht geklärt sei, wie die Regelungen kontrolliert werden sollen. Die Freigabe dürfe nicht zu Lasten der Polizisten oder Ordnungsämter gehen. Nachricht lesen...
Freigabe von Cannabis: Brandeburgs Innenminister kritisiert "Kifferchaos"
Michael Stübgen beklagt kurz vor der Legalisierung von Cannabis, dass nicht geklärt sei, wie die Regelungen kontrolliert werden sollen. Die Freigabe dürfe nicht zu Lasten der Polizisten oder Ordnungsämter gehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 29.03.2024 07:36 Cannabis
Wer was überprüfen soll, scheint zum Start der Cannabis-Legalisierung unklar. Brandenburgs Innenminister spricht von Chaos. Auch die Sorge vor bekifften Autofahrern ist groß. Nachricht lesen...
Neues Cannabis-Gesetz: Brandenburgs Innenminister kritisiert "Kiffer-Chaos"
Wer was überprüfen soll, scheint zum Start der Cannabis-Legalisierung unklar. Brandenburgs Innenminister spricht von Chaos. Auch die Sorge vor bekifften Autofahrern ist groß. Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Do 07.03.2024 10:29 Tesla, Anschlag
Der Brandanschlag auf einen Strommast legt die Teslafabrik bei Berlin wohl bis Ende nächster Woche still. Der wirtschaftliche Schaden ist laut dem Unternehmen immens. Brandenburgs Innenminister verortet die Täter in der linksextremen Szene Berlin und sieht jetzt den Generalbundesanwalt gefordert. Nachricht lesen...
Anschlag auf Stromversorgung: Innenminister sieht linksextreme Täter in Berlin
Der Brandanschlag auf einen Strommast legt die Teslafabrik bei Berlin wohl bis Ende nächster Woche still. Der wirtschaftliche Schaden ist laut dem Unternehmen immens. Brandenburgs Innenminister verortet die Täter in der linksextremen Szene Berlin und sieht jetzt den Generalbundesanwalt gefordert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.03.2024 09:29 Tesla
Die Produktion im Tesla-Werk Grünheide steht nach der Attacke auf die Stromversorgung erst einmal still. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) glaubt zu wissen, wo die Täter sitzen – derartige Aktionen würden "nahezu immer aus Berlin gesteuert". Er fordert Hilfe aus Karlsruhe. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister vermutet Täter von Tesla-Brandanschlag in Berlin
Die Produktion im Tesla-Werk Grünheide steht nach der Attacke auf die Stromversorgung erst einmal still. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) glaubt zu wissen, wo die Täter sitzen – derartige Aktionen würden "nahezu immer aus Berlin gesteuert". Er fordert Hilfe aus Karlsruhe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.03.2024 08:53 Tesla
Innenminister: Stübgen zu Anschlag auf Tesla: Linksextreme Täter aus Berlin
Nachricht lesen...Di 05.03.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 05.03.2024 20:23 Täter
Nach einem mutmaßlichen Anschlag gegen Tesla steht die Produktion still. Brandenburgs Innenminister geht von einem gut geplanten Vorgehen aus. Nachricht lesen...
Auto: Innenminister: Täter wussten sehr genau, wo es sensibel ist
Nach einem mutmaßlichen Anschlag gegen Tesla steht die Produktion still. Brandenburgs Innenminister geht von einem gut geplanten Vorgehen aus. Nachricht lesen...
Mi 28.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mi 28.02.2024 15:08 CDU
Nancy Faeser steht aktuell für ihre Arbeit als Innenministerin in der Kritik. Im Interview äußert sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zu ihrer Arbeit, zur Migration und Extremismus in Deutschland. Gibt es bald die grüne RAF?Von Chefredakteur Carsten Fiedler, FOCUS-online-Reporter Axel Spilcker Nachricht lesen...
Interview mit NRW-Innenminister Reul - CDU-Minister attackiert Faeser: "Beim Kampf gegen Clans große Sprüche gemacht"
Nancy Faeser steht aktuell für ihre Arbeit als Innenministerin in der Kritik. Im Interview äußert sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zu ihrer Arbeit, zur Migration und Extremismus in Deutschland. Gibt es bald die grüne RAF?Von Chefredakteur Carsten Fiedler, FOCUS-online-Reporter Axel Spilcker Nachricht lesen...
Di 20.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 20.02.2024 11:02 Bezahlkarte
In der Ampel-Koalition wird über die Bezahlkarte für Asylbewerber gestritten. Sehr zum Unmut von Thüringens Innenminister Georg Maier. Der SPD-Politiker richtet einen deutlichen Appell an die Regierung. Nachricht lesen...
Appell an die Regierung: Thürigens Innenminister Maier: "Es kann nicht sein, dass die Bezahlkarte wieder auf der Kippe steht"
In der Ampel-Koalition wird über die Bezahlkarte für Asylbewerber gestritten. Sehr zum Unmut von Thüringens Innenminister Georg Maier. Der SPD-Politiker richtet einen deutlichen Appell an die Regierung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 20.02.2024 08:37 Gesetz, Cannabis
In einem Brandbrief haben die Innenminister der Länder die geplante Cannabis-Legalisierung abgelehnt. Die Ampelkoalition will offenbar trotzdem an der Abstimmung im Bundestag in dieser Woche festhalten. Nachricht lesen...
Brandbrief der Innenminister: Ampelkoalition hält an Abstimmung über Cannabis-Gesetz fest
In einem Brandbrief haben die Innenminister der Länder die geplante Cannabis-Legalisierung abgelehnt. Die Ampelkoalition will offenbar trotzdem an der Abstimmung im Bundestag in dieser Woche festhalten. Nachricht lesen...
Sa 17.02.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 17.02.2024 17:39 Cannabis
Die Innenminister der Länder warnen in einem Brief an die Ampelfraktionen vor den Folgen der geplanten Cannabis-Legalisierung. Es seien "gravierende negative Auswirkungen" zu befürchten. Auch die Ärztekammer ist besorgt. Von Birthe Soennichsen. Nachricht lesen...
Innenminister der Länder warnen vor Cannabis-Legalisierung
Die Innenminister der Länder warnen in einem Brief an die Ampelfraktionen vor den Folgen der geplanten Cannabis-Legalisierung. Es seien "gravierende negative Auswirkungen" zu befürchten. Auch die Ärztekammer ist besorgt. Von Birthe Soennichsen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 17.02.2024 17:00 Cannabis
Ab dem 1. April soll Cannabis gesetzlich erlaubt sein. Die Innenminister der Länder warnen nun in einem eindringlichen Appell an Nancy Faeser vor den Folgen einer Legalisierung. Nachricht lesen...
Cannabis-Legalisierung - Innenminister warnen
Ab dem 1. April soll Cannabis gesetzlich erlaubt sein. Die Innenminister der Länder warnen nun in einem eindringlichen Appell an Nancy Faeser vor den Folgen einer Legalisierung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 17.02.2024 13:29 Cannabis
In einem Brandbrief an die Bundestagsfraktionen und Bundesinnenministerin Faeser schlagen die Innenminister der Länder Alarm. Sie befürchten "gravierende negative Auswirkungen" der geplanten Cannabis-Legalisierung. Nachricht lesen...
Innenminister der Länder gegen Legalisierung von Cannabis
In einem Brandbrief an die Bundestagsfraktionen und Bundesinnenministerin Faeser schlagen die Innenminister der Länder Alarm. Sie befürchten "gravierende negative Auswirkungen" der geplanten Cannabis-Legalisierung. Nachricht lesen...
Fr 16.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 16.02.2024 19:29 Grüne
Protestler hatten den politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach gestört und griffen Polizisten an. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobel (CDU) kündigte "harte Konsequenzen" an und verwies auf "Hass und Hetze", der von der AfD, Reichsbürgern oder Querdenkern ausginge. Nachricht lesen...
Innenminister Strobl droht Grünen-Störern mit "harten Konsequenzen"
Protestler hatten den politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach gestört und griffen Polizisten an. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobel (CDU) kündigte "harte Konsequenzen" an und verwies auf "Hass und Hetze", der von der AfD, Reichsbürgern oder Querdenkern ausginge. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 16.02.2024 13:03 Grüne
Parteien: Innenminister kritisiert Umgang von Union und FDP mit Grünen
Nachricht lesen...Mi 14.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.02.2024 17:19 Biberach
In Biberach wollten die Grünen den Politischen Aschermittwoch begehen – dann eskalierten die Bauernproteste. Innenminister Strobl nennt diese "völlig inakzeptabel". Nachricht lesen...
Baden-Württemberg: CDU-Innenminister Strobl kritisiert Bauernproteste in Biberach
In Biberach wollten die Grünen den Politischen Aschermittwoch begehen – dann eskalierten die Bauernproteste. Innenminister Strobl nennt diese "völlig inakzeptabel". Nachricht lesen...
Sa 10.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 10.02.2024 16:05 Karneval
Der Krieg im Nahen Osten sei ein "Trigger", sagt Herbert Reul. Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen warnt vor einer hohen Terrorgefahr, besonders besorgt ist er um die Karnevalsumzüge. Nachricht lesen...
Mögliche islamistische Anschläge: NRW-Innenminister Reul fordert Wachsamkeit an Karneval
Der Krieg im Nahen Osten sei ein "Trigger", sagt Herbert Reul. Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen warnt vor einer hohen Terrorgefahr, besonders besorgt ist er um die Karnevalsumzüge. Nachricht lesen...
Di 23.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.01.2024 14:57 Verbot
Innenminister: Grüne: Stübgen soll Verbot für Junge Alternative prüfen
Nachricht lesen...Sa 20.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 20.01.2024 09:05 AfD
In drei Ländern gilt die AfD als gesichert rechtsextrem. Doch das reicht laut Sachsens Innenminister Armin Schuster nicht, um die Hürden für ein Parteiverbot zu nehmen. Nachricht lesen...
Armin Schuster: Sachsens Innenminister zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsantrag
In drei Ländern gilt die AfD als gesichert rechtsextrem. Doch das reicht laut Sachsens Innenminister Armin Schuster nicht, um die Hürden für ein Parteiverbot zu nehmen. Nachricht lesen...
Fr 19.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.01.2024 09:17 AfD
Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. "Die AfD ist bei uns in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft", sagte der SPD-Politiker der "taz" (Freitagsausgabe). "Sie hat das Ziel, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen. Auch bundesweit gibt es bei der Partei in dieser Frage immer ... Nachricht lesen...
Parteien: Thüringens Innenminister für Prüfung von AfD-Verbot
Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. "Die AfD ist bei uns in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft", sagte der SPD-Politiker der "taz" (Freitagsausgabe). "Sie hat das Ziel, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen. Auch bundesweit gibt es bei der Partei in dieser Frage immer ... Nachricht lesen...
Di 16.01.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 16.01.2024 20:10 Gendern
Nach Willen von Thomas Strobl sollen Sonderzeichen wie das Binnen-I in der Verwaltungssprache nicht mehr zulässig sein. Der grüne Koalitionspartner spricht von "Verbots-Fantasien". Nachricht lesen...
Baden-Württemberg: Innenminister will Gendern in Landesbehörden verbieten
Nach Willen von Thomas Strobl sollen Sonderzeichen wie das Binnen-I in der Verwaltungssprache nicht mehr zulässig sein. Der grüne Koalitionspartner spricht von "Verbots-Fantasien". Nachricht lesen...
Fr 12.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 12.01.2024 18:16 Potsdam
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) zeigt sich verwundert über die Berichte über den Potsdamer Rechtsfront-Treff. Derlei sei gefährlich, aber nicht neu. Nachricht lesen...
"Was sie Remigration nennen, bedeutet Deportation": Brandenburgs Innenminister ist nicht überrascht vom Rechtsfront-Treffen in Potsdam
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) zeigt sich verwundert über die Berichte über den Potsdamer Rechtsfront-Treff. Derlei sei gefährlich, aber nicht neu. Nachricht lesen...
Mi 10.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 10.01.2024 12:47
Erst einen Tag in Haft ist Polens Ex-Innenminister Mariusz Kaminski in den Hungerstreik getreten. Er sieht seine Gefängnisstrafe als Teil politischer Rache. Nachricht lesen...
Polens Ex-Innenminister Kaminski tritt in den Hungerstreik
Erst einen Tag in Haft ist Polens Ex-Innenminister Mariusz Kaminski in den Hungerstreik getreten. Er sieht seine Gefängnisstrafe als Teil politischer Rache. Nachricht lesen...
Di 09.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.01.2024 16:16 Bauern, Landwirte
Demonstration: Innenminister Schuster verteidigt Proteste der Landwirte
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 12:25 Bauernproteste
CDU-Politiker sprach von geordnet abgelaufenen und friedlichen Demonstrationen. Sein sächsischer Amtskollege Armin Schuster (CDU) äußerte sich ähnlich. Nachricht lesen...
Bauernproteste in Brandenburg: Innenminister Stübgen sieht keine Unterwanderung durch Rechtsextremisten
CDU-Politiker sprach von geordnet abgelaufenen und friedlichen Demonstrationen. Sein sächsischer Amtskollege Armin Schuster (CDU) äußerte sich ähnlich. Nachricht lesen...
So 07.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom So 07.01.2024 08:49 AfD
Wie viele Dienstwagen und Hubschrauberflüge gönnt sich eigentlich Innenminister Reul? Das wollte die AfD im Landtag wissen. Die Antwort der Staatskanzlei fällt nüchtern aus. Nachricht lesen...
AfD-Anfrage: NRW-Innenminister Reul ist kein Hubschrauber-Vielflieger
Wie viele Dienstwagen und Hubschrauberflüge gönnt sich eigentlich Innenminister Reul? Das wollte die AfD im Landtag wissen. Die Antwort der Staatskanzlei fällt nüchtern aus. Nachricht lesen...
Do 28.12.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 28.12.2023 20:58 AfD
Ministerpräsident mit einer einzigen Abgeordnetenstimme? Thüringens Innenminister Maier hält ein solches Szenario für denkbar – und warnt vor Tricks der AfD. Nachricht lesen...
AfD in Thüringen: Innenminister Georg Maier (SPD) drängt auf Verfassungsänderung
Ministerpräsident mit einer einzigen Abgeordnetenstimme? Thüringens Innenminister Maier hält ein solches Szenario für denkbar – und warnt vor Tricks der AfD. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Do 28.12.2023 04:22 AfD
Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, "in ein Desaster hinein zu schlafwandeln". Nachricht lesen...
Thüringens Innenminister regt Verfassungsänderung an, um AfD-Ministerpräsident zu verhindern
Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, "in ein Desaster hinein zu schlafwandeln". Nachricht lesen...
Mo 25.12.2023
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 25.12.2023 09:04 Kirche
Es war ein Schock am Samstag: Wegen möglicher Anschlagspläne auf den Kölner Dom verstärkte die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen massiv. NRW-Innenminister Herbert Reul appelliert trotzdem an die Menschen, nicht aus Angst auf einen ... Nachricht lesen...
NRW-Innenminister nach Anschlagsplänen: "Gehen Sie in die Kirche, feiern Sie das Weihnachtsfest"
Es war ein Schock am Samstag: Wegen möglicher Anschlagspläne auf den Kölner Dom verstärkte die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen massiv. NRW-Innenminister Herbert Reul appelliert trotzdem an die Menschen, nicht aus Angst auf einen ... Nachricht lesen...
So 24.12.2023
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 24.12.2023 16:33 Kirche
Es war ein Schock am Samstag: Wegen möglicher Anschlagspläne auf den Kölner Dom verstärkte die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen massiv. NRW-Innenminister Herbert Reul appelliert trotzdem an die Menschen, nicht aus Angst auf einen ... Nachricht lesen...
NRW-Innenminister nach Anschlagsplänen: "Gehen Sie in die Kirche, feiern Sie das Weihnachtsfest"
Es war ein Schock am Samstag: Wegen möglicher Anschlagspläne auf den Kölner Dom verstärkte die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen massiv. NRW-Innenminister Herbert Reul appelliert trotzdem an die Menschen, nicht aus Angst auf einen ... Nachricht lesen...
Fr 22.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.12.2023 10:08 Prag
Die tschechische Regierung verschärft nach dem Schusswaffenangriff an der Karls-Universität die Sicherheitsmaßnahmen. Über das Motiv des Schützen wird weiter gerätselt. Nachricht lesen...
Schusswaffenangriff : Innenminister nennt weitere Details zum Täter von Prag
Die tschechische Regierung verschärft nach dem Schusswaffenangriff an der Karls-Universität die Sicherheitsmaßnahmen. Über das Motiv des Schützen wird weiter gerätselt. Nachricht lesen...
Fr 08.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.12.2023 12:18 Faeser, Israel
Wer das Existenzrecht Israels öffentlich leugnet, soll nach dem Willen der Innenminister der Länder künftig bestraft werden. Und sie haben noch mehr Forderungen an Bundesministerin Faeser. Nachricht lesen...
Forderung an Faeser: Länder-Innenminister für Bestrafung von Leugnern des Existenzrechts von Israel
Wer das Existenzrecht Israels öffentlich leugnet, soll nach dem Willen der Innenminister der Länder künftig bestraft werden. Und sie haben noch mehr Forderungen an Bundesministerin Faeser. Nachricht lesen...
Mi 06.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.12.2023 20:12
Zwischen der letzten Konferenz der deutschen Innenminister und der aktuellen Tagung lag der Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel. Auf die Sicherheitslage hat das unmittelbare Auswirkungen. Nachricht lesen...
Propalästinensische Demos: Innenminister: Missbrauch von Demonstrationen unerträglich
Zwischen der letzten Konferenz der deutschen Innenminister und der aktuellen Tagung lag der Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel. Auf die Sicherheitslage hat das unmittelbare Auswirkungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 06.12.2023 20:12
Zwischen der letzten Konferenz der deutschen Innenminister und der aktuellen Tagung lag der Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel. Auf die Sicherheitslage hat das unmittelbare Auswirkungen. Nachricht lesen...
Propalästinensische Demos: Innenminister: Missbrauch von Demonstrationen unerträglich
Zwischen der letzten Konferenz der deutschen Innenminister und der aktuellen Tagung lag der Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel. Auf die Sicherheitslage hat das unmittelbare Auswirkungen. Nachricht lesen...
Sa 02.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 02.12.2023 18:00 Extremismus
Nach dem Haftbefehl gegen einen 16-Jährigen wegen des Verdachts der Planung eines Anschlags ist die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten verstärkt worden. Innenminister Stübgen findet sie "sehr sicher". Nachricht lesen...
Extremismus: Innenminister hält Brandenburger Weihnachtsmärkte für sicher
Nach dem Haftbefehl gegen einen 16-Jährigen wegen des Verdachts der Planung eines Anschlags ist die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten verstärkt worden. Innenminister Stübgen findet sie "sehr sicher". Nachricht lesen...
Mo 20.11.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 20.11.2023 18:02 Taliban, NRW
Die Bundesregierung hat den Auftritt eines Taliban-Vertreters in einer Kölner Moschee verurteilt und will den Fall untersuchen lassen. NRW-Innenminister Reul mokiert sich jetzt über das »ganze große Entsetzen aus der Bundespolitik«. Nachricht lesen...
Taliban-Auftritt in Köln: Hätte laut NRW-Innenminister Reul nicht verhindert werden können
Die Bundesregierung hat den Auftritt eines Taliban-Vertreters in einer Kölner Moschee verurteilt und will den Fall untersuchen lassen. NRW-Innenminister Reul mokiert sich jetzt über das »ganze große Entsetzen aus der Bundespolitik«. Nachricht lesen...
Mi 15.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 15.11.2023 08:08 Migration, Grenzkontrollen
Sachsens Innenminister Armin Schuster hält die Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien für einen Erfolg. "Seit es Grenzkontrollen gibt, sind ein Rückgang der Aufgriffe von Flüchtlinge auf circa 20 bis 25 pro Woche festzustellen und so gut wie keine Schleuser mehr", sagte der CDU-Politiker in einem Interview der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwochausgabe). Die Grenzkontrollen waren Mitte O ... Nachricht lesen...
Migration: Innenminister Schuster hält Grenzkontrollen für einen Erfolg
Sachsens Innenminister Armin Schuster hält die Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien für einen Erfolg. "Seit es Grenzkontrollen gibt, sind ein Rückgang der Aufgriffe von Flüchtlinge auf circa 20 bis 25 pro Woche festzustellen und so gut wie keine Schleuser mehr", sagte der CDU-Politiker in einem Interview der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwochausgabe). Die Grenzkontrollen waren Mitte O ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 15.11.2023 08:08 Grenzkontrollen
Migration: Innenminister Schuster hält Grenzkontrollen für einen Erfolg
Nachricht lesen...Do 09.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 09.11.2023 13:37 Pogromnacht, Solidarität
In Brandenburg dürfe es keinen Platz für Antisemiten geben, so Michael Stübgen (CDU). Potsdams Oberbürgermeister fordert ein "Klima des Zusammenhalts". Nachricht lesen...
85 Jahre nach der Pogromnacht: Brandenburgs Innenminister ruft zu Solidarität mit jüdischen Mitbürgern auf
In Brandenburg dürfe es keinen Platz für Antisemiten geben, so Michael Stübgen (CDU). Potsdams Oberbürgermeister fordert ein "Klima des Zusammenhalts". Nachricht lesen...
Mo 06.11.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 06.11.2023 05:53 Pro Palästina, Demos
Bayerns Innenminister äußerst sich im Interview über die Pro-Palästina-Demonstrationen der letzten Tage. Diese Art der Demos nehmen ständig zu. Nachricht lesen...
Pro-Palästina-Demos: Bayerns Innenminister sieht "Schnittmengen zu den Clans aus dem Libanon"
Bayerns Innenminister äußerst sich im Interview über die Pro-Palästina-Demonstrationen der letzten Tage. Diese Art der Demos nehmen ständig zu. Nachricht lesen...
So 05.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.11.2023 08:38 Demo
NRW-Innenminister: Reul will Demo-Auflagen prüfen
Nachricht lesen...Fr 03.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 11:46 Grenzkontrollen
Migration: Innenminister will mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen
Nachricht lesen...Do 02.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.11.2023 15:11 Hamas
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Donnerstag das Betätigungsverbot für die beiden Organisationen bekannt gegeben – rund vier Wochen nach dem Terrorangriff auf Israel. Nachricht lesen...
"Notwendig und überfällig": Brandenburgs Innenminister begrüßt Hamas- und Samidoun-Verbot
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Donnerstag das Betätigungsverbot für die beiden Organisationen bekannt gegeben – rund vier Wochen nach dem Terrorangriff auf Israel. Nachricht lesen...
Di 31.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 31.10.2023 12:05 Bilanz
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sieht in den Grenzkontrollen eine deutliche Verbesserung. Die Zahl der illegalen Einreisen sei deutlich gesunken. Nachricht lesen...
"Irreguläre Einreisen fast halbiert": Brandenburgs Innenminister zieht Bilanz nach Einführung der Grenzkontrollen
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sieht in den Grenzkontrollen eine deutliche Verbesserung. Die Zahl der illegalen Einreisen sei deutlich gesunken. Nachricht lesen...
Mo 30.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 30.10.2023 09:21 Linke
Die Linke wirft Innenminister Michael Stübgen (CDU) vor, das Unterbringungsproblem verschärft zu haben. Zudem dringt die Partei auf mehr Unterstützung für die Kommunen. Nachricht lesen...
Kritik an Innenminister Stübgen: Brandenburgs Linke-Fraktion fordert schnelleren Ausbau der Erstaufnahmen
Die Linke wirft Innenminister Michael Stübgen (CDU) vor, das Unterbringungsproblem verschärft zu haben. Zudem dringt die Partei auf mehr Unterstützung für die Kommunen. Nachricht lesen...
Mi 25.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 25.10.2023 21:58 Grenzkontrollen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte die stationären Grenzkontrollen jüngst um 20 Tage verlängert. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen geht das nicht weit genug. Nachricht lesen...
"Fatales Signal an Schlepperbanden": Brandenburgs Innenminister Stübgen fordert langfristige Grenzkontrollen zu Polen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte die stationären Grenzkontrollen jüngst um 20 Tage verlängert. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen geht das nicht weit genug. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 25.10.2023 13:06 Israel
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) fordert anlässlich der jüngsten Anti-Israel-Aktionen Strafrechtsverschärfungen. Die Grünen sagen dazu auf "Presse"-Anfrage nicht Nein, wollen aber erst im Detail die bestehende Rechtslage studieren. Nachricht lesen...
Nach Angriffen auf Israel-Flaggen: Innenminister für härtere Strafen, Grüne wollen vorerst nur prüfen
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) fordert anlässlich der jüngsten Anti-Israel-Aktionen Strafrechtsverschärfungen. Die Grünen sagen dazu auf "Presse"-Anfrage nicht Nein, wollen aber erst im Detail die bestehende Rechtslage studieren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 25.10.2023 08:17 Brandenburgs Innenminister
Brandenburgs Innenminister fordert ein schnelles Verbot der Hamas: "Es ist ein erheblicher Fehler, ein Verbot anzukündigen, dann aber wochenlang nichts zu machen." Nachricht lesen...
Hartes Durchgreifen angekündigt: Brandenburgs Innenminister will Hamas schnell verboten sehen
Brandenburgs Innenminister fordert ein schnelles Verbot der Hamas: "Es ist ein erheblicher Fehler, ein Verbot anzukündigen, dann aber wochenlang nichts zu machen." Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 25.10.2023 07:59 Hamas
Gesellschaft: Brandenburgs Innenminister will schnelles Verbot der Hamas
Nachricht lesen...Fr 20.10.2023
Statistik Quelle: Bild vom Fr 20.10.2023 22:32 Terror
Der Streit zwischen dem Star-Stürmer und dem Top-Politiker eskaliert.Foto: -/AFP Nachricht lesen...
Terror-Kontakte-Vorwurf! - Benzema will Innenminister verklagen
Der Streit zwischen dem Star-Stürmer und dem Top-Politiker eskaliert.Foto: -/AFP Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 Sport vom Fr 20.10.2023 17:09 Benzema
Mit einer pro-palästinensischen Reaktion hat Karim Benzema in Frankreich für Wirbel gesorgt. Längst geht es nicht bloß um den Inhalt des Posts, sondern um Vorwürfe des Innenministers. Der hatte den ehemaligen französischen Nationalspieler in die Nähe radikaler Islamisten gerückt. Nachricht lesen...
Benzema bereitet offenbar Klage gegen Frankreichs Innenminister vor
Mit einer pro-palästinensischen Reaktion hat Karim Benzema in Frankreich für Wirbel gesorgt. Längst geht es nicht bloß um den Inhalt des Posts, sondern um Vorwürfe des Innenministers. Der hatte den ehemaligen französischen Nationalspieler in die Nähe radikaler Islamisten gerückt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 20.10.2023 08:39 Gaza
Erst kürzlich verstörte Weltfußballer Karim Benzema (35) mit einem Lügen-Tweet zu Gaza, zeigte damit, auf welcher Seite er im Krieg ...Foto: FAYEZ NURELDINE/AFP Nachricht lesen...
Nach Gaza-Tweet - Innenminister legt gegen Benzema nach
Erst kürzlich verstörte Weltfußballer Karim Benzema (35) mit einem Lügen-Tweet zu Gaza, zeigte damit, auf welcher Seite er im Krieg ...Foto: FAYEZ NURELDINE/AFP Nachricht lesen...
Do 19.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.10.2023 11:56 Demonstrationen
Michael Stübgen (CDU) sagte der jüdischen Bevölkerung weiteren Schutz zu. Seit dem Angriff auf Israel liegt die Zahl der antisemitischen Vorfälle im hohen einstelligen Bereich. Nachricht lesen...
Massive Konsequenzen gefordert: Brandenburgs Innenminister kritisiert pro-palästinensische Demonstrationen scharf
Michael Stübgen (CDU) sagte der jüdischen Bevölkerung weiteren Schutz zu. Seit dem Angriff auf Israel liegt die Zahl der antisemitischen Vorfälle im hohen einstelligen Bereich. Nachricht lesen...
Mi 18.10.2023
Statistik Quelle: NTV vom Mi 18.10.2023 16:58 Terror
Karim Benzema kritisiert in den sozialen Medien die "ungerechten Bombardierungen" im Gaza-Streifen, ohne Israel dabei zu nennen. In Frankreich steht er schon länger unter Beobachtung des Innenministeriums - er soll Kontakte zur Terrorgruppe der Muslimbrüder pflegen. Nachricht lesen...
Fußballer unter Beobachtung: Frankreichs Innenminister: Benzema mit Kontakt zu Terrorgruppe
Karim Benzema kritisiert in den sozialen Medien die "ungerechten Bombardierungen" im Gaza-Streifen, ohne Israel dabei zu nennen. In Frankreich steht er schon länger unter Beobachtung des Innenministeriums - er soll Kontakte zur Terrorgruppe der Muslimbrüder pflegen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Mi 18.10.2023 14:21 Terror, Aussage
Karim Benzema erntet für einen Anti-Israel-Post scharfe Kritik. Nun schaltet sich Frankreichs Innenminister ein und sagt, dass der Weltfußballer Terror-Kontakte habe. Benzema stehe deswegen schon länger unter Beobachtung. Nachricht lesen...
Benzema steht Terror-Organisation nahe, sagt der Innenminister
Karim Benzema erntet für einen Anti-Israel-Post scharfe Kritik. Nun schaltet sich Frankreichs Innenminister ein und sagt, dass der Weltfußballer Terror-Kontakte habe. Benzema stehe deswegen schon länger unter Beobachtung. Nachricht lesen...
Di 17.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.10.2023 21:11 Grenzkontrollen
Innenminister: Feste Grenzkontrollen: Stübgen fodert weitere Schritte
Nachricht lesen...Fr 13.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 13.10.2023 13:02 Schutz
Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK) will angesichts der Eskalation in Nahost über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland beraten. Die Vorsitzende der Konferenz der Innenministerinnen und Innenminister, Berlins Innensenatorin Iris Spranger, habe auf Bitte von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) kurzfristig für den späten Freitagnachmittag zu einer Videokonferenz ei ... Nachricht lesen...
Nahostkonflikt: Innenminister beraten über Schutz jüdischer Einrichtungen
Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK) will angesichts der Eskalation in Nahost über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland beraten. Die Vorsitzende der Konferenz der Innenministerinnen und Innenminister, Berlins Innensenatorin Iris Spranger, habe auf Bitte von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) kurzfristig für den späten Freitagnachmittag zu einer Videokonferenz ei ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 13.10.2023 10:38 Unfall
Migration: Innenminister fordert nach Unfall stärkere Grenzkontrollen
Nachricht lesen...Do 12.10.2023
Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 12.10.2023 15:34 Israel, Hamas
Eine höhere Terrorwarnstufe in Österreich wird aktuell von der Direktion Staatsschutz geprüft. Seit 2022 gilt die Terrorwarnstufe "erhöht". Nachricht lesen...
Israel-Krieg: Innenminister Karner erwägt höhere Terror-Warnstufe
Eine höhere Terrorwarnstufe in Österreich wird aktuell von der Direktion Staatsschutz geprüft. Seit 2022 gilt die Terrorwarnstufe "erhöht". Nachricht lesen...
Fr 06.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 06.10.2023 12:14 SPD
Kurz vor der Landtagswahl in Bayern muss AfD-Chef Tino Chrupalla nach einem Vorfall bei einer Wahlkampfveranstaltung ins Krankenhaus. Die Partei spricht von einem "tätlichen Vorfall". Bayerns Innenminister Herrmann wirft der AfD nun vor, aus dem Vorfall Kapital zu schlagen. Nachricht lesen...
Wahlkampf in Bayern: "Infam und hinterfotzig": Bayerns Innenminister attackiert AfD nach Chrupalla-Vorfall
Kurz vor der Landtagswahl in Bayern muss AfD-Chef Tino Chrupalla nach einem Vorfall bei einer Wahlkampfveranstaltung ins Krankenhaus. Die Partei spricht von einem "tätlichen Vorfall". Bayerns Innenminister Herrmann wirft der AfD nun vor, aus dem Vorfall Kapital zu schlagen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 06.10.2023 07:59 AfD, Weidel
Trotz mangelnder Erkenntnisse spricht die AfD von einem Angriff auf Parteichef Chrupalla. Herrmann wirft der Partei vor, aus dem Vorfall Kapital schlagen zu wollen. Nachricht lesen...
Timo Chrupalla: Bayerns Innenminister nennt AfD-Vorgehen "infam und hinterfotzig"
Trotz mangelnder Erkenntnisse spricht die AfD von einem Angriff auf Parteichef Chrupalla. Herrmann wirft der Partei vor, aus dem Vorfall Kapital schlagen zu wollen. Nachricht lesen...
Do 05.10.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 05.10.2023 11:43 SPD
Die SPD-Innenminister sehen Länder und Kommunen in der Asylpolitik am Limit und fordern dringend Entlastung. Dafür greifen sie einen Vorschlag auf, der auch parteiintern auf Widerstand trifft. Nachricht lesen...
Asyl: SPD-Innenminister wollen Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer einstufen
Die SPD-Innenminister sehen Länder und Kommunen in der Asylpolitik am Limit und fordern dringend Entlastung. Dafür greifen sie einen Vorschlag auf, der auch parteiintern auf Widerstand trifft. Nachricht lesen...