Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KÜNAST
Di 18.02.2025
Quelle: TAZ vom Di 18.02.2025 20:10
Renate Künast gegen Facebook: Auf die Captions kommt es an
Renate Künast verlangt von Facebook die automatische Löschung eines Falschzitats. Der Konzern verweist auf Probleme mit Bildunterschriften. mehr...
Quelle: T-Online vom Di 18.02.2025 18:38
Renate Künast klagt gegen Facebook: BGH setzt Verfahren vorerst aus
Der Bundesgerichtshof sollte über eine Klage der Grünenpolitikerin Renate Künast gegen Facebook urteilen. Doch das Gericht wartet eine andere Entscheidung ab.
Di 09.07.2024
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 09.07.2024 17:36
Grüne: Renate Künast hat fertig gekämpft
Erst legte sie sich mit dem eigenen Vater an, dann mit Schweinehaltern, dann mit Frauenfeinden: Nach 45 Jahren in der Politik zieht sich die Grünen-Abgeordnete zurück.
Quelle: TAZ vom Di 09.07.2024 16:18 Rückzug
Künast kündigt Rückzug an: Kämpferin mit Kodderschnauze
Als Landwirtschaftsministerin hat Renate Künast viele Konflikte ausgefochten. Nun hat die Grüne ihren Rückzug aus dem Bundestag für 2025 angekündigt. mehr...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 09.07.2024 07:52
Künast kündigt ihren Rückzug an
Nach 23 Jahren im Bundestag wird 2025 Schluss für Renate Künast sein. Die Grünen-Politikerin hat angekündigt, nicht mehr bei der Bundestagswahl zu kandidieren.
Mo 08.07.2024
Quelle: tagesschau.de vom Mo 08.07.2024 22:18
Grünen-Politikerin Künast kündigt Rückzug aus dem Bundestag an
Seit 2002 ist die ehemalige Ministerin Renate Künast bereits Mitglied des Bundestags. Damit soll im Herbst 2025 aber Schluss sein. Für sie sei jetzt Zeit, "um Platz für Jüngere zu machen".
Quelle: Der Spiegel vom Mo 08.07.2024 20:46
Renate Künast: Grüne verzichtet auf erneute Kandidatur für den Bundestag
Die nächste Bundestagswahl ist erst für 2025 vorgesehen, eine Personalie zeichnet sich jetzt schon ab. Renate Künast wird nach eigenen Angaben dem Parlament nicht mehr angehören. In der Politik will sie aber bleiben.
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 08.07.2024 19:29
Bundestag: Grünen-Politikerin Renate Künast kündigt Rückzug an
Seit 2002 ist Künast Mitglied des Bundestags. Damit soll im Herbst 2025 Schluss sein. Es sei Zeit, "um Platz für Jüngere zu machen", sagt sie. Was hat sie nun vor?
Mi 02.02.2022
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 02.02.2022 19:53
Entscheidung im Fall Künast: Politiker müssen nicht alles aushalten
Im Streit über Beleidigungen auf Facebook gibt Karlsruhe Renate Künast recht. Der Schutz der Persönlichkeitsrechte von Amtsträgern und Politikern liege im öffentlichen Interesse, argumentieren die Richter.
Quelle: TAZ vom Mi 02.02.2022 18:58
Karlsruher Beschluss zu Renate Künast: Bloßes Pöbeln ist keine Machtkritik
Grünenpolitikerin Künast bekommt vom Bundesverfassungsgericht Recht. Gezielte Hetze im Netz darf nicht sein. mehr...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 02.02.2022 18:15
Facebook muss Renate Künast Daten von Hetzern geben
Als Politikerin müsse sie manche Schmähung aushalten, sagten Berliner Richter der Grünen Renate Künast. Das Verfassungsgericht ist nun anderer Ansicht.
Quelle: TAZ vom Mi 02.02.2022 16:00
Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen
Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt. mehr...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 02.02.2022 14:34
Karlsruhe: Künast setzt sich im Streit um Hassposts durch
Das Verfassungsgericht setzt dem Hass im Netz Grenzen: Politiker müssen sich Beleidigungen in sozialen Medien nicht gefallen lassen.
Quelle: Stern vom Mi 02.02.2022 13:20
Satelliten-Internet: Das wohl teuerste Internet der Welt: Elon Musk stellt Starlink Premium vor
Weltweiter Internetzugang, auch an abgelegenen Orten: Das ist die Idee hinter Elon Musks Internet aus dem Orbit. Der neue Premium-Service grenzt den Kreis möglicher Kunden allerdings deutlich ein.
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 02.02.2022 13:17
Internet: Hasskommentare: Künast mit Verfassungsklage erfolgreich
Müssen sich Politikerinnen und Politiker in sozialen Netzwerken als "perverse Drecksau" und "Fotze" beschimpfen lassen? Im Fall Renate Künast markiert das Bundesverfassungsgericht jetzt eine rote Linie.
Quelle: Merkur Online vom Mi 02.02.2022 11:58
Renate Künast feiert nach Hasskommentaren Erfolg mit Verfassungsklage
Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat mit einer Verfassungsklage gegen beleidigende Facebook-Posts Erfolg. Nun kann sie zivilrechtlich vorgehen.
Quelle: Focus vom Mi 02.02.2022 11:50
Vor Berliner Gericht - Grünen-Frau Künast hat Erfolg mit Verfassungsbeschwerde wegen Hasspostings
Im Rechtsstreit über Beleidigungen durch Facebook-Nutzer hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Frühere Urteile des Berliner Kammergerichts verletzten sie in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und würden aufgehoben, erklärte Karlsruhe am Mittwoch.
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.02.2022 11:42
Bundesverfassungsgericht: Facebook muss Renate Künast Daten von Hetzern geben
Berliner Gerichte hatten entschieden, dass Renate Künast als Politikerin einige Beleidigungen schon aushalten müsse. Das Bundesverfassungsgericht sieht die Sache anders.
Quelle: Neues Deutschland vom Mi 02.02.2022 11:27
Künast nach Hasskommentaren im Netz mit Verfassungsklage erfolgreich
Richter und Richterinnen heben Berliner Zivilgerichte auf / Zehn Äußerungen müssen erneut auf Stafbarkeit geprüft werden
Quelle: tagesschau.de vom Mi 02.02.2022 11:26
Klage wegen Hasspostings: Karlsruhe gibt Künast recht
Immer wieder wird Grünen-Politikerin Künast im Netz beschimpft, nun hat sie vor dem Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Erfolg erzielt. Auch Politiker müssten nicht alles aushalten, so das Gericht. Facebook muss reagieren. Von Gigi Deppe.
Quelle: Bild vom Mi 02.02.2022 10:56
Widerliche Hass-Kommentare - Grünen-Politikerin Künast siegt vor Verfassungsgericht
Im Kampf gegen Hass-Postings bekommt Renate Künast (66) jetzt Rückenwind aus Karlsruhe.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Quelle: Stern vom Mi 02.02.2022 10:24
Renate Künast hat Erfolg mit Verfassungsbeschwerde wegen Hasspostings
Im Rechtsstreit über Beleidigungen durch Facebook-Nutzer hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Frühere Urteile des Berliner Kammergerichts verletzten sie
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 02.02.2022 10:03
Künast nach Hasskommentaren vor Gericht erfolgreich
Renate Künast will die Daten mehrerer Facebook-Nutzer bekommen, damit sie gerichtlich wegen Hasskommentaren gegen sie vorgehen kann. In Karlsruhe erringt sie einen Erfolg.
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.02.2022 10:01
Internet: Hasskommentare: Künast mit Verfassungsklage erfolgreich
Quelle: Stern vom Mi 02.02.2022 10:01
Internet: Hasskommentare: Künast mit Verfassungsklage erfolgreich
Drastische Beleidigungen und sexistische Postings auf Facebook - Grünen-Politikerin Renate Künast müsse das hinnehmen, befand ein Landgericht. Karlsruher Richter sehen das nun ganz anders.
Quelle: Der Spiegel vom Mi 02.02.2022 09:58
Bundesverfassungsgericht: Facebook muss Daten von Hetzern an Renate Künast geben
Die Grünenpolitikerin ist immer wieder Ziel von Beleidigungen im Netz. Nun hat sie vor dem Bundesverfassungsgericht einen Erfolg errungen, der auch die Social-Media-Konzerne unter Druck setzen dürfte.
Quelle: NTV vom Mi 02.02.2022 09:57
Ermahnung aus Karlsruhe: Gericht muss Künast-Beschimpfungen erneut prüfen
Erst im zweiten Anlauf erkennt ein Gericht in Berlin in mehreren verbalen Angriffen auf die Grünen-Politikerin Künast strafbare Handlungen. Das Bundesverfassungsgericht ordnet auch an, die anderen Entgleisungen bei Facebook genau zu prüfen.
Mi 22.01.2020
Quelle: TAZ vom Mi 22.01.2020 11:54
Künast-Urteil teilweise revidiert: Na bitte, geht doch
Die Beleidigungen Renate Künasts werden endlich als solche anerkannt. Trotzdem fällt es schwer, sich über diesen Teilerfolg aufrichtig zu freuen. mehr...
Quelle: Handelsblatt vom Mi 22.01.2020 04:00
Gesetz gegen Hass im Netz: Justizministerin Lambrecht stößt auf Widerstand in der eigenen Fraktion
Die Kritik an den Gesetzesplänen Lambrechts zur Hasskriminalität im Internet reißt nicht ab. Auch in der SPD sorgt das Vorhaben inzwischen für Unmut.
Di 21.01.2020
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 21.01.2020 21:19
Teilerfolg für Renate Künast vor Gericht
Nach üblen Beschimpfungen im Netz zog Grünenpolitikerin Künast vor Gericht. Nach einem ersten Misserfolg hat sich nun das Blatt gewendet - zumindest in sechs von 22 Fällen.
Quelle: NTV vom Di 21.01.2020 18:00
"Drecksau ist Drecksau": Künast bringt Richter zum Umdenken
Auf Facebook muss sich Grünen-Politikerin Künast übelste Beschimpfungen anhören. "Stück Scheiße" gehört zu den vornehmen Ausdrücken. Das Gericht sieht darin keine Straftat. Nach öffentlicher Kritik und Künasts Beschwerde wird das Urteil nochmal geprüft - und die Richter ändern ihre Einschätzung.
Quelle: tagesschau.de vom Di 21.01.2020 17:43
Hasspostings gegen Künast: Gericht revidiert Entscheidung
Noch im September hatte ein Gericht üble Hasspostings gegen die Grünen-Politikerin Künast nicht als Rechtsverstöße gewertet - ein Urteil, das für Kritik sorgte. Nun wurde der Beschluss revidiert. Claudia Kornmeier erklärt, warum.
Quelle: Handelsblatt vom Di 21.01.2020 17:30
Hass im Netz: Nach Beschimpfungen gegen Künast muss Facebook Daten der Nutzer rausgeben
Nach dem Gerichtsbeschluss von September waren beleidigende Kommentare über Künast keine Diffamierung der Person. Dieser Beschluss ist nun hinfällig.
Quelle: TAZ vom Di 21.01.2020 17:27
Kampf gegen Hasskommentare: Renate Künast erringt Teilerfolg
Mit ihrer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss hatte Künast jetzt Erfolg: Sechs von 22 Hasspostings gegen sie gelten nun doch als Beleidigung. mehr...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 21.01.2020 17:02
LG Berlin zu Renate Künast: "Alte perverse Drecksau" bleibt erlaubt
Das Landgericht Berlin hat seine vielfach kritisierte Entscheidung zu Beleidigungen gegenüber Renate Künast teilweise relativiert. Doch auch der neue Beschluss wirft Fragen auf.
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 21.01.2020 15:51
Renate Künast erringt Teilerfolg vor Berliner Landgericht
Einige Kommentare unter einem Facebook-Post hätten "ehrherabsetzenden Inhalt". Noch im Herbst hatte das Gericht anders entschieden.
Quelle: Der Spiegel vom Di 21.01.2020 15:24
Renate Künast: Grünen-Politikerin erzielt Teilerfolg bei Kampf gegen Hasskommentare
"Stück Scheiße" soll keine Beleidigung sein? Die Entscheidung im Prozess um Hasskommentare gegen die Grünen-Politikerin Künast hatte für Entrüstung gesorgt - nun hat das Gericht einen Teil davon revidiert.
Quelle: Die Welt vom Di 21.01.2020 14:59
Renate Künast erringt Teilerfolg gegen Hasspostings
Der Beschluss des Berliner Landgerichts hatte für Schlagzeilen gesorgt: Die üblen Worte, die Grünen-Politikerin Künast online an den Kopf geworfen wurden, seien keine Beleidigung, so das Gericht. Jetzt erreichte Künast einen Änderungsbeschluss.
Quelle: Stern vom Di 21.01.2020 14:24
Beschimpfungen gegen Künast: Gericht ändert Beschluss
Berlin - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat mit einer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss zu Beschimpfungen auf Facebook einen Teilerfolg erreicht. Das Berliner Landgericht teilte mit, dass die Kommentare zu einem Post der Politikerin im Lichte höchstrichterlicher und verfassungsrechtlicher Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit nochmals geprüft worden seien. In 6 von 22 Fällen s ...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 21.01.2020 14:11
Beleidigungen: Hass auf Facebook: Künast erzielt Teilerfolg vor Gericht
Grünen-Politikerin Künast war auf Facebook übel beschimpft worden. Ein Gericht sah darin keine Straftat. Nun wurde nochmal geprüft.
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 21.01.2020 13:52
Rechtsstreit: Künast muss üble Beleidigungen doch nicht hinnehmen
Im Herbst hatte ein Gericht geurteilt, die Grünen-Politikerin müsse Beschimpfungen wie "Stück Scheiße" akzeptieren. Dagegen legte Künast Beschwerde ein - mit Erfolg.
Quelle: Neues Deutschland vom Di 21.01.2020 13:47
Renate Künast mit Teilerfolg bei Herausgabe von Nutzerdaten
Landgericht Berlin revidiert ursprüngliches Urteil vom 9. September 2019 / Grünen-Politikerin legte erstmals Ausgangspost vor
Fr 06.12.2019
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 06.12.2019 21:31
Künast erringt Erfolg gegen Facebook-Nutzer
In einem Facebook-Eintrag wurde eine Aussage Renate Künasts falsch wiedergegeben, entschied das Landgericht Frankfurt. Der Post hatte Folgen.
Quelle: Der Spiegel vom Fr 06.12.2019 20:35
Zitat verfälscht: Künast erringt Erfolg gegen Facebook-Nutzer
Renate Künast hat im Streit um einen Bundestags-Zwischenruf in der Pädophilie-Debatte Recht bekommen: Ihre Aussage werde in einem Facebook-Eintrag falsch widergegeben, entschieden Richter in Frankfurt.
Mi 04.12.2019
Quelle: Handelsblatt vom Mi 04.12.2019 16:33
Hasskommentare auf Twitter: Unions-Politiker stärken Künast gegen die Berliner Justiz den Rücken
Das Landgericht Berlin befindet, dass die Politikerin "drastische Einordnungen ihrer politischen Haltung" hinnehmen muss. Das sorgt für Empörung.
Mi 02.10.2019
Quelle: Bild vom Mi 02.10.2019 15:31
Gericht hatte Facebook-Hetze erlaubt - "Drecks F...": Künast geht gegen Skandal-Urteil vor
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast geht gegen die umstrittene Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen vor.Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa
Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 02.10.2019 14:25 Beschwerde
Beschimpfungen auf Facebook: Künast legt Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss ein
Die Grünen-Politikerin widerspricht dem Berliner Landesgericht.
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 02.10.2019 14:25 Beschwerde
Beschimpfungen auf Facebook: Künast legt Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss ein
Die Grünen-Politikerin widerspricht dem Berliner Landesgericht.
Quelle: TAZ vom Mi 02.10.2019 12:26
Nach umstrittenen Beleidigungs-Urteil: Künast legt Beschwerde ein
Ein Berliner Gericht hatte Anfang September heftige Beleidigungen gegen die Grünen-Politikerin für hinnehmbar erklärt. Künast will sich jetzt wehren. mehr...
Quelle: T-Online vom Mi 02.10.2019 11:37
Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor
Renate Künast wurde auf Facebook beleidigt. Das Landgericht Berlin zog daraus jedoch keine Konsequenzen – die Beschimpfungen wurden nicht bestraft. Die Grünen-Politikerin gibt aber noch nicht auf. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen. Gemeinsam mit der Initiative HateAid werde sie... ...
Mo 23.09.2019
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 23.09.2019 18:45
Strafrechtsprofessorin zu Künast-Beschluss: "Schwere handwerkliche Mängel"
Der Beschluss, der zahlreiche an Renate Künast gerichtete Beleidigungen für rechtmäßig erklärt, ist juristisch unhaltbar, sagt die Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven im Gespräch.
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 23.09.2019 15:53
Gastbeitrag zu Künast-Entscheidung: Gerichtsentscheid liefert Freibrief für Beleidigung
Sie beruht auf einer falsch verstandenen Rechtsprechung.
Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 23.09.2019 15:53
Gastbeitrag zu Künast-Entscheidung: Gerichtsentscheid liefert Freibrief für Beleidigung
Sie beruht auf einer falsch verstandenen Rechtsprechung.
Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 23.09.2019 11:33
Beleidigungen bei Facebook: Darum ist das Berliner Künast-Urteil juristisch falsch
Das "Drecks-Fotzen"-Urteil hat Empörung ausgelöst.
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 23.09.2019 11:33
Beleidigungen bei Facebook: Darum ist das Berliner Künast-Urteil juristisch falsch
Das "Drecks-Fotzen"-Urteil hat Empörung ausgelöst.
Sa 21.09.2019
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 21.09.2019 11:38
Künast-Urteil empört Juristinnen
Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie "Stück Scheisse" als zulässig bewertet. Das Urteil schlägt weiter Wellen.
Fr 20.09.2019
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 20.09.2019 16:24
Hasskommentare: Kritik am Gerichtsurteil zu Hassrede gegen Renate Künast
Die Grünen-Politikerin müsse heftige Beschimpfungen hinnehmen, urteilte das Landgericht Berlin. Das löst parteiübergreifend Empörung aus. Künast plant eine Beschwerde.
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 20.09.2019 13:28
Schäuble kritisiert Landgericht und nimmt Künast in Schutz
Der Bundestagspräsident mahnt an, den politischen Wettstreit vor Gewalt zu schützen. Gegen Hassbotschaften brauche es Konsequenz.
Quelle: Neues Deutschland vom Fr 20.09.2019 10:47
Lambrecht will Beschwerden bei Hass im Netz erleichtern
Bundesjustizministerin will Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz vornehmen
Quelle: Südkurier vom Fr 20.09.2019 10:27
Unverständnis über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast
Mehrere Politikerinnen haben Unverständnis geäußert über das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast.
Quelle: T-Online vom Fr 20.09.2019 09:45
Politikerinnen empört über Künast-Urteil
Es ist ein Urteil, das für Unverständnis sorgt: Bei Facebook wurde die Grünen-Politikerin Renate Künast unter anderem als "Stück Scheisse" tituliert, das Berliner Landgericht wertet es nicht als Beleidigung. Mehrere Politikerinnen haben Unverständnis geäußert über das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast. Sie war vor Gericht mit... ...
Quelle: Stern vom Fr 20.09.2019 09:17
Klage scheitert: Unverständnis über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast
Berlin - Mehrere Politikerinnen haben Unverständnis geäußert über das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast.
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 20.09.2019 09:17
Klage scheitert: Unverständnis über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast
Mehrere Politikerinnen haben Unverständnis geäußert über das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate...
Quelle: NTV vom Fr 20.09.2019 08:30
Grüne muss Beleidigungen dulden: Politikerinnen empört über Künast-Urteil
"Dieses fatale Urteil, welches eines Rechtsstaats unwürdig ist, berührt uns alle." Politikerinnen verschiedener Parteien sind fassungslos. Die Grünen-Politikerin Künast kann nichts gegen Beleidigungen auf Facebook unternehmen. Ein Berliner Gericht weist ihr Anliegen ab.
Do 19.09.2019
Quelle: Focus vom Do 19.09.2019 22:29
So kommentiert die Presse - Zorn nach Künast-Urteil: "Die Auffassung des Gerichts ist schlicht hanebüchen"
Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie "Geisteskranke" und "Dreckschwein" gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders.
Quelle: Bild vom Do 19.09.2019 22:28
Post von Wagner - Liebe Renate Künast,
laut Urteil der 27. Zivilkammer des Landgerichts Berlin darf man Sie als "Stück Sch ..., Schlampe, Sondermüll" beschimpfen.Foto: DANIEL BISKUP
Quelle: Bild vom Do 19.09.2019 19:50
Beschimpfungen auf Facebook - Ist das Künast-Urteil ein Freibrief für Hass im Netz?
Keine juristische Chance gegen Internet-Hass? Das Berliner Landgericht hat eine Klage von Renate Künast abgeschmettert. Was heißt das? Foto: BECHER/EPA-EFE/REX/Shutterstock
Quelle: TAZ vom Do 19.09.2019 17:44
Sexistische Beschimpfungen im Netz: Renate Künast scheitert mit Klage
Die Grünen-Politikerin wurde im Netz auf üble Art sexistisch beschimpft. Das Berliner Landgericht sieht das als "Auseinandersetzung in der Sache". mehr...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 19.09.2019 17:31
Künast scheitert mit Klage gegen Hasskommentare
Grünen-Abgeordnete Renate Künast hatte sich gegen Beschimpfungen im Netz wehren wollen. Doch das Landgericht Berlin lehnt ihre Klage ab.
Quelle: T-Online vom Do 19.09.2019 16:25
Gericht sieht Hasskommentare gegen Künast nicht als Beleidigung
Renate Künast wollte vor Gericht gegen ihrer Meinung nach beleidigende Kommentare auf Facebook vorgehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin ist der Tatbestand der Beleidigung jedoch nicht erfüllt. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Ber... ...
Quelle: Stern vom Do 19.09.2019 16:21
Urteil: Freie Meinungsäußerung: Künast-Klage scheitert: «Stück Scheiße» keine Beleidigung
Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie «Geisteskranke» und «Dreckschwein» gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders.
Quelle: tagesschau.de vom Do 19.09.2019 16:05
Gericht: Politikerin Künast muss Beschimpfungen hinnehmen
"Stück Scheiße" oder "Geisteskranke" können laut Landgericht Berlin zulässige Meinungsäußerungen sein. Deshalb muss die Grünen-Politikerin Künast diese und andere herbe Beschimpfungen auf Facebook hinnehmen.
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 19.09.2019 15:52
Urteil: Freie Meinungsäußerung: Künast-Klage scheitert: "Stück Scheiße" keine Beleidigung
Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie "Geisteskranke" und "Dreckschwein" gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders.
Quelle: NTV vom Do 19.09.2019 15:50
Niederlage vor Berliner Gericht: Künast muss Beschimpfungen aushalten
Eine Pädophilie-Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus aus dem Jahr 1986 holt Renate Künast im Hier und Jetzt ein. Die Grünen-Politikerin muss sich auf Facebook zahlreiche Beleidigungen gefallen lassen. Auch juristische Schritte helfen ihr nicht.
Quelle: Die Welt vom Do 19.09.2019 15:29
Gerichtsurteil bringt Renate Künast in Rage
Das Berliner Landgericht hat geurteilt, dass die Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast zulässig sind. Die Politikerin ist mit dem Urteil aber überhaupt nicht einverstanden, sieht sogar die Demokratie gefährdet.
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 19.09.2019 14:37
Grünen-Politikerin: Renate Künast muss sich üble Beschimpfungen gefallen lassen
Die Grünen-Politikerin wurde im Netz wüst beschimpft und ist juristisch dagegen vorgegangen. Ein Gericht versteht die Beleidigungen als zulässige Meinungsäußerungen.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 19.09.2019 13:33
LG Berlin erklärt krasseste Beleidigungen gegen Renate Künast
"Stück Scheiße", "Schlampe", "Drecksau" – solche und noch krassere Kommentare prasselten auf Renate Künast ein. Das Landgericht Berlin sieht darin keine persönliche Schmähung, sondern nur zulässige Sachkritik.
Quelle: Focus vom Do 19.09.2019 13:20
"Katastrophales Zeichen" - Künast auf Facebook heftig beleidigt - Gericht nennt das "Meinungsäußerung"
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stellen entsprechende Kommentare "keine Diffamierung der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen" dar.
Fr 14.10.2016
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 14.10.2016 08:44
Suizid von Al-Bakr: Renate Künast fordert unabhängigen Untersuchungsausschuss
Landesregierung und sächsische Justiz dürften nicht allein bestimmen, so Künast.
Di 19.07.2016
Quelle: T-Online vom Di 19.07.2016 14:38
Wendt wirft Künast "Klugscheißerei" vor
Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat nach der Axt- und Messerattacke in Würzburg die Polizei kritisiert und sich viel Ärger eingehandelt. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warf Künast "Klugscheißerei" vor. Schon kurz nach dem Attentat eines 17-jährigen Afghanen, den die Polizei erschossen hat, hinterfragte die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag das...
Quelle: Die Welt vom Di 19.07.2016 12:32
Reaktionen auf Tweet: Rainer Wendt wirft Künast "Klugscheißerei" vor
"Bescheuerte Frage" und "Klugscheißerei": Die Reaktionen auf den Tweet der Grünen-Politikerin Künast zum Würzburger Polizeieinsatz fallen scharf aus. Polizeigewerkschaftschef Rainer Wendt ist erbost.
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 19.07.2016 11:01
Kriminalität: Künast hat Ärger wegen getwitterter Kritik an der Polizei
Würzburg/Berlin (dpa) - Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat nach der Axt- und Messerattacke in Würzburg die Polizei kritisiert und sich viel Ärger eingehandelt.
Mi 28.10.2015
Quelle: Der Westen vom Mi 28.10.2015 06:18
Renate Künast verwechselt Lincoln mit Washington
Bei ihrer USA-Reise postet Grünen-Politikerin Renate Künast ein Foto auf Facebook. Dabei passiert ihr ein peinlicher Fehler.
Di 27.10.2015
Quelle: N24 vom Di 27.10.2015 22:42
Spott im Internet - Dieses Foto hätte Renate Künast lieber nicht posten sollen
Eigentlich wollte Renate Künast nur einen Gruß an ihre Facebook-Fans schicken. Dummerweise unterlief ihr ein Fehler in der Bildunterschrift – woraufhin es Spott statt Likes gab.
Di 15.10.2013
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 15.10.2013 12:07 roth
Personalia bei den Grünen : Roth soll Bundestags-Vize werden - Künast verzichtet
Die Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion haben Claudia Roth mit 54 von 63 Stimmen nominiert. Zuvor hatte die ehemalige Fraktionschefin Renate Künast eine Bewerbung als Bundestags-Vizepräsidentin zurückgezogen.
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 15.10.2013 11:55
Grüne: Künast überlässt Roth das Amt der Bundestagsvizepräsidentin
Bei den Grünen verzichtet Renate Künast auf das Duell mit Claudia Roth: Die ehemalige Fraktionsvorsitzende hat ihre Kandidatur als Bundestags-Vize zurückgezogen.
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 15.10.2013 11:47
Liveticker: Künast verzichtet auf Bewerbung – Weg frei für Roth
Bei den Grünen ist einiges in Bewegung: Die Fraktion nominiert Claudia Roth als Bundestagsvizepräsidentin. Am Nachmittag stehen weitere Sondierungen mit der Union an. Die Neuigkeiten im Liveticker.
Di 24.09.2013
Quelle: T-Online vom Di 24.09.2013 10:42 rückzug
Renate Künast kündigt Rückzug an
Renate Künast zieht sich vom Amt der Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag zurück. Sie habe diese bereits vor Längerem getroffene Entscheidung bei einem Treffen der Abgeordneten ihres Realoflügels mitgeteilt, sagte die Politikerin am Dienstag in Berlin. Auch Claudia Roth hat ihren Rückzug angekündigt. Demnach zieht sich die Grünen-Chefin nach 13 Jahren von der Parteispitze zurück. Sie woll...
Sa 16.02.2013
Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 16.02.2013 22:43
Mit Künast an der Spitze bei der Bundestagswahl
Fraktionschefin Renate Künast soll die Landesliste der Berliner Grünen bei der Bundestagswahl anführen. Dafür stimmte die Landesmitgliederversammlung. Einen kleinen Dämpfer bekam die 55-Jährige aber dennoch.
Quelle: Der Westen vom Sa 16.02.2013 20:33 grüne
Politik: Renate Künast führt Berliner Grüne erneut in Bundestagswahl
Renate Künast wird die Berliner Grünen erneut als Spitzenkandidatin in die Bundestagswahl führen. Die Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Bundestag und vormalige Kandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters der Stadt wurde am Samstag bei einem Landesparteitag in Friedrichshain-Kreuzberg...
Quelle: Berliner Zeitung vom Sa 16.02.2013 16:31
Parteitag der Grünen - Dreiviertelmehrheit für Künast-Kandidatur
Erleichterung für die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen für die Bundestagswahl: Renate Künast wurde am Sonnabend von einer Mitgliederversammlung mit 73,9 Prozent der anwesenden Parteimitglieder als Spitzenkandidatin bestimmt. 16,2 Prozent der Anwesenden stimmten gegen Sie, 9,9 Prozent enthielten sich.