Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VOLKSVERHETZUNG

Di 09.07.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Di 09.07.2024 16:39 Ermittlungen

Vorwurf der Volksverhetzung: Ermittlungen gegen CDU-Mann Gürth

CDU-Politiker Detlef Gürth war einst Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt. Nun wird gegen ihn wegen eines Onlineposts zu einer Gewalttat ermittelt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 09.07.2024 16:22 Ermittlungen

Volksverhetzung - Ermittlungen gegen Politiker aus Sachsen-Anhalt

Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt gegen Detlef Gürth (CDU) wegen Volksverhetzung.Foto: picture alliance / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 09.07.2024 15:14 CDU

Verdacht der Volksverhetzung: Ermittlungen gegen CDU-Politiker aus Sachsen-Anhalt

Der CDU-Landtagsabgeordnete Detlef Gürth steht wegen eines Kommentars in der Kritik, den er nach dem Messerangriff im Wolmirstedt im Juni auf X gepostet hat. Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt jetzt wegen Volksverhetzung gegen den früheren Landtagspräsidenten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.07.2024 14:47

Prozess wegen Volksverhetzung: Rassistische Äußerungen: Angehende Polizistin verurteilt

In der Berliner Polizeiakademie soll eine Anwärterin einen Kollegen, eine Person of Color, beleidigt und Affengestiken gemacht haben. Das kommt sie nun womöglich teuer zu stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 09.07.2024 13:47 CDU Abgeordneten

Landtag in Sachsen-Anhalt: Ermittlungen gegen CDU-Abgeordneten wegen Volksverhetzung

Er bezeichnete Afghanen als »Pack«, nun drohen dem CDU-Abgeordneten Detlef Gürth im Landtag von Sachsen-Anhalt Konsequenzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.07.2024 13:43 CDU

Sachsen-Anhalt: Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen CDU-Abgeordneten

Der frühere CDU-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth, steht wegen eines Posts auf X in der Kritik. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 09.07.2024 13:04 CDU

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen CDU-Abgeordneten

"Dieses Pack muss raus aus Deutschland": Detlef Gürth, einst Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt, steht wegen eines Internet-Posts in der Kritik. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den CDU-Politiker eingeleitet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.07.2024 12:43 CDU

Verdacht der Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Internet-Post gegen CDU-Abgeordneten

Der frühere Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt Detlef Gürth steht wegen eines Posts bei X in der Kritik. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet. Nachricht lesen...

Mi 26.06.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 26.06.2024 18:18 Haft

Volksverhetzung in zwei Fällen: Mehr als ein Jahr Haft für Holocaust-Leugnerin Haverbeck

Die notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wird wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe verurteilt - 20 Jahre nach dem ersten Urteil gegen sie. Die inzwischen 95-Jährige saß bereits zwei Jahre im Gefängnis. Nachricht lesen...

Do 13.06.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 13.06.2024 16:16 Xavier Naidoo

Staatsanwaltschaft von Mannheim: Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung angeklagt

Xavier Naidoo sieht sich in seiner Heimatstadt Mannheim offenbar einer Anklage wegen angeblicher Volksverhetzung gegenüber. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 13.06.2024 14:57

Strafzahlung von 4000 Euro: Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt

Auf zahlreichen Demonstrationen gegen die Corona-Impfkampagne der Bundesregierung ziehen manche Protestler Vergleiche zum Holocaust. Ein Verbreiter einer Karikatur wird nun wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 13.06.2024 13:40 Xavier Naidoo

Anklage wegen Volksverhetzung: Xavier Naidoo im Visier der Staatsanwaltschaft

Dem Musiker Xavier Naidoo wird Volksverhetzung vorgeworfen. Er wehrt sich gegen die Vorwürfe – hatte zuvor aber fragwürdige Auftritte hingelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 13.06.2024 13:02 Naidoo

Antisemitismus bei Telegram: Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung angeklagt

Während der Pandemie äußerst sich Xavier Naidoo in den sozialen Medien mehrfach antisemitisch und leugnet sogar den Holocaust. Dafür hat die Staatsanwaltschaft Mannheim jetzt Anklage gegen ihn erhoben. Der umstrittene Sänger aber beteuert mal wieder seine Unschuld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.06.2024 12:54 Naidoo

Extremismus: Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Naidoo

Die Staatsanwaltschaft Mannheim wirft dem Popstar Xavier Naidoo Volksverhetzung vor. Seine Rechtsanwälte weisen das zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 13.06.2024 12:23 Xavier Naidoo

Sänger aus Mannheim: Anklage gegen Musiker Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung erhoben

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen den Musiker Xavier Naidoo Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Die Details. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 13.06.2024 12:18 Xavier Naidoo

Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung angeklagt

Wegen antisemitischen und Holocaust leugnenden Inhalten wurde jetzt gegen Musiker Xavier Naidoo Anklage erhoben. Diese soll er im März 2021 auf einem Telegram-Kanal veröffentlicht haben. Der 52-Jährige bestreitet die Vorwürfe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.06.2024 11:43 Anklage

Wegen Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft Mannheim erhebt offenbar Anklage gegen Xavier Naidoo

Ein 52 Jahre alter Musiker wird von der Staatsanwaltschaft Mannheim angeklagt, teilte die Behörde mit, ohne einen Namen zu nennen. Es soll sich dabei um Xavier Naidoo handeln. Nachricht lesen...

Di 04.06.2024

Statistik Quelle: Focus vom Di 04.06.2024 10:44 AfD

Kalender "riecht nach Volksverhetzung" - Kreuzfahrtschiffe als Motiv für Abschiebungen: Konflikt zwischen AfD und Reedern

Kreuzfahrtreedereien sind schockiert über die AfD-Fraktion Senftenberg, die bekannte Schiffe als Motiv für fremdenfeindliche Parolen nutzt. Es drohen rechtliche Schritte.Von Autor Noé Leeker Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 04.06.2024 10:30 Polizisten

Fridays for Future in Hannover: Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Angriff auf Polizisten

Bei einer Fridays for Future Versammlung in Hannover sind antisemitische Parolen gerufen worden. Mindestens ein Polizist wurde zudem angegriffen. Nachricht lesen...

Fr 31.05.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 31.05.2024 15:39 Halemba, AfD

Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung angeklagt

Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba sorgt seit Monaten mit Schlagzeilen über sich selbst für Aufsehen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 31.05.2024 14:02 AfD

Anklage gegen bayerischen AfD-Abgeordneten Halemba wegen Volksverhetzung erhoben

Die Staatsanwaltschaft Würzburg hat Anklage gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba erhoben. Dem 22-jährigen Politiker werden Volksverhetzung, Geldwäsche und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Es geht unter anderem um einen Gästebucheintrag bei einer Burschenschaft und einen a ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 31.05.2024 13:30 AfD

AfD-Abgeordneter Halemba wegen Verdachts der Volksverhetzung angeklagt

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Geldwäsche. Der Landtag hatte zuvor seine Abgeordnetenimmunität aufgehoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 31.05.2024 13:06 AfD

Justiz: AfD-Abgeordneter Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Würzburg hat Anklage gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wegen Volksverhetzung und Geldwäsche erhoben. Einige Teile des Verfahrens wurden eingestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 31.05.2024 13:02 AfD

AfD-Politiker Daniel Halemba in Bayern wegen Volksverhetzung angeklagt

Der bayerische Landtagsabgeordnete Daniel Halemba ist wegen Volksverhetzung angeklagt. Seine Immunität war im April aufgehoben worden. Nachricht lesen...

Mi 29.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 29.05.2024 16:33 Rassismus

Verdacht der Volksverhetzung: Ermittlungen gegen drei Verdächtige nach Sylter Rassismus-Vorfall

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach dem rassistischen Gegröle auf Sylt gegen eine Frau und zwei Männer. Auch in einem weiteren Fall auf Sylt gibt es einen Verdächtigen. Nachricht lesen...

So 26.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 26.05.2024 10:08 Musik, Parolen

Verbotene Musik und Parolen bei Party? : Polizei in Rheinland-Pfalz leitet mehrere Strafverfahren wegen Volksverhetzung ein

Bei einer Party in Rheinland-Pfalz sollen verfassungsfeindliche Parolen gegrölt und verbotene Musik gespielt worden sein. Die Polizei löste die Feier auf. Nachricht lesen...

Fr 24.05.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 24.05.2024 12:06 Sylt

Nazi-Parolen auf Sylt - Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung

Das Schock-Video von Sylt: Jetzt wird wegen Volksverhetzung ermittelt!Foto: privat Nachricht lesen...

Fr 10.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 10.05.2024 15:16 Vatertag

Verdacht der Volksverhetzung in Berlin-Wedding: Betrunkener soll am Vatertag Hitlergruß gezeigt haben

Im Berliner Ortsteil Wedding soll am Donnerstag ein 26-Jähriger den Hitlergruß gezeigt haben. Der Staatsschutz ermittelt. Nachricht lesen...

Mo 06.05.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 06.05.2024 20:52 Halemba, AfD

AfD: Daniel Halemba soll wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung aus Partei ausgeschlossen werden

Ihm werden Volksverhetzung, Geldwäsche und Sachbeschädigung vorgeworfen: Nun geht auch die AfD-Spitze gegen Politiker Daniel Halemba vor. Er soll in einem offiziellen Verfahren aus der Partei geworfen werden. Nachricht lesen...

Fr 03.05.2024

Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.05.2024 18:32 Demo

Studentenproteste: Pro-Palästina-Demo an der Humboldt-Universität: Polizei schreitet wegen Volksverhetzung ein

Während die pro-palästinensischen Studentenproteste in den USA eskalierten, blieb es in Deutschland eher ruhig. Doch das ändert sich nun offenbar, zeigt der jüngste Vorfall in der Bundeshauptstadt. Nachricht lesen...

Fr 26.04.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 26.04.2024 08:09 Israel, Krieg

Von Frieden bis Volksverhetzung: An US-Unis eskaliert Protest gegen Israel-Hamas-Krieg

Die Stimmung an vielen US-Universitäten ist zum Zerreißen gespannt. Propalästinensische Demonstranten äußern lautstark ihren Unmut, jüdische Studenten fühlen sich bedroht. Mancherorts rückt die Polizei an, Studenten fliegen vom Campus. Politiker prangern Antisemitismus an. Ein Besuch an der Columbia University. Nachricht lesen...

Do 25.04.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.04.2024 20:44 Höcke

Staatsanwaltschaft Gera: Zwei neue Vorermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen Höcke

Die Staatsanwaltschaft Gera hat in zwei Fällen Vorermittlungen gegen Höcke aufgenommen. Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnte seine Immunität aufgehoben werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 25.04.2024 20:06 Krieg, Israel

Von Frieden bis Volksverhetzung: An US-Unis eskaliert Protest gegen Israel-Hamas-Krieg

Die Stimmung an vielen US-Universitäten ist zum Zerreißen gespannt. Propalästinensische Demonstranten äußern lautstark ihren Unmut, jüdische Studenten fühlen sich bedroht. Mancherorts rückt die Polizei an, Studenten fliegen vom Campus. Politiker prangern Antisemitismus an. Ein Besuch an der Columbia University. Nachricht lesen...

Di 23.04.2024

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.04.2024 08:30 Essen

Essen: "Reinigungsstation für Ausländer" an Kirche: Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung

"Wir sind entsetzt und verstört über diesen Vorfall", schreibt eine Essener Kirchengemeinde. Unbekannte haben auf deren Gelände eine ausländerfeindliche Installation aufgebaut. Die Polizei ist eingeschaltet. Nachricht lesen...

Fr 19.04.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 19.04.2024 18:40 AfD

AfD-Politiker Daniel Halemba: Nach Volksverhetzung nun neue Ermittlungen

Seit Monaten wird gegen den AfD-Politiker Daniel Halemba ermittelt. Zunächst ging es um Volksverhetzung, nun kommen neue Vorwürfe hinzu. Nachricht lesen...

Mi 06.03.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mi 06.03.2024 15:59 AfD

Verdacht auf Volksverhetzung - Kripo ermittelt gegen AfD-Kreisrat nach abscheulicher Aussage

Der Sonneberger Kreisrat Roland Schliewe (AfD) hat mit einer scheußlichen und falschen Aussage zum angeblichen Intelligenzniveau von Afrikanern schockiert. Nun ermittelt die Kriminalpolizei. Nachricht lesen...

Fr 16.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 16.02.2024 16:43 Grüne

"Grüne werden nicht bedient": Staatsanwaltschaft prüft Anti-Grünen-Plakat auf Volksverhetzung

In der Prignitz sind an mehreren Orten tauchten Anti-Grünen-Schilder auf. "Da ist blindwütiger Hass im Spiel", kommentierte eine Kreistagsabgeordnete der Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 16.02.2024 12:53 Fans

Anklage: Dynamo-Fans: Verdacht auf Volksverhetzung und Beleidigung

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 16.02.2024 12:53 Fans

Anklage: Dynamo-Fans: Verdacht auf Volksverhetzung und Beleidigung

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen vier Anhänger von Fußball-Drittligist Dynamo Dresden Anklage wegen des Verdachts der gemeinschaftlichen Volksverhetzung und Beleidigung erhoben. Sie sollen beim Spiel zwischen Dynamo und Erzgebirge Aue auf einem Plakat gegen Fans aus Aue gehetzt haben. Gegen zwei Männer im Alter von 22 und 24 Jahren wurde die Anklage am Amtsgericht erhoben. Die beiden ander ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 16.02.2024 10:51 Fans

Wegen Banner im K-Block - Dresden-Fans wegen Volksverhetzung angeklagt

Einigen Fans von Fußball-Fans in Dresden droht jetzt mächtig Ärger. Ihnen wird in den kommenden Tagen sicher Post vom Gericht ins Ha...Foto: Robert Michael/dpa Nachricht lesen...

So 11.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 11.02.2024 15:50 Bayern

Verdacht auf Volksverhetzung: Landjugend in Bayern skandiert offenbar rechtsextreme Parolen bei Faschingsumzug

Mitglieder der Landjugend Hohenfurch sollen nach Augenzeugenberichten beim Karnevalsumzug rechte Parolen gegrölt haben. Es wurde Anzeige erstattet. Nachricht lesen...

Do 08.02.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.02.2024 14:10 AfD

Volksverhetzung: Strafbefehl gegen Ex-AfD-Landtagsabgeordnete

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Mi 07.02.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 07.02.2024 20:31 Höcke

Volksverhetzung? Höcke muss wohl vor Gericht

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, muss sich wohl wegen eines Posts vor Gericht verantworten. Dem AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 wird Volksverhetzung vorgeworfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 07.02.2024 18:54 AfD

Björn Höcke wegen Volksverhetzung vor Gericht: Thüringer AfD-Chef angeklagt

Das Landgericht Mühlhausen hat eine Anklage gegen AfD-Politiker Höcke zugelassen. Er hatte sich nach einer Gewalttat in Ludwigshafen abfällig über Einwanderer geäußert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 07.02.2024 17:34 AfD, Höcke

Vorwurf der Volksverhetzung: Höcke muss erneut vor Gericht

Wegen eines Postings muss sich der Thüringer AfD-Chef Höcke vor dem Landgericht Mühlhausen dem Vorwurf der Volksverhetzung stellen. Ein weiteres Verfahren gegen den Spitzenkandidaten soll bald starten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.02.2024 17:03 Höcke

AfD Thüringen: Björn Höcke muss wegen Volksverhetzung vor Gericht

Die Thüringer AfD will mit Höcke in den Wahlkampf ziehen. Nun muss sich der Landesparteichef aber wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.02.2024 16:58 AfD

Vorwurf Volksverhetzung: AfD-Ikone Björn Höcke muss erneut vor Gericht

Landgericht statt Landtag: Der rechtsextreme Spitzenkandidat der Thüringer AfD muss sich in zwei Gerichtsverfahren verantworten. In Mühlhausen nun wegen eines Telegram-Posts von 2022. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 07.02.2024 16:04 AfD

Vorwurf der Volksverhetzung - AfD-Fraktionschef Björn Höcke muss vor Gericht

Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Und auch ein weiterer Gerichtsprozess steht für ihn an. Nachricht lesen...

Mo 05.02.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 05.02.2024 21:48 Pirinçci, Autor

Volksverhetzung: Autor Akif Pirinçci zu Haftstrafe verurteilt

Weil er sich feindselig gegenüber Zuwanderern äußerte, wurde der Schriftsteller Akif Pirinçci zu neun Monaten Haft verurteilt. Nicht sein erster Schuldspruch wegen Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 05.02.2024 20:46 Pirinçci

Akif Pirinçci: Schriftsteller Pirinçci wegen Volksverhetzung zu Haftstrafe verurteilt

Der Autor Akif Pirinçci hatte sich feindselig über Zugewanderte geäußert, nun verurteilt ihn ein Gericht zu neun Monaten Haft. Sein Anwalt hat Berufung eingelegt. Nachricht lesen...

Di 23.01.2024

Statistik Quelle: Bild vom Di 23.01.2024 18:10 AfD

Verdacht der Volksverhetzung - Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben

Wende im Fall des AfD-Rechtsaußen Halemba (22): Der Haftbefehl wurde jetzt aufgehoben Foto: Peter Kneffel/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.01.2024 17:50 AfD

Volksverhetzung: Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben

Gegen den bayerischen AfD-Abgeordneten Daniel Halemba wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Nun hat das Landgericht Würzburg den Haftbefehl gegen ihn ausgesetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.01.2024 17:45 AfD

Verdacht auf Volksverhetzung: Gericht hebt Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba auf

Gegen Daniel Halemba besteht der Verdacht der Volksverhetzung. Doch der Haftbefehl gegen den AfD-Politiker ist nun aufgehoben. Nachricht lesen...

So 21.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.01.2024 17:35 Demo

Volksverhetzung auf Lkw-Demo in Berlin: Vorbestrafter Holocaustleugner kommt in Untersuchungshaft

Er hatte auf einer Demo am Freitag in MItte ein Plakat hochgehalten, auf dem "AuschWITZ" geschrieben stand. Jetzt muss der 52-Jährige in U-Haft. Nachricht lesen...

Do 18.01.2024

Statistik Quelle: Focus vom Do 18.01.2024 15:48 AfD

Ermittlungen wegen Volksverhetzung - Bayerischer AfD-Mann Halemba legt sein Mandat nicht nieder

Trotz Aufforderung seitens der Partei legt Daniel Halemba sein Mandat nicht nieder. Gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Nachricht lesen...

Mi 17.01.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.01.2024 12:42 AfD

AfD-Politiker: Jäger von Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

Der AfD-Politiker Florian Jäger ist nach Verurteilungen in zwei Instanzen wegen Volksverhetzung vom Bayerischen Obersten Landesgericht freigesprochen worden. Das Gericht habe ein Urteil des Landgerichts München II über eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen aufgehoben, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch mit. Äußerungen des früheren Bundestagsabgeordneten in einem auf Facebook verbreiteten Video ü ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.01.2024 12:24 AfD

AfD-Politiker: Jäger von Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

Nachricht lesen...

Di 09.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 17:17 Nahost

Antisemitische Parolen, Beleidigungen, Volksverhetzung: Mehr als 160 Verfahren zu Nahost-Konflikt bei Staatsanwaltschaft

Seit dem Terrorangriff auf Israel nimmt die Zahl antisemitischer Vorfälle zu. Zudem finden zahlreiche Demos in Berlin statt, nicht alle bleiben friedlich. Polizei und Justiz bekommen das zu spüren. Nachricht lesen...

Do 14.12.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.12.2023 20:59 Halemba

Verfahren wegen Volksverhetzung : AfD-Landtagsabgeordneter Daniel Halemba tritt von Parteiämtern zurück

Die Bundes-AfD hatte den Rauswurf ihres bayrischen Abgeordneten Daniel Halemba gefordert. Nun gibt er selbst Ämter auf, will aber im Landtag bleiben. Nachricht lesen...

Di 12.12.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 12.12.2023 15:59 AfD

Verdacht der Volksverhetzung: Wird Halemba aus der AfD ausgeschlossen?

Würde Daniel Halemba wegen des Verdachts der Volksverhetzung aus der AfD geworfen, verlöre die Partei im bayerischen Landtag ihren Status als Oppositionsführerin. Auch deshalb zögert der Landesverband. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 12.12.2023 15:55 AfD

Vorwurf der Volksverhetzung: Bundes-AfD fordert Halembas Parteiausschluss

Volksverhetzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen: Die Vorwürfe gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Halemba wiegen schwer. Der 22-Jährige weist sie von sich. Dennoch fordert die Bundesparteispitze nun seinen Rauswurf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 12.12.2023 14:36 AfD

Bayern: Wegen Volksverhetzung: AfD-Vorstand distanziert sich von Jungpolitiker Daniel Halemba

Daniel Halemba ist jung, AfD-Mitglied und der eigenen Partei zu radikal. Gegen den jungen AfDler wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Jetzt geht seine Partei auf Distanz.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 12.12.2023 13:54 AfD

Verdacht der Volksverhetzung: AfD-Politiker Halemba soll aus Partei ausgeschlossen werden

Der Bundesvorstand fordert den bayerischen Landesverband zu einem entsprechenden Verfahren auf. Wie es nun weitergeht, bleibt offen. Die Oppositionsführung der AfD steht infrage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 12.12.2023 12:44 AfD

Verdacht auf Volksverhetzung: AfD-Parteivorstand fordert Ausschlussverfahren gegen Daniel Halemba

Gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Halemba wird unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt. Der Vorstand der Bundespartei geht zu ihm auf Distanz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 12.12.2023 10:33 AfD, Halemba

Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen - AfD-Spitze fordert: Landesverband soll Halemba aus Partei schmeißen

AfD-Politiker Daniel Halemba wird unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen. Nun fordert die Parteispitze den bayerischen Landesverband auf, Halemba aus der Partei zu entfernen. Nachricht lesen...

Mo 11.12.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.12.2023 17:01

Trotz Einordnung als Volksverhetzung: Regierung verbreitet Abbas' Rede weiter

Die Generalstaatsanwaltschaft hält Aussagen des Palästinenserpräsidenten zum Holocaust für strafbar. Trotzdem stehen sie öffentlich auf der Regierungs-Webseite – bis heute. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 11.12.2023 15:43

Ermittlungen gegen Abbas wegen Volksverhetzung eingestellt

2022 sorgte Palästinenserpräsident Abbas auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung: Er verglich das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser mit dem Holocaust. Nach zwei Strafanzeigen wurden nun die Ermittlungen eingestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 11.12.2023 14:37

Mahmud Abbas: Mahmud Abbas kommt nicht wegen Volksverhetzung vor Gericht

In Berlin warf der Palästinenserpräsident Israel einen "Holocaust" vor. Ermittler sehen darin Volksverhetzung – können gegen den Politiker aber nicht vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 11.12.2023 14:18 Krieg

Liveblog zum Krieg in Nahost: Kein Prozess wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Hilfsorganisationen: Sind machtlos gegen Leid in Gaza +++ Mehr als 100 israelische Soldaten getötet +++ UN-Abstimmung über Resolution zum Waffenstillstand am Dienstag +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 11.12.2023 12:41 Präsident

Palästina-Präsident genießt Immunität: Abbas entkommt nach Volksverhetzung bei Berlin-Besuch einem Strafverfahren

"50 Massaker, 50 Holocausts." Das waren Mahmud Abbas Worte bei einem Besuch vor mehr als einem Jahr in Berlin. Obwohl der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist, bleibt er folgenlos. Nachricht lesen...

Do 07.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom Do 07.12.2023 19:18 AfD

Vorwürfe der Volksverhetzung: Daniel Halemba wird zum Fall für die AfD-Spitze

Er ist der jüngste Abgeordnete im bayerischen Landtag und Gegenstand interner Diskussionen bei der AfD. Gegen Daniel Halemba wird gegen Volksverhetzung ermittelt. Auch der Verfassungsschutz ist aktiv. Die Partei prüft Verstöße gegen die eigene Ordnung. Nachricht lesen...

Mo 13.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 13.11.2023 19:40 Ermittlungen

Verdacht der Volksverhetzung: Ermittlungen nach antiisraelischer Beschallung in Berliner Staatsbibliothek

Nachdem Aktivisten Anfang des Monats in der Stabi über Bluetooth-Lautsprecher Parolen wie "Free Palestine" und "Stoppt den Völkermord" abgespielt hatten, ermittelt nun der Staatsschutz wegen Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Mo 06.11.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 15:32 Essen

Pro-Palästina-Demo: Polizei ermittelt nach Demo in Essen wegen Volksverhetzung

IS-Symbole, geschlechtergetrennte Bereiche: Die Polizei ermittelt nach der Pro-Palästina-Demo in Essen gegen einen Redner. Nancy Faeser nennt den Protest "unerträglich". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 06.11.2023 15:21 Kalifat, Ermittlungen

Nach Kalifat-Demo in Essen: Ermittlungen wegen Verdachts auf Volksverhetzung

Bei einer als propalästinensisch angekündigten Demonstration marschierten die Teilnehmer nach Geschlechtern getrennt und forderten die Errichtung eines Kalifats. Nun wird wegen Volksverhetzung gegen einen Redner ermittelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 06.11.2023 12:37 Essen, Demo

Polizei ermittelt nach Demo in Essen wegen Volksverhetzung

Szenen einer Demonstration in Essen sorgten am Wochenende für Unruhe – als propalästinensisch angekündigt, wurde dort unter anderem die Ausrufung eines Kalifats gefordert. Für mindestens einen Teilnehmer hat der Abend Folgen. Eine Kommission wertet derweil Aufnahmen der Veranstaltung aus. Nachricht lesen...

Di 31.10.2023

Statistik Quelle: Focus vom Di 31.10.2023 14:38 Halemba

Ermittlungen wegen Volksverhetzung - "Sieg Heil" in Gästebuch - neue Details zu Haftbefehl gegen AfD-Mann Halemba

Nachdem er am Montag festgenommen worden war, hat AfD-Politiker Daniel Halemba nach der Außervollzugsetzung eines gegen ihn bestehenden Haftbefehls an der Plenarsitzung des bayerischen Landtags am Dienstag teilgenommen. Nachricht lesen...

Mo 30.10.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.10.2023 19:26 AfD

Volksverhetzung: Landtag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Daniel Halemba auf

Im Verfahren wegen Volksverhetzung hat Bayerns Landtag Daniel Halembas Immunität aufgehoben. Dem festgenommenen AfD-Abgeordneten droht Untersuchungshaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 30.10.2023 18:58 AfD

Verdacht der Volksverhetzung - AfD-Abgeordneter Halemba verliert Immunität - Ermittlungen können weitergehen

In einem historisch außergewöhnlichen Schritt hat der Bayerische Landtag noch direkt in seiner konstituierenden Sitzung die Immunität des AfD-Abgeordneten Daniel Halemba aufgehoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 30.10.2023 10:02 AfD Politiker

Verdacht auf Volksverhetzung: AfD-Politiker Halemba festgenommen

AfD-Politiker Halemba wäre mit 22 Jahren der jüngste Abgeordnete im bayerischen Landtag. Doch er wird per Haftbefehl gesucht und später festgenommen. Aus ermittlungstaktischen Gründen hält sich die Polizei mit Details zunächst zurück. Nun ist klar: Es geht um Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Fr 29.09.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 29.09.2023 19:23 Merz

"Zahnarzt-Aussage": Merz von Linken-Politikerin wegen Volksverhetzung angezeigt

Daphne Weber (Die Linke) zeigt Friedrich Merz (CDU) an: Der CDU-Vorsitzende bediene sich bei extremen Rechten – Demokraten müssten zeigen, wann Schluss ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 29.09.2023 17:00 CDU, Merz

CDU-Chef Merz wegen Volksverhetzung angezeigt

CDU-Chef Friedrich Merz hat mit einer Falschaussage in einer Fernsehshow für Aufregung gesorgt. Nun wurde er offenbar angezeigt. Doch hat das rechtliche Konsequenzen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 29.09.2023 13:43 CDU, Merz

Strafanzeige gegen Merz wegen Volksverhetzung

Asylbewerber lassen sich die Zähne machen und nehmen anderen Termine weg? Linke-Politikerin Daphne Weber will das nicht so stehen lassen und stellt Anzeige gegen CDU-Chef Merz. Nachricht lesen...

Fr 01.09.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 01.09.2023 15:11 Maaßen

Gedenkstättenleiter wirft Maaßen Volksverhetzung vor

Der Leiter der KZ-Gedenktstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hat Strafanzeige gegen Hans-Georg Maaßen gestellt. Es geht um den Vorwurf der Volksverhetzung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 01.09.2023 11:47 Maaßen

Anzeige gegen Maaßen wegen Volksverhetzung

Der Ex-Chef des Verfassungsschutzes hat die Kritik an ihm mit der Judenverfolgung im Dritten Reich verglichen. Nun wird er wegen Volksverhetzung angezeigt. Nachricht lesen...

Fr 18.08.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 18.08.2023 15:52 AfD

"Florian Jäger ist ein Zündler" : AfD-Politiker wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

Wegen seines Vergleichs der Impfkampagne mit den Novemberpogromen muss Florian Jäger 2700 Euro zahlen. der AfD-Politiker hatte ein entsprechendes Video gepostet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 18.08.2023 15:08 AfD

Impf-Vergleich mit Nazi-Pogromen: Bayerischer AfD-Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt

Auch in zweiter Instanz hat ein AfD-Politiker das Nachsehen und wird wegen Volksverhetzung verurteilt. Der Bayer soll auf Facebook "gezündelt" haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 18.08.2023 13:59 AfD

AfD-Politiker Florian Jäger wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein Ex-AfD-Bundestagsabgeordneter hat ein Video veröffentlicht, das die Coronamaßnahmen mit der Judenverfolgung vergleicht. In München ist er deshalb nun auch in zweiter Instanz schuldig gesprochen worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 18.08.2023 13:32 AfD

Parteien: AfD-Politiker Jäger wegen Volksverhetzung verurteilt

Der AfD-Politiker Florian Jäger ist auch in zweiter Instanz wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Landgericht München II bestätigte das Urteil des Amtsgerichts Fürstenfeldbruck über eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen, wie ein Justizsprecher am Freitag mitteilte. Aufgrund der Einkommensverhältnisse des Angeklagten setzte die Kammer nur die Tagessatzhöhe von 60 auf 30 Euro herab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 18.08.2023 13:32 AfD

Parteien: AfD-Politiker Jäger wegen Volksverhetzung verurteilt

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Do 17.08.2023

Statistik Quelle: Bild vom Do 17.08.2023 17:09 AfD

Vergleich von Ungeimpften mit Juden - AfD-Politiker erneut wegen Volksverhetzung verurteilt

Florian Jäger, AfD-Kreisvorsitzender und Ex-Bundestagsabgeordneter, wurde verurteilt.Foto: Facebook/Florian Jäger Nachricht lesen...

Di 08.08.2023

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 08.08.2023 20:20 AfD

Nach Europaparteitag: Anzeige wegen Volksverhetzung gegen AfD-Politiker

Peter Junker soll auf dem Parteitag der Rechtspopulisten queere Menschen beschimpft haben. Nun ist der stellvertretende Kreisvorsitzende aus dem Landkreis Erding angezeigt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 08.08.2023 06:00 AfD

Volksverhetzung: AfD-Mann Junker aus Finsing angezeigt

Der AfD-Gemeinderat Peter Junker hetzt auf dem AfD-Parteitag gegen queere Personen - und handelt sich damit eine Anzeige wegen Volksverhetzung ein. Nachricht lesen...

Fr 04.08.2023

Statistik Quelle: Bild vom Fr 04.08.2023 10:46 AfD

Anzeige wegen Volksverhetzung - Staatsanwalt stellt Ermittlung wegen AfD-Plakat ein

Die AfD hatte das Plakat vor einer Lesung von Drag-Queens vor Kindern aufgestellt.Foto: privat Nachricht lesen...