WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VOLKSVERHETZUNG
Di 09.07.2024
Prozess wegen Volksverhetzung: Rassistische Äußerungen: Angehende Polizistin verurteilt
In der Berliner Polizeiakademie soll eine Anwärterin einen Kollegen, eine Person of Color, beleidigt und Affengestiken gemacht haben. Das kommt sie nun womöglich teuer zu stehen.
Do 13.06.2024
Strafzahlung von 4000 Euro: Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt
Auf zahlreichen Demonstrationen gegen die Corona-Impfkampagne der Bundesregierung ziehen manche Protestler Vergleiche zum Holocaust. Ein Verbreiter einer Karikatur wird nun wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
Mi 07.02.2024
Volksverhetzung? Höcke muss wohl vor Gericht
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, muss sich wohl wegen eines Posts vor Gericht verantworten. Dem AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 wird Volksverhetzung vorgeworfen.
Mo 11.12.2023
Trotz Einordnung als Volksverhetzung: Regierung verbreitet Abbas' Rede weiter
Die Generalstaatsanwaltschaft hält Aussagen des Palästinenserpräsidenten zum Holocaust für strafbar. Trotzdem stehen sie öffentlich auf der Regierungs-Webseite – bis heute.
Ermittlungen gegen Abbas wegen Volksverhetzung eingestellt
2022 sorgte Palästinenserpräsident Abbas auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung: Er verglich das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser mit dem Holocaust. Nach zwei Strafanzeigen wurden nun die Ermittlungen eingestellt.
Mahmud Abbas: Mahmud Abbas kommt nicht wegen Volksverhetzung vor Gericht
In Berlin warf der Palästinenserpräsident Israel einen "Holocaust" vor. Ermittler sehen darin Volksverhetzung – können gegen den Politiker aber nicht vorgehen.
Fr 19.08.2022
Anfangsverdacht der Volksverhetzung - Ermittlungen gegen Abbas wegen Holocaust-Aussage
Die Berliner Polizei ermittelt gegen Mahmud Abbas wegen dessen Holocaust-Aussage.Foto: JENS SCHLUETER/AFP
Anfangsverdacht der Volksverhetzung: Polizei ermittelt gegen Abbas
Die Berliner Polizei ermittelt einem Medienbericht zufolge gegen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Grund ist seine Holocaust-Relativierung im Bundeskanzleramt. mehr...
Polizei prüft Verdacht auf Volksverhetzung nach Abbas-Eklat
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sorgte mit seinen Aussagen auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung. Die Polizei hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass Abbas Immunität genießt.
Bundesregierung: Volksverhetzung gegen Abbas: Polizei prüft Anfangsverdacht
Der Holocaust-Vorwurfs von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel ruft nun auch die Berliner Polizei auf den Plan. "Das Ermittlungsverfahren wegen Anfangsverdachts der Volksverhetzung gem. § 130 Strafgesetzbuch wird in einem Fachkommissariat des Landeskriminalamtes bearbeitet", sagte eine Sprecherin der Polizei gegenüber der "Bild"-Zeitung (Freitag). Der Strafrechtler Udo Vetter sagte de ...
Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas
Die Berliner Polizei ermittelt einem Zeitungsbericht zufolge gegen Palästinenserpräsident Abbas wegen dessen Holocaust-Aussage im Bundeskanzleramt. Demnach gehe die Polizei einem Anfangsverdacht der Volksverhetzung nach.
«Holocaust»-Eklat: Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas
Do 16.07.2020
Kriminalität: Oppenau: Gesuchter wegen Volksverhetzung vorbestraft
Von dem 31-jährigen, der am Sonntag die Dienstwaffen von vier Polizisten bei einer Kontrolle geraubt hatte, fehlt weiterhin jede Spur.
Oppenau im Schwarzwald: Gesuchter 31-Jähriger wegen Volksverhetzung vorbestraft
Im Schwarzwald wird weiter nach einem bewaffneten Mann gesucht. Als Teenager soll dieser in einem Jugendwerk mit einer rechtsradikalen Gesinnung aufgefallen sein.
Hakenkreuze, SS-Symbole, judenfeindliche Aussagen - Waldrambo auch wegen Volksverhetzung verurteilt
Das Vorstrafenregister des Waldrambos. wird immer dicker. Yves Rausch ist laut Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung verurteilt.
Mi 19.02.2020
Volksverhetzung: Berliner Polizist soll Mitglied in rechtsextremer Chatgruppe sein
Gegen einige Mitglieder dieser Chatgruppen wird seit Längerem in Hessen ermittelt.
Anzeige gegen Björn Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung
Staatsanwaltschaft prüft Aussagen von Thüringens AfD-Chef
News von heute : Anzeige gegen Björn Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung
Ermittler warnen vor Kinderpornografie in Schüler-Chatgruppen +++ Türkischer Kulturmäzen Kavala kurz nach Freispruch erneut inhaftiert +++ Höhere Kaufprämie für Elektroautos in Kraft +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.
Nach Auftritt bei Pegida: Anzeige gegen Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung
Seine Rede auf der jüngsten Pegida-Kundgebung in Dresden könnte für den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ein juristisches Nachspiel haben.
So 10.09.2017
Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung
Gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Hintergrund ist seine Äußerung über SPD-Politikerin Aydan Özoguz.
Mi 04.05.2016
Pegida-Gründer Lutz Bachmann - Geldstrafe genügt der Staatsanwaltschaft nicht
Die Staatsanwaltschaft Dresden gibt sich mit der Geldstrafe gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann nicht zufrieden. Die Behörde will Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen.
Prozesse: Pegida-Chef verurteilt: Geldstrafe wegen Volksverhetzung
Dresden (dpa) - Schuldig im Sinne der Anklage: Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
Kommentar Bachmanns Volksverhetzung: Immerhin eine Verurteilung
Lutz Bachmann kommt mit einer Geldstrafe davon. Die Richter stellen klar: Der Pegida-Gründer und alle, die sich ausdrücken wie er, sind Volksverhetzer. mehr...
Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt
Der Gründer der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, ist im Prozess um herabwürdigende Äußerungen über Flüchtlinge wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Amtsgericht Dresden erlegte dem 43-Jährigen eine Geldstrafe von 9600 Euro (120 Tagessätze zu je 80 Euro) auf. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor sieben Monate Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Das Urteil ...
Sa 13.02.2016
Youtube-Blogger "Julien": Harte Strafe wegen Volksverhetzung
Auf seinem Youtube-Kanal wählt Blogger "Julien" oft drastische Worte, jetzt ist er einen Schritt zu weit gegangen: In einem Beitrag zum Lokführerstreik beleidigte der Videokünstler die Gewerkschaft der Lokführer ( GDL) derart drastisch, dass das Amtsgericht Tecklenburg ihn zu einer Freiheitsstrafe v
Fr 12.02.2016
Youtube-Blogger "Julien" wegen Volksverhetzung verurteilt
Auf seinem Youtube-Kanal wählt Blogger "Julien" oft drastische Worte, jetzt ist er einen Schritt zu weit gegangen: In einem Beitrag zum Lokführerstreik beleidigte der Videokünstler die Gewerkschaft der Lokführer ( GDL) derart drastisch, dass das Amtsgericht Tecklenburg ihn zu einer Freiheitsstrafe v
Mo 08.02.2016
Verdacht der Volksverhetzung bei Faschingsumzügen
Bei Faschingsumzügen in Bayern und Thüringen wurde Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht. Die vermeintliche Gaudi beschäftigt nun Staatsanwälte.
Verdacht auf Volksverhetzung - Behörden ermitteln wegen Panzer-Wagen bei Faschingsumzug
Wegen eines Motivwagens beim Faschingsumzug im oberbayerischen Steinkirchen bei Pfaffenhofen ermitteln die Behörden wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Auch im thüringischen Wasungen sorgte ein Wagen für Diskussionen.
Verdacht auf Volksverhetzung - Panzer-Motivwagen "Ilmtaler Asylabwehr" sorgt für Empörung
Wie jedes Jahr herrscht an Karneval ein buntes Treiben. Auch am Sonntag sind zahlreiche Narren durch Bayerns Städte gezogen. Doch im oberbayerischen Steinkirchen bei Pfaffenhofen sorgte ein Umzugswagen allerdings für Wut und Empörung. Nun ermitteln die Behörden.
Verdacht auf Volksverhetzung - Polizei ermittelt wegen Panzer-Wagen
Mit geschmückten Wagen sind zahlreiche Narren durch Bayerns Städte gezogen. In Steinkirchen sorgte ein Umzugswagen allerdings für Wut und Empörung. Die Behörden ermitteln.
Verdacht auf Volksverhetzung: Behörden ermitteln wegen Faschings-Panzer
Bei einem Faschingsumzug in Oberbayern hat ein Papp-Panzer mit der Aufschrift "Asylabwehr" für Empörung gesorgt. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Der Vorsitzende des Karnevalvereins verteidigt sich: Die Polizei habe den Wagen selbst genehmigt.
Volksverhetzung: Behörden ermitteln wegen Panzer-Motiv auf Faschingsumzug
Ein Panzer-Motivwagen mit der Aufschrift "Asylabwehr" hat bei einem Umzug in Bayern für Empörung gesorgt. Die Behörden ermitteln jetzt wegen Verdacht auf Volksverhetzung. Auch die Aktionen anderer Vereine wurden als fremdenfeindlich kritisiert.
Volksverhetzung in Ilmtal?: Behörden ermitteln gegen Faschingsverein
Beim Faschingsumzug im oberbayrischen Ilmtal fährt ein Wagen mit, der als Wehrmachtspanzer dekoriert ist und die Aufschrift "Ilmtaler Asylabwehr" trägt. Von rechtsradikalen Tendenzen möchte der Verein jedoch nichts wissen.
So 07.02.2016
Volksverhetzung? - Die Karnevals-Züge der Schande
Haben diese Narren den Schuss nicht gehört? In Karnevalsumzügen in Bayern und Thüringen wurde gegen Flüchtlinge gehetzt.Foto: Florian Simbeck/Facebook
Do 15.11.2012