Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KABINETT

Mi 15.05.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 15.05.2024 17:59

Agrarminister Özdemir kommt mit Augenschutz ins Kabinett

Im vergangenen Jahr sorgte Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Augenklappe für viel Belustigung. Nun erschien auch Agrarminister Cem Özdemir mit Augenschutz zu einer Kabinettssitzung – er hatte sich zuvor einer medizinischen Behandlung unterzogen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 15.05.2024 17:10

Neuordnung des Krankenhauswesens: Kabinett beschließt Klinikreform

Der Gesetzentwurf zur großen Krankenhausreform geht durchs Kabinett. Aber der Streit – vor allem mit den Bundesländern – tobt weiter. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 15.05.2024 16:17 Scholz

Wie Scholz nach Joggingunfall - Warum Özdemir mit Augenklappe ins Kabinett kam

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir trägt ein Pflaster über dem Auge. BILD sagt, warum.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.05.2024 15:05

Bosnien und Libanon: Kabinett beschließt Verlängerung von zwei Bundeswehr-Einsätzen

Bundeswehrsoldaten sollen auch weiterhin an zwei Einsätzen in Bosnien und Libanon teilnehmen, hat das Kabinett entschieden. Nun muss der Bundestag darüber abstimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 15.05.2024 13:36 Krankenhausreform

Gesundheit: Kabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg

Die umstrittene Neuaufstellung der Kliniken kommt voran. Die Regierung schickt die Pläne für eine große Reform ins Parlament - und die Debatten gehen weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 15.05.2024 13:07 Krankenhausreform

Kabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg

Die umstrittene Neuaufstellung der Kliniken kommt voran. Die Regierung schickt die Pläne für eine große Reform ins Parlament - und die Debatten gehen weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 15.05.2024 13:06 Lauterbach, Krankenhausreform

Lauterbach lobt seine Pläne: Kabinett bringt Klinikreform auf den Weg

Die umstrittene Neuaufstellung der Kliniken kommt voran. Die Regierung schickt die Pläne für eine große Reform ins Parlament - und die Debatten gehen weiter. Einwände kommen etwa von der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 15.05.2024 13:05 Krankenhausreform

Kabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg

Die umstrittene Neuaufstellung der Kliniken kommt voran. Die Regierung schickt die Pläne für eine große Reform ins Parlament - und die Debatten gehen weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 15.05.2024 12:45 Krankenhausreform

Kabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg

Es ist das zentrale Vorhaben von Gesundheitsminister Lauterbach. Nun hat das Kabinett seine Krankenhausreform gebilligt. Sie sieht eine Abkehr von den bisher geltenden Fallpauschalen vor. Kritik kommt von Bundesländern und Krankenkassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 15.05.2024 11:56 Krankenhausreform

Kabinett beschließt Krankenhausreform

Das Kabinett hat die umstrittene Krankenhausreform von Gesundheitsminister Lauterbach gebilligt. Doch es gibt Widerstand in den Ländern. Das ist geplant. Und darum geht der Streit. Nachricht lesen...

Di 14.05.2024

Statistik Quelle: Focus vom Di 14.05.2024 00:13 Scholz

"Jetzt ist erstmal schwitzen angesagt" - Scholz will 15 Euro Mindestlohn und macht Sparansage ans Kabinett

Bundeskanzler Olaf Scholz will eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland. Nachricht lesen...

Mo 13.05.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 13.05.2024 10:32 Putin

Wladimir Putins Kabinett: So setzt Putin sein neues Kabinett zusammen

Der Verteidigungsminister muss gehen, ein Ökonom übernimmt: Der russische Präsident Wladimir Putin gestaltet sein Kabinett um. Eine erste Übersicht Nachricht lesen...

Di 30.04.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.04.2024 15:05 Kohleausstieg

Kabinett: Kretschmer und Woidke: Kritik an Debatten um Kohleausstieg

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.04.2024 13:53 Bayern

Geschäftsreisen : Kabinett will mehr Kongresse nach Bayern locken

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Mi 24.04.2024

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 24.04.2024 12:55 Aktionsplan

Kabinett beschließt Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit

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Mi 10.04.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.04.2024 14:27 Ukraine

15-Punkte-Plan beschlossen: Kabinett stellt Weichen für Wiederaufbau der Ukraine

Mehr als zwei Jahre Krieg haben in der Ukraine verheerende Zerstörungen hinterlassen. Die Bundesregierung schiebt nun den Wiederaufbau der Infrastruktur an. Neben Zuschüssen und Zinsnachlässen gehört dazu auch eine Förderinstitution nach dem Vorbild der KfW. Nachricht lesen...

Do 14.03.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 14.03.2024 00:54 Wilders

Geert Wilders verzichtet auf den Posten des Ministerpräsidenten, aber ein Kabinett mit seiner Handschrift wird es wohl geben

Mit seiner Partei für die Freiheit hatte Geert Wilders im November klar die Parlamentswahl in den Niederlanden gewonnen. Für ein Bündnis unter seiner Führung aber fehlten ihm die Partner. Nun steuert das Land auf eine «ausserparlamentarische Regierung» zu. Nachricht lesen...

Mi 13.03.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.03.2024 15:45 Gesetz

Kabinett beschließt Gesetz zu V-Leuten - Kritik an hohen Hürden für den Einsatz

Das Bundeskabinett hat ein umstrittenes Gesetz beschlossen, das den Einsatz sogenannter V-Leute und verdeckter Ermittler für Strafverfolgungsbehörden regeln soll. In dem Entwurf von Justizminister Marco Buschmann (FDP) sind erstmals verbindliche Berichtspflichten und eine "effektive, richterliche Kontrolle" für den Einsatz von V-Leuten vorgesehen, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Nachdem ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 13.03.2024 14:42 Regeln

Kabinett beschließt Regeln für V-Leute

Der Einsatz von V-Leuten gilt als heikel. Für ihren Einsatz in kriminellen Milieus oder Extremistenkreisen soll es deshalb bald festgeschriebene Regeln geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.03.2024 14:38 Regeln

Kriminalität: Kabinett beschließt Regeln für V-Personen

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 13.03.2024 14:38 Regeln

Kabinett beschließt Regeln für V-Personen

Ihr Einsatz ist heikel und umstritten: V-Personen sollen der Polizei gegen Geld Informationen aus ihren kriminellen Milieus liefern. Die Bundesregierung will ihren Einsatz nun regeln. Nachricht lesen...

Mo 11.03.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 11.03.2024 13:02 Buschmann

Buschmann will Bürokratieabbaugesetz Mittwoch ins Kabinett bringen

Berlin (Reuters) - Das FDP-geführte Justizministerium will mit einem neuen Maßnahmenpaket die Wirtschaft von Bürokratie entlasten. In einem überarbeiteten Gesetzentwurf von vergangener Woche, der der Nachrichtenagentur Reuters am Montag ... Nachricht lesen...

Mi 06.03.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.03.2024 14:42 BAföG Reform, Ampel

Kabinett beschließt Bafög-Reform - Kritik an Nullrunde auch von Ampel-Politikern

Durch mehrere Gesetzesänderungen soll das Bafög attraktiver und digitaler werden und näher an die Lebensrealität junger Menschen rücken: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine sogenannte Studienstarthilfe und weitere Unterstützungen beschlossen. "Wir können mit diesem Schritt dafür sorgen, dass die Bafög-Reform zum Wintersemester 2024/25 umgesetzt werden kann", sagte Bundesbildungsministerin Bett ... Nachricht lesen...

Di 05.03.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.03.2024 13:12 Bayern

Kabinett: Bayern fordert im Bundesrat «Agenda 2030» für die Wirtschaft

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Fr 01.03.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 01.03.2024 20:39 FDP

FDP: Schritt zur Realpolitik: Kabinett stimmt Bezahlkarten-Entwurf zu

Wenige Tage vor dem Treffen von Kanzler Scholz mit den Ländern drückt die Bundesregierung beim Thema Bezahlkarte für Flüchtlinge aufs Tempo. Das Vorhaben passiert das Kabinett und soll schon übernächste Woche in den Bundestag. Während die FDP jubelt, wächst die Kritik bei den Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 01.03.2024 15:17 Bezahlkarte

Kabinett will Regelung zu Bezahlkarte beschließen

Die Koalition hat ihren Streit über die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge beigelegt, das Kabinett wird wohl grünes Licht geben. Die Ausgestaltung bleibt dennoch Sache der Länder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 01.03.2024 07:23 Bezahlkarte

Soll heute durchs Kabinett - Ampel legt Mega-Streit bei - was Sie über die Bezahlkarte für Geflüchtete wissen müssen

Die Koalition hat ihren Streit über die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge beigelegt, das Kabinett wird wohl grünes Licht geben. Die Ausgestaltung bleibt dennoch Sache der Länder. Was Sie wissen müssen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 01.03.2024 06:21 Bezahlkarte

Kabinett will Regelung zu Bezahlkarte beschließen

Die Koalition hat ihren Streit über die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge beigelegt, das Kabinett wird wohl grünes Licht geben. Die Ausgestaltung bleibt dennoch Sache der Länder. Nachricht lesen...

Mi 28.02.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 28.02.2024 12:07 BAföG Reform

Bafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?

Eine "Starthilfe" von 1000 Euro für besonders bedürftige Studenten und höhere Freibeträge - das soll eine Bafög-Reform bringen. Besonders in einem Punkt wollen Grüne und SPD aber noch hart verhandeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 28.02.2024 12:07 BAföG Reform

Ausbildungsförderung: Bafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?

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Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 28.02.2024 11:19 Reform

ROUNDUP: Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeskabinett soll am 6. März die geplante Bafög-Reform auf den Weg bringen - allerdings ohne höhere Fördersätze. Vertreter der Koalitionspartner erklärten, insbesondere diesen Punkt bei den anstehenden Beratungen im Bundestag ... Nachricht lesen...

Fr 23.02.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 23.02.2024 12:33 Gaza

Netanjahu legt Kabinett Plan für Zeit nach Gaza-Krieg vor

Israels Ministerpräsident Netanjahu hat dem Sicherheitskabinett einem Medienbericht zufolge seinen Plan für die Verwaltung des Gaza-Streifens nach dem Krieg vorgelegt. Dieser sehe die volle Sicherheitskontrolle über das Küstengebiet durch Israels Militär vor, berichtete die "Times of Israel". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 23.02.2024 06:25 Krieg, Gaza

Israel - Die Lage am Morgen: Netanjahu legt Kabinett Plan für Zeit nach Gaza-Krieg vor

Der israelische Ministerpräsident entwickelt einen Plan, wie Gaza nach dem Militärreinsatz kontrolliert werden soll. Derweil machen Verhandlungen über eine Feuerpause offenbar Fortschritte. Nachricht lesen...

Mi 07.02.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 07.02.2024 20:25 Trump

Nur "Loyalisten": Diesen Männern und Frauen winkt Top-Job im Trump-Kabinett

Trump liegt nach den ersten Vorwahlen vor seinen Konkurrenten um die Präsidentschaftskandidatur. Die Möglichkeit zum Sieg besteht – wer wird Mitglied im Kabinett Trump? Nachricht lesen...

Mi 24.01.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 24.01.2024 17:44 Polen

Selbstbestimmung: Polens Kabinett will "Pille danach" einführen und Abtreibungsverbot abschaffen

Die liberal-konservative Regierung will das polnische Recht in Sachen Abtreibung und Verhütung lockern. Damit dreht Ministerpräsident Tusk Reformen seiner Vorgänger zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 24.01.2024 16:14 Abtreibungsgegnern

Kabinett beschließt Schutz vor radikalen Abtreibungsgegnern

Immer wieder protestieren radikale Abtreibungsgegner in der Nähe von Beratungsstellen. Künftig sollen Frauen davor besser geschützt werden. Das Kabinett hat ein Gesetz gegen die sogenannte Gehsteigbelästigung gebilligt. Von K. Palzer. Nachricht lesen...

Di 23.01.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.01.2024 18:15 Trump

Haley oder DeSantis im Kabinett: Trump schließt ein Szenario (fast) aus

Mit DeSantis aus dem Rennen spitzt sich der Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner zu. Trump plant schonmal sein Kabinett. Nachricht lesen...

Mi 17.01.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 17.01.2024 15:38 Ampel

Kabinett beschließt Strategie für gesünderes Essen

Mehr regionale Lebensmittel, weniger Fleisch in Kantinen und Schulen: Das sind die Leitlinien der Ernährungsstrategie der Bundesregierung, die durch das Kabinett gingen. Verbraucherschützer vermissen Konkretes. Nachricht lesen...

Mo 15.01.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 15.01.2024 16:02 AfD

Kabinett: Prüfung von AfD-Mitgliedschaft im öffentlichen Dienst

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Fr 12.01.2024

Statistik Quelle: Stern vom Fr 12.01.2024 11:35

Frankreichs neues Kabinett tritt erstmals zusammen

Nach der Regierungsumbildung in Frankreich ist das neue Kabinett am Freitag erstmals zusammengetreten. Es wird erwartet, dass die nur aus 15 Mitgliedern bestehende Kernregierung noch ergänzt wird. Fast alle wichtigen Ministerien sind in männlicher Hand, insgesamt rückt die Regierung deutlich nach rechts. Als politischer Coup gilt die Ernennung der konservativen ehemaligen Justizministerin Rachida ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 12.01.2024 11:02

Rhein und Faeser stellen am Montag neues Kabinett vor

Schwarz-Rot in Hessen bekommt Gesichter. Das künftige Kabinett zeigt sich der Öffentlichkeit - in einem traditionsreichen Gebäude der Landeshauptstadt. Nachricht lesen...

Do 11.01.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 11.01.2024 21:39

Neues französisches Kabinett steht: Viele vertraute Gesichter

Zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen französischen Premierministers Attal bekommt Frankreich eine neue Regierung - mit vielen vertrauten Gesichtern. Einen Wechsel gibt es aber im Außen- und Kulturministerium. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 11.01.2024 14:01 Klage, Völkermord

Netanjahus Kabinett liefert Futter für die Völkermord-Klage

Der Internationale Gerichtshof befasst sich im Gaza-Krieg mit Völkermord-Vorwürfen gegen Israel. Die Klage hat einen Punkt. Ein Kommentar von Klaus Rimpel. Nachricht lesen...

Di 09.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 23:36 SPD

Bezahlkarte statt Bargeld für Flüchtlinge in Brandenburg : SPD-Regierungschef Woidke spricht Machtwort im Kabinett

Brandenburgs Kenia-Regierung hat 1,9 Millionen Euro für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber bewilligt. Die Grünen waren dagegen. Verantwortlich ist das Innenministerium – wider Willen. Nachricht lesen...

Mo 08.01.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 08.01.2024 12:29 Bauern, Sparpaket

Kabinett: Bundesregierung bringt Sparpaket zum Haushalt auf den Weg

Trotz heftiger Proteste zieht die Bundesregierung ihre Sparpläne für Landwirte durch. Jetzt ist beim Sparpaket zum Haushalt 2024 der Bundestag am Zug. Nachricht lesen...

Do 04.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.01.2024 13:23 Merkel

Er war lange Minister in ihrem Kabinett: Merkel kommt nicht zur Beerdigung von Schäuble am Freitag

Am Freitag findet der Trauergottesdienst für den verstorbenen Wolfgang Schäuble statt. Die Ex-Kanzlerin wird nicht dabei sein, wohl aber beim Staatsakt am 22. Januar. Nachricht lesen...

Mo 25.12.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 25.12.2023 01:03 Israels Armee

Israels Kabinett berät über Ägyptens Drei-Stufen-Vorschlag für Kriegsende

Die israelische Zeitung "Jerusalem Post" berichten, dass Israel über einen Drei-Stufen-Plan beraten will, der ein Kriegsende ermöglichen soll. Ein erster Schritt wäre demnach eine zweiwöchige Feuerpause und ein Austausch von Geiseln gegen gefangene palästinensische Terroristen. Nachricht lesen...

Fr 22.12.2023

Statistik Quelle: Focus vom Fr 22.12.2023 18:27 Weihnachten, Familie

Auch die Politik pausiert - Familie, Kirche, Kartoffelsalat - so verbringen Scholz und sein Kabinett Weihnachten

Auch die Spitzenpolitiker der Bundesregierung legen zu Weihnachten eine wohlverdiente Pause ein. FOCUS online hat bei Bundeskanzler Olaf Scholz, in den Ministerien und bei den Ampel-Fraktionschefs nachgefragt, wie sie den Weihnachtsurlaub verbringen.Von FOCUS-online-Reporter Ulf Lüdeke Nachricht lesen...

Mi 20.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 20.12.2023 20:37

Transparenz, Kontrolle - Kritik: Kabinett einigt sich auf Bundespolizeigesetz

Das alte Bundespolizeigesetz stammt noch von 1994 und wurde nur vereinzelt angepasst. Nun bekommt das Regelwerk eine komplette Überarbeitung, die für mehr Transparenz sorgen soll. Doch es gibt Kritik, von der Union, aber auch der Antidiskriminierungsbeauftragten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 20.12.2023 20:09

Regierungsbildung in Hessen: Frauen fürs Kabinett gesucht

Landtagspräsidentin Astrid Wallmann könnte Ministerin werden. Auch der Baunataler Bürgermeisterin Manuela Strube werden Chancen eingeräumt. Aber noch ist nichts in Stein gemeißelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 20.12.2023 18:05 Haushalt, Ampel

Bundeshaushalt | Haushalt: Kabinett bestätigt Streichliste

Ministerrunde befasst sich mit Kürzungsplänen für Etat 2024 Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 20.12.2023 17:16 Ampel

Ticketsteuer "ist keine Steuer": Kabinett nimmt Haushalt nur zur Kenntnis, Details noch völlig unklar

Das Bundeskabinett nimmt die Haushaltspläne von Kanzler, Wirtschafts- und Finanzminister "zur Kenntnis", vor einem Beschluss müssen noch zahlreiche Details geklärt werden. Klar ist nur, welche Einsparungen die einzelnen Ministerien erbringen müssen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 20.12.2023 15:22 Ampel

Haushaltspläne der Ampel im Kabinett - Aber noch keine Beschlüsse

Berlin (Reuters) - Der mühsam erzielte Kompromiss der Ampel-Spitzen zum Haushalt 2024 ist am Mittwoch im Bundeskabinett im Detail vorgestellt worden. Beschlüsse seien aber noch nicht gefasst worden, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 20.12.2023 14:29 Reform

Kabinett billigt Reform: Bundespolizei bekommt mehr Rechte

Das Kabinett hat die lange umstrittene Reform des Bundespolizeigesetzes gebilligt. Danach sollen die Beamten neuen Zugriff auf Telefondaten zur Überwachung bekommen und mehr Befugnisse für den Einsatz von Drohnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 20.12.2023 09:26 Ampel

Kabinett: Das ist die Streichliste der Ampel

Nach viel Streit und noch mehr Verhandlungen liegt nun eine Streichliste für den Haushalt 2024 vor. Der mühsam errungene Kompromiss der Ampelpartner ist nun Thema im Kabinett. Eine Liste mit Streitpotenzial. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 20.12.2023 07:04 Ampel

Um welche Punkte es geht - Große Streichliste der Ampel - nach heftigem Zoff debattiert heute das Kabinett

Das Karlsruher Haushaltsurteil riss ein Milliardenloch in die Etatpläne der Bundesregierung. Der mühsam errungene Kompromiss ist nun Thema im Kabinett - nachdem in den vergangenen Tagen auch innerhalb der Ampel Kritik laut wurde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 20.12.2023 06:01 Haushalt, Ampel

Kabinett befasst sich mit Kürzungsliste für Haushalt 2024

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit den Kürzungsplänen der Ampel-Spitzen für den Haushalt 2024. Die Details der Vereinbarung würden dem Kabinett zur Kenntnis gegeben, teilte Regierungssprecher Hebestreit mit. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV. Nachricht lesen...

Di 12.12.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 12.12.2023 14:09 Bayern

Kabinett: Bayern will per Bundesrat das Bürgergeld der Ampel kippen

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 12.12.2023 13:57 Scholz

Vernichtendes Zeugnis für das Scholz-Kabinett - Nur sechs Minister erhalten gutes Ergebnis - heftige Klatsche für den Kanzler

Zwei Jahre Ampelkoalition. Besonders in den letzten Tagen stand die Bundesregierung in der Kritik. Eine neue Umfrage beweist, dass die Deutschen mit den meisten ihrer Ministerinnen und Ministern nicht zufrieden sind. Nachricht lesen...

Do 07.12.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Do 07.12.2023 09:46 Großbritannien

Abschiebe-Debatte in Großbritannien: Chaos im Tory-Kabinett

Mitten in der Kontroverse um geplante Abschiebungen nach Ruanda tritt der konservative britische Einwanderungsminister Robert Jenrick zurück. mehr... Nachricht lesen...

Mi 06.12.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 06.12.2023 16:18 Klimaaußenpolitik

Kabinett beschließt Strategie für Klimaaußenpolitik

Das Kabinett hat eine Strategie für die Klimaaußenpolitik entwickelt. Es soll "Klimaschwerpunktbotschaften" geben. Für Unternehmen soll sich Klimaschutz lohnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.12.2023 15:40 Kindergrundsicherung

Kabinett: Bundesregierung prüft späteren Start der Kindergrundsicherung

Anfang 2025 sollen diverse Familienleistungen in der Kindergrundsicherung gebündelt werden. Der Bundesrat hält den Zeitplan für zu ambitioniert – nun wird er überprüft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 06.12.2023 11:02 Ampel

Ampel kann Haushaltsstreit nicht vor Kabinett lösen - Fronten verhärtet

Berlin (Reuters) - Die Ampel-Koalition hat ihren Haushaltsstreit nicht rechtzeitig vor dem Kabinett am Mittwoch lösen können. Damit gilt es mittlerweile als unwahrscheinlich, dass der umstrittene Etatentwurf für 2024 noch vor dem Jahresende vom Parlament ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 06.12.2023 10:08 Haushalt, Grüne

Grünen-Chefin Lang: Kabinett berät noch nicht über Haushalt 2024

Seit Tagen versucht die Bundesregierung eine Lösung für den Etat 2024 zu finden. Grünen-Chefin Lang rechnet heute jedoch noch nicht mit einer Einigung. Damit droht ein Beschluss ins kommende Jahr zu fallen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.12.2023 09:55 Haushalt

Finanzstreit: Kabinett befasst sich noch nicht mit Haushalt 2024

Im Haushaltsstreit gelingt den Ampel-Parteien keine schnelle Einigung. Grünenchefin Ricarda Lang sieht die Bundesregierung vor der Aufgabe, eine Staatskrise abzuwenden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.12.2023 09:28 Haushalt

Entscheidung "sehr bald": Grünen-Chefin: Haushalt im Kabinett kein Thema

Mit Spannung wird erwartet, ob bei der Kabinettssitzung auch ein Kompromiss der Ampel-Spitzen zur Haushaltskrise behandelt wird. Grünen-Chefin Lang räumt das Thema in einem Interview nun ab, macht aber Hoffnung auf eine baldige Entscheidung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 06.12.2023 05:07 Haushalt

Kabinett kommt zusammen: Folgt die Einigung zum Haushalt?

Ein Milliardenloch klafft im Haushalt für das kommende Jahr. Die Ampel-Spitzen ringen um Lösungen, während der Druck stetig wächst. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 06.12.2023 02:12 Ampel

Etat: Grünes Licht im Kabinett? Ampel verhandelt weiter über Bundeshaushalt

Viel Zeit haben die Ampel-Spitzen nicht mehr, um den Etat 2024 noch dieses Jahr auf die Beine zu stellen. Verhandelt wird in engstem Kreis hinter verschlossenen Türen mit ungewissem Ausgang. Nachricht lesen...

Di 28.11.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 28.11.2023 11:33 Präsident

Kuriose Polit-Show in Polen: Präsident Duda vereidigt "Zwei-Wochen-Kabinett"

Die Menschen in Polen haben eine 180-Grand-Wende gewählt. Doch Präsident Duda verdrängt das Ergebnis und vereidigte jetzt eine Regierung ohne Mehrheit. Nachricht lesen...

Mo 27.11.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 27.11.2023 19:17 Nachtragshaushalt

Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu

Die Regierung hat nach dem Urteil des Verfassungsgerichts einen Nachtragshaushalt beschlossen. Dabei geht es um die Energiepreisbremsen und Flutopfer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 27.11.2023 18:43 Präsident

Polens Präsident vereidigt PiS-Regierung trotz fehlender Mehrheit

Obwohl sie keine Mehrheit hat, kann in Polen die nationalkonservative PiS zunächst das Kabinett stellen. In Warschau vereidigte Präsident Duda Ministerpräsident Morawiecki. Dessen Regierung dürfte aber nur die nächsten 14 Tage überdauern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 27.11.2023 18:25 Präsident

Polen: Präsident Andrzej Duda vereidigt chancenlose PiS-Regierung von Mateusz Morawiecki

Sieben Wochen nach der Wahl in Polen kann das Mehrheitsbündnis von Donald Tusk noch immer nicht regieren. Präsident Duda hat ein Kabinett der nationalkonservativen PiS vereidigt, das als »Zwei-Wochen-Regierung« verspottet wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 27.11.2023 18:21

Kabinett bringt Nachtragshaushalt auf den Weg

Mit einer Reparatur auf den letzten Metern will die Bundesregierung den Haushalt des laufenden Jahres verfassungsfest machen. Das Kabinett brachte dafür am Montag einen Nachtragshaushalt auf den Weg - und leitete damit erste Schritte für die erneute Aussetzung der Schuldenbremse ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 27.11.2023 17:50 Präsident

Mateusz Morawiecki: Polens Präsident vereidigt trotz fehlender Mehrheit PiS-Regierung

Obwohl sie keine Mehrheit hat, hat Polens Präsident Duda die nationalkonservative PiS-Regierung von Morawiecki vereidigt. Dieser muss die Vertrauensfrage stellen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 27.11.2023 17:45

Polen: Präsident Duda vereidigt Kabinett von Morawiecki

Mit dem taktischen Manöver der nationalkonservativen PiS verzögert sich der Machtwechsel in Warschau. Die proeuropäische Koalition des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Tusk muss trotz klarer Mehrheit weiter warten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 27.11.2023 17:20 Haushaltsurteil

Kabinett will Etat 2023 mit Nachtragshaushalt verfassungskonform machen

Nach dem Karlsruher Urteil zur Staatsfinanzierung will die Bundesregierung den laufenden Jahreshaushalt auf eine verfassungsrechtlich sichere Grundlage stellen. Das Bundeskabinett verabschiedete deshalb am Montag einen Nachtragshaushalt, zu dessen Finanzierung es für 2023 nachträglich die Schuldenbremse aussetzen will. Bundesfinanzminister Christian Lindner verzichtete aus Spargründen überraschend ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 27.11.2023 16:12

Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2023 - Bundestag jetzt am Zug

- von Christian KrämerBerlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat den Nachtragshaushalt für 2023 auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Montag im schriftlichen Umlaufverfahren grünes Licht dafür, wie das FDP-geführte Finanzministerium ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 27.11.2023 15:42

Reaktion auf Karlsruher Urteil: Kabinett winkt Nachtragshaushalt durch

Um den Etat des laufenden Jahres rechtlich abzusichern beschließt die Bundesregierung eine Nachtragshaushalt. Es geht etwa um Kredite für die Energiepreisbremse und die Flutopfer im Ahrtal. Der Bundestag muss allerdings noch eine Notlage feststellen, damit die Schuldenbremse ausgesetzt wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 27.11.2023 15:25

Nach Karlsruher Haushaltsurteil: Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu

Es ist die erste weitreichende Konsequenz aus dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts: Die deutsche Regierung bereitet die Aussetzung der Schuldenbremse für das laufende Jahr vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 27.11.2023 15:14 Schuldenbremse

Finanzen: Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu

Es ist die erste weitreichende Konsequenz aus dem Karlsruher Haushaltsurteil: Das Kabinett bereitet die Aussetzung der Schuldenbremse für das laufende Jahr vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 27.11.2023 15:12 Haushaltsurteil

Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu

Auch im vierten Jahr in Folge soll die Schuldenbremse in Deutschland ausgesetzt werden. Das hat die Ampelkoalition mit der Einigung auf einen Nachtragshaushalt für 2023 beschlossen. Begründet wird der Schritt mit der Energiekrise. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 27.11.2023 15:07

Schuldenbremse: Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu

Der Nachtragshaushalt 2023 ist vom Bundeskabinett beschlossen und soll Kredite über knapp 45 Milliarden Euro absichern. Der Bundestag muss noch eine Notlage erklären. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 27.11.2023 14:57

Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 27.11.2023 12:12 Präsident

Trotz fehlender Mehrheit im Parlament: Polens Präsident Duda will chancenloses Kabinett von PiS-Kandidat Morawiecki vereidigen

Die Regierungsbildung in Polen verzögert sich weiter. Präsident Duda will nun das Kabinett des geschäftsführenden Regierungschefs Morawiecki vereidigen – ein rein taktisches Manöver. Nachricht lesen...

Mi 22.11.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mi 22.11.2023 06:15 Geiseln, Deal

Austausch-Deal mit der Hamas: Drinnen diskutiert das israelische Kabinett eine Waffenruhe. Draußen bangen die Angehörigen der Geiseln

Während Premierminister Netanjahu und sein Kabinett über einen Gefangenenaustausch mit der Hamas diskutieren, bangen, hoffen und demonstrieren auf der Straße die Angehörigen der Geiseln. Erst spät in der Nacht kommt schließlich die Entscheidung.   Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 22.11.2023 02:37 Israel, Geiseln

Freigabe von 50 Geiseln: Israels Kabinett billigt Feuerpause im Gazastreifen

Die Terrororganisation Hamas hat am Dienstag einer Feuerpause und einem Tausch von Gefangenen zugestimmt. Nun hing alles am israelischen Kabinett. In der Nacht zum Mittwoch kam die Entscheidung. ... Nachricht lesen...

Di 21.11.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 21.11.2023 22:08 Geisel Deal, Geisel

Kabinett berät über Geisel-Deal, Militär bricht Tür unter Schifa-Klinik auf

Israels Regierung debattiert das geplante Abkommen mit der Hamas, das eine Freilassung von rund 50 Geiseln gegen eine Waffenruhe vorsieht. Der Militäreinsatz im Gazastreifen läuft derweil weiter. Der Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 21.11.2023 10:33 Krieg

Krieg gegen die Hamas: Israels Kabinett will offenbar Geisel-Angehörige treffen

Laut einem Bericht will das israelische Kriegskabinett sich mit den Familien der Geiseln treffen. Israel-News im Blog. Nachricht lesen...

Mo 20.11.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 20.11.2023 08:38 Israel

Liveblog: ++ Israels Kabinett will Geisel-Angehörige treffen ++

Israels Kriegskabinett mit Ministerpräsident Netanyahu will heute Familien der Hamas-Geiseln treffen. Die 31 aus der Al-Schifa-Klinik evakuierten Frühgeborenen leiden unter schweren Infektionen. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 20.11.2023 06:56 Israel, Geiseln

Israel-Newsblog: Israels Kabinett will offenbar Geisel-Angehörige treffen

Laut einem Bericht will das israelische Kriegskabinett sich mit den Familien der Geiseln treffen. Die aktuellen Israel-News im Blog. Nachricht lesen...

Di 14.11.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 14.11.2023 14:08 Polen

Machtwechsel in Polen wird hinausgezögert: Morawiecki will neues Kabinett erst Ende November vorstellen

Bevor Donald Tusks Opposition die Regierung übernimmt, darf der bisherige Ministerpräsident der PiS sein Kabinett präsentieren – obwohl es chancenlos ist. Nachricht lesen...

Mo 13.11.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 13.11.2023 12:37 Premier

Nahostkonflikt im britischen Kabinett: Ex-Premier wird Außenminister

Der britische Premier Sunak entlässt Innenministerin Braverman wegen kontroverser Äußerungen zu Nahost. Ex-Premier Cameron wird Außenminister. mehr... Nachricht lesen...

Fr 10.11.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 10.11.2023 15:27 Faeser

"Erst das Land, dann die Partei": Faeser: Kein Wechsel in Rheins Kabinett - "Bleibe Innenministerin"

Schon im Wahlkampf hatte Hessens SPD-Landeschefin einen Wechsel nach Wiesbaden vor dem Wahlabend ausgeschlossen. Nach dem eher enttäuschenden Abschneiden der Sozialdemokraten hält sie an der Entscheidung fest. Trotz der Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung. Nachricht lesen...

Mi 08.11.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 08.11.2023 15:05 Landtag

Neues bayerisches Kabinett im Landtag vereidigt

In Bayern ist das neue Kabinett der Koalition aus CSU und Freien Wählen vereidigt worden. Viele Minister behielten ihre Posten. Neu dabei ist Eric Beißwenger - als Europaminister folgt er auf Melanie Huml, die nach 16 Jahren die Regierung verlässt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 08.11.2023 14:07 Söder, Huml

Söder macht Gerlach zu Gesundheitsministerin - Huml nach 16 Jahre aus Kabinett

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Frauenanteil in seinem am Mittwoch im bayerischen Landtag vorgestellten neuen Kabinett verringert. Von den insgesamt 18 Minister- und Staatssekretärsposten werden nur noch vier von Frauen besetzt - nach fünf in der zurückliegenden Legislaturperiode. Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze sprach von einem Armutszeugnis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 08.11.2023 13:32 Bayern, Söder

"Das neue Team Bayern": Söder beruft sein neues Kabinett

Viereinhalb Wochen nach der Landtagswahl ist in Bayern mit der Berufung des neuen Kabinetts die Regierungsbildung abgeschlossen. Woanders werde noch sondiert, in Bayern könne die neue Regierung nun bereits arbeiten, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in seiner kurzen Rede im Landtag zum neuen Ministerrat. "Das ist das neue Team Bayern." Das neue Kabinett sei eine Mischung aus Kontinuität u ... Nachricht lesen...