WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ABSCHIEBEHAFT
Do 18.04.2019
Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft
Ein Familienvater aus Afghanistan sitzt 27 Tage lang in Bayern in Abschiebehaft. Zu Unrecht? Nein, meint der BGH. Als Begründung reicht den Richtern, dass der Mann unbedingt in Deutschland bleiben wollte. Weder der Freistaat Bayern noch die Bundesrepublik müssen einem afghanischen Flüchtling eine Entschädigung für einen knappen Monat in Abschiebehaft zahlen. Die Anordnung der Haft sei in seinem... ...
Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft
Ein Familienvater aus Afghanistan sitzt 27 Tage lang in Bayern in Abschiebehaft. Zu Unrecht? Nein, meint der BGH.
Urteil: BGH setzt hohe Hürden für Entschädigungen nach Abschiebehaft
Das Gericht fällt ein Urteil, das es Flüchtlingen nahezu unmöglich macht, nach Abschiebehaft eine Entschädigung zu bekommen. Den Plänen von Innenminister Seehofer kommt das entgegen.
BGH urteilt: Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft
Ein Familienvater aus Afghanistan sitzt 27 Tage lang in Bayern in Abschiebehaft. Zu Unrecht? Nein, meint der BGH. Als Begründung reicht den Richtern, dass der Mann unbedingt in Deutschland bleiben wollte.
BGH weist Entschädigungsklage eines Flüchtlings wegen Abschiebehaft ab
Zu Unrecht saß ein afghanischer Flüchtling 27 Tage in Abschiebehaft. Eigentlich kann er eine Entschädigung für die Zeit geltend machen, doch der Bundesgerichtshof wies die Klage des Mannes ab.
Sa 19.01.2019
Massive Bedenken - SPD-Justizministerin stellt sich gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft
Pläne des Bundesinnenministeriums, Abschiebehäftlinge wieder in denselben Haftanstalten wie Strafgefangene unterzubringen, stoßen auf massive Bedenken. "Abschiebehaft und Strafhaft sind zwei unterschiedliche Dinge", betonte Justizministerin Katarina Barley (SPD) im Deutschlandfunk. Diese Trennung müsse eingehalten werden.
Massive Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft
In Deutschland fehlen Haftplätze für Ausländer, die abgeschoben werden sollen. Das Innenministerium will sie in regulären Gefängnissen unterbringen. Nicht nur die Justizministerin ist skeptisch. Pläne des Bundesinnenministeriums, Abschiebehäftlinge wieder in denselben Haftanstalten wie Strafgefangene unterzubringen, stoßen auf massive Bedenken. "Abschiebehaft und Strafhaft sind zwei unterschied... ...
Widerstand gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft
In Deutschland fehlen Haftplätze für Ausländer, die abgeschoben werden sollen. Das Innenministerium will sie daher auch in regulären Gefängnissen unterbringen. Nicht nur die Justizministerin ist skeptisch.
Große rechtliche Bedenken: Widerstand gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft
In Deutschland fehlen Haftplätze für Ausländer, die abgeschoben werden sollen. Das Innenministerium will sie daher auch in regulären Gefängnissen unterbringen. Nicht nur die Justizministerin ist skeptisch.
Große rechtliche Bedenken: Widerstand gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft
In Deutschland fehlen Haftplätze für Ausländer, die abgeschoben werden sollen. Das Innenministerium will sie daher auch in regulären Gefängnissen unterbringen. Nicht nur die Justizministerin ist skeptisch.
Do 03.05.2018
Asylbewerber aus Togo in Abschiebehaft
Die gescheiterte Abschiebung eines Asylbewerbers in Ellwangen und die anschließende Razzia der Polizei haben für Wirbel gesorgt. Nun kam der Mann aus Togo doch in Abschiebehaft. Der bei einer Razzia in einem Flüchtlingsheim im baden-württembergischen Ellwangen gesuchte Asylbewerber ist nach seiner Festnahme in Abschiebehaft genommen worden. In welches Gefängnis der 23-Jährige aus dem westafrika... ...
Fr 02.06.2017
Afghane muss nicht in Abschiebehaft
Afghanischer Flüchtling in Nürnberg - Bezirksregierung fordert weiterhin Abschiebehaft
Im Fall des eskalierten Abschiebeversuchs eines 20 Jahre alten Afghanen in Nürnberg sieht die zuständige Bezirksregierung keinen Grund für Gnade.
Do 01.06.2017
Berufsschüler muss nicht in Abschiebehaft
Polizisten wollten einen jungen Afghanen aus dem Klassenzimmer in Abschiebehaft nehmen. Nürnberger Schüler verteidigten ihn, es kam zu Tumulten. Nun lehnt das Amtsgericht die Abschiebehaft ab.
Nach Tumulten in Nürnberg - Keine Abschiebehaft für Afghanen (20)!
Das örtliche Amtsgericht lehnte die von der Zentralen Ausländerbehörde der Regierung von Mittelfranken beantragte Abschiebehaft ab.Foto: NEWS5
Mi 23.07.2014
Haftgrund "Fluchtgefahr" - BGH stoppt Abschiebehaft für Asylbewerber
Aus EU-Ländern illegal nach Deutschland eingereiste Flüchtlinge dürfen nicht länger wegen Fluchtgefahr in Abschiebehaft genommen werden. Es fehle in den deutschen Gesetzen eine Rechtsgrundlage, wann überhaupt Fluchtgefahr besteht.
Haftgrund "Fluchtgefahr" - BGH stoppt Abschiebehaft für Asylbewerber
Aus EU-Ländern illegal nach Deutschland eingereiste Flüchtlinge dürfen nicht länger wegen Fluchtgefahr in Abschiebehaft genommen werden. Es fehle in den deutschen Gesetzen eine Rechtsgrundlage, wann überhaupt Fluchtgefahr besteht.
Fr 18.07.2014
Urteil - Abschiebehaft in Knästen ist rechtswidrig
Der EU-Gerichtshof verbietet die gängige deutsche Praxis. Betroffene müssen separat von Straftätern untergebracht werden.