Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 18.09.2024 13:19 AfD

AfD-Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag? "Unvereinbar mit freier Wahl"

Die AfD hat keinen Rechtsanspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag, urteilt das Bundesverfassungsgericht. Wie das Gericht sein Urteil begründet und die AfD und andere Bundestagsparteien reagieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 18.09.2024 11:25

"Das Parlament und nicht das Gericht entscheidet, wer welche Ausschussvorsitze bekommt"

Die AfD scheitert mit ihren Klagen auf Vorsitze in Bundestagsausschüssen vor dem Bundesverfassungsgericht. Für den Staatsrechtler Ulrich Battis waren die Urteile absehbar: "Bei der Wahl ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 18.09.2024 10:27 AfD

Bundesverfassungsgericht - AfD scheitert mit Klagen um Ausschussvorsitze in Karlsruhe

Schon länger kämpft die AfD um ihr Recht, Ausschussvorsitzende im Bundestag zu stellen. Bei Deutschlands höchsten Verfassungsrichtern konnte sie nun erneut keinen Erfolg verbuchen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 10:23 AfD

Bundesverfassungsgericht: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag

Mit Klagen gegen die Besetzung von Leitungsposten im Parlament ist die AfD in Karlsruhe gescheitert. Auch die Abwahl eines AfD-Vorsitzenden war demnach verfassungsgemäß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.09.2024 10:18 AfD

Organklagen ohne Erfolg: AfD scheitert im Streit um Ausschussvorsitze in Karlsruhe

Im Streit um ihr Recht auf Ausschussvorsitzposten im Bundestag muss die AfD eine Niederlage hinnehmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 18.09.2024 05:19 AfD

Verfassungsgericht urteilt zu AfD-Klagen über Ausschussvorsitze

Nach dem früher üblichen Zugriffsrecht hätte die AfD-Fraktion im Bundestag drei Vorsitze in Ausschüssen erhalten. Bei den Wahlen fielen die AfD-Kandidaten aber durch. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber. Von Gigi Deppe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.09.2024 05:01 AfD

Bundesverfassungsgericht prüft: Hat die AfD ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag?

Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu. Die AfD wird von diesem Amt derzeit ausgeschlossen. Hält das einer Prüfung des Bundesverfassungsgerichts stand? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 23.07.2024 21:00 AfD

Ausschussvorsitze verweigert: Fraktionen von Orban und AfD gehen bei EU-Posten leer aus

Nach der Europawahl stellt sich das EU-Parlament neu auf. Die Leitungsposten in Ausschüssen werden vergeben. Die zwei Rechtsaußen-Fraktionen "Patrioten für Europa" mit der Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Orban sowie "Europa Souveräner Nationen" mit der AfD gucken aber in die Röhre. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 20.03.2024 16:39 AfD

AfD kämpft um Ausschussvorsitze: Rechte unerwünscht im Bundestag

Abgeordnete demokratischer Parteien weigern sich, AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende zu wählen. Jetzt verhandelt das Bundesverfassungsgericht. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 20.03.2024 11:51 AfD

Streit um Ämter im Bundestag: Karlsruhe prüft Recht der AfD auf Ausschussvorsitze

Bei der letzten Wahl von Ausschussvorsitzenden im Bundestag fallen alle AfD-Kandidaten durch. Die Partei fühlt sich ungerecht behandelt und klagt. Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob der AfD Vorsitze zustehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 20.03.2024 06:58 AfD

Die AfD klagt auf Ausschussvorsitze im Bundestag

Der AfD-Fraktion im Bundestag stehen drei Ausschussvorsitze zu, die Kandidaten fielen aber bei der Wahl durch. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht dazu Klagen der AfD. Von Max Bauer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 20.03.2024 06:39 AfD

Stehen der AfD Ausschussvorsitze zu?

Die AfD stellt als Oppositionsfraktion keine Vorsitzenden in Bundestagsausschüssen. Ihre Kandidaten fielen durch. War das verfassungswidrig? Karlsruhe verhandelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 23.06.2022 10:53 AfD

Schlappe für die AfD: Partei muss weiter auf drei Ausschussvorsitze verzichten

Die AfD scheitert in Karlsruhe mit einem Eilantrag zu Ausschussvorsitzenden. Wichtige Politik-News vom 23. Juni im Live-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 23.06.2022 04:02 Bundestag

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Nachricht lesen...