WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BESCHLUSS
Fr 24.05.2024
Finanzministerium gibt Rentenpaket frei für Beschluss
Das Rentenpaket der Bundesregierung kann am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. Das Finanzministerium gab das Vorhaben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen am Freitag frei. The post Finanzministerium gibt Rentenpaket frei für Beschluss appeared first on Cash.: Aktuelle News für Finanzvermittler, Bankberater & Anleger.
Fr 17.11.2023
Finaler Beschluss noch offen: Darauf haben sich die Haushälter geeinigt
Bis in die Morgenstunden tagt der Haushaltsausschuss des Bundes. Die Etats der Ministerien für das kommende Jahr stehen - wegen des Urteils des Verfassungsgerichts allerdings nur vorläufig. Unter anderem beim Bürgergeld und im Kampf gegen Antisemitismus wird mit mehr Geld geplant.
Di 25.01.2022
Strategie in der Pandemie: Söder unzufrieden mit Bund-Länder-Treffen zu Corona
Nicht verschärfen, aber auch nicht lockern: Bayerns Ministerpräsident Söder nennt die jüngste Corona-Runde «unbefriedigend». Die mangelhafte PCR-Test-Situation habe für Verwunderung und Ärger gesorgt.
Do 02.12.2021
Beschluss: Strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte
Auf nicht gegen das Coronavirus Geimpfte kommen in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen zu.
Beschluss: Starke Zuschauer-Einschränkung bei Großveranstaltungen
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Teilnehmerzahl für überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen deutlich eingeschränkt. Künftig dürfen maximal 30 bis 50 Prozent der Platzkapazität genutzt werden. In Innenräumen dürfen es aber höchstens 5000 Besucher und im Freien höchstens 15 000 sein, wie Bund und Länder am Donnerstag beschlossen haben.
Gesundheit: Beschluss: Starke Zuschauer-Einschränkung bei Großveranstaltungen
Di 10.08.2021
Beschluss: Nicht-Geimpfte und -Genesene brauchen bald mehr Tests
Für Nicht-Geimpfte und Nicht-Genesene werden negative Corona-Tests noch im August zur Voraussetzung für viele Aktivitäten in Innenräumen. Dies betrifft nach einem Bund-Länder-Beschluss vom Dienstag zum Beispiel das Essen in Restaurants, den Besuch beim Friseur oder Sport im Fitnessstudio oder Schwimmbad. Ausnahmen kann es demnach für regelmäßig getestete Schüler und Regionen mit niedrigen Inzidenz ...
Mi 23.06.2021
Tengelmann-Chef Haub für tot erklärt - Beschluss jetzt rechtskräftig
Mehr als drei Jahre nach seinem Verschwinden in den Schweizer Alpen gilt der frühere Chef der Tengelmann-Handelsgruppe, Karl-Erivan Haub, offiziell als tot. Der Beschluss des Amtsgerichts Köln, mit dem der Milliardär für tot erklärt worden war, ist seit ...
Fr 21.05.2021
Oberverwaltungsgericht bestätigt Demoverbot - Beschluss nicht anfechtbar
Das Verwaltungsgericht hatte Eilanträge gegen Verbote der Proteste abgewiesen. Die Organisatoren legten Beschwerden ein - die wurden am Freitag zurückgewiesen.
Mi 24.03.2021
Merkel bezeichnet Oster-Beschluss als eigenen Fehler und bittet um Verzeihung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eigene Fehler bei dem Beschluss zu einer Osterruhe eingeräumt und die Öffentlichkeit um Entschuldigung gebeten.
Medienberichte: Kanzlerin Merkel will Beschluss zu Ruhetagen über Ostern kippen
Bundeskanzlerin Merkel will nach massiver Kritik den Bund-Länder-Beschluss zu den Ruhetagen über Ostern kippen. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten hervor. Bund und Länder hatten zuvor erneut beraten.
Beschluss im Rat: Stadt Köln muss Verbote für privates Feuerwerk prüfen
Beratungen von Bund und Ländern: Seehofer kritisiert Gipfelbeschlüsse zu Ostergottesdiensten scharf
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Bund-Länder-Beschluss zu den Ostergottesdiensten kritisiert. "Ausgerechnet Parteien", moniert er, "die das C im Namen führen" würden den Kirchen den Verzicht darauf nahelegen.
Mi 03.03.2021
Bund-Länder-Gipfel - Mehr Kontakte, Öffnungen und Impfen in Arztpraxen: Die Beschlüsse des Corona-Gipfels
Nach neunstündigen Beratungen haben Bund und Länder den weiteren Corona-Fahrplan bis Ende März verkündet. Der Lockdown wird demnach erneut bis 28. März verlängert, einige Geschäfte dürfen aber öffnen und bei Treffen sind ab kommender Woche wieder mehr Kontaktpersonen erlaubt. Alle Beschlüsse des Gipfels im Überblick.
Mo 16.11.2020
Einstimmiger Beschluss: In Hohenkammer entsteht ein Dirtpark - Jugendliche sollen mithelfen
Gute Nachricht für alle Fans von Dirtparks: Die Gemeinde Hohenkammer hat jetzt dem Antrag von vier Jugendlichen zugestimmt und lässt einen Rundkurs planen.
Mo 20.11.2017
Einstimmiger Beschluss des Parteivorstands - SPD will Neuwahlen, keine große Koalition
Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus. Das beschloss der Parteivorstand einstimmig in Berlin. Parteichef Schulz ließ seine persönliche Zukunft indes offen.
Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition
Einstimmiger Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition
Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Das beschloss der...
Do 29.10.2015
ZK-Beschluss: China beendet die Ein-Kind-Politik
China gibt seine seit Jahrzehnten propagierte Ein-Kind-Politik offiziell auf. Das hat die kommunistische Partei entschieden. Der Gesellschaft droht inzwischen Überalterung.
Di 27.10.2015
EU: Roaming-Gebühren werden Mitte Juni 2017 abgeschafft
Jetzt ist es endgültig: Die Zusatzkosten für Mobilfunk im Ausland fallen weg. Mitte Juni 2017 ist es soweit. Bis dahin werden die Gebühren nochmals gesenkt. Eine Ausnahme gibt es aber: Was passiert zum Beispiel bei "dauerhaftem Roaming"? Dieser Artikel wurde einsortiert unter Business, Mobile, Internet, EU, Europa, Roaming, EU-Parlament.
Beschluss des EU-Parlaments: Roaming-Gebühren werden Mitte 2017 abgeschafft
Gute Nachricht aus Brüssel: Die nervigen Roaming-Gebühren werden abgeschafft! Wer sich jetzt mit günstigen Auslands-SIM-Karten eindeckt, muss aber aufpassen.