Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BRANDENBURG PAKET
Fr 21.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.06.2024 15:00 Koalition
Das Verfassungsgericht hat die Regelungen für das milliardenschwere Brandenburg-Hilfspaket für verfassungswidrig erklärt. Die Kenia-Koalition sagt, wie sie darauf reagieren will. Nachricht lesen...
Haushalt: Koalition prüft Änderungen von Brandenburg-Paket
Das Verfassungsgericht hat die Regelungen für das milliardenschwere Brandenburg-Hilfspaket für verfassungswidrig erklärt. Die Kenia-Koalition sagt, wie sie darauf reagieren will. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 21.06.2024 12:40
Die Regelungen des sogenannten Brandenburg-Pakets, welches für den Doppelhaushalt 2023/2024 Kreditaufnahme und Ausgaben in Höhe von zwei Milliarden Euro ermöglichte, sind vom Verfassungsgericht des Bundeslands für nichtig erklärt worden. Rückabgewickelt werden müssen sie aber nicht, wie das Gericht am Freitag in Potsdam erklärte. Vor Gericht gezogen waren die 23 Abgeordneten der AfD-Fraktion im La ... Nachricht lesen...
Gericht erklärt Brandenburg-Paket für nichtig - aber keine Rückabwicklung
Die Regelungen des sogenannten Brandenburg-Pakets, welches für den Doppelhaushalt 2023/2024 Kreditaufnahme und Ausgaben in Höhe von zwei Milliarden Euro ermöglichte, sind vom Verfassungsgericht des Bundeslands für nichtig erklärt worden. Rückabgewickelt werden müssen sie aber nicht, wie das Gericht am Freitag in Potsdam erklärte. Vor Gericht gezogen waren die 23 Abgeordneten der AfD-Fraktion im La ... Nachricht lesen...
Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.01.2024 13:53 Brandenburg
Insgesamt hat der Nachtragshaushalt ein Volumen von 371 Millionen Euro. Aus der Opposition hagelte es am Mittwoch Kritik. Nachricht lesen...
Rettung für das Brandenburg-Paket: Landtag debattiert in erster Lesung über Nachtragshaushalt
Insgesamt hat der Nachtragshaushalt ein Volumen von 371 Millionen Euro. Aus der Opposition hagelte es am Mittwoch Kritik. Nachricht lesen...
Di 09.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 08:16 Brandenburg
Im Brandenburg-Paket sind Millionen zur Unterstützung von Familien, Kommunen, Krankenhäusern und der Wirtschaft enthalten. Nun steht fest, wie viel Geld 2023 daraus voraussichtlich abgerufen wurde. Nachricht lesen...
Brandenburg-Paket: Ausgaben bisher deutlich unter einer Milliarde Euro
Im Brandenburg-Paket sind Millionen zur Unterstützung von Familien, Kommunen, Krankenhäusern und der Wirtschaft enthalten. Nun steht fest, wie viel Geld 2023 daraus voraussichtlich abgerufen wurde. Nachricht lesen...
Fr 24.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.11.2023 08:22 Brandenburg, Karlsruhe
Laut Finanzministerin Katrin Lange (SPD) drohen Einschnitte in Energiewende- und Klimaprogrammen. Der Landesrechnungshof warnt vor einem Risiko für den Doppelhaushalt 2023/24. Nachricht lesen...
Nach Karlsruhe-Urteil: Kippt auch das "Brandenburg-Paket"?
Laut Finanzministerin Katrin Lange (SPD) drohen Einschnitte in Energiewende- und Klimaprogrammen. Der Landesrechnungshof warnt vor einem Risiko für den Doppelhaushalt 2023/24. Nachricht lesen...
Mo 31.07.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 31.07.2023 14:42 Brandenburg
Land fördert Holzheizung und Fotovoltaik im Potsdamer Park Sanssouci. Der Neubau der Hofgärtnerei erhält eine Holzheizung. Nachricht lesen...
Brandenburg-Paket: Park Sanssouci erhält 1,7 Millionen Euro für umweltfreundliche Energie
Land fördert Holzheizung und Fotovoltaik im Potsdamer Park Sanssouci. Der Neubau der Hofgärtnerei erhält eine Holzheizung. Nachricht lesen...