Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema INNENMINISTER

Do 19.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.09.2024 14:50 Abschaffung

Stübgen für Abschaffung des Asylrechts: Scharfe Kritik an Brandenburgs Innenminister

Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht sich für einen harten Kurs in der Migrationsdebatte aus. Brandenburgs Linke, Grüne und Freie Wähler sind entsetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 19.09.2024 12:58 CDU

Brandenburg: CDU-Innenminister Stübgen stellt Asylrecht infrage

Im Brandenburger Wahlkampf ist Migration ein großes Streitthema. Landesinnenminister Stübgen plädiert für einen harten Kurs in der Frage – und eine Grundgesetzänderung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 19.09.2024 09:27

"Nicht mehr nötig" - Erster Innenminister will Asylrecht abschaffen

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen will die Asylmigration völlig neu regeln. Foto: Michael Bahlo/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 19.09.2024 09:17

Brandenburger Innenminister Stübgen für Abschaffung des Asylrechts

Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz festgeschrieben. Brandenburgs Innenminister Stübgen fordert nun, es abzuschaffen. Die Genfer Flüchtlingskonvention mache es überflüssig, so der CDU-Politiker. In Brandenburg wird am Sonntag gewählt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 19.09.2024 04:15 Migration

Migration: Brandenburgs Innenminister: "Das individuelle Recht auf Asyl ist nicht mehr nötig"

Für CDU-Politiker Michael Stübgen, Chef der Innenministerkonferenz, reicht der verschärfte Migrationskurs der Ampel nicht aus. Er sagt: Diplomatische Beziehungen zu Syrien sind sinnvoll. Nachricht lesen...

Di 17.09.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 17.09.2024 14:16 Ampel

Zurückweisungen: Verstärkte Grenzkontrollen: Unions-Innenminister stellen sich gegen Migrationspläne der Ampel

Unter den Länderinnenministern herrscht Uneinigkeit über die Verschärfungen der Migrationsregeln. Von den SPD-geführten Ressorts kommt Zustimmung, CDU und CSU stellen sich quer. Nachricht lesen...

Do 12.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 12.09.2024 10:56 Brandenburg

Vor Brandenburg-Wahl: Innenminister Stübgen verbietet Islamisches Zentrum Fürstenwalde

Das Innenministerium in Brandenburg geht gegen einen islamischen Verein vor. Der Innenminister hatte schon zuvor mit Konsequenzen gedroht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 12.09.2024 10:14

Brandenburgs Innenminister Stübgen verbietet Islamisches Zentrum Fürstenwalde

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam (IZF) verboten. Der Verein richte sich "gegen den Gedanken der Völkerverständigung und die verfassungsmäßige Ordnung", teilte das Innenministerium am Donnerstag in Potsdam mit. Er sei dem Spektrum der Muslimbruderschaft und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zuzuordnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 12.09.2024 08:51 Islamisches Zentrum

Brandenburgs Innenminister verbietet Islamisches Zentrum

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam verboten. Mehrere Objekte wurden im Vorfeld durchsucht. Nachricht lesen...

Do 05.09.2024

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 05.09.2024 14:57 München

Schüsse in München: Innenminister Herrmann: "Möglicherweise ein Anschlag auf das israelische Generalkonsulat"

Polizisten erschießen in München einen Mann, der mit einem Gewehr geschossen hat. Er war ein 18-jähriger Österreicher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 05.09.2024 14:09 München, Israel

Bayerns Innenminister - Schütze plante möglicherweise Anschlag auf Israel-Konsulat

Bewaffneter plante "möglicherweise" Anschlag auf Israels Konsulat" Mehr gleich bei BILD.Foto: BILD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 05.09.2024 11:41 München

Toter Schütze in München: Innenminister: Bewaffneter hat Feuer eröffnet

Nachricht lesen...

So 01.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 01.09.2024 23:20 Direktmandat

Landtagswahl Sachsen: CDU-Innenminister Schuster verpasst Direktmandat

Nachricht lesen...

Do 29.08.2024

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 29.08.2024 17:09 NRW

NRW-Innenminister zu Solingen: "Kein Mensch hatte den auf dem Schirm"

Wie konnte der mutmaßliche Attentäter von Solingen offenbar komplett unter dem Radar der Sicherheitsbehörden bleiben? Eine Frage, die Innenminister Reul nicht beantworten konnte. Zugleich kamen im Landtag Details zur gescheiterten Ab ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 29.08.2024 14:36 Solingen

Solingen-Anschlag: NRW-Innenminister Reul stellt Falschbehauptung klar

Nach dem Messeranschlag in Solingen nennt Herbert Reul im Landtag neue Details zur Tat. Eine Behauptung zum Täter habe sich als falsch erwiesen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 29.08.2024 13:51 Solingen

NRW-Innenminister Reul bei Sondersitzung: Tatverdächtiger von Solingen hat sich nicht gestellt

Nach dem Anschlag in Solingen steht die NRW-Landesregierung in einer Sondersitzung des Landtags Rede und Antwort. Innenminister Reul warnt vor Mutmaßungen und Spekulation. Nachricht lesen...

Mi 28.08.2024

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 28.08.2024 16:37 Solingen

NRW-Innenminister: Solingen - "Alle Verletzten werden überleben"

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 28.08.2024 15:54

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

Es gibt mehr Straftaten mit Messern in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Reul präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan gegen solche Gewalt. So soll Tätern bald der Verlust des Führerscheins drohen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 28.08.2024 15:07 NRW

Kriminalität: NRW-Innenminister schlägt Führerschein-Entzug gegen Messergewalt vor

Dem Zuwachs an Messerstraftaten will Herbert Reul mit mehreren Maßnahmen entgegentreten. Wiederholte Straftäter könnten an die Straßenverkehrsbehörde gemeldet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 28.08.2024 13:59 NRW

Innenminister Reul: - Alle Verletzten von Solingen werden überleben

Aufatmen in Solingen: Alle Verletzten des Terror-Anschlags werden überleben! Foto: Federico Gambarini/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 28.08.2024 13:56 NRW

Terroranschlag: NRW-Innenminister: "Alle Verletzten werden überleben"

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Nachricht lesen...

Di 27.08.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 27.08.2024 07:52 Solingen

"hart aber fair" nach Solingen: "Solch einen Innenminister wie Schily können wir heute wieder brauchen"

Louis Klamroth wollte in "hart aber fair" die Verbindung von Solingen zu den bevorstehenden Wahlen ziehen. Doch das gelang ebenso wenig wie der Dialog zwischen Bundes- und Lokalpolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 27.08.2024 00:01 Solingen

Nach Anschlag in Solingen: Mihalic sieht Innenminister bei Abschiebungen in der Pflicht

Nach der Gewalttat von Solingen wird gefragt, warum Abschiebungen oft nicht klappen. Nach Ansicht der Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin liegt es nicht an den rechtlichen Regelungen. Nachricht lesen...

Mo 26.08.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 26.08.2024 20:46 Solingen

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen für stärkere Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen sowie für Zurückweisungen von Flüchtlingen ausgesprochen. "Ich ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mo 26.08.2024 18:45 Solingen

DWN-Interview - Nach Solingen-Anschlag: Bayerns Innenminister Herrmann fordert striktere Migrationspolitik

Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat der mutmaßliche IS-Anschlag in Solingen erneut die Schwächen der deutschen Politik in der inneren Sicherheit offengelegt. Im DWN-Interview fordert er eine striktere Migrationspolitik und kritisiert die Bundesregierung scharf: "Der gemeinsame Nenner der Ampelparteien in der Migrations- und Sicherheitspolitik ist der Stillstand." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.08.2024 12:41 Solingen

Anschlag in Solingen: NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sieht einen politischen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Nach dem Anschlag in Solingen fordert er einen härteren Kurs bei der Einwanderung. Nachricht lesen...

So 25.08.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 25.08.2024 20:24 Reul

Messerattacke in Solingen: NRW-Innenminister Reul nennt Details zur Tatwaffe

Die Durchsuchung der Unterkunft des mutmaßlichen Täters hat neue Erkenntnisse gebracht: Die Tatwaffe war ein 15 Zentimeter langes Messer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 25.08.2024 00:10 Stadtfest, Solingen

Messerangriff in Solingen: NRW-Innenminister: Tatverdächtiger nach Messerangriff festgenommen

Herbert Reul (CDU) spricht von einem "wirklich Verdächtigen", man habe "Beweisstücke gefunden". Laut einem Medienbericht habe sich der Mann einer Polizeistreife gestellt. Die Terrororganisation IS hat den Anschlag von Solingen für sich reklamiert. Nachricht lesen...

Sa 24.08.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 24.08.2024 05:58 Solingen

Angriff mit Messer in Solingen: Innenminister Herbert Reul ist fassungslos

Während in den Straßen und Gassen der Solinger Innenstadt nach dem flüchtigen Messerstecher gefahndet wird, steht die Stadt unter Schock. Nachricht lesen...

Mi 14.08.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mi 14.08.2024 10:07 NRW

NRW-Innenminister im Interview - Clan-Jäger Reul zieht "Mocro"-Bilanz: "Dann eskalierte Gewaltspirale"

Die Clan-Kriminalität macht den Menschen Angst, sagt NRW-Innenminister Herbert Reul im Interview mit FOCUS online. Warum Clans und die "Mocro-Mafia" derzeit so gefährlich sind, wie seine Strategie aussieht und warum Gesundheitsminister Karl Lauterbach den Ermittlern einen Bärendienst erwiesen hat.Von FOCUS-online-Reporter Axel Spilcker Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.08.2024 08:53 SPD

SPD-Innenminister im Wahlkampf: Kritik aus Thüringen an SPD-Spitzen-Beschluss zu US-Raketen

Nachricht lesen...

So 11.08.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom So 11.08.2024 20:47 Bayern

Bayern Innenminister Herrmann hält Messerverbote für "Symbolpolitik"

Im ersten Halbjahr 2024 nahmen Angriffe mit Messern zu, jetzt will Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Waffenrecht verschärfen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hält andere Ansätze für erfolgversprechender. Nachricht lesen...

Do 08.08.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.08.2024 11:17 Letzter Generation

Klimagruppe: Innenminister begrüßt Durchsuchungen bei Letzter Generation

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 08.08.2024 11:17 Letzter Generation

Klimagruppe: Innenminister begrüßt Durchsuchungen bei Letzter Generation

Nach Störaktionen an mehreren Flughäfen in Deutschland durchsucht die Polizei Wohnungen von Mitgliedern der Klimagruppe Letzte Generation. Aus Hessens Landesregierung kommt Lob für die Ermittler. Nachricht lesen...

Mo 29.07.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mo 29.07.2024 12:09 NRW

NRW-Innenminister Reul plant - Polizei soll IMMER Nationalität von Straftätern nennen

Innenminister Herbert Reul (71, CDU) geht in die Info-Offensive.Foto: David Young/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 29.07.2024 07:11 CDU

Nach EM 2024: CDU-Innenminister und Polizei streiten über Grenzkontrollen

Während der Europameisterschaft und der Olympiade kontrolliert die Polizei an den Grenzen. Teile der Union wollen eine Verlängerung – und stoßen auf Widerstand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 29.07.2024 04:12 CDU

Migration: Mehrere CDU-Innenminister fordern Verlängerung der Grenzkontrollen

Die Innenminister von Baden-Württemberg, Brandenburg und NRW plädieren für längerfristige Kontrollen an Grenzen. Umsetzbar sei das nicht, warnt die Polizeigewerkschaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 29.07.2024 03:51 CDU

Nach EM - CDU-Innenminister sprechen sich für Beibehaltung von Grenzkontrollen aus

Mehrere CDU-Innenminister haben sich für eine Beibehaltung der Kontrollen an den Grenzen zu Deutschlands Nachbarländern über die Olympischen Sommerspiele hinaus ausgesprochen. Dafür plädierten die Innenminister von Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, Thomas Strobl, Michael Stübgen und Herbert Reul, gegenüber der "Rheinischen Post". Nachricht lesen...

Sa 27.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 27.07.2024 16:45 Olympia

Spiele in Paris: Innenminister zieht positive Bilanz zum Olympia-Start

Aufatmen bei Frankreichs Innenminister nach dem Olympia-Start: Alles sei friedlich und reibungslos verlaufen, freut sich der Minister. Während der Spiele aber gebe es weiterhin vielfältige Risiken. Nachricht lesen...

Mi 24.07.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mi 24.07.2024 22:00 Bayern

Innenminister von Thüringen und Bayern - Syrische Flüchtlinge haben nicht immer Grund für Schutz

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat das jüngste Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge in Deutschland begrüßt. Nachricht lesen...

Di 23.07.2024

Statistik Quelle: GMX Sport vom Di 23.07.2024 21:49 Olympia

Innenminister: 1000 Mal Spionageverdacht vor Olympia

Vor Olympia ist die Präsenz von Sicherheitskräften in Paris groß. Nun spricht der Innenminister über die Gefahr von Spionage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.07.2024 21:48 Olympia

Sicherheit: Innenminister: 1000 Mal Spionageverdacht vor Olympia

Vor Olympia ist die Präsenz von Sicherheitskräften in Paris groß. Nun spricht der Innenminister über die Gefahr von Spionage. Nachricht lesen...

So 21.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.07.2024 12:39 Olympia

Sicherheit bei Spielen: Innenminister: Derzeit keine Gefahr für Olympia bekannt

Die Sorge vor einem Anschlag bei den Olympischen Spielen war zuletzt groß, Frankreich setzte auf massive Polizeipräsenz. Der Innenminister gibt nun leichte Entwarnung. Nachricht lesen...

Sa 13.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 13.07.2024 05:31 Anschlagsplan

Bericht über Anschlagsplan: Sachsens Innenminister: Dienste brauchen mehr Befugnisse

Russland soll den Chef des größten deutschen Rüstungskonzerns ins Visier genommen haben. Die Entrüstung ist groß, die Besorgnis auch: Denn aufgedeckt haben sollen es nicht deutsche Dienste. Nachricht lesen...

Fr 12.07.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 12.07.2024 22:18 Putin

Innenminister im Interview - Kann Putin bei uns ungestört morden lassen?

Der vereitelte Mordanschlag auf Rheinmetall-Chef Armin Pappberger (61) schockt die deut...Foto: Dirk Sukow Nachricht lesen...

Mi 10.07.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 10.07.2024 15:10 Frankreich

Frankreich: Innenminister Darmanin offen für rechte Regierungsspitze

In Frankreich geht die Suche nach einer Mehrheit weiter: Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin hat sich am Mittwoch für die Ernennung eines Regierungschefs aus den Reihen der Republikaner ausgesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 10.07.2024 11:54 Frankreich

Regierungsbildung in Frankreich : Frankreichs Innenminister befürwortet republikanischen Premierminister

Ein rechter Regierungschef würde ihn "nicht stören", sagt Gérald Darmanin. Mit Linkspopulisten und Grünen will er aber nicht koalieren. Nachricht lesen...

Fr 05.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.07.2024 14:39 Fehler, Cannabis Grenzwert

Straßenverkehr: Innenminister: Cannabis-Grenzwert am Steuer schwerer Fehler

Brandenburgs Innenminister Stübgen lässt am Cannabis-Gesetz kein gutes Haar. Auch die Neuregelung zum Straßenverkehr hält er für falsch und riskant. Nachricht lesen...

Fr 21.06.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 21.06.2024 16:22

Schafft Deutschland schon bald wieder nach Afghanistan aus? Die deutschen Innenminister sind optimistisch

Straftäter und Gefährder sollen künftig wieder nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden können. Lange hielt das deutsche Innenministerium dies nicht für durchführbar. Jetzt sind sich Union und SPD näher gekommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 21.06.2024 16:17

Vorbild Österreich: Mit diesen Maßnahmen wollen die Innenminister Gewalt gegen Frauen stoppen

Deutschlandweit gibt es immer mehr Fälle häuslicher Gewalt. Bund und Länder wollen dagegen vorgehen und haben nun erste Ideen vorgestellt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 21.06.2024 15:12 Migration

Migration: Innenminister einig bei Abschiebung von Gefährdern und Straftätern

Nach Syrien wird schon lange nicht mehr abgeschoben. Seit der Machtübernahme durch die Taliban gilt das auch für Afghanistan. Für manche Migranten soll es nun Ausnahmen geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.06.2024 15:04

Migration: Innenminister einig bei Abschiebung von «Gefährdern»

Nach Syrien wird schon lange nicht mehr abgeschoben. Seit der Machtübernahme durch die Taliban gilt das auch für Afghanistan. Im Falle Syriens geht es nicht nur um praktische Fragen, erklärt Faeser. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.06.2024 14:07

Fußfesseln und Antigewalt-Training für Täter: Innenminister einig über besseren Schutz von Frauen

Die Fälle von häuslicher Gewalt sind 2023 gestiegen. Betroffen davon sind vor allem Frauen. Die Innenminister wollen im Kampf dagegen auf Fußfesseln und strenge Kontaktverbote für Täter setzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 21.06.2024 12:26

GERA: Kinder prügeln in Video auf 14-Jährigen ein: Innenminister fordert Aufklärung

Ein im Internet kursierendes Video zeigt, wie Kinder in Gera auf ein anderes Kind einschlagen. Die Bilder lösen Empörung aus. Thüringens Innenminister Maier appelliert, den Ermittlern etwas Zeit zu geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.06.2024 11:10 Reul

Treffen der Innenminister: Reul will in Migrationsfragen Signal senden

Reul will in Migrationsfragen Signal senden Nachricht lesen...

Do 20.06.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 20.06.2024 18:31

Internet: Gewalt unter Kindern in Gera: Innenminister für Aufklärung

Ein im Internet kursierendes Video zeigt, wie Kinder auf ein anderes Kind einschlagen. Die Bilder lösen Empörung aus. Thüringens Innenminister Maier appelliert, den Ermittlern etwas Zeit zu geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.06.2024 17:41

Migration: Jesiden fordern nahe Innenminister-Tagung Abschiebestopp

Jesiden fordern nahe Innenminister-Tagung Abschiebestopp Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.06.2024 17:20 Einigung

Konferenz in Potsdam: Waffen und Gewaltschutz - Innenminister loten Einigung aus

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 20.06.2024 17:20 Einigung

Waffen und Gewaltschutz - Innenminister loten Einigung aus

Die Innenminister diskutieren bei ihrer Konferenz in Potsdam längst nicht nur über die Asylpolitik. Auch bei den Themen Waffenverbote und härtere Strafen für Angriffe auf Politiker loten sie eine Einigung aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 20.06.2024 15:13

Thüringens Innenminister äußert sich bei WELT zu Gewaltvideo

Ein verstörendes Video aus Gera kursiert in den sozialen Netzwerken. Darin ist zu sehen, wie mehrere Angreifer heftig auf den Kopf eines 14-Jährigen einschlagen. Nun äußert sich Thüringens Innenminister Georg Maier bei WELT TV zu dem Fall. Nachricht lesen...

Mi 19.06.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 19.06.2024 21:08 Abschiebungen

Abschiebung von Kriminellen: Wenn es um Afghanistan geht, sind sich die Innenminister einig

Die Innenminister in Bundesländer entwerfen bei einer Konferenz in Potsdam Pläne, wie der Rechtsstaat vor "extremistischen Bedrohungen jedweder Couleur" geschützt werden kann. Für Islamisten aus Afghanistan und Syrien gilt da: abschieben. Deswegen hagelt es von verschiedenen Seiten Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 19.06.2024 16:08 Abschiebungen

Konferenz: Innenminister dringen auf umstrittene Abschiebungen nach Afghanistan

Schwere Straftäter sollen nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark und lösen damit auch Empörung aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 19.06.2024 15:51

Thüringen: Innenminister Georg Maier - »Wir schieben nicht im großen Stil ab«

Was ist aus der Abschiebeoffensive von Olaf Scholz geworden? Hier spricht Thüringens Innenminister Georg Maier über Migrationspolitik, die Debatte über das Bürgergeld – und seine Erwartungen an den Kanzler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 19.06.2024 13:53 Abschiebungen

Während die Innenminister über Abschiebungen beraten, prescht Söder vor

Nach zwei tödlichen Messerangriffen bestimmt die Migrations- und Asylpolitik die Innenministerkonferenz in Potsdam. Kurz vor dem Treffen prescht Bayern mit einem Fünf-Punkte-Plan für eine deutlich restriktivere Zuwanderungspolitik vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.06.2024 13:23 Abschiebungen

Innere Sicherheit: Innenminister beraten über Abschiebungen

Straftäter sollen auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark. Flüchtlings-Initiativen protestieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.06.2024 11:25 Abschiebungen, Scholz

Nach Mannheim-Attacke: Diskussion über Abschiebungen: Innenminister erhöhen Druck auf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, Schwerstkriminelle und Gefährder auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Die Innenminister der Länder wollen auf Worte jetzt Taten folgen sehen und erhöhen den Druck.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 19.06.2024 09:44

Innenminister beraten in Potsdam: Macht Deutschland Abschiebe-Deals mit den Taliban und Assad?

Nach mehreren Messerattacken wollen Politiker schwere Straftäter auch in Krisenregionen abschieben. In Afghanistan und Syrien sind jedoch Terror-Regime an der Macht. Innenministerin Faeser prüft, wie sie Beziehungen zu den Taliban und zu Assad vermeiden kann. Andere sind für Verhandlungen offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 19.06.2024 07:51

WDH/ROUNDUP: Innenminister beraten über Abschiebungen - Protest-Demo in Potsdam

(Wochentag im 7. Absatz geändert. Die Demonstration ist für Donnerstag und nicht für Mittwoch geplant.)POTSDAM (dpa-AFX) - Nach zwei tödlichen Messerangriffen bestimmt die Migrations- und Asylpolitik die Innenministerkonferenz (IMK) in ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 19.06.2024 07:42 Abschiebungen

Innenminister beraten über Abschiebungen

Straftäter sollen auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark. Flüchtlings-Initiativen protestieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.06.2024 05:02 Abschiebungen

Innere Sicherheit: Innenminister beraten über Abschiebungen

Straftäter sollen auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark. Flüchtlings-Initiativen protestieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 19.06.2024 01:16 Scholz

Markige Worte zu Abschiebungen: Innenminister werfen Scholz Untätigkeit vor

Die Innenminister der Länder machen bei irregulärer Migration Druck auf die Bundesregierung. Der Vorsitzende der Länderrunde wirft Scholz und Faeser vor, die Bevölkerung mit markigen Sprüchen über das eigene Nichtstun zu täuschen. Nachricht lesen...

Di 18.06.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 18.06.2024 17:04 Bürgergeld

Innenministerkonferenz in Potsdam: Mehrere Innenminister wollen Bürgergeld für Ukrainer beenden

Die Innenminister der Länder treffen sich in Potsdam, dort sprechen sie auch über Zahlungen an Kriegsflüchtlinge. Einige Minister plädieren für niedrigere Hilfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 07:00

Kriminalität: Innenminister wollen besseren Gewaltschutz für Frauen

Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Die Innenminister wollen den Gewaltschutz verbessern. Eine Forderung an den Bund: Fußfesseln zur Überwachung sollen in ganz Deutschland möglich sein. Nachricht lesen...

So 16.06.2024

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 16.06.2024 18:19 Ukraine

Krieg in der Ukraine: Brandenburgs Innenminister kritisiert Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge

Der CDU-Politiker Michael Stübgen, Vorsitzender der Innenministerkonferenz, nennt die Entscheidung, Flüchtlingen aus der Ukraine sofort Bürgergeld zu zahlen, einen Fehler. Fahnenflüchtige Ukrainer würden alimentiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 16.06.2024 10:47 CDU

CDU-Innenminister für Abschiebe-Deal mit Taliban: "Sollten unsere Kontakte nutzen"

Der tödliche Messerangriff in Mannheim hat eine Debatte über Abschiebungen von Straftätern ausgelöst. Angesichts dessen sieht Stübgen (CDU) Verhandlungen mit den Taliban als notwendig an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 16.06.2024 04:23 Bürgergeld

Brandenburgs Innenminister sieht "fahnenflüchtige Ukrainer" mit Bürgergeld "alimentiert"

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, CDU-Mann Stübgen, bezeichnete in einem Interview die Zahlung von Bürgergeld an Ukraine-Flüchtlinge als "Bremsschuh für die Arbeitsaufnahme". Eine "bestmögliche" Unterstützung der Ukraine seien die Zahlungen nicht, behauptete er. Nachricht lesen...

Do 13.06.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 13.06.2024 04:02 Ukraine

EU-Innenminister beraten über längeren Schutz für Ukraine-Flüchtlinge

Die Innenminister der Europäischen Union beraten am Donnerstag in Luxemburg über die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (ab 09.00 Uhr). Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Menschen für ein weiteres Jahr unbürokratisch Schutz zu gewähren. Bisher ist der Schutzstatus bis März 2025 befristet. Allein in Deutschland haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs mehr als eine Million Ukrainerinnen ... Nachricht lesen...

Di 11.06.2024

Statistik Quelle: Bild vom Di 11.06.2024 20:00 Bayern

Innenminister Herrmann - Abschiebungen aus Bayern um 40 Prozent gestiegen

In den ersten vier Monaten dieses Jahres sind 1000 Asylbewerber abgeschoben worden. Foto: Sven Hoppe/dpa Nachricht lesen...

So 09.06.2024

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom So 09.06.2024 15:15

Bayerns Innenminister vor EM: Keine Hinweise auf Gefährder

Nachricht lesen...

Mi 05.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 05.06.2024 19:09 Mannheim

Nach Messerangriff von Mannheim: Ex-Innenminister Baum warnt vor "Anti-Islam-Hysterie"

Ex-Innenminister Gerhart Baum verortet antiislamische Reflexe tief in der Gesellschaft. Das zeigten die Reaktionen auf die Gewalttat von Mannheim. Nachricht lesen...

Di 04.06.2024

Statistik Quelle: Stern vom Di 04.06.2024 14:13 Mannheimer, Mannheim

Baden-Württemberg: Innenminister Strobl: Mannheimer Täter war wohl islamistisch motiviert

Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim, gibt es erste Hinweise auf ein mögliches Motiv des Täters.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 04.06.2024 13:51 Mannheim

Baden-Württembergs Innenminister: Mannheim-Täter islamistisch motiviert

Was schon länger vermutet wurde, hat nun auch der Innenminister Baden-Württembergs verkündet: Der Messerangriff in Mannheim hatte wohl einen islamistischen Hintergrund. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 04.06.2024 07:33 Afghanistan, Abschiebungen

Nach der tödlichen Messerattacke auf Polizisten: Unions-Innenminister für Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien

Nach den Vorfällen in Mannheim werden in der Politik zahlreiche Forderungen nach Konsequenzen laut. Darunter sind auch härtere Regeln für Abschiebungen sowie Messerverbotszonen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 04.06.2024 03:05 Abschiebungen, Afghanistan

Messerangriff in Mannheim: Unions-Innenminister für Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan

Hamburgs SPD-Innensenator will Straftäter auch nach Afghanistan und Syrien abschieben. Mehrere Amtskollegen von der Union unterstützen das, üben aber zugleich Kritik. Nachricht lesen...

Mo 03.06.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mo 03.06.2024 22:08 Afghanistan

"Erwarten von Bundesregierung Vollzug" - Unions-Innenminister: Straftäter auch nach Afghanistan und Syrien abschieben

Eine Einigung über Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien rückt näher: Mehrere Unions-regierte Bundesländer unterstützen einen entsprechenden Vorschlag des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD). Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 03.06.2024 08:43 Polizisten

Innenminister: Poseck trauert um getöteten Mannheimer Polizisten

Der Tod eines jungen Polizisten nach einer Messerattacke in Mannheim hat bundesweit Bestürzung ausgelöst. Auch Hessens Innenminister und die hiesige Polizei kondolieren den Angehörigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 03.06.2024 06:54 Hochwasser

Bayerns Innenminister Herrmann fordert mehr Anti-Hochwasser-Maßnahmen

Wie gut war Bayern auf das Unwetter vorbereitet? Innenminister Joachim Herrmann gibt einen Überblick und einen Ausblick. Nachricht lesen...

Fr 31.05.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 31.05.2024 17:50 Mannheim

Innenminister: Motiv des Angreifers von Mannheim noch unklar

Nach der Messerattacke bei einer Veranstaltung der islamkritischen Bewegung Pax Europa in Mannheim ist das Motiv des mutmaßlichen Täters noch unklar. "Über die Motivation des Täters können wir noch nichts sagen", sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Freitag in Mannheim. Die Ermittlungen liefen derzeit unter Hochdruck. Nachricht lesen...

Di 28.05.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Di 28.05.2024 11:49 NRW

NRW | Innenminister Reul: Gab keinen Einfluss durch mutmaßlichen Schleuser auf meine Arbeit

30.000 Euro für den Landtagswahlkampf von Herbert Reul sind eine stattliche Summe. Der damalige Geldgeber soll allerdings Chef einer mutmaßlichen Schleuserbande gewesen sein. Nachricht lesen...

So 26.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 26.05.2024 09:57 AfD

"Die AfD greift die Demokratie von innen an": SPD-Innenminister für schärfere Kontrollen von AfD-Mitarbeitern

Rechtsextremisten in den Parlamenten? Dem wollen die Innenminister der SPD künftig einen Riegel vorschieben. Vor allem Mitarbeiter der AfD sollen strenger überwacht werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 26.05.2024 07:03 AfD

AfD: SPD-Innenminister fordern schärfere Sicherheitsüberprüfungen für AfD-Mitarbeiter

Die SPD plant ein schärferes Vorgehen gegen die AfD. Nach SPIEGEL-Informationen schlagen die Innenminister der Partei neue Maßnahmen vor – darunter strengere Kontrollen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten. Nachricht lesen...

Di 21.05.2024

Statistik Quelle: Stern vom Di 21.05.2024 13:57 Unwetter

Unwetter: Innenminister gibt Entwarnung zu Hochwasser-Lage

Nach dem verheerenden Hochwasser am Pfingstwochenende gibt es im Saarland eine vorsichtige Entwarnung. Man beobachte die Lage aber weiter genau und sei gerüstet, betonte der Innenminister. Nachricht lesen...

So 19.05.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom So 19.05.2024 17:29 Fico

Fico-Angreifer war laut Innenminister vielleicht doch kein Einzeltäter

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist nach dem Attentat außer Lebensgefahr. Die Polizei untersucht inzwischen, ob der Angreifer möglicherweise doch Komplizen hatte. Einen Hinweis darauf fanden die Ermittler auf dem Facebook-Profil des Verdächtigen. Nachricht lesen...

Fr 17.05.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.05.2024 14:50 Synagoge

Brandanschlag auf Synagoge: Frankreichs Innenminister verurteilt antisemitischen Angriff in Rouen

Die französische Regierung zeigt sich nach dem Brandanschlag auf eine Synagoge in Rouen "tief getroffen". Nach dem Täter sei seit einigen Wochen gefahndet worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.05.2024 09:31

Europameisterschaft: Innenminister schätzt Terrorgefahr höher ein als zur WM

Nachricht lesen...

Mi 15.05.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 15.05.2024 20:21 Fico

Regierung: Slowakischer Innenminister: Attentat auf Fico hatte politisches Motiv

Nachricht lesen...

Do 09.05.2024

Statistik Quelle: Bild vom Do 09.05.2024 13:16 Gewalt

Innenminister: Höhere Strafen - Ist die Gewalt gegen Politiker so zu stoppen?

Immer neue Angriffe auf Politiker sorgen für Entsetzen. Foto: Georg Wendt/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 09.05.2024 02:53 Putin, Ukraine

Ex-Innenminister bei Maischberger - Putin hat Angst!

So entlarvend hat noch kein deutscher Spitzenpolitiker Putin die Diagnose gestellt! Foto: WDR/Oliver Ziebe Nachricht lesen...