Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 06.08.2024 19:46

Berlin: Studentin wegen Parole »From the River to the Sea« zu Geldstrafe verurteilt

Macht sich strafbar, wer auf einer Kundgebung »From the River to the Sea« ruft? Eine Richterin des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten hat auf diese Frage eine eindeutige Antwort gefunden. Einigkeit herrscht aber keineswegs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 06.08.2024 15:35 Nahost

Nahost-Konflikt: Geldstrafe für propalästinensische Parole bei Demo

Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gibt es in häufig Demonstrationen im Kontext mit dem Gaza-Krieg. Eine umstrittene Parole führt nun zu einer Verurteilung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 01.07.2024 19:32 Nazi

Urteil wegen Verwendens von Nazi-Parole: Warum Björn Höcke mit dem Rechtsstaat nichts anfangen will

Der AfD-Politiker ist Täter eines politischen Delikts, aber kein Opfer eines politischen Prozesses. Eine Verwechslung, die beabsichtigt ist.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 01.07.2024 14:58 AfD

Geldstrafe für AfD-Politiker Björn Höcke wegen NS-Parole

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Halle verurteilte den 52-Jährigen zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro. Reporter Lutz Stordel berichtet aus Halle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 01.07.2024 14:41 AfD, Höcke

Landgericht Halle: Höcke erneut wegen Nazi-Parole verurteilt

Der Thüringer AfD-Chef Höcke ist erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe. Schon im Mai wurde Höcke wegen desselben Spruchs verurteilt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 01.07.2024 14:28 Höcke, Nazi Parole

Er hat den halben Spruch gesagt, doch wird für den ganzen bestraft: Björn Höcke erneut wegen Nazi-Parole verurteilt

Die Staatsanwaltschaft hatte den AfD-Politiker angeklagt, weil er bei einem Stammtisch seiner Partei eine verbotene SA-Parole angestimmt haben soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 01.07.2024 14:20 AfD

Halle: AfD-Politiker Björn Höcke wegen NS-Parole zu Geldstrafe verurteilt

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Halle verurteilte den 52-Jährigen zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.07.2024 12:02 Höcke, Bewährungsstrafe

"Rede nur als Vorwand genutzt": Höcke droht in Prozess um Nazi-Parole Bewährungsstrafe

Für den Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" wird Björn Höcke bereits im Mai zu einer Geldstrafe verurteilt. Er wird aus Sicht der Staatsanwaltschaft zum Wiederholungstäter, nutzt die Parole bei einem Stammtisch erneut. Dieses Mal soll es nicht bei einer Geldstrafe bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 01.07.2024 11:27 Höcke, Bewährungsstrafe

Verbotene NS-Parole: Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe für Björn Höcke

In Halle hat die Staatsanwaltschaft ihr Plädoyer gegen Thüringens AfD-Chef gehalten. Wegen der gleichen verbotenen NS-Äußerung ist Höcke bereits einmal verurteilt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 01.07.2024 11:06 Anträge

Urteil zu Nazi-Parole könnte noch heute fallen : Gericht lehnt im Prozess gegen Höcke zahlreiche Anträge ab

Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich wegen eines Nazi-Spruchs verantworten. Am dritten Verhandlungstag ging es zunächst um weitere mögliche Beweise. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 01.07.2024 10:29 Höcke

Dritter Prozesstag um Nazi-Parole - Gericht schmettert Anträge von Höcke-Anwälten ab - Urteil noch heute möglich

Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich wegen eines Nazi-Spruchs verantworten. Am dritten Verhandlungstag ging es zunächst um weitere mögliche Beweise. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 01.07.2024 09:22 AfD

AfD-Politiker vor Gericht: Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole fortgesetzt

Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich wegen eines Nazi-Spruchs verantworten. Spricht das Landgericht Halle heute das Urteil? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 26.06.2024 19:12 Höcke

Zweiter Prozess um SA-Parole - Höcke nervt mit Gaga-Anträgen

Mit Anträgen brachten Höcke und Anwälte den Zeitplan durcheinander. Prozess geht weiter.Foto: Hendrik Schmidt/dpa Pool/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 26.06.2024 18:18 Höcke

SA-Parole: Björn Höcke, die Zweite

Der AfD-Politiker steht wieder vor Gericht, wieder wegen einer womöglich strafbaren Aussage. Eigentlich sollte bereits ein Urteil ergehen, doch offene Fragen halten den Prozess auf. Zum Beispiel, wie eine Armbewegung Höckes zu deuten ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 26.06.2024 17:49 Höcke, AfD

Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole dauert länger

Es waren nur zwei Verhandlungstage angesetzt im zweiten Prozess gegen Höcke wegen einer Nazi-Parole. Doch nun ist mehr Zeit nötig als gedacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 26.06.2024 16:38 Höcke

Urteil im Prozess um NS-Parole verzögert sich: Björn Höcke will, dass es historisch wird

Die Verteidiger des AfD-Politikers beharren darauf, dass "Alles für Deutschland" kein Symbol der Kampftruppe SA war – sie wollen die Geschichtswissenschaft zu Gehör bringen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.06.2024 15:36 Höcke

Prozess gegen Höcke wegen NS-Parole: Urteil voraussichtlich im Juli

Im Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor dem Landgericht in Halle an der Saale wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole wird voraussichtlich im Juli ein Urteil gesprochen. Der Vorsitzende Richter Jan Stengel kündigte am Mittwoch einen weiteren Verhandlungstermin für den kommenden Montag an. Dann will das Gericht zunächst über weitere Beweisanträge entscheiden. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.06.2024 10:50 Nazi Parole

Justiz: Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole fortgesetzt

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 26.06.2024 10:50 Nazi Parole, AfD

Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole fortgesetzt

Es zeichnet sich ein langer zweiter Verhandlungstag ab gegen Thüringens AfD-Chef Höcke. Anträge und Beratungen nehmen viel Zeit in Anspruch. Ein Urteil ist aber nicht ausgeschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.06.2024 10:47 Nazi Parole

Justiz: Prozess wegen Nazi-Parole: Weitere Anträge gestellt

Es zeichnet sich ein langer zweiter Verhandlungstag ab gegen Thüringens AfD-Chef Höcke. Anträge und Beratungen nehmen viel Zeit in Anspruch. Ein Urteil ist aber nicht ausgeschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 26.06.2024 09:37 AfD, Höcke

AfD: Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole geht weiter

Der thüringische AfD-Chef soll bei einem Stammtisch eine verbotene SA-Parole angestimmt haben. Höcke gibt sich unschuldig. Heute kann mit einem Urteil gerechnet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 24.06.2024 21:06 Höcke, AfD

Prozess um SA-Parole - Cathy Hummels sollte AfD-Höcke retten

Höckes Anwälte machten die Influencerin und Bundeskanzler Scholz zu Kronzeugen.Foto: EPA Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 24.06.2024 17:40 Auftritt

Zweiter Prozess um Nazi-Parole - Höckes irrwitziger Auftritt vor Gericht: Erst versteckt er sich, dann folgt Wut-Rede

Der AfD-Politiker Björn Höcke steht zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen wegen einer verbotenen Naziparole vor Gericht. Der 52-Jährige und dessen Verteidiger versuchen alles, um den Prozess zu stoppen. Doch sie scheitern grandios. Höcke wirkt unsouverän.Von FOCUS-online-Göran Schattauer Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 24.06.2024 16:59 AfD, Höcke

«Ich betrachte es als Farce,was hier stattfindet»: Thüringens AfD-Chef Björn Höcke steht abermals wegen einer verbotenen Parole vor Gericht

Im Mai wurde der 52-Jährige wegen der Parole «Alles für Deutschland» verurteilt. Nun ist er deswegen angeklagt, wobei er den Satz beim zweiten Mal nicht selbst vollendete. Ein Urteil wird Mittwoch erwartet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 24.06.2024 16:48 Höcke

Wegen SA-Parole zum zweiten Mal vor Gericht: Björn Höcke und die "Alles für Deutschland"-Falle

Zum zweiten Mal steht der AfD-Rechtsaußen und frühere Geschichtslehrer Björn Höcke wegen der SA-Parole "Alles für Deutschland" in Halle vor Gericht. Vor etwa sechs Wochen wurde er hier schon einmal verurteilt. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 24.06.2024 16:46 Höcke

AfD: Björn Höcke erneut wegen SA-Parole vor Gericht

Vor dem Landgericht Halle hat der zweite Prozess gegen Björn Höcke begonnen. Der Thüringer AfD-Chef soll eine verbotene SA-Parole 2023 auch in Gera verwendet haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 24.06.2024 16:14 Höcke

Prozess wegen verbotener NS-Parole: Björn Höcke sieht sich in der "Alles-für-Deutschland-Falle"

Der Thüringer AfD-Chef steht wieder vor Gericht, weil er den SA-Kampfruf in eine Rede eingebaut haben soll. Diesmal gibt er sich nicht nur unschuldig, sondern vor allem überrascht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 24.06.2024 15:47 Höcke

Zweiter Prozess wegen SA-Parole: Gericht schmettert Anträge von Höcke-Verteidigung ab

Björn Höcke ist bereits zu einer Geldstrafe verurteilt, die Revision läuft. Jetzt geht es erneut um den verbotenen Nazi-Spruch. Thüringens AfD-Chef soll laut Anklage bei einer Veranstaltung die Parole angestimmt und das Publikum zur Vervollständigung animiert haben. Wieder beteuert er seine Unschuld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 24.06.2024 14:52 AfD

Weiterer Prozess gegen Höcke wegen NS-Parole: AfD-Politiker bestreitet Vorwürfe

Vor dem Landgericht in Halle an der Saale hat ein weiterer Prozess gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung bestritt Höcke am Montag die Vorwürfe und bezeichnete sich als "völlig unschuldig". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 24.06.2024 12:06 Höcke

Zweiter Prozess gegen Höcke wegen NS-Parole in Halle gestartet

Vor dem Landgericht Halle hat ein weiterer Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Höcke begonnen. Es geht erneut um die Verwendung einer verbotenen NS-Parole. Im Mai war er bereits zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 24.06.2024 09:20 AfD, Höcke

Prozesse: AfD-Landeschef Höcke wieder wegen SA-Parole vor Gericht

Björn Höcke kehrt auf die Anklagebank in Halle zurück. Auch in einem zweiten Verfahren muss sich der AfD-Politiker wegen einer NS-Parole verantworten. Bislang weist er die Vorwürfe zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 24.06.2024 09:20 AfD, Höcke

AfD-Landeschef Höcke wieder wegen SA-Parole vor Gericht

Björn Höcke kehrt auf die Anklagebank in Halle zurück. Auch in einem zweiten Verfahren muss sich der AfD-Politiker wegen einer NS-Parole verantworten. Bislang weist er die Vorwürfe zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 24.06.2024 09:13 AfD

Vorwurf des Verwendens von NS-Parole: Weiterer Prozess gegen AfD-Politiker Höcke

Vor dem Landgericht in Halle an der Saale hat am Montag ein weiterer Prozess gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen des mutmaßlichen Verwendens einer verbotenen NS-Parole begonnen. Das Gericht in Sachsen-Anhalt verurteilte Höcke bereits vor rund sechs Wochen in einem ersten Verfahren zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro, weil er auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Merseburg die ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 24.06.2024 07:19 AfD

Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erneut wegen SA-Parole vor Gericht

Björn Höcke kehrt auf die Anklagebank in Halle zurück. Erneut muss sich der AfD-Politiker wegen einer SA-Parole verantworten. Bislang weist er die Vorwürfe zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 24.06.2024 06:42 AfD, SA Parole

AfD-Mann Höcke erneut wegen SA-Parole auf Anklagebank

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke soll eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) verwendet haben. Heute beginnt der Prozess gegen ihn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 24.06.2024 06:17 AfD, SA Parole

SA-Parole: Der Geschichtslehrer und sein Chor

Vertrautes Bild für Björn Höcke: Wieder sitzt der AfD-Rechtsaußen auf der Anklagebank im Landgericht Halle. Darum geht es in dem zweiten Strafprozess. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 24.06.2024 04:15 AfD, Höcke

Prozesse: AfD-Landeschef Höcke wieder wegen SA-Parole vor Gericht

Björn Höcke kehrt auf die Anklagebank in Halle zurück. Auch in einem zweiten Verfahren muss sich der AfD-Politiker wegen einer NS-Parole verantworten. Bislang weist er die Vorwürfe zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 15.06.2024 13:05

EM-Auftakt in Warnemünde: 15-Jährige grölt Nazi-Parole und löst Polizeieinsatz aus

Dass rechte Parolen auch bei jungen Menschen verfangen, haben nicht zuletzt die Ergebnisse der Europawahl in dieser Altersgruppe gezeigt. Eine 15-Jährige brüllt rassistische Sätze und wird von der Polizei gestellt. Was dann folgt, ist besonders perfide - und gefährlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 29.05.2024 17:08 Höcke

Zweiter Prozess um Verwendung von NS-Parole gegen AfD-Politiker Höcke im Juni

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke muss sich in etwa einem Monat erneut wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole vor dem Landgericht in Halle verantworten. Der zweite entsprechende Prozess soll am 24. Juni beginnen, wie das Gericht in Sachsen-Anhalt am Mittwoch mitteilte. Es hatte Höcke bereits rund vor zwei Wochen in einem ersten Verfahren zu einer Geldstrafe von 13.000 ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 28.05.2024 14:56 Fans

"Beschämend": Galatasaray-Fans grölen rassistische Parole bei Siegesparty

In den sozialen Medien verbreitet sich derzeit ein Video aus Stuttgart. Darin rufen mehrere Menschen die Parole "Ausländer raus". Die Staatsanwaltschaft prüft den Vorfall. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 27.05.2024 08:27 Israel

Mitten in Berlin - "Kalifat jetzt!" Skandal-Parole bei Hass-Demo gegen Israel

Wieder Spontan-Demo und Randale in Berlin! Großeinsatz für die Polizei an zwei Standorten.Foto: spreepicture Nachricht lesen...

Statistik Quelle: GMX Sport vom So 26.05.2024 12:46 DFB

DFB-Team im Osten: Rettigs Parole gegen "Rechtsdrall"

Die Fußball-Nationalmannschaft startet ihre EM-Vorbereitung im Osten Deutschlands. DFB-Geschäftsführer Rettig findet das "großartig", gerade auch unter politischen Aspekten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom So 26.05.2024 11:55 DFB

DFB-Sportchef Andreas Rettig: "Geht nicht jeder rechten Parole auf den Leim!"

DFB-Geschäftsführer Andreas Rettig erklärt das EM-Vorbereitungscamp in Thüringen, warum er der Nationalmannschaft zutraut, als Stimmungsaufheller zu funktionieren und was er vom Umgang der Justiz mit dem DFB hält. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 17.05.2024 20:00 Höcke

"Absurdität des Urteils": Höcke will Cathy Hummels wegen SA-Parole anzeigen

Björn Höcke wurde jüngst für die Verwendung einer SA-Parole verurteilt. Nun will er Moderatorin Cathy Hummels für dasselbe Vergehen anzeigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 17.05.2024 12:44 Höcke

Nazi-Parole in IHREM EM-Post - Jetzt will Höcke Cathy Hummels anzeigen

Cathy Hummels (36) benutzte in dieser Woche einen Nazi-Spruch, für den Björn Höcke verurteilt wurde.Foto: Getty Images, Getty Images for WoMenOnTop Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 16.05.2024 15:54 Höcke

Verteidiger legt Revision ein: Höcke geht gegen Verurteilung wegen SA-Parole vor

Weil er während einer Wahlkampfrede einen verbotenen Nazi-Slogan nutzt, wird Björn Höcke zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Der AfD-Politiker will das Urteil nicht akzeptieren, einer seiner Verteidiger beantragt Revision. Nun geht der Fall an den Bundesgerichtshof. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 15.05.2024 03:52 Höcke

Prozess um Nazi-Parole: Dann steht Höcke auf und ergreift selbst das Wort

Umstrittenes Verfahren mit deutlichem Ausgang: AfD-Mann Björn Höcke ist vom Landgericht Halle verurteilt worden. Viel lernt man aus dem Urteil über die deutsche Vergangenheit – und über Höcke selbst. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 14.05.2024 21:58 AfD, Höcke

Prozess um NS-Parole: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole zu einer Geldstrafe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht in Halle an der Saale sprach Höcke am Dienstag wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig. Nach Überzeugung der Kammer um den Vorsitzenden Richter Jan Stengel wusste der AfD-Politiker um die Herkunf ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 14.05.2024 20:08 Höcke

Björn Höcke: 13 000 Euro für eine SA-Parole

Nach Ansicht der Richter hat der AfD-Politiker bewusst einen nationalsozialistischen Kampfruf verwendet. Auch ein letztes Aufbäumen Höckes konnte das Urteil nicht verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 14.05.2024 19:30 Nazi Spruchs

Wegen Nazi-Parole: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt

Der Rechtsextremist soll wissentlich den verbotenen Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" verwendet haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 14.05.2024 19:11 Haft

Geldstrafe statt Haft: AfD-Politiker Björn Höcke wegen Verwendung einer SA-Parole verurteilt

Der Chef des thüringischen Landesverbands stritt ab, von der historischen Bedeutung seiner Worte gewusst zu haben. Das Landgericht in Halle an der Saale glaubte ihm nicht und verurteilte ihn zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 13 000 Euro. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 14.05.2024 19:06

13 000 Euro Geldstrafe - Höcke wegen SA-Parole verurteilt

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss wegen der Verwendung eines verbotenen SA-Slogan...Foto: BILD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 14.05.2024 17:09 Höcke

Staatsanwalt fordert Haft für Höckes Nazi-Sprech: "Er hat eine vielfach vergessene Parole widerbelebt"

Der Thüringer AfD-Chef nutzte den SA-Slogan "Alles für Deutschland" bei einem Auftritt. Die Ankläger sehen ein gezieltes und systematisches Vorgehen - und wollen ihn abschrecken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 14.05.2024 15:54 Höcke

Björn Höcke: Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe für SA-Parole

Björn Höcke soll eine SA-Losung verwendet haben, der frühere Geschichtslehrer will sie nicht gekannt haben. Die Staatsanwaltschaft verlangt in ihrem Plädoyer nun eine Bewährungsstrafe für den Thüringer AfD-Chef. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 14.05.2024 11:31 Höcke

Prozess in Halle: Vor Urteil um verbotene SA-Parole: So "freundschaftlich" wird Björn Höcke in Thüringen empfangen

Im Prozess gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wird nun ein Urteil erwartet. Er hatte eine verbotene SA-Parole mehrfach bei Reden verwendet. Bei einem Bürgerdialog in Sondershausen sieht er sich nun selbst als Opfer der Justiz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 28.04.2024 17:46 Brandenburg

Gruppe verfolgt Politiker und skandiert rechte Parole: Kandidaten der Linkspartei in Brandenburg beim Aufhängen von Wahlplakaten attackiert

Lokalpolitiker sind immer häufiger Hass, Hetze und Angriffen ausgesetzt. Im Oder-Spree-Kreis werden zwei Kandidaten der Linken beim Anbringen von Wahlplakaten attackiert. Im Wahljahr ist die Sorge groß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 23.04.2024 17:38 Höcke

Prozess um verbotene SA-Parole - Plötzlich schallen laute "Höcke, Höcke"-Sprechchöre durch den Gerichtssaal

Am zweiten Verhandlungstag gegen Björn Höcke in Halle (Saale) lässt der Richter ein Video vorführen, das den Angeklagten bei einer möglichen Straftat zeigt. Anschließend äußert sich der Thüringer AfD-Chef erstmals selbst – und bezeichnet sich als "völlig unschuldig".Von FOCUS-online-Göran Schattauer Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 23.04.2024 16:56

Am zweiten Prozesstag wegen Verwendens einer Nazi-Parole sagt Björn Höcke: «Ich bin tatsächlich völlig unschuldig»

Der AfD-Politiker bringt drei Geschichtsbücher mit in den Gerichtssaal, um seine Unschuld zu belegen. Und das Gericht erklärt, dass Höckes Kandidatur durch eine künftige Strafe wohl nicht gefährdet sei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 23.04.2024 16:31 Höcke

Höcke sagt vor Gericht aus: "Habe mir nichts vorzuwerfen"

Der Thüringer AfD-Chef verteidigt sich: Der Satz, für den er angeklagt ist, sei ein "Allerweltsspruch" – dann holt er Bücher hervor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 23.04.2024 15:56 Geldstrafe, Höcke

Nazi-Parole: Björn Höcke bekommt wohl maximal Geldstrafe

Im Fall um Björn Höckes vermeintliche Nazi-Parole verkündet ein Gericht nun, dass es maximal zu einer Geldstrafe komme. Eine Aberkennung der Amtsfähigkeit Höckes sei demnach unwahrscheinlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 23.04.2024 15:44 Höcke

Prozess um SA-Parole: Höcke droht wohl maximal eine Geldstrafe

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht wegen eines Ausspruchs vor Gericht, den einst Nationalsozialisten nutzten. Jetzt hat sich das Gericht zum möglichen Strafmaß geäußert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.04.2024 14:12 Höcke

Rechtsextremismus: Björn Höcke bestreitet wissentliche Verwendung von SA-Parole

Björn Höcke soll in einer Rede einen strafbaren Ausspruch aus der NS-Zeit benutzt haben. Vor Gericht beteuerte der ehemalige Geschichtslehrer, sie nicht gekannt zu haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 18.04.2024 20:01 Höcke

Unglaubwürdig, dass Höcke vom NS-Hintergrund seiner Parole nichts wusste

AfD-Politiker Björn Höcke bestreitet, absichtlich eine Losung der nationalsozialistischen SA verwendet zu haben. Doch gerade in seinem Fall spricht vieles dafür. Der Frontmann der völkisch-nationalistischen Parteiströmung dürfte es sogar auf ein Verfahren abgesehen haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 18.04.2024 18:23 Höcke

Björn Höcke: Landgericht Halle eröffnet Prozess wegen verbotener SA-Parole

Wusste Björn Höcke, dass er in einer Wahlkampfrede eine verbotene SA-Parole verwendete? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Landgericht Halle. Am ersten Verhandlungstag wurde viel verzögert und wenig aufgeklärt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 18.04.2024 18:21 Höcke

Vorwurf Nazi-Parole: Höcke schweigt zu Beginn

Das Landgericht Halle verhandelt darüber, ob sich Björn Höcke durch das Verwenden einer verbotenen Nazi-Parole strafbar gemacht hat. Der AfD-Politiker will noch selbst aussagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.04.2024 16:07 Höcke, Anklage

Anklage wegen verbotener Nazi-Parole: Wie sich Höcke und seine Anwälte vor Gericht inszenieren

Der Thüringer AfD-Chef muss sich wegen der Verwendung des Slogans "Alles für Deutschland" vor Gericht verantworten – und wähnt sich in einem Prozess "von historischer Relevanz". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 18.04.2024 09:30 Höcke

Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Höcke wegen Verwendens von NS-Parole begonnen

Vor dem Landgericht Halle an der Saale hat am Donnerstag ein Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Vorsitzenden des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Landesverbands das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vor. Verhandelt werden ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 18.04.2024 09:14 Höcke

"Eigentlich sollte Höcke sich über die Verwendung der Parole bewusst gewesen sein"

Wegen der Verwendung einer SA-Parole steht der AfD-Politiker und ehemalige Geschichtslehrer Björn Höcke vor Gericht. Rechtsanwalt Jeremy Gartner erklärt bei WELT TV, wie schwierig die Beweislage ist und wie lange der Prozess dauern könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.04.2024 08:07 Höcke, AfD

Auftakt zum Höcke-Prozess: Thüringer AfD-Chef vor Gericht wegen Nazi-Parole

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird angeklagt. Verwendete er eine SA-Parole bewusst? Ein Urteil könnte das Ende seiner Politikkarriere bedeuten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 18.04.2024 06:13 Höcke, AfD

Nur ein Allerweltsspruch?: Höcke steht wegen SA-Parole vor Gericht

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke steht ab heute in Sachsen-Anhalt vor Gericht. Der Vorwurf: Er soll zweimal einen SA-Slogan verwendet haben. Höcke sagt, er habe nicht gewusst, dass der Spruch eine Nazi-Parole ist. Allerdings lief die erste Klage beim zweiten Mal bereits. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 18.04.2024 05:30 AfD

Prozess wegen SA-Parole: Schlimmstenfalls droht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke das Ende seiner Kandidatur

Höcke nutzte wiederholt die Losung «Alles für Deutschland». Diese ist in Deutschland verboten. Nun steht er dafür vor Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.04.2024 04:51 Höcke

SA-Parole verwendet? Höcke vor Gericht

Weil er eine verbotene Parole der SA verwendet haben soll, steht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nun vor Gericht. Noch vor weniger Tagen hat er seine Wortwahl verteidigt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 12.04.2024 12:18 Höcke

Anklage wird ausgeweitet: Björn Höcke muss wegen NS-Parole vor Gericht

Die Losung "Alles für Deutschland" ist aufgrund ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit verboten. Doch in der Vergangenheit verwendet der AfD-Rechtsaußen diese mehrfach - dafür muss er nun vor Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 11.04.2024 22:13 TV Duell

In TV-Duell: Höcke verteidigt Nutzung von Worten aus verbotener SA-Parole

In der kommenden Woche steht AfD-Landeschef Björn Höcke wegen eines verbotenen SA-Zitats vor Gericht. Im TV-Duell mit Mario Voigt behauptet er, es handele sich um einen "Allerweltsspruch". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.04.2024 16:04 Höcke

Verbotene Nazi-Parole: Weitere Anklage gegen Björn Höcke

Der Thüringer AfD-Chef Höcke muss sich wegen eines weiteren mutmaßlichen Vorfalls vor Gericht verantworten. Er wurde bereits für das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen angeklagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 03.04.2024 15:43 AfD, Höcke

Weitere Anklage gegen AfD-Politiker Höcke wegen verbotener Parole

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke soll erneut einen verbotenen Spruch mit Bezug zur NS-Zeit verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Dort ist bereits ein Verfahren gegen Höcke wegen Verwendung der SA-Parole anhängig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 03.04.2024 15:12 Anklage

Thrüringer AfD-Chef: Weitere Anklage gegen Björn Höcke wegen SA- Parole

Weil er eine SA-Parole gerufen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Halle Anklage gegen den AfD-Landesvorsitzenden erhoben. Ab Mitte April steht Björn Höcke wegen diesem und anderer Vorwürfe vor Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.04.2024 14:48 AfD, Russland

AfD: Zweite Anklage gegen Thüringer AfD-Chef Höcke wegen verbotener Parole

Der Thüringer AfD-Chef Höcke muss sich wegen eines SA-Spruchs vor Gericht verantworten. Das nationalsozialistische Motto hatte ihm bereits eine Anklage eingebracht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.04.2024 14:07 AfD

Weitere Anklage gegen Thüringer AfD-Chef Höcke wegen verbotener Parole

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke erhoben. Sie wirft ihm nach Angaben vom Mittwoch vor, bei einer Rede im Dezember eine verbotene Parole der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NSDAP verwendet zu haben. Wegen eines ähnlichen mutmaßlichen Vorfalls muss sich Höcke bereits ab Mitte April vor dem Landgericht der s ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 10.03.2024 11:57 Höckes Immunität, Höckes

Ermittlungen zu SA-Parole: Justizausschuss hebt Höckes Immunität erneut auf

Weil AfD-Mann Höcke eine verbotene Nazi-Parole erneut verwendet haben soll, hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags den Weg für Ermittlungen freigemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 10.03.2024 10:59 Höckes Immunität

Ermittlungen: Höckes Immunität wegen SA-Parole erneut aufgehoben

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Statistik Quelle: Stern vom So 10.03.2024 10:21 Höckes Immunität

Rechtsextremismus: Höckes Immunität wegen SA-Parole erneut aufgehoben

Weil AfD-Mann Höcke eine verbotene Nazi-Parole erneut verwendet haben soll, hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags den Weg für Ermittlungen freigemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Sa 09.03.2024 15:36 AfD, Immunität

Wegen Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes Immunität erneut aufgehoben

Weil Thüringens AfD-Chef eine verbotene Nazi-Parole wiederholt verwendet haben soll, hat der Justizausschuss des Landtags den Weg für Ermittlungen freigemacht. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 09.03.2024 14:36 AfD, Immunität

AfD: Björn Höckes Immunität wegen Ermittlungen zu SA-Parole aufgehoben

Es ist das achte Mal, dass die Immunität Höckes aufgehoben wird. Grund sind Ermittlungen wegen einer SA-Parole. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.03.2024 14:22 AfD

Rechtsextremer AfD-Politiker: Ermittlungen wegen Nazi-Parole: Immunität für Björn Höcke aufgehoben

AfD-Politiker Björn Höcke soll eine SA-Parole verwendet haben und das zum wiederholten Mal. Daher hat der Thüringer Landtag den Weg für die Strafverfolgung freigemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 09.03.2024 14:01 AfD

AfD-Politiker: Höckes Immunität wegen Ermittlungen zu SA-Parole erneut aufgehoben

Weil AfD-Mann Höcke eine verbotene Nazi-Parole erneut verwendet haben soll, hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags den Weg für Ermittlungen freigemacht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 10.12.2023 12:41 SPD

Scholz auf dem SPD-Parteitag: Parole Zuversicht

Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den Ge­nos­sen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr Potenzial. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 24.11.2023 14:21 Israel

"From the River to the Sea": Juden melden Anti-Israel-Parole als Marke an

Auf Demonstrationen wird ein Spruch verwendet, der ein "freies Palästina" vom Jordan bis zum Mittelmeer fordert. Mit demselben Satz fordern Terrororganisationen wie die Hamas die Vernichtung Israels. Zwei Amerikaner beantragen Markenrecht auf den Slogan. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 15.11.2023 17:21 Israel

Landtagsfraktionen fordern Bestrafung für Verwendung von Anti-Israel-Parole

Nach Bayern und dem Saarland will auch Baden-Württemberg die Verwendung der Anti-Israel-Parole "From The River To The Sea" strafrechtlich ahnden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 14.11.2023 15:56 SPD

SPD für strafrechtliche Verfolgung von Anti-Israel-Parole

Der bei propalästinensischen Demonstrationen oft verwendete Slogan "From the river to the sea" ("Vom Fluss bis zum Meer") soll aus Sicht der SPD-Fraktion auch im Südwesten künftig strafrechtlich verfolgt werden. So steht es in einem am Dienstag beschlossenen Positionspapier zum Antisemitismus, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die baden-württembergischen Strafverfolgungsbehörden sollten d ... Nachricht lesen...