WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema PAROLE
Di 06.08.2024
Berlin: Studentin wegen Parole »From the River to the Sea« zu Geldstrafe verurteilt
Macht sich strafbar, wer auf einer Kundgebung »From the River to the Sea« ruft? Eine Richterin des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten hat auf diese Frage eine eindeutige Antwort gefunden. Einigkeit herrscht aber keineswegs.
Mo 01.07.2024
Urteil wegen Verwendens von Nazi-Parole: Warum Björn Höcke mit dem Rechtsstaat nichts anfangen will
Der AfD-Politiker ist Täter eines politischen Delikts, aber kein Opfer eines politischen Prozesses. Eine Verwechslung, die beabsichtigt ist.
Mo 24.06.2024
Prozess wegen verbotener NS-Parole: Björn Höcke sieht sich in der "Alles-für-Deutschland-Falle"
Der Thüringer AfD-Chef steht wieder vor Gericht, weil er den SA-Kampfruf in eine Rede eingebaut haben soll. Diesmal gibt er sich nicht nur unschuldig, sondern vor allem überrascht.
Zweiter Prozess wegen SA-Parole: Gericht schmettert Anträge von Höcke-Verteidigung ab
Björn Höcke ist bereits zu einer Geldstrafe verurteilt, die Revision läuft. Jetzt geht es erneut um den verbotenen Nazi-Spruch. Thüringens AfD-Chef soll laut Anklage bei einer Veranstaltung die Parole angestimmt und das Publikum zur Vervollständigung animiert haben. Wieder beteuert er seine Unschuld.
Extremismus: Zweiter Prozess wegen Nazi-Parole: Höcke beteuert Unschuld
Es geht wieder um den verbotenen Nazi-Spruch. Thüringens AfD-Chef Höcke sitzt wieder auf der Anklagebank in Halle. Wieder fühlt er sich unschuldig.
Di 14.05.2024
Prozess gegen Björn Höcke: 13 000 Euro für eine SA-Parole
Nach Ansicht der Richter hat Björn Höcke bewusst einen nationalsozialistischen Kampfruf verwendet. Auch ein letztes Aufbäumen des AfD-Politikers kann das Urteil nicht verhindern.
13 000 Euro Geldstrafe - Höcke wegen SA-Parole verurteilt
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss wegen der Verwendung eines verbotenen SA-Slogan...Foto: BILD
Di 23.04.2024
Am zweiten Prozesstag wegen Verwendens einer Nazi-Parole sagt Björn Höcke: «Ich bin tatsächlich völlig unschuldig»
Der AfD-Politiker bringt drei Geschichtsbücher mit in den Gerichtssaal, um seine Unschuld zu belegen. Und das Gericht erklärt, dass Höckes Kandidatur durch eine künftige Strafe wohl nicht gefährdet sei.