WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema REGIERUNG
So 28.04.2013
Italien: Neue Regierung wird den Sparkurs beenden
Die neue italienische Regierung wird in Brüssel auf weiteres Schulden-Machen dringen. Der neue Premier Enrico Letta hat bereits angekündigt, bei der EU auf ein Ende des Sparkurses zu dringen. Die neue Außenministerin Emma Bonino kennt die EU bestens: Sie war Mitglied in der EU-Kommission Jacques Santer, die wegen eines Korruptionsskandals geschlossen zurücktreten musste.
Zyprische Regierung zu Gesprächen mit Türkei bereit
In dem festgefahrenen Zypern-Konflikt kommt nach der Wahl der konservativen Regierung der Inselrepublik Bewegung: Das Kabinett von Präsident Nikos Anastasiadis ist bereit zu neuen Verhandlungen mit...
Italien: Schüsse bei Amtseinführung der Regierung
In Rom ist es vor dem Amtssitz des Regierungschefs zu einem gewaltsamen Zwischenfall gekommen: Ein Mann feuerte Schüsse in die Menge, ein Polizist wurde schwer verletzt.
Do 04.10.2012
Bevölkerung: Regierung berät bei Demografiegipfel über Alterung der Gesellschaft
Mi 03.10.2012
Bundesregierung: Regierung will noch im Oktober Beschneidungs-Gesetz...
Mo 01.10.2012
Auto: Regierung will Elektroautos nicht mit Kaufprämie anschieben
Japan: Ministerpräsident Noda bildet Regierung um
Der neuen Regierung in Tokio gehören drei neue Minister an. Der Ministerpräsident versucht so, seine Ausgangsposition für den anstehenden Wahlkampf zu verbessern.
Fr 28.09.2012
Regierung: Frankreichs Etat hält Drei-Prozent-Defizitmarke der EU
Paris (dpa) - Frankreich will trotz Wirtschaftsflaute mit dem Haushalt für das kommende Jahr die EU-Kriterien für die Neuverschuldung einhalten. Der im Kabinett in Paris vorgestellte Etatentwurf von ...
Regierung: Dreyer soll Beck in Rheinland-Pfalz nachfolgen
Do 27.09.2012
Regierung: Union und FDP – Streithähne in "Endzeitstimmung"
Betreuungsgeld, Frauenquote, Mindestlohn und Rente – das sind die großen Streitthemen der Koalition. Union und FDP gönnen sich nichts. Können so größere Projekte überhaupt noch verwirklicht werden?
Spanien: Regierung verabschiedet Sparpaket in Rekordhöhe
Rajoys Plan gegen Schuldenkrise: Spaniens Regierung will noch härter sparen
Jetzt bekommen die Spanier die krassen Folgen der Schuldenkrise zu spüren. Die Regierung von Ministerpräsident Rajoy plant für das kommende Jahr massive Einschnitte und Steuererhöhungen. Wegen der hohen Zinsen für neue Kredite steigen die Staatsausgaben trotzdem.
Soziales: Regierung und Opposition uneins über Senkung des Rentenbeitrags
Regierung schiebt Etatvorstellung auf: Bankenkrise zwingt Spanien harte Einsparungen auf
Die desolate Lage der Banken zieht ganz Spanien nach unten. Premier Rajoy will mit einem rigorosen Spar- und Reformkurs gegen die Krise angehen - doch offenbar gibt es selbst innerhalb der Regierung Widerstand.
Einigung in Athen - Regierung plant Milliarden-Einsparungen
Di 25.09.2012
Madrid: Demonstration gegen Sparpolitik der spanische Regierung
So 23.09.2012
Einheit: "Die Regierung vernachlässigt den deutschen Osten"
Portugal: Regierung knickt nach Anti-Spar-Protesten ein
Fr 21.09.2012
Proteste gegen Schmähfilm: Pakistans Regierung stachelt den Volkszorn an
Konflikte: Pakistans Regierung bestellt US-Botschafter ein
Gesetzentwurf: Regierung will Stromausfällen vorbeugen
Energie: Zeitung: Regierung plant Gesetz gegen Stromausfall im Winter
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Stromengpässen im Winter vorbeugen und deshalb ein Abschalten von dringend benötigten Gaskraftwerken notfalls verbieten, berichtet die «Frankfurter Rundschau»....
Engpässe im Winter erwartet - Regierung will Stromausfälle per Gesetz verhindern
Damit in den Wintermonaten in Deutschland der Strom nicht knapp wird, will die Regierung das Abschalten von Gaskraftwerken verbieten. Um das durchzusetzen bedarf es aber eines Gesetzes. Der Entwurf dafür ist bereits fertig.
Mi 19.09.2012
Gesetzesentwurf: Regierung will mehr Durchblick bei Riester-Rente
Neue Leitlinien der Regierung: Fragile Staaten, was tun?
Mehrere Länder gelten als fragil - sie schaffen es nicht, funktionierende Staatsstrukturen zu unterhalten. Das birgt Gefahren. Terroristen könnten die Lage ausnutzen. Wie soll man damit umgehen? Die Bundesregierung hat dafür Leitlinien erarbeitet. Streit scheint aber programmiert.
Di 18.09.2012
Mohammed-Schmähfilm - Regierung will Verbot - Proteste halten an
Die Wut auf den Film "Unschuld der Muslime" kennt keine Grenzen: In zahlreichen Ländern kam es erneut zu Protesten. Die Bundesregierung fürchtet auch in Deutschland um die öffentliche Sicherheit.
Mo 17.09.2012
Konflikte: Regierung will Vorführung des islamfeindlichen Videos verhindern
Berlin (dpa) - Das islamfeindliche Schmähvideo bereitet nun auch der deutschen Regierung Sorgen. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will verhindern, dass der umstrittene Film in Deutschland gez...
Milliardeninvestition: US-Regierung will GM-Aktien derzeit nicht verkaufen
Sa 15.09.2012
Bundestagswahl 2013: Steinmeier: "Wir wollen eine Regierung führen"
Strom-Unterversorgung im Winter erwartet - Regierung will handeln
Blackout-Gefahr: Regierung droht mit Abschalt-Verbot für ältere Kraftwerke
Blackout-Gefahr - Regierung droht mit Abschalt-Verbot
Berlin (dpa) Die Bundesregierung droht Betreibern, die ihre Gas- oder Kohlekraftwerke in Kürze vom Netz nehmen wollen, mit einem vorübergehenden Abschalt-Verbot.
Energie: Blackout-Gefahr - Regierung droht mit «Abschalt-Verbot»
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung droht Betreibern, die ihre Gas- oder Kohlekraftwerke in Kürze vom Netz nehmen wollen, mit einem vorübergehenden Abschalt-Verbot. Es gebe für den Winter womög...
Do 13.09.2012
Regierung: Kompromisskandidat wird libyscher Ministerpräsident
EU: Griechische Regierung streitet weiter über Sparpaket
Soziales: «Bild»: Regierung will Hartz-IV-Regelsatz um acht Euro anheben
Mi 12.09.2012
Gesundheit: Regierung: Jedes vierte Mädchen leidet an Essstörung
Berlin (dpa) - Mehr als jedes vierte Mädchen in Deutschland leidet unter einer Essstörung. Nach Angaben der Bundesregierung weisen bereits 21,9 Prozent der 11- bis 17-Jährigen Symptome von Essattacke...
Islamische Proteste gegen Schmäh-Film: US-Regierung bestätigt Tod ihres Botschafters in Libyen
Rente: Norbert Blüm kritisiert Rentenpolitik der Regierung
Der ehemalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm ist für eine Abschaffung der Riester-Rente und gegen die Einführung einer Zuschussrente. Damit kritisiert er die Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Mit der derzeitigen Rentenpolitik würden jüngere Menschen finanziell unnötig belastet.
Mi 05.09.2012
Kabinett: Regierung beschließt «Agenda 2020» für Radverkehr
Do 30.08.2012
Regierung: Staatsanwaltschaft stellt Computer von Mappus sicher
Currywurst: Regierung legt Hand an Mehrwertsteuer-Irrsinn
Das Finanzministerium will die skurrile Steuer-Praxis um die Currywurst ändern. Bislang macht es einen Unterschied, ob diese im Sitzen oder Stehen verzehrt wird. Nun wird es wohl einen Rabatt geben.
Mi 29.08.2012
Rente: Regierung will Rentenbeitrag senken
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die Senkung des monatlichen Rentenbeitrags ab Januar beschlossen - von derzeit 19,6 Prozent auf voraussichtlich 19,0 Prozent. Die exakte Zahl soll es im Novembe...
Regierung: Umstrittenes Sterbehilfegesetz auf dem Weg
Das Bundeskabinett hat das viel diskutierte Sterbehilfegesetz auf den Weg gebracht. [...]
Regierung will Rentenbeitrag senken - Widerstand formiert sich
Fr 24.08.2012
Justiz: Timoschenko ruft zu Abwahl der Regierung in Kiew auf
Kiew (dpa) - In einem flammenden Appell aus der Haft hat die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko ihre Landsleute zur Abwahl der Regierung bei der Parlamentswahl Ende Oktober aufgerufen....
Mi 22.08.2012
Benzinpreis-Wut - Wann geht die Regierung gegen die Abzocke vor?
Energie: Regierung will bei Benzinpreisen nicht eingreifen
Regierung will Kampf gegen Krebs verstärken
Steuersenkung: Französische Regierung macht Benzin billiger
Der anhaltend hohe Ölpreis setzt die französische Regierung unter Druck: Im Wahlkampf hatte sie versprochen, den Benzinpreisanstieg zu stoppen. Als Notmaßnahme kündigte Premierminister Jean-Marc Ayrault jetzt an, die Steuern auf Benzin und Diesel zu senken - jedenfalls vorläufig.
Hohe Spritpreise: Frankreichs Regierung greift ein
Benzin wird in Deutschland immer teurer. Den Schwarzen Peter schieben sich Politik und Minerölwirtschaft gegenseitig zu, ebenso wie mögliche Lösungsvorschläge. Frankreich ist bereits einen Schritt weiter und macht Nägel mit Köpfen.
Di 21.08.2012
Glücksspiel-Sucht: Regierung will Spielerkarten für Automaten einführen
Gesundheit: Regierung will Spielerkarten für Automaten - SPD: Reines Placebo
Berlin (dpa) - Angesichts hunderttausender abhängiger Spieler in Deutschland will die Bundesregierung Glücksspiel an Automaten nur noch mit Spielerkarten erlauben. In einem ersten Schritt werde eine ...
Glücksspiel: Regierung plant offenbar "Spielerkarte" für...
US-Regierung muss Garantie abgeben: Schweden: Keine Auslieferung Assanges
Mo 20.08.2012
Ärger über angebliche Zinsschwellen: EZB legt sich mit Regierung an
Noch wird nur spekuliert, wie Europas Währungshüter mit Anleihenkäufen die Euro-Schuldenkrise im Detail bekämpfen wollen, da gibt es bereits offenen Zwist über die richtigen Mittel. Nach einer kritischen Äußerung eines Berliner Regierungssprechers zu angeblich geplanten Maximalzinsen in Europa bellt die EZB zurück. Unterdessen verschärft die Bundesbank ihre Kritik an Anleihekäufen durch die Zentralbank.
Fr 17.08.2012
Millionen Haushalte betroffen: Regierung will Heizungen abwracken
Fr 10.08.2012
Innenpolitik: Ponta: Präsident wollte Krieg gegen Regierung
Berlin (dpa) - Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat Zweifel in der Europäischen Union an der Rechtsstaatlichkeit seines Vorgehens gegen seinen Widersacher Präsident Traian Basescu zurück...
Bericht der Regierung: "Wirtschaft mit erheblichen Risiken behaftet"
Verschwörungstheorien in der City: Vorwürfe gegen Standard Chartered alarmieren britische Regierung
Finanzkrise: US-Regierung beendet Untersuchung gegen Goldman Sachs
Die Ermittler sehen keine Beweise dafür, dass die Bänker von Goldman ihre Kunden schlecht beraten und sich so auf ihre Kosten bereichert haben. Das US-Justizministerium verzichtet auf weitere Prüfungen.
Do 09.08.2012
Frankreichs sozialistische Regierung lässt Roma-Lager räumen
Die Polizei in Frankreich hat Wohnungen und Lager von eingewanderten Roma geräumt. 200 Menschen, ebenfalls viele Kinder darunter, wurden vertrieben. Menschenrechtler kritisieren nun, dass für die Menschen keine neuen Quartiere bereit gestellt worden sind. [...]
Mali: Gelähmte Regierung kämpft gegen Islamisten
Entwicklungsminister Niebel führt heute Gesprächen im westafrikanischen Mali. Das Land ist seit Monaten von einer Doppelkrise gelähmt: Im Norden wollen radikale Islamisten ihre strikten Gesetze einführen, zudem hat das Land keine handlungsfähige Regierung. Immerhin gibt es jetzt Verhandlungen.
Mi 08.08.2012
Klare Vorgaben für Offshore-Windparks: Regierung will mehr Tempo
Verzögerungen beim Netzausbau, ungeklärte Haftungsfragen, technische Risiken - der Ausbau von Windparks auf See kommt nur schleppend voran. Die Bundesregierung drückt aufs Tempo, Verbraucherschützer auf die Bremse. Weil Milliarden investiert werden müssen, könnte sich auch der Staat finanziell beteiligen.
Di 07.08.2012
Rebellen geben Regierung die Schuld: Iranische Geiseln sterben
Es ist ein Coup für die syrischen Aufständischen: Am Wochenende nehmen sie fast 50 Iraner gefangen. Sie drohen damit, die Geiseln zu erschießen, sollten die Angriffe weitergehen. Nun melden die Rebellen den Tod von drei Gefangenen. Angeblich haben sie diese nicht selbst umgebracht, schuld sollen die Regierungstruppen sein.
Mo 06.08.2012
Terror: NRW-Regierung will die Bürger vor Islamisten schützen
Fr 03.08.2012
Technokraten in Ägyptens neuer Regierung
Do 02.08.2012
Ägyptens neue Regierung steht
Kairo - Einen Monat nach Amtsantritt des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi steht die neue Regierung in Ägypten. Sie besteht aus Technokraten, Islamisten und Wunschkandidaten des mächtigen Militärs.
Viele Technokraten in Ägyptens neuer Regierung
Regierung: Ägyptens neue Regierung spiegelt die Machtverhältnisse
Ägyptens neue Regierung spiegelt die Machtverhältnisse
EU: Regierung in Athen einigt sich auf Sparpaket
Vietnam: Regierung sperrt kritische Tochter weg - Mutter zündet sich an
Die 64 Jahre alte Thi Kim Lieng hatte sich aus Verzweiflung vor den örtlichen Behörden der Provinz Bac Lieu angezündet. Ein Grund dafür war, dass ihre regierungskritische Tochter bereits seit 2011 im Gefängnis sitzt. [...]
Schuldenkrise: Griechische Regierung vereinbart neues Sparprogramm
Mi 01.08.2012
ARD-DeutschlandTrend: Keine Regierung gegen die Union
Die Stimmung in Deutschland ist geprägt von der Sorge um die Wirschaftslage und die Währung. Davon profitiert Kanzlerin Merkel. 70 Prozent der Deutschen sagen, dass die Rettung des Euro bei ihr in guten Händen ist. Und diese Währung will die klare Mehrheit der Deutschen nicht verlieren.
Israels Regierung schließt Militärschlag gegen Iran nicht aus
Neben der Syrien-Krise schwelt der Konflikt um das Atomprogramm des Iran weiter. Bei einem Besuch von US-Verteidigungsminister Panetta in Israel wurde erneut klar, dass die Regierung in Tel Aviv eine militärische Lösung nicht ausschließt, auch ohne das Einverständnis der USA.
Di 31.07.2012
Neue Verzögerung: Griechische Regierung verpatzt Spareinigung
Eigentlich sollte das griechische Sparprogramm bereits seit vergangener Woche fertig sein - doch die Koalition in Athen kann sich einfach nicht einigen. Nun verlangen die linken Regierungsparteien offenbar wieder einen Aufschub der Kürzungen. Die Verhandlungen sind festgefahren.
Israel: Regierung ergreift Sparmaßnahmen
Die israelische Regierung beschloss Sparmaßnahmen, um das Haushaltsdefizit auszugleichen, sowie Israel vor den Ausmaßen der Weltwirtschaftskrise zu schützen. Vergangene Woche wurden bereits die Steuern auf Bier und Zigaretten erhöht, nun folgt eine Erhöhung der Einkommens-, sowie der Mehrwertsteuer. [...]
Mo 30.07.2012
Umweltpolitik: Chinas wichtigste Zeitung fordert Transparenz von Regierung
Die Zeitung "People's Daily" ist das Sprachrohr der kommunistischen Partei. Sie kritisiert die Umweltpolitik der Regierung. Die Menschen in China setzen sich immer mehr für den Umweltschutz ein.
Gesundheit: Regierung überprüft Förderung von Verkaufstrainings für Ärzte
Griechenlands Regierung ringt um ihre Sparbeschlüsse
Regierung fördert Verkaufstrainings für Ärzte
Regierung fördert Ärzte im Verkauf von kostenpflichtigen Zusatzleistungen
Das Wirtschaftsministerium hat aktuell zugegeben, dass von Regierungsseite Schulungen für Ärzte unterstützt würden, die diese darin unterweisen, Patienten die nicht unumstrittenen individuellen Gesundheitsleistungen nahezulegen. [...]
Umstrittene Untersuchungen: Regierung fördert Verkaufsübungen für Ärzte
Der Staat subventioniert laut Medienberichten Verkaufskurse für Mediziner mit Steuergeld. Die Ärzte lernen demnach dort, Patienten medizinisch teilweise unnötige Gesundheitstests zu verschachern.
Kostenpflichtige IGel-Leistungen: Regierung fördert Verkaufstraining für Ärzte
Mediziner als Unternehmer: Das Wirtschaftsministerium fördert einem Medienbericht zufolge Seminare, in denen Ärzte lernen, ihren Patienten kostenpflichtige Leistungen zu verkaufen. Der Nutzen der sogenannten IGel-Leistungen ist meist zweifelhaft - doch die Ärzte verdienen 1,5 MIlliarden pro Jahr damit.
Abkassieren mit Igel-Leistungen - Regierung fördert Verkaufstraining für Ärzte
Die Bundesregierung fördert einem Medienbericht zufolge Ärzte-Verkaufstrainings für die umstrittenen Igel-Leistungen. Dabei handelt es sich um Leistungen, die von den Krankenkassen nicht bezahlt werden.