Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 13.06.2023 13:07 AfD

Regierung: Kretschmann: Ampel-Streit Ursache für AfD-Umfragehoch

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Statistik Quelle: Stern vom Di 13.06.2023 13:07 AfD

Regierung: Kretschmann: Ampel-Streit Ursache für AfD-Umfragehoch

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht im öffentlichen Streit der Ampel-Koalition einen wesentlichen Grund für das bundesweite Erstarken der AfD. "Eine Koalition, die sich dauernd nur streitet - das hat ja fatale Folgen", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart auf die Frage, wie er sich die Rekordwerte für die Rechtspopulisten in Umfragen erkläre. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 13.06.2023 04:56 Berlusconi

Regierung: Berlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor. Ohne ihn fehlt der "Klebstoff". Das ist eine Herausforderung für Ministerpräsidentin Meloni. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 13.06.2023 04:56 Berlusconi

Regierung: Berlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor. Ohne ihn fehlt der "Klebstoff". Das ist eine Herausforderung für Ministerpräsidentin Meloni. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 13.06.2023 04:56 Berlusconi

Regierung: Berlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 12.06.2023 22:47 Tod, Italien

Nach Berlusconis Tod: Italiens Regierung droht mehr Unruhe

Giorgia Meloni und Silvio Berlusconi hatten keine einfache Beziehung. Heftig und teils öffentlich stritten sich die beiden zuletzt. Doch der Tod des ehemaligen Ministerpräsidenten könnte für Meloni gefährlich werden. Von J. Seisselberg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: t3n vom Mo 12.06.2023 19:12

Britische Regierung bekommt "bevorzugten Zugang" zu KI-Modellen von OpenAI und Co.

Erst kürzlich kündigte die britische Regierung an, dass sie in diesem Jahr das erste internationale Gipfeltreffen zum Thema Künstliche Intelligenz ausrichten werde. Nun wollen OpenAI, Google DeepMind und Anthropic dem Land "frühen oder bevorzugten Zugang" zu ihren KI-Modellen gewähren – und das aus gutem Grund. weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 12.06.2023 18:47 Putin

Schwesigs Regierung und die Helikopter für Putin

Ein Rostocker Betrieb lieferte Teile für Hubschrauber und Drohnen nach Russland. Noch nach der Krim-Annexion setzte sich Ministerpräsidentin Schwesig auf höchster Ebene für die Kooperation ein. Und das, obwohl die "Waffenschmiede" des Kreml involviert war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 12.06.2023 17:22 Fernwärme

Fernwärme: Regierung und Verbände drängen auf schneller Ausbau

Der Fernwärmeausbau soll vorangetrieben werden. Das haben Regierung und Energiebranche entschieden. Bis 2030 soll die Hälfte dieser Wärme klimaneutral erzeugt werden. Bei einem Aspekt ist sich die Ampel noch uneinig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 12.06.2023 16:07 Fernwärme

Regierung und Verbände wollen Fernwärme schneller ausbauen

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung sowie Energie- und Bauverbände wollen die Versorgung mit Fernwärme schneller ausbauen. Mittelfristig sollten jährlich mindestens 100.000 Gebäude neu an Wärmenetze angeschlossen werden, hieß es in einer gemeinsamen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 11.06.2023 12:15 Scholz

Regierung: Scholz: Ostdeutsche Wirtschaft boomt

Ostdeutschland kann nach Worten von Kanzler Olaf Scholz zu einem Wachstumsmotor werden. "Ostdeutschlands Wirtschaft erlebt einen Boom. Es gibt eigentlich kaum eine Zukunftstechnologie, kaum eine Wachstumsbranche, die hier in Ostdeutschland nicht bereits zuhause ist oder sich hier gerade ein neues Zuhause sucht", sagte der SPD-Politiker vor Beginn des Ostdeutschen Wirtschaftsforums am Sonntag laut ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 11.06.2023 11:18 Putin

Die Regierung Schwesig und die Helikopter für Putin

Ein Rostocker Betrieb lieferte Teile für Hubschrauber und Drohnen nach Russland. Auch nach der Krim-Annexion setzte sich Ministerpräsidentin Schwesig auf höchster Ebene für die Kooperation ein, obwohl die "Waffenschmiede" des Kreml involviert war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 11.06.2023 03:35 Trump

Anklage in der Dokumentenaffäre: Trump schimpft auf das US-Justizministerium und die Biden-Regierung

Die Anklage in der Dokumentenaffäre? "Unbegründet." Das Justizministerium? Eine "Waffe" der Regierung. Auf einem Parteitag reagiert der Ex-Präsident auf die Vorwürfe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.06.2023 22:50 Zehntausende

Israel: Zehntausende Menschen demonstrieren gegen die Regierung Netanjahu

Bei den Protesten geht um eine Knesset-Abstimmung, aber auch um die Gewalt in arabisch-israelischen Kommunen. Die Demonstrationen finden bereits seit 23 Wochen statt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 10.06.2023 04:55 Putin

Schwesigs Regierung und die Helikopter für Putin

Ein Rostocker Betrieb lieferte Teile für Hubschrauber und Drohnen nach Russland. Noch nach der Krim-Annexion setzte sich Ministerpräsidentin Schwesig auf höchster Ebene für die Kooperation ein. Und das, obwohl die "Waffenschmiede" des Kreml involviert war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 09.06.2023 15:26 UBS

UBS und Schweizer Regierung vereinbaren Garantievertrag - UBS-Aktie leichter

Der Vertrag wurde am Freitag mit dem Finanzministerium (Eidgenössisches Finanzdepartement) unterzeichnet. Wie im März bereits angekündigt, ist die Garantie auf neun Milliarden Franken (9,3 Mrd Euro) begrenzt. In dem Vertrag ging es um technische Details. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 07.06.2023 15:47 Heizungsgesetz

Regierung erwartet Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat sich erneut optimistisch gezeigt, dass der Entwurf zum Heizungsgesetz kommende Woche in den Bundestag eingebracht werden kann. Ein Regierungssprecher verwies am Mittwoch darauf, dass sowohl Kanzler ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 07.06.2023 13:41 Scholz

Regierung: Ein Selfie mit Frankreichs Präsident und Kanzler Scholz

Es kommt nicht so oft vor, dass ein Präsident für einen Fan ein Handy-Bild macht. Frankreichs Präsident Macron hat einer pensionierten Französischlehrerin in Potsdam eine bleibende Erinnerung beschert - aber auch Kanzler Scholz nahm das Telefon für ein Bild in die Hand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 07.06.2023 12:46 Präsident

Regierung: Ein Selfie mit Frankreichs Präsident

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Statistik Quelle: Stern vom Di 06.06.2023 20:28 Bund

Regierung: Bund-Länder-Finanzen: Kieler Ministerin attackiert Lindner

Viele Projekte finanzieren Bund und Länder gemeinsam. Doch in Berlin meint man: Der Bund greift den Ländern zu oft unter die Arme. Im Norden warnt eine Ministerin mit scharfen Worten vor Kürzungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Di 06.06.2023 17:08 Präsident

Justizreform in Israel | Israels Präsident vermittelt zwischen Regierung und Opposition

Israelische Regierung von Premier Benjamin Netanjahu setzt auf die Sommerpause, um den Umbau der Justiz doch noch durchs Parlament zu bringen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 06.06.2023 17:00 Präsident

Konfrontationskurs zu Präsident: Bulgarien zwingt sich zu einer neuen Regierung

Bulgarien unternimmt einen neuen Versuch, die politische Krise zu überwinden. Wahlsieger und Zweitplatzierte hatten geschworen, nie eine Allianz einzugehen. Nun raufen sie sich zusammen. Für einen Koalitionsvertrag reichen die Kompromisse indes nicht. Das Amt an der Regierungsspitze soll zur Halbzeit wechseln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 06.06.2023 06:12 Macron

Regierung: Scholz empfängt Macron zum Abendessen in Potsdam

Kanzler Scholz und der französische Präsident Macron hatten keinen besonders guten Start miteinander. Seit dem 60. Jubiläum des Élysée-Vertrags Anfang des Jahres versuchen sie die Kurve zu bekommen. Die Differenzen sind aber nicht verschwunden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 05.06.2023 18:30 Polens Justizreform

Polens Regierung in der Kritik: Aufstand gegen die PiS

Bislang sah es so aus, dass Polens Nationalpopulisten nach der Wahl weiterregieren können. Doch ein umstrittenes Gesetz mobilisiert ihre Gegner. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 05.06.2023 15:21 AfD

Umfrage-Erfolg der AfD: Regierung will zunehmendem Populismus mit "guter Arbeit" und "guten Lösungen" entgegentreten

Der Bundeskanzler sei laut einem Sprecher optimistisch, dass sich der Höhenflug der AfD durch "gute Arbeit" bremsen ließe. Konkreter wird die Regierung jedoch nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 05.06.2023 10:31 PiS, Polen

Warschau: Hunderttausende demonstrieren gegen polnische PiS-Regierung: "In aller Stille stirbt die Demokratie"

In Warschau protestieren mehr als Hundertausend Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung. Sie befürchten, dass die seit 2015 regierende PiS bei der Wahl im Herbst einen demokratischen Machtwechsel verhindern könnte. Ein neues Gesetz heizt die Ängste an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 05.06.2023 07:45 PiS, Polen

Polen - Massendemo in Warschau gegen PiS-Regierung

Vor der Parlamentswahl im Herbst verschärft die rechtspopulistische PiS-Regierung ihren Kurs, um an der Macht zu bleiben. Dagegen protestierten am Sonntag in Warschau hunderttausende Anhänger der liberalen Opposition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 04.06.2023 19:45 PiS, Polen

Konservative Politik: Polen: Hunderttausende demonstrieren gegen PiS-Regierung

In Warschau protestieren mehr als Hunderttausend Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen PiS-Regierung. Die Hintergründe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 04.06.2023 19:03 Indien, Zugunglück

Zugunglück in Indien: Regierung spricht von Signalstörung

Nach dem Zusammenprall mehrerer Züge in Indien scheint ein technischer Fehler wahrscheinlich. Doch Indiens Opposition stellt weitere Fragen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 04.06.2023 17:24 Polen

Polen im Wahlkampf: 500000 Menschen protestieren gegen Polens Regierung

Hunderttausende demonstrieren im ganzen Land gegen die Politik der rechten PiS-Regierung - und gegen ein geplantes Gesetz, das Oppositionspolitiker Donald Tusk von der Wahl im Herbst aussperren könnte Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 04.06.2023 17:23 PiS

Mehr als 100.000 Menschen demonstrieren gegen Polens PiS-Regierung

Die Opposition in Polen hat mehr als 100.000 Menschen zu einem Protestmarsch gegen die Regierungspartei PiS mobilisiert. Auch Friedensnobelpreisträger Lech Walesa nahm daran teil. Anlass war ein neues Gesetz zur russischen Einflussnahme, dass vor allem auf Oppositionsführer Donald Tusk zielt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 04.06.2023 16:44 PiS

Demonstration gegen Polens Regierung: Für Demokratie, gegen die PiS

In Warschau demonstrieren Polen und Polinnen gegen die populistische Regierungspartei. Sie sorgen sich: Bleibt ihr Land künftig noch eine Demokratie? mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 04.06.2023 16:36 Proteste, PiS

Proteste in Polen: Mehr als Hunderttausende gehen gegen PiS-Regierung auf die Straße

In Polen demonstrieren Hunderttausende Menschen gegen die rechtsnationalistische PiS-Regierung. Grund ist auch ein neues Gesetz, welches die Opposition gefährdet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 04.06.2023 16:32 Zehntausende

"PiS ins Pissoir": Zehntausende Polen protestieren gegen PiS-Regierung

Die nationalkonservative Regierungspartei PiS steht in Polen zurzeit stark in der Kritik. Im Hinblick auf die Wahlen im Herbst mobilisiert die Opposition Zehntausende zur Demo in Warschau. Der Protest richtet sich auch gegen ein neues Gesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 04.06.2023 16:20 Proteste

Proteste: Mehr als Hunderttausend demonstrieren gegen Polens PiS-Regierung

Die Demonstranten befürchten, dass die PiS bei der Wahl im Herbst einen demokratischen Machtwechsel verhindern könnte. Ein neues Gesetz heizt die Ängste an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 04.06.2023 13:44 Indien

Indien: Fehler im Signalsystem laut Regierung verantwortlich für schweres Zugunglück

Nach der vorläufigen Bilanz der Behörden kamen bei dem schweren Zugunglück im Osten Indiens mindestens 288 Menschen ums Leben, rund 900 weitere wurden verletzt. Jetzt hat der Minister für Bahnverkehr die Ursache bekannt gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 04.06.2023 13:34 Türkei

Neue Regierung in der Türkei: Ein Team mit Überraschungen

Erdoğan hat sein Kabinett vorgestellt. Der ideologische Innenminister wird ersetzt. Ein neuer Finanzminister soll die Wirtschaft retten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 04.06.2023 11:33 NRW

Regierung: NRW-Regierungschef Wüst besucht Japan

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist am Sonntag zu einem sechstägigen Besuch in Japan eingetroffen. Wüst besucht nach Angaben der Staatskanzlei bis Freitag die Hauptstadt Tokio sowie Osaka und Fukushima, wo es im März 2011 zu einer verheerenden Reaktorkatastrophe gekommen war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 04.06.2023 11:18 Indien

Signalfehler löste laut Regierung Zugunglück in Indien aus

Nach dem schweren Zugunglück in Indien gibt es Erkenntnisse über den Hergang der Katastrophe und die mögliche Unglücksursache. Offenbar führte ein Fehler im Signalsystem dazu, dass ein Zug auf ein falsches Gleis geriet. Von Peter Hornung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 03.06.2023 13:12 Scholz

Scholz erklärt bei Heimspiel in Hamburg, woran man die SPD in der Regierung erkennt

In einer Rede auf dem Landesparteitag der Hamburger SPD zählt der Bundeskanzler Entwicklungen auf, die es aus seiner Sicht ohne die SPD nicht gegeben hätte. Sein Nachfolger Tschentscher schaltet in den Wahlkampfmodus und bietet Habeck Hilfe an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 03.06.2023 10:19 Kiew

"Untragbarer Zustand" in Kiew : Verschlossene Bunker während Beschuss: Selenskyj fordert die Regierung zum Handeln auf

Vor den russischen Luftangriffen in der Ukraine suchen viele Menschen wegen fehlender Bunker vergeblich Schutz. Das soll sich ändern. Aber auch Russland wird von neuen Attacken erschüttert.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 03.06.2023 06:11 Taiwan

Konflikte: US-Regierung warnt China vor Militäreinsatz gegen Taiwan

Die USA machen Front gegen "Schikane und Nötigung" von Seiten Chinas. Verteidigungsminister Austin beteuert, keine Konfrontation zu wollen. Auch Deutschland will sich stärker engagieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 02.06.2023 13:02 Japan

Geburtenrate in Japan auf Rekordtief - Regierung alarmiert

Tokio (Reuters) - Japan geht der Nachwuchs aus: Die Geburtenrate in der nach den USA und China drittgrößten Volkswirtschaft der Welt sank 2022 bereits das siebte Jahr in Folge und erreichte damit ein Rekordtief. Sie fiel auf 1,2565, wie ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Fr 02.06.2023 10:44 Zahlungsausfall

Schulden-Drama in USA: Zahlungsausfall der Regierung im letzten Moment abgewendet

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach langen Verhandlungen hat der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern ein Ende. Richtig begeistert ist kaum einer von dem Kompromiss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.06.2023 09:17 Zahlungsunfähigkeit

US-Schuldenstreit: Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung abgewendet

Nach dem Repräsentantenhaus stimmte auch der Senat dem Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern im Schuldenstreit zu. Die Schuldenobergrenze wird ausgesetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 02.06.2023 07:52 Schuldenstreit, Zahlungsausfall

Einigung im US-Schuldenstreit: Zahlungsausfall der Regierung abgewendet

Der US-Kongress hat die Regierung vor einer bevorstehenden Zahlungsunfähigkeit und einer möglichen Finanzkrise bewahrt. Die Lösung kommt in letzter Minute. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 02.06.2023 06:45 Zahlungsausfall

Schulden-Drama in USA abgewendet: Zahlungsausfall der Regierung verhindert

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach langen Verhandlungen hat der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern ein Ende. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.06.2023 06:01 Zahlungsausfall

Schuldendrama beendet: US-Kongress verhindert Zahlungsausfall der Regierung

Nach dem Repräsentantenhaus stimmte auch der Senat für die Aussetzung der Schuldenbremse. Die USA wären sonst am Montag zahlungsunfähig geworden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 02.06.2023 05:29 Schulden Drama

In letzter Minute - Schulden-Drama in USA endet: Zahlungsausfall der Regierung abgewendet

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach wochenlangen Verhandlungen hat der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern ein Ende. Richtig begeistert ist kaum einer von dem Kompromiss, aber erleichtert sind viele. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 01.06.2023 18:18 AfD

"Es ist genau die Politik, die die Ampel-Regierung vollzieht, welche immer mehr zur AfD treibt"

Vor dem Hintergrund des Streits um das Heizungsgesetz kommen die Grünen im Deutschland-Trend derzeit auf 15 Prozent. Die AfD hingegen steht bei 18 Prozent. Politikwissenschaftler Werner Patzelt spricht von einer "Entfremdung des tonangebenden Teils der politischen Klasse von der Bevölkerung". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 31.05.2023 17:11 Verhandlungen

Kämpfe in Sudan dauern an: Regierung setzt Verhandlungen aus

Präsident Burhan droht mit der Intensivierung des Krieges und zieht die Armee aus Gesprächen mit der RSF-Miliz zurück. Khartum ist angeblich abgeriegelt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 31.05.2023 12:32 Ukraine, Preis

Ukraine-Krieg - Stimmen und Entwicklungen - "Militärische Ziele": Jetzt droht wirrer Medwedew der britischen Regierung

Nach einem Drohnenangriff auf Moskau sprach der Bürgermeister von leichten Schäden. Aus Protest gegen angeblich russophobe Äußerungen hat Russland den US-Senator Lindsey Graham zur Fahndung ausgeschrieben. Alle News zum Krieg gegen die Ukraine im Newsticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 31.05.2023 12:31 Preis, Konjunktur

Konjunktur: Teepreis steigt um 40 Prozent, Milchprodukte um ein Drittel: Türkische Regierung erhöht Preise stark

Die Wirtschaft in der Türkei wächst nur langsam, zeigen neue Daten. Ganz anders die Preise: Nach der Wiederwahl Erdogans drehen Staatsbetriebe und Kommunen nun kräftig an der Schraube. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 31.05.2023 06:03 Russland

Polen : "Lex Duda": Polens Regierung gegen Russland und die Opposition

Polens Präsident Andrzej Duda hat ein Gesetz zu russischer Einflussnahme unterzeichnet. Worum geht es ihm tatsächlich? Und: Urteil im Fall Lina E. erwartet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 30.05.2023 17:21 Gesetz, Tod

Ugandas Regierung droht Homosexuellen mit dem Tod

Während zuletzt mehrere afrikanische Länder Homosexualität entkriminalisiert haben, verschärft das vom Westen unterstützte Uganda die staatliche Verfolgung. Erste Geberländer ziehen nun die Notbremse – während das deutsche Entwicklungsministerium sich zuerst auf EU-Ebene beraten will. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 30.05.2023 15:52 Habeck

Robert Habeck und Christian Lindner: Ohne die beiden Minister wäre die Regierung besser dran

Die Ampelkoalition leidet unter dem destruktiven Duell der beiden führenden Männer von FDP und Grünen. Es wird Zeit für unkonventionelle Vorschläge. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 30.05.2023 15:47 Gesetz

Polnisches Gesetz zur Einflussnahme Russlands: US-Regierung rügt, die EU droht mit Maßnahmen

Kritiker werfen der polnischen Regierung vor, mit dem Gesetzt faire Wahlen zu behindern. Die EU findet das Vorhaben "besonders beunruhigend". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.05.2023 15:03 Russland, Gesetz

PiS-Regierung: Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen

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Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 30.05.2023 11:05 SFC Energy

SFC Energy-Aktie springt an: Indische Regierung erteilt SFC Energy Auftrag über Methanol-Brennstoffzellen-Generatoren

SFC Energy soll in Zusammenarbeit mit einem indischen Partnerunternehmen 900 stationär einsetzbare Methanol-Brennstoffzellen-Generatoren liefern. Produziert werden die Energiequellen in Indien. Das anfängliche Auftragsvolumen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 30.05.2023 11:00 Habecks

Habecks Heizungsgesetz sorgt für Streit in der Regierung

Das Gebäudeenergiegesetz aus dem Wirtschaftsministerium sorgt für Unmut – nicht nur bei den Bürgern, sondern auch bei den Koalitionspartnern FDP und SPD. Habeck kündigt nun umfangreiche Änderungen an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 29.05.2023 14:41 Sánchez

Spaniens Regierung zieht Wahlen vor: Mieses Ergebnis für Sánchez

Spaniens linker Ministerpräsident Sánchez hat Neuwahlen angekündigt. Zuvor räumten rechte Parteien bei den Kommunal- und Regionalwahlen ab. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 28.05.2023 14:47 Solingen

Solingen: Nancy Faeser kritisiert Regierung von Helmut Kohl für Umgang mit Rechtsextremismus

»Für den deutschen Staat bis heute beschämend«: Innenministerin Faeser prangert die Bundesregierung der frühen Neunzigerjahre für ihr Verhalten gegenüber Rechtsextremismus an. Sie habe dem Hass nichts entgegengesetzt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 28.05.2023 08:51 Schuldenstreit

Grundsatzeinigung im Schuldenstreit zwischen US-Regierung und Republikanern

Im US-Schuldenstreit haben Präsident Joe Biden und der Republikaner Kevin McCarthy einen Durchbruch erzielt und einen Zahlungsausfall der größten Volkswirtschaft der Welt voraussichtlich abgewendet. Das Vorhaben muss noch vom Kongress abgesegnet werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 28.05.2023 03:55 Schuldenstreit

US-Regierung und Republikaner einigen sich im Schuldenstreit

Nach wochenlangen Verhandlungen gibt es eine Einigung im Streit um die Schuldengrenze in den USA. Ein Zahlungsausfall der größten Volkswirtschaft der Welt ist damit voraussichtlich abgewendet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 28.05.2023 03:07 Schuldenstreit

US-Regierung und Republikaner einigen sich offenbar im Schuldenstreit

Bei den Verhandlungen um eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA haben die Verhandlungsführer Berichten zufolge einen Durchbruch erzielt. Die US-Regierung und führende Vertreter aus dem Kongress erreichten demnach eine vorläufige Einigung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 27.05.2023 23:27 Zehntausende

Demonstrationen: Zehntausende protestieren in Israel erneut gegen Regierung

Vor allem eine geplante Justizreform von Benjamin Netanjahus Regierung treibt die Menschen auf die Straße. Mit der Reform soll der Einfluss des obersten nationalen Gerichts beschnitten werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 27.05.2023 23:27 Zehntausende, Serbien

Demonstrationen: Zehntausende protestieren in Israel erneut gegen Regierung

Vor allem eine geplante Justizreform von Benjamin Netanjahus Regierung treibt die Menschen auf die Straße. Mit der Reform soll der Einfluss des obersten nationalen Gerichts beschnitten werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 27.05.2023 21:37 Zehntausende

Von Haifa bis Tel Aviv: Zehntausende protestieren erneut gegen die israelische Regierung

Wegen der umstrittenen Justizreform kommt es seit Monaten landesweit immer wieder zu Massenprotesten. Die Organisatoren sprachen am Samstag von in rund 150 Städten geplanten Protesten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Fr 26.05.2023 19:09 Scholz

Olaf Scholz: Regierung am Ende? Merz mit düsterer Prognose

Die selbsternannte Fortschrittskoalition verhakt sich durch Streitereien bis zum Stillstand. Ein Zustand, so Merz, der nicht lange halte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 26.05.2023 11:25 Klima, Ampel

Umfrage : Drei Viertel bewerten Klima in Ampel-Regierung als schlecht

Eine große Mehrheit findet, dass die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP miserabel ist. Bei der Umsetzung der Regierungsvorhaben sehen sie vor allem die Liberalen als Bremser. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 26.05.2023 00:31 Habeck, Ampel

Habeck-Ministerium ganz vorne - Ampel-Regierung hat sich bisher 1710 neue Beamtenstellen genehmigt

Das Bundeskanzleramt und die 15 Bundesministerien haben seit dem Regierungsbeginn Ende 2021 insgesamt 1710 zusätzliche Beamtenstellen geschaffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 17:55 SPD, Grüne

Regierung: Streit um Finanzhilfen: Kritik von SPD, Grünen und Linke

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 14:02 SPD

Regierung: SPD-Fraktionschef wirft Landesregierung Wählertäuschung vor

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Statistik Quelle: Die Welt vom Do 25.05.2023 10:20 Ampel

"Dann ist diese Regierung am Ende", sagt Merz über die Ampel-Koalition

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition vor dem Scheitern. Man müsse nun Ordnung in die Regierung bringen und dafür sorgen, dass der Streit aufhöre. Derweil findet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, das neue Gebäudeenergiegesetz grenze an "Kontrollzwang". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 24.05.2023 17:44 Ampel, Heizungsgesetz

Debatte im Bundestag: Heizungsgesetz: Union attackiert Ampel-Regierung scharf

Das Heizungsgesetz ist im Bundestag angekommen. Die Union feuerte aus allen Rohren auf die Ampel – an der die Vorwürfe abprallten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 24.05.2023 14:40 Goldman Sachs

Rheinmetall-Aktie tief im Minus: Goldman Sachs stuft Rheinmetall ab - Schweizer Regierung für Rückgabe von stillgelegten Leopard-Panzern

Analystin Daniela Costa aktualisierte in einer am Mittwoch vorliegenden Branchenstudie ihre Schätzungen für Rüstungsunternehmen nach der Berichtssaison zum ersten Quartal. Dieses sei durchwachsen verlaufen: Es komme zwar Zug in die Geschäfte, aber die ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 04:07 Bundestag

Aktuelle Stunde im Bundestag zu Heizungsplänen der Regierung

Der Bundestag debattiert am Mittwoch (15.30 Uhr) auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über die Heizungspläne der Regierung. Anders als zunächst geplant wird das Gesetz für klimafreundliche Gebäudeheizungen (GEG) diese Woche nicht im Parlament beraten - die FDP hat noch Klärungsbedarf. Die Union lehnt das Gesetz ohnehin ab.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.05.2023 17:15 Botschafter

Nach Durchsuchung bei Journalisten: Regierung bestellt türkischen Botschafter ein

In Hessen wurde bei zwei Journalisten türkischer Medien eine Razzia durchgeführt. Die Türkei wirft Deutschland deshalb vor, die Pressefreiheit nicht zu achten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 23.05.2023 11:28 Waffenruhe

Farc-Dissidenten in Kolumbien töten Kinder: Regierung setzt Waffenruhe aus

Nach jahrelangen Konflikten verhandeln Kolumbien und die Rebellen über Frieden. Die Ermordung von vier Kindern führt zu einem Rückschritt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 20.05.2023 22:43 Zehntausende

Proteste gegen israelische Regierung reißen nicht ab - Zehntausende demonstrieren

Mittlerweile geht es nicht nur um die Justizreform, sondern auch um den geplanten Haushalt: Die Massenproteste gegen die israelische Regierung reißen nicht ab. Die Demonstranten werfen ihr "politische Korruption" vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 20.05.2023 21:32 Zehntausende

Israel: Zehntausende protestieren gegen Regierung von Netanjahu

Seit Monaten kommt es in Israel zu Protesten gegen die Regierung Netanjahus. Allein in Tel Aviv sind jetzt wieder 130.000 Menschen auf die Straße gegangen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.05.2023 21:32 Zehntausende

Israel: Zehntausende protestieren gegen Regierung von Netanjahu

Seit Monaten kommt es in Israel zu Protesten gegen die Regierung Netanjahus. Allein in Tel Aviv sind jetzt wieder 130.000 Menschen auf die Straße gegangen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 20.05.2023 21:32 Zehntausende

Israel: Zehntausende protestieren gegen Regierung von Netanjahu

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Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.05.2023 13:19 Grüne

Landtagswahl: Bayerns Grüne wollen gegen den Trend in die Regierung

Mit einer gleichzeitig klima- und wirtschaftsfreundlichen Politik präsentieren sich Bayerns Grüne als Alternative zur Staatsregierung. Die Spitzenkandidaten werden auf dem Parteitag in Erlangen gefeiert. Doch die Umfragen sprechen eine andere Sprache. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 20.05.2023 06:26 Verhandlungen

US-Regierung: Ernste Differenzen bei Verhandlungen über Schuldengrenze

Seit Wochen streiten Demokraten und Republikaner über den US-Haushalt; Biden verkürzte deshalb schon eine Auslandsreise. Nach einem kurzen Lichtblick geht es jetzt wohl wieder einen Schritt zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.05.2023 06:26 Verhandlungen

US-Regierung: Ernste Differenzen bei Verhandlungen über Schuldengrenze

Seit Wochen streiten Demokraten und Republikaner über den US-Haushalt; Biden verkürzte deshalb schon eine Auslandsreise. Nach einem kurzen Lichtblick geht es jetzt wohl wieder einen Schritt zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 19.05.2023 09:20 G7 Staaten

CNN-Bericht zu Kampfjetkoalition: US-Regierung will F-16-Lieferung anderer Staaten ermöglichen

Die Biden-Regierung soll europäischen Ländern erlauben, F-16-Kampfflugzeuge in die Ukraine zu exportieren. Dies bestätigt der Nachrichtensender CNN. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.05.2023 04:58 Tiktok

Regierung: Tiktok-Nutzer klagen gegen App-Verbot in Bundesstaat Montana

Tiktok steht in den USA unter massivem politischen Druck - und wird zum ersten Mal in einem Bundesstaat verboten. Kritiker sehen das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.05.2023 03:38 TikTok, Montana

Regierung: Tiktok-Nutzer klagen gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 19.05.2023 03:38 Tiktok

Regierung: Tiktok-Nutzer klagen gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana

Die Video-App wird in vielen Teilen der Welt zunehmend als Sicherheitsrisiko gesehen. Laut Klageschrift überschreitet der Bundesstaat mit dem Verbot aber seine Befugnis. Nachricht lesen...