WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VERBOT
Mi 02.04.2025
LGBTQ-Rechte: Erneute Massendemonstration nach Verbot von Pride-Parade in Budapest
Ungarns Regierung hat die Versammlungsfreiheit für die LGBTQ-Gemeinschaft eingeschränkt. Wieder haben Tausende in Budapest gegen das Verbot demonstriert.
Mi 19.02.2025
Geldstrafe oder bis zu 120 Tage Knast - Touri-Hotspot in Portugal plant Bikini-Verbot
Um die Exzesse einzudämmen, greift die Stadt jetzt zu drastischen Mitteln.
Do 30.01.2025
Hitzige Debatte über AfD-Verbot im Bundestag: "Hören Sie zu, es betrifft Sie"
Bei der Bundestagsdebatte über ein mögliches AfD-Verbot wird es laut. Ein Parlamentarier erhält einen Ordnungsruf. Zur Abstimmung kommt es nicht.
Mehrheit sieht Schaden für Union: Jeder Zweite findet Merz' AfD-Manöver falsch
Die Abstimmung zur Migration im Bundestag schlägt hohe Wellen - weil Unions-Kanzlerkandidat billigend Stimmen der AfD in Kauf nimmt. Im RTL/ntv-Trendbarometer findet eine knappe Mehrheit seinen Schritt falsch. In einigen Parteien wollen bereits zahlreiche Anhänger ihre Wahlentscheidung überdenken.
Wanderwitz fürchtet ohne AfD-Verbot "irreparablen Schaden" für Deutschland
Einen Tag nach der Asyl-Abstimmung debattiert der Bundestag über ein AfD-Verbot. CDU-Politiker Marco Wanderwitz wirbt um Unterstützer. Doch selbst aus den Reihen der Grünen gibt es Kritik an seinem Vorhaben.
Live: Bundestagsdebatte zum AfD-Verbot
Sehen Sie hier live, die Debatte im Bundestag über eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD.
AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist
Mehr als 100 Abgeordnete wollen prüfen lassen, ob die Alternative für Deutschland verfassungswidrig ist. Nicht nur der Zeitpunkt ist heikel.
Do 16.01.2025
Verbot beim Rennen in Garmisch - Ski-Werbung klingt nach Selbstbefriedigung
Diese Weltcup-Werbung ging im wahrsten Sinne in die Hose!
Di 14.01.2025
Zweifel an PFAS-Bericht: "Lobby-Ansturm" soll Chemikalien-Verbot in EU torpedieren
PFAS oder sogenannte Ewigkeitschemikalien stehen im Verdacht, Krebs zu erregen. Die EU plant weitreichende Verbote. Dagegen laufen Unternehmen und Verbände Sturm - einem Bericht zufolge erfolgreich. Es könnte Ausnahmen geben. Dabei sind Belege, die die Lobbyisten vorlegen, mehr als zweifelhaft.
Do 14.11.2024
Robert Habeck und Grüne haben Video nach Herbert-Grönemeyer-Verbot gelöscht
Mit einem Video hatte Robert Habeck seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Grünen vor einer Woche angedeutet. Nun ist das viel diskutierte Kurzvideo nicht mehr online.
NZZ AKZENT - UNRWA-Verbot: «Das würde ein Riesenchaos bedeuten»
Das israelische Parlament will das Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge UNRWA massiv einschränken. Korrespondent Rewert Hoffer hat sich dessen Arbeit im Westjordanland angeschaut.
Mi 13.11.2024
Gesundheitsschutz: Philippi begrüßt Vorstoß für Lachgas-Verbot
Glasflaschen als Tatwaffe: Piktogramme auf dem Kiez weisen auf Glasflaschen-Verbot hin
Di 29.10.2024
Kritik der Vetomächte an Israel wegen angestrebtem UNRWA-Verbot
NEW YORK (dpa-AFX) - Die Vetomächte der Vereinten Nationen haben das vom israelischen Parlament beschlossene Arbeitsverbot für das Palästinenserhilfswerk UNRWA in seltener Einigkeit kritisiert.Die USA seien "über diese Gesetzgebung zutiefst ...
"Leiden nur noch verschlimmern": UNRWA-Verbot könnte schwerwiegende Konsequenzen haben
Das israelische Parlament verbietet der UNRWA die Arbeit im eigenen Land. Innerhalb von 90 Tagen muss das Palästinenserhilfswerk seine Tätigkeit dort einstellen. Darunter könnten mehrere Millionen Menschen im Gazastreifen massiv leiden.
Beim Krisen-Gipfel in Wolfsburg - Harakiri-Verbot für die BVB-Stars!
BVB: Beim Krisen-Gipfel in Wolfsburg – Harakiri-Verbot für die Dortmund-Stars!
Mi 23.10.2024
Lieferungen ausgesetzt - TSMC-Chips landen trotz US-Verbot bei Huawei
TSMC hat Lieferungen an einen Kunden eingestellt, nachdem festgestellt wurde, dass dessen Chips bei Huawei gelandet sind. Die US-Regierung wurde informiert.
Fr 18.10.2024
Verbot von Pyrotechnik in Fußballstadien bleibt bestehen
Vor allem Fans fordern ein Umdenken bei Pyrotechnik in Fußballstadien. Doch das Verbot bleibt auch nach dem Sicherheitsgipfel bestehen - zumindest nach den derzeitigen Standards.
Sicherheitsgipfel: Verbot von Pyrotechnik in Fußballstadien bleibt bestehen
Vor allem Fans fordern ein Umdenken bei Pyrotechnik in Fußballstadien. Doch das Verbot bleibt auch nach dem Sicherheitsgipfel bestehen - zumindest nach den derzeitigen Standards.
Fr 11.10.2024
AfD-Verbot: Leichtfertiges Abmoderieren
Ja, es gibt gute Gründe gegen ein AfD-Verbot. Aber angesichts der realen Gefahr für die Demokratie sollte man die Pro-Argumente ernst nehmen. mehr...
Kinderbetreuung: Nächste Instanz überprüft Verbot für Berliner Kita-Streik
In erster Instanz ist ein unbefristeter Streik in Berliner kommunalen Kitas untersagt worden. Die Gewerkschaft akzeptiert das nicht und hofft auf einen Erfolg vor dem Landesarbeitsgericht.
Di 08.10.2024
AfD-Verbot? Sigmar Gabriel warnt vor den Konsequenzen
Sigmar Gabriel warnt vor einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Auch andere Politiker äußern sich kritisch.
Do 15.08.2024
Homophobie in Bulgariens Politik: Präsident unterzeichnet Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten an Schulen
Der Europäische Rat für Menschenrechte zeigt sich besorgt über die Entwicklungen in Bulgarien. Die Regierung verbietet dort künftig die Aufklärung über LGBTQ-Inhalte an Schulen.
Mi 14.08.2024
Bundesverwaltungsgericht hebt "Compact"-Verbot vorläufig auf
Das Verbot des rechtsextremen Magazins "Compact" ist vorerst aufgehoben. Das Bundesverwaltungsgericht gab einem Eilantrag der Herausgeber teilweise statt und betont den Stellenwert der Pressefreiheit.
Bundesverwaltungsgericht hebt "Compact"-Verbot vorläufig auf
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen "Compact"-Magazins im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Bundesverwaltungsgericht hebt Compact-Verbot teilweise auf
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teilweise aufgehoben. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.
Teilerfolg vor Gericht: Bundesverwaltungsgericht hebt "Compact"-Verbot vorläufig auf
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextreme "Compact"-Magazin verboten. Jetzt hat das Blatt vor Gericht einen Teilerfolg erzielt.
"Compact": Bundesverwaltungsgericht hebt "Compact"-Verbot vorläufig auf
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte "Compact" verbieten lassen. Die Macher des Magazins klagten. Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Verbot nun vorläufig auf.
"Compact"-Verbot vorläufig aufgehoben
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen "Compact"-Magazins im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Bundesverwaltungsgericht teilt mit - Compact-Verbot vorläufig ausgesetzt
Das Bundesverwaltungsgerichthat das Verbot des rechtsextremen Magazins "Compact" teilweise ausgesetzt. Ausschlaggebend war ein Antrag des Magazins. Jürgen Elsässer feiert und ist zuversichtlich.
Di 13.08.2024
Islamisches Zentrum: Verein klagt gegen Verbot und Schließung der Blauen Moschee
Das Islamische Zentrum Hamburg wurde durch den Bund verboten. Die Blaue Moschee an der Alster wurde beschlagnahmt. Nun geht das als extremistisch eingestufte Zentrum gerichtlich dagegen vor.
So 28.07.2024
Zu viel Lärm für Tiere? Ein Verbot von privatem Feuerwerk geniesst in der Bevölkerung Sympathien
Gemäss einer Umfrage findet die Pyrotechnik in der Westschweiz mehr Zuspruch als in der Deutschschweiz.
Fr 26.07.2024
Gericht bestätigt Entscheidung: Nach «Compact»-Verbot: Sommerfest darf nicht stattfinden
So gehen Schulen mit dem Schweigefuchs um
Die Bundesländer planen kein Verbot des sogenannten Schweigefuchses an Schulen wegen der Ähnlichkeit mit dem Wolfsgruß. Aber einige sehen die Geste kritisch.
IZH-Verbot: Iran bestellt deutschen Botschafter ein
Iran bestellt deutschen Botschafter ein
Liberaler pro, Linker contra - Mega-Zoff um AfD-Verbot
Es ging heiß her! Der Grund für den Zoff: Die Frage, ob die AfD verboten werden soll.Foto: ZDF
Extremismus: Umfrage: Schweigefuchs-Verbot in Schulen kein Thema
Der Wolfsgruß gilt als Erkennungszeichen türkischer Rechtsextremisten - und sieht genau so aus wie der Schweigefuchs in Schulen und Kitas. Braucht es mehr Sensibilisierung oder gar ein Verbot?
Diskussion um Gesten: Saarland plant kein Verbot der Schweigefuchs-Geste
Do 25.07.2024
Nach IZH-Verbot: Was jetzt mit der Blauen Moschee passiert
Was wird aus der Imam-Ali-Moschee, die nach der Razzia beschlagnahmt wurde? Es gibt erste Vorschläge, doch die Frage des Eigentums ist heikel.
"Es wäre blauäugig, davon auszugehen, dass mit dem Verbot das Problem verschwunden ist"
Die Verbotsgründe gegen das IZH, die jetzt vorgelegt wurden, gab es auch schon vor Jahren, sagt Islamexperte Eren Güvercin. Er fordert politische Aufklärung, einen neuen Moscheeverein und warnt im Interview mit WELT vor einer in ihrem Antisemitismus vereinten islamistischen Szene.
Rechtsextremes "Compact"-Magazin klagt gegen Verbot
Das als rechtsextremistisch eingestufte "Compact"-Magazin wehrt sich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das Verbot. Wann verhandelt werden soll, ist noch offen.
»Compact«-Magazin: Klage gegen Verbot von rechtsextremem Magazin eingereicht
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechtsextreme »Compact«-Magazin verboten, weil es verfassungsfeindlich sei. Die Herausgeber gehen dagegen nun juristisch vor.
Eilantrag eingegangen: Rechtsextremes "Compact"-Magazin klagt gegen Verbot
"Wir wollen dieses Regime stürzen", sagt "Compact"-Chefredakteur Elsässer bei einer Veranstaltung. In den Augen von Innenministerin Faeser nur ein Beleg für die Verfassungsfeindlichkeit der Publikation. Das verhängte Verbot des Magazins ficht Elsässer jetzt juristisch an.
Klage gegen Verbot: Ist der Besitz von "Compact"-Heften eine Straftat?
Nach dem "Compact"-Verbot stellt sich die Frage über die rechtlichen Auswirkungen. Drohen auch Strafen für Menschen, die eine solche Zeitschrift nur besitzen?
"Compact": Rechtsextremes Magazin klagt gegen Verbot von Nancy Faeser
Vorige Woche hat das Bundesinnenministerium das Magazin "Compact" verboten. Jetzt wehrt sich das rechtsextreme Blatt vor Gericht.
Rechtsextremes Compact-Magazin klagt gegen Verbot
Das Bundesinnenministerium sieht das Compact-Magazin als "Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" und hat es vergangene Woche verboten. Jetzt klagt das rechtsextreme Medium vor dem Bundesverwaltungsgericht.
"Compact" klagt gegen Verbot: Nancy Faeser soll die Pressefreiheit achten
Der rechtsextreme Journalist Jürgen Elsässer zieht für sein Medium vor das Bundesverwaltungsgericht. Es könnte ein Grundsatzurteil geben.
"Compact"-Magazin klagt gegen Verbot
Vorige Woche hat das Bundesinnenministerin Faeser das Magazin "Compact" verboten, da es sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte. Jetzt wehrt sich das rechtsextreme Blatt vor Gericht.
Klage: Compact klagt gegen Verbot vor Bundesverwaltungsgericht
Das Innenministerium hat das rechtsextreme Magazin verboten. Nun wehrt sich die dahinterstehende Firma dagegen. Die Leipziger Richter dürften schon in wenigen Wochen erstmals entscheiden.
Pressestimme: 'Nordwest-Zeitung' zu IZH-Verbot
OLDENBURG (dpa-AFX) - "Nordwest-Zeitung" zu IZH-Verbot:"Es hat viel zu lange gedauert. Die Erklärung dieses Versäumnisses liegt im Politischen - genauer im Schmusekurs diverser Bundesregierungen mit dem klerikal-faschistischen islamischen Regime im Iran. ...
Debatte bei Markus Lanz - Experten-Zoff um Kalifat-Verbot
Der Rechtswissenschaftler Kai Ambos hat sich bei Lanz gegen ein Kalifat-Verbot ausgesprochen.Foto: ZDF
Mi 24.07.2024
Vereinsverbot: Klage gegen "United Tribuns"-Verbot erfolglos
Seit zwei Jahren ist die rockerähnliche Gruppierung "United Tribuns" verboten. Das wird nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auch so bleiben.
Lob für Verbot nach Razzia - Minister: "Propagandastätte für Islamisten"
NRW-Innenminister Herbert Reul (71, CDU) begrüßt das Verbot des IZH.Foto: Marco Zitzow, Marius Becker/dpa
Islamisches Zentrum Hamburg: Iran bestellt deutschen Botschafter nach IZH-Verbot ein
Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg als "direkte Vertretung" des iranischen Regimes verboten. Die Regierung in Teheran protestiert.
IZH-Verbot: "Wirkungstreffer gegen den islamischen Extremismus"
Nach dem Vorgehen gegen das Islamische Zentrum Hamburg hat die Regierung in Teheran den deutschen Botschafter einbestellt. In Deutschland hingegen gab es positive Reaktionen, viele sehen den Schritt als längst überfällig.
Razzia: Durchsuchungen in Hessen nach Verbot von islamischen Vereins
Im Kampf gegen Islamismus hat Bundesinnenministerin Faeser einen bundesweit aktiven Verein verboten. Bei Durchsuchungen hat die Polizei auch Gebäude im Rhein-Main-Gebiet im Visier.
CDU-Chef Dennis Thering: Verbot des IZH kommt viel zu spät!
So reagieren die Hamburger Parteien auf die Entscheidung der Bundesinnenministerin, das Islamische Zentrum Hamburg zu schließen.
Islamisches Zentrum Hamburg: Faeser verbietet IZH
Seit Jahren wird ein islamistischer Verein vom Verfassungsschutz beobachtet, der in Hamburg eine repräsentative Moschee betreibt. Nun gab es eine Razzia. mehr...
Mi 17.07.2024
Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins: Hat Innenministerin Faeser die Büchse der Pandora geöffnet?
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Compact-Magazin verboten. Es wird gestritten, ob sie zu weit ging. Der Rechtsstaat steht zum Glück auch jenen zu, die ihn abschaffen wollen.
Reaktionen zum "Compact"-Verbot - Verleger kritisieren "schwerwiegenden Eingriff" in Pressefreiheit - auch Jurist zweifelt
Das Bundesinnenministerium verbietet die rechtsextreme Zeitschrift "Compact". Zeitschriftenverleger und Juristen kritisieren die Entscheidung und berufen sich auf die Pressefreiheit. Zuspruch erhält Innenministerin Nancy Faeser von den Grünen und der Union.
Gunnar Schupelius - Das "Compact"-Verbot geht zu weit
Der demokratische Staat muss seine Gegner bekämpfen, gegnerische Meinungen aber zulassen. Foto: michael körner
Di 16.07.2024
Cannabis-Verbot in Bayern - 5000 Euro Strafe fürs Kiffen auf dem Oktoberfest
Bayern droht Cannabis-Rauchern mit massiven Geldstrafen auf dem Oktoberfest.Foto: AP
Do 11.07.2024
Enge Grenzen für Abschuss: EuGH bekräftigt Verbot der Jagd auf Wölfe
Die Tiroler Landesregierung erlaubt den Abschuss eines Wolfes. Tierschützer gehen auf die Barrikaden, das Ganze geht vor Gericht. Dieses wiederum fordert eine Klarstellung vom Europäischen Gerichtshof. Und der betont den strengen Schutz der Tiere.
Debatte um Alkohol für 14-Jährige: Lauterbach will Verbot von begleitetem Trinken für Jugendliche
In Deutschland dürfen schon 14-Jährige Alkohol konsumieren, zumindest unter Aufsicht. Der Gesundheitsminister hat dazu eine klare Meinung. Auch Bayern und Bayern sind für eine Änderung.
Lauterbach zu Jugendschutz: Verbot von Lachgas und "begleitetem Trinken"
Lachgas ist bei Jugendlichen eine beliebte Partydroge. Gesundheitsminister Lauterbach hat nun offenbar einen Vorschlag für ein Verbot erarbeitet. Zudem will er 14- und 15-Jährigen das "begleitete Trinken" untersagen.
Im Verkehr: Hamburger Polizei: Cannabis-Verbot für Autofahrer gilt noch
Sa 15.06.2024
Supreme Court kippt Verbot: Schnellfeuerwaffen mit Bump Stocks doch erlaubt
Es war ein verheerendes Massaker: Im Oktober 2017 verwendete ein Schütze in Las Vegas Waffen mit Schnellfeuerkolben, sogenannten Bump Stocks, und tötete in kürzester Zeit 58 Menschen. Danach wurden die Schnellfeuerkolben verboten - nun macht der Oberste Gerichtshof dies rückgängig.
Mit Bakterien verunreinigt: Gardasee verhängt Verbot an beliebtem Badestrand
Ein bekannter Strandabschnitt am Gardasee musste gesperrt werden. Grund war eine Verunreinigung durch Bakterien. Die genaue Ursache ist noch unklar.
USA: Oberster Gerichtshof stoppt Verbot von Schnellfeuerkolben
Der Massenmord 2017 in Las Vegas überzeugte selbst die Trump-Regierung die Vorrichtung an einer Schusswaffe zu verbieten, die bei dem Blutbad eine Rolle spielte. Doch nun hat ein uneiniger Supreme Court anders entschieden.
Oberster Gerichtshof der USA kippt Verbot von Schnellfeuerkolben
Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein Bundesgesetz zum Verbot der Aufrüstung halbautomatischer Schusswaffen mit Schnellfeuerkolben gekippt. Die Richter entschieden am Freitag mit sechs zu drei Stimmen, dass das unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump beschlossene Gesetz gegen die Verfassung verstoße. Unter dem Eindruck eines Massakers 2017 in Las Vegas war entschieden worden, dass Besitzer ...
Fr 14.06.2024
USA: Oberster Gerichtshof kippt Verbot von "Bump Stocks"
Nach mehreren Massakern hat der Oberste Gerichtshof der USA hat ein bedeutendes Gesetz zur Einschränkung halbautomatischer Waffen gekippt. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben.
USA: Supreme Court kippt Verbot von Bump Stocks
Der Oberste Gerichtshof der USA hat das Verbot von sogenannten Bump Stocks für Schusswaffen aufgehoben. Mit ihnen können halbautomatische Waffen so schnell wie Maschinengewehre abgefeuert werden. Ein Waffenhändler aus Texas hatte geklagt.
Do 13.06.2024
Schlagersänger: Ikke Hüftgold gegen Verbot von «L'amour toujours»
Das Lied «L'amour toujours» wird mit anderem Text immer wieder für rassistische Parolen genutzt. Auf manchen Festen soll der Hit daher nicht gespielt werden. Ikke Hüftgold ist da anderer Meinung.
Mi 29.05.2024
Gegen Rassismus einsetzen - Claudia Roth ist gegen Verbot von "L'amour toujours"
Die Debatte um die von ausländerfeindlichen Bürgern gesungene Hymne "L'amour toujours" von Gigi D'Agostino geht weiter. Claudia Roth hat sich gegen ein Verbot des problematisch umgedichteten Songs geäußert.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth gegen Verbot von "L'Amour Toujours"
Das Sylt-Video, in dem junge Menschen zu einem Pop-Hit "Ausländer raus" grölen, sorgt für Empörung. Viele Großveranstalter wollen den Song "L'Amour Toujours" komplett verbannen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sprach sich nun gegen ein Verbot aus.
Elektromobilität in der Krise: Ex-VW-Chef stellt Verbrenner-Verbot infrage
Die Elektromobilität hat in Deutschland noch immer einen schweren Stand. Der Ex-VW-Chef Matthias Müller spricht sich daher für den Verbrenner aus. Zumindest als Übergangslösung.
Nach rassistischen Vorfällen: Claudia Roth spricht sich gegen Verbot von Gigi D'Agostinos Hit "L'Amour Toujours" aus
Nachdem ein bekannter Partyhit für rassistische Gesänge missbraucht wurde, wollen mehrere Veranstalter den Song nicht mehr spielen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth findet das falsch.
Di 14.05.2024
Zipse nennt Vorgang "naiv" - BMW-Chef kritisiert Verbrenner-Verbot: "Unsere Industrie ist erpressbar geworden"
In einem Interview bezeichnet BMW-Chef Oliver Zipse das Verbrenner-Verbot ab dem Jahr 2035 als "naiv". In der Folge sei eine gesamte Industrie "erpressbar geworden". In Sachen E-Mobilität hat Zipse eine geteilte Meinung. Als es um eine Abkopplung von China geht, wird er aber deutlich.
Fr 03.05.2024
TV-Kolumne - Als SPD-Politiker Stegner über Islamisten-Verbot spricht, ist Lanz fassungslos
Die Islamisten-Demo in Hamburg hat landesweit hitzige Debatten ausgelöst. Bei "Markus Lanz" zeigte sich SPD-Politiker Ralf Stegner zögerlich, als es um ein Verbot von "Muslim Interaktiv" ging. Daraufhin entbrannte ein Wortgefecht mit dem Politologen Hamed Abdel-Samad.
Do 25.04.2024
Legalisierung von Cannabis: Aigner will Cannabis-Verbot auf gesamtem Landtagsgelände
Zuletzt hatte die Landtagsverwaltung noch erklärt, die Hausordnung nicht ändern zu wollen. Doch dann rauchte Grünen-Abgeordneter Toni Schuberl demonstrativ einen Joint im Außenbereich.
Cannabis im Straßenverkehr: "Verbot durch die Hintertür"
Nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis fehlt es weiter an klaren Regelungen für den Straßenverkehr. Ein Papier aus dem Bundesverkehrsministerium sieht nun klare Regeln vor. Einigen sind diese zu streng. Von Moritz Rödle.
Hausherrin Aigner sucht Weg für Kiff-Verbot im Landtag
Emsig versucht der bayerische Landtag, allen voran die CSU, im Haus das Kiffen zu verbieten – rechtlich ist das nicht leicht.
Mi 24.04.2024
EU beschließt Verbot von Einweg-Plastik-Verpackungen ab 2030
Die EU sagt dem Einweg-Plastik den Kampf an - ab 2030 soll jede Verpackung recycelbar sein. Für viele Miniformate bedeutet das das Aus - etwa für kleine Ketchup-Packungen. Zudem setzt die EU künftig auf Mehrwegsysteme.
Verkauf oder Verbot: USA stellen TikTok Ultimatum
Die Kurzvideo-App TikTok muss sich in den USA von ihrem chinesischen Mutterkonzern Bytedance lösen. Das beschloss nun auch der Senat. Das Unternehmen hat jetzt ein Jahr Zeit - ansonsten droht ein Verbot.
Di 23.04.2024
Fränkische Saale: «Paddel-Verbot»: Kläger legt Beschwerde ein
Fr 19.04.2024
Plus langes Konzert-Verbot: Stalkerin von Musikstar Harry Styles muss in Haft
Eine 35-Jährige hat es auf den erfolgreichen Sänger und Schauspieler Harry Styles abgesehen. Doch ihre Leidenschaft für den Briten nimmt krankhafte Züge an. Ein Gericht verurteilt die Brasilianerin zu einer mehrwöchigen Haftstrafe. Konzerte des Superstars sind für die Frau darüber hinaus für lange Zeit tabu.
"Gehört der Vergangenheit an": Österreich beschließt Verbot für Suppe in Restaurants
Haifischflossensuppe gilt in einigen Ländern der Welt als Delikatesse. 80 Millionen Haie werden weltweit jährlich getötet, viele waren gefährdet.
Do 18.04.2024
Berlin: Verbot von E-Rollern laut Verkehrsverwaltung «kein Thema»
Wiesbaden: Kein Verbot von Deutschlandfahnen an Polizeiautos zur EM
"Ein Geschichtslehrer, der eigentlich um das Verbot dieser Aussage wissen müsste"
In Halle beginnt der Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Ihm wird die Nutzung der verbotenen SA-Losung "Alles für Deutschland" vorgeworfen. Höcke bestreitet, die Losung gekannt zu haben. Rechtsanwalt Jan Siebenhüner erklärt, dass es nun darauf ankommt, ob das Gericht ihm glaubt.
Di 16.04.2024
Anti-Kippen-Gesetz - Briten beschließen lebenslanges Zigaretten-Verbot!
Nach dem Brexit wollen die Briten den "Smoxit" beschließen. Foto: Ian Forsyth/AP
Reul will Gesetz - Reul will Kiff-Verbot für Polizisten
High zur Wache oder sogar genüsslich Kiffen im Dienst? Nicht in NRW und nicht mit ihm!Foto: Roberto Pfeil/dpa
Bayerische Staatsregierung: Joint-Verbot auf der Wiesn und im Englischen Garten
Kommunen sollen zudem die Möglichkeit bekommen, das Cannabis-Rauchen in bestimmten Bereichen eigenständig zu untersagen. Was der Beschluss des bayerischen Kabinetts für München bedeutet.
Di 26.03.2024
USA: Supreme Court zweifelt an Verbot für Abtreibungspille
In den USA ist die Abtreibungspille Mifepristone seit mehr als 20 Jahren auf dem Markt. Abtreibungsgegnern ist sie ein Dorn im Auge. Nun liegt der Ball beim Obersten Gericht des Landes.
Do 14.03.2024
Verbot fossiler Wärme gescheitert: Stadt Erding macht enge Vorgaben und erhöht so die Kosten
Die Stadt Erding wollte ein komplett neues Wohngebiet mit dem Verbot jeglicher fossiler Brennstoffe, und damit auch Biomasse, entwickeln. Der Planungs- und Bauausschuss befand sich dazu aber in einem klassischen Dilemma.
Di 12.03.2024
Trumps Tiktok-Wende: Verbot würde Facebook helfen - Meta-Aktie dennoch mit Zuwächsen
Trump, der bei der Wahl im November erneut für die Republikaner ins Weiße Haus einziehen will, sprach sich in einem Interview mit dem US-Sender CNBC am Montag (Ortszeit) gegen ein Tiktok-Verbot aus, über das der US-Kongress derzeit parteiübergreifend ...