Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VERBOT

Do 14.11.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 14.11.2024 14:41 Habeck

Habeck löscht Video nach Grönemeyer-Verbot

Robert Habeck hat auf X das Video gelöscht, in dem er Herbert Grönemeyers Hit "Zeit, dass sich was dreht" gesummt hatte. Hintergrund: Der Musiker untersagte die Nutzung seiner Songs für Wahlkampfzwecke. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 14.11.2024 14:13 AfD

+++ Bundestagswahl +++: Habeck-Video nach Grönemeyer-Verbot gelöscht

BSW-Chefin schließt Regierungsbeteiligung nicht aus +++ Union will weitere rot-grüne Vorhaben unterstützen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 14.11.2024 13:00 Habeck

Robert Habeck und Grüne haben Video nach Herbert-Grönemeyer-Verbot gelöscht

Mit einem Video hatte Robert Habeck seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Grünen vor einer Woche angedeutet. Nun ist das viel diskutierte Kurzvideo nicht mehr online. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 14.11.2024 11:46 Habeck

Bundestagswahl 2025: Nach Grönemeyer-Verbot: Habeck löscht Video auf Social Media

Weil der Musiker nicht mit dem Summen seines Songs einverstanden ist, entfernen die Grünen den viel diskutierten Clip. Arbeitsminister Heil erklärt seine Rentenreform für gescheitert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 14.11.2024 10:53 Habeck

"Zeit, dass sich was dreht": Habeck-Video nach Verbot durch Grönemeyer gelöscht

Robert Habeck hat seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Grünen mit einem Video angedeutet. Darin summte er ein Lied von Herbert Grönemeyer – der ihm das jedoch verbot. Jetzt ist das viel diskutierte Kurzvideo nicht mehr online ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 14.11.2024 05:30

NZZ AKZENT - UNRWA-Verbot: «Das würde ein Riesenchaos bedeuten»

Das israelische Parlament will das Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge UNRWA massiv einschränken. Korrespondent Rewert Hoffer hat sich dessen Arbeit im Westjordanland angeschaut. Nachricht lesen...

Mi 13.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.11.2024 17:44

Gesundheitsschutz: Philippi begrüßt Vorstoß für Lachgas-Verbot

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.11.2024 15:14

Glasflaschen als Tatwaffe: Piktogramme auf dem Kiez weisen auf Glasflaschen-Verbot hin

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Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 13.11.2024 14:21 AfD

Diese Abgeordneten unterstützen den Antrag für ein AfD-Verbot

Der fraktionsübergreifende Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht ist eingereicht. Die meisten der 113 Unterzeichner kommen von den Grünen. Von der Linkspartei sind gleich vier ehemalige Parteichefs dabei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 12:28 AfD

Antrag für AfD-Verbot ist auf den Weg gebracht - 113 Abgeordnete unterschreiben

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den Antrag auf ein Verbot der AfD erhalten. 113 Abgeordnete haben unterschrieben, vor den Neuwahlen soll es schnell gehen. Nachricht lesen...

Mo 11.11.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 11.11.2024 21:36 Italien

Kuriose Strafe in Italien: Mann kassiert Bar-Verbot in ganzer Stadt

Um die öffentliche Sicherheit stärker zu kontrollieren, griffen Beamte in einem beliebten Urlaubsort Italiens nun zu harten Mitteln. Nachricht lesen...

Sa 09.11.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 09.11.2024 10:42 Grüne, AfD

Grüne schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor

Grünenpolitiker wie Renate Künast werben fraktionsübergreifend um Unterstützer in Sachen AfD-Verbot: Sie sehen eine Möglichkeit, den Weg schrittweise zu gehen. Der Vorschlag von CDU-Politiker Wanderwitz, bald einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen, ist Künast hingegen "zu forsch". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 09.11.2024 09:43 AfD

Vorstoß im Bundestag: Grünen-Politikerinnen schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor. Nachricht lesen...

Fr 08.11.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 08.11.2024 14:58 Habeck

Habeck summt "Zeit, dass sich was dreht": Grönemeyer spricht Verbot aus

Herbert Grönemeyer hat der CDU untersagt, seinen Song für Wahlkampfzwecke zu nutzen. Jetzt summt Robert Habeck diese Melodie – und bekommt prompt Post. Nachricht lesen...

Do 07.11.2024

Statistik Quelle: Bild vom Do 07.11.2024 17:15 Social Media

Radikales Gesetz - Australien plant Social-Media-Verbot unter 16

Kinder sollen endlich wieder Kinder sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.11.2024 08:16 CDU

CDU reagiert auf Grönemeyer-Verbot und löscht Videosequenz mit seinem Song

Anfang der Woche hatte Herbert Grönemeyer von CDU und Junger Union verlangt, seinen Song "Zeit, dass sich was dreht" nicht mehr für Wahlwerbezwecke zu nutzen. Nun passte die Partei ein Video entsprechend an und kürzte den Auftritt von Friedrich Merz. Nachricht lesen...

Mo 04.11.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mo 04.11.2024 08:28 Israel

Trotz internationaler Sorge: Israel setzt UNRWA-Verbot offiziell um

Millionen Palästinenser sind abhängig von der Unterstützung des Hilfswerks UNRWA. Als Israels Parlament ein Verbot für die UN-Agentur ausspricht, löst das daher eine Welle aus Empörung aus. Entgegen aller Kritik wird das Arbeitsverbot nun umgesetzt. Nachricht lesen...

Fr 01.11.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 01.11.2024 17:08 Halloween

Halloween-Verbot in Shanghai: Warum sich Chinas Polizei vor der Spaßveranstaltung fürchtet

In China nutzen kritische Bürgerinnen und Bürger Halloween im letzten Jahr für kreative Kritik an der politischen Führung. Damit sollte in diesem Jahr Schluss sein. Nachricht lesen...

Mi 30.10.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 30.10.2024 19:28 Israel

Nahost-Konflikt: UN-Sicherheitsrat fordert von Israel Abkehr von UNRWA-Verbot

Das UN-Palästinenserhilfswerk gilt als alternativlos für die Versorgung von Millionen Zivilisten - trotzdem will Israel es verbieten. Der UN-Sicherheitsrat hat eine einstimmige Botschaft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 30.10.2024 17:04 Israel, UNRWA

Vorbehalte gegen Palästinenserhilfswerk: Warum das Verbot von UNRWA in Israel so populär ist

Die Vereinten Nationen fürchten um die Reste humanitärer Hilfsmöglichkeiten im Gaza-Krieg. Doch in Israel halten viele das Hilfswerk UNRWA für das eigentliche Problem. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 30.10.2024 16:09 UNRWA

Was bedeutet das UNRWA-Verbot für Gaza?

Israel hat ein Verbot der UNRWA auf den Weg gebracht - seit langem gibt es Kritik an der UN-Organisation. Ihr Aus könnte die humanitäre Krise in Gaza weiter verschärfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 30.10.2024 05:32 UNRWA

++ Nahost-Liveblog: Guterres protestiert gegen UNRWA-Verbot ++

Das Arbeitsverbot für das Palästinenserhilfswerk UNRWA ruft auch UN-Generalsekretär Guterres auf den Plan. Israel hat nach eigenen Angaben in einer Schutzzone im Gazastreifen Terroristen attackiert. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 30.10.2024 01:10 Israel, UNRWA

USA sind "zutiefst beunruhigt": Kritik an Israel nach UNRWA-Verbot eint die UN-Vetomächte

Millionen Palästinenser sind abhängig von der Unterstützung des UN-Palästinenserhilfswerks. Israel will es nun verbieten - und sorgt damit für seltene Einigkeit unter den mächtigsten Ländern. Nachricht lesen...

Di 29.10.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Di 29.10.2024 19:52 UNRWA

Israels Verbot von UNRWA: In Wagenburgstimmung

Israel verbietet das UN-Hilfswerk UNRWA. Das wird das Leid der palästinensischen Bevölkerung noch weiter verschlechtern. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 29.10.2024 19:48

Kritik der Vetomächte an Israel wegen angestrebtem UNRWA-Verbot

NEW YORK (dpa-AFX) - Die Vetomächte der Vereinten Nationen haben das vom israelischen Parlament beschlossene Arbeitsverbot für das Palästinenserhilfswerk UNRWA in seltener Einigkeit kritisiert.Die USA seien "über diese Gesetzgebung zutiefst ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 29.10.2024 17:53 Israel

Israel: Warum das UNRWA-Verbot auch für Israel zum Problem werden könnte

Die Knesset hat ein Verbot des Palästinenserhilfswerks UNRWA auf israelischem Staatsgebiet beschlossen. Das schadet den Palästinensern, aber auch Israel: Eine Alternative gibt es nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 29.10.2024 15:55 UNRWA

Internationale Kritik nach Votum von israelischem Parlament für UNRWA-Verbot

Das Votum des israelischen Parlaments für ein Verbot des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA hat international Kritik und Besorgnis ausgelöst. Die Knesset-Abgeordneten stimmten am Montag in zweiter Lesung mit deutlicher Mehrheit von 92 Ja-Stimmen für den Gesetzentwurf. Das UNRWA verurteilte den Schritt als "empörend". Auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), kri ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 29.10.2024 14:26 UNRWA

"Leiden nur noch verschlimmern": UNRWA-Verbot könnte schwerwiegende Konsequenzen haben

Das israelische Parlament verbietet der UNRWA die Arbeit im eigenen Land. Innerhalb von 90 Tagen muss das Palästinenserhilfswerk seine Tätigkeit dort einstellen. Darunter könnten mehrere Millionen Menschen im Gazastreifen massiv leiden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 29.10.2024 13:42

Beim Krisen-Gipfel in Wolfsburg - Harakiri-Verbot für die BVB-Stars!

BVB: Beim Krisen-Gipfel in Wolfsburg – Harakiri-Verbot für die Dortmund-Stars! Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 29.10.2024 12:59 Krieg, UNRWA

Gaza-Krieg: Israels UNRWA-Verbot: Dramatische Auswirkungen befürchtet

Israel begründet die Entscheidung, UNRWA zu verbieten, mit Terrorvorwürfen. Auch befreundete Länder kritisieren den Schritt jedoch scharf. Welche Auswirkungen des Verbots sind wahrscheinlich? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 29.10.2024 10:02 Israel

UN-Palästinenserhilfswerk: UNRWA-Verbot in Israel sorgt international für Kritik

Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA muss ab 2025 seine Arbeit in Israel einstellen. Steffen Seibert zeigt sich "sehr besorgt", die Türkei spricht von Völkerrechtsverstoß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 29.10.2024 09:14 Israel

Vereinte Nationen: Guterres warnt vor "verheerenden Folgen" durch israelisches UNRWA-Verbot

Israels Parlament hat ein Gesetz gebilligt, das die Arbeit des UNRWA im Land untersagt. UN-Generalsekretär António Guterres mahnt, das Hilfswerk sei unverzichtbar. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 29.10.2024 08:54 UNRWA, Krieg

Krieg in Nahost: Israelisches Parlament billigt UNRWA-Verbot

Damit werden die Aktivitäten des UNRWA "auf israelischem Territorium" verboten, wohl auch im besetzten Ostjerusalem. Es hagelt internationale Kritik. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 29.10.2024 07:03 Israel

Israelisches Parlament billigt UNRWA-Verbot - internationale Kritik an Gesetzgebung

Das israelische Parlament hat ein Verbot des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA gebilligt und damit internationale Kritik hervorgerufen. Die Knesset-Abgeordneten stimmten am Montag in zweiter Lesung mit der überwältigenden Mehrheit von 92 Ja-Stimmen für den Gesetzentwurf, zehn Abgeordnete sprachen sich dagegen aus. Das Gesetz sieht vor, "die Aktivitäten des UNRWA auf israelischem Territorium" zu ver ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 29.10.2024 04:43 Israel

Lage im Überblick: Scharfe Kritik an Verbot der UNRWA-Arbeit in Israel

Israel schränkt die Arbeit des UN-Hilfswerks für die Palästinenser massiv ein. Das stößt auf Kritik. Derweil gibt es neue Ideen für eine Waffenruhe in Gaza. Ein Durchbruch ist jedoch nicht in Sicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 29.10.2024 03:49 Israel

Knesset stimmt für Verbot: Israel verbannt Uno-Hilfswerk UNRWA

Auch Abgeordnete der israelischen Opposition befürworten gemeinsam mit der Regierung ein Verbot des Hilfswerks für die Palästina-Flüchtlinge. Nachricht lesen...

Mo 28.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 28.10.2024 16:32 Israel

Drohendes Verbot von UN-Hilfsorganisation in Israel: "Das ist ein Bruch mit völkerrechtlichen Verpflichtungen"

Israels Parlament berät am Montag über eine Einstufung des Palästinenserhilfswerks UNRWA als Terrororganisation. Darf die Regierung um Benjamin Netanjahu das? Eine Völkerrechtlerin klärt auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 28.10.2024 14:36 Pokal, Bayern

Nach vier frühen Bayern-Pokal-Pleiten in Folge: K.o.-Verbot für Kompany

Am Mittwoch trifft der FC Bayern in der 2. Runde des DFB-Pokals auf Mainz. Das Münchner Motte für Trainer Vincent Kompany & Co.: Verlieren verboten! Nachricht lesen...

So 27.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 27.10.2024 11:42 Israel, Gaza

Israels Parlament stimmt über Verbot des UN-Hilfswerks ab: Das Ende der Hilfe für Gaza?

Israel ist ein erklärter Gegner des Flüchtlingswerks für die Palästinenser – an diesem Montag könnte das Parlament UNRWA per Gesetz verbieten. Welche Folgen hätte das? Nachricht lesen...

Mi 23.10.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mi 23.10.2024 16:15 Handy

Legende spielt in Düsseldorf - Handy-Verbot bei Bob Dylan-Konzert

Auch bei seinem letzten Stopp in Deutschland herrscht ein strenges Handy-Verbot. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Mi 23.10.2024 14:50

Lieferungen ausgesetzt - TSMC-Chips landen trotz US-Verbot bei Huawei

TSMC hat Lieferungen an einen Kunden eingestellt, nachdem festgestellt wurde, dass dessen Chips bei Huawei gelandet sind. Die US-Regierung wurde informiert. Nachricht lesen...

Di 22.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 22.10.2024 05:43 Italien

Gesellschaft: Streit in Italien um Leihmutter-Verbot

In Italien soll jetzt auch bestraft werden, wer ein Kind durch eine andere Frau im Ausland austragen lässt. Ärzte wehren sich vehement dagegen, Patienten nun bei der Staatsanwaltschaft zu melden. Nachricht lesen...

Fr 18.10.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 18.10.2024 14:56

Verbot von Pyrotechnik in Fußballstadien bleibt bestehen

Vor allem Fans fordern ein Umdenken bei Pyrotechnik in Fußballstadien. Doch das Verbot bleibt auch nach dem Sicherheitsgipfel bestehen - zumindest nach den derzeitigen Standards. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 18.10.2024 14:55

Sicherheitsgipfel: Verbot von Pyrotechnik in Fußballstadien bleibt bestehen

Vor allem Fans fordern ein Umdenken bei Pyrotechnik in Fußballstadien. Doch das Verbot bleibt auch nach dem Sicherheitsgipfel bestehen - zumindest nach den derzeitigen Standards. Nachricht lesen...

Do 17.10.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Do 17.10.2024 20:21 AfD

Antrag auf AfD-Verbot: Eine politische Frage

Ein Parteiverbotsverfahren hat hohe formale Hürden und kann lange dauern. Es braucht den Beweis, dass die Partei verfassungswidrige Ziele verfolgt. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 17.10.2024 20:20 AfD

Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens: Verbot ist Gebot

Die AfD würde die Demokratie zu ersticken und ihre Institutionen zu schleifen, wäre sie an der Macht. Daher ist es angebracht, ihr Verbot zu prüfen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 17.10.2024 11:19 Italien, Ausland

20 Jahre nach Verbot im eigenen Land - Italien verbietet Leihmutterschaft auch im Ausland

In dem mehrheitlich katholischen Land sind Leihmutterschaften bereits verboten. Jetzt sollen aber auch Italiener bestraft werden können, die sich im Ausland für die Methode entscheiden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.10.2024 00:15 AfD

Parteienverbot: Verfassungsschutzchef für Verbot der Thüringer AfD

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Statistik Quelle: Stern vom Do 17.10.2024 00:15 AfD

Parteienverbot: Verfassungsschutzchef für Verbot der Thüringer AfD

Seit 2021 stuft der Landesverfassungsschutz die Thüringer AfD als erwiesen rechtsextrem ein und beobachtet sie. Nun ist der Verfassungsschutzchef für einen weiteren, drastischen Schritt. Nachricht lesen...

Mi 16.10.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mi 16.10.2024 11:30 AfD

Beweise, Märtyrertum, Gütesiegel - In internem Papier nennen Unions-Politiker Argumente gegen AfD-Verbot

Das AfD-Verbotsverfahren spaltet die deutsche Politik. Während Union, SPD, Grünen und Linken ein Verbot erwirken wollen, widerspricht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Selbst ein erfolgreiches Verbot spiele der AfD für die kommende Bundestagswahl in die Karten.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.10.2024 11:05 AfD

AfD-Verbot? CDU-Politiker drängt auf rasche Entscheidung

Kommt das AfD-Verbot noch vor der Bundestagswahl? CDU-Politiker Wanderwitz fordert rasches Handeln und sieht Merz in der Verantwortung. Nachricht lesen...

Di 15.10.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 15.10.2024 11:35 AfD

Abgeordnete mehrerer Parteien wollen AfD-Verbot prüfen lassen

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet. Es wird von Abgeordneten aus SPD, Union, Grünen und Linken unterstützt. Sie wollen das Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 15.10.2024 08:25 AfD

Es droht ein Verbot! - AfD-Entscheidung fällt noch in diesem Jahr

Ein neues Gutachten könnte zu einem Verbotsverfahren gegen die Partei führen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 15.10.2024 07:21 AfD

AfD-Verbot: Ein Verbot der AfD ist überfällig

Der Bundestag diskutiert ein AfD-Verbot. Endlich! Man darf der Partei nicht länger dabei zusehen, wie sie die Institutionen der Demokratie von innen demontiert. Nachricht lesen...

Sa 12.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 12.10.2024 07:34 AfD

AfD-Verbotsantrag: Initiator Wanderwitz geht von baldigen Beratungen über AfD-Verbot aus

Der Antragsentwurf für ein AfD-Verbotsverfahren steht in der CDU-Fraktion nächste Woche auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten könnten demnach im Dezember entscheiden. Nachricht lesen...

Fr 11.10.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 11.10.2024 19:48

AfD-Verbot: Leichtfertiges Abmoderieren

Ja, es gibt gute Gründe gegen ein AfD-Verbot. Aber angesichts der realen Gefahr für die Demokratie sollte man die Pro-Argumente ernst nehmen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 11.10.2024 19:23 Bundestag

Abgeordnete legen Entwurf vor: Antrag auf AfD-Verbot spaltet den Bundestag

Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 11.10.2024 04:32

Kinderbetreuung: Nächste Instanz überprüft Verbot für Berliner Kita-Streik

In erster Instanz ist ein unbefristeter Streik in Berliner kommunalen Kitas untersagt worden. Die Gewerkschaft akzeptiert das nicht und hofft auf einen Erfolg vor dem Landesarbeitsgericht. Nachricht lesen...

Do 10.10.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 10.10.2024 09:25 AfD

AfD: Für ein Verbot ist es zu früh - Debatte über Verfassungswidrigkeit

Die Erfolge der AfD in Ostdeutschland waren alarmierend, nun wollen einige die extrem rechte Partei verbieten lassen. Das wäre ein Fehler: Zunächst müssen alle anderen Mittel der wehrhaften Demokratie ausgereizt sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 10.10.2024 01:17 Ukraine

Ukraine-News | Deutschland-Verbot für Putin-Propagandisten

Selenskyj trifft sich am Donnerstag mit wichtigen Verbündeten. Russland meldet die Rückeroberung von Dörfern in der Region Kursk. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...

Mi 09.10.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 09.10.2024 16:34 AfD

AfD-Verbot: Wütend abwiegeln

Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 09.10.2024 15:59 AfD

Deal statt Verbot: CDU-Politiker fordern öffentlich, AfD-Brandmauer einzureißen

Die Regierungsbildung nach den Landtagswahlen in Sachsen stockt. Ehemalige CDU-Minister fordern nun Gespräche mit der AfD. Fällt die Brandmauer? Nachricht lesen...

Di 08.10.2024

Statistik Quelle: Bild vom Di 08.10.2024 17:19 Trump

Sein Vize will ein Porno-Verbot - US-Pornostars machen gegen Trump mobil

Plant der Ex-Präsident ein Porno-Verbot im Fall seines Sieges? Die Branche ist alarmiert.Foto: AP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.10.2024 17:10 AfD

Diskussion über AfD-Verbot im Bundestag: Weidel sieht Antrag zum Scheitern verurteilt

Einige Bundestagsabgeordnete streben ein AfD-Verbotsverfahren an. Die Union erteilt dem eine klare Absage, SPD und FDP sind skeptisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 08.10.2024 16:47 AfD

Bundestag: Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen

Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 08.10.2024 11:15 AfD

AfD-Verbot? Sigmar Gabriel warnt vor den Konsequenzen

Sigmar Gabriel warnt vor einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Auch andere Politiker äußern sich kritisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.10.2024 10:40 AfD

Bundestag: Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen

Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 08.10.2024 09:44 AfD

Bei "Hart aber fair" - Experte warnt vor AfD-Verbot: Dann haben wir die "Amerikanisierung der Debattenkultur"

Am Dienstag, 8. Oktober, bringt eine Gruppe von Abgeordneten unterschiedlicher Fraktionen einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein. Die "Einladung zur Debatte" nahmen die Gäste von "Hart aber fair" schon am Tag zuvor an: Dort brachte "der Fall AfD" so manchen ins Straucheln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 08.10.2024 09:07 Hart

"Hart aber fair" zum AfD-Verbot: Wer zückt das "schärfste Schwert"?

Klamroths Runde debattiert das AfD-Verbot, das der Bundestag bald anstoßen könnte. Ein Ex-AfD-Jungfunktionär hält die Partei für "durchradikalisiert" – würde sie aber trotzdem nicht verbieten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 08.10.2024 06:19 AfD

Debatte bei "Hart aber fair": Scheitert der Vorstoß für ein AfD-Verbot schon ganz früh?

Am Dienstag will eine Gruppe von knapp vierzig Bundestagsabgeordneten den Fraktionen einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbots übergeben. Wie sinnvoll ein solches ist, diskutieren die Gäste bei "Hart aber fair". Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke macht den Befürwortern wenig Hoffnung. Nachricht lesen...

Mo 07.10.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 07.10.2024 14:45 AfD

CSU-Chef Markus Söder gegen AfD-Verbot

Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die teils rechtsextreme AfD beantragen. CSU-Chef Markus Söder hält davon nichts. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 07.10.2024 13:11 AfD

"Brauchen andere Politik": Söder stemmt sich gegen AfD-Verbot

Söder lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab und fordert stattdessen "bessere Politik". Die SPD ist zum Verbotsverfahren gespalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 07.10.2024 11:16 AfD

Debatte um Verbotsverfahren: Söder: CSU gegen AfD-Verbot

Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren hat wieder an Fahrt gewonnen. Markus Söder formuliert dazu für die CSU eine klare Meinung. Nachricht lesen...

Sa 05.10.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 05.10.2024 09:08 AfD

AfD: Wie der CDU-Mann Marco Wanderwitz für ein Partei-Verbot kämpft

Der sächsische Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz kämpft seit Jahren dafür, dass die AfD verboten wird. Jetzt ist der CDU-Politiker seinem Ziel so nah wie nie. Nachricht lesen...

Fr 04.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 04.10.2024 14:33 AfD

Bundestag soll AfD-Verbot auf den Weg bringen: Ein Schritt, den man eigentlich nur verstolpern kann

Einige Abgeordnete werden ungeduldig und möchten nach einem Parlamentsbeschluss vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Doch das Projekt hat mehr Tücken als Reiz. Nachricht lesen...

Mi 02.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 02.10.2024 16:47 AfD

Debatte über AfD-Verbot: Scholz zurückhaltend zu AfD-Verbotsverfahren

Die Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren hat wieder Intensität gewonnen. Der Kanzler sagt, dass erst andere Dinge angesagt seien. Dazu gehöre die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 02.10.2024 09:38 AfD

Esken: Beweise für AfD-Verbot sammeln

Soll die AfD verboten werden? SPD-Chefin Esken will, dass die Innenminister von Bund und Ländern sich intensiv damit befassen. Generalsekretär Kühnert sieht noch zu wenig Beweise. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.10.2024 09:14 AfD

AfD-Verbot: Saskia Esken fordert Innenminister zu Beweissammlung gegen AfD auf

Eine fraktionsübergreifende Gruppe will einen AfD-Verbotsantrag in den Bundestag einbringen. Die SPD-Chefin ruft die zuständigen Minister auf, Material zu sammeln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 02.10.2024 08:30 AfD

Aufruf an die Innenminister: Esken fordert Beweissammlung für AfD-Verbot

Saskia Esken fordert die Innenminister von Bund und Ländern auf, Beweise zu extremistischen Bestrebungen der AfD zu sammeln. Es gibt auch Stimmen gegen ein Verbot - aus ihrer eigenen Partei und auch von den Linken. Nachricht lesen...

Di 01.10.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 01.10.2024 16:45 AfD

Jahrelange, aufwendige Prüfung: AfD-Verbot? "Juristisch sehe ich eine realistische Chance"

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Bundestag könnte sich bald damit beschäftigen. Rechtsprofessor Franz-Alois Fischer sieht eine realistische Chance: "Ein Verstoß gegen die Menschenwürde könnte man der AfD am ehesten nachweisen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 01.10.2024 16:42 AfD

Abgeordnete des Bundestages tun sich fraktionsübergreifend zusammen, um ein Verbot der AfD zu erzielen

Kritiker des Vorstosses befürchten, dass die AfD in jedem Falle profitiert. Parteiverbote unterliegen hohen Hürden und sind in der deutschen Nachkriegsgeschichte nur zweimal gelungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 01.10.2024 16:15 AfD

AfD-Verbot: Kevin Kühnert (SPD) und Alexander Dobrindt (CSU) sind skeptisch

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt skeptisch auf die fraktionsübergreifende Initiative für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.10.2024 10:00 AfD

Bundestag: Kevin Kühnert sieht nicht genug Beweise für ein AfD-Verbot

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält ein AfD-Verbotsverfahren für riskant. Es fehlten Beweise. Im Bundestag könnte Medien zufolge ein Verbotsantrag abgestimmt werden. Nachricht lesen...

So 29.09.2024

Statistik Quelle: T-Online vom So 29.09.2024 19:37 AfD

AfD-Verbot: Das steht im Antrag des Bundestags

Die AfD hat bei den Wahlen in Ostdeutschland große Erfolge erzielt. Jetzt nimmt die Debatte um ein Parteiverbot erneut Fahrt auf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom So 29.09.2024 16:13 AfD, SPD

AfD-Verbot: Bundestag könnte bald Verbotsverfahren einleiten

Immer wieder gibt es Debatten um ein Verbot der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD). Bald könnte der Bundestag über die Einleitung eines Verfahrens abstimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 29.09.2024 15:25 AfD

Von CDU, SPD, Grünen und Linken - 37 Abgeordnete stellen Antrag - Bundestag soll über AfD-Verbot diskutieren

Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken wollen offenbar einen Antrag im Bundestag einbringen, der darauf abzielt, die AfD als verfassungswidrig einzustufen und somit zu verbieten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 29.09.2024 14:50 AfD

Von CDU, SPD, Grünen und Linken - Neuer Antrag für AfD-Verbot

Mehr als 40 Bundestagsabgeordnete wollen mit einem Antrag die AfD verbieten lassen.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Nachricht lesen...

Sa 28.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 28.09.2024 03:01 AfD

Parteien: Klingbeil zu AfD-Verbot: Experten sind am Zug

Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt. Für SPD-Chef Klingbeil ist das aber zunächst einmal keine politische Frage. Nachricht lesen...

Fr 27.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 27.09.2024 13:28 Bundesrat

Verbot der Gehsteigbelästigung: Bundesrat unterstützt besseren Schutz von Schwangeren

Manche Gegner von Schwangerschaftsabbrüchen belästigen Schwangere vor Beratungsstellen. Ein Verbot dieser sogenannten Gehsteigbelästigung hat die Länderkammer passiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 27.09.2024 09:08 AfD

Forderung nach AfD-Verbot: "Drehbuch der Verächtlichmachung"

Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren. mehr... Nachricht lesen...

Do 26.09.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Do 26.09.2024 12:09 Bayern

Transfer-Verbot von Hoeneß? Eberl gibt Einblicke ins Gespräch mit Bayern-Patron

Max Eberl soll als neuer starker Mann den FC Bayern wieder auf Erfolgskurs bringen. Keine leichte Aufgabe, da im Hintergrund weiterhin mächtige Persönlichkeiten wie Karl-Heinz Rummenigge und Uli Hoeneß Einfluss nehmen. Für den neuen Sportvorstand ist das jedoch kein Problem, im Gegenteil. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 26.09.2024 12:09 Bayern

Transfer-Verbot von Hoeneß? Eberl gibt Einblicke ins Gespräch mit Bayern-Patron

Max Eberl soll als neuer starker Mann den FC Bayern wieder auf Erfolgskurs bringen. Keine leichte Aufgabe, da im Hintergrund weiterhin mächtige Persönlichkeiten wie Karl-Heinz Rummenigge und Uli Hoeneß Einfluss nehmen. Für den neuen Sportvorstand ist das jedoch kein Problem, im Gegenteil. Nachricht lesen...

Mi 25.09.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 25.09.2024 20:08 AfD

Wie die AfD ein JA-Verbot vermeiden könnte

Die AfD könnte ihre rechtsextreme Jugend enger an sich binden. Die Junge Alternative wäre vor einem Verbot dann besser geschützt. Eine Mäßigung scheint aber unwahrscheinlich. Nachricht lesen...

Mo 23.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 23.09.2024 17:46 Trump

"Sie hat Pennsylvania verloren": Trump schlachtet alte Harris-Forderung nach Fracking-Verbot aus 

Harris und Trump streiten über Fracking. Pennsylvania ist der zweitgrößte Gasproduzent der USA – und spielt eine wichtige Rolle als Swing State bei der US-Wahl. Nachricht lesen...

Fr 20.09.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 20.09.2024 15:31 Bayern

Klare Ansage vor Bayern-Duell - Minus-1-Prozent-Verbot von Werner

So sieht Werder Bremens Trainer Ole Werner eine Chance gegen die Bayern.Foto: gumzmedia Nachricht lesen...

Do 12.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 12.09.2024 14:53 Grüne

Justizzentrum & Co.: Grüne fordern Abriss-Verbot - "Können wir uns nicht mehr leisten"

Die Stadt soll darauf hinarbeiten, dass Bauträger künftig zunächst einen Umbau prüfen, bevor sie ein Gebäude abreißen. Das fordern die Grünen. Nachricht lesen...

Di 10.09.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 10.09.2024 17:24 Iran

Nach IZH-Verbot: Iran droht deutsche Einrichtungen zu schließen

Verbot des Islamischen Zentrums hatte Spannungen ausgelöst. Unklar ist noch: Hat der ausgewiesene Leiter Mofatteh bereits das Land verlassen? Nachricht lesen...