WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AMTSENTHEBUNG
Mo 24.03.2025
Südkorea: Gericht weist Amtsenthebung von Präsident zurück
Im Dezember des vergangenen Jahres rief Yoon Suk Yeol in Südkorea das Kriegsrecht aus. Das Land kämpft noch immer mit den Folgen.
Südkorea: Gericht weist Amtsenthebung ab
In Südkorea hat das Verfassungsgericht das Amtsenthebungsverfahren gegen Ministerpräsident Han Duck Soo aufgehoben. Das Land steckt in einer Staatskrise.
Gericht weist Amtsenthebung von Südkoreas Regierungschef Han ab
Das südkoreanische Verfassungsgericht hat das Amtsenthebungsverfahren gegen Ministerpräsident Han beendet. Die Entscheidung über die Amtsenthebung von Präsident Yoon steht aber weiter aus. Er hatte im Dezember das Kriegsrecht ausgerufen.
Seoul: Gericht weist Amtsenthebung von Südkoreas Ministerpräsidenten ab
Han Duck Soo wurde nach der Suspendierung von Staatschef Yoon Interimspräsident – und kurz darauf selbst abgesetzt. Das Verfassungsgericht revidiert dies nun.
Sa 07.12.2024
Südkorea: Regierungspartei boykottiert in Südkorea Abstimmung über Amtsenthebung
In Südkorea will die Opposition den Präsidenten absetzen. Während Abgeordnete der Regierungspartei die Abstimmung verweigern, protestieren Tausende vor dem Parlament.
Amtsenthebung Yoons vorerst gescheitert
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol bleibt vorerst im Amt. Mitglieder der Regierungspartei PPP hatten das Votum über eine Amtsenthebung boykottiert.
Mi 04.12.2024
Südkorea: Opposition beantragt Amtsenthebung des Präsidenten
Südkoreas Oppositionsparteien haben einen Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol gestellt. Der hatte aufgrund einer Haushaltsblockade für mehrere Stunden das Kriegsrecht verhängt, bis das Parlament es kippte.
Do 14.12.2023
US-Republikaner treiben Untersuchung zur Amtsenthebung Bidens voran
Das US-Repräsentantenhaus hat Ermittlungen zur Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Biden formell abgesegnet. Die von den Republikanern kontrollierte Kammer stimmte für eine entsprechende Vorlage. Biden spricht von einem "politischen Stunt".
Do 23.03.2023
Israels Parlament erschwert Amtsenthebung von Ministerpräsidenten
Das Parlament in Israel hat am Donnerstag ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das eine Amtsenthebung des israelischen Ministerpräsidenten erschwert. Die Knesset sprach sich mit 61 zu 47 Stimmen für die Gesetzesänderung aus, die einschränkt, mit welcher Begründung ein Regierungschef für amtsuntauglich erklärt werden kann. Die Opposition verurteilte den Schritt als maßgeschneidertes Gesetz zuguns ...
Mo 11.01.2021
Demokraten leiten Schritte zur Amtsenthebung Trumps ein
Sie verfolgen dabei eine zweigleisige Strategie: Zum einen sollte Vizepräsident Mike Pence formell aufgefordert werden, unverzüglich Schritte zur Absetzung Trumps einzuleiten. Eine entsprechende Resolution sollte am Montag in das Repräsentantenhaus eingebracht ...
Mo 28.10.2019
Trumps Amtsenthebung: Demokraten schalten einen Gang hoch
Der US-Präsident muss um sein Amt fürchten. Jetzt wollen die Demokraten die Vorbereitungen für eine Amtsenthebung von Donald Trump auf die nächste Stufe heben. Alle Entwicklungen im Newsblog. Donald Trump droht als US-Präsident die Amtsenthebung. Ihm wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes missbraucht zu haben. Sein Team soll die Ukraine unter Druck gesetzt haben, an einer Kampagne gegen den ... ...
Plenumsabstimmung geplant: US-Demokraten treiben Amtsenthebung voran
Bislang hat Trumps Regierung dem Parlament die kalte Schulter gezeigt. Diese Verweigerungshaltung könnte jedoch schon bald an ihr Ende kommen. Die Demokraten wollen die Vorbereitungen für eine Amtsenthebung Trumps jetzt auf die nächste Stufe heben.
US-Demokraten treiben Amtsenthebung voran
Bislang hat Trumps Regierung dem Parlament die kalte Schulter gezeigt. Diese Verweigerungshaltung könnte jedoch schon bald an ihr Ende kommen. Die Demokraten wollen die Vorbereitungen für eine Amtsenthebung Trumps jetzt auf die nächste Stufe heben.
Do 10.10.2019
"Er hat sich selbst angeklagt" - Biden fordert erstmals Trumps Amtsenthebung
Lange Zeit sagte Joe Biden (76) nichts zum Amtsenthebungsverfahren, das Präsident Donald Trump droht. Jetzt redet er Klartext.Foto: Scott Eisen / AFP
Mi 09.10.2019
Biden fordert erstmals offen Trumps Amtsenthebung
Was Trump getan habe, sei falsch, unamerikanisch und bedrohe die Demokratie der USA, beklagt Joe Biden. "Er sollte des Amtes enthoben werden."
Donald Trump: Joe Biden fordert erstmals offen Amtsenthebung des Präsidenten
Inmitten der Ukraine-Affäre scheint Donald Trump kein anderes Thema als Impeachment zu haben. Joe Biden fordert nun offiziell die Amtsenthebung Trumps.
Do 26.09.2019
Amtsenthebung wegen wäre ein "Witz" - Trumps Rundumschlag gegen Demokraten und Presse
US-Präsident Donald Trump (73) hat die Vorwürfe der Opposition im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre entschieden zurückgewiesen.Foto: Evan Vucci / AP Photo / dpa
Mi 25.09.2019
Senat spielt entscheidende Rolle: Hürden für Trumps Amtsenthebung sind hoch
Ein umstrittenes Telefonat mit dem ukrainischen Staatschef Selenskyj bereitet US-Präsident Trump ordentlich Ärger. Jetzt leiten die oppositionellen Demokraten ein Verfahren ein, um ihn aus dem Amt zu jagen. Doch es ist ungewiss, ob dies gelingen kann.
Machtkampf in den USA: Demokraten starten erste Schritte für mögliche Amtsenthebung Trumps
Die US-Demokraten machen ernst: Sie wollen den heiklen Weg zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump einschlagen. Dieser soll dem ukrainischen Präsidenten ein unangemessenes Versprechen gegeben haben.
Di 24.09.2019
US-Demokraten kündigen Untersuchung für Amtsenthebung an
Kommt es nun doch zu einem Impeachment gegen den US-Präsidenten? Nancy Pelosi will eine Untersuchung im Kongress starten.
Pelosi kündigt Stellungnahme zu möglicher Amtsenthebung Trumps an
Die Debatte unter den Demokraten über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump hat deutlich an Fahrt aufgenommen.
Do 30.05.2019
Debatte um Amtsenthebung Trumps neu entfacht
Bei den Demokraten überwog wegen der Risiken bisher die Skepsis. Doch nach dem Auftritt von Sonderermittler Mueller mehren sich die Rufe nach einem Impeachment.
Sa 03.12.2016
Südkorea: Antrag zur Amtsenthebung von Präsidentin Park
Die südkoreanische Präsidentin Park gerät durch die Korruptionsaffäre zunehmend unter Druck. Die Opposition hat nun einen Antrag zur Aufhebung ihres Amtes gestellt – Eine Neuwahl ist dadurch nicht mehr ausgeschlossen.
Mi 31.08.2016
Nach Rousseffs Amtsenthebung: Venezuela friert diplomatische Beziehungen zu Brasilien ein
Venezuela hat nach der Absetzung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff die diplomatischen Beziehungen auf Eis gelegt. Der Botschafter wird Brasilien so schnell wie möglich verlassen.
Mo 18.04.2016
Parlament stimmt für Amtsenthebung der Präsidentin
Schwere Niederlage für Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff: Das Parlament in Brasilia hat für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gestimmt. Jetzt droht der Frau an der Spitze des größten südamerikanischen Landes die Suspendierung. Doch ein Ende der Krise ist nicht in Sicht: Es fehlen die Alternativen. Bis zuletzt hatte die Regierung noch versucht, Abgeordnete auf ihre Seite zu ziehe...
Di 12.04.2016
Mögliche Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin rückt näher
Der Politikerin wird zur Last gelegt, Haushaltszahlen geschönt und ihren Wahlkampf illegal mit Spenden finanziert zu haben.
Mo 30.07.2012
Rumänien: Porträt: Victor Ponta
Bukarest (dpa) - Mit seinen 39 Jahren ist der Sozialist Victor Ponta der erste Regierungschef Rumäniens, der noch nicht volljährig war, als im Dezember 1989 die kommunistische Diktatur gestürzt wurde...
Innenpolitik: Basescu übersteht Referendum zur Amtsenthebung
