WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BUNDESNOTBREMSE
Di 30.11.2021
Karlsruhe zur Bundesnotbremse: Ausgangssperren waren zulässig
Die Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung sind gescheitert: Die tiefen Eingriffe in die Grundrechte seien "gerechtfertigt". mehr...
Bundesnotbremse war zulässig - und nun?
Bund und Länder haben das Urteil beraten - und wollen sich Donnerstag nochmal treffen. Außerdem: lebenslange Haft im Prozess um Tod von Jesidin.
Verfassungsbeschwerden gegen "Bundesnotbremse" erfolglos
"Verhältnismäßig und mit dem Grundgesetz vereinbar": Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die "Bundesnotbremse" abgewiesen. Darin ging es unter anderem um Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Auch Schulschließungen im Frühjahr waren zulässig.
Bundesverfassungsgericht: Jens Spahn hält Entscheid zur Bundesnotbremse für wegweisend
Der Bundesgesundheitsminister sieht Klarheit für weitere Corona-Maßnahmen. FDP-Vize Kubicki zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Verfassungsbeschwerden gegen "Bundesnotbremse" erfolglos
"Verhältnismäßig und mit dem Grundgesetz vereinbar": Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die "Bundesnotbremse" abgewiesen. Darin ging es unter anderem um Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Auch Schulschließungen im Frühjahr waren zulässig.
"Tür für nächste Bundesnotbremse geöffnet"
Die Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie war verfassungsgemäß, so die Entscheidung des BVerfG. Was aus diesem Urteil folgt, dazu ZDF-Korrespondent Karl Hinterleitner.
Vor Bund-Länder-Konferenz - Söder fordert Bundesnotbremse
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sei die Erlaubnis zu neuen Maßnahmen, schrieb er.Foto: Theo Klein
Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war verfassungsgemäß
Die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen war laut Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Söder fordert nach Karlsruher Urteil schnell neue "Bundesnotbremse"
Nachdem das Bundesverfassungsgericht alle zentralen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für rechtens erklärt hat, fordert Söder eine sofortige "Bundesnotbremse". Auch Angela Merkel und ihr Nachfolger Olaf Scholz wollen sich nach dem Urteil nun mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten.
Video: Karlsruhe urteilt: Bundesnotbremse war verfassungsgemäß
Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen seien in der konkreten Situation der Pandemie gerechtfertigt gewesen, so das Bundesverfassungsgericht.
Nach Urteil des Bundesverfassungsgericht: Söder forder erneut «Bundesnotbremse»
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert nach dem Karlsruher Urteil zur Corona-Politik nun dringend eine neue «Bundesnotbremse».
"Bundesnotbremse" war verfassungsgemäß
Die im April 2021 beschlossene "Bundesnotbremse" mit nächtlichen Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen war mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt bekanntgegeben.
Kommentar zur Bundesnotbremse: Karlsruhe stärkt der Politik den Rücken
Alles bleibt möglich, um die Pandemie in einer Extremsituation zu bekämpfen: von Ausgangssperren bis Schulschließungen. Aber nicht immer. Das Karlsruher Urteil enthält auch eine Warnung.
Bundesverfassungsgericht - Bundesnotbremse war verfassungsgemäß
Karlsruhe (Reuters) - Die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen war mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen seien verhältnismäßíg ...
Söder sieht "Grundlage für neue Bundesnotbremse"
Entscheidung zur Bundesnotbremse: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren verfassungsgemäß
Auch Schulschließungen waren nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Politik hat auf das richtungsweisende Urteil gewartet. Noch heute beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.
Verfassungsgericht erklärt Bundesnotbremse für rechtens
Was ist im Kampf gegen das Virus zulässig? In der vierten Corona-Welle verkündet das Verfassungsgericht Entscheidungen über die Maßnahmen aus der dritten.
Bundesverfassungsgericht weist Beschwerden gegen "Bundesnotbremse" zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung vom Frühjahr dieses Jahres als verhältnismäßig bewertet. Beschwerden gegen die "Bundesnotbremse" wurden zurückgewiesen und für mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt.
Bundesnotbremse: Verschärfte Corona-Maßnahmen: Wieso die Ampel das Urteil des Verfassungsgerichts abwartet
Die Corona-Infektionszahlen steigen und steigen – und damit der Handlungsdruck. Jetzt nehmen Bund und Länder die nächsten Schritte ins Visier.
Sa 24.04.2021
Coronavirus: Das ändert sich mit der Bundesnotbremse
Nun sind die neuen Regelungen in Kraft, die in Deutschland bei Inzidenzwerten über 100 greifen. Ein Überblick.
Die lebensfremden Auswüchse der "Bundesnotbremse"
Ehepaare, die nicht zusammen spazierengehen dürfen; frühmorgendliche Flüge, ohne eine Möglichkeit zum Flughafen zu kommen. Ab Samstag gelten die neuen Corona-Regeln, die teilweise zu absurden Situationen führen. Und mancherorts wohl zu einem ständigen Auf und Zu.
Die lebensfremden Auswüchse der "Bundesnotbremse"
Ehepaare, die nicht zusammen spazierengehen dürfen; frühmorgendliche Flüge, ohne eine Möglichkeit zum Flughafen zu kommen. Ab Samstag gelten die neuen Corona-Regeln, die teilweise zu absurden Situationen führen. Und mancherorts wohl zu einem ständigen Auf und Zu.