Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema MARKENSCHUTZ
Do 29.07.2021
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 29.07.2021 14:40 Lindt
Einen bestimmten goldenen Farbton bringen Konsumenten mit dem Goldhasen von Lindt & Sprüngli in Verbindung. Daher geniesst auch der Farbton Markenschutz, urteilten die höchsten deutschen Zivilrichter. Mit dem juristischen Sieg dürfte es den Schweizern künftig noch leichter fallen, sich die Konkurrenz vom Leib zu halten. Nachricht lesen...
Sieg im Goldhasen-Streit: Auch der Goldton des Lindt-Goldhasen geniesst laut Bundesgerichtshof Markenschutz
Einen bestimmten goldenen Farbton bringen Konsumenten mit dem Goldhasen von Lindt & Sprüngli in Verbindung. Daher geniesst auch der Farbton Markenschutz, urteilten die höchsten deutschen Zivilrichter. Mit dem juristischen Sieg dürfte es den Schweizern künftig noch leichter fallen, sich die Konkurrenz vom Leib zu halten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 29.07.2021 11:45 Lindt
Die Kunden assoziieren die goldene Farbe mit dem Lindt-Schokohasen, urteilte der BGH. Konkurrenten dürfen nicht ohne weiteres Goldpapier verwenden. Nachricht lesen...
Goldton des Lindt-Osterhasen genießt Markenschutz
Die Kunden assoziieren die goldene Farbe mit dem Lindt-Schokohasen, urteilte der BGH. Konkurrenten dürfen nicht ohne weiteres Goldpapier verwenden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 29.07.2021 11:08 BGH, Lindt
Das Schweizer Unternehmen Lindt hatte einen Konkurrenten verklagt, der ebenfalls Schokohasen in Goldfolie vertrieb - und erzielte nun einen Teilerfolg: Nach Ansicht des BGH genießt der "Goldhase" Markenschutz. Nachricht lesen...
Bundesgerichtshof: Lindt-"Goldhase" genießt Markenschutz
Das Schweizer Unternehmen Lindt hatte einen Konkurrenten verklagt, der ebenfalls Schokohasen in Goldfolie vertrieb - und erzielte nun einen Teilerfolg: Nach Ansicht des BGH genießt der "Goldhase" Markenschutz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 29.07.2021 10:40 BGH
Der für den goldenen Schokohasen bekannte Hersteller Lindt & Sprüngli hatte sich dagegen gewehrt, dass auch andere Hersteller Osterhasen in Goldfolie verkaufen. Der Bundesgerichtshof entschied nun: Die Farbe habe sich als "Benutzungsmarke" durchgesetzt. Nachricht lesen...
Goldener Lindt-"Osterhase" genießt Markenschutz
Der für den goldenen Schokohasen bekannte Hersteller Lindt & Sprüngli hatte sich dagegen gewehrt, dass auch andere Hersteller Osterhasen in Goldfolie verkaufen. Der Bundesgerichtshof entschied nun: Die Farbe habe sich als "Benutzungsmarke" durchgesetzt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 29.07.2021 10:37 BGH
München (Reuters) - Der typische Goldton der Schokoladen-Osterhasen von Lindt Sprüngli ist durch das Markenrecht geschützt.Der Bundesgerichtshof (BGH) billigte dem Farbton des jährlich millionenfach verkauften "Lindt-Goldhasen" des schweizerischen ... Nachricht lesen...
BGH - Lindt-"Goldhase" genießt Markenschutz
München (Reuters) - Der typische Goldton der Schokoladen-Osterhasen von Lindt Sprüngli ist durch das Markenrecht geschützt.Der Bundesgerichtshof (BGH) billigte dem Farbton des jährlich millionenfach verkauften "Lindt-Goldhasen" des schweizerischen ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 29.07.2021 10:20 BGH
Die Käufer verbinden das Gold mit Lindt: Mit diesem Argument erkennt der Bundesgerichtshof den Farbton von Lindts Goldhasen als Marke an. Unklar ist noch, was das für einen Konkurrenten bedeutet. Nachricht lesen...
Goldhase von Lindt genießt laut BGH Markenschutz
Die Käufer verbinden das Gold mit Lindt: Mit diesem Argument erkennt der Bundesgerichtshof den Farbton von Lindts Goldhasen als Marke an. Unklar ist noch, was das für einen Konkurrenten bedeutet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Do 29.07.2021 10:15 BGH Urteil
Der Schweizer Hersteller konnte nachweisen, dass eine Mehrheit der potenziellen Käufer die goldene Farbe mit Lindt verbindet. Eine Frage ist aber noch ungeklärt. Nachricht lesen...
Schokoladen-Osterhase: BGH-Urteil: Farbton des Lindt-"Goldhasen" genießt Markenschutz
Der Schweizer Hersteller konnte nachweisen, dass eine Mehrheit der potenziellen Käufer die goldene Farbe mit Lindt verbindet. Eine Frage ist aber noch ungeklärt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.07.2021 10:04 BGH
Eine Schokohase in goldener Folie: Der Bundesgerichtshof bestätigt den Markenschutz für Lindts Farbton. Offen bleibt, ob die Konkurrenz auch Goldhasen vertreiben darf. Nachricht lesen...
BGH-Urteil: Farbton von Lindts Schoko-Hase steht unter Markenschutz
Eine Schokohase in goldener Folie: Der Bundesgerichtshof bestätigt den Markenschutz für Lindts Farbton. Offen bleibt, ob die Konkurrenz auch Goldhasen vertreiben darf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 29.07.2021 09:52 BGH
Der «Goldhase» von Lindt lässt sich nicht nur an der Farbe erkennen, doch die ist markenrechtlich geschützt. Der Streit mit Konkurrent Heilemann ist dennoch nicht abschließend entschieden. Nachricht lesen...
Süßwaren: BGH: Farbton des Lindt-«Goldhasen» genießt Markenschutz
Der «Goldhase» von Lindt lässt sich nicht nur an der Farbe erkennen, doch die ist markenrechtlich geschützt. Der Streit mit Konkurrent Heilemann ist dennoch nicht abschließend entschieden. Nachricht lesen...
Do 14.05.2020
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.05.2020 10:37 Ritter Sport
Eine quadratische Tafel Schokolade: Das gibt es nur bei Ritter Sport. Konkurrent Milka will dieses Monopol seit Jahren beenden. Nun verhandelt der BGH erneut darüber. Nachricht lesen...
Markenschutz: Ritter Sport will sein Quadrat nicht hergeben
Eine quadratische Tafel Schokolade: Das gibt es nur bei Ritter Sport. Konkurrent Milka will dieses Monopol seit Jahren beenden. Nun verhandelt der BGH erneut darüber. Nachricht lesen...
Do 17.01.2019
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 17.01.2019 18:57 Big Mac
Die irische Kette Supermac's hat einen Markenstreit gegen McDonald's vorerst gewonnen. Jede Burgerbude kann jetzt einen eigenen Big Mac anbieten. Doch McDonald's gibt nicht klein bei. Nachricht lesen...
"Das Ende von McMobbing": Big Mac von Mc Donald's verliert seinen Markenschutz
Die irische Kette Supermac's hat einen Markenstreit gegen McDonald's vorerst gewonnen. Jede Burgerbude kann jetzt einen eigenen Big Mac anbieten. Doch McDonald's gibt nicht klein bei. Nachricht lesen...
Mo 12.11.2018
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 12.11.2018 14:10 Brexit
Verschiedene Schutzrechte auf Basis von EU-Richtlinien verlieren ohne Brexit-Abkommen ihre Wirkung. Unternehmen müssen handeln – das kann teuer werden. Nachricht lesen...
EU-Austritt: Ungeordneter Brexit würde Richtlinien zum Patent- und Markenschutz gefährden
Verschiedene Schutzrechte auf Basis von EU-Richtlinien verlieren ohne Brexit-Abkommen ihre Wirkung. Unternehmen müssen handeln – das kann teuer werden. Nachricht lesen...
Mi 24.01.2018
Statistik Quelle: NTV vom Mi 24.01.2018 16:38 Fack Ju Göhte
Der Streit mutet etwas skurril an. Der Filmverleih Constantin würde sich den Titel der Kassenschlager-Reihe "Fack Ju Göhte" gern schützen lassen. Doch das EU-Gericht versteht keinen Spaß und schiebt dem einen Riegel vor. Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Nachricht lesen...
Zu ordinär für die EU: Kein Markenschutz für "Fack Ju Göhte"
Der Streit mutet etwas skurril an. Der Filmverleih Constantin würde sich den Titel der Kassenschlager-Reihe "Fack Ju Göhte" gern schützen lassen. Doch das EU-Gericht versteht keinen Spaß und schiebt dem einen Riegel vor. Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2018 13:38 Fack Ju Göhte
Einem EU-Gericht zufolge verstößt der Name "Fack Ju Göhte" gegen die guten Sitten und kann nicht als Wortmarke geschützt werden. Er sei "geschmacklos" und "anstößig". Nachricht lesen...
EU-Gerichtsurteil: "Fack Ju Göhte" zu vulgär für Markenschutz
Einem EU-Gericht zufolge verstößt der Name "Fack Ju Göhte" gegen die guten Sitten und kann nicht als Wortmarke geschützt werden. Er sei "geschmacklos" und "anstößig". Nachricht lesen...
Mi 03.12.2014
Statistik Quelle: heise online vom Mi 03.12.2014 16:29 Apple
Ein australischer Richter hat Apples Antrag zum Schutz der Marke "App Store” erneut abgelehnt – die Wortkombination habe rein beschreibende Funktion. Auch anderenorts gab es Einspruch bei der Markenanmeldung. Nachricht lesen...
"App Store": Apple verliert Streit um Markenschutz in Australien
Ein australischer Richter hat Apples Antrag zum Schutz der Marke "App Store” erneut abgelehnt – die Wortkombination habe rein beschreibende Funktion. Auch anderenorts gab es Einspruch bei der Markenanmeldung. Nachricht lesen...
Do 10.07.2014
Statistik Quelle: CHIP Online vom Do 10.07.2014 19:03 Apple
Apple hat vor dem Europäischen Gerichtshof ein erstaunliches Urteil erwirkt: Demnach darf Apple das Design der Apple Stores als Marke eintragen lassen. Nachricht lesen...
EuGH-Urteil: Apple Läden erhalten Markenschutz
Apple hat vor dem Europäischen Gerichtshof ein erstaunliches Urteil erwirkt: Demnach darf Apple das Design der Apple Stores als Marke eintragen lassen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Westen vom Do 10.07.2014 17:07 Apple
Apple startete vor über 13 Jahren ein Netz eigener Läden mit unverwechselbarem Design - damals ein Novum für Technik-Konzerne. Jetzt ist der iPhone-Konzern dem Markenschutz des Konzepts näher gerückt, von dem sich auch Rivalen inspirieren lassen. Nachricht lesen...
EU-Urteil öffnet Weg für Markenschutz der Apple Stores
Apple startete vor über 13 Jahren ein Netz eigener Läden mit unverwechselbarem Design - damals ein Novum für Technik-Konzerne. Jetzt ist der iPhone-Konzern dem Markenschutz des Konzepts näher gerückt, von dem sich auch Rivalen inspirieren lassen. Nachricht lesen...
Do 16.01.2014
Statistik Quelle: TAZ vom Do 16.01.2014 12:52 Knopf
Der Plüschtierhersteller Steiff hat im Streit um den "Knopf im Ohr" eine juristische Schlappe erlitten. Den Knopf in der Mitte des Ohrs darf nicht er platzieren. mehr... Nachricht lesen...
Kein europaweiter Markenschutz für Steiff: Mein Knopf, dein Knopf
Der Plüschtierhersteller Steiff hat im Streit um den "Knopf im Ohr" eine juristische Schlappe erlitten. Den Knopf in der Mitte des Ohrs darf nicht er platzieren. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Westen vom Do 16.01.2014 11:42 Knopf
Seit Jahrzehnten sind die Plüschtiere mit dem Knopf im Ohr Kult in den Kinderzimmern. Für das EU-Gericht ist das kein Grund, den berühmten Knopf im Ohr vor Nachahmern zu schützen. Der Knopf sei kein signifantes Unterscheidungsmerkmal. Nachricht lesen...
EU-Gericht lehnt Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr ab
Seit Jahrzehnten sind die Plüschtiere mit dem Knopf im Ohr Kult in den Kinderzimmern. Für das EU-Gericht ist das kein Grund, den berühmten Knopf im Ohr vor Nachahmern zu schützen. Der Knopf sei kein signifantes Unterscheidungsmerkmal. Nachricht lesen...
Fr 03.05.2013
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 03.05.2013 17:36
Zwei Rechte aus dem schleswigholsteinischen Norderstedt haben sich vom Deutschen Patent- und Markenamt den Slogan "Wir sind das Volk" schützen lassen. mehr... Nachricht lesen...
Rechte sichern sich Wende-Slogan: Markenschutz für "Wir sind das Volk"
Zwei Rechte aus dem schleswigholsteinischen Norderstedt haben sich vom Deutschen Patent- und Markenamt den Slogan "Wir sind das Volk" schützen lassen. mehr... Nachricht lesen...