WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema MÜTZENICH
Sa 28.12.2024
Mützenich schließt Koalition mit FDP nicht aus
SPD-Fraktionschef Mützenich schließt eine erneute Koalition mit der FDP nicht aus. Klarer "Feind" sei die AfD. Alle News im Wahlkampf-Ticker.
Wird neue GroKo vorbereitet?: FDP und Grüne attackieren Mützenich für Bürgergeld-Angebot
Die Union kritisiert immer wieder angeblich falsche Anreize beim Bürgergeld und will es abschaffen. Die SPD verteidigt es vehement. Nun rückt Fraktionschef Mützenich aber ab und geht auf die Union zu. FDP und Grüne wittern Kalkül und unterstellen ihm Wählertäuschung und Anbiederung.
Sa 20.07.2024
SPD: Rolf Mützenich will Bürgergeldreform im Bundestag nachbessern
SPD-Politiker Rolf Mützenich kündigte Änderungen an den Bürgergeld-Ampelplänen an – ohne konkret zu werden. Die Opposition sieht darin ein Schuldeingeständnis: Die »permanenten Reförmchen« reichten nicht aus.
Mützenich warnt vor "militärischer Eskalation"
Die USA wollen Raketen in Deutschland stationieren, die bis nach Russland reichen. SPD-Fraktionschef Mützenich sieht mögliche Risiken - und verweist auf Altkanzler Helmut Schmidt.
Verteidigung: Rolf Mützenich warnt vor weitreichenden US-Raketen in Deutschland
Wegen der Bedrohung durch Russland wollen die USA neue US-Waffen in Deutschland stationieren. Was Olaf Scholz verteidigt, besorgt den SPD-Fraktionschef.
Mützenich gegen neue US-Waffen in Deutschland
SPD-Fraktionschef Mützenich ist gegen US-Raketen in Deutschland. Russland greift einen ukrainischen Spielplatz an. Alle Informationen im Newsblog.
Mi 20.03.2024
Klare Antwort aus Estland an Mützenich: "Pazifismus wäre Selbstmord"
Die Bedrohung durch Russland ist laut Kaja Kallas real und ernst. Wie sollten Europa und die Nato reagieren? Estlands Regierungschefin hat eine Antwort parat.
Di 19.03.2024
"Ich kann es nicht lassen": So tickt Rolf Mützenich
Mit seinen Äußerungen zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs hat Mützenich heftige Kritik ausgelöst. Das treibt den SPD-Fraktionschef an.
Die SPD hält zu Mützenich: Der Fraktionschef, der nicht aus seiner Haut kann
Die Kritik an Rolf Mützenichs Worten zur Ukraine ist scharf, auch aus der SPD. Doch der Kanzler und weitere Parteifreunde springen ihm bei.
Leak im Verteidigungsausschuss: Mützenich wirft Strack-Zimmermann Fehler in der Ausschussleitung vor
Marie-Agnes Strack-Zimmermann steht nach dem Taurus-Leak weiter in der Kritik. Sie habe eine geheime Sitzung nicht geheim genug gehalten, sagt der Chef der SPD-Fraktion.
Warum Mützenich an seiner Äußerung festhält
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat ein Einfrieren des Ukraine-Kriegs ins Gespräch gebracht. Daran gab es viel Kritik - über die sich Mützenich ärgert.
"Mützenich-Debatte ist in der Tat außer Rand und Band geraten"
Rolf Mützenich will an seinen Äußerungen zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs festhalten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende steht wegen seiner Aussagen über eine Taurus-Lieferung in der Kritik. "Der Fokus auf ein einzelnes Waffensystem wird unserem Anspruch nicht gerecht", sagt SPD-Politiker Nils Schmid.
Mützenich bleibt dabei: Krieg einfrieren
Um die Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden, den Ukraine-Krieg einzufrieren, ist eine heftige Debatte entbrannt. Mützenich selbst hält an seiner Formulierung fest.
Mützenich will Aussage über "Einfrieren des Krieges" nicht korrigieren
Trotz aller Kritik will SPD-Fraktionschef Mützenich an seinen Äußerungen zu einem "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs festhalten. Er erklärt auch, warum. Außenministerin und Verteidigungsminister distanzierten sich von der Wortwahl.
Ukrainekrieg: Mützenich bekräftigt Aussage zum Einfrieren des Kriegs
Der SPD-Fraktionsvorsitzende hält weiter an seinen Äußerungen zum Einfrieren des Ukrainekriegs fest. Verteidigungsminister Boris Pistorius widerspricht – und beteuert, die SPD sei "keine Partei der Putinversteher".
Fr 15.03.2024
Aufregung über Mützenich-Rede: "Rückfall in die alte Russlandpolitik"
Im Bundestag hat SPD-Fraktionschef Mützenich das mögliche "Einfrieren" des Krieges in der Ukraine ins Gespräch gebracht. Die Grünen fühlen sich daraufhin an "alte Russlandpolitik" erinnert, der Ex-Botschafter der Ukraine holt zur Verbalattacke aus.
"Krieg einfrieren"? - Experten zerreißen Forderung von SPD-Mützenich
In der Diskussion um die Ukraine-Hilfen schockte der SPD-Fraktionschef mit einer Forderung.Foto: IMAGO/photothek
Genervte Blicke und Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit: Mützenich-Rede verärgert Koalitionspartner
SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich hat in seiner Rede zur Taurus-Debatte gegen die Koalitionspartner gefeuert – und dafür nicht nur Kopfschütteln geerntet.
Andrij Melnyk nennt Mützenich »widerlichsten deutschen Politiker«
SPD-Fraktionschef Mützenich sprach im Bundestag über ein mögliches »Einfrieren« des Ukrainekriegs. Der Ex-Botschafter des Landes Melnyk reagiert mit gewohnter Schärfe. Doch auch die Grünen sprechen von einem Rückfall in eine alte Politik.
Lang kritisiert Mützenich-Rede als "Rückfall in die alte Russland-Politik der Sozialdemokratie"
In den vergangenen Jahren habe es in der SPD "eigentlich eine Abwendung von einer oftmals naiven Appeasementpolitik gegenüber Russland" gegeben, so Grünen-Chefin Ricarda Lang. Umso mehr habe sie die Bundestagsrede von Fraktionschef Rolf Mützenich am Donnerstag enttäuscht.
"Autoritäres Auftreten": Heftige Kritik an Mützenich-Rede
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht im Parlament einen umstrittenen Vorschlag. Die Reaktionen auf seinen Auftritt fallen harsch aus.
Di 26.12.2023
Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt sich gegen einen Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der hatte eine Neuauflage der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht.
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Mehrere führende Sozialdemokraten lehnen Überlegungen von Verteidigungsminister Pistorius zum schwedischen Wehrpflicht-Modell ab. Nun weist auch SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich die Idee zurück. Statt einer Dienstpflicht müsse die Bundeswehr attraktiver werden.
Sa 09.12.2023
Mützenich: Jahresbeginn ohne Haushaltseinigung ein Problem
Wie soll das Milliardenloch im Etat 2024 gestopft werden? Mit einem Kahlschlag bei Sozialleistungen jedenfalls nicht, betont der Kanzler. SPD-Fraktionschef Mützenich mahnt indessen zur Eile.
Di 04.07.2023
Mützenich verteidigt Nein zu Warburg-Untersuchungsausschuss
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Ablehnung des Unions-Antrags auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Steuerskandals bei der Hamburger Warburg-Bank verteidigt. Ein "größerer Teil" der von der CDU/CSU vorgelegten Fragen für den Ausschuss seien von Gutachtern als verfassungswidrig erachtet worden, sagte Mützenich am Dienstag in Berlin.
So 06.11.2022
Mützenich hält an Kritik zu ukrainischer Liste fest
Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der Ukraine. Kiew dementierte das, doch der SPD-Fraktionschef bekräftigt seine Kritik. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält an seiner Kritik an einer ukrainischen "Terrorliste" fest. Nach eigenen Angaben war er von der Ukraine auf eine "Terrorliste" gesetzt worden, weil er sich im Konflikt mit Russland für Diplomatie eingesetzt ... ...
Alle Behauptungen "unwahr": Kiew: Mützenich steht auf keiner Terrorliste
SPD-Fraktionschef wirft der Ukraine vor, seinen Namen auf einer Terrorliste zu führen. Der Grund seien seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung mit Russland. Die Antwort aus Kiew kommt prompt: Weder gebe es eine solche Liste noch sei der Sozialdemokrat im Visier der ukrainischen Behörden.
Sa 05.11.2022
Melnyk kontert Mützenich: "Mimimi. Es gibt keine 'Terrorliste'"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung. Kiews Ex-Botschafter meldet sich dazu zu Wort. Das ukrainische Außenministerium hat die Darstellung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dementiert, nach der er in Kiew auf eine "Terrorliste" gesetzt worden sei. "Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste", schrieb der ukrainis... ...
Wegen Einsatz für Waffenruhe?: Mützenich: Kiew hat mich auf Terrorliste gesetzt
SPD-Fraktionschef Mützenich wirft der ukrainischen Regierung vor, ihn auf eine Terrorliste gesetzt zu haben. Der Grund: Sein Einsatz für eine diplomatische Lösung des Krieges. Daraufhin habe er dann noch weitere "Sekundärdrohungen" bekommen.
So 31.10.2021
Mützenich: Parteichefin und Ministerin zugleich geht nicht
Wer in der SPD wird was nach der Regierungsbildung? Der Rückzug von Parteichef Walter-Borjans eröffnet neue Möglichkeiten. Fraktionschef Mützenich möchte aber Parteivorsitz und Ministeramt getrennt halten.
Mützenich: Parteichefin und Ministerin zugleich geht nicht
Wer in der SPD wird was nach der Regierungsbildung? Der Rückzug von Parteichef Walter-Borjans eröffnet neue Möglichkeiten. Fraktionschef Mützenich möchte aber Parteivorsitz und Ministeramt getrennt halten.
Parteien: Mützenich: Parteichefin und Ministerin zugleich geht nicht
Wer in der SPD wird was nach der Regierungsbildung? Der Rückzug von Parteichef Walter-Borjans eröffnet neue Möglichkeiten. Fraktionschef Mützenich möchte aber Parteivorsitz und Ministeramt getrennt halten.
SPD: Parteichefin oder Ministerin: Mützenich legt Esken nahe, sich zu entscheiden
Fraktionschef Mützenich möchte Parteivorsitz und Ministeramt getrennt halten. Die Konzentration auf ein Amt sei bereits herausfordernd genug.
Mi 29.09.2021
Rolf Mützenich: Wie der alte und neue SPD-Fraktionschef seine Macht einsetzt
Rolf Mützenich ist ein Mann der leisen Töne. Sein Amt bekam er eher zufällig. Als Fraktionschef fällt ihm in einer Ampelkoalition eine entscheidende Rolle zu.
Mützenich mit großer Mehrheit im Amt bestätigt
Die SPD-Fraktion hat Rolf Mützenich erneut zu ihrem Vorsitzenden bestimmt. Die Abgeordneten wählten den 62-Jährigen am Mittwoch mit 97 Prozent, wie ein Fraktionssprecher mitteilte.
SPD-Bundestagsfraktion: Rolf Mützenich als Fraktionschef im Amt bestätigt
Die neue SPD-Bundestagsfraktion hat Mützenich mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. Er sagt, seine Fraktion stehe geschlossen hinter dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
Fr 09.08.2019
Ein Mützenich macht noch keinen Sommer
Es gibt sie noch, die guten Nachrichten in der SPD. Dass Rolf Mützenich Fraktionsvorsitzender bleiben will, finden viele in seiner Partei gut. Noch etwas Positives? Eher nicht.
Di 04.06.2019
Mützenich bekennt sich zur Großen Koalition
Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem SPD-Vorstand sagt Andrea Nahles auch in der Fraktion "Good bye". Der Koalitionspartner verlangt ein Bekenntnis zur GroKo.