Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 05.04.2023 05:30 CDU

DER ANDERE BLICK - Zwölf «Queer-Beauftragte» und ein Paritätsgesetz: Um regieren zu können, macht die CDU alles mit

Die Christlichdemokraten verzichten auf gesellschaftspolitische Selbstbehauptung. Die Berliner Landespolitik ist kein Einzelfall. Warum lässt sich die Partei auf die identitätspolitische Agenda ein? Dafür gibt es mehrere plausible Gründe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 18.01.2022 11:42 Thüringen

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde zu Paritätsgesetz in Thüringen abgewiesen

Thüringen hatte 2020 eine gesetzliche Quotenregelung für die Landtagswahlen gekippt. Eine Beschwerde dagegen wies das Bundesverfassungsgericht nun als unzulässig zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 28.09.2021 14:15 Bundestag

Kommentar: Frauenanteil im Bundestag: Warum ein Paritätsgesetz kommen muss

Gleiche Repräsentation von Männern und Frauen – davon ist der neue Bundestag weit entfernt. Nun muss es darum gehen, wie ein zulässiges Paritätsgesetz aussehen kann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 23.10.2020 18:24

Paritätsgesetz in Brandenburg gekippt: Warum die Verfassungsrichter so entschieden haben

Brandenburgs Verfassungsrichter haben das Paritätsgesetz gekippt, das auf Wahllisten feste Plätze für Frauen vorsah - und zwar deutlich. Was heißt das für den Kampf um Gleichberechtigung? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 23.10.2020 18:08

Paritätsgesetz in Brandenburg gekippt: Parité ade

In Brandenburg sollten die Wahllisten künftig geschlechtsquotiert sein. Nun hat das Verfassungsgericht das Gesetz gekippt. Geklagt hatten AfD und NPD. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 23.10.2020 16:46

Paritätsgesetz: Niederlage mit Ansage

In Brandenburg hat das Landesverfassungsgericht das nächste Paritätsgesetz gekippt – aus Gründen der Gleichheit und Freiheit. AfD und NPD triumphieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 23.10.2020 16:00

Die Befürworter einer Frauenquote bei deutschen Wahlen reiten ein totes Pferd: Auch in Brandenburg kippen die Richter ein Paritätsgesetz

Das Verfassungsgericht des Bundeslandes erklärt ein Gesetz für rechtswidrig, das die Parteien verpflichtete, ihre Wahllisten zur Hälfte mit Frauen zu besetzen. Da CDU und FDP nicht klagen mochten, dürfen sich rechte Extremisten das Urteil als Erfolg ans Revers heften. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 23.10.2020 15:26

Klagen von NPD und AfD: Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Unterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt. Das Landesverfassungsgericht erklärt das Gesetz für nichtig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 23.10.2020 15:17

Hamburgs Grüne halten an Paritätsgesetz fest

Dem Brandenburger Richterspruch zum Trotz kämpfen Hamburgs Grüne weiter für ein Paritätsgesetz in dem Stadtstaat. Das kritisiert die CDU und fordert die Partei auf, ihre "verfassungswidrigen Pläne zu begraben". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Fr 23.10.2020 11:29

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Nach Thüringen haben auch die Verfassungsrichter in Brandenburg das Paritätsgesetz für die gleichmäßige Besetzung von Listen für Landtagswahlen mit Frauen und Männern abgelehnt. Das Urteil war auch auf Bundesebene mit Spannung erwartet worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 23.10.2020 10:46

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Das Brandenburger Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz zu den Kandidatenlisten der Parteien für Landtagswahlen nichtig erklärt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 23.10.2020 10:38

Nach Klage von AfD und NPD - Brandenburger Gericht kippt Paritätsgesetz

Das Gesetz schrieb vor, dass künftig gleich viele Frauen und Männer auf den Kandidatenlisten der Parteien für die Wahlen stehen müssen. Foto: Vetta/Getty Images Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 23.10.2020 10:32

Brandenburger Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz

In Brandenburg müssen Parteien abwechselnd Männer und Frauen auf ihren Wahllisten aufstellen - so steht es im Paritätsgesetz, das seit Juni in Kraft ist. Doch laut Landesverfassungsgericht ist das Gesetz verfassungswidrig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 23.10.2020 10:27

News von heute: Verfassungsgericht erklärt Paritätsgesetz in Brandenburg für nichtig

China droht USA nach Raketen-Deal mit Taiwan +++ Großbritannien und Japan unterzeichnen Freihandelsabkommen +++ Dubai weiht weltgrößten Brunnen ein +++ Offenbar Al-Kaida-Führungskämpfer in Syrien getötet +++ Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 21.08.2020 11:07 Leute

Paritätsgesetz in Brandenburg: Mein Laden, meine Leute

In Brandenburg verhandelt das Verfassungsgericht über das Paritätsgesetz. Die Argumente der Quotengegner zeugen von Scheinheiligkeit. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.07.2020 16:32

Paritätsgesetz: Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekommen? Nein, sagen die ehemalige Bundestagspräsidentin Süssmuth und Andere. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.07.2020 16:03

Paritätsgesetz: Quotenregelung nach Thüringer Urteil nicht abgeschrieben

Thüringer Verfassungsrichter erklärten ein Paritätsgesetz, mit dem Wahllisten abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden sollten, für nichtig. Ganz aufgeben wollen Befürworter einer Quotierung Paritätsregelungen aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 16.07.2020 13:27

Linke und Grüne bestehen auf Paritätsgesetz und erwägen Klage in Karlsruhe

Linke und Grüne im Thüringer Landtag wollen am Paritätsgesetz festhalten, obwohl der Verfassungsgerichtshof des Landes die Vorgabe zur Besetzung von Wahllisten gekippt hat. Auch den Gang zum Bundesverfassungsgericht stellen sie in Aussicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 15.07.2020 22:54

Gericht kippt Paritätsgesetz: "Enttäuschung für viele Frauen"

Das Thüringer Verfassungsgericht hat die Paritätsregelung des Landes gekippt - für Grünen-Faktionsvorsitzende Göring-Eckart eine "große Enttäuschung". In den tagesthemen kündigte sie an, auch im Bund für ein solches Gesetz kämpfen zu wollen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 15.07.2020 17:49

Auch Brandenburger Paritätsgesetz weiter auf der Kippe

Die rot-rote Koalition in Potsdam hatte Anfang 2019 die erste Quotenregelung für Wahllisten in Deutschland beschlossen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 15.07.2020 17:42

Gericht kippt Thüringer Paritätsgesetz: Mann, oh Mann, oh Mann

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kippt das Paritätsgesetz des Landtags. Es sei nicht mit dem Gleichstellungsgebot zu rechtfertigen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 15.07.2020 15:56

Entscheidung über das Paritätsgesetz: Ignorantes Thüringer Gericht

Am Thüringer Parité-Gesetz zeigt sich wieder einmal: Entscheidend ist nicht der Wortlaut einer Verfassung, sondern ihre Interpretation. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 15.07.2020 13:48 Thüringen

Paritätsgesetz in Thüringen gekippt: "Das traurige Ergebnis eines rein ideologischen Vorhabens"

CDU und AfD kritisieren die Thüringer Landesregierung nach dem Gerichtsurteil zum Paritätsgesetz scharf. Andere Parteien betonen, die politische Debatte über Gleichstellung müsse weitergehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 15.07.2020 13:40 Thüringen

Landes-Verfassungsgericht annulliert Geschlechter-Paritätsgesetz im Bundesland Thüringen

Die rot-rot-grüne Landesregierung wollte aus Gründen der Gleichbehandlung gleich viele Männer wie Frauen auf Wahllisten. Die AfD klagte erfolgreich dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 15.07.2020 10:59 Thüringen

Nach Klage der AfD: Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Thüringen

Mit dem Gesetz sollte der Frauenanteil im Parlament erhöht werden. Doch es widerspricht der Verfassung. Das Urteil ist ein Erfolg für die AfD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.05.2019 13:28 Grüne

Grüne formulieren Kriterien für Paritätsgesetz

Mindestens 50 Prozent Frauen im Parlament – dies muss nach Ansicht der Grünen das Ziel sein. Der Frauenrat der Partei macht nun Druck für ein Gesetz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 22.03.2019 17:51 NRW

Paritätsgesetz für NRW: SPD und Grüne wollen Regeln für mehr Frauen im Landtag

Im Düsseldorfer Landtag sind Frauen deutlich unterrepräsentiert. SPD und Grüne wollen das ändern und bis zum Jahresende ein Paritätsgesetz nach brandenburgischem Vorbild vorlegen. Sie haben dabei die Unterstützung einer früheren Richterin am Bundesv ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 13.02.2019 11:08

Paritätsgesetz für den Bundestag: Mehr Frauen ins Parlament

Abgeordnete im Bundestag planen eine fraktionsübergreifende Frauenrunde. Ziel ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf. mehr... Nachricht lesen...