Quelle: Die Welt vom Fr 14.03.2025 12:26

Ungarn erzwingt Aufhebung von EU-Sanktionen gegen einzelne Russen

Nach wochenlangen Diskussionen mit Ungarn haben sich die EU-Staaten gebeugt: Die Sanktionen der EU gegen tausende russische Staatsbürger werden verlängert – bei vier Personen werden die Maßnahmen hingegen aufgehoben. weiterlesen

Quelle: T-Online vom Fr 14.03.2025 11:25 Ukraine

Ungarn erzwingt Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Russen

Ungarn nutzt sein Vetorecht, um EU-Sanktionen gegen mehrere bekannte Russen aufzuheben. weiterlesen

Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 14.03.2025 11:14 Ukraine

Ungarn erzwingt Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Russen

Ungarn hat von seinem Vetorecht gebraucht gemacht und die Aufhebung von Sanktionen erzwungen. Wer auf er Liste steht. Die News im Blog. weiterlesen

Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 17.12.2024 07:02

Trumps Schweigegeld-Prozess: Aufhebung von Urteil abgelehnt

Ein US-Richter lehnt es ab, die Verurteilung des designierten Präsidenten Donald Trump im New Yorker Schweigegeld-Verfahren aufzuheben. weiterlesen

Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 04.12.2024 01:44

Schweigegeldprozess: Donald Trumps Anwälte fordern Aufhebung von Schuldspruch

Trumps Verteidiger sagen, der Schuldspruch gegen ihren Mandanten störe die Machtübergabe in den USA. Zudem argumentieren sie mit Worten von Trumps Vorgänger Joe Biden. weiterlesen

Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 29.04.2023 10:24

Iran: Todesurteil gegen Deutsch-Iraner: EU fordert Aufhebung

Teheran bestätigt das Todesurteil gegen den oppositionellen Deutsch-Iraner Sharmahd. Die EU fordert die Aufhebung des Todesurteils. weiterlesen

Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 29.04.2023 08:40

Inhaftierter Deutsch-Iraner: EU fordert die Aufhebung des Todesurteils gegen Djamshid Sharmahd

Am Mittwoch hatte der Oberste Gerichtshof im Iran das Todesurteil bestätigt. Teheran müsse von der Vollstreckung absehen und das Urteil aufheben, fordert nun die EU in einer Mitteilung. weiterlesen

Quelle: NTV vom Sa 29.04.2023 06:31

EU fordert Aufhebung von Urteil: Merz will zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner besuchen

Am Mittwoch bestätigt der Iran das Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd. Während iranische Behörden die Vollstreckung bereits vorbereiten, wird der Widerstand gegen die Entscheidung in Europa immer stärker. CDU-Chef Merz plant, sich vor Ort ein eigenes Bild zu machen. weiterlesen

Quelle: Die Welt vom Sa 29.04.2023 06:11

EU fordert Aufhebung des Todesurteils gegen Deutsch-Iraner

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die Bestätigung der Todesstrafe gegen den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd durch das Oberste Gericht im Iran "auf das Schärfste" verurteilt. In einer Erklärung äußerte er seine "tiefe Besorgnis" und verlangte eine Aufhebung des Urteils. weiterlesen

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 29.04.2023 05:45

Angeblicher Terrorist: EU fordert Aufhebung des Todesurteils gegen Deutsch-Iraner

Der Iran müsse von der Vollstreckung der Todesstrafe absehen und das Urteil gegen den 68-jährigen Djamshid Sharmahd aufheben, verlangt Brüssel. weiterlesen

Quelle: Stern vom Sa 29.04.2023 04:35

Menschenrechte: EU fordert Aufhebung des Todesurteils gegen Deutsch-Iraner

Die iranische Justiz hatte Djamshid Sharmahd für einen Terroranschlag verantwortlich gemacht und ihn zum Tode verurteilt. Die EU kritisiert die Entscheidung scharf. Auch CDU-Chef Merz ist verärgert. weiterlesen

Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 29.04.2023 04:35

Menschenrechte: EU fordert Aufhebung des Todesurteils gegen Deutsch-Iraner

Die iranische Justiz hatte Djamshid Sharmahd für einen Terroranschlag verantwortlich gemacht und ihn zum Tode verurteilt. Die EU kritisiert die Entscheidung scharf. Auch CDU-Chef Merz ist verärgert. weiterlesen

Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 29.04.2023 04:35

Menschenrechte: EU fordert Aufhebung des Todesurteils gegen Deutsch-Iraner

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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 02.01.2023 18:50 Klimaaktivisten

Protest gegen das Bundesverkehrsministerium : Klimaaktivisten montieren Schilder für Tempolimit-Aufhebung in Brandenburg ab

Klimaaktivisten haben sich zum Schilderklau auf Brandenburgs Autobahnen bekannt. Damit wollen sie offenbar ihren Unmut über Minister Wissing zum Ausdruck bringen. weiterlesen

Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 02.01.2023 18:29 Aktivisten

Umwelt: Aktivisten montieren Schilder für Tempolimit-Aufhebung ab

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Quelle: Die Welt vom Mo 02.01.2023 17:11

Aufhebung der Immunität von zwei EU-Abgeordneten beantragt

Auf Wunsch der belgischen Behörden wurde ein Verfahren zur Aufhebung der Immunität von zwei EU-Abgeordneten eingeleitet. Es soll sich dabei um jeweils einen Sozialdemokraten aus Belgien und Italien handeln. weiterlesen

Quelle: Merkur Online vom Di 16.11.2021 11:13

Aufhebung der Immunität von Kurz auf dem Weg

Gegen den Ex-Kanzler wird unter anderem wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Nun hat der Immunitäts-Ausschuss beschlossen, dass Sebastian Kurz nicht länger vor Korruptionsermittlungen geschützt sein soll. weiterlesen

Quelle: NTV vom Fr 15.10.2021 10:42

ÖVP will Vorwürfe widerlegen: Aufhebung von Kurz' Immunität beantragt

Gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz laufen zwei Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft. Als Abgeordneter aber genießt er Immunität, was die Arbeit der Justiz blockiert. Sie möchte den Schutz von Kurz daher aufheben lassen. weiterlesen

Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 15.10.2021 10:20 Immunität

Österreich: Justiz beantragt Aufhebung der Immunität von Kurz

Wird die Immunität von Sebastian Kurz aufgehoben? In einer seiner nächsten Sitzungen muss das Parlament jetzt einen Beschluss fassen. weiterlesen

Quelle: FinanzNachrichten.de vom So 07.03.2021 18:19

DGAP-Adhoc: CECONOMY AG: Vorsitzender der Geschäftsführung der Media-Saturn-Holding GmbH strebt keine Vertragsverlängerung an; Vorstand und Aufsichtsrat der CECONOMY AG stimmen einvernehmlicher Aufhebung des Vertrags zu

DGAP-Ad-hoc: CECONOMY AG / Schlagwort(e): Personalie Vorsitzender der Geschäftsführung der Media-Saturn-Holding GmbH strebt keine Vertragsverlängerung an; Vorstand und Aufsichtsrat der CECONOMY AG... weiterlesen

Quelle: N24 vom Do 04.02.2021 10:58

Ethikrat gegen Aufhebung der Beschränkungen nur für Geimpfte

Sollten Geimpfte von den Corona-Beschränkungen verschont bleiben? Der Deutsche Ethikrat ist aktuell dagegen – zumindest solange eine zentrale Frage noch ungeklärt ist. Für eine Bevölkerungsgruppe macht das Gremium aber eine Ausnahme. weiterlesen

Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 04.02.2021 10:48 Ethikrat

Debatte um Sonderregeln: Ethikrat gegen Aufhebung von Beschränkungen für Geimpfte

Sollten bereits Corona-Geimpfte mehr Freiheitsrechte bekommen? "Nein", meint der Deutsche Ethikrat. Zudem wird darauf verwiesen, dass erst einmal geklärt werden muss, ob von geimpften Menschen weiterhin eine Ansteckungsgefahr ausgehe oder nicht. weiterlesen

Quelle: Stern vom So 03.05.2020 10:03

Keine Schnellschüsse: Maas gegen übereilte Aufhebung von Reisewarnungen

Trippelschritt für Trippelschritt soll Deutschland zurück in die Normalität zurückgeführt werden. Einigen geht das nicht schnell genug. Das Kanzleramt bittet um Verständnis für Härten. In Berlin und Stuttgart wird gegen die Auflagen demonstriert. weiterlesen

Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 03.05.2020 10:03

Keine Schnellschüsse: Maas gegen übereilte Aufhebung von Reisewarnungen

Trippelschritt für Trippelschritt soll Deutschland zurück in die Normalität zurückgeführt werden. Einigen geht das nicht schnell genug. Das Kanzleramt bittet um Verständnis für Härten. In Berlin und Stuttgart wird gegen die Auflagen demonstriert. weiterlesen

Quelle: diepresse.com vom So 03.05.2020 09:16

Deutscher Außenminister gegen übereilte Aufhebung von Reisewarnungen

Der deutsche Außenminister Heiko Maas wirbt für Besonnenheit bei der Aufhebung der weltweiten Reisewarnungen. Innenminister Horst Seehofer sieht die Grundrechte ebenfalls nicht in Gefahr. weiterlesen

Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 03.05.2020 07:04

Keine übereilte Aufhebung der Reisewarnung

Außenminister Maas kündigt an, die bestehende Reisewarnung nicht übereilt aufheben zu wollen. Es könne aber zu differenzierten Lösungen kommen. weiterlesen

Quelle: Focus vom So 05.02.2017 10:48 Trump

+++ US-Politik im News-Ticker +++ - Trump scheitert mit Eilantrag - Blockade des Einreiseverbots bleibt bestehen

Nach einem harten Wahlkampf voller Skandale fiel im November die Entscheidung: Der Republikaner Donald Trump ist der 45. US-Präsident. Nun wurde er vereidigt. Lesen Sie die neuesten Entwicklungen der US-Politik hier im News-Ticker von FOCUS Online. weiterlesen

Quelle: NTV vom So 05.02.2017 10:11

Breaking News: Gericht lehnt Eilantrag gegen Aufhebung von US-Einreisestopps ab

Punktsieg für den "sogennanten Richter": Nach der Entscheidung vom Freitag, seine Einreiseverbote außer Kraft zu setzen, lässt der US-Präsident Einspruch einreichen und beschimpft den Richter wüst. Doch ein Berufungsgericht hält dessen "lächerliches" Urteil aufrecht. weiterlesen

Quelle: Berliner Zeitung vom So 05.02.2017 08:41

Gegen Bundesrichter: Trump geht in Berufung gegen Aufhebung von Einreisesperre

Der US-Präsident will den Spruch eines Bundesrichters nicht hinnehmen. weiterlesen

Quelle: diepresse.com vom Sa 04.02.2017 19:58 Rumänien

Rumäniens Premier kündigt Aufhebung von Korruptionsdekret an

"Ich möchte nicht, dass wir Rumänien spalten", sagte Sorin Grindeanu. Zuvor hatten Hunderttausende Rumänen schon den fünften Tag in Folge gegen das Dekret protestiert. weiterlesen

Quelle: tagesschau.de vom Di 17.05.2016 21:26 Parlament

Türkisches Parlament für Aufhebung von Immunitäten

In einer ersten Abstimmungsrunde hat im türkischen Parlament eine breite Mehrheit für die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten gestimmt. Sollte es bei der finalen Abstimmung am Freitag eine Zweidrittelmehrheit geben, könnten fast alle Abgeordneten der prokurdischen HDP ihr Mandat verlieren. weiterlesen

Quelle: Südkurier vom Di 17.05.2016 21:25

Türkisches Parlament streitet über Aufhebung von Immunitäten

Im türkischen Parlament hat die Debatte über eine umstrittene Verfassungsänderung begonnen, mit der die Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten aufgehoben werden soll. weiterlesen

Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 17.05.2016 20:18

Kurdische Politiker: Türkisches Parlament streitet über Aufhebung von Immunitäten

Zwischen den türkischen Abgeordneten der HPD und AKP kam es zu wüsten Prügeleien. weiterlesen

Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 09.03.2016 14:35

Drogenvorwürfe gegen Volker Beck - Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität

Die Berliner Staatsanwaltschaft will gegen den Grünen-Politiker Volker Beck wegen Drogenvorwürfen ermitteln. Dafür beantragte die Behörde bereits am 3. März die Aufhebung der Immunität, wie jetzt bekannt wurde. weiterlesen

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 04.01.2015 15:06

Ramelow bittet Landtag um Aufhebung seiner Immunität

Die Rolle Bodo Ramelows beim Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch 2010 in Dresden beschäftigt seit Jahren die Justiz. Nun bittet der neue Thüringer Ministerpräsident den Landtag selbst darum, seine Immunität aufzuheben. weiterlesen

Quelle: Deutschlandradio vom So 04.01.2015 15:00

Ramelow bittet Landtag in Erfurt um Aufhebung seiner Immunität

Der thüringische Ministerpräsident Ramelow hat den Landtag gebeten, seine Abgeordneten-Immunität aufzuheben. mehr weiterlesen

Quelle: Shortnews vom So 04.01.2015 14:52

Anti-Nazi-Protest: Bodo Ramelow stellt Antrag auf Aufhebung seiner Immunität

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Landtag gebeten, seine Abgeordneten-Immunität aufzuheben. [...] weiterlesen

Quelle: N24 vom So 04.01.2015 14:35

Thüringens Ministerpräsident - Ramelow bittet um Aufhebung seiner Immunität

Seine Immunität beschützt Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow derzeit vor einem Strafverfahren in Sachsen. Doch der erste linke Landesvater will sich den Vorwürfen stellen. weiterlesen

Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 04.01.2015 14:35

Proteste gegen Nazi-Aufmarsch - Ramelow bittet selbst um Aufhebung der Immunität

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow geht in die Offensive: Der Linken-Politiker hat den Landtag gebeten, seine Immunität aufzuheben. Hintergrund ist das Verfahren um Ramelows Teilnahme an Protesten gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden. weiterlesen

Quelle: Berliner Zeitung vom So 04.01.2015 14:35

Proteste gegen Nazi-Aufmarsch - Ramelow bittet selbst um Aufhebung der Immunität

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow geht in die Offensive: Der Linken-Politiker hat den Landtag gebeten, seine Immunität aufzuheben. Hintergrund ist das Verfahren um Ramelows Teilnahme an Protesten gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden. weiterlesen

Quelle: Merkur Online vom So 04.01.2015 14:24

Ramelow bittet um Aufhebung seiner Immunität

Erfurt- Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Landtag gebeten, seine Abgeordneten-Immunität aufzuheben. weiterlesen

Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 29.07.2014 12:44 Bayern

Bayern: Aufhebung der Immunität Haderthauers beantragt

Der Druck auf Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer steigt: In der Modellauto-Affäre hat die Staatsanwaltschaft München die Aufhebung der Immunität der CSU-Politikerin beantragt. weiterlesen

Quelle: Die Welt vom Di 29.07.2014 12:44

Bayern: Aufhebung der Immunität Haderthauers beantragt

Der Druck auf Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer steigt: In der Modellauto-Affäre hat die Staatsanwaltschaft München die Aufhebung der Immunität der CSU-Politikerin beantragt. weiterlesen