Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema PARLAMENT

Do 14.11.2024

Statistik Quelle: NTV vom Do 14.11.2024 18:01 AfD

Umstrittene Mehrheit: AfD sichert CDU-Waldschutzplan im EU-Parlament

Mit den Stimmen der AfD-Abgeordneten hat die CDU eine knappe Mehrheit für ein weniger strenges EU-Waldschutzgesetz erzielt. Die Abstimmung sorgt für Zündstoff im Europaparlament. Kritiker sehen in dem Vorgehen ein Einreißen der sogenannten Brandmauer gegen Rechtsaußen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 14.11.2024 13:16

EU-Parlament stimmt für Verschiebung von Waldschutzgesetz

Eigentlich sollen für Produkte wie Kakao und Holz bald strengere Regeln zum Schutz von Wäldern gelten. Doch die Kritik daran war groß, das Vorhaben soll laut EU-Parlament nun geändert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.11.2024 03:30 US Wahl

Parlament: Landtagsthemen: Lage der Winzer, US-Wahl und Unimedizin

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Mi 13.11.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 13.11.2024 18:55

Nach Angriffen auf Israelis: Heftige Debatte im niederländischen Parlament

Nach den Angriffen auf israelische Fußballfans hat das niederländische Parlament in einer hitzigen Debatte über die Konsequenzen diskutiert. Vor allem rechte Politiker fordern harte Strafen. Von Ludger Kazmierczak Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.11.2024 11:20 Bundestag

Historische Debatten im Parlament: "Der Bundestag spricht Bundeskanzler Willy Brandt das Misstrauen aus"

Das erwartete Rededuell von Kanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz im Bundestag hat viele Vorgänger. Ein Überblick über wichtige Auseinandersetzungen im Parlament in 75 Jahren. Nachricht lesen...

Di 12.11.2024

Statistik Quelle: Focus vom Di 12.11.2024 15:59 Habeck

Eine Analyse von Ulrich Reitz  - Habeck setzt gegen Putin-Freunde im Parlament auf scheindemokratischen Trick

Wahlen am 23. Februar – aber was passiert bis dahin? Ein erster Blick ins demokratische Niemandsland. Auf einmal wird vieles möglich, was ausgeschlossen schien – etwa beim Asylrecht. Andererseits droht ein Testgelände für Fiesheiten. Von FOCUS-online-Korrespondent Ulrich Reitz Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 12.11.2024 12:08 Metall, Durchbruch

Durchbruch zur Abschaffung des Eigenmietwerts: Ständeräte ermöglichen Einigung im Parlament

Nach langem Gezerre ist in nun eine in Bundesbern mehrheitsfähige Reform der Wohneigentumsbesteuerung in Griffweite. Doch am Ende könnte das Volk noch eine hohe Hürde sein. Nachricht lesen...

Do 07.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.11.2024 18:53 Wissing

Bundesregierung: Was SPD und Grüne noch durchs Parlament bringen wollen

Rente, Asylpolitik, kalte Progression: SPD und Grüne wollen vor der Neuwahl noch mehrere Projekte durch den Bundestag bringen – auch ohne eigene Mehrheit. Eine Übersicht Nachricht lesen...

Mi 06.11.2024

Statistik Quelle: t3n vom Mi 06.11.2024 08:20

Weekly: Zukunft von KI, Indiens Raumfahrt, Neues von der Serie "Parlament"

Womit könnte die KI-Branche künftig ihr Geld verdienen und wie hat sich Indien zu den Top-Nationen für die Raumfahrt gemausert? Das und mehr klären wir in der neuen Podcast-Folge.weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...

Mi 30.10.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 30.10.2024 17:36 Ermittlungen

Europa: Ermittlungen wegen Missbrauch von Geldern im EU-Parlament

Zuletzt untersuchten die Behörden im Europäischen Parlament unter anderem eine mögliche Einflussnahme. Bei den neuesten Untersuchungen geraten die Konservativen in den Fokus der Ermittler. Nachricht lesen...

Di 29.10.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 29.10.2024 20:13 Israel

Gesetzentwurf im Parlament: Berichte: Familien von Terroristen droht Abschiebung aus Israel

Israel will mögliche Terroristen von ihren Taten abschrecken. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass Angehörige von Terroristen künftig abgeschoben werden können. Arabische Bürger Israels könnten dadurch staatenlos werden. Dagegen gibt es rechtliche Bedenken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 29.10.2024 18:02 Ukraine

Krieg in der Ukraine: Ukraine: Parlament verlängert Kriegsrecht und Mobilmachung

Seit dem russischen Einmarsch vom Februar 2022 gilt in der Ukraine das Kriegsrecht. Auch eine Mobilmachung wurde angeordnet. Beide Maßnahmen wurden nun erneut verlängert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 29.10.2024 15:55 UNRWA

Internationale Kritik nach Votum von israelischem Parlament für UNRWA-Verbot

Das Votum des israelischen Parlaments für ein Verbot des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA hat international Kritik und Besorgnis ausgelöst. Die Knesset-Abgeordneten stimmten am Montag in zweiter Lesung mit deutlicher Mehrheit von 92 Ja-Stimmen für den Gesetzentwurf. Das UNRWA verurteilte den Schritt als "empörend". Auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), kri ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 29.10.2024 08:54 UNRWA, Krieg

Krieg in Nahost: Israelisches Parlament billigt UNRWA-Verbot

Damit werden die Aktivitäten des UNRWA "auf israelischem Territorium" verboten, wohl auch im besetzten Ostjerusalem. Es hagelt internationale Kritik. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 29.10.2024 07:03 Israel, Verbot

Israelisches Parlament billigt UNRWA-Verbot - internationale Kritik an Gesetzgebung

Das israelische Parlament hat ein Verbot des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA gebilligt und damit internationale Kritik hervorgerufen. Die Knesset-Abgeordneten stimmten am Montag in zweiter Lesung mit der überwältigenden Mehrheit von 92 Ja-Stimmen für den Gesetzentwurf, zehn Abgeordnete sprachen sich dagegen aus. Das Gesetz sieht vor, "die Aktivitäten des UNRWA auf israelischem Territorium" zu ver ... Nachricht lesen...

Mo 28.10.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 28.10.2024 04:45 Japan

Regierungskoalition in Japan verliert Mehrheit im Parlament

Mit einer vorgezogenen Wahl wollte sich Japans Ministerpräsident Ishiba Rückhalt für seinen Reformkurs sichern. Doch die Wähler straften die Koalition ab. Sie verliert die Mehrheit im Parlament und dürfte es dort künftig schwer haben. Nachricht lesen...

So 27.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 27.10.2024 11:42 Israel, Gaza

Israels Parlament stimmt über Verbot des UN-Hilfswerks ab: Das Ende der Hilfe für Gaza?

Israel ist ein erklärter Gegner des Flüchtlingswerks für die Palästinenser – an diesem Montag könnte das Parlament UNRWA per Gesetz verbieten. Welche Folgen hätte das? Nachricht lesen...

Do 24.10.2024

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 24.10.2024 15:24

Sobotka schaffte um 240.000 Euro ohne Absprache Skulpturen für Parlament an

Ohne Kuratoren und die Präsidiale zu befassen, ließ der scheidende Nationalratspräsident die Kunstwerke ankaufen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 24.10.2024 13:25 Sacharow Preis

EU-Parlament ehrt venezolanische Oppositionelle mit Sacharow-Preis

Das EU-Parlament hat den venezolanischen Oppositionellen Machado und Urrutia den Sacharow-Preis für Menschenrechte verliehen. Sie sind Anführer des Protests gegen Präsident Maduro, dem sie Wahlbetrug vorwerfen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 24.10.2024 12:59

Preis für Menschenrechte: EU-Parlament ehrt Venezuelas Opposition mit Sacharow-Preis

Wochenlang demonstrierten Menschen in Venezuela gegen den autoritären Präsidenten Maduro. Nun zeichnet das EU-Parlament die Gesichter der Proteste aus. Nachricht lesen...

Mi 23.10.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 23.10.2024 03:30

Parlament: Doppelhaushalt wird im Landtag behandelt

Eine stundenlange Debatte wird am Mittwoch im Landtag erwartet: Die Landesregierung wird ihren Haushaltsentwurf für die nächsten beiden Jahre vor. Nachricht lesen...

Di 22.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 22.10.2024 17:34 Ukraine

AfD und BSW stimmen dagegen : EU-Parlament billigt Ukraine-Hilfen aus eingefrorenem russischen Vermögen

Mit großer Mehrheit wurde das Hilfspaket für die Ukraine von bis zu 35 Milliarden Euro im Europaparlament abgesegnet. Parlamentspräsidentin Metsola sprach von einem "historischen Votum". Die AfD und das BSW stimmten dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 22.10.2024 14:59 Kiew

EU-Parlament billigt 35 Milliarden Euro für Kiew

Ein neues EU-Darlehen für die Ukraine von bis zu 35 Milliarden Euro hat eine wichtige Hürde genommen. Das Europaparlament billigte das Paket am Dienstag in Straßburg mit großer Mehrheit. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sprach von einer "starken Botschaft", dass Russland als Angreifer für die Schäden in der Ukraine aufkommen muss. Denn die Ukraine muss das Darlehen nicht selbst zurückzahlen, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 22.10.2024 06:42 Australien, König

Royaler Besuch: König Charles trifft Indigene in Australien nach Wutausbruch im Parlament

Für König Charles hat seine Australienreise nicht nur fröhliche Momente. Vor allem die schwierige Beziehung zu den Indigenen rückte zuletzt ins Zentrum. Nachricht lesen...

Do 17.10.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 17.10.2024 16:24 Landtag

Parlament: Landtag sagt Ehrenamtsveranstaltung ab

Im Parlament sollte im Dezember das Engagement von Ehrenamtlichen aus Sachsen-Anhalt gewürdigt werden. Doch das fällt nun aus. Warum? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.10.2024 16:24 Landtag

Parlament: Landtag sagt Ehrenamtsveranstaltung ab

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Mi 16.10.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 16.10.2024 15:51 Krieg

Abschreckung und der Nato-Beitritt: Selenskyj stellt "Siegesplan" im ukrainischen Parlament vor

Der ukrainische Präsident präsentiert dem Parlament in Kyjiw Teile seines Plans, um Russland zu bezwingen. Er setzt auf die Hilfe der Verbündeten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 16.10.2024 13:27 Ukraine, Siegesplan

Selenskyj präsentiert seinen "Siegesplan" im Parlament in Kiew

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat seinen "Siegesplan" im Parlament in Kiew vorgestellt. Am Donnerstag will er ihn beim EU-Gipfel in Brüssel präsentieren. Zuletzt hatte er über seine Strategie bei seiner Reise mit den westlichen Partnern gesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 16.10.2024 12:05 Ukraine, Siegesplan

Im ukrainischen Parlament - Selenskyj enthüllt seinen "Siegesplan"

Ziel sei es, "stark genug zu sein, um den Krieg zu beenden". Nachricht lesen...

Fr 11.10.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 11.10.2024 19:24 Linke

Seit 27 Jahren im Parlament: Pau kündigt Bundestagsabschied an und mahnt Linke eindringlich

Bei der Linke macht die nächste langjährige Bundestagsabgeordnete Schluss. Nach mehr als einem Vierteljahrhundert will Petra Pau nicht mehr kandidieren. Bei einem Treffen in Berlin warnt sie ihre Partei vor dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Der anstehende Parteitag sei entscheidend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 11.10.2024 18:19 Bundestag

Parlament: Linke Petra Pau kandidiert nicht mehr für den Bundestag

Die Berlinerin Petra Pau ist seit mehr als zwei Jahrzehnten für die Linke und ihre Vorgängerin PDS im Bundestag. Nun kündigt sie ihren Rückzug an. Und gibt ihrer Partei einen Rat fürs Überleben. Nachricht lesen...

Do 10.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 10.10.2024 18:30 Bundestag

Parlament: Gehörlose Abgeordnete gebärdet erste Rede im Bundestag

Historischer Moment im Bundestag: Die SPD-Abgeordnete Heike Heubach richtet sich als erste Abgeordnete mit Gebärdensprache an das Parlament. Eines ist ihr im Anschluss besonders wichtig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 10.10.2024 12:06 Ukraine

Ukraine: Parlament beschließt Steuererhöhung zur Kriegsfinanzierung

Mit deutlicher Mehrheit hat das ukrainische Parlament einer Steuererhöhung zugestimmt. Die bereits 2014 eingeführte Kriegsabgabe steigt von 1,5 auf 5 Prozent des Einkommens. Soldaten sind von der Anpassung ausgenommen. Nachricht lesen...

Mi 09.10.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 09.10.2024 20:26

Bella-Ciao-Gesänge und heftige Wortgefechte: Wie Viktor Orbans Auftritt vor dem EU-Parlament eskalierte

Das europäische Parlament ist im Juni nach rechts gerückt. Für Ungarns Ministerpräsidenten bleibt es feindliches Territorium. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 09.10.2024 18:14

Gleichberechtigung im Bundestag: Wo bleibt die Parität im Parlament?

Männer und Frauen sind im Bundestag nicht gleichermaßen vertreten. Um das zu ändern, fordert eine Initiative ein Paritätsgesetz. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 09.10.2024 16:06 Orban

EU-Parlament: "Würden Sie den Ungarn die Schuld für die sowjetische Invasion 1956 geben?" Von der Leyen greift Orban an

Die Kommissionspräsidentin verteidigt die Ukraine-Hilfen deutlich. Der ungarische Regierungschef hofft indes auf einen Kurswechsel unter Donald Trump. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 09.10.2024 15:34

Ungarn, EU-Parlament: Ursula von der Leyen kontert Viktor Orbáns Propaganda-Show

Viele hatten befürchtet, Ungarns Ministerpräsident könnte seinen Besuch im EU-Parlament als Propaganda-Show nutzen. Das versuchte er auch. Doch der Autokrat kam mächtig in die Defensive. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 09.10.2024 14:39 Orbán

"Hat sich an Putin verkauft": Orbán sägt bei Auftritt im EU-Parlament am Migrationsdeal

Viktor Orbán fordert eine Reaktion der EU auf die angebliche Migrationskrise. Ursula von der Leyen kontert Ungarns Regierungschef. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 09.10.2024 13:56 Orbán

Ungarn: Viktor Orbán empört mit Rede im EU-Parlament

Ungarn hat in diesem Halbjahr die EU-Ratspräsidentschaft inne. Dies nahm Regierungschef Viktor Orbán zum Anlass für eine Rede im EU-Parlament. Seine Aussagen führten zu scharfer Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 09.10.2024 11:35

Europäische Union: Von der Leyen und Orban greifen sich im EU-Parlament verbal an

In Straßburg kommt es zum Showdown zwischen Viktor Orban und seinen Kritikern. EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen findet gleich mehrere Themen, um ihn scharf anzugreifen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 09.10.2024 10:53

Rede im Europäischen Parlament: Orban will Schengen-Gipfel zu illegaler Migration

Das Thema illegale Migration sorgt in der EU trotz der jüngst beschlossenen Asylreform für Spannungen. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban denkt, eine Lösung zu haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 09.10.2024 08:10

EU-Parlament: Mann attackiert Viktor Orbán vor laufenden Kameras

Während einer Pressekonferenz des ungarischen Staatschefs Viktor Orbán stürmt ein Mann zum Podium. In der Hand hält er ein Bündel. Sicherheitsleute überwältigen ihn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 09.10.2024 07:35 Präsident

I bin's, dein Präsident! Wann es auf den Vorsitzenden im Parlament ankommt [premium]

Ein Nationalratspräsident hat wichtige Aufgaben. Meist stimmt er nicht mit, in dieser Legislaturperiode könnte es aber nötig sein. Nachricht lesen...

Di 01.10.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Di 01.10.2024 17:54 Sachsen

Neues Parlament in Sachsen: Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus. mehr... Nachricht lesen...

So 29.09.2024

Statistik Quelle: TAZ vom So 29.09.2024 17:17 FPÖ

Österreich hat gewählt: FPÖ wird stärkste Kraft im Parlament

Eine erste Hochrechnung sieht die rechtspopulistische FPÖ vorne. Verluste bei ÖVP, SPÖ und Grünen. ÖVP schließt Koalition mit FPÖ aus. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 29.09.2024 09:34 FPÖ

Österreich wählt neues Parlament - FPÖ könnte erstmals stärkste Kraft werden

In Österreich hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen, bei der erstmals die rechtspopulistische FPÖ stärkste Kraft werden könnte. 6,35 Millionen Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren können darüber entscheiden, welche Parteien künftig im Nationalrat in Wien sitzen. Mit ersten Prognosen wird nach dem landesweiten Wahlschluss um 17.00 Uhr gerechnet. Das vorläufige Ergebnis wird am späten Abend oder ... Nachricht lesen...

Sa 28.09.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 28.09.2024 18:08 Thüringer Landtag

Thüringer Parlament: Streit besiegelt?

Nach der Eilentscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs konnte heute Morgen die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags weitergehen. Diesmal ohne Eklat. Und nun? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 28.09.2024 12:01 Landtagspräsident

Parlament: Neuer Thüringer Landtagspräsident will unparteiisch agieren

Die erste Sitzung des Thüringer Landtags versank zwischenzeitlich im Chaos. Dann sprach der Verfassungsgerichtshof ein Machtwort. Der neu gewählte Landtagspräsident findet deutliche Worte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 28.09.2024 10:49 CDU

Nach Chaos im Parlament: CDU-Kandidat König ist Thüringens neuer Landtagspräsident

Wird es wieder knallen? Die konstituierende Sitzung des neuen Thüringer Landtags geht weiter, nachdem ein Eilverfahren der CDU erfolgreich war. Im Fokus steht die strittige Wahl des Landtagspräsidenten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 28.09.2024 09:55 Thüringer

Parlament: Thüringer Landtag beschlussfähig

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Fr 27.09.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 27.09.2024 22:45 AfD

Nach Mega-Zoff im Parlament - Gerichtsklatsche für Thüringer AfD

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat entschieden, wie es am Samstag weitergeht.Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 27.09.2024 16:22 AfD, Landtag

Was hilft gegen die Zerstörungskraft der AfD im Parlament?

In Thüringen blamiert die AfD das Parlament. Die Debatte über ein Verbot der Partei flammt neu auf. Warum viele trotzdem zögern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 27.09.2024 07:52 Landtag, Thüringer

Thüringer Parlament: Verfassungsrichter entscheiden über Vorgehen im Thüringer Landtag

Im Eilverfahren entscheidet das Landesverfassungsgericht, wie es am Samstag im Thüringer Landtag weitergeht. Die erste Sitzung des Parlaments war chaotisch verlaufen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 27.09.2024 05:01 Thüringen

Parlament: Landtagskrise in Thüringen - Verfassungsrichter entscheiden

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Es geht um die Regeln für den AfD-Alterspräsidenten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 27.09.2024 04:05 Sitzung, Landtag

Sachsens neuer Landtag: Landtag wird umgebaut - 47 Abgeordnete neu im Parlament

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 27.09.2024 04:05 Landtag, AfD

Sachsens neuer Landtag: Landtag wird umgebaut - 47 Abgeordnete neu im Parlament

Stühlerücken im Sächsischen Landtag vor der Konstituierenden Sitzung. Auch wenn der Großteil der Abgeordneten geblieben ist, stehen Veränderungen an: Fortan gibt es zwei politische Player mehr. Nachricht lesen...

Do 26.09.2024

Statistik Quelle: NTV vom Do 26.09.2024 19:52 AfD

Wahlkrimi in Thüringen: Und wieder führt Höckes AfD das Erfurter Parlament vor

Der Fall Kemmerich ist in Erfurt noch vielen in Erinnerung. Die AfD macht vier Jahre später, an dem Tag, an dem sich der Thüringer Landtag eigentlich konstituieren soll, die Befürchtungen wahr. Die Frage, wer einen Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten stellen darf, gerät durch Höckes Partei zur Farce. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 26.09.2024 12:39 Demokratie

Parlament: Alterspräsident: Keine Krise der Demokratie

In der ersten Sitzung des Thüringer Landtags mahnt AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler, dass sich die Abgeordneten an parlamentarische Gepflogenheiten halten sollen. Die Sitzung wurde unterbrochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 26.09.2024 12:06 Thüringen

Parlament: Landtagssitzung in Thüringen unterbrochen

Mit der ersten Sitzung soll der Landtag seine Arbeitsfähigkeit herstellen. Dazu gehört auch die Wahl des Landtagspräsidenten. Doch nun wurde die Sitzung unterbrochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 26.09.2024 10:31 AfD

Parlament: Ramelow: AfD-Vorschlag für Landtagspräsidium «ungeheuerlich»

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Di 24.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 24.09.2024 15:23 SPD

Vier Parteien im Parlament: SPD gewinnt Landtagswahl in Brandenburg

Erfolgreiche Aufholjagd für die SPD: Lange Zeit lag die Partei in Umfragen hinter der AfD. Dann setzte Ministerpräsident Woidke alles auf eine Karte - das zahlte sich aus. Nachricht lesen...

Mo 23.09.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mo 23.09.2024 18:25 Thüringer CDU

Parlament: CDU-Kreise: König kandidiert als Thüringer Landtagspräsident

Das Eichsfeld gilt als CDU-Hochburg. Nun soll der Eichsfelder CDU-Abgeordnete Thadäus König neuer Landtagspräsident werden. Doch der Ablauf der Wahl gilt als heikel. Nachricht lesen...

So 22.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 22.09.2024 23:18 Brandenburg

Vier Parteien im Parlament: SPD gewinnt Landtagswahl in Brandenburg

Erfolgreiche Aufholjagd für die SPD: Lange Zeit lag die Partei in Umfragen hinter der AfD. Dann setzte Ministerpräsident Woidke alles auf eine Karte - das zahlte sich aus. Nachricht lesen...

Fr 20.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 20.09.2024 10:31 Grüne

Parlament: Grüne fordern besseren Schutz vor Diskriminierung

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 20.09.2024 10:31 Grüne

Parlament: Grüne fordern besseren Schutz vor Diskriminierung

Haben von Diskriminierung betroffene Menschen in Sachsen-Anhalt genug Möglichkeiten, dagegen vorzugehen? Darüber beraten die Abgeordneten im Landtag. Nachricht lesen...

Do 19.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.09.2024 14:27 Ukraine, Krieg

Krieg gegen die Ukraine: EU-Parlament: Ukraine Waffen-Einsatz in Russland erlauben

Das Europäische Parlament fordert mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Beschränkungen für den Gebrauch von gelieferten Waffen sollen fallen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 19.09.2024 03:30

Parlament: Abgeordnete beraten über Intel und Waldbrand am Brocken

Die Nachricht sorgte für Aufsehen: Intel verschiebt den Bau seiner geplanten Fabrik in Magdeburg. Darüber berät heute auch der Landtag von Sachsen-Anhalt. Nachricht lesen...

Mi 18.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 16:25 AfD

Parlament: Sorgen vor Agieren der AfD bei Landtagspräsidentenwahl

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 14:43 Wahl

Parlament: Landtagsverwaltung spricht mit Alterspräsidenten über Wahl

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Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 18.09.2024 11:25 Ausschussvorsitze

"Das Parlament und nicht das Gericht entscheidet, wer welche Ausschussvorsitze bekommt"

Die AfD scheitert mit ihren Klagen auf Vorsitze in Bundestagsausschüssen vor dem Bundesverfassungsgericht. Für den Staatsrechtler Ulrich Battis waren die Urteile absehbar: "Bei der Wahl ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 06:36 AfD

Bundesverfassungsgericht: Hat die AfD Anspruch auf Leitungsposten im Parlament?

Weil die anderen Fraktionen verhinderten, dass AfD-Politiker Bundestagsausschüsse leiten, zog die AfD vor das Verfassungsgericht. Heute fällt das Urteil. Worum es geht. Nachricht lesen...

Di 17.09.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 17.09.2024 11:18 Ukraine

EU-Parlament zur Unterstützung der Ukraine

Erklärung der EU-Kommission und Debatte im EU-Parlament Straßburg zur weiteren Unterstützung der Ukraine Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 17.09.2024 10:52 Wahlkampf

SPÖ warnt vor einer "Wahlkampf-Sitzung" im Parlament

Die SPÖ möchte im Nationalrat am Mittwoch Beshclüsse fassen, um den Hochwasser-Betroffenen zu helfen, Die Neos wenden sich in der "aktuellen Stunde" an Noch-Finanzminister Magnus Brunner. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.09.2024 04:00 AfD

Parlament: Viele Männer im Landtag - Wenig Frauen in AfD-Fraktion

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Statistik Quelle: Stern vom Di 17.09.2024 04:00 AfD

Parlament: Viele Männer im Landtag - Wenig Frauen in AfD-Fraktion

Auch im neuen Thüringer Landtag sind mehr Männer als Frauen vertreten. In einer Fraktion werden mehr Frauen Politik machen als Männer, bei der AfD ist ihr Anteil dagegen besonders gering. Nachricht lesen...

Do 12.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.09.2024 03:30

Parlament: Landtag befasst sich mit VW-Krise und Rauswurf aus Regierung

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Statistik Quelle: Stern vom Do 12.09.2024 03:30

Parlament: Landtag befasst sich mit VW-Krise und Rauswurf aus Regierung

Am letzten Tag der Plenardebatte in Wiesbaden geht es um den Sparkurs des größten Autobauers Europas und die umstrittene Entlassung einer Staatssekretärin. Nachricht lesen...

Di 10.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 10.09.2024 16:22 Schulen

Parlament: Schwarz: Positives Echo auf neue Wertevermittlung an Schulen

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 10.09.2024 13:29 Haushalt

Haushalt 2025: Warum der Entwurf von Finanzminister Lindner das Parlament beleidigt

Finanzminister Lindner bringt heute den Haushaltsentwurf für 2025 in den Bundestag ein. Die Abgeordneten sollten sich seine Tricksereien nicht gefallen lassen. Nachricht lesen...

Mo 09.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 09.09.2024 13:02 Grüne

Grüne machen Weg frei: Sicherheitspaket mit strengeren Asyl-Regeln kommt diese Woche ins Parlament

Nach der Messerattacke von Solingen hatte die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket für mehr innere Sicherheit verhandelt. Trotz Zweifel wollen die Grünen nun darüber im Bundestag beraten. Nachricht lesen...

So 08.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 08.09.2024 08:01

Wahlen: Landtagspräsidentin: Parlament muss handlungsfähig bleiben

Die Landtagswahl in Thüringen hat ein politisch vertracktes Ergebnis gebracht. Brandenburg wählt in zwei Wochen. Landtagspräsidentin Liedtke warnt vor einer ähnlichen Situation wie in Erfurt. Nachricht lesen...

Fr 06.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 06.09.2024 06:00 CDU

Niedersachsens Parlament: CDU kritisiert Absage von Landtagssitzungen

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Do 05.09.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 05.09.2024 15:44

Parlament in Kiew stimmt Ernennung von Andrij Sybiga zu neuem Außenminister zu

Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag der Ernennung von Andrij Sybiga zum neuen Außenminister des Landes zugestimmt. "Erste Ernennung -  Andriy Sybiga zum Außenminister der Ukraine", erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. 258 Abgeordnete stimmten demnach für die Ernennung des bisherigen Stellvertreters des zurückgetretenen Außenministers Dmytro ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 05.09.2024 12:52 Ukraine

Regierungsumbildung: Ukrainisches Parlament entlässt Außenminister Kuleba

Nach seinem Rücktrittsgesuch ist der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba vom Parlament entlassen worden. Auch ein Nachfolger steht bereits fest. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 05.09.2024 12:23 Ukraine

Ukrainisches Parlament entlässt Außenminister Kuleba

Im Zuge der Regierungsumbildung in der Ukraine hat das Parlament Außenminister Dmytro Kuleba entlassen. Ein Nachfolger soll bereits feststehen. Präsident Selenskyj begründete die Umbildung damit, dass das Land "neue Energie" benötige. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 05.09.2024 12:02 Ukraine

Ukraine-Krieg: Parlament entlässt Außenminister Dmytro Kuleba

Das ukrainische Parlament hat den Rücktritt des Außenministers akzeptiert. Der Kühlturm im AKW Saporischschja wird wohl abgerissen. Alle Informationen im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.09.2024 11:37 Brandenburg

Berlin / Brandenburg: Ukrainisches Parlament entlässt Außenminister Kuleba

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Sa 31.08.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 31.08.2024 08:15 Osten

Parlament: So häufig kommt der Osten im Bundestag wirklich zu Wort

»Bürger zweiter Klasse« und »kollektive Benachteiligung« – so haben Forscher die Gefühle vieler Ostdeutscher im vereinten Land beschrieben. Welche Rolle spielen ihre Vertreter im Parlament? Eine Datenanalyse. Nachricht lesen...

Do 29.08.2024

Statistik Quelle: Bild vom Do 29.08.2024 22:55 Sachsen

Wegen Sicherheitsbedenken - Sachsens Parlament plötzlich blickdicht verhüllt

Und plötzlich war der Landtag weg! Der Vorplatz des sächsischen Parlamentsgebäudes – eigentlich traditionell der Ort für alle mögli...Foto: Dirk Sukow Nachricht lesen...

Di 27.08.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 27.08.2024 16:40 Regeln

EU-Parlament will Regeln zum Geoblocking überprüfen lassen

"Dieser Inhalt ist in Ihrem Land nicht verfügbar" - ein Hinweis, der viele Menschen beim Streamen von Filmen und Serien im Ausland nervt. Das EU-Parlament will deshalb die Regeln zum Geoblocking überprüfen lassen. Von Paul Vorreiter. Nachricht lesen...

Fr 23.08.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 23.08.2024 12:27 AfD

EU-Parlament: AfD plant Gründung europäischer Partei

Im neuen EU-Parlament hat die AfD eine kleine Fraktion mit anderen Rechtsaußen-Vertretern aus Europa gegründet. Der nächste Schritt soll nun eine neue europäische Partei sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 23.08.2024 06:00 AfD

Europa-Parlament: AfD will Europäische Partei gründen

Die AfD arbeitet nach NDR/WDR-Recherchen derzeit intensiv daran, eine Europäische Partei zu gründen. Unterlagen zufolge will sie damit schon 2025 an öffentliche Gelder gelangen. Welche Rolle spielten dabei zwei umstrittene Politiker? Nachricht lesen...

Di 20.08.2024

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.08.2024 20:16 Russland, Kirche

Parlament in Kiew stimmt für Verbot von Russland nahestehender orthodoxer Kirche

Die Ukraine will mit einem neuen Schritt weitere Verbindungen zu Moskau zu kappen: Das ukrainische Parlament sprach sich am Dienstag für ein Verbot der Russland nahestehenden ukrainisch-orthodoxen Kirche aus. 265 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf, der ein Verbot religiöser Organisationen mit Verbindungen zu Moskau vorsieht. Russland verurteilte die Maßnahme.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 20.08.2024 16:03 Ukraine

Parlament der Ukraine verbietet moskautreue orthodoxe Kirche

KIEW (dpa-AFX) - Angesichts des russischen Angriffskrieges hat das Parlament der Ukraine den moskautreuen Ableger der orthodoxen Kirche im Land verboten. Der Gesetzentwurf, der tief in Kirche und Gesellschaft eingreift, war umstritten und wurde lange ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 20.08.2024 13:45 Kirche, Ukraine

Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

In Russland unterstützt die orthodoxe Kirche den Krieg gegen die Ukraine. In der Ukraine unterstehen Tausende Kirchen dem Moskauer Patriarchat. Nun hat das ukrainische Parlament die Moskauer orthodoxe Kirche verboten. Nachricht lesen...