Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 01.07.2024 18:08 SPD

SPD-Mitgliederbegehren: Aufstand vorerst abgewendet

Die SPD-Spitze hat ein Mitgliederbegehren zum Haushalt für unzulässig erklärt. Die Initiatoren sind aufgebracht über die Begründung – und denken über weitere Schritte nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 01.07.2024 17:58 SPD

Haushalt: SPD lehnt Mitgliederbegehren zu Haushalt 2025 ab

Kanzler Scholz bekommt in den Haushaltsverhandlungen Druck aus der eigenen Partei. Ein Mitgliederbegehren bleibt ihm aber erspart. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 01.07.2024 17:52 SPD

Bundeshaushalt 2025: SPD würgt Mitgliederbegehren ab

Linke Sozialdemokraten wollen Abgeordnete zu einem Nein zu Kürzungen bei Sozialem und Entwicklungshilfe verpflichten. Die SPD-Spitze schiebt dem einen Riege vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.07.2024 16:08 SPD, Haushalt

Keine Vorgaben für Fraktion: SPD weist Mitgliederbegehren zu Haushalt zurück

Im Zuge der laufenden Etat-Gespräche wollen die SPD-Linken ein Mitgliederbegehren, um Kürzungen etwa im sozialen Bereich zu verhindern. Partei-Co-Vorsitzende Esken hält dies aber für unzulässig. Zugleich beschwichtigt sie die Antragssteller. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 01.07.2024 15:04 SPD

SPD-Spitze stoppt Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025

Das von Parteilinken und Jusos angeschobene Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 findet nicht statt. Die SPD-Spitze hält die Befragung für rechtlich unzulässig. Die Haushaltsgesetzgebung liege ausschließlich beim Bundestag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 01.07.2024 14:41 SPD

Vorstoß der Parteilinken und Jusos: SPD-Führung stoppt Mitgliederbegehren zum kommenden Haushalt

Die Führung der Sozialdemokraten hat ein Mitgliederbegehren gestoppt, durch das Parteilinke und Jusos Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern wollten. Begründet wurde dies mit rechtlichen Bedenken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 01.07.2024 13:57 SPD

Haushaltsstreit: SPD-Führung: Mitgliederbegehren zum Haushalt unzulässig

Eine linke Gruppierung in der SPD will in die laufenden Haushaltsberatungen mit einem Mitgliederbegehren eingreifen. Die Parteiführung stellt sich dagegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 01.07.2024 13:33 SPD

Haushaltsdebatte: SPD-Spitze hält Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt unzulässig

Das Forum DL21 will SPD-Mitglieder über mögliche Kürzungen im Bundeshaushalt abstimmen lassen. Die Parteispitze sieht juristische Schwierigkeiten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 01.07.2024 12:51 SPD

Haushaltsstreit: SPD-Spitze erklärt Mitgliederbegehren für unzulässig

Die SPD-Spitze hat ein Mitgliederbegehren zum Haushalt 2025 für unzulässig erklärt. Diese Entscheidung wurde nach SPIEGEL-Informationen im Parteivorstand verkündet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 29.06.2024 14:39 SPD

Gegen Haushaltskürzungen im Sozialbereich: Zustimmung für SPD-Mitgliederbegehren wächst

Die Parteilinken in der SPD wollen Kürzungen im Sozialhaushalt verhindern und mit einem Mitgliederbegehren den Druck auf Kanzler Scholz erhöhen. Die Unterstützung nimmt zu. Am Montag soll klar werden, ob das Begehren rechtlich zugelassen wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 23.06.2024 17:07 SPD, Dobrindt

Anführer der SPD-Linken über Mitgliederbegehren: Wollen Sie die Ampel sprengen, Herr von Malottki?

Die SPD-Linken haben im Streit um den Haushalt ein Mitgliederbegehren auf den Weg gebracht, das Kürzungen etwa im Sozialbereich verhindern soll. Einer der Initiatoren über Hintergründe und Erfolgsaussichten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 22.06.2024 12:10 SPD Linke

Liberale zu SPD-Mitgliederbegehren: "Wer die Schuldenbremse aufweichen will, muss sich eine Mehrheit jenseits der FDP suchen"

Das Mitgliederbegehren der SPD-Linken zum Haushalt ist da. Jens Teutrine, Sprecher der Jungen Gruppe der FDP-Fraktion, reagiert deutlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 22.06.2024 09:10 Linke

Druck auf Scholz: SPD-Linke reicht bei Parteiführung Mitgliederbegehren zum Haushalt ein

Sie stemmen sich gegen Kürzungen: Linke Sozialdemokraten begehren im Etatstreit auf. Auch die Jusos tragen den Plan mit. Für den Kanzler werden die Verhandlungen so nicht leichter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 22.06.2024 07:54 SPD

SPD-Linke bringen Mitgliederbegehren auf den Weg

Linke Sozialdemokraten haben beim Parteivorstand ein Mitgliederbegehren eingereicht, das sich in den laufenden Verhandlungen für den Bundeshaushalt 2025 gegen Kürzungen unter anderem im Sozialbereich wendet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 22.06.2024 05:40 SPD

Haushalt: SPD-Linke will Mitgliederbegehren

Gegen Kürzungen, für mehr Sozial-Ausgaben: Linke Sozialdemokraten haben ein Mitgliederbegehren auf den Weg gebracht. Sie stemmen sich gegen Kürzungen im Sozialbereich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 22.06.2024 04:20 SPD

Haushaltsverhandlungen: SPD-Parteilinke legen Mitgliederbegehren zu geplanten Kürzungen vor

Vertreter des linken Parteiflügels fordern vom SPD-Vorstand eine Absage an Haushaltskürzungen. Bundesfinanzminister Christian Lindner dringt weiter auf Einsparungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 14:08 Ampel

"Setzt Realitätsferne die Krone auf": Kubicki kritisiert Juso-Vorstoß zu Mitgliederbegehren gegen Ampel-Haushalt

Gegen die Ampel-Sparpläne für den Haushalt 2025 regt sich bei SPD-Linken und in der Parteijugend Widerstand. FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert diesen als "lächerliche Machtdemonstration". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 17.06.2024 21:16 SPD, Scholz

SPD im Haushaltsstreit: Jusos unterstützen Mitgliederbegehren des »Forum DL21«

Keine Einsparungen: Die SPD-Linken setzen Kanzler Scholz im Haushaltsstreit weiter unter Druck. Nun streben sie ein Mitgliederbegehren an. Nach SPIEGEL-Informationen werden sie dabei vom Parteinachwuchs unterstützt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 17.06.2024 21:08 Scholz, AfD

Kanzler Scholz wird aus der SPD bedrängt: Auch Jusos unterstützen das Mitgliederbegehren zum Haushalt 2025

Der Beschluss des Bundesvorstands der SPD-Nachwuchsorganisation am Montagabend hat es in sich. Auch die Parteilinke DL21 hatte bereits ein Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt angeregt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 16.06.2024 17:24 Scholz, SPD

Fordern Mitgliederbegehren zum Haushalt - Jetzt begehrt SPD-Linke gegen Scholz und Kühnert auf

Nach den herben Verlusten bei der Europawahl stehen nun wegweisende Wochen für die Ampel an. In rund drei Wochen soll der Haushaltsplan stehen. Nun bröckelt aber der Zusammenhalt in der Kanzlerpartei. Eine linke SPD-Gruppierung strebt ein Mitgliederbegehren zum Haushaltsstreit an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 16.06.2024 13:30 SPD

SPD-Linke streben Mitgliederbegehren zum Haushalt an

In der SPD wächst der Druck auf Kanzler Scholz, Einsparungen beim Haushalt zu verhindern. Die linke Gruppe »Forum DL21« hat nach SPIEGEL-Informationen die Initiierung eines Mitgliederbegehrens beschlossen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 10.04.2018 11:32 SPD

Mitgliederbegehren zur SPD-Spitze: Drei Wochen für ein einziges Formular

Eine SPD-Basisinitiative will, dass alle Mitglieder über den Parteivorsitz abstimmen dürfen. Doch die Parteispitze soll das verzögert haben. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 04.08.2015 17:32 SPD

Interview zu SPD-Mitgliederbegehren: "Die Entscheidung korrigieren"

Sozialdemokraten an der Basis wollen den Parteibeschluss zur Vorratsdatenspeicherung kippen. Manche MdBs sind nicht begeistert. mehr... Nachricht lesen...