Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema RECHT

Fr 18.10.2024

Statistik Quelle: t3n vom Fr 18.10.2024 07:30

Alte Elektrogeräte: Dieses Recht beim Neukauf von Geräten kennen viele Verbraucher nicht

Die Deutsche Umwelthilfe hat einen Sieg vor Gericht gegen Lidl, Ikea und Hornbach erzielt. Die Shops hatten einen wichtigen Sachverhalt auf ihrer Website falsch gemacht. Doch das Urteil könnte auch für viele andere Händler teuer werden.weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...

Mi 16.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 16.10.2024 20:00 Scholz

Sicherheitspaket: Scholz hat recht, seine Kritiker aber auch

Man erhöht nicht die Sicherheit, indem man die Asylgesetze verschärft. Und doch wäre es fatal, das Gesetzespaket der Koalition scheitern zu lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 16.10.2024 11:47 Polen, Albanien

Neues Gesetz für irreguläre Migranten über Weißrussland: Polen will Recht auf Asyl vorläufig aussetzen

Polen will mit einem neuen Gesetz das Recht auf Asyl an der Grenze zu Weißrussland vorübergehend aussetzen. Die Weißrussland-Route ist kein von Flüchtlingen spontan gewählter Weg, sagt die Regierung. Gegenwind kommt allerdings vom Präsidenten. ... Nachricht lesen...

Di 15.10.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 15.10.2024 19:23 Polen

Polen: Tusk will Recht auf Asyl für gewisse Zeit aussetzen

Donald Tusk will Polen vor einem hybriden Krieg schützen und greift zu kontroversen Mitteln. Illegale Einwanderungen via Weißrussland stellen die polnische Migrationspolitik vor Herausforderungen. Nachricht lesen...

Sa 12.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 12.10.2024 18:00 Polen

Migration: Polen will Recht auf Asyl vorübergehend aussetzen

Polen plant, das Asylrecht auszusetzen. Regierungschef Donald Tusk kündigte dies als ein Element seiner Migrationsstrategie an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 12.10.2024 14:30 Polen

Polen: Donald Tusk will Recht auf Asyl »zeitweise« aussetzen

Um Migranten aus Weißrussland fernzuhalten, plant die polnische Regierung eine temporäre Aussetzung des Rechts auf Asyl. Das verkündete Premierminister Donald Tusk in Warschau – und formulierte eine Warnung an Europa. Nachricht lesen...

Fr 11.10.2024

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 11.10.2024 06:59 Kunden

Reiseveranstalter ist insolvent: Tausende Kunden haben noch Recht auf Rückzahlungen

Tausende Kunden eines insolventen Reiseveranstalters haben noch Recht auf Rückzahlungen. Was Sie wissen müssen, zeigen wir hier. Nachricht lesen...

Mo 07.10.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mo 07.10.2024 17:14 Habeck

Kommentar von Hugo Müller-Vogg - Bei Streit um 1000-Euro-Prämie hat Habeck bei einem wunden Punkt der Ampel recht

Man kann von dem Prämien-Vorschlag für Langzeitarbeitslose halten, was man will. Der Ärger des Wirtschaftsministers über interne Ampel-Kritik daran ist aber verständlich. Er offenbart einen Geburtsfehler der Koalition.Von FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg Nachricht lesen...

So 06.10.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 06.10.2024 09:30 Bayern

Hat Hamann recht mit seiner Kritik an Bayern-Star Harry Kane?

Sky-Experte Dietmar Hamann hat Harry Kane mächtig abgewatscht. Tut er dem Stürmer des FC Bayern damit allerdings unrecht? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom So 06.10.2024 09:30 Bayern

Hat Hamann recht mit seiner Kritik an Bayern-Star Harry Kane?

Sky-Experte Dietmar Hamann hat Harry Kane mächtig abgewatscht. Tut er dem Stürmer des FC Bayern damit allerdings unrecht? Nachricht lesen...

Fr 04.10.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 04.10.2024 18:02 Trump

Streitthema Recht auf Abtreibung: Trump zu Melania: "Du musst deinem Herzen folgen"

Melania Trump äußert sich in ihrem neuen Buch überraschend klar zum Thema Abtreibung. Ihre Haltung widerspricht deutlich der ihres Mannes, Ex-Präsident Donald Trump. In einem Interview erweckt er den Anschein, die Meinungsverschiedenheit sei überhaupt kein Problem für ihn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 04.10.2024 17:03 Trump

Melania Trump sorgt für eine «October Surprise»: Sie macht sich für das Recht auf Abtreibung stark

Donald Trump ist mitverantwortlich für das Ende des nationalen Rechts auf Abtreibung. Doch seine Gattin Melania spricht sich nun für dieses Recht aus. Ist das ein Bruch mit ihrem Mann, ein genialer politischer Schachzug oder bloss Werbung für ihr neues Buch? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 04.10.2024 14:49 Streik, Fifa

Fifa-Transferregeln verstoßen gegen EU-Recht - Streik-Millionäre dürfen nicht belohnt werden!

Dieses Urteil könnte den Fußball grundsätzlich verändern – leider zum schlechten!Foto: imago/Chernykh Nachricht lesen...

Statistik Quelle: sportschau.de vom Fr 04.10.2024 13:37 Fifa

Transferregelung der FIFA verstößt gegen EU-Recht

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Transferregelungen der FIFA gegen europäisches Recht verstoßen. Das Urteil könnte weitreichende Konsequenzen für den Profifußball haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 04.10.2024 12:18 FIFA

Bruch von EU-Recht: FIFA sieht Transfersystem durch EuGH-Urteil bestätigt

Das höchste europäische Gericht urteilt, dass einige Transfervorschriften der FIFA gegen "Unionsrecht verstoßen". So reagiert der Fußball-Weltverband. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Sport vom Fr 04.10.2024 11:52 Fifa

Höchstes europäisches Gericht - Fifa-Transferregeln verstoßen gegen EU-Recht - das kann weitreichende Folgen haben

Das höchste europäische Gericht urteilt, dass einige Transfervorschriften der Fifa gegen "Unionsrecht verstoßen". Das könnte weitreichende Folgen für den Transfermarkt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.10.2024 09:00

Vorhersage: Recht freundliches Herbstwetter am Wochenende

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 04.10.2024 09:00

Vorhersage: Recht freundliches Herbstwetter am Wochenende

Der noch junge Oktober zeigt sich zeitweise schon golden: Am Samstag soll oft die Herbstsonne scheinen. Und am Sonntag? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 04.10.2024 05:02 EuGH

Bruch von EU-Recht?: EuGH urteilt über Transferregeln - Weltfußball droht Beben

Droht der FIFA nach dem Super-League-Urteil nun die nächste Klatsche vor Gericht? Der EuGH entscheidet über die Transferregeln im Fußball - und könnte für ein Beben im Weltfußball sorgen. Nachricht lesen...

Do 03.10.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 03.10.2024 20:47 Trump

US-Wahl: Melania Trump befürwortet in Video das Recht auf Abtreibung

Die ehemalige First Lady hält sich aus dem Wahlkampf ihres Ehemannes weitestgehend heraus – doch jetzt äußert sie sich zu einem besonders heiklen Thema. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 03.10.2024 19:28 Trump

US-Wahlkampf: Melania Trump veröffentlicht Video zu Recht auf Abtreibung

Die ehemalige First Lady hält sich aus dem Wahlkampf ihres Ehemannes weitestgehend heraus - doch jetzt äußert sie sich zu einem besonders heiklen Thema. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 03.10.2024 09:25 Trump

Deutlicher Widerspruch zum Kurs ihres Mannes: Melania Trump spricht sich in neuem Buch für das Recht auf Abtreibung aus

Es könnte eine Herausforderung für Donald Trumps Wahlkampfstrategen werden: Seine Frau positioniert sich in ihren Memoiren klar für das Recht auf Abtreibung – ein Widerspruch zu seinem Kurs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 03.10.2024 08:50 Melania Trump, Trump

In neuem Buch: Melania Trump spricht sich für das Recht auf Abtreibung aus

Donald Trumps Nominierungen für den Obersten Gerichtshof haben es ermöglicht, das Abtreibungsrecht in den USA einzuschränken. Seine Ehefrau hat bei dem Thema offenbar andere Ansichten. Nachricht lesen...

Mi 02.10.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 02.10.2024 07:37 Baerbock

Deutsche Soldaten nach Gaza? "Baerbock hat recht"

Sollten künftig auch deutsche Truppen Israels schützen? Außenministerin Baerbock kann sich eine Beteiligung der Bundeswehr vorstellen. In der Ampel äußert man sich zurückhaltend. Nachricht lesen...

Di 01.10.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 01.10.2024 15:20 Israel

"Israel hat das Recht und die Pflicht, seine Menschen zu schützen"

Am Rande eines Westbalkan-Treffens hat sich Außenministerin Baerbock zur israelischen Bodenoffensive gegen die Hisbollah im Libanon geäußert. "Es ist für uns entscheidend, dass wir alles daran setzen, dass es nicht noch weiter eskaliert", so Baerbock. Nachricht lesen...

Mo 30.09.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 30.09.2024 15:12 Merz

Merz fordert mehr Respekt für Topverdiener: Hat er damit recht?

CDU-Chef Friedrich Merz fordert mehr Respekt für Besserverdienende. Ein gut verdienender t-online-Leser pflichtet ihm bei und meint: Wertschätzt uns mehr! Nachricht lesen...

Sa 28.09.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 28.09.2024 21:45 Nahost

«Wir müssen das Recht auf Asyl neu definieren»: Die SVP will keine Flüchtlinge mehr aus Afrika und Nahost

Die Volkspartei verschärft ihren Ton in der Asyldebatte – einmal mehr. Wie weit werden ihr die bürgerlichen Parteien folgen? Und was können sie dabei gewinnen? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 28.09.2024 07:15 AfD

Thüringer Polit-Krimi geht weiter: Verfassungsgericht gibt anderen Parteien im Streit mit der AFD recht

Ein Alterspräsident darf nicht machen, was er will – das haben Thüringer Verfassungsrichter dem AfD-Amtsinhaber Treutler ins Stammbuch geschrieben. Ist der Weg für eine neue Parlamentsspitze nun frei? Antworten auf die wichtigsten Fr ... Nachricht lesen...

Mi 25.09.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 25.09.2024 18:25 Selenskyj, Frieden

Forderungen nach "Frieden" mit Putin: Für das Recht des Stärkeren

Intellektuelle und Demonstrant:innen, die von der Ukraine Verhandlungen fordern, geben sich der Illusion hin. Denn Frieden gibt es mit Putin nicht. mehr... Nachricht lesen...

Sa 21.09.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 21.09.2024 09:38 Scholz

"Man kann nur beten, dass Scholz recht hat. Sonst wird er an vielen Gräbern stehen müssen"

Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft dem Kanzler ein "gefährliches Vabanque-Spiel" in der Verteidigungspolitik vor – das für Deutschland schrecklich enden könne. Für die Bundeswehr-Misere sei aber auch die militärische Führung verantwortlich: Die sei "zur selbstverachtenden Loyalität erzogen". Nachricht lesen...

Do 19.09.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 19.09.2024 04:15 Migration

Migration: Brandenburgs Innenminister: "Das individuelle Recht auf Asyl ist nicht mehr nötig"

Für CDU-Politiker Michael Stübgen, Chef der Innenministerkonferenz, reicht der verschärfte Migrationskurs der Ampel nicht aus. Er sagt: Diplomatische Beziehungen zu Syrien sind sinnvoll. Nachricht lesen...

Mi 18.09.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 18.09.2024 20:32 Israel

Deutsche Waffenexporte nach Israel: Verstoß gegen internationales Recht?

Deutschland exportiert Waffen in Kriegsgebiete – und Klagen dagegen kommen immer zu spät. Wie jetzt im Fall von Israel. Den Schaden hat das internationale Recht, findet unser Autor, der solche Klagen unterstützt hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 20:00 AfD

AfD: Das Recht, sie nicht zu wählen

Im Verfahren um Ausschussvorsitze für die AfD stärkt das Bundesverfassungsgericht das Parlament. Für den Bundestag fängt die Arbeit damit jedoch erst an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.09.2024 18:27 AfD, Ausschussvorsitz

AfD hat kein Recht auf Ausschussvorsitz: Der eigentliche Skandal ist, dass der Bundestag nicht handelt

Karlsruhe hat entschieden: Die AfD hat nicht automatisch ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag. Ein großes Problem aber bleibt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 18.09.2024 17:33 AfD, Bundesverfassungsgericht

AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht: Kein Recht auf den Ausschussvorsitz

Ausschüsse sind ein wichtiges Element im Bundestag. Da der AfD die Vorsitze verwehrt werden, klagte die Partei vor dem Bundesverfassungsgericht – vergeblich. Karlsruhe hält das Prozedere für rechtens. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 18.09.2024 11:40 AfD

Verfassungsgericht zu AfD-Klage: Kein Recht auf Ausschuss-Vorsitz

Laut Bundesverfassungsgericht hat die AfD keinen Anspruch, Ausschüssen im Bundestag vorzusitzen. Dass Abgeordnete nicht gewählt würden, verletze ihre Rechte nicht. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 18.09.2024 10:27 AfD

Karlsruhe: AfD hat kein automatisches Recht auf Vorsitz von Bundestagsausschüssen

Ausschüsse im Bundestag dürfen ihre Vorsitzenden wählen und auch gegen AfD-Kandidaten stimmen. Der AfD-Fraktion stehen nicht automatisch Vorsitze zu, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Das verletze ihre Rechte nicht. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21) Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 18.09.2024 05:01 AfD

Bundesverfassungsgericht prüft: Hat die AfD ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag?

Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu. Die AfD wird von diesem Amt derzeit ausgeschlossen. Hält das einer Prüfung des Bundesverfassungsgerichts stand? Nachricht lesen...

Di 17.09.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 17.09.2024 22:16 Merz

Merz im "RTL Direkt spezial": "Mir ist es auch recht, wenn Scholz Kanzlerkandidat der SPD wird"

Der frisch gekürte Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, äußert sich im "RTL Direkt spezial" zu seinem möglichen Gegner aus der SPD. Er kritisiert Olaf Scholz scharf und deutet auf Unstimmigkeiten innerhalb der Partei hin. Außerdem äußert er sich zu Vorwürfen, seine Politik sei rückwärtsgewandt. Nachricht lesen...

Di 10.09.2024

Statistik Quelle: Focus vom Di 10.09.2024 11:12 Ukraine

"Recht auf Selbstverteidigung" - Ukraine darf niederländische Waffen auf russischem Boden einsetzen

Die ukrainische Armee darf mit niederländischen Waffen Ziele in Russland angreifen. Dies erklärte der niederländische Verteidigungsminister Ruben Brekelmans. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 10.09.2024 03:23 Migration

"Können Recht nicht aushebeln": Esken warnt vor überzogenen Maßnahmen gegen Migration

Vor einem möglichen Treffen von Ampel und Union zum Thema Migration macht die CDU weiter Druck auf die Regierung. SPD-Politikerin Esken tritt auf die Bremse und verweist auf die Einhaltung von geltendem Recht. Die Begrenzung irregulärer Zuwanderung begrüßt sie grundsätzlich. Nachricht lesen...

Fr 06.09.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 06.09.2024 16:48 FDP

FDP-Plan aus Bremen - Kein Demo-Recht für Nicht-EU-Ausländer

Brisante Forderung der FDP in Bremen: Nicht-EU-Ausländer sollen nicht mehr demonstrieren dürfen!Foto: Axel Heimken/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 06.09.2024 09:22 Taylor Swift, NFL

Heiße Taylor und Travis-Show - Jetzt erst recht!

Nach Gerüchten um eine Fake-Liebe hat das Paar jetzt eine filmreife Sexy-Show abgeliefert!Foto: AP Nachricht lesen...

Mi 04.09.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 04.09.2024 21:36 Ampel

Indiskretionen in der Regierung: Ampel wie ein Haufen Kinder?! Scholz: "Sie haben recht"

In der Ampel herrscht Uneinigkeit und die wird nach Außen kommuniziert. "Ein Haufen Kinder", findet ein Erzieher im Bürgergespräch mit Olaf Scholz. Der Kanzler stimmt zu. Er fragt den Berliner prompt nach einem Lösungsvorschlag - und bekommt ihn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 04.09.2024 06:58 Grenze, Zurückweisungen

"Nach Europa-Recht nicht zulässig": Grünen-Politikerin kritisiert Unions-Vorschlag zu Zurückweisungen an der Grenze

Irene Mihalic weist die Forderung der Union nach Grenzzurückweisungen von Migranten zurück. Das würde gegen die Dublin-Verordnung verstoßen, argumentiert die Grünen-Innenpolitikerin. Nachricht lesen...

Di 03.09.2024

Statistik Quelle: Focus vom Di 03.09.2024 12:47 Wahl

"Hatte jedes Recht, einzugreifen" - Trump provoziert in neuem Interview mit Aussagen zur Wahl 2020

Der ehemalige US-Präsident hat sich erneut zur Wahl 2020 geäußert und behauptet, er hätte damals "jedes Recht" gehabt, einzugreifen. Gleichzeitig häufen sich die diesbezüglichen Anklagen gegen ihn. Nachricht lesen...

Mo 02.09.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 02.09.2024 20:04 Sachsen, Wahlen

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen: Jetzt erst recht

Neun engagierte Menschen gegen Rechts berichten über ihre Angst vor einer Normalisierung der AfD – und über den eigenen Mut zum Widerstand. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 02.09.2024 03:58 Union

"Europäische Union hat kein Recht, mit dem Finger auf dieses Thema zu zeigen", kritisiert China

Nach einem erneuten Ramm-Zwischenfall zwischen chinesischen und philippinischen Schiffen im südchinesischen Meer hat die EU das Vorgehen chinesischer Küstenwachschiffe verurteilt. China reagiert "äußerst unzufrieden" auf die Vorwürfe und fordert Brüssel auf, sich zurückzuhalten. Nachricht lesen...

Sa 31.08.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Sa 31.08.2024 21:45 Asyl

In Europa gehen überall wieder die Grenzen zu. Ist das Recht auf Asyl in Frage gestellt?

Nach dem Terroranschlag in Solingen spitzt sich die Migrationskrise in Europa zu. Alle Zeichen stehen auf Verschärfung, Deutschland kontrolliert insbesondere auch Reisende aus der Schweiz systematisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 31.08.2024 14:15 Ukraine

Nato-Chef verteidigt Kursk-Offensive der Ukraine: "Russische Soldaten und Stützpunkte sind nach internationalem Recht legitime Ziele"

Stoltenberg sagt, der Vorstoß auf Kursk sei nicht abgesprochen gewesen. Kiew hätte aber das Recht, auch in Russland anzugreifen. Die Ukraine will den USA offenbar potenzielle Ziele nennen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 31.08.2024 07:12 Asyl

"Individuelles Recht auf Asyl muss umgewandelt werden"

"Brauchen endlich eine Atempause": Bayerns Ministerpräsident Söder will ans Asylrecht ran. Im Interview erklärt der CSU-Chef, was diese Verfassungsänderung für Folgen hätte. Bei der Ampel vermisst er einen "grundlegenden Richtungswechsel", vor allem bei den Grünen. Nachricht lesen...

Fr 30.08.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 30.08.2024 15:31 Thüringen

Umfrage: Stimmungsbild in Thüringen recht stabil

ERFURT (dpa-AFX) - Kurz vor dem Wahlsonntag in Thüringen liegt die AfD mit Partei-Rechtsaußen Björn Höcke in einer neuen Umfrage weiterhin vorn. Sie kommt auf 30 Prozent, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der TV-Sender ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 30.08.2024 14:38 Sachsen, AfD

Landtagswahl: Umfrage: Stimmungsbild in Thüringen recht stabil

Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Nach einer neuen Umfrage liegt die AfD weiter vor. Auch bei anderen Parteien gibt es wenig Veränderung. Nachricht lesen...

Mi 28.08.2024

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Mi 28.08.2024 15:02 Kik Chef

Chinesische Online-Shops: KiK-Chef kritisiert Temu und Shein: "Halten sich nicht an Recht und Gesetz"

KiK-Chef Patrick Zahn hat die Praktiken von Temu und Shein unfair genannt. Der Zoll sei mit der Paketflut völlig überfordert. Zudem seien die Vorschriften lückenhaft: "Alle halten sich an die Regeln, die zwei nicht." Nachricht lesen...

Di 27.08.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 27.08.2024 18:29 Merz

KOMMENTAR - Friedrich Merz hat recht: Deutschland muss die politische Komfortzone verlassen. Nur so lässt sich die Kontrolle über die Zuwanderung zurückgewinnen

Der deutsche Oppositionsführer unterbreitet Bundeskanzler Olaf Scholz kühne Vorschläge. Er sollte zum Wohle des Landes darauf eingehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 27.08.2024 18:27 Verfassungsschutz

Höckes Revisionismus ist zu Recht ein Fall für den Verfassungsschutz

Es ist belegt, dass der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke immer wieder Geschichtsrevisionismus betreibt. Der Verfassungsschutz stuft dies als Teil eines rechtsextremen Weltbildes ein. Das Gerichtsurteil ist richtig, die Terminierung allerdings unklug. Nachricht lesen...

Mo 26.08.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mo 26.08.2024 16:20 Merz

Paradiesische Zeiten für Täter - Warum Merz' Vorschlag zum Aufnahmestopp für Syrer an Recht und Realität scheitert

CDU-Chef Merz will künftig keine Syrer und Afghanen nach Deutschland lassen. Das Grundgesetzt und die zögerliche EU könnten den Plan durchkreuzen. Es profitieren diejenigen, die mit finsteren Absicht ins Land kommen wollen.Von Autor Oliver Stock Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 26.08.2024 05:39 Telegram

Telegram: Halten uns an europäisches Recht

DUBAI/PARIS (dpa-AFX) - Der Chatdienst Telegram betont nach der Festnahme seines Gründers Pawel Durow in Frankreich, das Unternehmen habe nicht gegen europäisches Recht verstoßen. Alle geltenden Regeln würden eingehalten, dazu gehöre auch das neue Digital-Gesetz ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 26.08.2024 04:56 Telegram

Soziale Medien: Telegram weist Kritik wegen Verstößen gegen europäisches Recht zurück

Telegram wird vorgeworfen, nicht konsequent genug gegen illegale Inhalte vorzugehen. Nach der Festnahme von Chef Durow betont die Platform, er habe "nichts zu verbergen". Nachricht lesen...

So 25.08.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 25.08.2024 08:48 Demokratie

Trump spricht Harris das "Recht" ab, bei US-Wahl zu kandidieren: "Bedrohung für die Demokratie"

Die US-Wahlen laufen heiß. Donald Trump bezichtigt Harris, sie wäre beim Parteitag der Demokraten unrechtmäßig zur Präsidentschaftskandidatin gewählt worden. Nachricht lesen...

Mi 21.08.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 21.08.2024 15:05 Höcke

"Auch ein Herr Höcke hat das Recht, gehört zu werden"

Demonstranten haben in Jena einen Wahlkampfauftritt von AfD-Landeschef Björn Höcke verhindert. Der ehemalige Regierungssprecher Bela Nikolai Anda befürchtet, dass solche Aktionen der AfD eher helfen. Nachricht lesen...

Fr 16.08.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 16.08.2024 14:30 Trump

"Recht auf Attacken": Trump irrlichtert durch den Wahlkampf

Die Republikaner wollen inhaltlich werden, doch Trumps Taktik gegen Harris zielt weiter unter die Gürtellinie – aller Kritik zum Trotz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 16.08.2024 13:44 Trump

US-Präsidentschaftswahlkampf: Trump sieht sich "im Recht", Harris anzugreifen

Trump verteidigt seine Verunglimpfungen der demokratischen Präsidentschaftsbewerberin Kamala Harris. Er habe "ein Recht darauf", seine Kontrahentin persönlich anzugehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 16.08.2024 07:12 Trump

Angriffe auf Kamala Harris: Trump: "Ich habe ein Recht darauf, sie persönlich zu attackieren"

Donald Trump liebt es, Gegner heftig zu beschimpfen – natürlich auch Kamala Harris. Doch bei einigen Republikanern liegen die Nerven blank und so häuft sich die Kritik an Trumps Ausfällen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 16.08.2024 07:09

Verwaltungsreform für Berlin: Senat lehnt Veto-Recht für Bezirke ab

Die Bezirke bemängeln, sie hätten zu wenig Einfluss. Dem von ihnen gewünschten Veto-Recht erteilt die Senatskanzlei nun eine Absage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 16.08.2024 02:33 Harris

Wahl in den USA: Trump: Ich habe ein Recht, Harris persönlich anzugreifen

Nach Kritik aus den eigenen Reihen an der Strategie verteidigt Trump seine Attacken gegen die Demokratin. Er sei sehr wütend auf Harris, sagt er. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 16.08.2024 02:15 Harris

Donald Trump - "Ich habe ein Recht, Harris persönlich anzugreifen"

Donald Trump hat seine Attacken gegen seine Kontrahentin Kamala Harris (59) verteidigt.Foto: ADAM GRAY/Getty Images via AFP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 16.08.2024 01:14 Harris

Ende von Attacken nicht in Sicht: Trump: Habe das Recht, Harris persönlich anzugreifen

Nicht alle Parteikollegen heißen die Attacken von Donald Trump gegen seine Rivalin Kamala Harris gut. Besonders die frühere Botschaftern Nikki Haley fordert ein Ende der Verunglimpfungen. Auf einer Pressekonferenz zeigt sich der Republikaner uneinsichtig. Im Gegenteil: Er legt noch eine Schippe drauf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 16.08.2024 00:54 Harris

US-Wahlkampf: Trump: Ich habe ein Recht, Harris persönlich anzugreifen

Donald Trump ist dafür bekannt, politische Gegner heftig zu verunglimpfen. Das gilt auch und gerade für seine aktuelle Konkurrentin. Auch manche Parteikollegen halten das für die falsche Strategie. Nachricht lesen...

Do 15.08.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 15.08.2024 06:23 Gewalt

Film "It Ends With Us": Häusliche Gewalt als Lifestyle-Thema? Blake Lively macht sich zu Recht Feinde

Blake Lively bewirbt ihren Kinofilm "Nur noch ein einziges Mal" ("It Ends With Us") mit Blumen, Alkohol und Haarprodukten. Dabei ist es gefährlich, ausgerechnet diese Filmgeschichte als Feelgood-Streifen zu verkaufen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 15.08.2024 05:02 Ukraine, Kursk

Ukraine-Krieg: Selenskyj: Unsere Truppen müssen humanitäres Recht achten

"Kein Butscha auf russischem Gebiet": Die Staatsführung der Ukraine ist mit der Militäroperation auf russischem Boden zufrieden - und betont, dass es keine Gräueltaten gegen Zivilisten geben dürfe. Nachricht lesen...

So 11.08.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom So 11.08.2024 17:37 Klingbeil

"Es gibt kein Recht auf Faulheit", sagt Klingbeil über Arbeitsverweigerer

Im "Sommerinterview" der ARD kritisiert SPD-Chef Lars Klingbeil den Haushaltsstreit der Ampel. Auch zur Kanzlerfrage äußert er sich. Das Bürgergeld verteidigt er – und findet klare Worte für Menschen, die nicht arbeiten wollen. Nachricht lesen...

Mo 05.08.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mo 05.08.2024 10:43 Grüne

Arbeitnehmer entlasten - Recht auf Homeoffice: Grüne appellieren an Arbeitsminister

Mit der Corona-Pandemie wurde Homeoffice für viele zum Alltag. Die Grünen fordern nun vom Arbeitsminister Hubertus Heil ein Recht auf Homeoffice. Mehr dazu hier. Nachricht lesen...

Fr 02.08.2024

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 02.08.2024 06:16 Homeoffice

Die Grünen machen Druck: Arbeitnehmer sollen ein Recht auf Homeoffice haben

Viele deutsche Arbeitnehmer arbeiten gerne von Zuhause aus. Die Grünen fordern jetzt ein Recht auf Homeoffice und wollen so besonders Frauen unterstützen. Nachricht lesen...

Do 01.08.2024

Statistik Quelle: t3n vom Do 01.08.2024 16:15 Homeoffice

Recht auf Homeoffice: Warum die Ampel endlich handeln muss

Die Grünen erinnern an das Recht auf Homeoffice, das Teil des Koalitionsvertrags war und angesichts anderer Themen ins Hintertreffen geraten ist. In der Tat wäre eine Verbindlichkeit für alle Mitarbeitenden, deren Jobprofil das hergibt, wichtig – auch im Hinblick auf den gesellschaftlichen Wandel.weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 01.08.2024 05:02 Homeoffice

Gleichstellung: Grüne fordern Recht auf Homeoffice - besonders für Frauen

In der Pandemie gab es kaum eine andere Möglichkeit. Auch heute möchten manche nicht darauf verzichten. Die Grünen fordern nun: das Recht auf Homeoffice. Nachricht lesen...

Mi 31.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.07.2024 20:01

Chatbot in der Medizin: Menschen zweifeln oft an medizinischem KI-Rat - oft zu Recht

KI-Chatbots wie ChatGPT sind beliebt - ihren medizinischen Ratschlägen wird aber mit Skepsis begegnet, so eine Würzburger Studie. Das könnte die Zukunft der digitalen Medizin beeinflussen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: t3n vom Mi 31.07.2024 12:45

KI erleichtert Arbeit? Wieso du jetzt erst recht auf dich aufpassen musst

Eine Verheißung der KI ist: Sie nimmt uns die monotone Arbeit ab, damit wir nur noch das machen können, was wir lieben. Darin liegt aber auch ein Dilemma. weiterlesen auf t3n.de Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 31.07.2024 12:28 Bayern

"Hat ihm Recht gegeben": Lob für Rangnicks Bayern-Absage

Bei der vergangenen Trainersuche ist der FC Bayern auf einige Hürden gestoßen. Für Teile der Wunschkandidaten war ein Job in München nicht mehr so verlockend, wie es vor ein paar Jahren noch war, so auch für Ralf Rangnick. TV-Experte Dietmar Hamann findet, dass Rangnicks Entscheidung die Richtige war. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Mi 31.07.2024 12:28 Bayern

"Hat ihm Recht gegeben": Lob für Rangnicks Bayern-Absage

Bei der vergangenen Trainersuche ist der FC Bayern auf einige Hürden gestoßen. Für Teile der Wunschkandidaten war ein Job in München nicht mehr so verlockend, wie es vor ein paar Jahren noch war, so auch für Ralf Rangnick. TV-Experte Dietmar Hamann findet, dass Rangnicks Entscheidung die Richtige war. Nachricht lesen...

Fr 26.07.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 26.07.2024 19:52 Wahlkampf

Recht auf Abtreibung und US-Wahlkampf: "Es geht immer um Klasse"

Als Präsidentin könnte Kamala Harris Abtreibungsverbote abschaffen. Doch für eine echte Reform braucht es das Parlament, sagt Christian Nunes. mehr... Nachricht lesen...

Do 25.07.2024

Statistik Quelle: FinanzNachrichten.de vom Do 25.07.2024 20:26 Prognose

XRP Prognose: Experte nennt 8 Gründe für Kursexplosion - behält er Recht?

Anzeige / Werbung Kryptowährungen korrigieren deutlich. Allen voran tauchen Solana und Ethereum rund 6-8 Prozent im Minus. Der deutliche Netto-Outflow bei den Ethereum-ETFs am gestrigen Handelstag ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 25.07.2024 09:49 Harris

Recht auf Abtreibung: Trump nennt Harris' Pläne "Hinrichtung" von Babys

Donald Trump nimmt Kamala Harris ins Visier, nachdem sie zur Favoritin der Demokraten aufsteigt. Dabei greift er auch ihre Position zur Abtreibung an. Nachricht lesen...

Di 23.07.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 23.07.2024 12:10 Bundesregierung

Deutsche Umwelthilfe erhält erneut recht vor Gericht: Bundesregierung muss mehr für die Sauberkeit der Luft tun

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass das Luftreinhalteprogramm angepasst werden muss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.07.2024 01:20 Harris

Harris will Recht auf Abtreibung zu zentralem Kampagnen-Bestandteil machen

US-Vizepräsidentin Kamala Harris will das Recht auf Abtreibung zu einem zentralen Bestandteil ihrer Präsidentschaftskampagne gegen Donald Trump machen. "Wir werden für die reproduktive Freiheit kämpfen, wissend, dass Trump, wenn er die Chance bekommt, ein Abtreibungsverbot unterzeichnen wird, um Abtreibungen in jedem einzelnen (Bundes-)Staat zu verbieten", sagte Harris am Montag (Ortszeit) in ihre ... Nachricht lesen...

Mi 17.07.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mi 17.07.2024 13:00 EU Kommission

EU-Kommission verstößt gegen Recht - Gericht beanstandet Geheimhaltung von Impfstoffverträgen

Ein Gerichtsurteil zwingt die EU-Kommission, vertrauliche Informationen über Corona-Impfstoffverträge offenzulegen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht in der Kritik. Nachricht lesen...

Fr 12.07.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 12.07.2024 13:53 Elon Musks X

Brüssel: Musks X verstößt gegen EU-Recht

Es geht um die Verifizierung von Nutzerkonten: Nach Ansicht der EU-Kommission verstößt Elon Musks Plattform X gegen EU-Recht. Es droht eine Geldstrafe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 12.07.2024 13:12 Elon Musks X

Streit um blaues Häkchen: Elon Musks Plattform X verstößt gegen EU-Recht

An Vorschriften hält sich Techmilliardär Elon Musk ungern. Gegen seinen Onlinedienst X hat die EU deshalb mehrere Verfahren eingeleitet. In einem Fall könnte es teuer werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 12.07.2024 12:33 Elon Musks X

Digital Services Act: Elon Musks X verstößt mit Verifizierungsmethode gegen EU-Recht

Für X-Nutzer ist laut EU-Kommission schwer zu erkennen, welche Accounts echt sind und welche nicht. Dem Unternehmen droht eine hohe Geldstrafe. Nachricht lesen...

Di 09.07.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Di 09.07.2024 14:19 Spanien

Kumpel Kroos legt sich bei Müller-Zukunft fest: Szene aus Spanien-Spiel gibt ihm recht

Toni Kroos hat seine Karriere nach dem Viertelfinal-Aus bei der EM beendet. Thomas Müller hat sich noch nicht entschieden. Kumpel Kroos ist sich allerdings sicher. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.07.2024 14:19 Kroos

Kumpel Kroos legt sich bei Müller-Zukunft fest: Szene aus Spanien-Spiel gibt ihm recht

Toni Kroos hat seine Karriere nach dem Viertelfinal-Aus bei der EM beendet. Thomas Müller hat sich noch nicht entschieden. Kumpel Kroos ist sich allerdings sicher. Nachricht lesen...

Mo 08.07.2024

Statistik Quelle: Computer BILD vom Mo 08.07.2024 14:55 Balkonkraftwerk

Recht auf Balkonkraftwerk beschlossen: Was Sie jetzt wissen müssen

Wer ein Balkonkraftwerk an der Wohnung montieren will, braucht das Einverständnis von Vermieter und Eigentümergemeinschaft. Ein neues Gesetz soll die Montage künftig erleichtern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 08.07.2024 09:16 Nahost, Krieg

+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Recht auf Fortsetzung des Krieges

Netanjahu fordert kurz vor den Waffenruhe-Verhandlungen, die Kämpfe gegen die Hamas fortsetzen zu können. Nachts gab es Angriffe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 08.07.2024 06:38 Netanjahu, Krieg

Geiselabkommen mit Hamas: Noch vor Verhandlungsbeginn: Netanjahu pocht auf Recht zur Kriegsfortsetzung

Versucht Benjamin Netanjahu einen Deal zu sabotieren? Die Gespräche mit der Hamas sind an einem kritischen Punkt. Da listet Israels Regierungschef schon Bedingungen auf.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 08.07.2024 02:02 Israel

Israel und Hamas: Benjamin Netanyahu besteht auf Recht zur Fortsetzung des Gaza-Kriegs

Zuletzt sah es so aus, als würde es Fortschritte bei den schwierigen Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas geben. Eine Liste mit Bedingungen von Premier Netanyahu sorgt nun allerdings für Ärger. Nachricht lesen...