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Mi 13.11.2024
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 13.11.2024 16:39
Thomas Haldenwang ist Präsident des Inlandsnachrichtendienstes. Nun will er für die CDU in den Bundestag. Was steckt dahinter? Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 13.11.2024 16:39Verfassungsschutz-Chef kandidiert: Entscheidung gibt Rätsel auf
Thomas Haldenwang ist Präsident des Inlandsnachrichtendienstes. Nun will er für die CDU in den Bundestag. Was steckt dahinter? Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: NTV vom Mi 13.11.2024 15:59 AfD
Geheimdienstchef Haldenwang will in den Bundestag. Bei der vorgezogenen Wahl im Februar tritt er für die CDU an. Da sich das nicht mit seinem Amt als Verfassungsschutzpräsident verträgt, übernehmen seine Stellvertreter diese Funktion. Faeser lässt offen, ob sie vor der Wahl einen Nachfolger bestimmt. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 13.11.2024 15:59 AfDKandidatur für die CDU: Haldenwang lässt Arbeit als Verfassungsschutz-Chef ruhen
Geheimdienstchef Haldenwang will in den Bundestag. Bei der vorgezogenen Wahl im Februar tritt er für die CDU an. Da sich das nicht mit seinem Amt als Verfassungsschutzpräsident verträgt, übernehmen seine Stellvertreter diese Funktion. Faeser lässt offen, ob sie vor der Wahl einen Nachfolger bestimmt. Nachricht lesen...
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Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.11.2024 15:31 Haldenwang, Präsident
Thomas Haldenwang überraschte kürzlich mit der Ankündigung, bei der Bundestagswahl kandidieren zu wollen. Nun ist er bereits nicht mehr im Amt. Seine Nachfolge beim Inlandsgeheimdienst ist offen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.11.2024 15:31 Haldenwang, PräsidentVerfassungsschutz: Thomas Haldenwang ist nicht mehr Präsident
Thomas Haldenwang überraschte kürzlich mit der Ankündigung, bei der Bundestagswahl kandidieren zu wollen. Nun ist er bereits nicht mehr im Amt. Seine Nachfolge beim Inlandsgeheimdienst ist offen. Nachricht lesen...
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Quelle: T-Online vom Mi 13.11.2024 14:07 Haldenwang
Thomas Haldenwang ist nicht mehr Chef des Verfassungsschutzes. Nachdem er verkündet hat, für den Bundestag zu kandidieren, hat er sein Amt aufgegeben. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mi 13.11.2024 14:07 HaldenwangVerfassungsschutz: Chef Thomas Haldenwang gibt Amt auf
Thomas Haldenwang ist nicht mehr Chef des Verfassungsschutzes. Nachdem er verkündet hat, für den Bundestag zu kandidieren, hat er sein Amt aufgegeben. Nachricht lesen...
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Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 13:50 Haldenwang
Der Präsident des Verfassungsschutzes soll aufgrund seiner CDU-Kandidatur sein Amt niederlegen. Faeser habe die Mitglieder des Innenausschusses laut Bild am Mittwoch darüber informiert. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 13:50 HaldenwangFaeser verkündet: Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang muss gehen
Der Präsident des Verfassungsschutzes soll aufgrund seiner CDU-Kandidatur sein Amt niederlegen. Faeser habe die Mitglieder des Innenausschusses laut Bild am Mittwoch darüber informiert. Nachricht lesen...
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Quelle: Bild vom Mi 13.11.2024 12:48 CDU, AfD
Er muss seinen Hut nehmen: Thomas Haldenwang arbeitet nicht mehr als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Bundesi... Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mi 13.11.2024 12:48 CDU, AfDWeil er für CDU kandidiert - Faeser sägt Verfassungsschutz-Chef ab
Er muss seinen Hut nehmen: Thomas Haldenwang arbeitet nicht mehr als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Bundesi... Nachricht lesen...
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Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.11.2024 12:25 AfD
Die baden-württembergische AfD wird seit 2022 vom Verfassungsschutz beobachtet. Das höchste Verwaltungsgericht des Landes billigt dies nun. Die Partei reagiert empört. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.11.2024 12:25 AfDSüdwest-AfD spricht von "absurdem" Urteil: Verfassungsschutz darf Weidels Landesverband als Verdachtsfall beobachten
Die baden-württembergische AfD wird seit 2022 vom Verfassungsschutz beobachtet. Das höchste Verwaltungsgericht des Landes billigt dies nun. Die Partei reagiert empört. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 11:52 AfD
Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die Südwest-AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Der Innenminister lobt eine richterliche Entscheidung dazu. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 11:52 AfDStrobl: AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz richtig
Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die Südwest-AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Der Innenminister lobt eine richterliche Entscheidung dazu. Nachricht lesen...
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Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.11.2024 11:35 AfD
Ob die AfD bundesweit "gesichert rechtsextrem" ist, wollte der Verfassungsschutz eigentlich noch dieses Jahr prüfen. Nun muss die Einstufung bis nach der Wahl warten. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 13.11.2024 11:35 AfD"Gesichert rechtsextrem"?: Verfassungsschutz will AfD erst nach der Neuwahl bewerten
Ob die AfD bundesweit "gesichert rechtsextrem" ist, wollte der Verfassungsschutz eigentlich noch dieses Jahr prüfen. Nun muss die Einstufung bis nach der Wahl warten. Nachricht lesen...
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Quelle: Die Welt vom Mi 13.11.2024 11:30 AfD
Die AfD Baden-Württemberg darf durch den Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden. Ein Gericht wies eine Beschwerde der Partei zurück. Der Landesverband nennt die Begründung des Urteils "nur noch absurd". Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mi 13.11.2024 11:30 AfDVerfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg beobachten
Die AfD Baden-Württemberg darf durch den Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden. Ein Gericht wies eine Beschwerde der Partei zurück. Der Landesverband nennt die Begründung des Urteils "nur noch absurd". Nachricht lesen...
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Quelle: Handelsblatt vom Mi 13.11.2024 10:52 Wahl, AfD
Eigentlich wollte der Verfassungsschutz noch in diesem Jahr eine aktuelle Bewertung der AfD veröffentlichen. Mit Blick auf den früheren Wahltermin soll sich diese verzögern. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Mi 13.11.2024 10:52 Wahl, AfDVerfassungsschutz: Vorgezogene Wahl verzögert Neubewertung der AfD
Eigentlich wollte der Verfassungsschutz noch in diesem Jahr eine aktuelle Bewertung der AfD veröffentlichen. Mit Blick auf den früheren Wahltermin soll sich diese verzögern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 13.11.2024 10:28 Bundestagswahl, CDU
Dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz demnächst ausscheiden will, war schon länger bekannt. Bei der kommenden Wahl will er in den Bundestag einziehen. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Mi 13.11.2024 10:28 Bundestagswahl, CDUBundestagswahl: Verfassungsschutz-Chef Haldenwang will für die CDU kandidieren
Dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz demnächst ausscheiden will, war schon länger bekannt. Bei der kommenden Wahl will er in den Bundestag einziehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 10:01 AfD
Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 10:01 AfDGericht hat entscheiden: Verfassungsschutz darf Südwest-AfD beobachten
Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 13.11.2024 09:13 AfD, Wahl
Eigentlich wollte der Verfassungsschutz bis Jahresende ein Urteil fällen, ob die AfD auch bundesweit als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wird – oder eben nicht. Die vorgezogenen Neuwahlen ändern jedoch den Zeitplan. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mi 13.11.2024 09:13 AfD, WahlVerfassungsschutz will wohl keine Neueinstufung der AfD vor der Wahl vornehmen
Eigentlich wollte der Verfassungsschutz bis Jahresende ein Urteil fällen, ob die AfD auch bundesweit als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wird – oder eben nicht. Die vorgezogenen Neuwahlen ändern jedoch den Zeitplan. Nachricht lesen...
Di 12.11.2024
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Di 12.11.2024 19:31 Neuwahl
Die Neuwahl hat auch Folgen für den Bundesverfassungsschutz: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird es sehr wahrscheinlich keine Entscheidung über eine neue Einstufung der AfD vor der Bundestagswahl geben. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Di 12.11.2024 19:31 NeuwahlVerfassungsschutz: Keine AfD-Hochstufung vor Neuwahl?
Die Neuwahl hat auch Folgen für den Bundesverfassungsschutz: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird es sehr wahrscheinlich keine Entscheidung über eine neue Einstufung der AfD vor der Bundestagswahl geben. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 12.11.2024 18:59 Scholz
Der bisherige Chef des Inlandsnachrichtendienstes gilt als entschlossener Kämpfer gegen die AfD. Jetzt möchte er es mit dem Rechtsextremismus an anderer Stelle aufnehmen: im Parlament. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 12.11.2024 18:59 ScholzVerfassungsschutz: Haldenwang will für die CDU in den Bundestag
Der bisherige Chef des Inlandsnachrichtendienstes gilt als entschlossener Kämpfer gegen die AfD. Jetzt möchte er es mit dem Rechtsextremismus an anderer Stelle aufnehmen: im Parlament. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.11.2024 14:38 Haldenwang
Es war schon länger bekannt, dass Haldenwang aus seinem Amt als Verfassungsschutz-Chef ausscheiden will. Stattdessen soll es jetzt für die CDU in den Bundestag gehen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.11.2024 14:38 HaldenwangKandidatur in Wuppertal: Verfassungsschutz-Chef Haldenwang zieht es in die Politik
Es war schon länger bekannt, dass Haldenwang aus seinem Amt als Verfassungsschutz-Chef ausscheiden will. Stattdessen soll es jetzt für die CDU in den Bundestag gehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 12.11.2024 13:02 Ampel
Merz für Steuerreform und geringere Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel +++Bundeswahlleiterin sieht Wahl im Februar als unkritisch an +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Di 12.11.2024 13:02 AmpelAmpel-Aus: Verfassungsschutz-Chef Haldenwang will für CDU in den Bundestag
Merz für Steuerreform und geringere Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel +++Bundeswahlleiterin sieht Wahl im Februar als unkritisch an +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Do 24.10.2024
Statistik
Quelle: Stern vom Do 24.10.2024 11:07 AfD
Angesichts des Rechtsrucks bei der Landtagswahl ist auf den Thüringer Verfassungsschutzbericht gewartet worden. Nun liegt er vor. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 24.10.2024 11:07 AfDAuch AfD im Fokus: Verfassungsschutz: Extremisten wollen Staat destabilisieren
Angesichts des Rechtsrucks bei der Landtagswahl ist auf den Thüringer Verfassungsschutzbericht gewartet worden. Nun liegt er vor. Nachricht lesen...
Fr 18.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 18.10.2024 17:48 Linke, CDU
Die CDU sieht bei zahlreichen Linke-Mitgliedern in Neukölln eine zunehmende Radikalisierung. Sie spricht sich dafür aus, den Linke-Bezirksverband vom Verfassungsschutz unter die Lupe nehmen zu lassen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 18.10.2024 17:48 Linke, CDUParteien in Berlin: CDU: Verfassungsschutz soll Linke in Neukölln beobachten
Die CDU sieht bei zahlreichen Linke-Mitgliedern in Neukölln eine zunehmende Radikalisierung. Sie spricht sich dafür aus, den Linke-Bezirksverband vom Verfassungsschutz unter die Lupe nehmen zu lassen. Nachricht lesen...
Mo 14.10.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mo 14.10.2024 18:41 AfD
Der Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. In den nächsten Wochen will die Behörde ihren Befund aktualisieren - und möglicherweise verschärfen. Ein Ende der Beobachtung sei sehr unwahrscheinlich, heißt es. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mo 14.10.2024 18:41 AfDDrei Szenarien denkbar: Verfassungsschutz kündigt neues AfD-Gutachten an
Der Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. In den nächsten Wochen will die Behörde ihren Befund aktualisieren - und möglicherweise verschärfen. Ein Ende der Beobachtung sei sehr unwahrscheinlich, heißt es. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mo 14.10.2024 13:51 Sabotage, Geheimdienst
Hat nur ein Zufall eine von Russen-Spionen angezettelte Flugzeug-Katastrophe verhindert? Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Mo 14.10.2024 13:51 Sabotage, GeheimdienstVerfassungsschutz-Chef enthüllt - Russen-Sabotage! Flugzeug-Absturz knapp verhindert
Hat nur ein Zufall eine von Russen-Spionen angezettelte Flugzeug-Katastrophe verhindert? Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Focus vom Mo 14.10.2024 13:29 Russland, BND
Bei der öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums warnen die drei Behördenchefs vor russischen Aktivitäten. Ein gefährlicher Sabotagefall war demnach das Brandsatz-Paket von Leipzig. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mo 14.10.2024 13:29 Russland, BNDBND-Chef warnt - Verfassungsschutz: Russland spätestens 2030 fähig zu Angriff auf Westen
Bei der öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums warnen die drei Behördenchefs vor russischen Aktivitäten. Ein gefährlicher Sabotagefall war demnach das Brandsatz-Paket von Leipzig. Nachricht lesen...
Mo 07.10.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 07.10.2024 17:47 AfD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 07.10.2024 17:47 AfDAfD gegen Verfassungsschutz: Erwähnung der AfD im Verfassungsschutzbericht rechtens
Nachricht lesen...Fr 04.10.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.10.2024 15:29 Oktober
Am Montag jährt sich das Hamas-Massaker in Israel zum ersten Mal. Verfassungsschutz und Polizei befürchten eine neue israelfeindliche Protestwelle mit Schwerpunkt Berlin. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.10.2024 15:29 OktoberHamas-Massaker in Israel: Verfassungsschutz warnt vor neuen antisemitischen Demos zum 7. Oktober
Am Montag jährt sich das Hamas-Massaker in Israel zum ersten Mal. Verfassungsschutz und Polizei befürchten eine neue israelfeindliche Protestwelle mit Schwerpunkt Berlin. Nachricht lesen...
Di 01.10.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.10.2024 15:00 Nordkorea
Nordkoreanische Agenten sollen unter Tarnnamen auf Onlineplattformen IT-Dienstleistungen anbieten. Der Verfassungsschutz sieht für Auftraggeber zahlreiche Risiken. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.10.2024 15:00 NordkoreaCybersicherheit: Verfassungsschutz warnt Firmen vor IT-Arbeitern aus Nordkorea
Nordkoreanische Agenten sollen unter Tarnnamen auf Onlineplattformen IT-Dienstleistungen anbieten. Der Verfassungsschutz sieht für Auftraggeber zahlreiche Risiken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 01.10.2024 13:12 Nordkorea
Bei der Suche nach freien IT-Fachkräften werden Unternehmen auch auf Freelancer-Plattformen fündig. Der Bundesverfassungsschutz fordert nun die Wirtschaft auf, dort genauer hinzuschauen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 01.10.2024 13:12 NordkoreaSicherheitshinweis: Verfassungsschutz warnt vor IT-Fachkräften aus Nordkorea
Bei der Suche nach freien IT-Fachkräften werden Unternehmen auch auf Freelancer-Plattformen fündig. Der Bundesverfassungsschutz fordert nun die Wirtschaft auf, dort genauer hinzuschauen. Nachricht lesen...
Do 26.09.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 26.09.2024 19:56 AfD
Grünen-Anfrage verdeutlicht: Nach Landtagswahlen in Brandenburg sitzen weit mehr rechtsextreme AfD-Abgeordnete im Parlament als gedacht. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 26.09.2024 19:56 AfDVerfassungsschutz schlägt Alarm: Elf AfD-Abgeordnete aus Brandenburg als rechtsextrem eingestuft
Grünen-Anfrage verdeutlicht: Nach Landtagswahlen in Brandenburg sitzen weit mehr rechtsextreme AfD-Abgeordnete im Parlament als gedacht. Nachricht lesen...
Mi 25.09.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.09.2024 18:58 AfD
Der Verfassungsschutz geht nach der Wahl in Brandenburg wohl von einer deutlich größeren Zahl an gesichert rechtsextremen AfD-Abgeordneten aus. "Eine ganze Fußballmannschaft übler Rechtsextremisten" sitzt laut dem CDU-Landesvorsitzenden Redmann jetzt im Landtag. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 25.09.2024 18:58 AfDVerfassungsschutz meldet Anstieg: Bericht: Elf AfD-Abgeordnete in Brandenburg sind rechtsextrem
Der Verfassungsschutz geht nach der Wahl in Brandenburg wohl von einer deutlich größeren Zahl an gesichert rechtsextremen AfD-Abgeordneten aus. "Eine ganze Fußballmannschaft übler Rechtsextremisten" sitzt laut dem CDU-Landesvorsitzenden Redmann jetzt im Landtag. Nachricht lesen...
Fr 30.08.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 30.08.2024 13:11 Luftfracht
Unbekannte nutzen offenbar Frachtdienstleister, um Brandsätze zu verschicken. Sicherheitsbehörden haben deshalb einen Warnhinweis an Luftfahrt- und Logistikfirmen geschickt. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Fr 30.08.2024 13:11 LuftfrachtBundesamt für Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt warnen vor »unkonventionellen Brandsätzen« in Luftfracht
Unbekannte nutzen offenbar Frachtdienstleister, um Brandsätze zu verschicken. Sicherheitsbehörden haben deshalb einen Warnhinweis an Luftfahrt- und Logistikfirmen geschickt. Nachricht lesen...
Di 27.08.2024
Statistik Quelle: Focus vom Di 27.08.2024 20:17 AfD
Vor der Landtagswahl am Sonntag in Thüringen ist die Stimmung oft aufgeheizt - auch in den sozialen Medien. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt äußert sich zu Koalitionsfragen. Die Thüringer AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz. Alle Entwicklungen im Newsticker. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Di 27.08.2024 20:17 AfDNewsticker zur Thüringen-Wahl 2024 - Thüringer AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz
Vor der Landtagswahl am Sonntag in Thüringen ist die Stimmung oft aufgeheizt - auch in den sozialen Medien. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt äußert sich zu Koalitionsfragen. Die Thüringer AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz. Alle Entwicklungen im Newsticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 27.08.2024 18:27
Es ist belegt, dass der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke immer wieder Geschichtsrevisionismus betreibt. Der Verfassungsschutz stuft dies als Teil eines rechtsextremen Weltbildes ein. Das Gerichtsurteil ist richtig, die Terminierung allerdings unklug. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Di 27.08.2024 18:27Höckes Revisionismus ist zu Recht ein Fall für den Verfassungsschutz
Es ist belegt, dass der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke immer wieder Geschichtsrevisionismus betreibt. Der Verfassungsschutz stuft dies als Teil eines rechtsextremen Weltbildes ein. Das Gerichtsurteil ist richtig, die Terminierung allerdings unklug. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: TAZ vom Di 27.08.2024 17:19 AfD, Thüringen
Björn Höckes Thüringer AfD-Landesverband scheitert mit der Klage gegen den Bericht des Verfassungsschutzes von 2021. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Di 27.08.2024 17:19 AfD, ThüringenKlage des Thüringer Landesverbands: AfD unterliegt Verfassungsschutz
Björn Höckes Thüringer AfD-Landesverband scheitert mit der Klage gegen den Bericht des Verfassungsschutzes von 2021. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 27.08.2024 16:41 AfD
Wegen dreier Textpassagen im Thüringer Verfassungsschutzbericht hatte die AfD geklagt. Nun hat das Verwaltungsgericht Weimar entschieden und wies die Vorwürfe zurück. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Di 27.08.2024 16:41 AfDAfD verliert Klage in Weimar gegen Thüringer Verfassungsschutz-Bericht
Wegen dreier Textpassagen im Thüringer Verfassungsschutzbericht hatte die AfD geklagt. Nun hat das Verwaltungsgericht Weimar entschieden und wies die Vorwürfe zurück. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 27.08.2024 15:50 Klage, Thüringen
In einem Bericht wertete der Verfassungsschutz Aussagen von Thüringer AfD-Politikern wie Björn Höcke als Verstoß gegen die Menschenwürde. Die Thüringer AfD klagte - ohne Erfolg. Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 27.08.2024 15:50 Klage, ThüringenAfD-Klage gegen Verfassungsschutz gescheitert
In einem Bericht wertete der Verfassungsschutz Aussagen von Thüringer AfD-Politikern wie Björn Höcke als Verstoß gegen die Menschenwürde. Die Thüringer AfD klagte - ohne Erfolg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 27.08.2024 14:55 AfD, Klage
Angeblich falsch zitiert: Die Thüringer AfD ist mit einer Klage gegen den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Gericht sah keinen Anlass für eine Richtigstellung. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 27.08.2024 14:55 AfD, Klage"Gesichert rechtsextrem": Thüringer AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz
Angeblich falsch zitiert: Die Thüringer AfD ist mit einer Klage gegen den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Gericht sah keinen Anlass für eine Richtigstellung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 27.08.2024 14:13 AfD
Der Thüringer Verfassungsschutzbericht 2021 führte den dortigen AfD-Landesverband erstmals als "gesichert rechtsextrem". Die Partei hat gegen Teile des Berichts geklagt. Nun gibt es ein erstes Urteil. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 27.08.2024 14:13 AfDVerfassungsschutzbericht: Thüringer AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz
Der Thüringer Verfassungsschutzbericht 2021 führte den dortigen AfD-Landesverband erstmals als "gesichert rechtsextrem". Die Partei hat gegen Teile des Berichts geklagt. Nun gibt es ein erstes Urteil. Nachricht lesen...
Sa 24.08.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 24.08.2024 08:33
Er war als AfD-Jäger bekannt, doch bald legt er sein Amt offenbar nieder: Der Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang geht wohl bald in den Ruhestand. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Sa 24.08.2024 08:33Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang steht offenbar vor Rücktritt
Er war als AfD-Jäger bekannt, doch bald legt er sein Amt offenbar nieder: Der Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang geht wohl bald in den Ruhestand. Nachricht lesen...
Fr 16.08.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 16.08.2024 15:37 AfD, Thüringen
Was, wenn die AfD eine kritische Anzahl an Stimmen in Thüringen erringt? Auch ohne Regierungsverantwortung könnte die Partei entscheidenden Einfluss auf die Politik nehmen, analysiert eine Expertin. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 16.08.2024 15:37 AfD, ThüringenRichter, Verfassungsschutz, öffentlicher Rundfunk: So gefährlich kann die AfD für Thüringen werden
Was, wenn die AfD eine kritische Anzahl an Stimmen in Thüringen erringt? Auch ohne Regierungsverantwortung könnte die Partei entscheidenden Einfluss auf die Politik nehmen, analysiert eine Expertin. Nachricht lesen...
Mo 12.08.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mo 12.08.2024 14:39 Sicherheit
Rechtsextreme Krawalle haben Großbritannien tagelang in Atem gehalten. Träumen auch deutsche Extremisten von derartigen Ausschreitungen? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Einschätzung dazu. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 12.08.2024 14:39 SicherheitInnere Sicherheit: Verfassungsschutz: Extremisten goutieren Krawalle in England
Rechtsextreme Krawalle haben Großbritannien tagelang in Atem gehalten. Träumen auch deutsche Extremisten von derartigen Ausschreitungen? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Einschätzung dazu. Nachricht lesen...
Sa 10.08.2024
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 10.08.2024 11:12 AfD
Sollte die AfD nach den Landtagswahlen im Herbst im Osten mitregieren: Wie sähe die Arbeit des Verfassungsschutzes aus? Drei Szenarien. Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 10.08.2024 11:12 AfDVerfassungsschutz und AfD: Drei Szenarien
Sollte die AfD nach den Landtagswahlen im Herbst im Osten mitregieren: Wie sähe die Arbeit des Verfassungsschutzes aus? Drei Szenarien. Nachricht lesen...
Do 01.08.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 01.08.2024 11:56 AfD
Bei den Landtagswahlen im Osten könnte die AfD stärkste Kraft werden. Dem Verfassungsschutz bereitet dies Sorge. Er ergreift Maßnahmen. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Do 01.08.2024 11:56 AfDFür Fall einer AfD-Regierungsbeteiligung nach Ost-Wahlen: Verfassungsschutz erstellt Notfallplan
Bei den Landtagswahlen im Osten könnte die AfD stärkste Kraft werden. Dem Verfassungsschutz bereitet dies Sorge. Er ergreift Maßnahmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 01.08.2024 07:12 AfD
Im Falle einer AfD-Landesregierung will der Bund offenbar den Verfassungsschutz in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vom Informationsfluss abkapseln. So soll die Weitergabe von Informationen verhindert werden. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 01.08.2024 07:12 AfDBei AfD-Regierungsbeteilungung: Verfassungsschutz würde Landesämter im Osten isolieren
Im Falle einer AfD-Landesregierung will der Bund offenbar den Verfassungsschutz in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vom Informationsfluss abkapseln. So soll die Weitergabe von Informationen verhindert werden. Nachricht lesen...
Fr 26.07.2024
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 26.07.2024 19:33 Sabotage, Russland
Russland soll gezielt Social-Media-Profile von Mitarbeitern deutscher Unternehmen auswerten - um diese für ihre "Einflussnahme" zu gewinnen. Der Verfassungsschutz schlägt Alarm. Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 26.07.2024 19:33 Sabotage, RusslandVerfassungsschutz: Zunahme russischer Sabotage
Russland soll gezielt Social-Media-Profile von Mitarbeitern deutscher Unternehmen auswerten - um diese für ihre "Einflussnahme" zu gewinnen. Der Verfassungsschutz schlägt Alarm. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Fr 26.07.2024 15:12 Russland
Der Verfassungsschutz sieht eine "erhöhte Gefährdung" durch russische Saboteure. Putins Geheimdienste könnten in Deutschland Agenten für Brandanschläge rekrutieren - ohne dass diese wissen, für wen sie arbeiten. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Fr 26.07.2024 15:12 RusslandVerfassungsschutz warnt: Russland fährt Sabotage hoch - auch in Deutschland
Der Verfassungsschutz sieht eine "erhöhte Gefährdung" durch russische Saboteure. Putins Geheimdienste könnten in Deutschland Agenten für Brandanschläge rekrutieren - ohne dass diese wissen, für wen sie arbeiten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 26.07.2024 12:59 Russen
Knallharte Warnung vom Verfassungsschutz an die deutsche Wirtschaft! Foto: IMAGO/Marius Schwarz Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 26.07.2024 12:59 RussenAnschläge und Feuer - Verfassungsschutz warnt vor Russen-Sabotage
Knallharte Warnung vom Verfassungsschutz an die deutsche Wirtschaft! Foto: IMAGO/Marius Schwarz Nachricht lesen...
Di 16.07.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.07.2024 15:41
Der Angriff der Hamas am 7. Oktober hat auch Auswirkungen auf die deutsche Hauptstadt. Antisemitismus bleibt in Berlin laut dem Verfassungsschutz ein Problem. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.07.2024 15:41Verfassungsschutzbericht 2023: Berliner Verfassungsschutz meldet Zuwachs der islamistische Szene
Der Angriff der Hamas am 7. Oktober hat auch Auswirkungen auf die deutsche Hauptstadt. Antisemitismus bleibt in Berlin laut dem Verfassungsschutz ein Problem. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.07.2024 14:53 Antisemitismus
Das entscheidende Ereignis 2023 kam aus Sicht des Berliner Verfassungsschutzes erst spät im Jahr. Der Überfall der Terrormiliz Hamas auf Israel sorgte für antisemitische Aktivitäten aller Extremisten. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.07.2024 14:53 AntisemitismusExtremismus: Verfassungsschutz: Antisemitismus dominierendes Thema 2023
Das entscheidende Ereignis 2023 kam aus Sicht des Berliner Verfassungsschutzes erst spät im Jahr. Der Überfall der Terrormiliz Hamas auf Israel sorgte für antisemitische Aktivitäten aller Extremisten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 16.07.2024 13:05 AfD
Der Inlandsgeheimdienst beobachtet den Landesverband seit Jahren und sieht klare rechtsextreme Bestrebungen. Dagegen hatte die AfD geklagt – ohne Erfolg. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Di 16.07.2024 13:05 AfDVerfassungsschutz: Gericht sieht Sachsen-AfD als "gesichert rechtsextremistisch"
Der Inlandsgeheimdienst beobachtet den Landesverband seit Jahren und sieht klare rechtsextreme Bestrebungen. Dagegen hatte die AfD geklagt – ohne Erfolg. Nachricht lesen...
Do 04.07.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 04.07.2024 02:55 Bundestag
Die Grünen fordern eine Überprüfung einzelner Beschäftigter von Bundestagsabgeordneten durch den Verfassungsschutz. Sprecherin Lamya Kaddor argumentiert, dass die AfD nachweislich Rechtsextremisten und Kontaktleute ausländischer Staaten beschäftige. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Do 04.07.2024 02:55 BundestagGrüne fordern, dass Verfassungsschutz Mitarbeiter im Bundestag überprüft
Die Grünen fordern eine Überprüfung einzelner Beschäftigter von Bundestagsabgeordneten durch den Verfassungsschutz. Sprecherin Lamya Kaddor argumentiert, dass die AfD nachweislich Rechtsextremisten und Kontaktleute ausländischer Staaten beschäftige. Nachricht lesen...
Di 02.07.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.07.2024 20:32 AfD
Ein Gericht hatte die Einstufung der Partei als Verdachtsfall bestätigt. Die schriftlichen Urteilsgründe zeigen jetzt, wie weit die Behörde gehen darf – und sogar muss. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 02.07.2024 20:32 AfDDer "starke Verdacht" gegen die AfD: Warum der Verfassungsschutz keine Wahl hat
Ein Gericht hatte die Einstufung der Partei als Verdachtsfall bestätigt. Die schriftlichen Urteilsgründe zeigen jetzt, wie weit die Behörde gehen darf – und sogar muss. Nachricht lesen...
Mo 01.07.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 01.07.2024 17:18 Bericht
364 Beschäftigte etwa bei Polizei oder Bundeswehr sind mutmaßlich rechtsextrem. Das zeigt ein Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Mo 01.07.2024 17:18 BerichtVerfassungsschutz-Bericht: Hunderte Rechtsextreme bei Polizei
364 Beschäftigte etwa bei Polizei oder Bundeswehr sind mutmaßlich rechtsextrem. Das zeigt ein Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 01.07.2024 16:26
Rechtsextremisten gibt es nicht nur in Vereinen und Parteien – sondern auch in den Behörden, die sie aufspüren sollen. Bei rund 360 Sicherheitsbeamten hat der Verfassungsschutz nun konkrete Anhaltspunkte erkannt. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mo 01.07.2024 16:26Verfassungsschutz zählt 364 Sicherheitsbeamte unter Rechtsextremismus-Verdacht
Rechtsextremisten gibt es nicht nur in Vereinen und Parteien – sondern auch in den Behörden, die sie aufspüren sollen. Bei rund 360 Sicherheitsbeamten hat der Verfassungsschutz nun konkrete Anhaltspunkte erkannt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 01.07.2024 14:08 Bayern
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD in Bayern beobachten. Der Landesverband scheiterte mit einer Klage dagegen vor Gericht. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Mo 01.07.2024 14:08 BayernKlage vor Münchener Gericht: AfD verliert gegen Verfassungsschutz
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD in Bayern beobachten. Der Landesverband scheiterte mit einer Klage dagegen vor Gericht. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 01.07.2024 13:08 AfD
Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren. Jetzt gibt es ein Urteil. Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom Mo 01.07.2024 13:08 AfDAfD weiter von Bayerns Verfassungsschutz unter Beobachtung: Gerichtsurteil
Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren. Jetzt gibt es ein Urteil. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 01.07.2024 11:28 AfD
Schon zum dritten Mal scheitert die bayerische AfD vor Gericht mit dem Versuch, die Beobachtung durch den Verfassungsschutz abzuwenden. Seit zwei Jahren gelingt es der Partei so allerdings, den Einsatz bestimmter nachrichtendienstlicher Mittel hinauszuzögern. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mo 01.07.2024 11:28 AfDSchlappe vor Verwaltungsgericht: Bayerischer Verfassungsschutz darf AfD beobachten
Schon zum dritten Mal scheitert die bayerische AfD vor Gericht mit dem Versuch, die Beobachtung durch den Verfassungsschutz abzuwenden. Seit zwei Jahren gelingt es der Partei so allerdings, den Einsatz bestimmter nachrichtendienstlicher Mittel hinauszuzögern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 01.07.2024 10:58 AfD
Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren. Der legte dem Gericht umfassendes Beweismaterial vor. Jetzt gibt es ein Urteil. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Mo 01.07.2024 10:58 AfDRechtsextremismus: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten
Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren. Der legte dem Gericht umfassendes Beweismaterial vor. Jetzt gibt es ein Urteil. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mo 01.07.2024 10:48 AfD
Der Verfassungsschutz in Bayern darf den Landesverband der AfD beobachten. In einer am Montag veröffentlichten Entscheidung wies das Verwaltungsgericht München eine Klage dagegen ab. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Mo 01.07.2024 10:48 AfDAuftrag vom Geheimdienst steht - AfD scheitert vor Gericht! Verfassungsschutz darf die Partei beobachten
Der Verfassungsschutz in Bayern darf den Landesverband der AfD beobachten. In einer am Montag veröffentlichten Entscheidung wies das Verwaltungsgericht München eine Klage dagegen ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 01.07.2024 10:38 AfD
Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Das bestätigte das Münchner Verwaltungsgericht. Eine Klage der AfD gegen die Beobachtung wurde zurückwiesen. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mo 01.07.2024 10:38 AfDVerwaltungsgericht: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten
Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Das bestätigte das Münchner Verwaltungsgericht. Eine Klage der AfD gegen die Beobachtung wurde zurückwiesen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 01.07.2024 10:25 AfD
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet die Landes-AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall und informierte darüber öffentlich. Die Partei klagte dagegen – und unterlag. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 01.07.2024 10:25 AfDVerwaltungsgericht München: Bayerischer Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall beobachten
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet die Landes-AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall und informierte darüber öffentlich. Die Partei klagte dagegen – und unterlag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 01.07.2024 10:18 AfD
Die bayerische AfD wehrt sich gegen die Beobachtung als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Nun hat ein Gericht ein Urteil gefällt. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Mo 01.07.2024 10:18 AfDGericht: Verfassungsschutz darf AfD beobachten
Die bayerische AfD wehrt sich gegen die Beobachtung als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Nun hat ein Gericht ein Urteil gefällt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 01.07.2024 10:07 AfD
Die Behörde darf den Landesverband auch weiterhin beobachten. So hat es das Münchner Verwaltungsgericht entschieden. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 01.07.2024 10:07 AfDVerwaltungsgericht München: Bayern-AfD scheitert mit Klage gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz
Die Behörde darf den Landesverband auch weiterhin beobachten. So hat es das Münchner Verwaltungsgericht entschieden. Nachricht lesen...
Do 20.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.06.2024 11:49 Israel
Entgegen vielen Medienberichten hat das Kölner Bundesamt die Boykott-Bewegung längst im Visier und hat dies frühzeitig öffentlich gemacht – nur hat bisher kaum jemand etwas davon wissen wollen Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.06.2024 11:49 IsraelExtremistische Anti-Israel-Bewegung: Verfassungsschutz beobachtet BDS schon seit Jahren
Entgegen vielen Medienberichten hat das Kölner Bundesamt die Boykott-Bewegung längst im Visier und hat dies frühzeitig öffentlich gemacht – nur hat bisher kaum jemand etwas davon wissen wollen Nachricht lesen...
Di 18.06.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Di 18.06.2024 17:51
Wann wird ziviler Ungehorsam zur kriminellen Handlung? Der Verfassungsschutz geht zu weit, wenn er die Letzte Generation als linksextrem einstuft. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Di 18.06.2024 17:51Verfassungsschutz gegen Ende Gelände: Klimabewegung geächtet
Wann wird ziviler Ungehorsam zur kriminellen Handlung? Der Verfassungsschutz geht zu weit, wenn er die Letzte Generation als linksextrem einstuft. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 17:39
Der Geheimdienst in Brandenburg kann der «Spur des Geldes» von Extremisten künftig leichter nachgehen. Es gibt aber verfassungsrechtliche Bedenken - nicht nur von der Opposition. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 17:39Landtag: Mehr Macht für Verfassungsschutz zur Prüfung von Geldströmen
Der Geheimdienst in Brandenburg kann der «Spur des Geldes» von Extremisten künftig leichter nachgehen. Es gibt aber verfassungsrechtliche Bedenken - nicht nur von der Opposition. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 17:23
"Follow the Money" heißt die Strategie: Brandenburgs Verfassungsschutz darf künftig einfacher auf Bankdaten zugreifen. Die Opposition ist empört. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 17:23Extremismus: Brandenburgs Verfassungsschutz darf auf Kontodaten zugreifen
"Follow the Money" heißt die Strategie: Brandenburgs Verfassungsschutz darf künftig einfacher auf Bankdaten zugreifen. Die Opposition ist empört. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 16:41 Verdachtsfall
Die BDS-Bewegung will Israel politisch, kulturell und wirtschaftlich komplett isolieren. Der Bundestag hat sie bereits als antisemitisch verurteilt, nun beobachtet sie auch der Verfassungsschutz. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 16:41 VerdachtsfallIsraelfeindliche Boykottbewegung: Verfassungsschutz führt BDS-Bewegung als extremistischen Verdachtsfall
Die BDS-Bewegung will Israel politisch, kulturell und wirtschaftlich komplett isolieren. Der Bundestag hat sie bereits als antisemitisch verurteilt, nun beobachtet sie auch der Verfassungsschutz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 18.06.2024 16:30 AfD
Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet die AfD. Dagegen klagt die Partei vor Gericht.Foto: Daniel Karmann/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 18.06.2024 16:30 AfDAfD-Prozess in München - Verfassungsschutz: 50 AfD-Politiker extremistisch
Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet die AfD. Dagegen klagt die Partei vor Gericht.Foto: Daniel Karmann/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 18.06.2024 14:48
Der Verfassungsschutz hat seinen neuen Bericht veröffentlicht. Top-Thema: Islamismus.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 18.06.2024 14:48Verfassungsschutz alarmiert - Islamisten nehmen Deutschland ins Visier
Der Verfassungsschutz hat seinen neuen Bericht veröffentlicht. Top-Thema: Islamismus.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 18.06.2024 13:33
An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest. Gleichzeitig suchen und finden Radikale Anschluss in der Mitte. Ein Einblick in den Verfassungsschutzbericht. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 18.06.2024 13:33Radikalisierung: Verfassungsschutz: Trend zur Radikalisierung an den Rändern
An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest. Gleichzeitig suchen und finden Radikale Anschluss in der Mitte. Ein Einblick in den Verfassungsschutzbericht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 18.06.2024 13:33
An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest. Gleichzeitig suchen und finden Radikale Anschluss in der Mitte. Ein Einblick in den Verfassungsschutzbericht. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 18.06.2024 13:33Verfassungsschutz: Trend zur Radikalisierung an den Rändern
An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest. Gleichzeitig suchen und finden Radikale Anschluss in der Mitte. Ein Einblick in den Verfassungsschutzbericht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 13:18
Hat das Bildungsministerium dem Verfassungsschutz Namen von Dozenten übermittelt, die in einem Brief die Räumung eines propalästinensischen Protestcamps kritisierten? Nein, sagt der Geheimdienst. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 18.06.2024 13:18Nahost-Proteste: Verfassungsschutz erhielt keine Liste
Hat das Bildungsministerium dem Verfassungsschutz Namen von Dozenten übermittelt, die in einem Brief die Räumung eines propalästinensischen Protestcamps kritisierten? Nein, sagt der Geheimdienst. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 18.06.2024 11:17 Verdachtsfall
Sowohl linksextreme als auch rechtsextreme Gruppen gewinnen an Anhängern. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor. Aber auch radikale Klimaschützer werden erfasst. Die Gruppe "Ende Gelände" ist nun ein Verdachtsfall. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 18.06.2024 11:17 VerdachtsfallLinksextreme Radikalisierung: Verfassungsschutz stuft "Ende Gelände" als Verdachtsfall ein
Sowohl linksextreme als auch rechtsextreme Gruppen gewinnen an Anhängern. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor. Aber auch radikale Klimaschützer werden erfasst. Die Gruppe "Ende Gelände" ist nun ein Verdachtsfall. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 18.06.2024 10:00 AfD
Verfassungsschützer sehen Deutschland durch russische und chinesische Spionage immer stärker bedroht. Aber auch im Inland lauern Gefahren für die Demokratie. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Di 18.06.2024 10:00 AfDAfD: Verfassungsschutz rechnet knapp 30 Prozent der AfD-Mitglieder dem Rechtsextremismus zu
Verfassungsschützer sehen Deutschland durch russische und chinesische Spionage immer stärker bedroht. Aber auch im Inland lauern Gefahren für die Demokratie. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 18.06.2024 05:58 AfD
In NRW, Hessen und Sachsen wurde bereits vor Gericht geklärt: Die AfD ist ein Beobachtungsfall. Bisher hat die AfD in den Verfahren verloren. Jetzt klagt die Partei in Bayern. Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 18.06.2024 05:58 AfDDarf der Verfassungsschutz die AfD beobachten?
In NRW, Hessen und Sachsen wurde bereits vor Gericht geklärt: Die AfD ist ein Beobachtungsfall. Bisher hat die AfD in den Verfahren verloren. Jetzt klagt die Partei in Bayern. Nachricht lesen...
Do 13.06.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 13.06.2024 21:05 AfD
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Die Partei betrachtet das als ungerechtfertigt und kritisiert dessen Wirken. Ein Vergleich sorgte im Landtag für Empörung. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 13.06.2024 21:05 AfDLandtag: AfD vergleicht Verfassungsschutz mit Stasi
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Die Partei betrachtet das als ungerechtfertigt und kritisiert dessen Wirken. Ein Vergleich sorgte im Landtag für Empörung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 13.06.2024 20:46 AfD
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Die Partei betrachtet das als ungerechtfertigt und kritisiert dessen Wirken. Ein Vergleich sorgte im Landtag für Empörung. Nachricht lesen...
Quelle: Focus vom Do 13.06.2024 20:46 AfDLandtag in Schwerin - AfD-Mann vergleicht Verfassungsschutz mit Stasi: "Jenseits von Gut und Böse"
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Die Partei betrachtet das als ungerechtfertigt und kritisiert dessen Wirken. Ein Vergleich sorgte im Landtag für Empörung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 13.06.2024 15:09 Niedersachsen
Der Verfassungsschutz in Niedersachsen sieht im Rechtsextremismus weiter die größte Gefahr für die Demokratie hierzulande. Eine große Bedrohung gehe außerdem vom Islamismus aus, erklärte das Landesinnenministerium am Donnerstag in Hannover zur Veröffentlichung des niedersächsischen Verfassungsschutzberichts 2023. Derzeit würden "unsere Demokratie" und "unsere Art zu leben von unterschiedlichen Sei ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 13.06.2024 15:09 NiedersachsenVerfassungsschutz in Niedersachsen: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr
Der Verfassungsschutz in Niedersachsen sieht im Rechtsextremismus weiter die größte Gefahr für die Demokratie hierzulande. Eine große Bedrohung gehe außerdem vom Islamismus aus, erklärte das Landesinnenministerium am Donnerstag in Hannover zur Veröffentlichung des niedersächsischen Verfassungsschutzberichts 2023. Derzeit würden "unsere Demokratie" und "unsere Art zu leben von unterschiedlichen Sei ... Nachricht lesen...
Mi 12.06.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 12.06.2024 10:22 Rechtsextremisten
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wachse, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie viel Extremismus in der AfD steckt, will seine Behörde demnächst neu beurteilen. Zu den Gesängen auf Sylt hat Thomas Haldenwang eine klare Meinung. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mi 12.06.2024 10:22 RechtsextremistenVerfassungsschutz hat mehr "gewaltorientierte Rechtsextremisten" im Blick
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wachse, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie viel Extremismus in der AfD steckt, will seine Behörde demnächst neu beurteilen. Zu den Gesängen auf Sylt hat Thomas Haldenwang eine klare Meinung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 12.06.2024 08:06 Rechtsextremisten
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, warnt der Präsident des Verfassungsschutzes. Nun will seine Behörde auch neu untersuchen, wie viel Extremismus in der AfD steckt. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mi 12.06.2024 08:06 RechtsextremistenAlternative für Deutschland: Verfassungsschutz besorgt über immer mehr Rechtsextremisten
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, warnt der Präsident des Verfassungsschutzes. Nun will seine Behörde auch neu untersuchen, wie viel Extremismus in der AfD steckt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 12.06.2024 07:47
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Seine Behörde will die AfD bald erneut bewerten. Nachricht lesen...
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 12.06.2024 07:47Verfassungsschutz: Mehr Rechtsextremisten
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Seine Behörde will die AfD bald erneut bewerten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 12.06.2024 07:25 AfD
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zuwachs bekommt die zumeist gewaltbereite Gruppierung vor allem durch die AfD. Wie viel Extremismus in der Partei tatsächlich steckt, will die Behörde demnächst neu beurteilen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mi 12.06.2024 07:25 AfDAfD wird neubewertet: Verfassungsschutz beobachtet immer mehr Rechtsextremisten
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zuwachs bekommt die zumeist gewaltbereite Gruppierung vor allem durch die AfD. Wie viel Extremismus in der Partei tatsächlich steckt, will die Behörde demnächst neu beurteilen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 12.06.2024 06:54 AfD
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie hoch das Potenzial innerhalb der AfD ist, soll neu beurteilen werden. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 12.06.2024 06:54 AfDGutachten zur AfD geplant: Verfassungsschutz beobachtet immer mehr Rechtsextremisten
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie hoch das Potenzial innerhalb der AfD ist, soll neu beurteilen werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 12.06.2024 06:43
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Verfassungsschutzes. Auch das Extremismuspotential in der AfD müsse neu bewertet werden. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 12.06.2024 06:43Rechtsextremismus: Der Verfassungsschutz beobachtet immer mehr rechtsextreme Personen
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Verfassungsschutzes. Auch das Extremismuspotential in der AfD müsse neu bewertet werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 12.06.2024 05:38
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie viel Extremismus in der AfD steckt, will seine Behörde demnächst neu beurteilen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 12.06.2024 05:38Extremismus: Verfassungsschutz hat immer mehr Rechtsextremisten im Blick
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie viel Extremismus in der AfD steckt, will seine Behörde demnächst neu beurteilen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.06.2024 05:38
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie viel Extremismus in der AfD steckt, will seine Behörde demnächst neu beurteilen. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.06.2024 05:38Verfassungsschutz hat immer mehr Rechtsextremisten im Blick
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie viel Extremismus in der AfD steckt, will seine Behörde demnächst neu beurteilen. Nachricht lesen...
Di 11.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 11.06.2024 08:32 Islamistische Terrorgefahr
Die militärische Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak 2017 und in Syrien 2019 war ein Dämpfer für den globalen Jihadismus. Doch aktuell wächst die Gefahr wieder. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 11.06.2024 08:32 Islamistische Terrorgefahr"Deutschland stärker als Andere im Fokus": Islamistische Terrorgefahr laut Verfassungsschutz so groß wie lange nicht
Die militärische Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak 2017 und in Syrien 2019 war ein Dämpfer für den globalen Jihadismus. Doch aktuell wächst die Gefahr wieder. Nachricht lesen...
Fr 07.06.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 07.06.2024 12:48 AfD
Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet den AfD-Landtagsabgeordneten Franz Schmid wegen Extremismusverdachts. Schmid hat nach Einschätzung der Verfassungsschützer enge Verbindungen zur rechtsextremen "Identitären Bewegung", wie das Innenministerium auf Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze mitteilte. Schmid soll demnach außerdem Extremisten finanziell unterstützt haben. Der AfD- ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 07.06.2024 12:48 AfDExtremismusverdacht: Verfassungsschutz beobachtet AfD-Abgeordneten
Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet den AfD-Landtagsabgeordneten Franz Schmid wegen Extremismusverdachts. Schmid hat nach Einschätzung der Verfassungsschützer enge Verbindungen zur rechtsextremen "Identitären Bewegung", wie das Innenministerium auf Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze mitteilte. Schmid soll demnach außerdem Extremisten finanziell unterstützt haben. Der AfD- ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 07.06.2024 11:12 AfD
Der Verfassungsschutz beobachtet einen jungen AfD-Landtagsabgeordneten.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Fr 07.06.2024 11:12 AfDRechtsextremismus-Vorwürfe - Verfassungsschutz beobachtet AfD-Abgeordneten
Der Verfassungsschutz beobachtet einen jungen AfD-Landtagsabgeordneten.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Do 06.06.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 06.06.2024 16:16 Rechte
Diese Zahlen machen Grund zur Sorge! Immer öfter machen Rechtsextreme Stress im Norden.Foto: Animaflora PicsStock - stock.adobe.com Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 06.06.2024 16:16 RechteAlarm vom Verfassungsschutz - Rechte Gewalt im Norden explodiert
Diese Zahlen machen Grund zur Sorge! Immer öfter machen Rechtsextreme Stress im Norden.Foto: Animaflora PicsStock - stock.adobe.com Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 06.06.2024 14:29 Sachsen
Ein Mitarbeiter packt über "unglaubliche Zustände" beim Verfassungsschutz aus.Foto: picture alliance / Caro Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 06.06.2024 14:29 SachsenInsider prangert an - Sachsen-Verfassungsschutz überwacht unbescholtene Bürger
Ein Mitarbeiter packt über "unglaubliche Zustände" beim Verfassungsschutz aus.Foto: picture alliance / Caro Nachricht lesen...
Mo 03.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 03.06.2024 15:10 Hamburg
Mehr als 80 Prozent der Islamisten in der Hansestadt sind nach Einschätzungen des Verfassungsschutz gewaltorientiert. Im vergangenen Jahr sollen sich noch mehr Personen radikalisiert haben. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 03.06.2024 15:10 HamburgAnstieg politisch motivierter Kriminalität: Islamistische Szene in Hamburg laut Verfassungsschutz gewachsen
Mehr als 80 Prozent der Islamisten in der Hansestadt sind nach Einschätzungen des Verfassungsschutz gewaltorientiert. Im vergangenen Jahr sollen sich noch mehr Personen radikalisiert haben. Nachricht lesen...
So 02.06.2024
Statistik Quelle: Stern vom So 02.06.2024 21:03 CDU
Nach der SPD ist auch die CDU jetzt von Hackern angegriffen worden. Die Behörden nehmen den Vorfall "sehr ernst". Alles deute auf einen professionellen Akteur hin. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 02.06.2024 21:03 CDUKriminalität: Cyber-Angriff auf CDU - Verfassungsschutz eingeschaltet
Nach der SPD ist auch die CDU jetzt von Hackern angegriffen worden. Die Behörden nehmen den Vorfall "sehr ernst". Alles deute auf einen professionellen Akteur hin. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 02.06.2024 12:32 CDU
Nach der SPD ist auch die CDU jetzt von Hackern angegriffen worden. Die Behörden nehmen den Vorfall "sehr ernst". Alles deute auf einen professionellen Akteur hin. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 02.06.2024 12:32 CDUCyber-Angriff auf CDU - Verfassungsschutz eingeschaltet
Nach der SPD ist auch die CDU jetzt von Hackern angegriffen worden. Die Behörden nehmen den Vorfall "sehr ernst". Alles deute auf einen professionellen Akteur hin. Nachricht lesen...