Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ABGEORDNETE

Do 21.11.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 21.11.2024 12:39 SPD

Debatte über Kanzlerkandidatur: SPD-Abgeordnete fordern schnelle Entscheidung für Scholz

Die SPD-Debatte über die Frage der Kanzlerkandidatur läuft und läuft. Wann eine Entscheidung fällt, ist weiter offen. SPD-Abgeordnete drücken aufs Tempo warnen vor einem Schaden für die Partei. Nachricht lesen...

Mi 20.11.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mi 20.11.2024 12:56 Staaten

Droht den USA Spaltung? - US-Abgeordnete fordert Teilung der USA nach roten und blauen Staaten

Marjorie Taylor Greene erneuert ihre Forderung nach einer "nationalen Scheidung" der USA. Sie sieht demokratische Gouverneure als Bedrohung für Trumps Programm. Nachricht lesen...

Di 19.11.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 19.11.2024 21:13

USA: Republikanische Abgeordnete will Trans-Kollegin Zugang zur Damentoilette verbieten

Sarah McBride ist die erste trans Frau im US-Repräsentantenhaus. Dort will die Republikanerin Nancy Mace ihr den Zugang zu Damentoiletten untersagen. Mace-Parteifreundin Marjorie Taylor Greene hatte McBride sogar mit Gewalt gedroht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 19.11.2024 18:20

Parteiinterner Streit: Ex-Linken-Abgeordnete bleiben in der Fraktion

Nach dem Streit über das Thema Antisemitismus beim jüngsten Linken-Parteitag sind mehrere Abgeordnete aus der Partei ausgetreten. Wie es aussieht, dürfen sie aber in der Fraktion bleiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 19.11.2024 15:59

Mehr Geld für Brandenburgs Abgeordnete: Landtagsvertreter bekommen rund 500 Euro mehr

Das umstrittene Diäten-Plus für Brandenburgs Landtagsabgeordnete kommt zum 1. Januar. Debatte um die Regelung zur automatischen Erhöhung geht jedoch weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 19.11.2024 10:06 Bundestagswahl

Bundestagswahl 2025: Einflussreiche SPD-Abgeordnete wollen Kanzlerkandidatenfrage in Gremien entscheiden

Doch kein zweiter Anlauf für Olaf Scholz? Die mächtigen SPD-Mitglieder Wiebke Esdar und Dirk Wiese sagen, die Kanzlerkandidatenfrage sei noch nicht entschieden – und berichten von "viel Zuspruch für Borius Pistorius". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 19.11.2024 08:34 Scholz

POLITIK-BLOG/Einflussreiche NRW-Abgeordnete gehen auf Distanz zu Scholz

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: Einflussreiche NRW-Abgeordnete gehen auf Distanz zu Scholz Zwei führende SPD-Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 19.11.2024 08:28 SPD, Bundestagswahl

K-Frage: Auch einflussreiche SPD-Abgeordnete äußern Zweifel an Scholz

Es ist längst mehr als ein "Grummeln": In der SPD werden die Zweifel an einem Kanzlerkandidaten Scholz lauter - inzwischen auch aus dem mächtigen NRW-Landesverband. Und der gehandelte Alternativkandidat schließt nur das Amt des Papstes aus. Von W. Börnsen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 19.11.2024 08:15 Kanzlerkandidatur

Debatte um Kanzlerkandidatur: Einflussreiche NRW-Abgeordnete gehen auf Distanz zu Scholz

Zum ersten Mal äußern zwei führende SPD-Bundestagsabgeordnete aus NRW Zweifel an der Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. Und stehen damit gegen die Position der Parteispitze – die Details. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.11.2024 00:52 SPD

Bundestagswahl: Führende SPD-Abgeordnete äußern Zweifel an Scholz' Kanzlerkandidatur

Die Vorsitzenden zweier einflussreicher SPD-Strömungen sehen viel Zuspruch für Boris Pistorius als Kanzlerkandidat. Für Karl Lauterbach ist Scholz dagegen "gesetzt". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 19.11.2024 00:19

Olaf Scholz: Mächtige Abgeordnete gehen auf Distanz zum Kanzler

Ist Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat für die SPD? Immer mehr Genossen haben Zweifel. Jetzt äußern sich zwei Abgeordnete, deren Wort bei den Sozialdemokraten Gewicht hat. Nachricht lesen...

Mo 18.11.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 18.11.2024 22:56 SPD

Mächtige SPD-Abgeordnete bilden offenbar "Flügelzange" gegen Olaf Scholz

Olaf Scholz will es werden – doch einflussreiche SPD-Politiker halten Boris Pistorius für den besseren Kanzlerkandidaten. Derweil nennt CSU-Chef Söder bereits Namen für die ersten Kabinettsposten. Alle Entwicklungen im Liveticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 18.11.2024 22:17

Politiker-Pensionen explodieren! - Mehr als 221 Millionen Euro für Ex-Abgeordnete

Die Altersversorgung unserer Politiker wird immer teurer Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 18.11.2024 22:01 SPD, Scholz

Doch Pistorius statt Scholz?: Mehrere SPD-Abgeordnete erklären Kandidatenfrage für offen

In der SPD wird die Luft für den Bundeskanzler dünner. Mehrere einflussreiche Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen erklären die Frage des Kanzlerkandidaten für noch nicht entschieden - es gebe "viel Zuspruch" für Pistorius. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 18.11.2024 21:46 SPD

Bundestagswahl 2025: Einflussreiche SPD-Abgeordnete wollen Kanzlerkandidatenfrage in Gremien entscheiden

Doch kein zweiter Anlauf für Olaf Scholz? Die mächtigen SPD-Mitglieder Wiebke Esdar und Dirk Wiese sagen, die Kanzlerkandidatenfrage sei noch nicht entschieden – und berichten von "viel Zuspruch für Boris Pistorius". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 18.11.2024 21:32 SPD

+++ Bundestagswahl +++: Mächtige SPD-Abgeordnete halten Kanzler-Frage noch nicht für entschieden

Neue Grünen-Parteispitze denkt über Mietenstopp nach +++ Pistorius liegt in neuem Ranking an der Spitze, Scholz ist Schlusslicht +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 18.11.2024 21:17 SPD

Mächtige SPD-Abgeordnete: K-Frage in Gremien entscheiden

Olaf Scholz will es werden - doch manche in der SPD halten Boris Pistorius für den besseren Kanzlerkandidaten. Wichtige Abgeordnete erklären die K-Frage für offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 18.11.2024 10:51 Ukraine

Raketenfreigabe für die Ukraine: Russische Abgeordnete: USA riskieren "Dritten Weltkrieg"

Die Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz weiter reichender Raketen gegen Russland zu gestatten, stößt in Moskau auf wenig Verständnis. Der Kreml wirft dem scheidenden US-Präsidenten Biden vor, Öl ins Feuer zu gießen. Abgeordnete äußern sich dramatischer. Nachricht lesen...

So 17.11.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 17.11.2024 17:54 SPD, Pistorius

Zwei SPD-Abgeordnete für Pistorius

Scholz oder Pistorius? Erstmals haben sich zwei Bundestagsabgeordnete der SPD öffentlich für den Verteidigungsminister als Kanzlerkandidat ausgesprochen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 17.11.2024 16:06 FDP, Potsdam

Bundestagswahl 2025: FDP-Abgeordnete Linda Teuteberg tritt wieder in Potsdam an

Die FDP-Bundestagsabgeordnete und frühere Generalsekretärin Linda Teuteberg will bei der Bundestagswahl 2025 wieder als Direktkandidatin in Potsdam antreten. Nachricht lesen...

Sa 16.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 16.11.2024 18:21 SPD

Kanzlerkandidatur: Erste SPD-Abgeordnete sprechen sich laut Bericht für Pistorius aus

Mehrere Bundestagsabgeordnete sollen Boris Pistorius als Kanzlerkandidat bevorzugen. Parteichef Lars Klingbeil warnt jedoch davor, Olaf Scholz in Frage zu stellen. Nachricht lesen...

Fr 15.11.2024

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 15.11.2024 11:29 Union, FDP

Bundestagswahl 2025: Abgeordnete legen Antrag für neue Abtreibungsregelung vor - Union reagiert empört

Eine Gruppe Parlamentarier fordert, Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetz herauszunehmen. Unterzeichnet haben bereits über 200 Parlamentarier, darunter der Kanzler – den greift CDU-Chef Merz nun an. Die Diskussion um die Schuldenbremse geht weiter. Nachricht lesen...

Do 14.11.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Do 14.11.2024 20:05

Abschaffung des Paragrafen 218: Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren

SPD, Grüne und Linke legen einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abbrüchen vor. Nun müssen noch CDU und FDP mitmachen – viel Zeit ist nicht mehr. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 14.11.2024 17:52

Abgeordnete wollen Abtreibungen legalisieren

In Deutschland sind Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich illegal, bleiben jedoch bis zur zwölften Woche straffrei. Eine Gruppe Abgeordneter fordert nun die Entkriminalisierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.11.2024 17:35

Parteienverbot: Drei Brandenburger Abgeordnete für Antrag zu AfD-Verbot

Zu den Unterzeichnern eines Antrags auf Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD gehören drei Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg. Die AfD reagiert darauf. Nachricht lesen...

Mi 13.11.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 13.11.2024 22:02 AfD, Bundestag

AfD-Abgeordnete verließen Saal: Neubrandenburg erlaubt Hissen der Regenbogenfahne

Bundesweit sorgt die Stadt Neubrandenburg für Aufsehen, weil sie das Hissen der Regenbogenfahne auf dem Bahnhofsplatz verbietet. Einen Monat später stimmen Abgeordnete mehrheitlich dafür, die Fahne als Symbol für Vielfalt anzuerkennen. Einige Abgeordnete verlassen vor Abstimmung den Saal. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 13.11.2024 21:47

Hardliner aus Florida: Radikaler Abgeordneter Gaetz soll Trumps Justizminister werden

Trump verkündet weitere Nominierungen für seinen Regierungsstab. Ein Hardliner soll Justizminister werden, eine frühere Demokratin Geheimdienstkoordinatorin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 13.11.2024 12:28 AfD

Antrag für AfD-Verbot ist auf den Weg gebracht - 113 Abgeordnete unterschreiben

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den Antrag auf ein Verbot der AfD erhalten. 113 Abgeordnete haben unterschrieben, vor den Neuwahlen soll es schnell gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 13.11.2024 12:02 AfD

Rund 112 Erstunterzeichnende: Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein

Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag ernst gemacht: Sie reichten ihren AfD-Verbotsantrag ein. mehr... Nachricht lesen...

Di 12.11.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 12.11.2024 18:21 SPD, Bundestag

"Ich geh im Clownskostüm wählen", sagt die SPD-Abgeordnete zu Scholz

Die Union will die Tagesordnungen des Bundestags ab sofort pauschal ablehnen. Der FDP-Chef erwartet einen klaren Wahlsieg. Eine Und eine SPD-Abgeordnete flachst mit dem Kanzler am Bundestagsfahrstuhl. Alle Entwicklungen im Liveticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 12.11.2024 16:53 Bundestag

Bundestagswahl 2025: Der nächste Bundestag wird um 100 Abgeordnete kleiner

Bei der Neuwahl, die am 23. Februar 2025 stattfinden soll, gilt erstmals ein neues Wahlrecht, die sogenannte Grundmandatsklausel aber bleibt. Bayerns Ministerpräsident Söder stellt die Zukunft des Deutschlandtickets infrage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.11.2024 15:25 Bundestag

Jüngste Berliner Abgeordnete : Klara Schedlich will in den Bundestag

Seit 2021 sitzt Klara Schedlich als jüngstes Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus. Jetzt möchte die Grünen-Politikerin in den Bundestag. Nachricht lesen...

Mo 11.11.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mo 11.11.2024 15:49 Scholz

"Schadet uns allen": SPD-Abgeordnete fordern Scholz zu Kanzler-Verzicht auf

Die Umfragewerte schlecht, die Aussicht auf eine weitere Kanzlerschaft gering: Es sieht derzeit nicht danach aus, als könnte Olaf Scholz das Ruder noch herumreißen. Zwei SPD-Abgeordnete aus seiner Heimat kritisieren den 66-Jährigen deutlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 11.11.2024 08:35 Trump

Donald Trump: Trump will Abgeordnete Stefanik zur UN-Botschafterin machen

In Trumps erster Amtszeit war die vergleichsweise moderate Nikki Haley Botschafterin bei den UN. Für sein neues Kabinett nominierte der Republikaner nun eine Hardlinerin. Nachricht lesen...

Sa 09.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 09.11.2024 15:22 Scholz, AfD

AfD: Grünen-Abgeordnete fordern Gutachten vor Antrag eines AfD-Verbots

Seit Monaten bereitet eine Reihe von Abgeordneten einen Antrag für ein Verbot der AfD vor. Nun warnen einige Grüne: Zunächst sollten die Erfolgsaussichten geprüft werden. Nachricht lesen...

Fr 08.11.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 08.11.2024 08:10 Vertrauensfrage, CDU

Nach Bruch der Koalition : Berliner CDU-Abgeordnete Czaja fordert von Scholz sofort Vertrauensfrage

Nach dem Ausscheiden der FDP aus der Bundesregierung steht eine neue Wahl des Bundestags an. So schnell wie möglich oder erst im Frühjahr – darüber streiten sich nun Regierung und Opposition. Nachricht lesen...

So 27.10.2024

Statistik Quelle: NTV vom So 27.10.2024 08:14 Tschüss Bundestag

Aus allen Parteien: Langjährige Abgeordnete kehren dem Bundestag den Rücken

Mit der nächsten Bundestagswahl, die spätestens im Herbst kommenden Jahres stattfindet, verliert das deutsche Parlament einige sehr bekannte Gesichter. Langjährige Volksvertreter ziehen sich aus dem Hohen Haus zurück. Die Gründe dafür sind vielfältig. Nachricht lesen...

Fr 25.10.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 25.10.2024 13:30

Nach Patronen-Foto: Abgeordneter gibt Funktion ab

CDU-Politiker Alexander Räuscher reagiert mit einem Patronen-Foto auf das Posting eines Grünen-Mitglieds. Die Konsequenz: Er bleibt Teil seiner Landtagsfraktion, gibt jedoch seine Sprecherfunktion ab. Nachricht lesen...

Do 24.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 24.10.2024 16:42 AfD

Mutmaßliche Umsturzpläne: «Reichsbürger»-Prozess: Ex-AfD-Abgeordnete vom OLG befragt

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Mi 23.10.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 23.10.2024 16:34

Partei: Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei

Beim Thema Antisemitismus tut sich die Berliner Linke schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. Nun kehren einige Politiker der Partei den Rücken – auch der ehemalige Senator Klaus Lederer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.10.2024 15:34 Antisemitismus

Nach Eklat auf Parteitag: Antisemitismus-Streit: Abgeordnete verlassen Berliner Linke

Beim Thema Antisemitismus tut sich die Berliner Linke schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. Es kommt zum Eklat. Nun kehren einige Politiker der Partei den Rücken - auch Ex-Senator Lederer. Nachricht lesen...

Mo 21.10.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mo 21.10.2024 15:36 Linke

Nach 24 Jahren in der Partei: Linken-Abgeordnete schmeißt hin und macht schwere Vorwürfe

Russlands Invasion in der Ukraine und der Angriff der Hamas auf Israel haben politisch linke Strukturen tief gespalten. Davon ist auch die Linkspartei nicht ausgenommen. Eine Landtagsabgeordnete zieht nun nach mehr als zwei Jahrzehnten in der Partei einen Schlussstrich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 21.10.2024 12:48 Linke

Linken-Abgeordnete tritt aus Partei aus: "Versagen im Kampf gegen Judenhass im eigenen Laden"

Henriette Quade, Linken-Landtagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt, wirft ihrer Partei ein massives Antisemitismus-Problem vor. Sie tritt aus – und kritisiert scharf, was auf dem Bundesparteitag geschah. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 21.10.2024 11:55 Linke

Abgeordnete Quade tritt aus der Linken aus

Für die Linke hat sie im Parlament in Magdeburg jahrelang die Themen Polizei und Migration bearbeitet - das ist nun vorbei. Henriette Quade verlässt Partei und Fraktion. Warum? Nachricht lesen...

Sa 19.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 19.10.2024 10:37 Union, FDP

Aufsichtsrat, Vorträge, Unternehmensbeteiligungen: Abgeordnete von Union und FDP haben die meisten Nebeneinnahmen

337 der aktuell 733 Parlamentarier haben neben den Diäten weitere Einkünfte. Berichten zufolge beläuft sich die Summe aller angegebenen Zusatzverdienste auf mehr als 51 Millionen Euro. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 19.10.2024 08:21 SPD, Bundestag

Bundestag: Abgeordnete von FDP und CDU melden die meisten Nebeneinkünfte

Fast die Hälfte der Bundestagsabgeordneten hat in der laufenden Wahlperiode Nebeneinnahmen. Besonders weit vorne mit dabei sind die Fraktionen von Union und FDP. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 19.10.2024 06:11 Union

Bundestag: Abgeordnete von Union und FDP haben die meisten Nebeneinkünfte

Fast die Hälfte aller Bundestagsabgeordneten hat in dieser Wahlperiode Nebeneinkünfte bezogen. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP haben die meisten Doppelverdiener. Nachricht lesen...

Fr 18.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 18.10.2024 10:06 Sicherheitspaket, Bundestag

Sicherheitspaket: Nancy Faeser ruft Abgeordnete zu Billigung von Sicherheitspaket auf

Die Bundesinnenministerin hat das umstrittene Sicherheitspaket im Bundestag gegen Kritik verteidigt. Das Vorhaben sei die richtige Antwort auf die Zunahme der Gewalt. Nachricht lesen...

Di 15.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 15.10.2024 14:05 Landtag

Brandenburgs neuer Landtag: 88 Abgeordnete aus vier Fraktionen

Am Donnerstag konstituiert sich der neue Brandenburger Landtag. Wer hier zukünftig für SPD, AfD, BSW und CDU debattiert und wie die erste Sitzung des Parlaments abläuft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 15.10.2024 11:35 AfD

Abgeordnete mehrerer Parteien wollen AfD-Verbot prüfen lassen

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet. Es wird von Abgeordneten aus SPD, Union, Grünen und Linken unterstützt. Sie wollen das Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen lassen. Nachricht lesen...

Fr 11.10.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 11.10.2024 19:23 Bundestag

Abgeordnete legen Entwurf vor: Antrag auf AfD-Verbot spaltet den Bundestag

Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 11.10.2024 09:29 Bundestag

Historischer Moment im Video: Gehörlose Abgeordnete Heike Heubach gebärdet erste Rede im Bundestag

Die SPD-Abgeordnete Heike Heubach richtet sich als erste Abgeordnete mit Gebärdensprache an das Parlament. Eines ist ihr im Anschluss besonders wichtig. Nachricht lesen...

Do 10.10.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 10.10.2024 18:37 Rede

Gehörlose Abgeordnete Heubach hält erste Rede

Es ist ein besonderer Moment im Bundestag: Zum ersten Mal hält die gehörlose Abgeordnete Heike Heubach eine Rede im Bundestag - mit Dolmetscher an ihrer Seite. Das hat sie gesagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 10.10.2024 18:30 Bundestag

Parlament: Gehörlose Abgeordnete gebärdet erste Rede im Bundestag

Historischer Moment im Bundestag: Die SPD-Abgeordnete Heike Heubach richtet sich als erste Abgeordnete mit Gebärdensprache an das Parlament. Eines ist ihr im Anschluss besonders wichtig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 10.10.2024 09:49 Hurrikan

Verschwörungstheorie nach Hurrikan - Republikanische Abgeordnete behauptet US-Regierung kontrolliert Wetter

Die republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene behauptet, die US-Regierung könne das Wetter kontrollieren. Präsident Biden verurteilt diese Verschwörungstheorien scharf. Nachricht lesen...

Mi 09.10.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 09.10.2024 14:31 Orban

Als Viktor Orban fertig ist, singen Abgeordnete "Bella Ciao"

Aufgewühlte Stimmung beim Auftritt von Ungarns Regierungschef im EU-Parlament. Was Orban fordert, was seine Kritiker befürchten. Nachricht lesen...

Di 08.10.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.10.2024 16:54 Grüne

Grüne: Kreuzberger Grünen-Abgeordnete Bayram kritisiert ihre Partei

Canan Bayram holte für die Berliner Grünen mehrfach ein Direktmandat für den Bundestag. Nun hat sie eine Entscheidung getroffen - und spart nicht mit Kritik an ihrer Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 08.10.2024 16:07 Grüne

Berliner Grünen-Abgeordnete Bayram kandidiert nicht mehr für den Bundestag

Noch sitzt Canan Bayram als direkt gewählte Abgeordnete für die Grünen im Bundestag, aber nach dieser Legislatur soll Schluss sein. Die 58-Jährige rechnet in einer Erklärung mit Partei und Fraktion ab. Nachricht lesen...

Mi 02.10.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 02.10.2024 23:39 Ganserer

"Kein Weglaufen" vor Hass: Transgender-Abgeordnete Ganserer will nicht wieder kandidieren

Tessa Ganserer ist seit 2021 eine der ersten transgeschlechtlichen Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Neben Anerkennung für ihre Arbeit erfährt sie regelmäßig Spott und menschenverachtenden Hass. Dass sie bei der kommenden Wahl nicht erneut antritt, will sie nicht als "Weglaufen" verstanden wissen. Nachricht lesen...

Di 01.10.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 01.10.2024 16:42 AfD

Abgeordnete des Bundestages tun sich fraktionsübergreifend zusammen, um ein Verbot der AfD zu erzielen

Kritiker des Vorstosses befürchten, dass die AfD in jedem Falle profitiert. Parteiverbote unterliegen hohen Hürden und sind in der deutschen Nachkriegsgeschichte nur zweimal gelungen. Nachricht lesen...

Mo 30.09.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 30.09.2024 15:21 SPD

SPD-Abgeordnete gegen Migrationspolitik: "Wir teilen eure Wut"

Die Kritik am so genannten Sicherheitspaket wächst. Nun üben 35 SPD-Abgeordnete harsche Kritik. Der Kanzler sah seinen Kurs zuletzt bestätigt. mehr... Nachricht lesen...

So 29.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 29.09.2024 16:38 AfD

AfD-Verbotsverfahren angestrebt: Abgeordnete wollen Gruppenantrag stellen

Sie seien antidemokratisch und verstoßen gegen die Menschenwürde. Das werfen Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken der AfD vor – und stoßen offenbar ein Verbotsfahren an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 29.09.2024 15:25 AfD

Von CDU, SPD, Grünen und Linken - 37 Abgeordnete stellen Antrag - Bundestag soll über AfD-Verbot diskutieren

Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken wollen offenbar einen Antrag im Bundestag einbringen, der darauf abzielt, die AfD als verfassungswidrig einzustufen und somit zu verbieten. Nachricht lesen...

Sa 28.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 28.09.2024 04:30 Grüne

Austritte der Grünen Jugend: Grünen-Abgeordnete: Soziale Frage stärker berücksichtigen

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Statistik Quelle: Stern vom Sa 28.09.2024 04:30 Grüne

Austritte der Grünen Jugend: Grünen-Abgeordnete: Soziale Frage stärker berücksichtigen

Den Parteiaustritt des Grüne-Jugend-Vorstands findet die Bundestagsabgeordnete Otte falsch. Den Frust der jungen Mitglieder müsse ihre Partei aber ernst nehmen - und inhaltliche Konsequenzen ziehen. Nachricht lesen...

Fr 27.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 27.09.2024 13:24 Grüne

Enttäuschte Grüne: Krise bei den Grünen: Hamburger Abgeordnete tritt aus

Noch ein Schlag für die Grünen: In Hamburg setzt sich eine junge Abgeordnete ab. Damit folgt sie dem Bundesvorstand der Grünen Jugend. Auch einige Landesvorstände der Jugendorganisation gehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 27.09.2024 12:31 Grüne

Grüne: Hamburger Abgeordnete und wechselt zur Linksfraktion

Es ist keine gute Woche für die Grünen. Nach ihrem Bundesvorstand und der Grüne-Jugend-Spitze verlässt jetzt eine Landtagsabgeordnete die Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 27.09.2024 12:28 Grüne

Hamburger Grünen-Abgeordnete verlässt Partei und Fraktion

Noch ein Schlag für die Grünen: In Hamburg setzt sich eine junge Abgeordnete ab. Damit folgt sie dem Bundesvorstand der Grünen Jugend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 27.09.2024 04:05 Sitzung, Landtag

Sachsens neuer Landtag: Landtag wird umgebaut - 47 Abgeordnete neu im Parlament

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 27.09.2024 04:05 Landtag, AfD

Sachsens neuer Landtag: Landtag wird umgebaut - 47 Abgeordnete neu im Parlament

Stühlerücken im Sächsischen Landtag vor der Konstituierenden Sitzung. Auch wenn der Großteil der Abgeordneten geblieben ist, stehen Veränderungen an: Fortan gibt es zwei politische Player mehr. Nachricht lesen...

Do 26.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 26.09.2024 19:56 AfD

Verfassungsschutz schlägt Alarm: Elf AfD-Abgeordnete aus Brandenburg als rechtsextrem eingestuft

Grünen-Anfrage verdeutlicht: Nach Landtagswahlen in Brandenburg sitzen weit mehr rechtsextreme AfD-Abgeordnete im Parlament als gedacht. Nachricht lesen...

Mi 25.09.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 25.09.2024 18:58 AfD

Verfassungsschutz meldet Anstieg: Bericht: Elf AfD-Abgeordnete in Brandenburg sind rechtsextrem

Der Verfassungsschutz geht nach der Wahl in Brandenburg wohl von einer deutlich größeren Zahl an gesichert rechtsextremen AfD-Abgeordneten aus. "Eine ganze Fußballmannschaft übler Rechtsextremisten" sitzt laut dem CDU-Landesvorsitzenden Redmann jetzt im Landtag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 25.09.2024 13:33 Brandenburg

Extremismus: Mehr rechtsextremistische AfD-Abgeordnete in Brandenburg

In der bisherigen AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg hat der Landesverfassungsschutz sechs Abgeordnete als rechtsextremistisch eingestuft. Nun liegt eine neue Einschätzung vor. Nachricht lesen...

Fr 20.09.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 20.09.2024 18:51 Brandenburg, Landtagswahl

SPD-Abgeordnete Maja Wallstein in Brandenburg: Mit dem Bollerwagen gegen den Scholz-Frust

Für die Sozialdemokraten hängt viel an der Brandenburg-Wahl. Der Druck, vor der AfD zu landen, ist riesig. SPD-Wahlkämpfer erleben vor Ort, wie groß der Ärger über ihre Partei ist. Und über den Kanzler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 20.09.2024 15:56

Volkswagen: Dutzende Abgeordnete fordern VW zum Rückzug aus Xinjiang auf

Volkswagens mangelhafter Prüfreport zu Menschenrechten in China sorgt für heftigen Protest in der Politik. Nach den jüngsten SPIEGEL-Recherchen drängen Parlamentarier aus dem In- und Ausland den Autokonzern zu Konsequenzen. Nachricht lesen...

Do 19.09.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 19.09.2024 03:30 EU Parlament

Parlament: Abgeordnete beraten über Intel und Waldbrand am Brocken

Die Nachricht sorgte für Aufsehen: Intel verschiebt den Bau seiner geplanten Fabrik in Magdeburg. Darüber berät heute auch der Landtag von Sachsen-Anhalt. Nachricht lesen...

Mi 18.09.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 18.09.2024 12:00 Merz

SPD-Abgeordnete warnen davor, Friedrich Merz zu unterschätzen

Der frisch gekürte Kanzlerkandidat der Union gilt in der SPD-Spitze und im Kanzleramt als Wunschgegner. Das sei nicht besonders klug, warnt ein Parlamentarier. Nachricht lesen...

Do 12.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 12.09.2024 13:01 Wahl

Shutdown-Gefahr noch vor US-Wahl: Abgeordnete ringen um Haushalt

Kurz vor der US-Wahl droht eine Haushaltssperre, denn die Republikaner knüpfen an das Votum einen kontroversen Gesetzentwurf. Nachricht lesen...

Mi 11.09.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 11.09.2024 19:40 Wahl

Shutdown-Gefahr noch vor der Wahl: US-Abgeordnete ringen um Überbrückungshaushalt

Angesichts einer drohenden Haushaltssperre in den USA ringen die Kongressabgeordneten in Washington um einen Überbrückungshaushalt. Eine für Mittwoch angesetzte Abstimmung über eine befristete Finanzierung wurde am Mittag abgesagt; wann nun abgestimmt werden soll, blieb offen. Demokraten und Republikaner konnten sich bisher nicht auf einen regulären Haushalt einigen. Nötig ist deshalb ein weiterer ... Nachricht lesen...

Di 10.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.09.2024 16:59 CDU

In Mecklenburg-Vorpommern: FDP-Abgeordnete wechselt zu CDU-Fraktion

In der Opposition des mecklenburgischen Landtags wechselt Sabine Enseleit von der FDP zur CDU. Das hat laut ihr insbesondere mit Landesthemen zu tun – vor allem in der Wirtschaftspolitik. Nachricht lesen...

Sa 07.09.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Sa 07.09.2024 12:23 BSW

BSW-Abgeordnete in Sachsen und Thüringen: Wir sind die Neuen

Vom BSW kennt man bisher vor allem eine: Sahra Wagenknecht. Wir stellen einige Abgeordnete vor, die für ihre Partei in die Landtage einziehen. mehr... Nachricht lesen...

Fr 06.09.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 06.09.2024 05:55 Selenskyj

Poltawa-Verluste und F-16-Fiasko: Abgeordnete macht Druck auf Selenskyj

Wolodymyr Selenskyj baut in Kiew seine Regierung um. Doch eine bekannte Kritikerin sitzt im Parlament der Ukraine. Sie erhebt wegen des Poltawa-Desasters und des F-16-Absturzes Vorwürfe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 06.09.2024 05:00 CDU

Nachrückerin bei der CDU: Wissenschaftsministerin Brandes jetzt auch Abgeordnete

Ihre förmliche Verpflichtung ist erst für kommende Woche angesetzt, aber Wissenschaftsministerin Ina Brandes (CDU) ist jetzt schon offiziell Nachrückerin im Düsseldorfer Landtag. Nachricht lesen...

Di 03.09.2024

Statistik Quelle: Stern vom Di 03.09.2024 00:01 AfD, Sachsen

Thüringen: CDU-Abgeordnete plädiert für Wahl von AfD-Landtagspräsidenten

In Thüringen ist die AfD unter Björn Höcke künftig stärkste Fraktion im Landtag und darf damit den neuen Parlamentspräsidenten vorschlagen. Für die neue CDU-Abgeordnete Martina Schweinsburg ist das kein Problem.  Nachricht lesen...

Mo 02.09.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mo 02.09.2024 16:38 AfD

"Pippi-Langstrumpf-Politik": CDU-Abgeordnete Schweinsburg für Gespräche mit AfD

Es war nur eine Frage der Zeit, bis aus der Thüringer CDU Forderungen nach Gesprächen mit der AfD kommen. Am Tag nach der Wahl meldet sich die frühere Landrätin und Neu-Delegierte Schweinsburg. Es ist nicht das erste Mal, dass sie sich in diese Richtung äußert. Nachricht lesen...

Sa 31.08.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 31.08.2024 14:23 SPD

SPD-Abgeordnete verlangen Sondervermögen für innere Sicherheit

Die SPD-Fraktion will die Sicherheitsbehörden besser ausstatten – und die Schuldenbremse umgehen. Laut einem Medienbericht kritisiert zudem ein altgedienter Abgeordneter die Arbeit des Bundespresseamtes. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 31.08.2024 12:36 SPD

Innere Sicherheit: SPD-Abgeordnete fordern Sondervermögen für innere Sicherheit

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Sicherheitsbehörden besser ausstatten. Dafür schlägt die SPD einen schon länger favorisierten Finanzierungsweg vor. Nachricht lesen...

Mi 28.08.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 28.08.2024 17:40 AfD

Alles nur Brainstorming?: Ex-AfD-Abgeordnete spielt Rolle in Prinz-Reuß-Gruppe herunter

Laut Anklage spielte Birgit Malsack-Winkemann bei den mutmaßlichen Umsturzplänen von Prinz Reuß und seinen Anhängern eine entscheidende Rolle. Die Ex-AfD-Abgeordnete selbst bestreitet dies vor Gericht - und pocht auf grobe Gedankenspiele. Verantwortlich sei vielmehr eine gewisse "Allianz". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 28.08.2024 15:54 AfD

Birgit Malsack-Winkemann: Ehemalige AfD-Abgeordnete bestreitet Plan zum Sturm auf den Bundestag

Im Frankfurter Reichsbürger-Prozess weist die Ex-AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann Vorwürfe zurück. Am Plan, den Bundestag zu stürmen, sei sie nicht beteiligt gewesen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 28.08.2024 15:23 AfD

Terrorprozess um Heinrich XIII. Prinz Reuß - Ex-AfD-Abgeordnete bestreitet Pläne zu Bundestagsstürmung und neuer Verfassung

Die Ex-AfD-Bundestagsabgeordnete Malsack-Winkemann hat bestritten, an Plänen zur Stürmung des Bundestages beteiligt gewesen zu sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 28.08.2024 15:05 AfD

Mutmaßliche "Reichsbürger": Ex-AfD-Abgeordnete bestreitet Plan zu Bundestagsstürmung

Eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete sagt erneut als Mitangeklagte im Frankfurter Prozess um sogenannte Reichsbürger aus. Sie bestreitet die Vorwürfe - und distanziert sich von Mitangeklagten. Nachricht lesen...

Fr 16.08.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 16.08.2024 20:47 Parlament

"Ich schäme mich": Abgeordnete liefern sich heftige Prügelei im türkischen Parlament

Blut auf dem Boden, Verletzungen im Gesicht. Über eine halbe Stunde lang lassen Politiker im türkischen Parlament die Fäuste sprechen. Grund für die Schlägerei ist Kritik an der Regierung im Umgang mit einem Oppositionellen. Handgreiflichkeiten zwischen Parlamentariern sind im Plenum in Ankara keine Seltenheit. Nachricht lesen...

Di 13.08.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 13.08.2024 21:45 Thüringen, Wahlkampf

Thüringen: Junge Abgeordnete im Wahlkampf

Am 1. September 2024 wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Drei junge Menschen aus unterschiedlichen Parteien engagieren sich im Wahlkampf – und zeigen Präsenz vor Ort. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 13.08.2024 18:59 AfD

»Reichsbürger«-Prozess: Ex-AfD-Abgeordnete äußert sich zu Vorwürfen

Die AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann soll Personen aus der mutmaßliche »Reichsbürger«-Gruppe um Prinz Reuß in den Bundestag eingeschleust haben. Nun äußert sich die Angeklagte erstmals zu den Vorwürfen. Nachricht lesen...

Fr 09.08.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 09.08.2024 08:38 SPD

Miete teurer: SPD-Abgeordnete fordern Korrektur der Vonovia-Mieterhöhung

Die Vonovia dreht an der Mieten-Schraube. Das stört die SPD in Lichtenberg besonders - und auch den ehemaligen Bausenator. Nachricht lesen...

Do 08.08.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 08.08.2024 12:41 Sachsen

Sachsen-Anhalt: Abgeordnete Pasbrig kandidiert für SPD-Landesvorsitz

Einige SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt wollen Veränderungen in ihrer Partei. Die Landtagsabgeordnete Elrid Pasbrig möchte nun Landeschefin werden und fordert damit die bisherige Landesspitze heraus. Nachricht lesen...

Mi 07.08.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.08.2024 07:25 SPD, Büro

"In diesen schwierigen Zeiten unersetzlich": SPD-Abgeordnete ermuntern Mützenich zu erneuter Kandidatur für Bundestag

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich lässt bisher offen, ob er 2025 abermals für den Bundestag antreten will. Zwei Abgeordnete rufen den 65-Jährigen jetzt dazu auf, noch einmal zu kandidieren. Nachricht lesen...