WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BESCHLÜSSE
Di 07.11.2023
Union gehen Beschlüsse des Migrationsgipfels noch nicht weit genug
In stundenlangen Beratungen bis spät in die Nacht haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länder auf einen Kompromiss in der Asylpolitik verständigt. Mehreren Unionsvertretern gingen am Dienstag die Vereinbarungen aber nicht weit genug. Und während der Städte- und Gemeindebund sich zufrieden zeigte, sah sich der Landkreistag von den Ländern bei der beschlossenen Finanzhilfe für die Flüc ...
Mi 29.03.2023
Koalitionsausschuss: Koalitions-Beschlüsse: Was jetzt auf Verbraucher zukommt
SPD, Grüne und FDP haben sich nach stundenlanger Verhandlung geeinigt. Was Bürger und Verbraucher jetzt über die Pläne wissen müssen.
Mi 02.11.2022
Bundesländer: Schwesig: MPK-Beschlüsse schaffen Klarheit und Planbarkeit
Di 25.01.2022
Symbolpolitik: Darum sind die MPK-Beschlüsse in der Fan-Frage eine Farce
Auch nach der neuerlichen MPK muss der Profisport weitgehend auf Fans verzichten. Das ist Symbolpolitik, die auf dem Rücken einer gesamten Branche ausgeübt wird. Es braucht dringend Lösungen. ...
Söder findet neue Beschlüsse "unbefriedigend"
An den bisherigen Corona-Regelungen festhalten und bei PCR-Tests priorisieren - das ist für Markus Söder nicht der richtige Weg. Bayerns Ministerpäsident zeigt sich unzufrieden.
Mo 03.01.2022
Lauterbach kündigt "auf jeden Fall neue Beschlüsse" an
Die Omikron-Variante ist auf dem Vormarsch. Am Freitag wollen Bund und Länder ihre weitere Corona-Strategie abstimmen. Ein Thema sind kürzere Quarantänefristen.
Lauterbach erwartet für Freitag "auf jeden Fall" neue Beschlüsse
Bei den kommenden Bund-Länder-Beratungen müssen sich die Beteiligten laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach unter anderem Gedanken dazu machen, wie sich die Quarantäne-Verordnung verändern lasse. Zudem verriet er, wie hoch er die Schutzwirkung einer Erstimpfung sieht.
So 02.01.2022
Lauterbach: «Es wird auf jeden Fall neue Beschlüsse geben»
Die Omikron-Variante des Coronavirus bereitet Politikern und Medizinern Sorgen. Minister Lauterbach erwartet neue Regeln in wenigen Tagen. Gibt es Kontaktbeschränkungen?
Mi 22.12.2021
Reaktionen auf Corona-Maßnahmen: Opposition und Verbände kritisieren Beschlüsse als unzureichend
Der Opposition im Bundestag gehen die Beschlüsse von Bund und Ländern nicht weit genug. Die Kommunikation vor und nach den Beratungen habe die Politik Vertrauen gekostet.
Di 21.12.2021
Sachsen und Baden-Württemberg tragen Beschlüsse nicht mit
Michael Kretschmer und Winfried Kretschmann gehen die neuen Maßnahmen nicht weit genug. Sie wollen die "epidemische Notlage" wieder in Kraft setzen.
Baden-Württemberg und Sachsen kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse als "nicht weitgehend genug"
Die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels werden postwendend von zwei Landesregierungen kritisiert. Hamburgs Senat beschließt schon zu Weihnachten striktere Maßnahmen. Mehr im Liveticker.
Fr 03.12.2021
Innenminister wollen Beschlüsse präsentieren
Schärfere Strafen für Schleuser, der Kampf gegen Hetze im Netz, das Krisenmanagement in der Pandemie, der Umgang mit Online-Erpressern - die Innenminister der Länder beraten auf ihrer Konferenz in Stuttgart mehr als 80 Tagesordnungspunkte. Am Freitag (12.00 Uhr) wollen sie die Ergebnisse ihres dreitägigen Treffens präsentieren. Man habe sehr viele Differenzen ausräumen können, sagte der Sprecher d ...
Do 18.11.2021
Beschlüsse im Überblick: Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt
2G, 2G Plus - und wenn es ganz hart kommt noch weitergehende Maßnahmen. Bund und Länder wollen nach einheitlichen Kriterien Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus ergreifen. Entscheidend wird dabei künftig die Hospitalisierungsrate sein.
Mi 11.08.2021
Neue Beschlüsse von Bund und Ländern: Wo Deutschland in der Pandemie steht
Die Inzidenzen steigen, die vierte Welle rollt an. Aber was bedeutet das noch, wenn Infizierte nicht mehr häufig ins Krankenhaus müssen? Deutschland ist auf dem Weg in eine neue Normalität. Wie unbeschwert die sein wird, hängt vor al ...
Geteiltes Echo auf neue Regeln: Lauterbach gehen Beschlüsse nicht weit genug
Nach den neuen Beschlüssen von Bund und Ländern ist klar: Ungeimpfte werden es bald schwerer haben, Alltag, Freizeit oder Reisen zu organisieren. Die Kritik folgt prompt. Und aus Bayern kommt schon Zündstoff für die nächste Debatte: 2G oder 3G?
Di 23.03.2021
Oster-Lockdown: Beschlüsse für den Handel "eine Katastrophe"
Einzelhändler erwarten nach den neuen Corona-Beschlüssen einen Kundenansturm vor Gründonnerstag und am Karsamstag. Der Ton der Kritik wird schärfer.
Lockdown geht weiter: Beschlüsse stoßen auf wenig Begeisterung
Der verlängerte Lockdown und strengeren Maßnahmen über Ostern stoßen auf ein geteiltes Echo. Der Einzelhandelsverband ist erwartungsgemäß wenig erfreut über fortdauernde Schließungen, der Reiseverband hätte gern mehr Reisemöglichkeiten. Kritik kommt auch vom Landkreistag.
Do 04.03.2021
Beschlüsse für Einzelhandel: Das ändert sich jetzt beim Einkaufen
Seit Monaten sind die Ladentüren vieler Geschäfte geschlossen. Ab Montag soll die Durststrecke des Einzelhandels nun ein Ende haben - allerdings nicht ohne strenge Auflagen. Ein Überblick, wie Shoppen wieder möglich sein wird.
Kommentar: Wer steigt durch diese Bund-Länder-Beschlüsse noch durch?
Die neue Lockerungsstrategie der Bund-Länder-Konferenz heißt Zuckerbrot und Peitsche. Doch so wirklich steigt niemand mehr durch, wann was wie erlaubt ist, meint Isabel Reifenrath. Und was noch schlimmer ist: Wir gehen unvorbereitet in die dritte Welle.
Do 11.02.2021
Marktbericht: Lockdown-Beschlüsse lassen Anleger kalt
Die Pandemie gleicht einem nicht enden wollenden Geduldsspiel. Am deutschen Aktienmarkt dominiert daher die Vorsicht. Für Aufsehen sorgen massive Kursgewinne bei Cannabis-Aktien in den USA.
Verbände vermissen Perspektive: Mittelstand frustriert über Beschlüsse
Für Handel und Gastronomie sind die Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens unbefriedigend. Statt eines Stufenplans gibt es einen neuen Inzidenz-Zielwert und die vage Hoffnung auf eine Besserung der Lage im März. Branchenvertreter klingen resigniert.
Mi 10.02.2021
Corona-Beschlüsse: Friseure und Schulen machen den Anfang
Grundschüler zurück in die Klassen, Haareschneiden wird wieder möglich: Bund und Länder wagen erste Schritte der Öffnung. Aus Furcht vor den Mutationen aber nur kleine.
Michael Müller erläutert Beschlüsse nach Bund-Länder-Gipfel
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit den 16 Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Hier erläutert Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller die Ergebnisse.
Mi 06.01.2021
NEUE BESCHLÜSSE IN NRW - Lockdown trifft Familien besonders hart
Kitas betreuen in NRW nur noch in eingeschränktem Umfang, Schulen steigen ganz auf Distanzunterricht um.Foto: dpa
Verschärfte Corona-Regeln: Lockdown-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick
TV-Nachlese zu "Markus Lanz": "Die Beschlüsse von heute hätte man im November fassen müssen"
Vom "Lockdown light" über die Impfstoffbeschaffung bis zu den neuen Corona-Regeln: Bei "Markus Lanz" gehen die Gäste der Frage nach, was in Deutschland so alles schiefgelaufen ist.
Do 26.11.2020
Minderheiten begrüßen Beschlüsse gegen Rassismus
Demokratiegesetz gut, Anerkennung von Schwarzen Menschen und Roma wichtig: Kritik an den Projekten des Kabinetts Merkel betrifft vor allem ihre Vagheit.
Do 29.10.2020
Corona-Beschlüsse: Widerstand gegen die Beschlüsse
Sozialdemokraten fordern eine stärkere Beteiligung der Parlamente. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ruft dazu auf, rechtlich gegen Beschränkungen vorzugehen.
Mi 30.09.2020
Kommentar: Die Beschlüsse des Corona-Gipfels reichen nicht
Die gemeinsamen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern sind zwar ein wichtiges Signal, meint Georg Schwarte. Doch ausreichen tun sie nicht: Eine nationale Teststrategie und einheitliche Regeln für Reiserückkehrer fehlen noch immer.
Fr 24.04.2020
Weitere Beschlüsse am 6. Mai
Kanzlerin Merkel tritt bei weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen auf die Bremse. Voraussichtlich werden erst Anfang Mai weitere Beschlüsse gefasst.
Corona-Lockerungen: Kubicki geht Merkel nach Kollegen-Schelte an - und überrascht mit Vorschlag
Kanzlerin Angela Merkel hat einzelne Bundesländer als „zu forsch“ bei den Lockerungen gerügt - unter anderem Manuela Schwesig reagiert nun.
Verantwortungsloses Handeln: EU-Gipfel-Beschlüsse stoßen auf Kritik
Die EU-Kommission ist am Zug. Innerhalb weniger Wochen soll die Behörde einen Plan für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Krise ausarbeiten. Das Ergebnis des EU-Videogipfels wird der Herausforderung nicht gerecht, sagen Kritiker.
Do 16.04.2020
Die gefassten Beschlüsse für Schulen im Überblick
Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wollen den Schulbetrieb ab dem 4. Mai langsam wieder starten. Doch die Länder handhaben das unterschiedlich.
Fr 29.06.2018
Einigung bei EU-Gipfel - Wie realistisch sind EU-Beschlüsse? Schon bei Sammellagern in Afrika gibt es Probleme
Bei einem EU-Gipfel haben sich die Staats- und Regierungschefs auf Drängen von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf eine schärfere Linie in der Migrationspolitik verständigt. Aber sind die neuen Vorschläge überhaupt umsetzbar?
Claudia Roth geißelt Beschlüsse als "Ende des Asylrechts in der EU"
Mo 05.11.2012
Hintergrund: Die Beschlüsse des Koalitionsgipfels
Koalition: Opposition und Sozialverbände empört über Beschlüsse
Sa 30.06.2012
Anleger setzen auf die EZB: Die Freude an den Börsen über die Beschlüsse des EU-Gipfels währt nur kurz. ...
Syriens Opposition erwartet «wirksame Beschlüsse»
Fr 29.06.2012
Rückkehr an Kapitalmarkt: EU-Beschlüsse stimmen Irland zuversichtlich
STICHWORT: Die wichtigsten Beschlüsse des EU-Gipfels
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Finanzmärkte beruhigen, die Währungsunion vertiefen: Der EU-Gipfel hat ein ganzes Bündel an Beschlüssen auf den Weg gebracht. Die wichtigsten Entscheidungen im Überblick. STAATSHILFE: ...
ESM- und Fiskalpaktabstimmung: Brüssels Beschlüsse sorgen in Berlin für Ärger
Die Ergebnisse des EU-Gipfels haben Unruhe im Bundestag ausgelöst. Selbst eine Verschiebung der ESM-Abstimmung stand in Berlin zur Debatte. Es gab aber auch positive Reaktionen auf die Beschlüsse.
Märkte bejubeln die Brüsseler Beschlüsse
Die Eurostaaten haben auf ihrem Gipfel Ergebnisse erzielt, die die Aktienmärkte freuen - zumindest vorerst: Auch am Nachmittag erklomm der DAX immer neue Tageshöchststände. Analysten gehen aber davon aus, dass die Euphorie an der Börse bald wieder verpuffen könnte.
Mo 12.12.2011
Ratingagentur: Moody's gehen EU-Beschlüsse nicht weit genug
EU-Verträge zur Euro-Rettung: Lammert will Euro-Beschlüsse verfassungsrechtlich prüfen lassen
Versto
Meinung | Brüsseler Beschlüsse: Camerons Nein ist falsch und gefährlich für Europa
Gro
Fr 09.12.2011
Börse: EU-Beschlüsse treiben Dax
Ein turbulenter EU-Gipfel geht zu Ende. Vom dem Ausgang profitiert auch der deutsche Leitindex und steigt ins Plus. Doch das Hin und Her in Europa merken auch die Börsianer.