Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BESCHLÜSSE
Di 07.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 13:25 SPD
Bund-Länder-Beschlüsse: SPD-Chef: Gefeilsche in Migrationspolitik muss aufhören
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 07.11.2023 12:28 Union
In stundenlangen Beratungen bis spät in die Nacht haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länder auf einen Kompromiss in der Asylpolitik verständigt. Mehreren Unionsvertretern gingen am Dienstag die Vereinbarungen aber nicht weit genug. Und während der Städte- und Gemeindebund sich zufrieden zeigte, sah sich der Landkreistag von den Ländern bei der beschlossenen Finanzhilfe für die Flüc ... Nachricht lesen...
Union gehen Beschlüsse des Migrationsgipfels noch nicht weit genug
In stundenlangen Beratungen bis spät in die Nacht haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länder auf einen Kompromiss in der Asylpolitik verständigt. Mehreren Unionsvertretern gingen am Dienstag die Vereinbarungen aber nicht weit genug. Und während der Städte- und Gemeindebund sich zufrieden zeigte, sah sich der Landkreistag von den Ländern bei der beschlossenen Finanzhilfe für die Flüc ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.11.2023 12:15 Länder, Bund
In einer nächtlichen Marathonsitzung haben sich Bund und Länder auf weitreichende Maßnahmen zur Migration geeinigt. Vor allem für Bundeskanzler Olaf Scholz war diese Einigung eine Erleichterung. Nachricht lesen...
Die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde: Zu weit oder nicht weit genug?
In einer nächtlichen Marathonsitzung haben sich Bund und Länder auf weitreichende Maßnahmen zur Migration geeinigt. Vor allem für Bundeskanzler Olaf Scholz war diese Einigung eine Erleichterung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 11:40 Migration
SPD-Landtagsfraktionschef: Losse-Müller froh über Beschlüsse zu Migration
Nachricht lesen...Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.11.2023 11:18 Bund, Länder
"Das reicht noch nicht", findet Bayerns Ministerpräsident Söder mit Blick auf die Bund-Länder-Einigung zur Migration. Ruhe bitte und Beschlüsse umsetzen, meint dagegen Grünen-Chef Nouripour. Von einem "Meilenstein" spricht die FDP. Nachricht lesen...
Bund-Länder-Beschlüsse: "Alles zu weich" oder ein "Meilenstein"?
"Das reicht noch nicht", findet Bayerns Ministerpräsident Söder mit Blick auf die Bund-Länder-Einigung zur Migration. Ruhe bitte und Beschlüsse umsetzen, meint dagegen Grünen-Chef Nouripour. Von einem "Meilenstein" spricht die FDP. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 08:11 Länder
Nach dem Treffen mit Kanzler Olaf Scholz pochen die Länderchefs auf schnelle Veränderungen. Die FDP zeigt sich zufrieden mit der "neuen Realpolitik" beim Thema Migration. Nachricht lesen...
Bund-Länder-Treffen: Länder dringen auf schnelle Umsetzung der Beschlüsse
Nach dem Treffen mit Kanzler Olaf Scholz pochen die Länderchefs auf schnelle Veränderungen. Die FDP zeigt sich zufrieden mit der "neuen Realpolitik" beim Thema Migration. Nachricht lesen...
Sa 21.10.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 21.10.2023 00:03 Ampel
Die Regierungsparteien haben sich zum Koalitionsausschuss getroffen – und nichts beschlossen. Es habe jedoch eine konstruktive Atmosphäre geherrscht, während es um die Lage in Israel und das Dauer-Streitthema Migration ging. Nachricht lesen...
Ampel: Koalitionsausschuss im Kanzleramt bleibt ohne Beschlüsse
Die Regierungsparteien haben sich zum Koalitionsausschuss getroffen – und nichts beschlossen. Es habe jedoch eine konstruktive Atmosphäre geherrscht, während es um die Lage in Israel und das Dauer-Streitthema Migration ging. Nachricht lesen...
Fr 13.10.2023
Statistik Quelle: NTV vom Fr 13.10.2023 19:09 Scholz, Asylverfahren
Nach dem Willen der Ministerpräsidenten soll der Asylantrag von Menschen, die kaum Bleibeperspektive in Deutschland haben, innerhalb von drei Monaten abgewickelt werden. Zudem solle eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte für Asylbewerber kommen. Auch hinsichtlich einer Finanzspritze vom Bund äußerten die Länderchefs klare Vorgaben. Nachricht lesen...
Beschlüsse vor Scholz-Treffen: Ministerpräsidenten fordern verkürzte Asylverfahren
Nach dem Willen der Ministerpräsidenten soll der Asylantrag von Menschen, die kaum Bleibeperspektive in Deutschland haben, innerhalb von drei Monaten abgewickelt werden. Zudem solle eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte für Asylbewerber kommen. Auch hinsichtlich einer Finanzspritze vom Bund äußerten die Länderchefs klare Vorgaben. Nachricht lesen...
Mo 25.09.2023
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 25.09.2023 10:12 Bau
Berlin (Reuters) - Die Bauwirtschaft bewertet die geplanten Maßnahmen für die angeschlagene Branche als Schritt in die richtige Richtung, mahnt aber zur Eile. "Die Bundesregierung hat jetzt wohl endlich erkannt, wie ernst die Lage am ... Nachricht lesen...
Branche sieht Bau-Beschlüsse teilweise positiv - Fordert schnelles Umsetzen
Berlin (Reuters) - Die Bauwirtschaft bewertet die geplanten Maßnahmen für die angeschlagene Branche als Schritt in die richtige Richtung, mahnt aber zur Eile. "Die Bundesregierung hat jetzt wohl endlich erkannt, wie ernst die Lage am ... Nachricht lesen...
Mo 18.09.2023
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 18.09.2023 06:13 Ukraine
Selenskyj lobt Rückeroberung von Dorf +++ Ukraine meldet Fortschritte bei Pilotentraining +++ USA: Gegenoffensive nicht gescheitert +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Ukraine-Liveblog: Russland will mit Gleichgesinnten UN-Beschlüsse blockieren
Selenskyj lobt Rückeroberung von Dorf +++ Ukraine meldet Fortschritte bei Pilotentraining +++ USA: Gegenoffensive nicht gescheitert +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Fr 01.09.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.09.2023 09:16 Ampel
Die Bundesregierung will die Wirtschaft mit verschiedenen Maßnahmen wieder zum Laufen bringen. DIW-Chef Fratzscher sieht allerdings nicht den großen Wurf - trotzdem gebe es Grund zur Zuversicht. Von Christopher Jähnert. Nachricht lesen...
Schwäche der Wirtschaft: Wie wirksam sind die Ampel-Beschlüsse?
Die Bundesregierung will die Wirtschaft mit verschiedenen Maßnahmen wieder zum Laufen bringen. DIW-Chef Fratzscher sieht allerdings nicht den großen Wurf - trotzdem gebe es Grund zur Zuversicht. Von Christopher Jähnert. Nachricht lesen...
Do 31.08.2023
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 31.08.2023 19:00 FDP, Grüne
FDP und Grünen reichen Steuerhilfen und Bürokratieabbau nicht. Ihre Ideen gehen auseinander. Laut Ökonomen verfehlen aber beide das Kernproblem. Nachricht lesen...
Stromsteuer, Investitionen: Meseberg-Beschlüsse reichen nicht: Grüne und FDP wollen mehr für die Wirtschaft tun
FDP und Grünen reichen Steuerhilfen und Bürokratieabbau nicht. Ihre Ideen gehen auseinander. Laut Ökonomen verfehlen aber beide das Kernproblem. Nachricht lesen...
Mi 30.08.2023
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 30.08.2023 19:17 Ampel, Meseberg
Die Regierung plant Bürokratie-Entlastungen – und will so 2,3 Milliarden Euro pro Jahr einsparen. Doch ist der aktuelle Vorstoß ein großer Wurf oder am Ende doch nur ein Klein-Klein? Nachricht lesen...
Ampel-Beschlüsse von Meseberg: "Sammelsurium von Vorschlägen" : So bewerten Experten das Bürokratieabbau-Gesetz
Die Regierung plant Bürokratie-Entlastungen – und will so 2,3 Milliarden Euro pro Jahr einsparen. Doch ist der aktuelle Vorstoß ein großer Wurf oder am Ende doch nur ein Klein-Klein? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 30.08.2023 17:08 Ampel, Russland
Die rot-grün-gelbe Koalition will nur noch mit Schalldämpfer streiten. Die Ukraine trickst mit Drohnenschwärmen die russische Flugabwehr aus. Und immerhin eine europäische Metropole beendet die E-Escooter-Plage. Das ist die Lage am Mittwochabend. Nachricht lesen...
News des Tages: Alkoholkonsum und Ampel-Beschlüsse, Ukrainische Drohnen gegen Russland, E-Scooter und E-Roller
Die rot-grün-gelbe Koalition will nur noch mit Schalldämpfer streiten. Die Ukraine trickst mit Drohnenschwärmen die russische Flugabwehr aus. Und immerhin eine europäische Metropole beendet die E-Escooter-Plage. Das ist die Lage am Mittwochabend. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 30.08.2023 15:13 Bundesregierung
Zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg haben Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner die Ergebnisse vorgestellt. Ein Überblick. Nachricht lesen...
Das sind die Beschlüsse der Bundesregierung
Zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg haben Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner die Ergebnisse vorgestellt. Ein Überblick. Nachricht lesen...
Mo 24.07.2023
Statistik Quelle: NTV vom Mo 24.07.2023 11:21 AfD, Merz
Äußerungen von Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene stoßen auf viel Kritik. Inzwischen ist er mit Verweis auf die Beschlusslage der CDU zurückgerudert. Aber was genau hat die Partei bislang beschlossen? Ein Überblick. Nachricht lesen...
Merz-Aussagen auf Parteilinie?: Das sind die CDU-Beschlüsse zur AfD
Äußerungen von Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene stoßen auf viel Kritik. Inzwischen ist er mit Verweis auf die Beschlusslage der CDU zurückgerudert. Aber was genau hat die Partei bislang beschlossen? Ein Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 24.07.2023 08:19 AfD
Mit seinem Sommer-Interview hat CDU-Chef Friedrich Merz einen Sturm der Empörung in den eigenen Reihen provoziert. Dabei gehört die Abgrenzung zur AfD zur Beschlusslage der Partei. Nachricht lesen...
Parteien: CDU-Beschlüsse zu Umgang mit der AfD
Mit seinem Sommer-Interview hat CDU-Chef Friedrich Merz einen Sturm der Empörung in den eigenen Reihen provoziert. Dabei gehört die Abgrenzung zur AfD zur Beschlusslage der Partei. Nachricht lesen...
Mi 12.07.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 12.07.2023 11:24 Nato
Der polnische Präsident Duda hofft, dass die Ukraine "in ein paar Jahren" vollwertiges Mitglied der Nato sein wird. Die Beschlüsse des Nato-Gipfels hält er für unzureichend. Der Weg der Ukraine sei "klar". Nachricht lesen...
Polen kritisiert Nato-Beschlüsse zu Ukraine-Beitritt als "nicht genug"
Der polnische Präsident Duda hofft, dass die Ukraine "in ein paar Jahren" vollwertiges Mitglied der Nato sein wird. Die Beschlüsse des Nato-Gipfels hält er für unzureichend. Der Weg der Ukraine sei "klar". Nachricht lesen...
Di 11.07.2023
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 11.07.2023 17:08 Nato
Selenski zu Nato-Beitritt der Ukraine: "Es ist absurd, wenn es keinen Zeitplan gibt" +++ Deutschland schnürt neues Waffenpaket für die Ukraine +++ Lawrow: Russland wird auf Nato-Beschlüsse reagieren +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
+++ Ukraine-Krieg +++: Jetzt live: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt die Beschlüsse des Gipfels
Selenski zu Nato-Beitritt der Ukraine: "Es ist absurd, wenn es keinen Zeitplan gibt" +++ Deutschland schnürt neues Waffenpaket für die Ukraine +++ Lawrow: Russland wird auf Nato-Beschlüsse reagieren +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Fr 09.06.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 09.06.2023 16:43 Migration
Das Land, das 2015 noch Europas Paria war, hat sich durchgesetzt. Mit den Beschlüssen von Donnerstag schafft Europa das Recht auf Zuflucht praktisch ab. Nachricht lesen...
EU-Beschlüsse zur Migration: Die Ungarisierung der europäischen Politik
Das Land, das 2015 noch Europas Paria war, hat sich durchgesetzt. Mit den Beschlüssen von Donnerstag schafft Europa das Recht auf Zuflucht praktisch ab. Nachricht lesen...
Mo 22.05.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 22.05.2023 08:47 Gipfel
China hat auf die Beschlüsse des G7-Gipfels verärgert reagiert und den japanischen Botschafter einbestellt. Die Staats- und Regierungschefs hatten in ihrer Abschlusserklärung China in mehreren Punkten kritisiert. Nachricht lesen...
China verärgert über Beschlüsse des G7-Gipfels in Japan
China hat auf die Beschlüsse des G7-Gipfels verärgert reagiert und den japanischen Botschafter einbestellt. Die Staats- und Regierungschefs hatten in ihrer Abschlusserklärung China in mehreren Punkten kritisiert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 22.05.2023 07:43 Ukraine, Gipfel
Der ukrainische Präsident nutzt den G7-Gipfel, um für die Interessen seines Landes zu werben. Am Sonntag folgt eine Rede. Alle Infos im News-Ticker. Nachricht lesen...
G7 feiern "starke Botschaft" zur Ukraine - Russland reagiert auf Beschlüsse
Der ukrainische Präsident nutzt den G7-Gipfel, um für die Interessen seines Landes zu werben. Am Sonntag folgt eine Rede. Alle Infos im News-Ticker. Nachricht lesen...
So 21.05.2023
Statistik Quelle: Stern vom So 21.05.2023 16:07 Bachmut
G7-Beschlüsse sind nicht bindend, dienen aber der Koordinierung des weiteren Vorgehens in den wichtigsten Politikfeldern. Nachricht lesen...
Video: China, Russland, Ukraine, Klima und KI - Die G7-Gipfel-Beschlüsse
G7-Beschlüsse sind nicht bindend, dienen aber der Koordinierung des weiteren Vorgehens in den wichtigsten Politikfeldern. Nachricht lesen...
Sa 20.05.2023
Statistik Quelle: NTV vom Sa 20.05.2023 18:28 Russland
Die G7-Staaten wollen die Abhängigkeiten von China reduzieren. Machtansprüche und militärische Schritte gegen Taiwan verurteilt der Staatenzusammenschluss scharf. In Fernost stoßen die in Japan getroffenen Beschlüsse auf wenig Zuspruch - ebenso wenig wie in Moskau. Nachricht lesen...
"Risiken" und "Widerstand": G7-Beschlüsse erzürnen China und Russland
Die G7-Staaten wollen die Abhängigkeiten von China reduzieren. Machtansprüche und militärische Schritte gegen Taiwan verurteilt der Staatenzusammenschluss scharf. In Fernost stoßen die in Japan getroffenen Beschlüsse auf wenig Zuspruch - ebenso wenig wie in Moskau. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 20.05.2023 17:27
Der G7-Gipfel in Hiroshima hat China und Russland scharf kritisiert. Die Reaktionen aus Peking und Moskau fielen entsprechend unversöhnlich aus. Nachricht lesen...
G7-Beschlüsse empören Peking und Moskau
Der G7-Gipfel in Hiroshima hat China und Russland scharf kritisiert. Die Reaktionen aus Peking und Moskau fielen entsprechend unversöhnlich aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 20.05.2023 16:00 Japan
Der G7-Gipfel in Hiroshima hat ein langes Kommuniqué und sechs zusätzliche Erklärungen oder Aktionspläne beschlossen. Wir geben Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Beschlüsse. Nachricht lesen...
China, Russland, Klima, Handel: Das sind die G7-Gipfel-Beschlüsse
Der G7-Gipfel in Hiroshima hat ein langes Kommuniqué und sechs zusätzliche Erklärungen oder Aktionspläne beschlossen. Wir geben Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Beschlüsse. Nachricht lesen...
Mi 17.05.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.05.2023 18:18 Russland
Die Entscheidungen zu den kostenfreien Nutzungen stammen aus den 1970er und 1980er Jahren. Durch fehlende diplomatische Nutzung wurde die Beschlüsse jetzt aufgehoben. Nachricht lesen...
Sozialistische Beschlüsse aufgehoben: Russland darf Grundstücke in Tschechien nicht mehr kostenlos nutzen
Die Entscheidungen zu den kostenfreien Nutzungen stammen aus den 1970er und 1980er Jahren. Durch fehlende diplomatische Nutzung wurde die Beschlüsse jetzt aufgehoben. Nachricht lesen...
Fr 31.03.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 31.03.2023 15:44 Bundesrat
In seiner letzten Sitzung vor Ostern gab der Bundesrat grünes Licht für mehrere Gesetze. Neben der Finanzierung des "Deutschlandtickets" billigte die Länderkammer auch Richtlinien für Einwegplastik und die Digitalisierung der Kfz-Zulassung. Nachricht lesen...
Beschlüsse im Bundesrat: Einwegplastik, Kfz-Zulassung, Blutspende
In seiner letzten Sitzung vor Ostern gab der Bundesrat grünes Licht für mehrere Gesetze. Neben der Finanzierung des "Deutschlandtickets" billigte die Länderkammer auch Richtlinien für Einwegplastik und die Digitalisierung der Kfz-Zulassung. Nachricht lesen...
Do 30.03.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 30.03.2023 13:13 Ampel
Ambitioniert, innovativ, konsequent: Die Bundesregierung preist ihr Klimapolitik als guten Kompromiss. Klimaforscher sehen nur kleine Fortschritte – und große Risiken. Nachricht lesen...
Beschlüsse der Ampel-Koalition: So bewerten Experten den Klima-Kompromiss der Ampel
Ambitioniert, innovativ, konsequent: Die Bundesregierung preist ihr Klimapolitik als guten Kompromiss. Klimaforscher sehen nur kleine Fortschritte – und große Risiken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 30.03.2023 12:03 Ampel
"Das ist eine Koalition, die im Streit verharrt", sagte der Oppositionsführer. Nach langen Verhandlungen seien trotzdem wesentliche Fragen offengeblieben. Nachricht lesen...
Koalitionsausschuss: Friedrich Merz kritisiert Ampel-Beschlüsse
"Das ist eine Koalition, die im Streit verharrt", sagte der Oppositionsführer. Nach langen Verhandlungen seien trotzdem wesentliche Fragen offengeblieben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 30.03.2023 11:54 Ampel
Proteste: Fridays for Future macht gegen Ampel-Beschlüsse mobil
Nachricht lesen...Statistik Quelle: T-Online vom Do 30.03.2023 07:57 Ampel
Nach zähen Verhandlungen hat die Ampel einige Konflikte beilegen können. Doch was heißen die Kompromisse für die Bürger? Nachricht lesen...
Das bedeuten die Beschlüsse der Ampel für Sie
Nach zähen Verhandlungen hat die Ampel einige Konflikte beilegen können. Doch was heißen die Kompromisse für die Bürger? Nachricht lesen...
Mi 29.03.2023
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 29.03.2023 19:49 Ampel, Koalition
Der Klimaschutz dominiert das Beschlusspapier der Koalition. Dabei sieht die Einigung etwa den Bau neuer Autobahnen vor. Die Kritik fällt breit aus. mehr... Nachricht lesen...
Beschlüsse der Koalition: Mit der Ampel in die Klimakrise
Der Klimaschutz dominiert das Beschlusspapier der Koalition. Dabei sieht die Einigung etwa den Bau neuer Autobahnen vor. Die Kritik fällt breit aus. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 29.03.2023 19:28
SPD, Grüne und FDP haben sich nach stundenlanger Verhandlung geeinigt. Was Bürger und Verbraucher jetzt über die Pläne wissen müssen. Nachricht lesen...
Koalitionsausschuss: Koalitions-Beschlüsse: Was jetzt auf Verbraucher zukommt
SPD, Grüne und FDP haben sich nach stundenlanger Verhandlung geeinigt. Was Bürger und Verbraucher jetzt über die Pläne wissen müssen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 29.03.2023 18:33 Ampel
Kanzler Scholz zeigt sich nach den Ampelbeschlüssen optimistisch und verspricht das neue Deutschlandtempo auch, wenn es nicht um Flüssiggas-Anlandestellen geht. Aber wie viel Top und wie viel Flop steckt in dem Paket? Nachricht lesen...
Ampel-Beschlüsse im Check: Redet Scholz die Einigung schön?
Kanzler Scholz zeigt sich nach den Ampelbeschlüssen optimistisch und verspricht das neue Deutschlandtempo auch, wenn es nicht um Flüssiggas-Anlandestellen geht. Aber wie viel Top und wie viel Flop steckt in dem Paket? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 29.03.2023 14:13 Scholz
Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag ein Aufweichen des Klimaschutzgesetzes vorgeworfen. Der Kanzler wiederum hat die Beschlüsse verteidigt. Nachricht lesen...
"Jetzt kommt Tempo in Deutschland": Scholz verteidigt Beschlüsse des Koalitionsausschuss
Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag ein Aufweichen des Klimaschutzgesetzes vorgeworfen. Der Kanzler wiederum hat die Beschlüsse verteidigt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 29.03.2023 11:43 Ampel
Was bringen die Ergebnisse des Ampel-Marathons? Auch wenn sich die Koalition, wenig verwunderlich, für ihre Beschlüsse lobt, mag sich Grünen-Chefin Lang nicht ganz zufriedengeben. Da weiß sie immerhin Umweltschützer und Union an ihrer Seite. Lob gibt es aber auch. Nachricht lesen...
Exegese der Ampel-Beschlüsse: Grünen-Chefin sieht "große Lücke", Ökonomen sind zufrieden
Was bringen die Ergebnisse des Ampel-Marathons? Auch wenn sich die Koalition, wenig verwunderlich, für ihre Beschlüsse lobt, mag sich Grünen-Chefin Lang nicht ganz zufriedengeben. Da weiß sie immerhin Umweltschützer und Union an ihrer Seite. Lob gibt es aber auch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 29.03.2023 08:37 Ampel
Während die Ampelparteien die Ergebnisse ihrer Marathonberatungen als langfristige Reform loben, zeigen sich Opposition und Umweltverbände entsetzt. Sie sehen in den Beschlüssen einen deutlichen Rückschritt beim Klimaschutz. Nachricht lesen...
Lob und Kritik für Beschlüsse des Ampel
Während die Ampelparteien die Ergebnisse ihrer Marathonberatungen als langfristige Reform loben, zeigen sich Opposition und Umweltverbände entsetzt. Sie sehen in den Beschlüssen einen deutlichen Rückschritt beim Klimaschutz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 29.03.2023 08:21 Ampel
Das Ampel-Bündnis ist erleichtert, dass der Koalitionskitt noch hält und freut sich über die Ergebnisse seiner Marathonsitzung. Das geht jedoch nicht allen so. Vor allem Umweltverbände sind entsetzt. Nachricht lesen...
Nach Koalitionsausschuss: Von "Horror-Nachrichten" bis "Riesenfortschritt": Reaktionen auf die Ampel-Beschlüsse
Das Ampel-Bündnis ist erleichtert, dass der Koalitionskitt noch hält und freut sich über die Ergebnisse seiner Marathonsitzung. Das geht jedoch nicht allen so. Vor allem Umweltverbände sind entsetzt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 29.03.2023 08:05 Ampel
Das Ampel-Bündnis ist erleichtert, dass der Koalitionskitt noch hält und preist die Ergebnisse ihrer Marathonsitzung als zukunftsweisend. Von zahlreichen Verbänden kommt aber Kritik. Nachricht lesen...
Bundesregierung: Verbände rügen Ampel-Beschlüsse - Koalition: wegweisend
Das Ampel-Bündnis ist erleichtert, dass der Koalitionskitt noch hält und preist die Ergebnisse ihrer Marathonsitzung als zukunftsweisend. Von zahlreichen Verbänden kommt aber Kritik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mi 29.03.2023 05:02 Ampel, Koalition
Das Ampel-Bündnis ist erleichtert, dass der Koalitionskitt noch hält und preist die Ergebnisse ihrer Marathonsitzung als zukunftsweisend. Von zahlreichen Verbänden kommt aber Kritik. Nachricht lesen...
Koalition: Ergebnisse wegweisend - Verbände mit Kritik und Lob Ampel-Beschlüsse
Das Ampel-Bündnis ist erleichtert, dass der Koalitionskitt noch hält und preist die Ergebnisse ihrer Marathonsitzung als zukunftsweisend. Von zahlreichen Verbänden kommt aber Kritik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.03.2023 04:09 Ampel
Bundesregierung: Verbände rügen Ampel-Beschlüsse - Koalition: wegweisend
Nachricht lesen...Di 28.03.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 28.03.2023 23:14 Ampel
Hunderte Kilometer neue Autobahnen, ein abgeschwächtes Klimagesetz, Milliarden für die Bahn und weniger harte Vorgaben beim Heizungsaustausch: Auf was sich SPD, FDP und Grüne geeinigt haben - und auf was nicht. Nachricht lesen...
Koalitionsausschuss: Das sind die wichtigsten Beschlüsse der Ampel
Hunderte Kilometer neue Autobahnen, ein abgeschwächtes Klimagesetz, Milliarden für die Bahn und weniger harte Vorgaben beim Heizungsaustausch: Auf was sich SPD, FDP und Grüne geeinigt haben - und auf was nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 28.03.2023 20:52 Ampel
Die Ampelregierung gilt als angeschlagen. Robert Habecks Heizungsverbot wird nicht kommen. Die Details im Überblick. Nachricht lesen...
Angeschlagene Ampel einigt sich nach XXL-Ausschuss: Die Beschlüsse im Überblick
Die Ampelregierung gilt als angeschlagen. Robert Habecks Heizungsverbot wird nicht kommen. Die Details im Überblick. Nachricht lesen...
Do 02.02.2023
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 02.02.2023 17:23 EZB
Im Kampf gegen die Inflation erhöht die Notenbank die Zinsen erneut. Die Aktienmärkte verzeichnen dennoch deutliche Kursgewinne. Nachricht lesen...
EZB-Beschlüsse : EZB erhöht Leitzinsen auf 3,0 Prozent
Im Kampf gegen die Inflation erhöht die Notenbank die Zinsen erneut. Die Aktienmärkte verzeichnen dennoch deutliche Kursgewinne. Nachricht lesen...
Fr 20.01.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 20.01.2023 16:27 Ukraine, Geschichte
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat die Beratungen der Nato-Länder und weiterer Partner in Ramstein geleitet. Was wurde beschlossen? Die Pressekonferenz live. Nachricht lesen...
Ramstein-Format: US-Verteidigungsminister erläutert Beschlüsse der Ukraine-Verbündeten
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat die Beratungen der Nato-Länder und weiterer Partner in Ramstein geleitet. Was wurde beschlossen? Die Pressekonferenz live. Nachricht lesen...
Fr 16.12.2022
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 16.12.2022 09:14 EU Gipfel
In Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Auch der europäische Gaspreisdeckel soll kommen. mehr... Nachricht lesen...
Beschlüsse beim EU-Gipfel: Sanktionen und ein "Megadeal"
In Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Auch der europäische Gaspreisdeckel soll kommen. mehr... Nachricht lesen...
Do 15.12.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 15.12.2022 05:15 Gipfel
Eigentlich sollten vor dem heutigen EU-Gipfel große Streitthemen abgeräumt sein. Doch dieser Plan droht zu scheitern. Vor allem wegen eines deutschen Nachbarn. Nachricht lesen...
Vor EU-Gipfel: Streit um Sanktionen und andere Beschlüsse
Eigentlich sollten vor dem heutigen EU-Gipfel große Streitthemen abgeräumt sein. Doch dieser Plan droht zu scheitern. Vor allem wegen eines deutschen Nachbarn. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 15.12.2022 05:12 Gipfel, Gas
Eigentlich sollten vor dem heutigen EU-Gipfel große Streitthemen abgeräumt sein. Doch dieser Plan droht zu scheitern. Vor allem wegen eines deutschen Nachbarn. Nachricht lesen...
Europäische Union: Vor EU-Gipfel: Streit um Sanktionen und andere Beschlüsse
Eigentlich sollten vor dem heutigen EU-Gipfel große Streitthemen abgeräumt sein. Doch dieser Plan droht zu scheitern. Vor allem wegen eines deutschen Nachbarn. Nachricht lesen...
Do 08.12.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 08.12.2022 21:03 Bund
Bürgermeister: Tschentscher begrüßt Bund-Länder-Beschlüsse
Nachricht lesen...Di 06.12.2022
Statistik Quelle: Focus vom Di 06.12.2022 06:40 Corona
Am Donnerstag meldet das RKI 46.787 Corona-Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 204,2. Am Mittwoch kamen die Gesundheitsminister der einzelnen Bundesländer zusammen, um über die Maskenpflicht zu diskutieren. Alle aktuellen Nachrichten finden Sie im Corona-Ticker auf FOCUS online. Nachricht lesen...
News zur Corona-Pandemie - Gesundheitsminister ohne neue Beschlüsse zu Masken und Isolation
Am Donnerstag meldet das RKI 46.787 Corona-Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 204,2. Am Mittwoch kamen die Gesundheitsminister der einzelnen Bundesländer zusammen, um über die Maskenpflicht zu diskutieren. Alle aktuellen Nachrichten finden Sie im Corona-Ticker auf FOCUS online. Nachricht lesen...
Mo 05.12.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 05.12.2022 19:00 Minister, Corona
Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Nachricht lesen...
Minister ohne neue Beschlüsse zu Masken und Isolation
Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 05.12.2022 18:58 Corona
Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Die meisten Länder wollt ... Nachricht lesen...
Corona: Minister ohne neue Beschlüsse zu Masken und Isolation
Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Die meisten Länder wollt ... Nachricht lesen...
Fr 02.12.2022
Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.12.2022 17:39 Kliniken
Asylverfahren sollen schneller gehen, die Qualität der Kinderbetreuung steigen und weniger wirtschaftlicher Druck auf Krankenhäuser ausgeübt werden: Kurz vor Jahresschluss hat der Bundestag zahlreiche Gesetze beschlossen. Nachricht lesen...
Gesundheit: Steuern, Kitas, Kliniken - Beschlüsse des Bundestages
Asylverfahren sollen schneller gehen, die Qualität der Kinderbetreuung steigen und weniger wirtschaftlicher Druck auf Krankenhäuser ausgeübt werden: Kurz vor Jahresschluss hat der Bundestag zahlreiche Gesetze beschlossen. Nachricht lesen...
So 20.11.2022
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 20.11.2022 17:27 Klima, COP27
Die Klimakonferenz beschloss die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für Entwicklungsländer und bekräftigte das 1,5-Grad-Ziel. Das ist zu wenig, klagen Klimaforscher und kritisieren China. Wir fassen zusammen, wie die Folgen für Kl ... Nachricht lesen...
Folgen für Klima, Wirtschaft, Verbraucher: Was die dürren Klima-Beschlüsse bedeuten
Die Klimakonferenz beschloss die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für Entwicklungsländer und bekräftigte das 1,5-Grad-Ziel. Das ist zu wenig, klagen Klimaforscher und kritisieren China. Wir fassen zusammen, wie die Folgen für Kl ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 20.11.2022 14:52 COP27
Die Weltklimakonferenz in Scharm El-Scheich lief chaotisch ab. Der globale Ausstieg aus fossilen Brennstoffen gelang nicht. Aber es gibt auch Erfolge. Nachricht lesen...
"Ein verlorenes Jahr für den Klimaschutz": Die Beschlüsse des COP27 und der Verrat am 1,5-Grad-Ziel
Die Weltklimakonferenz in Scharm El-Scheich lief chaotisch ab. Der globale Ausstieg aus fossilen Brennstoffen gelang nicht. Aber es gibt auch Erfolge. Nachricht lesen...
Do 17.11.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.11.2022 12:53 Ukraine
G7-Innenminister: Faeser kündigt Beschlüsse zu Ukraine-Krieg an
Nachricht lesen...Do 03.11.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 03.11.2022 13:37 Bund, Länder
Bund und Länder sind sich einig: Die Menschen sollen im öffentlichen Nahverkehr und bei den Energiekosten entlastet werden. Doch die Kommunen sind unzufrieden mit den Ergebnissen der Gespräche. Nachricht lesen...
Energiekrise: Kommunen kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse
Bund und Länder sind sich einig: Die Menschen sollen im öffentlichen Nahverkehr und bei den Energiekosten entlastet werden. Doch die Kommunen sind unzufrieden mit den Ergebnissen der Gespräche. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 03.11.2022 11:37 Länder, Bund
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus äußerte sich unzufrieden mit den Vereinbarungen. Hilfen des Bundes bei der Unterbringung Geflüchteter lobte er. Nachricht lesen...
"Die Winterlücke nicht zu schließen ist ein Unding": Berlins CDU-Vorsitzender Wegner kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus äußerte sich unzufrieden mit den Vereinbarungen. Hilfen des Bundes bei der Unterbringung Geflüchteter lobte er. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 03.11.2022 08:32 Bund
Bund und Länder haben nach ihrem Spitzentreffen eine Reihe von Beschlüssen präsentiert, die vor allem auf Entlastungen abzielen. Doch der Opposition und auch den Kommunen gehen die Vereinbarungen in mehreren Punkten nicht weit genug. Nachricht lesen...
Bund-Länder-Beschlüsse: Zu spät, zu wenig und zu teuer
Bund und Länder haben nach ihrem Spitzentreffen eine Reihe von Beschlüssen präsentiert, die vor allem auf Entlastungen abzielen. Doch der Opposition und auch den Kommunen gehen die Vereinbarungen in mehreren Punkten nicht weit genug. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 03.11.2022 06:13 Bund
Der Bund will die Bürger entlasten, aber den Kommunen und Sozialverbänden reicht das nicht aus. Das 49-Euro-Ticket sei zu teuer, die Gaspreisbremse komme zu spät und die Versorgung Geflüchteter sei mangelhaft, monieren sie. Nachricht lesen...
Nach der MPK: "Ein Euro pro Tag, das wäre wirklich sozial verträglich": Kommunen und Sozialverbände kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse
Der Bund will die Bürger entlasten, aber den Kommunen und Sozialverbänden reicht das nicht aus. Das 49-Euro-Ticket sei zu teuer, die Gaspreisbremse komme zu spät und die Versorgung Geflüchteter sei mangelhaft, monieren sie. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Do 03.11.2022 01:33 Bund
Die Einigung von Bund und Ländern zur Gaspreisbremse stößt in der Opposition auf Kritik. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion kritisierte die "Zögerlichkeit der Ampel". Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Energiekrise hat die Unionsfraktion im Bundestag ihre Forderung nach einer früheren Entlastung von Gaskunden bekräftigt. "Es ist sehr bedauerlich, dass die Winterlücke bei der G... ... Nachricht lesen...
Union kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse
Die Einigung von Bund und Ländern zur Gaspreisbremse stößt in der Opposition auf Kritik. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion kritisierte die "Zögerlichkeit der Ampel". Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Energiekrise hat die Unionsfraktion im Bundestag ihre Forderung nach einer früheren Entlastung von Gaskunden bekräftigt. "Es ist sehr bedauerlich, dass die Winterlücke bei der G... ... Nachricht lesen...
Mi 02.11.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 02.11.2022 22:49 Bund
Strompreisbremse, Deutschlandticket, Härtefallfonds: Berlins und Brandenburgs Regierungschefs zeigten sich am Mittwoch zufrieden mit den getroffenen Vereinbarungen. Nachricht lesen...
Entlastungen wegen der Energiekrise: Giffey wertet Bund-Länder-Beschlüsse als "großen Erfolg"
Strompreisbremse, Deutschlandticket, Härtefallfonds: Berlins und Brandenburgs Regierungschefs zeigten sich am Mittwoch zufrieden mit den getroffenen Vereinbarungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.11.2022 20:10
Bundesländer: Schwesig: MPK-Beschlüsse schaffen Klarheit und Planbarkeit
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Focus vom Mi 02.11.2022 19:30 Ticket, Entlastungen
Bund und Länder haben am Donnerstag weitreichende Beschlüsse zur Entlastung der Deutschen vereinbart. So wurde neben drei Energiepreisbremsen auch ein Nachfolger für das Neun-Euro-Ticket beschlossen. Die Ergebnisse im Überblick. Nachricht lesen...
Energiepreisbremsen, 49-Euro-Ticket, Wohngeld - Entlastungen für Millionen Deutsche - die Beschlüsse im Überblick
Bund und Länder haben am Donnerstag weitreichende Beschlüsse zur Entlastung der Deutschen vereinbart. So wurde neben drei Energiepreisbremsen auch ein Nachfolger für das Neun-Euro-Ticket beschlossen. Die Ergebnisse im Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 02.11.2022 19:20 Gaspreisbremse
Lange hatte es zwischen Bund und Ländern geruckelt, nun gab es im Kanzleramt jede Menge Einigungen: Das Deutschlandticket kommt, bei Energiepreisen soll es Entlastungen geben. Die Entscheidungen im Überblick. Nachricht lesen...
Deutschlandticket und Gaspreisbremse: Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
Lange hatte es zwischen Bund und Ländern geruckelt, nun gab es im Kanzleramt jede Menge Einigungen: Das Deutschlandticket kommt, bei Energiepreisen soll es Entlastungen geben. Die Entscheidungen im Überblick. Nachricht lesen...
Mi 12.10.2022
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 12.10.2022 10:30 Saudi Arabien
Welche Optionen er in Betracht zieht, wollte er in einem auf CNN ausgestrahlten Interview am Dienstag nicht näher erläutern. Biden werde mit dem Kongress zusammenarbeiten, "um zu überlegen, wie diese Beziehung in Zukunft aussehen soll", hatte der Sprecher ... Nachricht lesen...
Nach Förderkürzung der OPEC+: Biden überdenkt Beziehungen zu Saudi-Arabien - Saudi-Arabien verteidigt Beschlüsse
Welche Optionen er in Betracht zieht, wollte er in einem auf CNN ausgestrahlten Interview am Dienstag nicht näher erläutern. Biden werde mit dem Kongress zusammenarbeiten, "um zu überlegen, wie diese Beziehung in Zukunft aussehen soll", hatte der Sprecher ... Nachricht lesen...
Fr 07.10.2022
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 07.10.2022 17:13 Bundesrat
Die Bevölkerung entlasten - das will der Bundestag erreichen, über diverse Gesetzesänderungen. Etwa zur niedrigeren Mehrwertsteuer auf Gas oder zum Kurzarbeitergeld. Dem hat der Bundesrat nun zugestimmt. Nachricht lesen...
Bundesrat: Viele Beschlüsse gegen die Krise
Die Bevölkerung entlasten - das will der Bundestag erreichen, über diverse Gesetzesänderungen. Etwa zur niedrigeren Mehrwertsteuer auf Gas oder zum Kurzarbeitergeld. Dem hat der Bundesrat nun zugestimmt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 07.10.2022 15:32 Gas
Mitten in der Energiekrise hat der Bundesrat wichtige gesetzliche Änderungen gebilligt. Unter anderem wird die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt. Nachricht lesen...
Beschlüsse im Überblick: Bundesrat: Mehrwertsteuer auf Gas sinkt
Mitten in der Energiekrise hat der Bundesrat wichtige gesetzliche Änderungen gebilligt. Unter anderem wird die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt. Nachricht lesen...
Mo 05.09.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 05.09.2022 04:50 Entlastungspaket
Das 3. Entlastungspaket steht in den Startlöchern: Die Entscheidung ist am Sonntagmorgen gefallen. Kanzler Olaf Scholz wird nun Details zu den Hilfen vorstellen. Nachricht lesen...
Entscheidung beim 3. Entlastungspaket: Die Beschlüsse der Pressekonferenz zum Nachlesen
Das 3. Entlastungspaket steht in den Startlöchern: Die Entscheidung ist am Sonntagmorgen gefallen. Kanzler Olaf Scholz wird nun Details zu den Hilfen vorstellen. Nachricht lesen...
So 04.09.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 04.09.2022 18:16 Entlastungspaket
Das 3. Entlastungspaket steht in den Startlöchern: Die Entscheidung ist am Sonntagmorgen gefallen. Kanzler Olaf Scholz wird nun Details zu den Hilfen vorstellen. Nachricht lesen...
Entscheidung beim 3. Entlastungspaket: Die Beschlüsse der Pressekonferenz zum Nachlesen
Das 3. Entlastungspaket steht in den Startlöchern: Die Entscheidung ist am Sonntagmorgen gefallen. Kanzler Olaf Scholz wird nun Details zu den Hilfen vorstellen. Nachricht lesen...
Do 21.07.2022
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 21.07.2022 14:39 EZB
Die EZB hebt die Zinsen im Euro-Raum um 0,5 Prozentpunkte an und präsentiert ein neues Instrument. Die Pressekonferenz mit Präsidentin Christine Lagarde im Liveblog. Nachricht lesen...
+++ EZB-Newsblog +++: Jetzt live: So erklärt Christine Lagarde die historischen Beschlüsse der EZB
Die EZB hebt die Zinsen im Euro-Raum um 0,5 Prozentpunkte an und präsentiert ein neues Instrument. Die Pressekonferenz mit Präsidentin Christine Lagarde im Liveblog. Nachricht lesen...
Fr 01.07.2022
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 01.07.2022 18:23 Nato
Die Nato setzt auf Aufrüstung und mobile Truppen. Das ist angesichts der russischen Aggression nötig. Doch der Politik des Westens fehlt etwas. mehr... Nachricht lesen...
Nato-und G7-Beschlüsse: Viel Militär, wenig für Ziviles
Die Nato setzt auf Aufrüstung und mobile Truppen. Das ist angesichts der russischen Aggression nötig. Doch der Politik des Westens fehlt etwas. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 01.07.2022 05:23 NATO
Europa berauschte sich jahrelang an seiner „soft power“. Jetzt sind es wieder die Amerikaner, die den Kontinent vor den imperialen Fantasien eines größenwahnsinnigen Diktators retten müssen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...
Die historischen Beschlüsse der Nato: Merkel lag falsch, wieder muss es Amerika richten
Europa berauschte sich jahrelang an seiner „soft power“. Jetzt sind es wieder die Amerikaner, die den Kontinent vor den imperialen Fantasien eines größenwahnsinnigen Diktators retten müssen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...
Di 28.06.2022
Statistik Quelle: NTV vom Di 28.06.2022 18:00
Sie wollen sich bewegen: Die G7 laden sich Partner für ihr Treffen ein, schalten Selenskyj ins Konferenzzimmer und bieten Putin die Stirn. Ihre Beschlüsse jedoch bleiben trotz guter Stimmung in einigen Punkten vage und schwach. Nachricht lesen...
G7-Gipfel präsentiert Beschlüsse: Die Mächtigen mühen sich, aber zu wenig
Sie wollen sich bewegen: Die G7 laden sich Partner für ihr Treffen ein, schalten Selenskyj ins Konferenzzimmer und bieten Putin die Stirn. Ihre Beschlüsse jedoch bleiben trotz guter Stimmung in einigen Punkten vage und schwach. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 28.06.2022 17:11 Gipfel
Milliarden für die Ukraine, Milliarden zur Bekämpfung des Hungers und ein "Klimaclub" - die Staats- und Regierungschefs der G7 haben ihren Gipfel auf Schloss Elmau beendet. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. Nachricht lesen...
Das sind die Beschlüsse des Gipfels
Milliarden für die Ukraine, Milliarden zur Bekämpfung des Hungers und ein "Klimaclub" - die Staats- und Regierungschefs der G7 haben ihren Gipfel auf Schloss Elmau beendet. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. Nachricht lesen...
Di 31.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 31.05.2022 13:53 Hartz IV, Ticket
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket, Tankrabatt, Hartz-IV-Zuschlag: Alle Beschlüsse in der Übersicht
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
Sa 28.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 28.05.2022 11:21 Ticket
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket, Tankrabatt, Hartz-IV-Zuschlag: Alle Beschlüsse in der Übersicht
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
Do 26.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 26.05.2022 04:57 Hartz, Ampel
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket, Tankrabatt, Hartz-IV-Zuschlag: Alle Beschlüsse in der Übersicht
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
Di 24.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 24.05.2022 05:02 Ticket, Hartz
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket, Tankrabatt, Hartz-IV-Zuschlag: Alle Beschlüsse in der Übersicht
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
Mo 23.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 23.05.2022 04:53 Ticket
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket, Tankrabatt, Hartz-IV-Zuschlag: Alle Beschlüsse in der Übersicht
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
So 22.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 22.05.2022 08:18 Ticket
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket, Tankrabatt, Hartz-IV-Zuschlag: Alle Beschlüsse in der Übersicht
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
Fr 20.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 20.05.2022 16:02 Ticket
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket, Tankrabatt, Hartz-IV-Zuschlag: Eine Übersicht über alle Beschlüsse
Vom Neun-Euro-Ticket über den Tankrabatt bis zum Hartz-IV-Zuschlag: Der Bundesrat hat einem üppigen Entlastungspaket zugestimmt. Eine Übersicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Fr 20.05.2022 15:16 Ticket
Die Energiepreise steigen, die Ampel steuert dagegen: Der Bundesrat stimmt für das Entlastungspaket, das den Bürgern über die Krisenzeiten helfen soll: Besonders beim Verkehr und bei den Stromkosten gibt es Rabatte. Nachricht lesen...
Alle Beschlüsse des Bundesrats: Tank-Rabatt, 9-Euro-Ticket, Strompreis-Senkung
Die Energiepreise steigen, die Ampel steuert dagegen: Der Bundesrat stimmt für das Entlastungspaket, das den Bürgern über die Krisenzeiten helfen soll: Besonders beim Verkehr und bei den Stromkosten gibt es Rabatte. Nachricht lesen...
Di 29.03.2022
Statistik Quelle: NTV vom Di 29.03.2022 16:48 Corona, NRW
Spätestens zum 2. April laufen die bundesweiten Corona-Maßnahmen aus. Deshalb muss zügig geregelt werden, wie es mit der Virus-Eindämmung in den Bundesländern weitergeht. Einige haben bereits entsprechende Beschlüsse erlassen - die wenigsten setzen dabei auf eine Hotspot-Regelung. Nachricht lesen...
Hotspot-Regel oder nicht?: Das sind die Corona-Beschlüsse der Länder
Spätestens zum 2. April laufen die bundesweiten Corona-Maßnahmen aus. Deshalb muss zügig geregelt werden, wie es mit der Virus-Eindämmung in den Bundesländern weitergeht. Einige haben bereits entsprechende Beschlüsse erlassen - die wenigsten setzen dabei auf eine Hotspot-Regelung. Nachricht lesen...
Fr 25.03.2022
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 25.03.2022 14:24 Entlastungspaket
Die Spitzen der Ampelkoalition haben sich auf ein Entlastungspaket als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise geeinigt. Was vorgesehen ist - ein Überblick. Nachricht lesen...
Entlastungspaket: Die Beschlüsse im Überblick
Die Spitzen der Ampelkoalition haben sich auf ein Entlastungspaket als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise geeinigt. Was vorgesehen ist - ein Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Fr 25.03.2022 07:07 Ampel
Die Bundesregierung will die Bürger angesichts der explodierenden Energiekosten entlasten. Nach stundenlangen Verhandlungen einigten Sie sich gestern auf ein Paket. FOCUS Online zeigt die Beschlüsse hier im Überblick. Nachricht lesen...
Die Beschlüsse im Überblick - 300 Euro für Arbeitnehmer, billige ÖPNV-Tickets: So entlastet die Ampel die Bürger
Die Bundesregierung will die Bürger angesichts der explodierenden Energiekosten entlasten. Nach stundenlangen Verhandlungen einigten Sie sich gestern auf ein Paket. FOCUS Online zeigt die Beschlüsse hier im Überblick. Nachricht lesen...
Do 24.03.2022
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 24.03.2022 22:21 Gipfel
Wegen Putins Angriffskrieg auf die Ukraine haben Nato, G7 und die EU beraten und ein Signal der Geschlossenheit ausgesendet. Die wichtigsten Gipfel-Beschlüsse von Nato und G7. Nachricht lesen...
Nato und G7: Wichtige Beschlüsse im Überblick
Wegen Putins Angriffskrieg auf die Ukraine haben Nato, G7 und die EU beraten und ein Signal der Geschlossenheit ausgesendet. Die wichtigsten Gipfel-Beschlüsse von Nato und G7. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 24.03.2022 20:14 Brüssel, NATO
Nato und G7 haben Russland erneut zu einem Waffenstillstand aufgefordert und weitere Sanktionen angedroht. Das sind die Beschlüsse im Überblick. Nachricht lesen...
Ukraine-Krieg: Nato und G7: Das sind die wichtigsten Gipfel-Beschlüsse im Überblick
Nato und G7 haben Russland erneut zu einem Waffenstillstand aufgefordert und weitere Sanktionen angedroht. Das sind die Beschlüsse im Überblick. Nachricht lesen...
Fr 18.03.2022
Statistik Quelle: Focus vom Fr 18.03.2022 07:07 Corona
So viele Corona-Neuinfektionen an einem Tag gab es noch nie. Trotzdem will die Koalition die meisten Beschränkungen jetzt lösen - dagegen laufen die Länder Sturm. Nur wenige Regeln bleiben. FOCUS Online gibt den Überblick, welche das sind. Nachricht lesen...
Keine konkreten Beschlüsse am Donnerstag - Heftige Kritik aus den Ländern: Welche Corona-Regeln jetzt gelten sollen
So viele Corona-Neuinfektionen an einem Tag gab es noch nie. Trotzdem will die Koalition die meisten Beschränkungen jetzt lösen - dagegen laufen die Länder Sturm. Nur wenige Regeln bleiben. FOCUS Online gibt den Überblick, welche das sind. Nachricht lesen...
Fr 25.02.2022
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 25.02.2022 15:51 Nato
Auf dem Fliegerhorst zwischen Erftstadt und Kerpen sind 30 Kampfjets stationiert. Nachricht lesen...
Stützpunkt Nörvenich: Das bedeuten die Nato-Beschlüsse für Eurofighter im Westen Kölns
Auf dem Fliegerhorst zwischen Erftstadt und Kerpen sind 30 Kampfjets stationiert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Fr 25.02.2022 12:50 Gazprom
Das UEFA-Exekutivkomitee hat sich nach Aussage von DFB-Interimspräsident Rainer Koch bei seiner Krisensitzung noch nicht mit der Rolle des umstrittenen russischen Geldgebers Gazprom befasst. Nachricht lesen...
DFB-Chef Koch: Keine UEFA-Beschlüsse zu Gazprom
Das UEFA-Exekutivkomitee hat sich nach Aussage von DFB-Interimspräsident Rainer Koch bei seiner Krisensitzung noch nicht mit der Rolle des umstrittenen russischen Geldgebers Gazprom befasst. Nachricht lesen...
Di 22.02.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 22.02.2022 02:01 Corona
Der Berliner Senat beschäftigt sich am heutigen Tag ein weiteres Mal mit Corona-Themen. Dazu gehört etwa die Präsenzpflicht an den Berliner Schulen, die bis Ende des Monats aufgehoben ist. Ab Anfang März gilt das voraussichtlich nicht mehr. Auch über den neuen Doppelhaushalt soll beraten werden - ob er auch beschlossen wird, gilt als noch offen. Die Senatssitzung soll diesmal als Videoschalte orga ... Nachricht lesen...
Senat über Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona
Der Berliner Senat beschäftigt sich am heutigen Tag ein weiteres Mal mit Corona-Themen. Dazu gehört etwa die Präsenzpflicht an den Berliner Schulen, die bis Ende des Monats aufgehoben ist. Ab Anfang März gilt das voraussichtlich nicht mehr. Auch über den neuen Doppelhaushalt soll beraten werden - ob er auch beschlossen wird, gilt als noch offen. Die Senatssitzung soll diesmal als Videoschalte orga ... Nachricht lesen...
Do 17.02.2022
Statistik Quelle: Stern vom Do 17.02.2022 17:32 Bund
Schrittweise, aber weitgehend: Bund und Länder haben sich auf Lockerungen der Corona-Regeln verständigt. Damit wäre ja alles geklärt. Oder? Nachricht lesen...
Bund-Länder-Beschlüsse: Die große Freiheit wirft drei Fragen auf
Schrittweise, aber weitgehend: Bund und Länder haben sich auf Lockerungen der Corona-Regeln verständigt. Damit wäre ja alles geklärt. Oder? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 17.02.2022 11:15 Corona
Innerhalb der nächsten vier Wochen sollen Corona-Maßnahmen nach und nach gelockert werden. Bund und Länder haben dafür einen Stufenplan erarbeitet. Am 20. März sollen alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen entfallen. Nachricht lesen...
Drei-Stufen-Plan: Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern
Innerhalb der nächsten vier Wochen sollen Corona-Maßnahmen nach und nach gelockert werden. Bund und Länder haben dafür einen Stufenplan erarbeitet. Am 20. März sollen alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen entfallen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 17.02.2022 10:32 Corona, Pandemie
Kein 2 G mehr in Geschäften, bald dürfen auch Ungeimpfte wieder ins Restaurant und am 19. März sollen fast alle Corona-Maßnahmen auslaufen: Was Kanzler Scholz und die Ministerpräsidenten beim Corona-Gipfel entschieden haben. Nachricht lesen...
Corona-Pandemie: Die Bund-Länder-Beschlüsse im Überblick
Kein 2 G mehr in Geschäften, bald dürfen auch Ungeimpfte wieder ins Restaurant und am 19. März sollen fast alle Corona-Maßnahmen auslaufen: Was Kanzler Scholz und die Ministerpräsidenten beim Corona-Gipfel entschieden haben. Nachricht lesen...
Mi 16.02.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 16.02.2022 19:18 Bund
Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich enttäuscht über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. „Die Beschlüsse zu den Kurzarbeiterregelungen bleiben enttäuschend hinter den Beschlüssen der Wirtschaftsministerkonferenz und auch unserer Erwartungen zurück“, sagte Dehoga Präsident Lars Schwarz am Mittwochabend der Deutschen Presseagentur. ... Nachricht lesen...
Beschlüsse Bund-Länder-Gespräche: Gastgewerbe unzufrieden
Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich enttäuscht über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. „Die Beschlüsse zu den Kurzarbeiterregelungen bleiben enttäuschend hinter den Beschlüssen der Wirtschaftsministerkonferenz und auch unserer Erwartungen zurück“, sagte Dehoga Präsident Lars Schwarz am Mittwochabend der Deutschen Presseagentur. ... Nachricht lesen...