WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ENTWURF
So 17.03.2024
Kritik von Opposition und Krankenhausgesellschaft an Entwurf für Klinikreform
Der Entwurf zur geplanten Klinikreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist bei der Opposition und der Deutschen Krankenhausgesellschaft auf Kritik gestoßen. Aus der Ampel-Koalition kam am Wochenende Zustimmung. Kernstück ist ein neues Vergütungssystem, das die Kliniken von dem ökonomischen Druck befreien soll, immer mehr Patientinnen und Patienten zu behandeln. Bayerns Gesundhe ...
Di 12.12.2023
COP28: "Mächtige Kräfte am Werk": COP-Präsidentschaft arbeitet nach starker Kritik an neuem Entwurf
Nach einem abgeschwächten ersten Entwurf für ein Abschlussdokument gibt es Zweifel an den Absichten der COP-Spitze. Ein neuer Vorschlag soll am Nachmittag folgen.
Mo 11.12.2023
Angst vor "Todesurteil": Inselstaaten fürchten Untergang wegen Kohle-Passage beim Klimagipfel
Kein Ausstieg aus der Kohle: Die Ergebnisse beim Klimagipfel 2023 in Dubai führen zu scharfen Reaktionen bei vielen Teilnehmern. Ist der Beschluss zu retten?
Klimagipfel in Dubai: COP28: Fossiler Ausstieg fehlt im Entwurf für Abschlusstext
Endet die UN-Klimakonferenz morgen? Angesichts der zähen Verhandlungen rechnen fast alle mit einer Verlängerung. Im Entwurf der Abschlusserklärung fehlt ein umstrittener Punkt.
Kritik an Entwurf für Abschlusstext des Klimagipfels: "Für uns als EU nicht akzeptabel"
Eine "Enttäuschung" und "nicht ausreichend": Deutschland und die EU haben den Entwurf für den Abschlusstext des Klimagipfels zurückgewiesen. Darin ist die Forderung nach dem Ausstieg aus fossilen Energien nicht mehr enthalten. Von M. Polansky.
COP geht Dienstag zu Ende: Entwurf für Abschlusstext löst Entrüstung aus
Seit Konferenzbeginn ist es der strittigste Punkt gewesen: Kann sich die Staatengemeinschaft einstimmig auf einen Ausstieg aus den klimaschädlichen Energieträgern Kohle, Öl und Gas einigen? Kurz vor Schluss legt der Gastgeber in Dubai nun einen Entwurf für den Abschlusstext vor.
Fr 18.11.2022
Neue deutsche China-Strategie: Vertraulicher Entwurf aus Baerbocks Ministerium geleakt
Der erste Entwurf der künftigen China-Strategie der Bundesregierung wurde dem Spiegel zugespielt. Ein exklusiver Einblick in Annalena Baerbocks Sicht auf Peking.
Do 18.11.2021
Entwurf - Kursdaten sollen europaweit leichter vergleichbar werden
London (Reuters) - Kursdaten zu Aktien, Anleihen und anderen Wertpapieren sollen künftig europaweit leichter vergleichbar werden. Dazu sollen die Börsen in der EU Daten zu Handelstransaktionen für ein europaweites Vergleichsregister bereitstellen, ...
Mi 03.03.2021
Bund-Länder-Beratungen: Merkel: Können Übergang in eine neue Phase gehen
Bund und Länder beraten über einen Weg aus dem Lockdown. Die Kanzlerin hebt zu Beginn der Gespräche die Bedeutung dieses Tages hervor.
Do 06.02.2020
Heil und Spahn klären offene Fragen für Grundrenten-Entwurf
Berlin - Nach langem Streit will die Bundesregierung die Grundrente für Geringverdiener in der kommenden Woche auf den Weg bringen. Arbeitsminister Hubertus Heil und Gesundheitsminister Jens Spahn hätten «die letzten noch offenen Fragen» im Gesetzentwurf geklärt, heißt es in Berlin. Das Kabinett soll sich am kommenden Mittwoch damit befassen. Vereinbart wurde ein Einstiegsbereich von 33 bis 35 Jah ...
Do 02.05.2019
Olaf Scholz' Grundsteuer-Reform offenbar vom Kanzleramt gestoppt
Die Zeit läuft, in der die Grundsteuer neu geregelt werden muss – doch der Entwurf des Bundesfinanzministers wurde nun offenbar vom Kanzleramt gestoppt. Das liegt vor allem an Sonderwünschen aus Bayern.
Kanzleramt stoppt Entwurf für Grundsteuerreform
Laut einem Zeitungsbericht hat Kanzlerin Angela Merkel den Entwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuer endgültig abgeschmettert. Der Finanzminister solle sich zunächst mit der CSU auf eine gemeinsame Lösung einigen. Das Kanzleramt hat einem Medienbericht zufolge endgültig den Gesetzentwurf zur Grundsteuer von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gestoppt. Er werde nicht in die Ressortabstimmung gehen,... ...
Mi 14.11.2018
May im Parlament: Brexit-Entwurf ist ein "guter Deal"
In einer Fragestunde im Kabinett weist Premierministerin May Kritik an den Brexit-Plänen sowie am Austritt selbst entschieden zurück. Im Anschluss haben die Beratungen im Kabinett begonnen.
Mi 16.05.2018
Entwurf für Koalitionspapier: 5 Sterne und Lega wollen EZB um Schuldenerlass bitten
Die Regierungsbildung kommt in Italien nur schleppend voran. Ein Papier formuliert aber schon einmal ein paar sehr klare Forderungen.
Di 06.02.2018
Entwurf des Koalitionsvertrags zeigt - An mehr als 30 Stellen liegen Koalitionäre über Kreuz
Die "Rheinische Post" hat einen ersten Entwurf des Koalitionsvertrags veröffentlicht. Das Papier, das vom Dienstag datiert, enthält mehr als 30 Stellen, auf die die möglichen Koalitionäre sich noch nicht einigen konnten.
Fr 28.07.2017
Entwurf zu Reform der US-Krankenversicherung gescheitert
Sa 12.12.2015
Klima: Frankreichs Regierung wirbt für finalen Klimavertrags-Entwurf
Paris (dpa) - Der Präsident der Pariser Klimakonferenz, Laurent Fabius, hat leidenschaftlich für seinen finalen Entwurf eines Weltklimavertrags geworben. Sein Vorschlag sei ehrgeizig, ausgewogen und rechtlich bindend, sagte der französische Außenminister. Die Erderwärmung solle auf deutlich unter zwei Grad begrenzt werden, die Länder sollten sogar versuchen, 1,5 Grad zu unterschreiten. Der Text sollte im Anschluss an die Vertreter der 196 Verhandlungspartner verteilt werden. Die Entscheidungist im Laufe des Tages vorgesehen.
Klimakonferenz in Paris - Entwurf für großes Klimaabkommen steht
Entscheidende Stunden auf der Pariser Klimakonferenz: Nach schwierigen Verhandlungen will der französische Außenminister und Konferenzleiter Laurent Fabius am Samstagvormittag um 11.30 Uhr seinen Vorschlag für einen Weltklimavertrag präsentieren.
Französischer Außenminister will Vorschlag präsentieren - UN-Konferenz vor der Entscheidung - Entwurf für Klimavertrag steht
In Paris soll Geschichte geschrieben werden. Die Weltgemeinschaft will gemeinsam den Klimawandel stoppen. Nun warten alle gespannt auf den Textvorschlag der französischen Gastgeber, der am Vormittag präsentiert werden soll.
Di 26.11.2013
Entwurf des Koalitionsvertrags geleakt: Nun dürfen alle mitdiskutieren
Seit Wochen feilschen Union und SPD um einen Koalitionsvertrag. Vor der letzten Runde hat Grünen-Politiker Malte Spitz den Entwurf online gestellt. mehr...
Grüner twittert Entwurf des Koalitionsvertrages
Union und SPD gehen in die letzte Verhandlungsnacht. Die SPD-Spitze traf sich schon um acht Uhr. Am Mittag kommen dann die Spitzen von Union und SPD zur wohl letzten Gesprächsrunde zusammen. Der Entwurf des Koalitionsvertrages landete bereits vorab im Netz. Alle Infos Im Live-Ticker.