Statistik Quelle: TAZ vom Fr 12.05.2023 18:48 Grüne

Die Grünen dem Flüchtlingsgipfel: Mal wieder am Einknicken

Die Grünen sind dabei, ihre Grundsätze in der Asylpolitik aufzugeben. Den Beschwichtigungen der Parteispitze ist nicht zu trauen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 12.05.2023 09:00

Tölzer Landrat Niedermaier: "Bittere Enttäuschung" nach dem Flüchtlingsgipfel

Landrat Josef Niedermaier sieht in den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern keine Entlastung für die Kommunen. Helfen würde nur eine Begrenzung der Zugangszahlen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 12.05.2023 07:40

Kommunalbeamter wütend - Frust bei Lanz nach Flüchtlingsgipfel: "Außer mir vor Zorn"

Trotz wachsender Anzahl an Schutzsuchenden scheint es nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt keine große finanzielle Hilfe für Länder und Kommunen zu geben. Bei "Markus Lanz" machten deshalb am Mittwochabend der Kommunalbeamte Matthias Schimpf und Grünen-Politiker Belit Onay ihrem Frust Luft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 12.05.2023 06:29

Nach dem Flüchtlingsgipfel: Grünen-Migrationsexpertin gegen Ausweitung sicherer Herkunftsländer

Opposition, Länder und Kommunen: Mit dem Ergebnis des Flüchtlingsgipfels sind viele unzufrieden. Einer der wenigen vereinbarten Punkte ist die Beschleunigung der Asylverfahren bei zwei Ländern. Doch auch dazu gibt es in der Koalition ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 11.05.2023 21:45

Ja, aber! Kritik an Flüchtlingsgipfel

Die Kommunen freuen sich über die zusätzliche Milliarde des Bundes als Finanzhilfe für Geflüchtete. Aber: Die Enttäuschung über fehlende langfristige Planungssicherheit ist groß. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 11.05.2023 19:23

Flüchtlingsgipfel: Nur einmal wurde es im Kanzleramt laut

Bundeskanzler Scholz wollte auch mal etwas Nettes auf dem Flüchtlingsgipfel hören. Den Gefallen tat man ihm. Wichtige Entscheidungen aber wurden vertagt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 11.05.2023 18:29

Kritik an Flüchtlingsgipfel: Von Placebo bis Populismus

Abgeordnete von Grünen und SPD kritisieren die geplanten Asylrechtsverschärfungen scharf. Grünen-Abgeordnete sehen "rote Linien überschritten." mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 11.05.2023 18:27

Reaktionen nach dem Flüchtlingsgipfel in Berlin: NRW-Flüchtlingsministerin Paul will vom Bund schnelle Fortschritte sehen

NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul warnt vor einer Aushöhlung des Asylrechts. Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes in NRW, Anja Weber, kritisierte Planungen für mehr Abschottung und Abschiebungen als unmenschlich und uns ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.05.2023 18:17 Kommunen

Flüchtlingsgipfel: Warum eine Milliarde Euro den Kommunen nicht reicht

Der Bund sagt den Kommunen mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten zu. Die Länder wollen aber etwas anderes. Und: Bei der Bahn geht 50 Stunden lang fast nichts. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 11.05.2023 17:53

Reaktionen auf Flüchtlingsgipfel: "Ein Tropfen auf den heißen Stein"

In Ländern und Kommunen fallen die Reaktionen auf die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels gemischt aus. Viele vermissen eine langfristige Lösung. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Do 11.05.2023 16:57

Bund-Länder-Treffen | Flüchtlingsgipfel: Ausweitung der Pushbackzone

Eine Milliarde Euro und jede Menge Beschränkungen des Asylrechts: die Ergebnisse des »Flüchtlingsgipfels« Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 11.05.2023 16:40

Migration: Was hat der Flüchtlingsgipfel für die Kommunen gebracht?

Ganz ohne eine Einigung ist man nach dem Flüchtlingsgipfel nicht auseinandergegangen. Für die Kommunen gibt es etwas mehr Geld. Bei der Begrenzung der irregulären Migration sind aber noch viele Fragen offen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 11.05.2023 15:56 Scholz

Der bemerkenswerte Scholz-Plan zur Bewältigung der Migration

Olaf Scholz skizzierte einen tief greifenden und strikten Umbau, wie Deutschland und die EU den Zuzug von Asylantenn und Flüchtlingen meistern sollten. Die Ideen stammen von 2017. Geben sie Aufschluss darüber, wohin der heutige Kanzler nach dem Flüchtlingsgipfel mit den Ländern steuert? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 11.05.2023 13:45

Flüchtlingsgipfel: Gemeinde- und Städtebund: Nur kleine Schritte bei Gipfel

Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat die beim Flüchtlingsgipfel in Berlin zugesagten Mittel als "Tropfen auf dem heißen Stein" bezeichnet. Die für Rheinland-Pfalz angekündigten etwa 48 Millionen Euro seien zwar in der aktuellen Situation wichtig, teilte das Geschäftsführende Vorstandsmitglied Karl-Heinz Frieden am Donnerstag in Mainz mit. Die Kommunen bräuchten aber dringend eine langf ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.05.2023 13:08

"Hätte mir mehr gewünscht": Berlins Regierender Bürgermeister Wegner kritisiert Flüchtlingsgipfel

Wegner sieht "ersten Schritt", fordert aber dauerhafte Unterstützung des Bundes für Länder und Kommunen. Berlin sieht er wegen der vielen Flüchtlinge in einer angespannten Situation. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 11.05.2023 13:07

Migration: Landrat Schomann enttäuscht von Flüchtlingsgipfel

Der Landrat des Kreises Nordwestmecklenburg, Tino Schomann, hat sich unzufrieden über die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zu den Flüchtlingskosten geäußert. "Der Gipfel heute war die Zeit nicht wert, die er stattgefunden hat", sagte er am Mittwochabend in einer Talkrunde des Infosenders Phoenix. In erster Linie fehle nicht Geld, sondern Ressourcen wie Kita- und Schulplätze sowie Betreuungs-, Wa ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 11.05.2023 12:24

Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: »Wer entscheidet, der muss auch Verantwortung übernehmen«

Sie haben sich geeinigt – die Länder bekommen mehr Geld vom Bund, um Migranten zu versorgen. Angesichts steigender Flüchtlingszahlen sind allerdings tiefgreifendere Reformen nötig. Die Reaktionen im Video. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 11.05.2023 11:52 Bund

Migration: Touré kritisiert Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfel

Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré hat sich enttäuscht über die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens zur Flüchtlingspolitik gezeigt. "Dieses Gipfelergebnis ist eigentlich gar keines", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Kiel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.05.2023 11:52 Bund

Migration: Touré kritisiert Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfel

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.05.2023 11:40

Migrationsministerium: Flüchtlingsgipfel: Land rechnet mit rund 26,3 Millionen Euro

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.05.2023 11:36

Migration: Minister: Fast nur Absichtserklärungen in Flüchtlingsgipfel

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 11.05.2023 11:29

Söder: Flüchtlingsgipfel "große Enttäuschung"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern als "große Enttäuschung" kritisiert und rasch mehr Geld vom Bund gefordert. "Nur eine Milliarde Euro für ganz Deutschland ist lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein. Das ist ein dünnes und mageres Ergebnis und für die Kommunen viel zu wenig - das muss von der Ampel dringend aufgestockt werden" ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.05.2023 11:12

Migration: CDU fordert: Flüchtlingspauschale komplett Kommunen geben

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 11.05.2023 11:12 Kommunen

Migration: CDU fordert: Flüchtlingspauschale komplett Kommunen geben

Niedersachsens Oppositionsführer Sebastian Lechner hat die Landesregierung nach dem Flüchtlingsgipfel aufgefordert, das zusätzliche Geld vom Bund komplett an die Kommunen weiterzureichen. Das sei nötig, damit die Städte und Gemeinden die Integration der Flüchtlinge und die Digitalisierung der Ausländerbehörden voranbringen können, sagte der CDU-Fraktionschef am Donnerstag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 11.05.2023 10:32

Kommunen sind nach Flüchtlingsgipfel unzufrieden

Nach dem Flüchtlingsgipfel kritisieren die Kommunen eine "Vertagung drängender Probleme". Der Städtetag spricht von einer "ziemlichen Enttäuschung." Unzufrieden ist auch "Pro Asyl". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 11.05.2023 10:20

Nach Flüchtlingsgipfel: Landrat kritisiert Finanzbelastung

Der Landrat des Landkreises Mansfeld-Südharz, André Schröder (CDU), hat die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern kritisiert. "Der Bund trägt die politische Verantwortung für seine Migrationspolitik. Dass der erneute Flüchtlingsgipfel wieder keine dauerhafte Finanzierungslösung für die Kommunen gebracht hat, muss enttäuschen", sagte Schröder am Donnerstag in Sangerhausen. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.05.2023 08:18

Flüchtlingsgipfel mit Scholz: Verquast. Vertagt. Vertan.

Der Bund gibt den Ländern eine Milliarde Euro, doch die Grundsatzfrage bleibt ungeklärt. Olaf Scholz, der in anderen Bereichen eine "Bazooka" oder "Wumms" verspricht, bietet nun eine Arbeitsgruppe an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 11.05.2023 07:16

Kommunalbeamter wütend - Mega-Frust bei Lanz nach Flüchtlingsgipfel: "Außer mir vor Zorn"

Trotz der steigenden Anzahl an Schutzsuchenden scheint es nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt keine große finanzielle Hilfe für Länder und Kommunen zu geben. Bei "Markus Lanz" machten deshalb am Mittwochabend der Kommunalbeamte Matthias Schimpf und Grünen-Politiker Belit Onay ihrem Frust Luft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 11.05.2023 05:47

News: Flüchtlingsgipfel, Streit um Wolf, Russland, Gerhard Schröder

Die Länderchefs und der Kanzler einigen sich auf weitere Verhandlungen in der Flüchtlingsfrage. Die Politik streitet über den Wolf. Und der russische Botschafter feiert mit Freunden. Das ist die Lage am Donnerstag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 11.05.2023 05:23

Flüchtlingsgipfel: Woidke: Bei Flüchtlingskosten Forderungen noch nicht erfüllt

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht nach dem Flüchtlingsgipfel die Forderungen der Länder bei der Finanzierung noch nicht erfüllt. Das sagte er laut Mitteilung am Mittwochabend nach dem Treffen im Kanzleramt. Die Bund-Länder-Beschlüsse bezeichnete er zugleich als "weiteren Zwischenschritt zu einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik in Deutschland". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 11.05.2023 05:14 Bund

Einigung von Bund und Ländern: Was beim Migrationsgipfel beschlossen wurde

Die Bundesregierung hat der Forderung der Länder nach mehr Unterstützung für die Versorgung von Flüchtlingen weitgehend nachgegeben. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Beschlusspapier. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 11.05.2023 04:42

Lanz-Show nach Flüchtlingsgipfel: "Ich bin fast außer mir vor Zorn"

Nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt ist klar: Es gibt mehr Geld für die Länder. In der ZDF-Sendung Markus Lanz kritisieren die Gäste kurz danach: Die wirklichen Probleme sind nicht gelöst. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.05.2023 02:55 Bund

Bund-Länder-Treffen: Flüchtlingsgipfel ist für Kommunen eine "große Enttäuschung"

Die Kommunen waren zum Treffen im Kanzleramt nicht eingeladen, mit den Ergebnissen sind sie unzufrieden. Kritik kommt auch von der Organisation Pro Asyl. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.05.2023 23:38

Lob und Kritik zum Beschluss: Flüchtlingsgipfel: "Mehr war eben nicht drin"

Bund und Länder haben sich beim Flüchtlingsgipfel geeinigt - zumindest zum Teil. Für die Länder bedeutet das: mehr Geld jetzt. Die Zukunft ist allerdings noch ungewiss. Einige Ministerpräsidenten begrüßen den Beschluss, andere haben mehr erwartet und zeigen sich unzufrieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 10.05.2023 23:38

Flüchtlingsgipfel: Problem erkannt, Lösung vertagt

Eine Milliarde Euro: Die Bundesregierung verspricht beim Beim Flüchtlingsgipfel neue Hilfen. Doch die Bundesländer blitzen mit ihrer wichtigsten Forderung zunächst ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 10.05.2023 23:12

Flüchtlingsgipfel: Bund zahlt Ländern eine Milliarde Euro zusätzlich

Bund und Länder haben sich beim Flüchtlingsgipfel nach stundenlangen Verhandlungen geeinigt: Der Bund stellt eine Milliarde Euro zusätzlich für die Versorgung von Flüchtlingen bereit. Eine Grundsatzentscheidung steht aber noch aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 10.05.2023 23:03

Flüchtlingsgipfel: Bund und Länder einigen sich teilweise

Die deutsche Bundesregierung will Ländern und Kommunen zusätzlich eine Milliarde Euro für die Versorgung von Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Eine dauerhafte Lösung strittiger Finanzierungsfragen steht aber noch aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 10.05.2023 22:54

Kommentar: Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: Fatales Gezerre um Geld

Der Gipfel zur Asylpolitik hat keinen Durchbruch gebraucht. Das ist ein bitteres Versäumnis – und hilft vor allem rechten Hetzern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.05.2023 22:31

Migration: Haseloff zu Flüchtlingsgipfel: Haben Teilschritt erreicht

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht in den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern einen Teilerfolg. "Wir haben sicherlich einen Teilschritt erreicht. Damit meine ich nicht nur, dass wir eine Milliarde gegenüber dem ursprünglichen Null-Angebot des Bundes mit eingebracht haben für die Kommunen", sagte Haseloff am Mittwochabend der Deutschen Presse-Agentur. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.05.2023 22:26 Flüchtlingskosten

Bundesmittel: Scholz: Entscheidung zu Flüchtlingskosten "offener Prozess"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die vertagte Grundsatzentscheidung über dauerhaft höhere Bundesmittel für die Flüchtlingskosten als offenen Prozess. "Wir haben eine Diskussion vor uns, die auch jede Mühe wert ist, das will ich ausdrücklich sagen. Aber die Aufgabe zu lösen ist auch nicht einfach, weil in den letzten Jahren viel passiert ist", sagte Scholz am Mittwochabend nach den Beratungen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 10.05.2023 22:24

Haseloff zu Flüchtlingsgipfel: Haben Teilschritt erreicht

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht in den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern einen Teilerfolg. "Wir haben sicherlich einen Teilschritt erreicht. Damit meine ich nicht nur, dass wir eine Milliarde gegenüber dem ursprünglichen Null-Angebot des Bundes mit eingebracht haben für die Kommunen", sagte Haseloff am Mittwochabend der Deutschen Presse-Agentur. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.05.2023 21:57 Bund

Verhandlungen im Kanzleramt: Flüchtlingsgipfel: Bund will Ländern eine Milliarde Euro zusätzlich zahlen

Die Spannung war groß, die Ausgangslage schwierig – am Ende einigen sich die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt schließlich doch – zumindest auf eine Zwischenlösung. Eine Grundsatzentscheidung vertagen die Teilnehmer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 10.05.2023 21:28

Flüchtlingsgipfel: Bund gibt Ländern eine Milliarde Euro Soforthilfe

Stundenlang haben Bund und Länder über die Flüchtlingssituation in Deutschland beraten. Nun gibt es Ergebnisse. Verfolgen Sie die Pressekonferenz live. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.05.2023 19:14

Keine Einigung beim Geld: Bund und Länder unterbrechen Flüchtlingsgipfel

Schon seit Wochen schwelt zwischen Bund und Ländern der Konflikt um die Migration. Ein Gipfel im Kanzleramt sollte vorerst Ruhe bringen. Doch vor allem bei einem Thema kommen beide Seiten nicht zusammen - dem Geld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 10.05.2023 17:13

Zahlen zum Flüchtlingsgipfel: So viele Milliarden zahlte der Bund 2002 für Flucht und Migration

Mitten im Kampf um die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern in Bezug auf die Flüchtlingspolitik zeigt ein Regierungsbericht nun, wie hoch die Kosten des Bundes im Bereich Flucht und Migration im vergangenen Jahr waren. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 10.05.2023 16:32

Flüchtlingsgipfel: Länder attestieren dem Bund »kein ausreichendes Problembewusstsein«

Stimmung angespannt, Positionen weit auseinander, Kompromissbereitschaft gering: Beim Flüchtlingsgipfel stehen die Länder geschlossen gegen den Bund – und erwarten schwierige Verhandlungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 10.05.2023 16:02

Flüchtlingsgipfel in Berlin: Demonstrative Einigkeit der Länder

Im Kanzleramt laufen die Beratungen: Bund und Länder wollen im Streit über die Kosten der Flüchtlingsversorgung Lösungen finden. Die Länder stehen geschlossen zusammen: Und fordern unter anderem hartes Durchgreifen vom Kanzler. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 10.05.2023 15:44

Flüchtlingsgipfel: Länder fordern eine Milliarde mehr für dieses Jahr

Es könnte ein langer Abend werden, beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt. Doch es gibt auch Chancen auf Einigung. Die Bundesregierung stellt offenbar höhere Hilfen für 2023 in Aussicht. Doch die Ministerpräsidenten fordern eine dauerhafte Lösung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 10.05.2023 15:28

Flüchtlingsgipfel in Berlin - 5 Grafiken zeigen, wie die Flüchtlingssituation in Deutschland wirklich ist

Bund und Länder verhandeln beim Flüchtlingsgipfel in Berlin über entscheidende Fragen der Flüchtlingspolitik. Ein langwieriges Tauziehen wird erwartet. Fünf Grafiken zeigen, wie die aktuelle Flüchtlingssituation in Deutschland aussieht.Von FOCUS-online-Redakteur Thomas Sabin Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 10.05.2023 15:20 Scholz

Wüst fordert Machtwort von Scholz in Flüchtlingsstreit

Im Bund-Länder-Streit um die Finanzierung der Flüchtlingskosten hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingefordert. "Der Kanzler muss das Thema jetzt zur Chefsache machen, Verantwortung übernehmen und Führung zeigen", sagte Wüst am Mittwoch nach dem Treffen der Ministerpräsidenten in Berlin. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 10.05.2023 13:26

Das steht im Papier für den Flüchtlingsgipfel

Am Mittag kommen Bund und Länder zum Flüchtlingsgipfel zusammen. Doch in einem neuen Beschlussentwurf sind wichtige Fragen noch ungeklärt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 10.05.2023 13:23

Scholz stellt 4-Stunden-Ultimatum - Flüchtlingsgipfel soll keine Marathon-Sitzung werden

Ab 14 Uhr tagen Bund und Länder im Kanzleramt, um die neue Flüchtlingskrise zu lösen.Foto: EPA Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 10.05.2023 13:01

Flüchtlingsgipfel: Das sind die Streitpunkte

Wird der Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt ein Durchbruch? Bisher sind die Fronten zwischen Bund und Ländern verhärtet. Ein Überblick zu den größten Streitpunkten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 10.05.2023 12:17

News zum Flüchtlingsgipfel in Berlin: Özdemir befürwortet Vorprüfung von Asylanträgen an EU-Außengrenzen

Grünen-Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hat sich unter bestimmten Umständen für den bei SPD und FDP diskutierten Vorschlag ausgesprochen, Asylanträge nicht erst in Deutschland zu prüfen. Die News. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.05.2023 11:43

Sondergipfel in Berlin: Gentges fordert vor Flüchtlingsgipfel verlässliche Zusagen

Bund und Länder streiten seit Wochen um die Frage, wie die Kosten für Unterbringung und Integration von Flüchtlingen verteilt werden sollen. Heute soll nun ein Sondergipfel in Berlin Lösungen bringen. Die Migrationsministerin hat klare Vorstellungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.05.2023 11:01

MPK-Vorsitzender Weil dämpft Erwartungen vor Flüchtlingsgipfel

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), hat vor dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt die Erwartungen gedämpft. Er erwarte allenfalls eine "Zwischenlösung", die für dieses Jahr trage, sagte Weil am Mittwoch im rbb24 Inforadio. Mit einer grundsätzlichen Lösung der Probleme rechne er nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.05.2023 10:43

"Mehr Menschen, mehr Mittel": Länderchefs fordern vor Flüchtlingsgipfel mehr Unterstützung vom Bund

Viele Kommunen können die Versorgung der Flüchtlinge kaum noch stemmen. Die Ministerpräsidenten wollen, dass der Bund mehr Geld bewilligt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 10.05.2023 09:43

Bodo Ramelow zum Flüchtlingsgipfel: Thüringens Ministerpräsident wirft Bund Verstoß gegen »Höflichkeitsregeln« vor

Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration sind die Fronten verhärtet. Thüringens Ministerpräsident Ramelow beklagt bereits schlechte Stimmung, auch seine Kollegen aus Bayern und Niedersachsen sind pessimistisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.05.2023 09:22

Flüchtlingsgipfel: Rehlinger: Wird keine "Zeitenwende" geben

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat die Erwartungen vor dem Bund-Länder-Treffen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen gedämpft. Eine "Zeitenwende" in der Migrationspolitik, wie sie von einigen FDP-Politikern gefordert worden sei, werde es nicht geben, sagte sie am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. "Es geht um das, was man schon vielleicht mal miteinander vereinbart hat, n ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 10.05.2023 09:18

Bund-Länder-Spitzentreffen: Flüchtlingsgipfel: Weil und Söder skeptisch für Durchbruch

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.05.2023 09:18

Bund-Länder-Spitzentreffen: Flüchtlingsgipfel: Weil und Söder skeptisch für Durchbruch

Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Bayern, Stephan Weil (SPD) und Markus Söder (CSU), sehen für das Bund-Länder-Spitzentreffen zur Versorgung von Flüchtlingen wenig Chancen auf einen Durchbruch. "Das ist ein richtig grundsätzlicher Konflikt und da habe ich ehrlich gesagt leider nicht die ganz große Hoffnung, dass wir uns in diesem Grundsatzthema heute einig werden", sagte Weil am Mittwo ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 10.05.2023 09:01

Vor Flüchtlingsgipfel: Wüst sieht Bewegung beim Bund

Vor dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt zeigt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst sich optimistisch. Die Debatte über Finanzierungsfragen scheine sich "ein bisschen zu versachlichen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.05.2023 08:54

Bericht vor Flüchtlingsgipfel: Bund trug 28 Milliarden Euro für Flucht und Migration

Mehr als 12 Milliarden flossen 2022 in die Bekämpfung von Fluchtursachen, rund 15 Milliarden sollten Länder und Kommunen direkt entlasten. Die Mittel konnten nicht alle Kosten decken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 10.05.2023 07:57

Vor Treffen von Bund und Ländern: Die Fronten sind verhärtet: Flüchtlingsgipfel unter Einigungsdruck

Viele Kommunen können die Versorgung der Flüchtlinge kaum noch stemmen. Beim Bund-Länder-Gipfel geht es daher um viel Geld – aber auch um Grundsätzliches in der deutschen Migrationspolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 10.05.2023 07:11 Habeck

Drohender Zahlungsausfall in USA: Joe Biden erwägt Absage beim G7-Gipfel in Japan

Er werde in Washington bleiben, bis »die Sache erledigt ist«: US-Präsident Joe Biden will unbedingt einen Zahlungsausfall seines Landes verhindern. Der Streit mit den Republikanern droht ein internationales Treffen zu tangieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 10.05.2023 06:17

Treffen im Kanzleramt: Warum ist dieser Flüchtlingsgipfel so wichtig?

Die hohe Zahl der Flüchtlinge führt zu drängenden Problemen in den Kommunen. Jetzt wollen Bund und Länder gemeinsam Lösungen finden. Ein Überblick über die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 10.05.2023 06:01

Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern wird mit Spannung erwartet

Das Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz zur Flüchtlingspolitik steht vor kaum lösbaren Herausforderungen. Die Fronten zwischen Bund und Ländern sind verhärtet. Verfolgen Sie zudem die neuen Entwicklungen im Ukraine-Krieg und weitere Nachrichten hier bei WELT. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 10.05.2023 05:30

DER ANDERE BLICK - Hauptsache «Menschlichkeit»: Warum der deutsche Flüchtlingsgipfel scheitern wird

Die Städte und Gemeinden der Bundesrepublik schlagen Alarm: Ihre Asylunterkünfte sind voll und ihre Kassen leer. Nun wollen der Kanzler und die Ministerpräsidenten einen Weg aus der Krise finden. Doch das wird kaum passieren. Die Lebenslügen der deutschen Politik sind stärker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 10.05.2023 05:25

News: Flüchtlingsgipfel, Olaf Scholz, Robert Habeck, Trauzeugenaffäre, Joe Biden

Bund und Länder streiten ums Geld. Der Kanzler zeigt, dass er kämpfen kann. Die Familienaffäre in Habecks Ministerium erreicht den Bundestag. Das ist die Lage am Mittwoch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 10.05.2023 05:13

Bund-Länder-Treffen: Worum es beim Flüchtlingsgipfel geht

Wenn Bund und Länder heute zum Flüchtlingsgipfel zusammenkommen, geht es ums Geld - aber nicht nur. Längst dreht sich die Debatte auch um Grundsätzliches. Wohin in der Asylpolitik? Ein Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 10.05.2023 04:41

Bund und Länder: Fronten verhärtet: Flüchtlingsgipfel unter Einigungsdruck

Viele Kommunen können die Versorgung der Flüchtlinge kaum noch noch stemmen. Beim Bund-Länder-Gipfel geht es daher um viel Geld - aber auch um Grundsätzliches in der deutschen Migrationspolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.05.2023 23:25

Neuer Entwurf für Flüchtlingsgipfel: Die Länder fordern vollständige Erstattung der Kosten für Unterkunft und Heizung

Vor dem Flüchtlingsgipfel am Mittwoch gibt es einen neuen Entwurf. Die Länderchefs pochen zur Flüchtlingsfinanzierung auf ein "atmendes System". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 09.05.2023 23:02

Großer Flüchtlingsgipfel ++ Das erwarten die Deuts - Herr Bundeskanzler, schauen Sie auf diese Zahlen!

Zeitenwende in der Flüchtlingspolitik? Scholz und Faeser bitten zum Migrationsgipfel.Foto: Getty Images Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.05.2023 22:31

Vor dem Flüchtlingsgipfel: Das sind die fünf größten Probleme in der Asylpolitik

An diesem Mittwoch treffen sich die Regierungschefs der Länder mit Kanzler Olaf Scholz zum Flüchtlingsgipfel. Die wichtigsten Themen im Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 09.05.2023 18:52

Vor dem Flüchtlingsgipfel: Widerstand gegen Abschottung

Beim Flüchtlingsgipfel am Mittwoch will das Kanzleramt den Ländern vorschlagen, das Asylrecht massiv zu verschärfen. Grüne in der Ampel sind dagegen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.05.2023 17:29

Flüchtlingsgipfel mit schwieriger Mission

Eine Einigung beim Bund-Länder-Gipfel zur Flüchtlingsfinanzierung wird von den meisten für unrealistisch gehalten. Dabei ist der Druck der Kommunen immens und die Lösungskompetenz der Politik steht einmal mehr auf dem Prüfstand. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.05.2023 17:10

Flüchtlinge: Vor Flüchtlingsgipfel: Grenzkontrollen und mehr Geld

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.05.2023 16:38

Flüchtlingsgipfel: CDU fordert Kanzler zu "Führung"auf

An diesem Mittwoch geht's ums Geld und das große Ganze in der Migrationspolitik: Ab 14 Uhr wollen Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten im Kanzleramt über den Umgang mit Flüchtlingen beraten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.05.2023 15:59

Flüchtlingsgipfel: Wer das Asylrecht bewahren will, muss seine Akzeptanz sichern

Olaf Scholz neigt dazu, die angespannte Lage zu relativieren, klein zu reden. Das ist kein verantwortlicher Umgang mit der Situation. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 09.05.2023 15:23

Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel: Juso-Chefin Jessica Rosenthal attackiert SPD-Spitze

Vor dem Flüchtlingsgipfel stellt sich Juso-Chefin Rosenthal auf die Seite der Kommunen – und kritisiert den Kurs der Regierung. Ein neues Papier aus dem Kanzleramt dürfte ihren Ärger verstärken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.05.2023 15:08 Klima

Mehr auf dem Kasten: Bunt, lecker und klima-fit / Balkongärtnern im Klimawandel: Hitzetolerante Pflanzen leisten wichtigen Beitrag für das Klima

Mannheim (ots) - In den vergangenen Jahren wurden unsere Sommer immer heißer und der Wunsch nach einem kühlen und erfrischenden Rückzugsort größer. Hitzetolerante und wasserspeichernde Pflanzen können vor allem auf einem Südbalkon eine pflegeleichte Alternative sein, die auch ein paar Tage ohne Wasser überstehen. Mit bepflanzten Balkonkästen kann man auch schon auf kleinem Raum einen Beitrag gegen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 09.05.2023 15:02

Flüchtlingsgipfel und AfD: Asylstreit ohne Schreckgespenst

Kurz vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern wird vor einer Kraft gewarnt, die bislang in der Debatte kaum eine Rolle gespielt hat: die AfD. Woran liegt das? Von Thomas Vorreyer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 09.05.2023 14:48 Bund

Keine Annäherung zwischen Bund und Ländern vor Flüchtlingsgipfel

Schwierige Suche nach einem Kompromiss zur Flüchtlingspolitik: Die Länder gehen geschlossen mit der Forderung nach mehr Geld in den Gipfel am Mittwoch, in der "Ampel" war dagegen bis zuletzt keine einheitliche Haltung erkennbar. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge erwartet das "Signal", dass Bund und Länder die belasteten Kommunen unterstützen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr geht davon aus, " ... Nachricht lesen...