WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema URTEIL
Do 25.04.2013
Urteil: Facebook muss Seite einer Verstorbenen löschen
Ein Gericht in Brasilien hat Facebook dazu verurteilt, das Profil einer verstorbenen 24-jährigen Journalistin zu löschen. Ihre trauernde Mutter hatte über ein halbes Jahr vergeblich versucht, die Löschung der Facebookseite der Tochter auf regulärem Wege zu veranlassen. Als das nicht gelang, zog sie
Urteil: Visa muss Wikileaks Spenden weiterleiten
Islands oberstes Gericht verfügt die Aufhebung der seit 2010 bestehenden Wikileaks-Sperre. Die Whistleblower-Organisation bereitet ähnliche juristische Maßnahmen in anderen Ländern vor. Bei der Europäischen Union hat sie eine formelle Beschwerde gegen Visa und MasterCard eingereicht.
Sa 07.07.2012
Urteil der Woche: Im Zweifel zahlt der Chef die Rente
Fr 06.07.2012
Do 05.07.2012
Urteil: Nintendo gewinnt DS-Piraterie-Klage vor dem LG München
Nintendo wehrt sich mit einer Klage gegen den Verkauf von Slot-1-Karten, mit denen Spiele für den Nintendo DS als Schwarzkopien genutzt werden können.
U-S-C zum EuGH-Urteil über Gebrauchtsoftware: "Sensationell"
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Weiterverkauf gebrauchter Download-Lizenzen sorgt in der Branche für Wirbel. Was die Entscheidung für den Anbieter gebrauchter Lizenzen U-S-C bedeutet, erklären die beiden Geschäftsführer Peter Reiner und Walter Lang.
Mi 04.07.2012
Navid Kermani - "Urteil geht über Vorbehalte hinaus"
Urteil gefällt: EU-Gericht: Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen ist zulässig
Fr 29.06.2012
Beschneidung: Synagogen-Leiter findet Beschneidungs-Urteil "lächerlich"
Umstrittenes Urteil rechtskräftig - Klinik gibt auf – Keine religiösen Beschneidungen
Nun ist das umstrittene Urteil rechtskräftig: Religiöse Beschneidungen sind in Deutschland unzulässig. Das Jüdische Krankenhaus Berlin übt scharfe Kritik, verzichtet aber auf Widerspruch. Kardinal Meisner will die Hoffnung aber noch nicht aufgeben.
Beschneidungs-Urteil: Keine religiös begründeten Beschneidungen mehr an Klinik
Auf Revision verzichtet: Umstrittenes Beschneidungs-Urteil ist rechtskräftig
Kündigungs-Urteil: Schlecker-Mitarbeiter legt Berufung ein
Historisches Urteil - Der Kampf um "Obamacare" geht weiter
Der US-Wahlkampf nach dem Urteil zu "Obamacare": Munition für die Truppen
Fortuna Düsseldorf - Unsensibles und gefährliches Urteil
Do 28.06.2012
Urteil des Supreme Courts: Obamas Triumph ist ein Sieg für Amerika
Das beschämende Gezerre um Obamas Gesundheitspolitik führte bis zum US-Supreme Court. Der bestätigte den Präsidenten in einem seiner wichtigsten Vorhaben. Viele Amerikaner können sich freuen - die Republikaner aber werden weiterkämpfen.
DFB-Urteil zu Krawallen bei Relegationsspiel - Geisterspiel und 100 000 Euro Strafe für Düsseldorf
Das Relegationsspiel in Düsseldorf kommt die Fortuna teuer zu stehen. Wie der DFB entschied, muss der Verein 100 000 Euro Strafe zahlen und startet vor leeren Rängen in die Saison. Hertha BSC wurde ebenfalls bestraft.
Obama sieht in Supreme-Court-Urteil einen Sieg fürs Volk
Obama sieht in Supreme-Court-Urteil einen Sieg fürs Volk
Urteil: Über sieben Jahre Haft wegen Vergewaltigung der Tochter
Urteil des Obersten Gerichtshofs: US-Supreme-Court bestätigt Obamas Gesundheitsreform
Es ist eines der wichtigsten politischen Projekte von Präsident Obama: Jetzt hat der Oberste Gerichtshof der USA die Gesundheitsreform für verfassungskonform erklärt.
Wegweisendes Urteil: Richter stärken Rechte von Anlegern
Daimler-Urteil zu Insiderwissen - EU-Richter stärken Aktionären den Rücken
Nach Gribkowsky-Urteil: BayernLB prüft Schadensersatzklage
EuGH-Urteil zu Ad-hoc-Mitteilungen: Unternehmen müssen Anleger früher informieren
Die obersten EU-Richter verpflichten Aktiengesellschaften, ihre Eigentümer frühzeitig über kursrelevante Entscheidungen zu informieren. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für die Rechte von Anlegern haben.
Urteil zu DaimlerChrysler: Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte von Aktionären
Urteil zur US-Gesundheitsreform: Schicksalsstunde für Obama
Amerika schaut gebannt nach Washington: Der Oberste Gerichtshof urteilt über die Gesundheitsreform - Barack Obamas wichtigstes innenpolitisches Vorhaben. Zumindest teilweise könnten die Richter das Projekt kippen. Knapp vier Monate vor der Wahl droht dem Präsidenten ein herber Rückschlag.
Streit um Religionsfreiheit auch in Berlin - Beschneidungs-Urteil empört Religionsvertreter
Ein Kölner Urteil sorgt in Berlin für heftige Kritik: Nach einer Entscheidung des dortigen Landgerichts ist die Beschneidung von Minderjährigen aus religiösen Gründen strafbar. Muslime, Juden und Christen sind empört.
Beschneidung: Urteil zu Beschneidung trifft "ins Herz der jüdischen...
"Entsetzt und bestürzt" ist die Jüdische Kultusgemeine Dortmund über das Kölner Gerichtsurteil zur Strafbarkeit der Beschneidung von Jungen. Für Rabbiner Avichai Apel trifft die Entscheidung "ins Herz der jüdischen Tradition".
Urteil zur Beschneidung: Das Wohl des Kindes
Mi 27.06.2012
Streit um Religionsfreiheit - Beschneidungs-Urteil empört Berliner Religionsvertreter
Ein Kölner Urteil sorgt in Berlin für heftige Kritik: Nach einer Entscheidung des dortigen Landgerichts ist die Beschneidung von Minderjährigen aus religiösen Gründen strafbar. Muslime, Juden und Christen sind empört.
Urteil erwartet: US-Gericht entscheidet über Obamas Gesundheitsreform
Urteil in Bedrängnis: Gribkowskys Haftstrafe bringt Ecclestone in Erklärungsnot
Urteil: Kein Weg aus dem Dilemma Beschneidung
Spannung vor Urteil über Obamas Gesundheitsreform
Stimmen zum Kölner Urteil - Beschneidungsverbot gefährdet Religionsfreiheit
Urteil mit Folgen: Das Verbot religiöser Beschneidung von kleinen Jungen hat eine heftige Diskussion ausgelöst. Religiöse Verbände sehen die Religionsfreiheit in Gefahr, negative Folgen für Kinder werden befürchtet.
Empörung nach Urteil zu religiösen Beschneidungen
"Unerhört", "äußerst befremdlich" und "ein Rückschritt für die Integration": Das Urteil des Kölner Landgerichts, das Beschneidungen aus religiösen Gründen verbietet, hat quer durch alle Konfessionen für Empörung gesorgt. Der Zentralrat der Muslime sprach von einem Eingriff in die Religionsfreiheit.
Debatte um Religionsfreiheit: Bischöfe kritisieren Urteil gegen Beschneidungen
Das Urteil zur Strafbarkeit von religiösen Beschneidungen bei Jungen löst heftige Reaktionen aus: Die Bischofskonferenz hält die Religionsfreiheit von Juden und Muslimen in Deutschland für gefährdet. Die Entscheidung könnte für die Kinder negative Folgen haben, sagt ein Strafrechtler.
Kölner Beschneidungs-Urteil - Muslime sehen Religionsfreiheit bedroht
Präzedenzfall für die Religionen: Muslime und Juden rügen Urteil zu religiösen Beschneidungen
Berlin/Stuttgart Es ist ein Präzedenzfall für die Religionen in Deutschland: Das Kölner Landgericht hat Beschneidungen von Jungen verurteilt und das kann weitreichende Folgen haben.
Urteil im Formel-1-Schmiergeldprozess - Achteinhalb Jahre Haft für Gerhard Gribkowsky
Scharfe Kritik an Urteil gegen religiöse Beschneidungen
Umstrittenes Kölner Urteil: Pro: Fragwürdige Beschneidung der Religionsfreiheit
Freiheit der Religion bedeutet nicht nur, dass gläubige Menschen ihren Ritualen nachgehen dürfen. Vielmehr hat der Einzelne das Recht, sich für oder gegen eine Religion zu entscheiden. Mit der religiösen Beschneidung aber zwingen Eltern ihr Kind zu einem schmerzhaften Gottes-Opfer, bevor es sich dagegen wehren kann.
Religion: Muslime geißeln Kölner Beschneidungs-Urteil
Einspruch gegen Urteil - Frankfurt zieht vor das DFB-Sportgericht
Urteil : EuGH bestätigt Rekordbußgeld gegen Microsoft
Urteil: Beschneidung ist Körperverletzung
Urteil des Landgerichts Köln - Religiöse Beschneidungen sind strafbar
Nach Kölner Urteil: Juden fordern Beschneidungsgesetz
Ein Arzt, der einen Jungen aus religiösen Gründen beschnitten hat, wird nur deshalb freigesprochen, weil er nicht wusste, dass sein Handeln strafbar war. Diese Argumentation ist ab sofort versperrt: Das Kölner Landgericht erklärt Beschneidungen für illegal. Der Zentralrat der Juden fordert den Bundestag auf, "Rechtssicherheit zu schaffen".
Di 26.06.2012
Urteil über "Obamacare" könnte Wahlkampf entscheiden
Morgen entscheidet das höchste US-Gericht über die Gesundheitsreform von US-Präsident Obama. Das Urteil könnte über seine Wiederwahl entscheiden. Doch warum laufen die Konservativen Sturm gegen das Gesetz, das 30 Millionen Menschen erstmals eine Versicherung bescheren soll?
Fr 22.06.2012
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs: Die Annahme von Geschenken muss geächtet werden
Eine Pharmafirma stellt einem Arzt einen Scheck aus, weil dieser ihre Pillen besonders eifrig verschrieben hat. Rein rechtlich betrachtet ist das in Ordnung. Moralisch gesehen ist es eine ganz andere Sache. Deshalb sollten sich die Ärzte neue Regeln über die Annahme von Vergünstigungen verordnen. Ansonsten muss es der Staat für sie tun.
Urteil des Bundesgerichtshofs - Ärzte dürfen Geschenke annehmen
Kassenärzte können nicht korrupt sein. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt festgestellt. Nach dem Urteil machen sie sich somit nicht strafbar, wenn sie Präsente von Pharmaunternehmen für die Verschreibung bestimmter Arzneimittel annehmen.
Mi 20.06.2012
Nach dem Verfassungsgerichts-Urteil: Grüne wollen an die Fleischtöpfe
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Informationsrechte des Bundestages bei der Euro-Rettung gestärkt hat, fordern nun die Grüne die schnelle Umsetzung des Urteils ein. Sämtliche Abgeordnete sollen künftig nicht nur mündlich sondern auch schriftlich unterrichtet werden. Und das umgehend.
Di 19.06.2012
ESM-Urteil des Verfassungsgerichts: "Der Bundestag muss handeln"
Urteil: Bei Glühbirnen als "Heatballs" hört die Satire auf
Kein Einspruch gegen Urteil - Hertha BSC akzeptiert seinen Abstieg
Urteil zu Bundestagsrechten: Karlsruhe bremst Merkel
Die Verfassungsrichter wählten klare Worte: Die Bundesregierung muss das Parlament in allen europäischen Angelegenheiten frühzeitig und umfassend unterrichten. Das Urteil stärkt damit nicht nur die Rechte des Bundestages, sondern auch die demokratischen Teilhaberechte der Bürger.
"Heatball"-Urteil: Gericht: Mit Glühbirnen spaßt man nicht
Hartz-IV-Urteil - Geld für neue Frisur vom Jobcenter
Neues Hartz-IV-Urteil: Sozialhilfe-Empfänger können für die Kosten höherwertiger Berufskleidung und regelmäßiger Friseurbesuche Zuschüsse beantragen. Foto: Action Press
Kommentar zum ESM-Urteil: Ein Sieg für das Parlament
Mit ihrem Urteil zum Stärkung des Parlaments bei der Eurorettung haben die Karlsruher Richter die Bundesregierung erneut abgestraft - und ihnen eine Lehrstunde in Sachen Demokratie erteilt. Vor neuen Maßnahmen und Entscheidungen sollte nun zuerst die Frage stehen, welches Europa man will, meint Claus Heinrich: eine weder legitimierte noch kontrollierte Bürokratie oder einen demokratischen Bund der Vaterländer.
Video: Stärkung des Bundestags: Beck begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Urteil des Oberverwaltungsgerichts - Verbot der Hells Angels Flensburg bestätigt
Der Verein Hells Angels MC Charter Flensburg bleibt verboten. Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte das Vorgehen des Kieler Innenministeriums vom April 2010 am Dienstag nach mündlicher Verhandlung. Allerdings hoben die Schleswiger Richter einen Teil der in der Verbotsverfügung enthaltenen Begründung auf. Eine Revision ließ der 4. Senat des OVG nicht zu.
Urteil der Woche: Fiskus setzt der Wohltätigkeit Grenzen
Umsatzsteuerbefreiung von Seminaren: Gemeinnützige Veranstalter können bei Seminaren nicht mehr von den Privilegien eines niedrigeren Umsatzsteuersatzes bei Kost und Logis profitieren.
Augsburger Urteil: Lesbische Erzieherin siegt gegen katholische Kirche
Eine katholische Kirchengemeinde in Neu-Ulm darf einer lesbischen Erzieherin nicht in der Elternzeit kündigen. Das entschied das Augsburger Verwaltungsgericht. Die Frau hatte ihre Homosexualität geheim gehalten. Nach Ablauf der Elternzeit kann sie das aber trotz des Urteils den Job kosten.
Rechte des Bundestags: Opposition fordert Konsequenzen nach Karlsruher Urteil
Das Verfassungsgericht hat die Rechte des Bundestags gestärkt: Die Regierung darf das Parlament bei der Euro-Rettung nicht übergehen. Unionsfraktionschef Kauder begrüßt das Urteil - obwohl es die Arbeit der Koalition erschweren dürfte. SPD und Grüne fordern dagegen Konsequenzen.
ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Karlsruhe befreit das Parlament aus der Rolle des Bettlers
Urteil: Verfassungsgericht stärkt Bundestag bei Euro-Hilfen
Die Regierung hat beim Rettungsschirm ESM die Bundestagsrechte verletzt. Der dürfe bei solchen Entscheidungen nicht übergangen werden, urteilt das Verfassungsgericht.
Do 14.06.2012
Signal an die Rocker-Szene - Mildes Urteil gegen Ex-Hells-Angels-Helfer
Sein Spitzname war "Imperator", seine Opfer zitterten vor ihm. Dass der frühere Rocker-Boss über die Hells Angels auspackte, bewegt das Kieler Landgericht zu einem eher milden Urteil. Ein Signal an die Szene, dass sich der Ausstieg lohnt.
Organisierte Kriminalität: Mildes Urteil für Kieler Ex-Angel
Urteil in München - Auszüge aus "Mein Kampf" bleiben im Giftschrank
Urteil des Verfassungsgerichts: Parlamentswahl in Ägypten teilweise ungültig
Die Parlamentswahl in Ägypten muss zum Teil wiederholt werden: Das Verfassungsgericht des Landes erklärte ein Drittel der Stimmen für ungültig. Zugleich entschied es, dass der einstige Mubarak-Premierminister Schafik bei der Stichwahl zum Präsidentenamt am kommenden Wochenende antreten darf.
Urteil in Mainz: Kein Kita-Platz - Stadt muss Privatbetreuung zahlen
In Rheinland-Pfalz haben Kinder ab zwei Jahren Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Trotzdem müssen viele Eltern auf teure Privateinrichtungen ausweichen, weil es zu wenig Kita-Plätze gibt. Eine betroffene Mutter klagte - und könnte einen Präzedenzfall geschaffen haben.
Di 12.06.2012
Urteil des EuGH - Wanderarbeiter erhalten Kindergeld in Deutschland
Juristischer Sieg für Saisonarbeiter in Deutschland: Der Europäische Gerichtshof gab zwei Polen recht, denen das Kindergeld während ihres Arbeitseinsatzes verweigert wurde. Das Urteil hat aber seine Tücken.
Sterbehilfe Urteil - Kranke Mutter getötet - drei Jahre Haft
Sterbehilfe Urteil - Kranke Mutter getötet - drei Jahre Haft
Urteil in Braunschweig: Drei Jahre Gefängnis für Sterbehilfe
Urteil in der Ukraine - Vier Jahre Haft für den "Hundekiller"
EuGH-Urteil: Saisonarbeiter bekommen Kindergeld in Deutschland
Mi 06.06.2012
BGH-Urteil: Deutsche Bank gewinnt Schrottimmobilien-Prozess
Urteil des BGH - Versteckte Provisionen beim Hauskauf sind rechtens
Urteil zu Netz-Gebühren: Strom und Gas werden in Deutschland teurer
Den Strom- und Gaskunden in Deutschland stehen höhere Rechnungen bevor. Nach einem Gerichtsurteil können die Betreiber künftig mehr Geld für die Nutzung ihrer Strom- und Gasleitungen verlangen. Für die Verbraucher heißt das: steigende Preise.
Nach Urteil drohen höhere Strom- und Gaspreise
Die Netzbetreiber dürfen für die Nutzung ihrer Strom- und Gasleitungen durch Versorgungsunternehmen mehr Geld verlangen als bisher. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wertete die von der Bundesnetzagentur festgesetzten Entgelte als zu niedrig. Kunden müssen mit steigenden Preise rechnen.
Di 05.06.2012
Urteil nicht vor dem 20. Juli erwartet - Rechtsextreme verteidigen Breivik vor Gericht
Urteil gegen BWB: Kartellamt zwingt Berliner Wasserversorger zu Preissenkung
Mo 04.06.2012
Urteil in Dänemark - Haft für Attentatsplan wegen Mohammed-Karikaturen
Jahrestag: Schön und rätselhaft: Das Urteil gegen Vera Brühne
Heute vor 50 Jahren: Vera Brühne wird wegen zweifachen Mordes verurteilt – ein Prozess, der die Münchner aufwühlt. Bis zu ihrem Lebensende beteuert die Frau ihre Unschuld
Fr 25.05.2012
Mordprozess: Arztgattin weinte vor dem Urteil vor Scham
Relegation: Heute Urteil über Skandalspiel - Hertha glaubt an Chance
Frankfurt/Main/Düsseldorf Fußball-Fans und Sportjuristen blicken nach Frankfurt: Vor dem DFB-Bundesgericht wird am heutigen Freitag (12.30 Uhr) über das chaotische Relegationsspiel zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC verhandelt. Die Berliner rechnen sich "sehr, sehr gute Chancen" aus, mit ihrem Einspruch in zweiter Instanz recht zu bekommen.
Urteil über Havarie der "Rena": Kapitän muss ins Gefängnis
Urteil über Skandalspiel Düsseldorf gegen Hertha: DFL droht Horrorszenario
Spannung vor dem Urteil des DFB-Bundesgerichts zum Skandalspiel zwischen Düsseldorf und Berlin. Hertha hofft, dass das erste Urteil kassiert wird. Tritt der Fall ein, bekommt die DFL ein Problem.