WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VERFAHREN
Mi 26.03.2025
Extrem langlebig und schädlich: Neues Verfahren kann "Ewigkeitschemikalien" abbauen
Die sogenannten Ewigkeitschemikalien, wissenschaftlich PFAS, heißen so, weil sie extrem stabil und langlebig sind. Aber leider auch gesundheitsschädlich. Nun gibt es ein neues Verfahren zum Abbau der Schadstoffe - das auch noch einen zweiten großen Vorteil bietet.
Di 17.12.2024
Verfahren in der Anfangsphase: Dritte Patientin in den USA erhält eine Schweineniere
Wegen des Mangels an menschlichen Spenderorganen setzt die Forschung auf Organe von Tieren. Zwei zuvor behandelte Patienten sind nach der Operation gestorben.
Strafprozess: Schumacher-Erpressung: Weitere Verfahren eingeleitet
Um den Versuch, die Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher zu erpressen, geht es in Wuppertal vor Gericht. Nun hat die Staatsanwaltschaft zwei weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Di 26.11.2024
Justiz: Verfahren von Prinz Harry kostet wohl 45 Millionen Euro
Der jüngere Sohn von König Charles führt eine Art Feldzug gegen den britischen Boulevard. Er sei über Jahre ausspioniert worden, wirft er der "yellow press" vor. Die Verfahren sind teuer.
Fr 01.11.2024
Vereinfachtes Verfahren: Startschuss für digitalen Bauantrag im Rheingau-Taunus-Kreis
Vieles kann man heute schon bei Kommunen online erledigen. Dadurch entfallen Behördengänge. Im Rheingau-Taunus-Kreis kommt nun ein neuer Online-Dienst dazu: der digitale Bauantrag.
Do 31.10.2024
Corona-Demonstrationen: Gewalt bei Demo: Verfahren gegen Polizisten eingestellt
Proteste gegen Corona-Maßnahmen hielten die Polizei in Atem und sorgten für Schlagzeilen. Es kam zu Gewalt und Festnahmen. Ob ein Berliner Beamter überzogen reagierte, prüfte nun ein Gericht.
Di 01.10.2024
Bürokratieabbau geht langsam voran: Deutschland ist "eingemauert in Regeln und Verfahren"
Experten geben der Bundesregierung verhaltenes Lob: Sie habe Teilerfolge beim Bürokratieabbau eingefahren. Wirtschaftsvertreter fordern schnellere Maßnahmen.
Nach Unfall: Gericht setzt Verfahren gegen Winterkorn aus
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn ist aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres ausgesetzt. Der seit Anfang September laufende Prozess geht frühestens Anfang 2025 weiter.
Mo 26.08.2024
Sommermärchen-Prozess: Verfahren gegen Ex-DFB-Präsident Wolfgang Niersbach eingestellt
Kein Schuldeingeständnis, aber auch kein Freispruch. Für Wolfgang Niersbach, den ehemaligen Präsidenten des DFB, ist der sogenannte Sommermärchen-Prozess beendet. Er muss 25.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen.
Verfahren gegen Niersbach wird eingestellt
Für Wolfgang Niersbach ist der "Sommermärchen"-Prozess vorzeitig beendet. Das Verfahren gegen den Ex-DFB-Chef wird gegen eine Zahlung von 25.000 Euro eingestellt.
Sommermärchen-Prozess: Verfahren gegen Ex-DFB-Präsident Niersbach gegen Geldauflage beendet
Der Prozess gegen Wolfgang Niersbach im Zusammenhang mit der WM-Affäre wurde vorläufig eingestellt. Der Vorwurf der Steuerhinterziehung bleibt bestehen.
Verfahren gegen Ex-DFB-Präsident Niersbach eingestellt
Nach längerer Pause im Sommermärchen-Prozess muss sich Wolfgang Niersbach nicht mehr vor Gericht verantworten. Übrig bleibt nur noch sein Vorgänger Theo Zwanziger.
Mo 24.06.2024
Bergholz in Vorpommern: Rechtsextreme Gesänge zu Gigi D'Agostino - Verfahren eingestellt
Sie brüllten »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus«: Das Video eines Dorffestes in Vorpommern kursierte im Netz. Nun hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt. Mit ihrer Einschätzung ist sie nicht allein.
Mi 29.05.2024
Nach Rassismus-Eklat bei Lok Leipzig - Sportgericht eröffnet Verfahren
Nach dem Rassismus-Vorfall im Spiel von Lok Leipzig gegen den FSV Zwickau (2:0) hat das Sportgericht des NOFV ein Verfahren eröffnet...Foto: IMAGO/Matthias Koch
Ü7-Verfahren in Potsdam: Dutzende Kinder werden auf unbeliebte Schulen verwiesen
Der Wechsel von der Grund- zur weiterführenden Schule in Potsdam scheint sich ein wenig zu entspannen. Doch immer noch bekommt nicht jedes Kind seinen Wunschplatz.
Rechtsstaatlichkeit in Polen: EU beendet Verfahren gegen Warschau
Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein Artikel-7-Verfahren. mehr...
Do 16.05.2024
Verfahren gestartet: EU prüft Meta auf Jugendschutzverstöße
Die EU-Kommission hat ein Untersuchungsverfahren gegen Meta eingeleitet, da Bedenken bezüglich Suchtverhalten und unzureichender Altersüberprüfung bestehen.
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Facebook-Mutter Meta ein
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Meta eröffnet. Brüssel wirft Meta vor, hauseigene Dienste so zu konzipieren, dass sie bei Kindern und Jugendlichen Suchtverhalten auslösen könnten.
Di 30.04.2024
UN: UN-Gericht weist Forderungen gegen Deutschland im Völkermord-Verfahren ab
Urteil im Cum-Ex-Verfahren: Angeklagter zu drei Jahren und zwei Monaten verurteilt
Yasin Q., ehemaliger Vorstand der Varengold Bank, wurde zu über drei Jahren Gefängnis verurteilt. Er muss zudem 1,5 Millionen Euro zurückzahlen, die er durch betrügerische Geschäfte erwirtschaftet hatte.
Desinformation: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Meta
Die EU-Kommission wirft dem US-Konzern Meta vor, sich nicht an europäisches Recht zu halten. Facebook und Instagram gingen nicht ausreichend gegen Desinformation vor.
EU-Verfahren gegen Facebook-Konzern Meta: Fake News zu wenig bekämpft
Wegen möglichen Verstößen gegen EU-Recht geht die Europäische Kommission gegen Facebook-Konzern Meta vor.
So 28.04.2024
"Deutlich mehr als die Hälfte der Verfahren entfallen auf Migrationsklagen"
Asyl- und ausländerrechtliche Verfahren machen inzwischen die Mehrheit der Verfahren an Verwaltungsgerichten aus. Viele Fälle seien Klagen gegen abgelehnte Asylgesuche, erklärt der Bundesvorsitzende der Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller. Welche Folgen erwartet er durch die EU-Asylreform?
Unerledigte Justiz-Verfahren: In Hamburg steigt die Anzahl um drastische 70 Prozent
Hass und Hetze im Netz, komplexe Ermittlungen, wenig Juristen: Bundesweit türmt sich ein Berg unerledigter Arbeit bei den Staatsanwaltschaften.
Hamburg: 70 Prozent mehr offene Verfahren bei Staatsanwaltschaft
Es ist der höchste Anstieg in Deutschland. In keinem Bundesland ist der Berg unerledigter Strafverfahren so gewachsen wie bei der Staatsanwaltschaft Hamburg. Der Richterbund fordert mehr Personal.
Di 23.04.2024
"Nazis keulen": Kein Verfahren gegen Böhmermann
Mainzer Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung oder Volksverhetzung. Sie ordnet Jan Böhmermanns Schlusswort als Satire ein.
Do 07.03.2024
Ohne neue Verfahren werden zu wenige Kunststoffverpackungen recycelt
Verfahren, die Kunststoffe in ihre chemischen Einzelteile zerlegen, könnten die Recyclingquote steigern. Dies erfordert allerdings mehr Forschung - und Anreize, etwa durch eine Plastiksteuer.
Verfahren werden erlassen - Cannabis-Legalisierung lässt Justiz den Kopf rauchen
Die Behörden ächzen enorm unter der geplanten Legalisierung von Cannabis.Foto: picture alliance / blickwinkel/McPHOTO/V. Herbst
Justiz: EU für neue Verfahren bei grenzüberschreitender Kriminalität
Wer kümmert sich bei grenzüberschreitender Kriminalität um die Strafverfolgung? In der EU war die Antwort auf diese Frage bislang oft schwierig. Das soll sich nach einer Einigung nun ändern.
Justiz: EU für neue Verfahren bei grenzüberschreitender Kriminalität
EU für neue Verfahren bei grenzüberschreitender Kriminalität
Wer kümmert sich bei grenzüberschreitender Kriminalität um die Strafverfolgung? In der EU war die Antwort auf diese Frage bislang oft schwierig. Das soll sich nach einer Einigung nun ändern.
Mo 19.02.2024
Munitionsaffäre beim KSK: Verfahren gegen früheren Spezialkräfte-Kommandeur eingestellt
Als bei den Spezialkräften das Fehlen bemerkt wurde, hatte Kreitmayr die straffreie und anonyme Rückgabe erlaubt. Nun ist das Verfahren gegen ihn gegen Geldauflage eingestellt worden.
Verfahren gegen früheren KSK-Kommandeur gegen Geldauflage eingestellt
Beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw fehlte 2019 bei der jährlichen Inventur Munition im Wert von rund 28.000 Euro. Markus Kreitmayr wurde danach als KSK-Chef abgelöst – das Landgericht Tübingen stellte das Verfahren nun gegen die Zahlung eines vierstelligen Betrages ein.
Geldauflage in Munitionsffäre: Verfahren gegen Ex-KSK-Kommandeur eingestellt
2019 wird bei der jährlichen Inventur festgestellt, dass bei der Bundeswehr-Spezialeinheit KSK Tausende Schuss Munition fehlen. Statt den Vorfall zu melden, versucht der Kommandeur diesen intern aufzuklären. Der Prozess gegen ihn endet jetzt vorzeitig.
Verfahren gegen Ex-KSK-Kommandeur Kreitmayr eingestellt
Ein KSK-Kommandeur lässt zu, dass aus einem Bundeswehrdepot entwendete Munition anonym zurückgegeben wird. Wegen dieses Vorgehens kommt er vor Gericht. Gegen Geldzahlung wird das Verfahren jetzt eingestellt.
Mi 07.02.2024
EU-Verfahren gegen Ungarn: Wegen Gesetz zu "ausländischer Einmischung"
Die ungarische Regierung droht, mit einer Regierungsbehörde für "Souveränität" die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken. Die EU reagiert mit einem Verfahren.
Mainz: Verfahren gegen Busfahrer nach Unfall eingestellt
Brüssel: EU-Verfahren gegen Ungarn wegen Gesetz zu "ausländischer Einmischung" eingeleitet
Ungarn steht seit langem wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit in der Kritik. Wegen eines neuen Gesetzes wird die EU-Kommission wieder einmal tätig.
Schweden stellt Nord-Stream-Ermittlungen ein: Werden wir je erfahren, wer die Gasleitungen manipulierte?
Vor 16 Monaten zerstörten Explosionen die Nord-Stream-Pipelines. Nun stellt Schweden die Untersuchungen dazu ein. Was das für die deutschen Ermittlungen bedeutet, erklären Experten.
"Amt für Souveränitätsschutz": EU-Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn ein
Im Dezember erlässt Budapest ein Gesetz zur Verteidigung der nationalen Souveränität. Danach können Personen und Organisationen, die die Souveränität Ungarns untergraben, strafrechtlich verfolgt werden. Die EU-Kommission sieht darin Verstöße gegen Grundsätze der Demokratie, der freien Meinungsäußerung und der Vereinigungsfreiheit.
EU eröffnet neues Verfahren gegen Ungarn
Wegen Verdachts auf Einschränkung der Meinungsfreiheit und Verstöße gegen europäische Grundrechte im Land hat die EU-Kommission ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet.
Ungarn: EU leitet neues Verfahren gegen Ungarn ein
Die Regierung von Viktor Orban will ein Gesetz gegen "ausländische Einmischung" einführen. Die EU-Kommission sieht darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Verfahren gegen Täter - St. Pauli reagiert auf Böller-Skandal
Der Böller-Skandal am Millerntor. Der FC St. Pauli reagiert auf zunehmende Gewalt.Foto: Marcus Brandt/dpa
Nach Gesetz gegen "ausländische Einmischung": EU-Kommission leitet neues Verfahren gegen Ungarn ein
Die EU-Kommission leitet erneut ein Verfahren gegen Ungarn ein. Auslöser ist ein neues Gesetz der Orban-Regierung, mit dem Brüssel wichtige Grundrechte gefährdet sieht.
Mo 05.02.2024
Justiz: Verfahren um Maskenbetrug wird nun doch eröffnet
Verfahren gegen Polizisten in "NSU 2.0"-Komplex eingestellt
Im August 2018 ging bei einer Frankfurter Rechtsanwältin ein erstes Drohschreiben ein, das mit "NSU 2.0" unterzeichnet war. Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte in dem Fall wurden nun eingestellt.
Di 19.12.2023
Möglicher Verstoß gegen EU-Recht: Verfahren gegen Elon Musks X eingeleitet
Wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act hat die EU-Kommission nun ein Verfahren gegen das Unternehmen X eingeleitet. Mehr dazu hier.
Mo 18.12.2023
Gericht setzt Verfahren gegen Nawalny aus
Alexej Nawalny gilt als schärfster Gegner von Kremlchef Wladimir Putin. Seit knapp zwei Wochen fehlt von ihm jede Spur.
Das umstrittene EU-Verfahren gegen X könnte erst der Anfang sein
Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen Elon Musks soziales Netzwerk X. Binnenmarktkommissar Thierry Breton findet gleich drei Anklagepunkte. Doch eigentlich ist er für den von ihm angetrieben Kampf gar nicht verantwortlich. Kritiker sehen ein politisches Kalkül.
Europäische Kommission gegen X: Das Verfahren hat begonnen
Die EU-Kommission wirft der Plattform X vor, illegale Inhalte zu verbreiten. Jetzt hat sie ein formales Verfahren eröffnet. mehr...
Erster Testfall der neuen EU-Regeln für die grossen Online-Plattformen: Brüssel lanciert formelles Verfahren gegen X
Die EU-Kommission hat die Online-Plattform X in Verdacht, gegen das neue Gesetz zur Bekämpfung von illegalen und irreführenden Inhalten zu verstossen. Die nun begonnene Untersuchung hat Signalcharakter und könnte in eine saftige Busse münden.
Möglicher Verstoß gegen EU-Recht: Verfahren gegen Elon Musks X eingeleitet
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen das Unternehmen X eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act zu untersuchen.
Amtsgericht Berlin-Tiergarten: Fanausschreitungen: Verfahren gegen Geldauflage eingestellt
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X
Wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" hat Brüssel ein Verfahren gegen die Online-Plattform X eröffnet. Dabei geht es um Hassrede, Hetze und Falschinformationen. Aber auch der sogenannte blaue Haken soll auf den Prüfstand.
Früheres Twitter: "Verbreitung illegaler Inhalte": EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X
Schon lange steht die frühere Twitter-Plattform X wegen der Verbreitung von Hassrede und Falschinformationen in der Kritik. Nun macht die EU-Kommission ernst – und leitet erste formale Schritte gegen das Unternehmen von Elon Musk ein.
Wegen "illegaler Inhalte" - EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen "X"
Wegen Verbreitung von Falschinformationen hat die EU ein Verfahren gegen "X" eingeleitetFoto: LOIC VENANCE/AFP
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Elon Musks Twitter-Nachfolger X
In ihm soll unter anderem geprüft werden, ob X gegen EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher verstoßen hat, wie die Behörde am Montag in Brüssel mitteilte./aha/DP/jhaBRÜSSEL ...
Plattform X: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen X wegen Falschinformationen
Der Onlinedienst X wurde bereits von der EU-Kommission verwarnt – nun folgt ein Verfahren. Untersuchungen wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" werden eingeleitet.
Wegen "illegaler Inhalte": EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Musk-Plattform X
Brüssel macht ernst. Gegen die Onlineplattform X, vormals Twitter, wurde ein offizielles Verfahren eingeleitet.
Do 30.11.2023
Verfahren eingestellt: Ex-Ballettchef muss für Hundekot-Attacke zahlen
Weil eine Journalistin seine Inszenierung verrissen hat, schmiert Hannovers Ballett-Chef ihr Hundekot ins Gesicht. Für die Attacke verliert Goecke seinen Job. Das Gericht verurteilt ihn zu einer mittleren vierstelligen Strafzahlung. Damit ist das Verfahren eingestellt. Das Opfer zeigt sich zufrieden.
Mannheim: Öl über Aktivistin gekippt? Verfahren eingestellt
Mi 09.08.2023
Bürgerschaft: Mehr Verfahren wegen Geldwäsche in Hamburg
Mi 07.06.2023
Extremismus: Verfahren um Anschlag auf Synagoge geht in nächste Instanz
Das Verfahren um den versuchten Brandanschlag auf die Synagoge im oberfränkischen Ermreuth geht in die nächste Instanz. Der Angeklagte habe gegen das Urteil über seinen Verteidiger Berufung eingelegt, teilte eine Sprecherin des Amtsgerichts Bamberg am Mittwoch mit.
Extremismus: Verfahren um Anschlag auf Synagoge geht in nächste Instanz
Kirche: Papst-Verfahren: Missbrauchsopfer fordert 350.000 Euro
750 000 Euro verlangt ein früherer Messdiener, der von einem Priester missbraucht wurde, in Köln von der katholischen Kirche. Nun wird auch im Traunsteiner Papst-Prozess eine hohe Summe gefordert. Der Beginn einer Klagewelle gegen die katholische Kirche?
Missbrauch: Traunsteiner Papst-Verfahren: Opfer fordert 350.000 Euro
Mo 15.05.2023
Wegen Döpfner-Chats: Presserat leitet Verfahren gegen die "Zeit" ein
Der Deutsche Presserat hat im Fall der geleakten Chats des Springer-Chefs Mathias Döpfner ein Beschwerdeverfahren gegen die Wochenzeitung "Die Zeit" eingeleitet.
Fr 21.04.2023
Polizeichef vor Gericht: Ein Verfahren, in dem nichts privat bleibt
Baden-Württembergs oberster Polizist soll eine junge Kommissarin sexuell genötigt haben. Gegen den suspendierten Inspekteur der Landespolizei beginnt nun ein Prozess, der viele intime Details ausbreitet - und dessen Ausgang auch für einen Politiker brenzlig werden könnte.
Sechs Verletzte in Düsseldorf: Verfahren gegen Kö-Unfallfahrer eingestellt
Ein 84-Jähriger hatte im November während des Weihnachtsmarktes eine Unfallfahrt auf der Kö in Düsseldorf mit sechs Verletzten verursacht. Warum die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen ihn beendet hat. ...
Alec Baldwin: Erleichtert nach eingestelltem Verfahren
Nach der vorläufigen Einstellung des Verfahrens wegen fahrlässiger Tötung: Alec Baldwin und Hilaria zeigen sich erleichtert auf Instagram.
Langes Warten auf Einbürgerung: Potsdamer Stadtverordnete wollen schnelleres Verfahren
Die Potsdamer Stadtverwaltung sagt eine Aufstockung beim Personal zu. Bei Bürgerdienstleistungen hakt es allerdings auch an anderer Stelle.
Verfahren am Landgericht Stuttgart - Prozess um "Penis-Affäre" - Lieblingspolizist des Innenministers vor Gericht
Es geht um intime Bar-Gespräche, Sex auf der Straße, heimliche Tonaufnahmen und Machtmissbrauch: Baden-Württembergs oberster Polizist Andreas Renner (49) steht wegen sexueller Nötigung vor Gericht. Angezeigt hat ihn eine junge Kripo-Hauptkommissarin.Von FOCUS-online-Göran Schattauer
Do 30.03.2023
Extremismus: Noch keine Entscheidung im Verfahren um Polizei-Chatgruppe
Extremismus: Noch keine Entscheidung im Verfahren um Polizei-Chatgruppe
Zur Anklage im Verfahren um eine Chatgruppe Frankfurter Polizisten mit rechtsextremen Inhalten gibt es noch keine Entscheidung durch das Oberlandesgericht (OLG). Eine Sprecherin des OLG sagte am Donnerstag, die Akten für das Beschwerdeverfahren seien noch nicht beim zuständigen Senat eingetroffen.
Di 28.03.2023
Zwei Verfahren zum Wahlrecht in Karlsruhe: Man sieht sich doppelt vor Gericht
Kein Ende der Turbulenzen: Das Verfassungsgericht will ein Verfahren zum bisherigen Wahlgesetz weiterverfolgen. Auch die Reform der Ampel-Koalition wird dort landen.
Fr 10.03.2023
Finma sieht keinen Grund für Verfahren gegen CS wegen VRP-Aussagen
Für einmal eine positive Nachricht für die Credit Suisse.Lesen Sie ...
Lehmann entgeht Finma-Verfahren
Die Finanzaufsicht wird kein Verfahren gegen den Verwaltungsratspräsidenten einleiten.
Di 07.03.2023
Verfahren gegen HSV-Profi Jatta eingestellt
Das Verfahren wegen eines angeblichen Identitätsdiebstahls durch HSV-Profi Jatta ist eingestellt worden. Der 24-Jährige aus Gambia will die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen.
Sa 04.03.2023
Kiel: Nur wenig beschleunigte Verfahren an Gerichten im Norden
Hamburg: Zahl der beschleunigten Verfahren geht zurück
Nach den Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte zu Silvester wurde der Ruf nach einer schnellen Bestrafung der Täter laut. Beschleunigte Verfahren werden von der Justiz jedoch nicht durchgeführt. Es fehlten die Voraussetzungen dafür, erklärt die Staatsanwaltschaft.
So 12.02.2023
Justiz: Verdächtige wegen zu langer Verfahren aus U-Haft entlassen
Justiz: Lange Verfahren: Drei Entlassungen aus U-Haft in Thüringen
In Thüringen mussten im vergangenen Jahr wegen einer zu langen Verfahrensdauer mindestens drei Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung bei den Justizministerien und Oberlandesgerichten der 16 Länder hervor. Demnach haben deutsche Strafgerichte 2022 in mindestens 73 Fällen Haftbefehle wegen unvertretbar langer Verfahren aufg ...
Stellungnahme: Drohendes Verfahren zum Parteiausschluss rechtswidrig
Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat in einer schriftlichen Stellungnahme an die CDU-Spitze alle Vorwürfe parteischädigenden Verhaltens zurückgewiesen. Die Aufforderung zum Parteiaustritt nannte er rechtswidrig. Für ein Verfahren zum Parteiausschluss lägen keine materiellen Gründe vor, heißt es in der 26 Seiten umfassenden Verteidigungsschrift, die der Deutschen Presse-Agentur i ...
Mo 23.01.2023
Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Paypal ein
Das Bundeskartellamt untersucht den Zahlungsdienstleister Paypal. Konkret geht es um die Prüfung von zwei Klauseln der Nutzungsbedingungen, die möglicherweise den Wettbewerb beschränken und gegen das Missbrauchsverbot verstoßen könnten.
Zahlungsdienstleister: Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Paypal ein
Gegen den Online-Zahlungsdienst Paypal wurde ein Verfahren eingeleitet. Dem Unternehmen wird Behinderung von Wettbewerbern und Beschränkung des Preiswettbewerbs vorgeworfen.
Mo 31.10.2022
Verfahren in Sommermärchen-Affäre eingestellt
In der Affäre um die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland gibt es eine juristische Wende. Das Verfahren gegen frühere DFB-Funktionäre wird eingestellt. Einer der Beschuldigten setzt nun zum Gegenschlag an.
Zwanziger, Niersbach und Schmidt: Landgericht Frankfurt stellt Verfahren um WM 2006 ein
In der Schweiz hatten die ehemaligen Spitzenfunktionäre Entschädigungen erhalten.
WM-Affäre: Landgericht Frankfurt stellt Sommermärchen-Verfahren ein
Auch in Deutschland hat die WM-Affäre damit keine rechtlichen Folgen für die ehemaligen DFB-Funktionäre Horst R. Schmidt, Theo Zwanziger und Wolfgang Niersbach.
Verfahren in Sommermärchen-Affäre eingestellt
Das Landgericht Frankfurt am Main hat das Verfahren in der Sommermärchen-Affäre rund um die Fußball-WM 2006 gegen die früheren DFB-Funktionäre Horst R. Schmidt, Theo Zwanziger und Wolfgang Niersbach eingestellt.
Verfahren in "Sommermärchen"-Affäre eingestellt
Das Landgericht Frankfurt am Main hat das Verfahren in der "Sommermärchen"-Affäre rund um die Fußball-WM 2006 gegen die früheren DFB-Funktionäre Horst R. Schmidt, Theo Zwanziger und Wolfgang Niersbach eingestellt.
Einstellung statt Aufklärung: Sommermärchen-Verfahren gegen Ex-DFB-Bosse eingestellt
Mehr als 16 Jahre liegt das Sommermärchen zurück. Die WM 2006 ist ein gigantischer Erfolg und lässt Jahre später zahlreiche prominente Funktionäre stürzen. Es geht um eine Überweisung in Höhe von 6,7 Millionen Euro. Die juristische Aufarbeitung zieht sich. Jetzt wird ein weiteres Verfahren eingestellt.
DFB: Verfahren gegen Wolfgang Niersbach, Theo Zwanziger und Horst Schmidt eingestellt
Das Landgericht Frankfurt zieht einen Schlussstrich unter das Verfahren gegen die Ex-DFB-Funktionäre Wolfgang Niersbach und Theo Zwanziger und Horst R. Schmidt. Zuvor war bereits ein Prozess in der Schweiz gescheitert.
Verfahren gegen DFB-Funktionäre eingestellt
Wolfgang Niersbach, Theo Zwanziger und Horst Schmidt dürfen aufatmen: Das Verfahren gegen die DFB-Funktionäre im Zuge des Skandals um die Vergabe der WM 2006 wurde eingestellt.
Fr 22.07.2022
EU-Kommission leitet Verfahren gegen London ein
Harte Maßnahmen nach einem Jahr: Die EU-Kommission drängt auf ein Beilegen des Streits um Nordirland. London lenkt bislang nicht ein. Im Streit um die Zollvorschriften für die britische Provinz Nordirland hat die EU-Kommission am Freitag vier neue Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien eingeleitet. Trotz zahlreicher Appelle der 27 EU-Staaten an London, das Nordirland-Protokoll umzus... ...
EU eröffnet vier neue Verfahren gegen London im Nordirland-Streit
London will die Brexit-Vereinbarungen einseitig außer Kraft setzen. Ein Gesetzesentwurf passierte das Unterhaus des britischen Parlaments. Die EU-Kommission zieht nun Konsequenzen.
EU-Kommission: Brexit-Streit: Vier Verfahren gegen London eingeleitet
Die Stimmung zwischen Brüssel und London wird immer schlechter. Nun leitet die EU-Kommission gleich vier Verfahren gegen das Vereinigte Königreich ein. Das Land lasse sich einfach nicht auf eine sinnvolle Diskussion ein, argumentiert die Brüsseler Behörde.