Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema VETO

Sa 18.05.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 18.05.2024 22:12 Präsidentin, Georgien

"Im Wesen russisch": Georgiens Präsidentin legt Veto gegen umstrittenes Gesetz ein

Trotz Massenprotesten stimmte die Regierung in Georgien für die neuen Regelungen zu "ausländischer Einflussnahme". Jetzt bezieht die Staatschefin Stellung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 18.05.2024 19:19 Russland, Präsidentin

Georgien: Präsidentin Salome Surabischwili legt Veto gegen umstrittenes »Agentengesetz« ein

Trotz massiver Proteste hat das georgische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das Nichtregierungsorganisationen stärker kontrolliert. Auch das Veto von Präsidentin Salome Surabischwili kann überstimmt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 18.05.2024 18:48 Russland

Veto gegen Russland-Gesetz - Georgien-Präsidentin kontert Putin!

Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili will russischen Einfluss stoppenFoto: Zurab Tsertsvadze/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 18.05.2024 17:37 Gesetz, Präsidentin

Proteste in EU-Betrittskandidatenland - Georgiens Präsidentin legt Veto gegen umstrittenes "russisches Gesetz" ein

Georgienes Präsidentin hat ihr Veto gegen das umstrittene "russische Gesetz" eingelegt. Doch das Parlament kann sie überstimmen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 18.05.2024 17:12 Gesetz, Flughafen

Georgiens Präsidentin legt Veto gegen umstrittenes Gesetz ein: Georgiens Präsidentin legt Veto gegen umstrittenes Gesetz ein

Trotz wochenlanger Proteste verabschiedete Georgiens Parlament ein Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme". Die proeuropäische Staatschefin legte nun ihr Veto ein. Nachricht lesen...

Fr 17.05.2024

Statistik Quelle: FOCUS Sport vom Fr 17.05.2024 22:43 Bayern

Die Gründe für das Bayern-Aus - Eberl und Freund wollten Tuchel-Wunsch erfüllen - doch Aufsichtsrat legte Veto ein

Thomas Tuchel wird die Bayern im Sommer definitiv verlassen. Das verkündete der 50-Jährige am Freitag auf der Pressekonferenz vor dem letzten Ligaspiel in Hoffenheim. Beide Parteien konnten sich nicht auf eine weitere Zusammenarbeit verständigen. Jetzt wird klar, woran die spektakuläre Trainerwende scheiterte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 17.05.2024 14:09 Ukraine

Trotz Veto aus Finnland: USA suchen nach Wegen für Nato-Ausbilder in der Ukraine

Mehr und mehr Nato-Länder weichen ihre Position zu Truppen in der Ukraine auf. Auch die USA schlägt sich zu Macron. Nur Finnland bleibt standhaft. Nachricht lesen...

Mo 13.05.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 13.05.2024 10:44 SPD

Diskussion um Rente mit 63: SPD will Rentenpaket gegen Lindners Veto durchdrücken

Finanzminister Lindner hat dem Rentenpaket II den Weg ins Kabinett vorerst verbaut. Die Koalitionspartner scheinen gelassen und planen die zügige Verabschiedung der Reform. Nachricht lesen...

So 05.05.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom So 05.05.2024 10:44 Bayern

Trotz Veto der Bosse: Bayern-Stars sprechen sich für Tuchel-Verbleib aus

Ein Verbleib von Thomas Tuchel beim FC Bayern über den Sommer hinaus schien zuletzt möglich. Während die Chefs abwinken, sind zahlreiche Bayern-Stars wohl offen für diese Idee. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 05.05.2024 10:44 Bayern

Trotz Veto der Bosse: Bayern-Stars sprechen sich für Tuchel-Verbleib aus

Ein Verbleib von Thomas Tuchel beim FC Bayern über den Sommer hinaus schien zuletzt möglich. Während die Chefs abwinken, sind zahlreiche Bayern-Stars wohl offen für diese Idee. Nachricht lesen...

Fr 19.04.2024

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.04.2024 02:14 UN Mitgliedschaft

USA legen Veto gegen palästinensische UN-Mitgliedschaft ein

Die USA haben bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser in den Vereinten Nationen eingelegt. Der von Algerien eingebrachte Text erhielt am Donnerstag zwölf Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme, Großbritannien und die Schweiz enthielten sich. Er sah vor, der Vollversammlung zu empfehlen, "den Staat Palästina als Mitglied der Vereinten Nationen" au ... Nachricht lesen...

Sa 30.03.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Sa 30.03.2024 13:46

"Pille danach" in Polen: Präsident Duda legt Veto ein

Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf der "Pille danach" blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen "Plan B". mehr... Nachricht lesen...

Fr 29.03.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 29.03.2024 20:19 Präsident

Präsident Duda stoppt Gesetz für "Pille danach" mit Veto

In Polen kippt die neue Regierung von Donald Tusk die Gesetze der PiS-Partei. Präsident Andrzej Duda allerdings weigert sich, ein Gesetz zu unterzeichnen, dass Frauen und Mädchen wieder eine "Pille danach" ohne Rezept erlaubt. Tusk will auf einen "Plan B" setzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 29.03.2024 17:23 Präsident

Polens Präsident legt Veto gegen "Pille danach"-Gesetz ein

Polen ist eines von zwei EU-Ländern, in denen Frauen für Notfallverhütung ein Rezept vorlegen müssen. Die Tusk-Regierung will das ändern, doch der konservative Präsident Duda hat sein Veto gegen den Gesetzentwurf eingelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 29.03.2024 16:44 Gesetz

Neues Gesetz gestoppt: Polens Präsident legt Veto gegen rezeptfreien Zugang zur "Pille danach" ein

Das Gesetz sollte es Personen ab 15 Jahren ermöglichen, die "Pille danach" rezeptfrei in einer polnischen Apotheke zu erwerben. Präsident Duda hat Einspruch eingelegt, aus Angst um die Kinder. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 29.03.2024 16:37 Russland, Moskau

Vereinte Nationen: Russland verhindert mit Veto die Sanktionskontrolle gegenüber Nordkorea

UN-Sanktionen haben eine atomare Aufrüstung Nordkoreas nicht verhindert. Nun schwächt Russland die Vereinten Nationen, um Ermittlungen über den Kauf von nordkoreanischen Waffen für den Ukraine-Krieg zu verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 29.03.2024 08:44 Russland, Nordkorea

Veto im Sicherheitsrat: Russland stoppt Kontrolle von UN-Sanktionen gegen Nordkorea

Seit 15 Jahren überprüfen UN-Experten mögliche Verstöße von Machthaber Kim Jong Un gegen Sanktionen. Dabei geht es auch um Waffen für Wladimir Putins Krieg gegen die Ukraine. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 29.03.2024 06:00 Russland, Nordkorea

Russland stoppt mit Veto Kontrolle von UN-Sanktionen gegen Nordkorea

Russland hat mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat der Kontrolle der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea ein Ende gesetzt. Die russische Delegation stimmte am Donnerstag gegen die Verlängerung des UN-Expertengremiums, welches die seit 2006 bestehenden und später mehrfach verschärften Sanktionen überwacht. Das Mandat der Beobachter läuft dadurch nun Ende April aus. Die Entscheidung wur ... Nachricht lesen...

Do 28.03.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.03.2024 16:31 Russland

UN-Sicherheitsrat: Russland legt Veto gegen Resolution zu Nordkorea ein

Derzeit überwacht ein Gremium die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea. Wegen eines Vetos Russlands im Sicherheitsrat wird die Tätigkeit jedoch gestoppt. Nachricht lesen...

Fr 22.03.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 22.03.2024 16:07 Moskau, UN Sicherheitsrat

Moskau und Peking legen Veto ein: Forderung nach Gaza-Waffenruhe scheitert in UN-Sicherheitsrat

Monatelang scheitern die Bemühungen des UN-Sicherheitsrats für eine Waffenruhe im Gazastreifen am Widerstand der USA. Inzwischen hat Israels Schutzmacht ihren Kurs geändert. Jetzt stellen sich aber zwei andere Vetomächte quer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 22.03.2024 15:48 Gaza, UN Sicherheitsrat

UN-Sicherheitsrat: Moskau und Peking legen Veto gegen Gaza-Resolution ein

Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat einen amerikanischen Resolutionsentwurf scheitern lassen. Die Forderung nach einer Feuerpause sei "heuchlerisch". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 22.03.2024 14:42 Gaza

Veto eingelegt: US-Forderung nach Waffenruhe im Gaza-Krieg scheitert im UN-Sicherheitsrat

Seit Monaten ist der Weltsicherheitsrat in der Frage einer Waffenruhe im Gaza-Krieg gespalten. Israels Schutzmacht, die USA, wechseln nun ihren Kurs. Doch zwei andere Vetomächte stellen sich quer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 22.03.2024 14:29 Israel

Israel-Liveblog: Veto von Russland und China: Keine UN-Resolution für Waffenruhe in Gaza

Israel will Offensive in Rafah auch ohne US-Zustimmung durchführen +++ EU-Staaten fordern sofortige Feuerpause im Gaza-Krieg +++ USA wollen auch 2025 kein Geld für Palästinenserhilfswerk UNRWA geben +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...

Sa 02.03.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 02.03.2024 11:05 Formel 1

"Habe mein Veto eingelegt": Formel-1-Patron verwehrte Mick Schumacher ein Cockpit

Mick Schumacher läuft im Kampf um einen Platz in der Formel 1 die Zeit davon. Ein mögliches Cockpit verwehrte ihm Formel-1-Patron Helmut Marko. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Sa 02.03.2024 11:05 Formel 1, Mick Schumacher

"Habe mein Veto eingelegt": Formel-1-Patron verwehrte Mick Schumacher ein Cockpit

Mick Schumacher läuft im Kampf um einen Platz in der Formel 1 die Zeit davon. Ein mögliches Cockpit verwehrte ihm Formel-1-Patron Helmut Marko. Nachricht lesen...

Mo 26.02.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mo 26.02.2024 07:52 Gaza

Krieg im Nahen Osten - US-Veto: UN-Resolution mit Forderung nach Gaza-Waffenruhe scheitert

In Paris finden aktuell Verhandlungen über eine Feuerpause im Gaza-Krieg statt, auch Israel nimmt teil. Im Krieg steht Brasiliens Präsident Lula wirft Israel erneut Völkermord vor. Alle Entwicklungen hier im Newsticker. Nachricht lesen...

So 25.02.2024

Statistik Quelle: Focus vom So 25.02.2024 11:33 Krieg

Krieg im Nahen Osten - US-Veto: UN-Resolution mit Forderung nach Gaza-Waffenruhe scheitert

In Paris finden aktuell Verhandlungen über eine Feuerpause im Gaza-Krieg statt, auch Israel nimmt teil. Im Krieg steht Brasiliens Präsident Lula wirft Israel erneut Völkermord vor. Alle Entwicklungen hier im Newsticker. Nachricht lesen...

Fr 23.02.2024

Statistik Quelle: Focus vom Fr 23.02.2024 08:58 Gaza

Krieg im Nahen Osten - US-Veto: UN-Resolution mit Forderung nach Gaza-Waffenruhe scheitert

Eine UN-Resolution mit der Forderung einer Feuerpause in Gaza scheitert durch das Veto der USA. Israel bestätigt den Tod Dutzender Hamas-Kämpfer im Gazastreifen. Es gibt erste Anzeichen auf einen Geisel-Deal. Alle Entwicklungen hier im Newsticker. Nachricht lesen...

Do 22.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.02.2024 07:25 Union

"Völlig untauglich und hochgradig gefährlich": Union fordert Veto der Ampel gegen Cannabis-Gesetz

Das Vorhaben ist hochumstritten. Vor der Bundestagsabstimmung am Freitag erneuern Union und Richterbund ihre Kritik. Derweil erwarten Cannabis Social Clubs eine Neugründungsboom. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 22.02.2024 04:43 Cannabis, Einigung

Cannabis-Gesetz: Union fordert Veto von Ampel-Koalitionären

Die Abstimmung über das umstrittene Cannabis-Gesetz steht kurz bevor. Die Union appelliert an die Ampel-Koalitionäre, dagegen zu votieren. Auch der Richterbund macht Stimmung gegen die Pläne. Nachricht lesen...

Mi 21.02.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 21.02.2024 10:39 Gaza

Waffenruhe in Gaza: US-Veto im Sicherheitsrat bremst Einigung

Die USA verhindern im UN-Sicherheitsrat erneut eine Resolution, die einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza fordert – und der Geiseldeal stockt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 21.02.2024 07:56 Israel, Gaza

Krieg im Nahen Osten - US-Veto: UN-Resolution mit Forderung nach Gaza-Waffenruhe scheitert

Eine UN-Resolution mit der Forderung einer Feuerpause in Gaza scheitert durch das Veto der USA. Israel bestätigt den Tod Dutzender Hamas-Kämpfer im Gazastreifen. Alle Entwicklungen hier im Newsticker. Nachricht lesen...

Di 20.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 20.02.2024 21:38 Gaza, Waffenruhe

"Manchmal braucht harte Diplomatie mehr Zeit": USA blockieren UN-Resolution zu Gaza-Waffenruhe mit Veto

Im Weltsicherheitsrat ist ein Resolutionsentwurf mit Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe gescheitert. 13 der 15 Ratsmitglieder stimmten für den Entwurf – aus Sorge vor Rafah. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 20.02.2024 19:54 Gaza

Gaza-Krieg: US-Veto gegen UN-Resolution - Israelischer Fluchtaufruf

Kein Durchbruch bei den UN: Eine Resolutionsentwurf mit der Forderung für eine Gaza-Waffenruhe scheitert an den USA. In mehreren Vierteln der Stadt Gaza könnten neue Militäreinsätze bevorstehen. Der Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.02.2024 19:51 Gaza

USA legen Veto gegen UN-Resolution zu Gaza-Waffenruhe ein

Die Welt blickt weiter besorgt auf den Süden des Gazastreifens, wo eine israelische Militäroffensive droht. Der Weltsicherheitsrat scheitert an einem Veto der USA vorerst damit, eine Waffenruhe zu fordern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 20.02.2024 18:28 Gaza

Veto im Weltsicherheitsrat: USA blockieren Forderung nach Waffenruhe in Gaza

Im Gazastreifen droht den Palästinensern eine Katastrophe, wenn die israelische Armee ihre Offensive in Rafah startet. Algerien fordert im Weltsicherheitsrat daher eine sofortige Waffenruhe. Der Antrag scheitert aber am Veto der USA. Angeblich, um einer Ausweitung der Kämpfe zu verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 20.02.2024 18:01 Gaza

"Sofortige Waffenruhe": USA legen Veto gegen Gaza-Resolution im UN-Sicherheitsrat ein

Die USA haben einen Resolutionsentwurf mit Forderungen nach einer sofortigen Waffenruhe in Gaza im UN-Sicherheitsrat scheitern lassen. Doch ein amerikanischer Gegenentwurf lässt auch Kritik an Israel erkennen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Di 20.02.2024 17:53 Gaza

Gaza-Krieg | US-Veto gegen Resolution für Waffenruhe im Gazastreifen

Im Weltsicherheitsrat stimmen USA gegen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 20.02.2024 16:40 Gaza

+++ Nahost +++: US-Veto: UN-Resolution mit Forderung nach Gaza-Waffenruhe scheitert

Welternährungsprogramm stoppt Lieferungen nach Nord-Gaza +++ Neue WHO-Rettungsaktion von Patienten aus Krankenhaus im Gazastreifen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...

Sa 17.02.2024

Statistik Quelle: Bild vom Sa 17.02.2024 16:20 Scholz, Nato

Heikler Grund für das Veto - Verhinderte Scholz von der Leyen als Nato-Chefin?

Welches Spiel treibt Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD)? Er soll verhindert haben, das...Foto: Soeren Stache/dpa Nachricht lesen...

Do 08.02.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 08.02.2024 17:01 Lieferkettengesetz

FDP-Veto gegen Lieferkettengesetz: "Deutschlands engste Freunde in der EU verlieren das Vertrauen"

Deutschland will sich bei der Abstimmung über die EU-Richtlinie enthalten. In Brüssel macht sich Frustration über ein Verhalten der Ampel breit, das zunehmend zum Muster wird. Nachricht lesen...

Fr 02.02.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 02.02.2024 13:40 Orban

Hat sich Ungarn durchgesetzt?: Orban rechtfertigt Veto-Aufgabe bei EU-Sondergipfel

Es war ein zähes Ringen beim EU-Sondergipfel, doch letztlich fällt Ungarns Veto gegen 50-Milliarden-Euro-Hilfen für die Ukraine. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban spricht dennoch von einem Sieg, sagt, er habe sich durchgesetzt. EU-Diplomaten widersprechen seiner Darstellung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 02.02.2024 12:46 Ukraine

Orban erklärt, warum er Veto gegen Ukraine-Hilfspaket aufgab

Am Donnerstag einigten sich alle 27 EU-Länder auf ein Hilfspaket für die Ukraine – auch Ungarn, dessen Regierungschef Viktor Orban zuvor sein Veto eingelegt hatte. Nun erklärt er die Aufgabe seines Vetos und behauptet, die EU hätte sonst für Ungarn eingeplante Gelder anders verwendet. Nachricht lesen...

Mi 31.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.01.2024 14:05 Ukraine

Sondergipfel zu Ukraine-Hilfen: Die EU will Viktor Orban das Spiel mit dem Veto verleiden

Die EU entscheidet auf ihrem Sondergipfel über ein finanzielles Hilfsprogramm für die Ukraine. Wenn Ungarns Regierungschef Viktor Orbán weiter blockiert, droht Kiew der Staatsbankrott. Nachricht lesen...

Fr 26.01.2024

Statistik Quelle: NTV vom Fr 26.01.2024 18:14 Ukraine

Veto-Drohung bei Ukraine-Hilfen: Wie die EU Orban jetzt ausbooten will

Orban erpresst die EU schon wieder. Dieses Mal geht es um das 50-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine. Allerdings formiert sich Widerstand - vor allem im EU-Parlament, aber auch im Rat. Eifrig werden Pläne geschmiedet, um Ungarns Ministerpräsidenten Einhalt zu gebieten. Nachricht lesen...

Mi 24.01.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 24.01.2024 18:29 Nato Beitritt, Schweden

Ungarn will Nato-Beitritt Schwedens zustimmen: Orbán will Veto aufgeben

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will sein Veto gegen den Nato-Beitritt Schwedens aufgeben. Damit könnte das Land Mitglied des Bündnisses werden. Nachricht lesen...

Mi 27.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 27.12.2023 10:19 Ukraine

Kein Veto mehr für Orban: EU schmiedet Plan B für Ukraine-Hilfen

Die Ukraine benötigt Geld, um Löhne und Renten zahlen sowie Krankenhäuser, Schulen und Notunterkünfte betreiben zu können. 26 EU-Staaten möchten ihr deswegen viele Milliarden Euro überweisen, doch Ungarn stellt sich quer. Ein altbekanntes Modell würde das ungarische Veto umgehen. Nachricht lesen...

So 24.12.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 24.12.2023 09:26 Präsident

Rundfunkstreit: Polnischer Präsident kündigt Veto gegen Haushaltsgesetz an

Duda will damit offenbar die Regierung dazu drängen ihren Kurs bei öffentlich-rechtlichen Medien zu ändern. Der Kulturminister hatte zuletzt die Führungsriege der Sender entlassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 24.12.2023 05:12 Duda

Polnischer Präsident Duda kündigt Veto gegen Haushaltsgesetz an

Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda blockiert die im Haushalt vorgesehenen Gelder für die öffentlich-rechtlichen Medien. Damit verschärft er den Konflikt mit der neuen pro-europäischen Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk weiter. Nachricht lesen...

Sa 23.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom Sa 23.12.2023 23:07 Präsident

Medienstreit in Polen eskaliert: Präsident Duda droht mit Veto gegen Tusk-Haushalt

Der Streit um die abgesetzte Führung der öffentlichen Medien in Polen eskaliert: Duda kündigt ein Veto gegen das Haushaltsgesetz der neuen Regierung Tusk an. Der polnische Präsident ist der letzte ranghohe Vertreter der abgewählten rechten PiS-Kader. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 23.12.2023 19:46 Duda

Regierungswechsel in Polen: Duda kündigt Veto gegen Haushaltsgesetz an

Polens Präsident Duda kritisiert den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien nach dem Machtwechsel in seinem Land. Deswegen werde er sein Veto gegen das Haushaltsgesetz einlegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 23.12.2023 19:09 Präsident

Wegen Streits um Medien-Umbau: Polens Präsident Duda kündigt Veto gegen Tusks Haushaltsgesetz an

Die neue polnische Regierung um deren Chef Tusk will die öffentlich-rechtlichen Medien nach dem Machtwechsel umbauen. Präsident Duda verzögert den Prozess nun. Nachricht lesen...

Fr 22.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 22.12.2023 19:06 Gazastreifen, Krieg

USA verzichten auf Veto: Weltsicherheitsrat fordert mehr Hilfe für den Gazastreifen

In den vergangenen Wochen scheitern Resolutionsentwürfe für mehr Hilfe an die Bevölkerung im Gazastreifen am Widerstand der USA, die sich gegen deutliche Kritik an Israels Regierung stellen. Um die Supermacht zu einer Enthaltung zu bringen, sind beim nun gefassten Beschluss sehr viele Kompromisse nötig. Nachricht lesen...

So 17.12.2023

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom So 17.12.2023 16:39 Belastung

FDP-Fraktion kündigt Veto gegen Belastung der Bauern an

Vor geplanten Protesten gegen das Ende von Steuervergünstigungen für Bauern am Montag in Berlin hat die FDP-Fraktion angekündigt, die Belastung zu blockieren. Nachricht lesen...

Sa 16.12.2023

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Sa 16.12.2023 16:51 Gas

Ungarn droht Bulgarien mit Veto wegen Steuern auf russisches Gas

Nachricht lesen...

Fr 15.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.12.2023 18:26 Ukraine

Ausbleibende Hilfsgelder: Amerikanisches Zögern, Veto aus Ungarn: Wie geht es jetzt weiter für die Ukraine?

Die Zukunft der Ukraine bleibt eine Hängepartie. Der EU-Gipfel hat den Weg frei gemacht für Beitrittsverhandlungen. Ein Erfolg. Doch die Finanzhilfen aus Europa und den USA bleiben vorerst aus.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 15.12.2023 16:27 Ukraine

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine: 70 Veto-Möglichkeiten für Orbán

Die Ukraine ist der EU-Mitgliedschaft ein Stück näher gekommen. Doch Ungarns Premier ist mit seiner Anti-Kiew-Politik noch lange nicht fertig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 15.12.2023 09:04 Ukraine

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Orban verzichtet auf Veto

Der EU-Gipfel lädt die Ukraine und Moldau nun doch zu Beitrittsgesprächen ein. Ungarn blockiert aber neue Finanzhilfen von 50 Milliarden Euro. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 15.12.2023 08:22 Ukraine

EU stimmt für Beitrittsgespräche mit Ukraine - Kein Orban-Veto

- von Andreas Rinke und Bart H. Meijer und Krisztina ThanBrüssel (Reuters) - Der EU-Gipfel hat den Weg für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau freigemacht. Das teilte EU-Ratspräsident Charles ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 15.12.2023 07:33 Ukraine

"Veto gegen die zusätzlichen Mittel für die Ukraine", schreibt Orbán bei X

Viktor Orbán bleibt stur: In der Nacht erklärte der ungarische Premier sein Veto gegen neue Finanzhilfen für die Ukraine. Nun soll im Januar neu verhandelt werden. Nachricht lesen...

Do 14.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.12.2023 14:02 Ukraine

Ukraine-Hilfen: Europäer wollen Orbans Veto brechen

Alle gegen Ungarn: Beim EU-Gipfel in Brüssel haben 26 Mitgliedsländer am Donnerstag Druck auf Ungarns Regierungschef Viktor Orban gemacht, sein Veto gegen weitere Ukraine-Hilfen und Beitrittsverhandlungen aufzuheben. Der Rechtspopulist blieb zunächst jedoch hart. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj appellierte an die EU, zu ihren Versprechen zu stehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 14.12.2023 07:22 Ukraine

Vor EU-Gipfel: Putin-Freund Orban erpresst mit Ukraine-Veto Milliardensumme

Beim EU-Gipfel in Brüssel sollen der EU-Beitritt der Ukraine auf den Weg gebracht werden. Doch Ungarn stellt sich mit Veto quer – und erpresst Geld. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Mi 13.12.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 13.12.2023 07:08 Ukraine

EU-Beitritt der Ukraine: Ein Veto soll für Orbán teuer werden

Ein positives Signal für Bosnien, mehr Geld für den Westbalkan – das soll es nur geben, wenn Orbán sein Veto gegen Beitrittsverhandlungen mit Kiew aufgibt. Damit wollen die EU-Staaten den Druck auf Ungarn erhöhen. Nachricht lesen...

So 10.12.2023

Statistik Quelle: NTV vom So 10.12.2023 03:50 Krieg, 7000 Hamas Terroristen

Netanjahu lobt USA für Veto: Israel: 7000 Hamas-Terroristen getötet

Nach dem Hamas-Massaker an 1200 Israelis vor mehr als zwei Monaten bricht ein Krieg aus, dessen Ende noch nicht abzusehen ist. Eine geforderte erneute Feuerpause kommt wieder nicht zustande. Für das Veto lobt Israel Regierungschef die USA. Bidens Regierung gerät unterdessen innenpolitisch unter Druck. Nachricht lesen...

Sa 09.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.12.2023 15:51 Gazastreifen, Waffenruhe

Schwere Kämpfe im Gazastreifen nach US-Veto gegen Waffenruhe dauern an

Nach dem Veto der USA gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats für eine Waffenruhe im Gazastreifen hat Israel seine Militäroffensive in dem Palästinensergebiet unvermindert fortgesetzt. Nach Angaben eines israelischen Militärsprechers kämpften die Bodentruppen am Samstag in mehreren Gebieten und auch im Süden des Gazastreifens weiter gegen die radikalislamische Hamas und ihre Verbündeten. Der ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 09.12.2023 15:31 Krieg

"Gerechte Welt ist möglich, aber nicht mit Amerika": Erdogan verurteilt US-Veto gegen Gaza-Waffenruhe

Erdogan ist als Staatschef eines Nato-Landes eigentlich ein Verbündeter der USA. Trotzdem warf er sowohl Washington als auch dem Sicherheitsrat vor, auf Israels Seite zu stehen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 09.12.2023 14:22

Erzkonservativer Generalstaatsanwalt legt Veto ein: Texanerin darf trotz hoher Risiken vorerst nicht abtreiben

Eine 31-Jährige hat erfahren, dass ihr Fötus keine Überlebenschance hat. Sie will abtreiben. Generalstaatsanwalt Ken Paxton will dies verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 09.12.2023 12:39 OPEC

OPEC drängt Mitglieder zu Veto auf Klimakonferenz

In Dubai ringen die Staaten der Welt um den Ausstieg aus den fossilen Energien. Gleichzeitig versucht die Organisation erdölexportierender Länder offenbar, einen Kompromiss zu verhindern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 09.12.2023 11:03 Gazastreifen, Waffenruhe

UN-Resolution gescheitert: USA legen Veto gegen Waffenruhe im Gazastreifen ein

Die USA hatten Änderungen am Entwurf verlangt, darunter eine Verurteilung der Angriffe der Hamas. Die Lage für die Menschen im Gazastreifen ist unterdessen katastrophal. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.12.2023 05:44 Resolution

US-Veto gegen UN-Resolution für Waffenruhe im Gazastreifen - Neue israelische Angriffe

Die USA haben mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat eine Resolution mit der Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen blockiert. Die USA stimmten am Freitag als einziger der 15 Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates in New York gegen den Resolutionsentwurf zum Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. 13 Länder votierten für den Text, Großbritannie ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 09.12.2023 02:40 Resolution

USA legen Veto gegen Resolution für Waffenruhe im Gazastreifen ein

Die USA haben im UN-Sicherheitsrat eine Resolution über eine Waffenruhe in Gaza blockiert. Der Text habe weder die Gewalt der Hamas verurteilt, noch das Recht Israels auf Selbstverteidigung anerkannt, kritisierte Botschafter Wood. Von A. Passenheim. Nachricht lesen...

Di 05.12.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 05.12.2023 20:02 Ukraine

EU-Verhandlungen mit Ukraine: Orbán deutet Veto an

Sollten die Beitrittsverhandlungen nicht von der Tagesordnung des EU-Gipfels genommen werden, werde das Vorhaben "scheitern", so Ungarns Ministerpräsident. Auch 50 weitere Milliarden für die Ukraine lehnt er ab. Nachricht lesen...

Sa 18.11.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 18.11.2023 05:54 Erdogan

40 Eurofighter für Erdogan? Der Bundeskanzler hat die Veto-Option

Die Türkei steht kurz davor, ihren ersten selbst entwickelten Tarnkappen-Jet nutzen zu können. Es ist der nächste Schritt zur Rüstungsmacht. Doch plötzlich will Präsident Erdogan 40 Eurofighter kaufen – offenbar als Zwischenlösung. Alles scheint nun von Olaf Scholz abzuhängen. Nachricht lesen...

Do 09.11.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 09.11.2023 04:00 Wirtschaftsweise

Veronika Grimm im Interview: Veto bei den Wirtschaftsweisen: "Das System könnte erodieren"

Der Sachverständigenrat hat vorgeschlagen, innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung umzuverteilen. Ratsmitglied Grimm aber ist dagegen – und warnt vor den Folgen. Nachricht lesen...

Mi 18.10.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 18.10.2023 17:32 Gazastreifen, Resolution

USA legen Veto gegen UN-Resolution zum Gazastreifen ein

Im UN-Sicherheitsrat haben die USA ihr Veto gegen einen brasilianischen Resolutionsentwurf eingelegt. Der Text hatte unter anderem gefordert, dass Israel seine Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem nördlichen Gazastreifen rückgängig machen müsse. Nachricht lesen...

Mi 27.09.2023

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 27.09.2023 21:02 Scholz

Kein Veto in Brüssel: Scholz gibt Linie bei EU-Asylverschärfung vor

Die Grünen sind dagegen, die FDP und Teile der SPD dafür - nun entschied der Kanzler: Deutschland wird eine Verschärfung der EU-Asylverordnung nicht blockieren. Für Deutschland kündigte Innenministerin Faeser mehr Grenzkontrollen an. Von Frank Jahn. Nachricht lesen...

Do 31.08.2023

Statistik Quelle: NTV vom Do 31.08.2023 11:09 Sanktionen

Abstimmung im UN-Sicherheitsrat: Russisches Veto führt zu Ende der Mali-Sanktionen

Um ein Friedensabkommen in Mali zu stützen, setzt der UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen. Seit 2017 können Verstöße zu einem Reiseverbot und eingefrorenen Vermögenswerten führen. Nun steht eine Verlängerung der Maßnahmen an. 13 Mitglieder stimmen dafür, Russland aber stellt sich quer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 31.08.2023 08:07 Sanktionen

Mali-Sanktionen laufen nach russischem Veto im UN-Sicherheitsrat aus

Während die UN den erzwungenen Abzug der Truppen aus Mali weiter vorantreiben, fallen nun auch Sanktionen gegen das Regime des westafrikanischen Staates. Russland legte ein Veto gegen deren Verlängerung ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 31.08.2023 03:26 Sanktionen

Mali-Sanktionen laufen nach russischem Veto im Uno-Sicherheitsrat aus

Die malische Armee arbeitet seit dem jüngsten Militärputsch im Land 2021 mit Söldnern der russischen Wagner-Gruppe zusammen. Nachricht lesen...

Mi 30.08.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 30.08.2023 13:47 Länder

Milliarden-Entlastungen für Firmen - Länder könnten noch Veto einlegen

Berlin/Meseberg (Reuters) - Die Bundesregierung hat nach zweiwöchiger Verzögerung milliardenschwere Steuerentlastungen für Unternehmen auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am Mittwoch bei seiner Klausurtagung im brandenburgischen ... Nachricht lesen...

So 20.08.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 20.08.2023 01:41 Grüne, Paus

Omid Nouripour: Grünen-Chef sieht in Lisa Paus' Steuersenkungs-Veto "keine Blockade"

Beim Wachstumschancengesetz seien lediglich noch "ein paar Details zu klären", sagt Omid Nouripour. In der FDP wächst unterdessen der Ärger über die Grünen. Nachricht lesen...

Do 17.08.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Do 17.08.2023 18:55 Paus

Reaktionen auf das Veto von Lisa Paus: Unberechtigte Prügel

Wegen ihrer Blockade von Lindners Plänen steckt Paus viel Kritik ein. Dabei war es höchste Zeit, dass die Grünen der FDP die Stirn bieten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 17.08.2023 17:23 Kindergrundsicherung, Paus

Konflikt um Kindergrundsicherung: Scharfe Kritik an Paus' Veto

Die FDP ist erbost über die Blockade des Wachstumschancengesetzes. Familienministerin Paus legte derweil neue Entwürfe für die Kindergrundsicherung vor. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 17.08.2023 13:17 Ampel

Veto von Paus gegen Lindners Wachstumsgesetz belastet Ampel-Regierung

Die Blockade des Wachstumschancengesetzes durch Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) belastet die Ampel-Koalition direkt nach der Sommerpause. Paus wies in der Zeitung "Welt" vom Donnerstag den Vorwurf der FDP zurück, sie wolle mit dem Veto gegen das Gesetz von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mehr Geld für die Kindergrundsicherung durchsetzen. Die Union kritisierte den Ampel-Str ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 17.08.2023 06:58 Ampel

Nach Grünen-Veto gegen Wachstumschancengesetz: Union attestiert Ampel Regierungsunfähigkeit

Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt warf der Regierung öffentlich zur Schau gestellte "geballte Regierungsunfähigkeit" vor. Und der CDU-Generalsekretär Linnemann nahm Scholz in die Pflicht. Nachricht lesen...

Mi 16.08.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.08.2023 17:31 Ampel

Paus' Veto und die Folgen: Wie handlungsfähig ist die Ampel?

Die Ampel hat sich vor der Sommerpause in die Hand versprochen, künftig geräuschärmer zu regieren. Der Streit um das Wachstumschancengesetz zeigt: Das wird schwer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 16.08.2023 16:31 Paus

Veto gegen Steuernachlässe für Firmen: Paus ergreift ihre Chance

Die grüne Familienministerin Lisa Paus blockiert Lindners Pläne für Steuersenkungen für Firmen. Ökonomisch wie sozialpolitisch tut sie das Richtige. mehr... Nachricht lesen...

Mo 07.08.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mo 07.08.2023 10:22 Post

Bundesnetzagentur legt Veto ein: Post darf Porto nicht vorzeitig erhöhen

Das Porto ist in den vergangenen Jahren mehrmals gestiegen. Eine weitere Erhöhung 2024 wird es aber nicht geben. Die Bundesnetzagentur lehnt einen entsprechenden Antrag der Deutschen Post ab. Sie sieht die Kostensteigerungen nicht hinreichend begründet. Nachricht lesen...

Di 11.07.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 11.07.2023 19:50 Syrien, Russland

Verlängerung einer Resolution: Veto im Sicherheitsrat: Humanitäre Hilfe für Syrien gestoppt

In Syrien sind Millionen Menschen von humanitärer Hilfe abhängig. Der UN-Sicherheitsrat hat die Hilfe vorerst gestoppt - Russland hat ein Veto gegen eine Resolution eingelegt. Nachricht lesen...

Mo 10.07.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 10.07.2023 10:03 NATO

Noch beharrt Erdogan auf seinem Veto: Türkei und Schweden treffen sich zu Nato-Krisengespräch

Die Aufnahme Schwedens in die Militärallianz wird bislang von der Türkei blockiert. Vor Beginn des Nato-Gipfels starten beide Seiten den Versuch, doch noch zu einer Einigung zu kommen.  Nachricht lesen...

Do 29.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.06.2023 18:45 Scholz

EU-Gipfel: Veto-Drohung gegen EU-Asylpläne - Scholz unbeeindruckt

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 29.06.2023 18:45 EU Gipfel, Scholz

EU-Gipfel: Veto-Drohung gegen EU-Asylpläne - Scholz unbeeindruckt

Können Polen und Ungarn die europäischen Pläne für eine Asylreform gefährden? Der polnische Regierungschef droht offen damit. Kanzler Scholz gibt sich beim EU-Gipfel dennoch gelassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 29.06.2023 15:44 Polen

Polen droht mit Veto gegen EU-Asylreform

Die polnische Regierung will verbindliche Quoten für die Aufnahme von Migranten nicht akzeptieren. Gemeinsam mit Ungarn will das Land die Gültigkeit der EU-Vereinbarung anfechten. Die Erfolgsaussichten sind allerdings fraglich. Nachricht lesen...

Mi 28.06.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 28.06.2023 11:11 Habeck

Nach Habeck-Veto: Elmos verkauft Teile der Produktion jetzt in die USA

Ursprünglich will der deutsche Chiphersteller Elmos seine Waferproduktion an die schwedische Tochter eines chinesischen Unternehmens verkaufen. Doch das Bundeswirtschaftsministerium verbietet den Deal. Peking soll keinen Zugriff auf deutsche Technologie bekommen. Nun gibt es einen neuen Käufer. Nachricht lesen...

Mi 14.06.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.06.2023 15:38 NATO

Auch bei Nato-Gipfel keine Einigung in Sicht: Erdogan bekräftigt Veto gegen Nato-Beitritt Schwedens

Die Türkei will nicht von ihrer Position im Streit um die Nato-Mitgliedschaft Schwedens abrücken. Erst müsse die Regierung des skandinavischen Landes anti-türkische Proteste verhindern. Nachricht lesen...

Mi 24.05.2023

Statistik Quelle: GMX Sport vom Mi 24.05.2023 16:13 DFL

Gegner begrüßen Veto gegen Investor-Einstieg bei der DFL

Der Verein Finanzwende hat die Entscheidung der Erst- und Zweitligisten gegen den Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) begrüßt. Nachricht lesen...