WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema RESOLUTION
Di 25.02.2025
Debatte zur Ukraine-Resolution der US-Regierung
Debatte im UN-Sicherheitsrat zur Ukraine-Resolution der US-Regierung am 25.02.2025
Sa 22.02.2025
+++ Ukraine-Krieg +++: USA bringen laut Insider Abschaltung von Starlink-Internet ins Gespräch
Russisches Verteidigungministerium: Dorf in Luhansk eingenommen +++ Toter bei russischem Drohnenbeschuss nahe Kiew +++ Russland: Schon bald weiteres Treffen mit US-Vertretern +++ Der Newsblog.
Mi 20.11.2024
Neue Resolution für die Hochschulen?: Hochschulrektoren kritisieren Vorgaben zum Umgang mit Antisemitismus
Der Bundestag diskutiert eine weitere Resolution gegen Antisemitismus, diesmal geht es um Richtlinien für die Hochschulen. Von der Hochschulrektorenkonferenz kommt deutliche Kritik.
Fr 22.03.2024
UN-Resolution zu Waffenruhe im Gazastreifen gescheitert
Die Forderung nach einer völkerrechtlich bindenden Waffenruhe im Gazastreifen ist im Weltsicherheitsrat der UN erneut gescheitert.
So 24.12.2023
Zustimmung nur von SPD: FDP und Union sehen Israel-Resolution skeptisch
Die UN-Resolution gegen Israels hartes Vorgehen in Gaza stößt in Deutschland nur bei der SPD auf ein positives Echo. Die FDP kritisiert die "indifferente Haltung" der Vereinten Nationen gegenüber Jerusalem, die Union sieht sogar eine Täter-Opfer-Umkehr.
Sa 09.12.2023
US-Veto gegen UN-Resolution für Waffenruhe im Gazastreifen - Neue israelische Angriffe
Die USA haben mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat eine Resolution mit der Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen blockiert. Die USA stimmten am Freitag als einziger der 15 Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates in New York gegen den Resolutionsentwurf zum Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. 13 Länder votierten für den Text, Großbritannie ...
USA legen Veto gegen Resolution für Waffenruhe im Gazastreifen ein
Die USA haben im UN-Sicherheitsrat eine Resolution über eine Waffenruhe in Gaza blockiert. Der Text habe weder die Gewalt der Hamas verurteilt, noch das Recht Israels auf Selbstverteidigung anerkannt, kritisierte Botschafter Wood. Von A. Passenheim.
Do 16.11.2023
Israels Reaktion zur UN-Resolution: "Realitätsfern und bedeutungslos"
Israels ständige Vertreterin Shahar ist enttäuscht über die Resolution im UN-Sicherheitsrat. Das Verhältnis zum Gremium ist schon lange schlecht. mehr...
Gaza-Resolution des UN-Sicherheitsrats: Am Tiefpunkt
Der Sicherheitsrat hat eine israelkritische Resolution verabschiedet. Das ist bemerkenswert, weil die USA dort Vetorecht haben. Noch nie war das Verhältnis so schlecht. mehr...
UN-Resolution zum Nahostkonflikt: Neue Positionsbestimmung
Der Sicherheitsrat beschließt eine Resolution, die eine Pause in den Kampfhandlungen und eine Freilassung der Geiseln fordert. Die USA enthalten sich. mehr...
Gazastreifen: UN-Sicherheitsrat fordert sofortige Feuerpause
Der UN-Sicherheitsrat fordert in einer Resolution eine Feuerpause im Gazastreifen. Israel lehnt eine solche ab, solange sich noch Geiseln in Gewalt der Hamas befinden.
Droht neuer Krieg zwischen Israel und dem Libanon? Nahostexperte sieht "großes Risiko bei Netanjahu"
Mit dem Israel-Krieg wankt der Frieden im Nahen Osten. Ein Experte sieht Risiken vor allem im Libanon, wo die Hisbollah ähnlich gefährlich ist wie die Hamas.
Liveblog zum Krieg in Nahost: Biden: Besetzung des Gazastreifens wäre ein Fehler
Israels Armee: Haben Waffen und Kontrollzentrum in Schifa-Klinik gefunden +++ Israelische Armee zieht sich wohl aus Schifa-Klinik zurück +++ Erdoğan wirft Israel Vernichtungsstrategie in Gaza vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog.
Mo 30.10.2023
UN-Resolution und Gaza: Der Spagat mit dem Jein
Die Enthaltung Deutschlands hat für Unverständnis gesorgt. Doch ist es wichtig, die Gesprächsfäden in die arabische Welt nicht abreißen zu lassen. mehr...
So 29.10.2023
Gaza-Resolution: Scholz verteidigt Enthaltung bei UN-Abstimmung
Israel will den Einsatz von Musks Starlink in Gaza verhindern. Der iranische Präsident sagt, Israel habe "rote Linien" überschritten. Alle Infos im Newsblog.
Sa 28.10.2023
Konflikt: UN-Resolution: Abgeordneter kritisiert deutsche Enthaltung
UN-Resolution für humanitäre Waffenruhe: Deutschland enthält sich
120 UN-Mitgliedstaaten stimmen einer Resolution für eine humanitäre Waffenruhe zu. In ihr wird Hamas nicht erwähnt, was Israel scharf verurteilt. mehr...
UN-Resolution und Angriffe auf Gazastreifen
Vor drei Wochen blickte die Welt geschockt auf die Terrorattacken der Hamas. Seitdem wehrt sich Israel mit immer neuen Angriffen auf den Gazastreifen. Eine UN-Resolution hat kaum mehr als Symbolwirkung.
Resolution: Warum sich Deutschland enthielt
Nach mehreren gescheiterten Anläufen hat sich die UN-Vollversammlung auf eine Resolution zum Nahost-Konflikt geeinigt. Außenministerin Baerbock enthielt sich ihrer Stimme.
Fr 27.10.2023
UN-Resolution für sofortige "humanitäre Waffenruhe" im Gazastreifen verabschiedet
Drei Wochen nach Beginn des Krieges zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel hat die UN-Generalversammlung in New York mit großer Mehrheit eine "sofortige humanitäre Waffenruhe" im Gazastreifen gefordert. Von den 193 Mitgliedstaaten der UNO stimmten am Freitag bei einer Dringlichkeitssitzung 120 Staaten für die völkerrechtlich nicht bindende Resolution, 14 Staaten stimmten dagegen, 45 Staa ...
Lage in Gaza: UN-Vollversammlung nimmt Resolution an
Nachdem der UN-Sicherheitsrat schon mehrfach an einer Resolution mit humanitärem Fokus zur Situation im Gazastreifen gescheitert ist, hat es die UN-Vollversammlung jetzt geschafft.
Di 28.03.2023
Russland scheitert mit Resolution vor UN-Sicherheitsrat
Noch immer ist unklar, wer für die Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines verantwortlich ist. Nun wollte Russland selbst Ermittlungen anstoßen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen lehnte dies jedoch ab.
Do 23.02.2023
UN-Resolution für Truppenabzug: Russlands stärkste Partner enthalten sich
Die Abstimmung zum Ukraine-Krieg in der UN-Vollversammlung ist ein globaler Stimmungstest - den die Unterstützer der Ukraine bestehen. Trotz eindrucksvollem Rückhalt enthalten sich wichtige Länder.
Fr 25.11.2022
Bundestag plant Resolution zu Hungersnot
Mehrere Parteien des Bundestages planen laut Medienberichten eine Resolution zur Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren. Im entsprechenden Entwurf ist von Völkermord die Rede.
Sa 26.02.2022
UN-Sicherheitsrat: Russland-Resolution scheitert - China enthält sich
Der UN-Sicherheitsrat ist nach Russlands Einmarsch gelähmt - schließlich kann Moskau gegen jede Entscheidung sein Veto einlegen. Doch es zeigt sich auch, dass es um Putin einsam geworden ist.
Mo 30.08.2021
UN-Sicherheitsrat erhöht mit Resolution Druck auf Taliban
Der Abzug der US-Truppen aus Afghanistan steht vor dem Ende. Unter dem Eindruck der dramatischen Entwicklungen am Hindukusch versucht der UN-Sicherheitsrat, die Taliban in die Pflicht zu nehmen.
Mi 24.04.2019
Die Amerikaner verwässern die Uno-Resolution gegen Sexualverbrechen im Krieg
Deutschland hat im Uno-Sicherheitsrat eine Resolution eingebracht, die sexuelle Gewalt in Konflikten besser bekämpfen und die Opfer unterstützen soll. Der Entwurf stiess auf Widerstand der Russen und Chinesen, aber insbesondere auch der Amerikaner.
Di 23.04.2019
USA schwächen UN-Resolution zu sexueller Gewalt ab
New York - Die USA haben im UN-Sicherheitsrat einen von Deutschland vorgelegten Resolutionsentwurf zu sexueller Gewalt in Konflikten in letzter Minute abgeschwächt. Die Amerikaner hatten sich an einer Textpassage gestört, in der es um «sexuelle und reproduktive Gesundheit» ging. Erst nachdem dieser Passus gestrichen wurde, stimmten die 15 Ratsmitglieder ab. 13 von ihnen stimmten dafür. Russland un ...
So 25.02.2018
Trotz UN-Resolution: In Ost-Ghuta und Afrin fallen weiter Bomben
Fassbomben, Luftangriffe und Artilleriebeschuss: Die Kämpfe in Syrien gehen weiter - trotz der UN-Forderung nach einer Feuerpause. Das Ausmaß der Kämpfe nimmt zwar etwas ab, doch Hunderttausende warten weiter auf Hilfslieferungen.
Weitere Kämpfe in Ost-Ghuta und Afrin trotz UN-Resolution
UN-Resolution: Angriffe auf Ost-Ghouta gehen weiter
Die UN hat sich auf eine Resolution zu einer Waffenruhe in Syrien geeinigt. Doch die Kämpfe gehen offenbar weiter. Keine Auswirkung soll die Feuerpause auf den Militäreinsatz der Türkei in Afrin haben.
Hunderttausende brauchen Hilfe: Kämpfe in Syrien gehen trotz UN-Resolution weiter
Fassbomben, Luftangriffe und Artilleriebeschuss: Die Kämpfe in Syrien gehen weiter - trotz der UN-Forderung nach einer Feuerpause. Doch das Ausmaß der Kämpfe nimmt etwas ab. Hunderttausende warten weiter auf Hilfslieferungen.
Trotz UN-Resolution: Türkei und Iran setzen Kämpfe in Syrien fort
Nach einer UN-Resolution sollte in Syrien Waffenruhe herrschen. Doch weder die Türkei noch der Iran stellen ihre Kampfhandlungen ein.
Trotz UN-Resolution: Neue Angriffe auf Ghuta
Die Resolution des UN-Sicherheitsrates für eine Waffenruhe in Syrien steht. Doch die Angriffe der Regierung auf Ost-Ghuta gehen weiter. Es ist sogar von einer Bodenoffensive die Rede.
Trotz UN-Resolution: Neue Angriffe auf syrisches Ost-Ghuta
Die Resolution des UN-Sicherheitsrates für eine Waffenruhe in Syrien steht. Doch die Angriffe der Regierung auf Ost-Ghuta gehen weiter. Es ist sogar von einer Bodenoffensive die Rede.
Neue Angriffe auf syrisches Ost-Ghuta trotz Uno-Resolution
Die Resolution des Uno-Sicherheitsrates für eine Waffenruhe in Syrien steht. Doch die Angriffe der Regierung auf Ost-Ghuta gehen weiter. Es ist sogar von einer Bodenoffensive die Rede.
Syrien: Neue Luftangriffe trotz UN-Resolution
Die syrische Luftwaffe soll trotz der geforderten Waffenruhe erneut Angriffe geflogen haben. Aktivisten zufolge ist die Gewalt in Ostghuta jedoch stark zurückgegangen.
Neue Luftangriffe auf Ost-Ghouta trotz UN-Resolution
Nach Angaben von Aktivisten haben syrische Regierungstruppen die Rebellenhochburg Ost-Ghouta am Sonntag erneut bombardiert. Die Angriffe trafen demnach Randbezirke von Duma, der größten Stadt in Ost-Ghuta.
News des Tages: Trotz UN-Resolution: Neue Bomben auf syrische Region Ost-Ghuta
China will Zeitbegrenzung für Staatschef aufheben +++ Neue Angriffe trotz UN-Resolution in Ost Ghuta +++ Goldener Bär für "Touch Me Not" +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.
Luftangriffe auf Ost-Ghuta: Assad-Armee missachtet UN-Resolution
Ungeachtet der verabschiedeten UN-Resolution für eine unverzügliche Waffenruhe greift Syriens Luftwaffe die Enklave Ost-Ghuta an. Ziel ist die größte Stadt des Gebietes, Duma. Ost-Ghuta steht seit mehr als einer Woche unter Beschuss.
UN-Resolution: Wann wird nicht mehr geschossen?
Nach tagelangen, schwierigen Verhandlungen hat der UN-Sicherheitsrat eine Feuerpause in Syrien beschlossen. Doch wann schweigen die Waffen? Darüber gibt es sehr unterschiedliche Ansichten. Von Georg Schwarte.
Mi 12.04.2017
Achte Blockade im Sicherheitsrat: Russland verhindert neue Syrien-Resolution
Als enger Verbündeter steht Russland der syrischen Führung auch im UN-Sicherheitsrat treu zur Seite und legt erneut sein Veto ein. Ermittler der Vereinten Nationen erhalten damit keine Möglichkeit, den mutmaßlichen Giftgasangriff zu untersuchen.
Di 27.12.2016
Nach UN-Resolution: Netanjahu erhebt schwere Vorwürfe gegen Obama und die USA
Die Vereinten Nationen verabschieben ihre erste UN-Resolution gegen die israelische Siedlungspolitik seit 1979. Israel reagiert. Und wendet sich empört an die USA.
UN-Resolution - Netanjahu: "schändlicher Schlag" der USA
Israel setzt nach UN-Resolution alle diplomatischen Hebel in Bewegung. So will der israelische Botschafter in Washington Trump "Beweise" für die aktive Rolle der Obama-Regierung bei der Resolution vorlegen.
Mo 26.12.2016
Nach UN-Resolution: Netanjahu erhebt schwere Vorwürfe gegen Obama und die USA
Die Vereinten Nationen verabschieben ihre erste UN-Resolution gegen die israelische Siedlungspolitik seit 1979. Israel reagiert. Und wendet sich empört an die USA.
Nach der Uno-Resolution zur israelischen Siedlungspolitik: Der Zorn des Verletzten
Netanyahu belegt Obama und seine Kritiker in der Uno mit diplomatischem Sperrfeuer. Er hofft auf Trump und auf bessere Zeiten. Doch Trumps Haltung könnte die Friedenssuche im Nahen Osten erschweren.
Benjamin Netanjahu nach UN-Resolution: Sein Wüten kennt keine Grenzen
In seinem Furor über die Resolution gegen israelische Siedlungen weitet Israels Premier seine Attacken aus. Kritik kommt aus den USA. mehr...
So 25.12.2016
UN-Resolution: Israel stellt alle 15 Botschafter zur Rede
Die Vereinten Nationen haben die israelische Siedlungspolitik verurteilt. Israels Reagierung reagiert empört und geht auf Konfrontationskurs mit den UN.
UN gegen israelische Siedlungen: Netanjahu bestellt Botschafter ein
Ganz am Ende seiner achtjährigen Amtszeit lässt Obama zum ersten Mal eine UN-Resolution gegen die israelischen Siedlungen zu. mehr...
Israel - Netanjahu bestellt wegen UN-Resolution gegen Siedlungen Botschafter ein
Nach einer Resolution des Weltsicherheitsrates gegen die israelische Siedlungspolitik hat Israel am Sonntag die Botschafter jener Staaten einbestellt, die für den Beschluss gestimmt haben. Jeder der Gesandten sei zu einem persönlichen Gespräch mit dem jeweils zuständigen regionalen Direktor eingeladen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem.
Israel lädt nach UN-Resolution Botschafter vor
Israel rügt Diplomaten jener Staaten, die im Sicherheitsrat für die Resolution gegen die israelische Siedlungspolitik gestimmt haben. Ministerpräsident Netanyahu hat seinen ukrainischen Amtskollegen ausgeladen.
Uno-Resolution: Israel bestellt mehrere Botschafter ein
Israel hat die Botschafter jener Länder einbestellt, die für eine Uno-Resolution die die israelische Siedlungspolitik verurteilt gestimmt haben. Sie sollen gerügt werden. Der US-Botschafter muss nicht zum Rapport.
Siedlungsbau: Israel bestellt wegen UN-Resolution Botschafter ein
Die Resolution sei laut Präsident Netanjahu "schädlich und anti-israelisch".
UN-Resolution gegen Siedlungen - Israel bestellt Botschafter ein
Der Ministerpräsident ist verärgert über eine Resolution des Weltsicherheitsrates gegen die Siedlungspolitik. Nicht nur sein ukrainischer Amtskollege bekommt das zu spüren.
Sa 24.12.2016
Empörung über Uno-Resolution: Netanyahu freut sich auf Zusammenarbeit mit "Freund" Trump
Israels Ministerpräsident ist empört über die Uno-Resolution gegen den Siedlungsbau. Netanyahu kündigte an, die Beziehungen zur Uno zu überprüfen und schimpfte auf Noch-US-Präsident Obama.
Meinung - Obama verrät nun auch noch Israel
Im Falle Syriens oder der Ukraine versagen die Vereinten Nationen. Aber wenn es um Israel geht, ist man hyperaktiv. 30 Resolutionen hagelt es im Jahresschnitt Immer hielt Amerika dagegen. Nun nicht.
UN-Resolution: Obamas Veto-Verzicht sorgt für Wut und Empörung in Israel
Obama verabschiedet sich mit einem Paukenschlag: Er lässt eine UN-Resolution gegen Israels Siedlungen zu. Israels Regierung tobt.
Israels Siedlungspolitik: Israel zornig auf Obama - Streit wegen UN-Resolution
Obama verabschiedet sich mit einem Paukenschlag: Kurz vor Ende seiner Amtszeit lässt er eine UN-Resolution gegen Israels Siedlungen zu. Israels rechts-religiöse Führung tobt, die Palästinenser feiern.
UN-Resolution: "Große Pleite für israelische Politik"
Es ist eingetreten, was die Israel seit Wochen befürchtet: Die USA sprechen sich mit ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht gegen einen Stopp des Baus jüdischer Siedlungen aus. Damit könnte deren Legalität nun anders bewertet werden. Von T. Teichmann.
Sa 03.09.2016
Völkermord-Resolution: Türkischer Botschaftssprecher begrüßt Stellungnahme der Bundesregierung
"Wir sehen das generell eher positiv", heißt es aus der Türkei zur Stellungnahme der Bundesregierung zur Armenien-Resolution. Schon Anfang Oktober dürfen Bundestagsabgeordneten offenbar wieder den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik besuchen.
Statement zur Armenien-Resolution: Merkel bekommt positives Echo von Türkei
Ob diplomatischer Schachzug oder lediglich Dementi - die Äußerungen der Kanzlerin zur Armenien-Resolution des Bundestages kommen in der Türkei jedenfalls gut an. So ist nun von einem Erfolg für Präsident Erdogan die Rede.
Fr 02.09.2016
Wirbel um Armenien-Resolution - Seiberts Dementi ist ein Signal an Erdogan
Seit der Armenien-Resolution herrscht Eiszeit zwischen Berlin und Ankara. Nun heißt es, die Regierung wolle sich distanzieren. Dann das Dementi. Dahinter versteckt sich auch eine Botschaft.
Streit um Armenier-Resolution: Realpolitischer Seiltanz in Berlin
Hat sich die deutsche Regierung von der Bundestags-Resolution über den Völkermord an den Armeniern distanziert oder nicht? Für die Türkei ist diese Nuance uninteressant.
Konflikte: Zentralrat der Armenier nennt Verhalten der Regierung «peinlich»
Düsseldorf (dpa) - Vertreter der armenischen Interessenverbände in Deutschland haben den Umgang der Bundesregierung mit der umstrittenen Armenien-Resolution des Bundestages kritisiert. "Die Distanzierung von der Distanzierung. Das ist peinlich und chaotisch", sagte Samuel Lulukyan vom Zentralrat der Armenier der "Rheinischen Post". Kanzlerin Angela Merkel hatte einem "Spiegel"-Bericht widersprochen, wonach die Bundesregierung aus Rücksicht auf Ankara auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestags gehen wolle. Dem Fernsehsender RTL sagte sie aber auch, dass sie sich juristisch an die Resolution nicht gebunden fühlt.
Armenien-Resolution: "Merkel-Regierung vollzieht einen Eiertanz"
Die Bundesregierung betont, die Armenien-Resolution des Bundestags sei rechtlich nicht bindend. Als Distanzierung will sie das aber nicht verstanden wissen. Die Presse sieht das anders.
Zentralrat der Armenier: "Distanzierung von Distanzierung – peinlich und chaotisch"
Die Bundesregierung sieht die Armenien-Resolution nicht als rechtlich verbindlich an.
Armenien-Resolution: Es riecht nach einem Deal
Die Bundesregierung weist zurück, dass sie sich von der Armenien-Resolution distanziert. Mit einem "aber" - die Resolution sei rechtlich nicht bindend. Ein klares Dementi klingt anders, meint Kristin Schwietzer. Die Bundesregierung versucht eine Gratwanderung.
Armenien-Resolution: Die Botschaft, die Berlin tatsächlich nach Ankara senden wollte
Der "Spiegel" berichtet, die Bundesregierung distanziere sich von der Armenien-Resolution. Das Dementi folgt prompt. Ausgerechnet diese Irritation könnte das deutsch-türkische Verhältnis entspannen.
Armenien-Resolution: So etwas wie ein Coup der Bundesregierung
Erst heißt es, Merkel wolle sich von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren. Dann das harte Dementi. Doch die Regierung nutzt den Vorgang auch, um etwas im Sinne der Türkei auszulegen.
Armenien Resolution - Distanzierung klingt anders - oder?
Die Armenien-Resolution des Bundestags sorgt erneut für Aufregung. Kanzlerin Merkel betont, dass sie das Dokument für juristisch nicht verbindlich hält. Die türkische Gemeinde zeigt sich versöhnt.
Kommentar zur Armenien-Resolution: Erdogans billigster Popanz
Die Bundesregierung bleibt bei ihrer Meinung.
Kommentar zur Armenien-Resolution: Erdogans billigster Popanz
Die Bundesregierung bleibt bei ihrer Meinung.
Konflikte: Bundesregierung lässt Haltung zu Armenien-Resolution offen
Die Armenien-Resolution des Bundestags sorgt weiter für Aufregung. Die Bundesregierung bekennt sich dazu - ohne dass sie das für juristisch verbindlich hält. Beim G20-Gipfel trifft sich Merkel erstmals wieder mit Erdogan.
Konflikte: Bundesregierung hält Haltung zu Armenien-Resolution offen
Berlin (dpa) - Kanzlerin Merkel (CDU) will mit der Türkei nach dem Ärger der vergangenen Wochen wieder vernünftig ins Gespräch kommen. Die Bundesregierung widersprach aber entschieden einem "Spiegel"-Bericht, wonach sie aus Rücksicht auf Ankara zur Armenien-Resolution des Bundestags auf Distanz gehen wolle.
Neuer Ärger um Armenien-Resolution des Bundestags
Die Armenien-Resolution des Bundestags sorgt weiter für Aufregung. Die Bundesregierung bekennt sich dazu - ohne, dass sie das für juristisch verbindlich hält. Beim G20-Gipfel trifft sich Merkel erstmals wieder mit Erdogan.
Neuer Ärger um Armenien-Resolution - Merkel trifft Erdogan
Berlin - Die Armenien-Resolution des Bundestags sorgt weiter für Aufregung. Die Bundesregierung bekennt sich dazu - ohne, dass sie das für juristisch verbindlich hält. Beim G20-Gipfel trifft sich Merkel erstmals wieder mit Erdogan.
Debatte um Armenien-Resolution - Signal für Erdogan – blaues Auge für Merkel
Kanzlerin Angela Merkel ist haarscharf daran vorbeigekommen, sich erneut einen Kotau vor Erdogan vorwerfen lassen zu müssen. Auch wenn die Regierung betont, sich nicht von der Armenien-Resolution zu distanzieren, kommt sie der Türkei mit ihren Aussagen entgegen.
Armenien-Resolution des Bundestages: Wie Merkel Erdogan glücklich macht
Die Völkermord-Resolution des Bundestages ist schon lange beschlossen. Angeblich hat Ankara aber noch nicht verstanden, dass sie rechtlich nicht bindend ist. Die Kanzlerin lässt ihren Sprecher die Sache nochmal erklären. Komisch.
Angela Merkel: Regierung steht zu Armenien-Resolution
Die Bundesregierung hat dementiert, sich von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert zu haben. Zugleich betont sie: Das Dokument sei rechtlich nicht bindend.
Regierungssprecher Seibert: Armenien-Resolution nicht "rechtsverbindlich"
Politische Geste an die Türkei: Die Bundesregierung betont, dass die umstrittene Armenien-Resolution des Bundestags nicht bindend sei. Von Distanzierung könne allerdings keine Rede sein, sagt Merkels Regierungssprecher.
Steffen Seibert zur Armenien-Resolution: Von einer Distanzierung kann keine Rede sein
Regierungssprecher Steffen Seibert dementiert einen Bericht, wonach sich die Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziere.
Regierungssprecher Seibert: Distanzierung von Armenien-Resolution? "Davon kann keine Rede sein"
Distanziert sich die Bundesrewgierung von der Armenien-Resolution des Bundestages, um das Verhältnis zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wieder zu verbessern? Einen entsprechenden Bericht hat die Regierung zurückgewiesen.
Merkel distanziert sich von Armenien-Resolution
Nach Informationen des "Spiegel" plant die Bundesregierung sich von der Armenien-Resolution des Bundestages zu distanzieren. Berlin will damit angeblich erreichen, dass die Türkei das Besuchsverbot der deutschen Soldaten in Incirlik kippt. Wie das Hamburger Nachrichtenmagazin erfahren haben will, haben sich das Kanzleramt von Angela Merkel und das Auswärtige Amt von Außenminister Frank-Walter S...
Deutsch-türkisches Verhältnis: Bundesregierung distanziert sich nicht von Armenien-Resolution
Regierungssprecher Seibert hat Berichte zurückgewiesen, dass sich die Regierung von der Völkermord-Resolution distanziert. Er wies aber darauf hin, dass diese keine rechtlich bindende Wirkung hat.
Regierung distanziert sich nicht von Armenien-Resolution
Die Bundesregierung hat einen Bericht des "Spiegel" zurückgewiesen. Sie geht nach nach eigenen Angaben nicht auf die Forderung Erdogans ein, sich von der Armenien-Resolution des Bundestags zu distanzieren.