WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema WAHLWIEDERHOLUNG
Mo 12.02.2024
Wahlwiederholung: Was sich aus dem Berliner Votum lernen lässt
SPD und FDP verlieren stark, Union und AfD legen deutlich zu. Was heißt das jetzt für Deutschland? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wiederholungswahl.
Bundestag nach Wahlwiederholung einen Sitz kleiner
Die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin führt zu einer Verkleinerung des Parlaments um einen Sitz, den bisher die FDP innehatte. Dem Bundestag gehören künftig noch 735 Abgeordnete an, darunter nur noch 91 der FDP, wie die Bundeswahlleiterin in der Nacht zu Montag bekannt gab. Für die anderen Parteien bleibt die Zahl der Sitze unter dem Strich unverändert. Allerdings verlieren im Ve ...
Wahlen: Bundestag nach Wahlwiederholung einen Sitz kleiner
Di 19.12.2023
Warum die Berliner Teil-Wahlwiederholung ein Problem für die Demokratie ist
Mehr als zwei Jahre nach der Bundestagswahl urteilt das Verfassungsgericht: In Teilen Berlins muss erneut gewählt werden. Unter Demokratie-Gesichtspunkten ist die späte Wiederholung problematisch, sagen Juristen. Sie wollen die Politik künftig raushalten aus der Prüfung fehlerhafter Wahlen.
Teilweise Wahlwiederholung in Berlin: Diese Abgeordneten müssen um ihr Mandat bangen
Auch wenn eine komplette Neuwahl ausbleibt, müssen etliche Mitglieder des Deutschen Bundestags um ihren Verbleib im Parlament zittern.
Alle Reaktionen auf das Urteil zur Wahlwiederholung in Berlin
Die Wahlen in Berlin im September 2021 liefen mehr als chaotisch ab. Nun hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe eine Wiederholung in 455 Bezirken angeordnet. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.
Innensenatorin: Berlin auf teilweise Wahlwiederholung gut vorbereitet
Wegner sieht Wahlwiederholung als "große Kraftanstrengung"
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner sieht die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete zweite Wahlwiederholung in seiner Stadt binnen kurzer Zeit als "große Kraftanstrengung". Er habe volles Vertrauen in Landeswahlleiter Stephan Bröchler, dass die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl reibungslos ablaufen werde, erklärte der CDU-Politiker am Dienstag nach einem Urteil des Bundesverfas ...
Di 31.01.2023
Wahlwiederholung in Berlin: Dann macht mal
Antrag abgelehnt - mit denkbar dürren Worten hat das Bundesverfassungsgericht Beschwerden gegen eine Neuauflage der Wahl in Berlin abgeschmettert. Das liegt wohl daran, dass die Karlsruher Richter vor allem eines wollen: sich aus der Sache selbst heraushalten.
Die kuriose Berliner Wahlwiederholung kann stattfinden [premium]
Das Bundesverfassungsgericht gibt grünes Licht. Die amtierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey (SPD), muss um ihren Job fürchten.
Karlsruhe: Eilantrag gegen Wahlwiederholung in Berlin abgelehnt
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus für nichtig erklärt. Dagegen wandten sich vierzig Kläger. In einem Eilverfahren lehnte Karlsruhe jetzt eine kurzfristige Verschiebung der Wiederholungswahl ab.
Bundesverfassungsgericht erlaubt Wahlwiederholung in Berlin
Wegen Pannen im ersten Durchgang soll die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Dagegen gingen zahlreiche Verfassungsbeschwerden ein. Nun steht fest: Die Wahl kann wie geplant im Februar stattfinden.
Do 17.11.2022
Kurioses zur Wahlwiederholung: Geht's noch, Berlin?
Häme ist die Hauptstadt gewohnt, doch die Pannenwahl vom September 2021 setzt dem Image Berlins als Chaos-Metropole die Krone auf. Bei der Wiederholungswahl will es der Senat nun besser machen. So richtig absurd wird es allerdings erst bei dem Versuch, die Zeit einfach zurückzudrehen.
Wahlwiederholung in Berlin: "Es ist ein einschneidendes Erlebnis für unsere Stadt"
Kaum steht fest, dass in Berlin die Wahl wiederholt werden muss, ist auch schon der Wahlkampf eröffnet. Bürgermeisterin Giffey versucht es nach diesem politischen Erdbeben mit Zuversicht.
Chaos endgültig perfekt - Wahlwiederholung in Berlin muss an zwei verschiedenen Terminen stattfinden
Nach den Pannen bei den Wahlen im September vergangenen Jahres müssen die Berlinerinnen und Berliner gleich zweimal an die Urnen. Das erklärte der Bundeswahlleiter. Grund ist ein rechtliches Detail.
Jetzt live: Regierungserklärung von Franziska Giffey zur Berliner Wahlwiederholung
Seit Mittwoch ist klar: Im Februar wird in Berlin wieder gewählt. Was bis dahin noch passieren muss, erläutert die Regierende Bürgermeisterin im Parlament.
Mi 16.11.2022
Wahlwiederholung: Politikwissenschaftler: Gute Argumente für komplette Wahl
Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Arndt Leininger gibt es gute Argumente für eine vollständige Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. "Wenn man einzelne Wählende in Kenntnis eines zu guten Teilen feststehenden Gesamtergebnisses neu wählen lassen würde, wäre das eine seltsame und demokratietheoretisch unschöne Situation", sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.Der Tag" (Donnersta ...
Was die Wahlwiederholung in Berlin bedeutet
Zu viele Pannen - die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus soll insgesamt wiederholt werden. Ist das schon das letzte Wort? Und was bedeutet das für die Bundestagswahl, die zeitgleich stattgefunden hat? Von F. Bräutigam und C. Kornmeier.
So argumentiert das Verfassungsgericht: Das sind die sechs Hauptgründe für die Wahlwiederholung in Berlin
Eine teilweise Wahlwiederholung kommt für das Gericht nicht in Frage. Deshalb muss in ganz Berlin noch einmal gewählt werden. So wurde die Entscheidung begründet.
Wahlwiederholung in Berlin: CDU spricht von »Tiefpunkt für das Ansehen Berlins«
Die einen sehen den Ruf der Stadt beschädigt, andere bemängeln »desolate Verwaltungsstrukturen«. Die gerichtlich angeordnete Wahlwiederholung sorgt für Unmut in Berlin. Was sagt Bürgermeisterin Giffey?
Kommentar von Ulrich Reitz - Wahlwiederholung? "Berliner lieben das Scheitern"
In Berlin werden nun gleich drei Wahlen wiederholt. Irgendwie typisch. Berliner lieben das Scheitern. Von FOCUS-online-Korrespondent Ulrich Reitz
Abgeordnetenhaus: CDU-Landeschef: Wahlwiederholung ist Chance für Neustart
"Enorme organisatorische Herausforderung": Klima-Volksentscheid und Wahlwiederholung in Berlin wohl nicht am gleichen Tag
Aktivisten wollten die Wahlwiederholung zur "Klima-Wahl" machen. Doch ein Zusammenfallen mit einem möglichen Volksentscheid ist laut Verwaltung unwahrscheinlich.
Reaktionen auf Wahlwiederholung in Berlin: "Ein Denkmal der Dysfunktionalität"
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss wiederholt werden. Die Kritik trifft insbesondere die SPD.
Do 29.09.2022
Wahlwiederholung absehbar: In Berlin beginnt das große Zittern
Eine erneute Wahl in Berlin könnte nicht nur Franziska Giffey das Amt kosten. In der rot-grün-roten Koalition fragen sich viele, wer überlebt.
Wahlen: Steinmeier bei Wahlwiederholung in Berlin zurückhaltend
Senat will Urteil zur Wahlwiederholung akzeptieren: Innenverwaltung schließt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht aus
Berlins Innensenatorin Iris Spranger betont, dass das Land auf eine Wahlwiederholung vorbereitet sei.
"Ich kann dafür sorgen, dass das nicht nochmal passiert": Franziska Giffey sagt umfangreiche Vorbereitung für mögliche Wahlwiederholung in Berlin zu
Berlins Regierende Bürgermeisterin sagt, eine mögliche Neuwahl müsse reibungslos verlaufen. Mit der Entscheidung des Gerichts werde der Senat professionell umgehen.
Giffey: Mögliche Wahlwiederholung soll reibungslos verlaufen
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat für den Fall einer Wahlwiederholung eine umfassende Vorbereitung zugesagt, damit es nicht wieder zu Pannen kommt. „Ich kann das nicht ungeschehen machen, was dort passiert ist, aber ich kann dafür sorgen - jetzt, wo ich politische Verantwortung habe -, dass das nicht nochmal passiert und dass wir gut aufgestellt, gut organisiert in eine ...
Abgeordnetenhaus: Linke stellt Planungen auf komplette Wahlwiederholung um
Da die von Pannen überschattete Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus höchstwahrscheinlich in Gänze wiederholt werden muss, justiert die Linke ihre Wahlkampfvorbereitungen neu. "Die bisher in Szenarien laufenden Planungen werden wir nun auf eine komplette Wiederholungswahl fokussieren", sagte Landesgeschäftsführer Sebastian Koch am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.
"Das geht nicht": Staatsrechtler zweifelt an Notwendigkeit einer flächendeckenden Wahlwiederholung in Berlin
Erst die Wahlfehler eindeutig ermitteln, dann über eine Wahlwiederholung entscheiden – das fordert Staatsrechtler Christian Pestalozza vom Verfassungsgericht.
Justiz: Berliner Politik muss sich auf Wahlwiederholung vorbereiten
Der Verfassungsgerichtshof hat klare Worte zu den Pannen bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses vor einem Jahr gefunden. Noch ist das Urteil nicht gesprochen. Doch die politischen Folgen sind bereits spürbar.
Hauptstadt: Berliner Politik muss sich auf Wahlwiederholung vorbereiten
Der Verfassungsgerichtshof findet klare Worte zu den Pannen bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2021. Noch ist das Urteil nicht gesprochen, doch die politischen Folgen sind bereits spürbar.
Mi 28.09.2022
BVV-Wahlwiederholung nun auch wahrscheinlich: Welche Folgen, welche Reaktionen in Berliner Bezirken?
Politik an der Basis und mehr bezirkliche Newsletter-Themen, donnerstags aus Steglitz-Zehlendorf, Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg. Themenvorschau hier.
Ampel-Koalition will neu prüfen: Bundestag erwägt größere Wahlwiederholung in Berlin als geplant
Die Einschätzung des Berliner Verfassungsgerichts zu Wahlpannen in der Hauptstadt wirkt sich auch auf den Bundestag aus: Die Ampel-Koalition überdenkt ihre Pläne.
Berliner Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung für möglich
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält eine komplette Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl für möglich. Fehler habe es schon in den Vorbereitungen gegeben. Es gab mehrere Einsprüche gegen die Wahl.
Abgeordnetenhauswahl 2021: Gericht: Komplette Wahlwiederholung in Berlin möglich
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vor einem Jahr gab es zahlreiche Pannen. War sie überhaupt gültig? Das oberste Gericht der Hauptstadt hat dazu eine deutliche Meinung.
Komplette Wahlwiederholung möglich: Berlins CDU-Generalsekretär fordert Rücktritt von Senator Geisel
Das Landesverfassungsgericht neigt dazu, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirken zu wiederholen. Das sind die Reaktionen auf die juristische Einschätzung.
Gericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für erforderlich. Grund seien eine Vielzahl von Wahlfehlern.
Wahl zum Abgeordnetenhaus: Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich
Vor Berlins Verfassungsgericht hat eine Verhandlung über Einsprüche gegen das Wahlergebnis vom September 2021 begonnen. Die Richter erwägen eine komplette Wiederholung.
Laut Verfassunghericht gab es "Fehler" - Wahlwiederholung in Berlin wahrscheinlich
Der Berliner Verfassungsgerichtshof zieht eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in Betracht. Foto: Getty Images
Fr 08.07.2022
Berliner Wahlchaos: Ampelparteien offenbar für teilweise Wahlwiederholung
In Hunderten Berliner Wahllokalen muss die Bundestagswahl womöglich wiederholt werden. Allerdings positionieren sich die Experten der Regierungskoalition anders als der Bundeswahlleiter.