Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AUSSCHUSS

Mi 29.05.2024

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 29.05.2024 17:48 Scholz

Scholz muss erneut vor Cum-Ex-Ausschuss

Kanzler Scholz soll erneut vor dem Hamburger U-Ausschuss zur Cum-Ex-Affäre aussagen. Diesmal geht es um die HSH Nordbank. Die Liste der Politiker-Zeugen ist sehr umfangreich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 29.05.2024 12:13 Scholz

Warburg Bank: Olaf Scholz soll erneut vor "Cum-Ex"-Ausschuss aussagen

Schon zwei Mal hat der Bundeskanzler vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal ausgesagt. Nun soll er ein drittes Mal geladen werden – diesmal aber in anderer Sache. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 29.05.2024 11:23 Scholz

Illegale Steuer-Tricks - Scholz muss wieder vor den Cum-Ex-Ausschuss

Ob er sich dieses Mal erinnert?Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 29.05.2024 07:38 Scholz

Finanzskandal um HSH Nordbank: Scholz soll zum dritten Mal vor Cum-Ex-Ausschuss in Hamburg aussagen

Die illegalen Aktiengeschäfte verursachten einen Milliardenschaden. Neben der Warburg Bank war auch die HSH Nordbank beteiligt. Vor den Hamburger U-Ausschuss wurde nun auch der Kanzler geladen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 29.05.2024 07:29 Scholz

Korruption: Scholz soll erneut vor Hamburger "Cum-Ex"-Ausschuss aussagen

Schon zwei Mal hat Olaf Scholz vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal bei der Warburg Bank ausgesagt. Nun soll er ein drittes Mal geladen werden - diesmal aber in anderer Sache. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.05.2024 06:48 Scholz

Bundeskanzler : Olaf Scholz könnte erneut vor Hamburger "Cum-Ex"-Ausschuss aussagen

Der Bundeskanzler soll offenbar ein drittes Mal zum Hamburger Untersuchungsausschuss geladen werden. Diesmal geht es um die "Cum-Ex" Geschäfte der HSH Nordbank. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 29.05.2024 06:15 Scholz

Scholz soll erneut vor Hamburger "Cum-Ex"-Ausschuss aussagen

Schon zwei Mal hat Olaf Scholz vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal bei der Warburg Bank ausgesagt. Nun soll er ein drittes Mal geladen werden - diesmal aber in anderer Sache. Nachricht lesen...

Di 28.05.2024

Statistik Quelle: Stern vom Di 28.05.2024 17:00 Parteien

Parteien: Opposition beanträgt Ausschuss-Sondersitzung zu Unimedizin

Ein Kandidat sagt ab, eine Kandidatin wird vorgeschlagen, bekommt aber keine Zustimmung im Fachbereichsrat. Die schwierige Suche nach einem wissenschaftlichen Vorstand der Unimedizin hat Folgen. Nachricht lesen...

Do 23.05.2024

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 23.05.2024 16:07 Finale

U-Ausschuss-Finale ohne Befragung: Polizei konnte Zeugen nicht finden [premium]

Fehlende Auskunftspersonen, Entschlagungen, Erinnerungslücken: Die Befragungen im U-Ausschuss sind oft unergiebig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 23.05.2024 11:38 Vorwürfe

Justiz: U-Ausschuss: Staatskanzlei-Chef weist Vorwürfe zurück

Seit Wochen gibt es in der Landespolitik Diskussionen über eine Gehaltserhöhung einer wichtigen Mitarbeiterin des Ministerpräsidenten. Nun werden weitere Zeugen im Untersuchungsausschuss befragt. Nachricht lesen...

Mi 22.05.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 22.05.2024 18:18 Benko

Aussagen zu Sebastian Kurz: Benko hält im U-Ausschuss größtenteils dicht

René Benkos Beziehungen zur Politik stehen im Untersuchungsausschuss des österreichischen Parlaments im Fokus. Der Investor möchte sich dazu jedoch möglichst wenig äußern, um sich nicht selbst zu belasten. Denn auch Staatsanwälte interessieren sich für seine Geschäftspraktiken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 22.05.2024 06:11 Israel

Israel verwirft offenbar Pläne zu Großoffensive in Rafah - Benko wird im U-Ausschuss befragt - SPÖ-Schützenhilfe für Schilling

Wir starten mit Ihnen in den Nachrichtentag und geben Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Themen des Morgens. Nachricht lesen...

Mi 01.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 01.05.2024 09:28 Habeck

Interne Bedenken ignoriert?: Habeck will alle Akten zum Atomausstieg an Ausschuss übergeben

Wie kam es zur Entscheidung für die Abschaltung der AKW? Ein Medienbericht hat hierzu Fragen aufgeworfen. Der Bundeswirtschaftsminister sagt nun Transparenz zu. Nachricht lesen...

Sa 27.04.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 27.04.2024 06:01 AfD, Dokumente

AfD: Krahs Büro soll geheime Dokumente in EU-Ausschuss abgerufen haben

Das Büro von AfD-Politiker Maximilian Krah forderte einem Bericht zufolge Informationen im EU-Handelsausschuss an. Einige Daten waren demnach "sensibel" oder "gesperrt". Nachricht lesen...

Do 25.04.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 25.04.2024 18:19 Habeck

Habeck und Lemke kommen zu Ausschuss-Sondersitzungen

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) kommen vor dem Hintergrund von Vorwürfen zum Atomausstieg am Freitag zu Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen. Das sagten Sprecher der beiden Ministerien ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 25.04.2024 16:57 Bundestag, Habeck

Brisante Sondersitzung im Energie-Ausschuss - Bundestag lädt Habeck vor!

Der Bundestag hat zu einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie geladenFoto: ddp/Jutta Prechtel Nachricht lesen...

Mi 24.04.2024

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 24.04.2024 19:14 René Benko

Cofag-U-Ausschuss: "Hat Ihnen René Benko einen Job angeboten?"

Ex-Finanzminister Blümel und sein Nachfolger Brunner kamen als Auskunftspersonen ins Parlament. Zuletzt wurde Vizekanzler Kogler befragt. Am 22. Mai könnte Signa-Gründer Benko im Cofag-U-Ausschuss aussagen. Die "Presse" berichtete live aus dem Parlament. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.04.2024 15:13 AfD

AfD: Wir können Corona-U-Ausschuss durchsetzen

Die größte Oppositionsfraktion im Landtag will das staatliche Handeln während der Pandemie unter die Lupe nehmen - jahrelang. Sie verneint eine Schlammschlacht. Die anderen Fraktionen haben Bedenken. Nachricht lesen...

Do 18.04.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.04.2024 15:40 Landrat

Landtag: Ausschuss: Eingestellte Ermittlungen gegen Ex-Landrat Thema

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Mi 17.04.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mi 17.04.2024 16:09 Landtag

Vorwurf Gehalts-Affäre - Landtag beschließt Ausschuss gegen MP Weil

Der Landtag hat einen Untersuchungsausschuss beschlossen. Im Visier: MP Stephan Weil (SPD)Foto: Michael Matthey/dpa Nachricht lesen...

Do 11.04.2024

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 11.04.2024 16:13 Russland

FPÖ-Chef Herbert Kickl im U-Ausschuss: "Ich habe überhaupt keinen Bezug zu Russland"

Nach seinem Ex-Kommunikationschef und einem Juristen aus dem Innenministerium wird aktuell FPÖ-Chef Herbert Kickl im ÖVP-U-Ausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch" befragt. Die "Presse" berichtet live aus dem Parlament. Nachricht lesen...

Do 04.04.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.04.2024 19:05 AfD

AfD wirbt um Zustimmung zu U-Ausschuss

Die größte Oppositionsfraktion in Hessen will den Kampf gegen Corona aufarbeiten. Weil ihr in den eigenen Reihen eine Stimme für einen Untersuchungsausschuss fehlt, wendet sie sich an die Konkurrenz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 04.04.2024 11:42 Benko

U-Ausschuss: Ex-Minister Müller habe Benko "wie jeden anderen Steuerzahler" behandelt

René Benko hätte heute im Parlament aussagen sollen, sagte aber kurzfristig ab. Der Grund: zu viele Vorwürfe. Ihm droht nun eine Beugestrafe. Sehr wohl gekommen ist FMA-Chef Müller. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 04.04.2024 09:23 Benko

U-Ausschuss: Benko fehlt, Beugestrafe droht, Müller kommt

René Benko hätte heute im Parlament aussagen sollen, sagte aber kurzfristig ab. Der Grund: zu viele Vorwürfe. Ihm droht nun eine Beugestrafe. Sehr wohl erscheinen wird heute dagegen Ex-Minister Müller. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 04.04.2024 07:59 Benko

Aussage in U-Ausschuss abgesagt: Anwalt: Benko hat keinen Überblick mehr - immer neue Anzeigen

Mit dem Anstieg der Zinsen bricht das Firmengeflecht des Österreichers Benko zusammen. Und mit den Insolvenzverfahren kommen die Anzeigen und Ermittlungen. Eine parlamentarische Befragung sagt sein Anwalt zum Schutz seines Mandanten ab. Ein hoher Finanzbeamter deutet an, dass es eng werden könnte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 04.04.2024 07:43 Benko

Viele Anzeigen: Benko sagt U-Ausschuss ab

Ein U-Ausschuss soll beleuchten, ob Superreiche in Österreich von der ÖVP bevorzugt wurden. Eingeladen ist für heute der Investor René Benko - aber der kommt nicht. Nachricht lesen...

Mi 03.04.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.04.2024 20:18 Benko

Insolvente Signa-Gruppe: Ex-Milliardär Benko sagt Auftritt vor U-Ausschuss ab

Seit dem Beginn der Insolvenzwelle in der Signa-Gruppe im vorigen Jahr hat sich René Benko noch nie öffentlich geäußert. Jetzt äußert er Bedenken hinsichtlich seiner Rechte im Verfahren. Nachricht lesen...

Do 21.03.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 21.03.2024 06:01 Taurus

Kommentar zu Taurus im Ausschuss: Kein Geheimnisverrat

Man darf keine Schwäche zeigen. Man muss wissen, wann man gar nichts sagt – das beherrscht der Kanzler in seiner eigenen Cum-Ex-Causa doch exzellent. Nachricht lesen...

Mi 20.03.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.03.2024 15:57 Potsdam

Zentraldepot für Potsdam Museum: Ausschuss lehnt Partnerschaft mit privater Baufirma ab

Die Kosten für den Bau eines Zentraldepots sind massiv gestiegen. Deswegen wollten CDU und Linke einen Partner ins Boot holen. Ein entsprechender Prüfantrag wurde abgelehnt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 20.03.2024 09:45 Strack Zimmermann

Nach Taurus-Ausschuss: Strack-Zimmermann will Geheimsitzungen verkleinern

Nachdem t-online-Recherchen aus einer Geheimsitzung des Verteidigungsausschusses die öffentliche Taurus-Debatte erneut angekurbelt hatten, will die FDP-Politikerin nun für einen kleineren Kreis sorgen. Einfach gestalten lässt sich das wohl aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 20.03.2024 09:15 Strack Zimmermann

Marie-Agnes Strack-Zimmermann will geheime Ausschuss-Runden verkleinern

38 Mitglieder hat der Verteidigungsausschuss, bei einem vertraulichen Treffen waren zuletzt jedoch 105 Personen dabei. Die Vorsitzende Strack-Zimmermann plant nach dem Taurus-Leak den Kreis stärker zu beschränken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.03.2024 08:55 Strack Zimmermann

"Das wird keine Freude auslösen": Strack-Zimmermann will Kreis bei geheimen Ausschuss-Runden verkleinern

Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt. Die Teilnehmerliste war lang. Die Ausschussvorsitzende überlegt nun, den Kreis zu verkleinern. Nachricht lesen...

Mo 18.03.2024

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 18.03.2024 17:44

ROUNDUP/Geheime Sitzung: Bundestagspräsidentin kritisiert Ausschuss-Chefin

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte über die Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Verteidigungsausschuss hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) kritisiert. Bei Sitzungen, in denen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 18.03.2024 09:06 Taurus

Geheimnisverrat in Taurus-Affäre: Welcher der 105 Ausschuss-Teilnehmer plauderte? Ermittlungen drohen

Nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags wurden geheime Informationen zum Taurus bekannt. Das könnte strafrechtliche Konsequenzen haben. Nachricht lesen...

Mi 13.03.2024

Statistik Quelle: Bild vom Mi 13.03.2024 16:24 Landtag

Heftiger Schlagabtausch - Landtag streitet um U-Ausschuss gegen Weil

Der Untersuchungsausschuss zur Gehaltsaffäre in der Staatskanzlei verzögert sich.Foto: Julian Stratenschulte/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 13.03.2024 14:19 Biden

Donald Trump und Joe Biden: Peinliche Videos im Ausschuss

Republikaner und Demokraten präsentierten bei einer Anhörung im Repräsentantenhaus Videos von verbalen Ausrutschern der beiden Kontrahenten Joe Biden und Donald Trump. Beide kommen nicht gut weg. Nachricht lesen...

Di 12.03.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 12.03.2024 06:10 EU Kommission, Klage

Fördergeld für Ungarn trotz Verstößen: Ausschuss stimmt für Klage gegen EU-Kommission

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments, das mit juristischen Konsequenzen drohte. Kommt jetzt die Klage? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 12.03.2024 03:28 EU Kommission

Europäisches Parlament: Geld für Ungarn: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments, das mit juristischen Konsequenzen drohte. Kommt jetzt die Klage? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 12.03.2024 03:28 EU Kommission

Geld für Ungarn: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments, das mit juristischen Konsequenzen drohte. Kommt jetzt die Klage? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 12.03.2024 02:57 EU Kommission

Ungarn-Geld: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen

Hintergrund ist die Entscheidung der Kommission, eingefrorene EU-Gelder für Ungarn freizugeben. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit des Landes. Nachricht lesen...

Di 05.03.2024

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 05.03.2024 09:17 Taurus

Union will wegen Taurus-Abhöraktion Ausschuss-Sitzung noch diese Woche

Nachricht lesen...

Mo 04.03.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 04.03.2024 13:14 Abhör Skandal

Bundeswehr-Skandal: Ablehnung bei SPD und Grünen zu U-Ausschuss nach Abhöraktion

Mehrere SPD- und Grünenpolitiker haben sich gegen einen Untersuchungsausschuss ausgesprochen. Für die Ablehnung nennen sie mehrere Gründe. Nachricht lesen...

So 03.03.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 03.03.2024 08:42 Taurus, Scholz

Taurus-Lieferung: Dobrindt bringt U-Ausschuss zu Abhörskandal ins Spiel

Russland veröffentlicht ein mitgeschnittenes Gespräch hoher deutscher Offiziere zum Marschflugkörper Taurus. CSU-Politiker Dobrindt fordert Kanzler Scholz nun auf, sich vor dem Bundestag zu erklären. Nachricht lesen...

Do 22.02.2024

Statistik Quelle: NTV vom Do 22.02.2024 09:29 Biden

Aussage in Impeachment-Ausschuss: Bruder James springt US-Präsident Joe Biden bei

Mit Vorermittlungen für ein Amtsenthebungsverfahren versuchen die US-Republikaner Präsident Joe Biden ans Zeug zu flicken. Sie behaupten, er habe seine Ämter zugunsten geschäftlicher Interessen seiner Familie ausgenutzt. Sein jüngerer Bruder James weist diese Korruptionserzählung nun zurück. Nachricht lesen...

Mi 21.02.2024

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 21.02.2024 15:36 Ausschluss

Benko sagt im April im U-Ausschuss aus

Signa-Gründer René Benko wird am 4. April im Ausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur Cofag erwartet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 21.02.2024 12:59 AfD

Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Siegmund verliert Ausschuss-Vorsitz

Ulrich Siegmund ist im Landtag von Sachsen-Anhalt als Vorsitzender des Sozialausschusses abgewählt worden. Grund war die Teilnahme des AfD-Politikers an einem Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam. Nachricht lesen...

Fr 09.02.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 09.02.2024 18:08 Aufklärung

CDU fordert Aufklärung im Landtag - U-Ausschuss wegen Weils engster Mitarbeiterin

Die CDU will einen Untersuchungsausschuss wegen der Büroleiterin von MP Weil einsetzen!Foto: Julian Stratenschulte/dpa Nachricht lesen...

Fr 02.02.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 02.02.2024 14:24 Bundestag

Ausschuss zu Afghanistan im Bundestag: Berlin und die unterschätzten Taliban

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss deckt erhebliche Defizite im deutschen Engagement auf. An der Loyalität von Ortskräften gibt es keine Zweifel. mehr... Nachricht lesen...

Mi 24.01.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.01.2024 13:02 Arbeit

Erst neuer Ausschuss, dann startet die Arbeit

Die Wiederaufnahme an der Arbeit an einer Baumschutzverordnung kann frühestens im März beginnen. Nachricht lesen...

Do 18.01.2024

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 18.01.2024 12:56 Bundesregierung, Etat

Bundesregierung: Lange Hängepartie um Bundeshaushalt: Höhepunkt im Ausschuss

Es ist der Höhepunkt eines langen Haushalt-Gezerres. Schon vor Beginn der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses werden erste Ampel-Einigungen auf Änderungen bekannt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 18.01.2024 12:56 Bundesregierung

Bundesregierung: Lange Hängepartie um Bundeshaushalt: Höhepunkt im Ausschuss

Es ist der Höhepunkt eines langen Haushalt-Gezerres. Schon vor Beginn der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses werden erste Ampel-Einigungen auf Änderungen bekannt. Nachricht lesen...

Sa 06.01.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 06.01.2024 06:00 Trump, Supreme Court

Supreme Court entscheidet über Trumps Ausschuss von Vorwahlen

Der Oberste Gerichtshof der USA wird über den Einspruch Donald Trumps gegen seinen Ausschluss von den Vorwahlen in Colorado verhandeln. Ein Gericht in dem Bundesstaat hatte den ehemaligen Präsidenten wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols von den republikanischen Vorwahlen ausgeschlossen. Nachricht lesen...

Do 14.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 14.12.2023 11:57 Landtag

Landtag: Fall Raab: AfD-Fraktion scheitert mit Antrag auf U-Ausschuss

Ein kritischer Brief der Medienpolitikerin Raab an den SWR beschäftigt wochenlang die Landespolitik. Parlamentarisch ist das letzte Wort zu den Vorkommnissen noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...

Mi 06.12.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 06.12.2023 13:35 Corona

U-Ausschuss in London: Johnson begründet viele Corona-Tote mit "Überalterung"

Der frühere britische Premierminister bedauert vor dem Corona-Ausschuss die unterschiedlichen Botschaften in der Pandemie. Doch die Verantwortung für die vielen britischen Toten will Boris Johnson nicht übernehmen. Nachricht lesen...

Mo 04.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.12.2023 17:08 AfD

Landtag: Antrag auf Vernehmung Zschäpes im NSU-Ausschuss gescheitert

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags vernahm am Montag einen ehemaligen Generalbundesanwalt als Zeugen. Über das Gewicht seiner Aussage gehen die Meinungen auseinander. Nachricht lesen...

Fr 01.12.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.12.2023 11:40 Haushalt

Regierung: Ausschuss vertagt Entscheidung zum Haushalt 2024

Nachricht lesen...

Do 23.11.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 23.11.2023 09:03 Russland

Ost-Ausschuss: Russland-Liebe, die nie vergeht?

Der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft fordert in einem Brief, die Sanktionen gegen das Russische Haus in Berlin abzuschaffen. Das erinnert an die Zeiten, als der Verband das Putin-Regime offen hofierte. Nachricht lesen...

Di 21.11.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 21.11.2023 12:36 Wahl

Landtag: AfD-Politiker fallen bei Wahl zu Ausschuss-Posten durch

Es hatte sich angedeutet: Die AfD geht auch bei den Wahlen zu vier Ausschuss-Posten leer aus. Anders als in der vergangenen Legislatur. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 21.11.2023 11:21 Wahl

AfD-Politiker: Auch Stadler fällt bei Wahl zu Ausschuss-Chef durch

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Fr 17.11.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 17.11.2023 09:50 Bundestag

Haushaltsdebatte im Bundestag: Ausschuss unterbricht Schlussberatungen zum Etat

Letztlich ging es schneller als erwartet – wohl auch, weil eine Fraktion keinerlei Anträge stellte. Die Etats der Ministerien für 2024 stehen. Doch ein finaler Beschluss muss noch gefasst werden. Ein Überblick zu den Änderungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 17.11.2023 08:17 Bürgergeld

Ausschuss stockt Bürgergeld um 4,8 Mrd Euro auf

- von Holger HansenBerlin (Reuters) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat deutlich mehr Geld für das Bürgergeld im kommenden Jahr beschlossen, um die angekündigten Erhöhungen zu finanzieren und die verschlechterte Arbeitsmarktlage zu berücksichtigen. ... Nachricht lesen...

Do 16.11.2023

Statistik Quelle: NTV vom Do 16.11.2023 10:44 Etat

Bereinigungssitzung findet statt: Ausschuss verschiebt Etat-Beschluss nach 60-Milliarden-Urteil

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt. Weil noch viele Fragen offen sind, soll ein wichtiger Beschluss für den Bundeshaushalt 2024 erst gegen Ende November gefällt werden. Am 1. Dezember will die Ampelkoalition den endgültigen Beschluss im Bundestag verabschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.11.2023 09:46 Bundestag

Bundestag: Haushälter verschieben Etat-Beschluss im Ausschuss

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt. Weil noch viele Fragen offen sind, fällt ein wichtiger Beschluss für den Etat 2024 nun später. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 16.11.2023 09:46 Bundestag

Bundestag: Haushälter verschieben Etat-Beschluss im Ausschuss

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt. Weil noch viele Fragen offen sind, fällt ein wichtiger Beschluss für den Etat 2024 nun später. Nachricht lesen...

Di 14.11.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 14.11.2023 18:07 Scholz

Olaf Scholz: Warum die Union am Cum-ex-Ausschuss festhält

Ein Urteil hat die Unrechtsmäßigkeit der Cum-ex-Geschäfte der Hamburger Warburg-Bank bekräftigt – unklar ist aber weiterhin die Rolle des heutigen Kanzlers. Die Union im Bundestag setzt auf ihren Untersuchungsausschuss. Nachricht lesen...

Fr 03.11.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 03.11.2023 19:57 Laptops, Russland

Cum-Ex-Prozess: Laptops im Hamburger "Cum-Ex"-Ausschuss zeitweise verschwunden

Die Geräte befinden sich jetzt beim Ausschusschef der Hamburger Bürgerschaft. Das führt zu Fragen der Opposition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 03.11.2023 19:30 Laptops

Laptops im "Cum-Ex"-Ausschuss vorübergehend verschwunden

Zwei Laptops mit Tausenden möglicherweise brisanten Mails zum "Cum-Ex"-Skandal waren tagelang verschwunden. Das Beweismaterial sei vom Arbeitsstabchef aus einem Tresor entfernt worden. Die Opposition befürchtet, dass die Mails eingesehen oder kopiert wurden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 19:06 SPD, Laptops

Steuerbetrug: Laptops im Hamburger «Cum-Ex»-Ausschuss vorübergehend verschwunden

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.11.2023 19:06 Laptops

Steuerbetrug: Laptops im Hamburger "Cum-Ex"-Ausschuss vorübergehend verschwunden

Zwei Laptops mit Tausenden möglicherweise brisanten Mails zum "Cum-Ex"-Skandal sind über Tage verschwunden. Inzwischen ist klar, die Geräte liegen beim Arbeitsstabchef des Untersuchungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft: Die Opposition hat nun Fragen. Nachricht lesen...

Fr 13.10.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 13.10.2023 13:12 Glyphosat

Glyphosat: Keine Mehrheit in EU-Ausschuss für neue Zulassung

Landwirte verwenden das Totalherbizid Glyphosat, um Felder frei von Unkraut zu halten. Die EU-Kommission wollte es für zehn weitere Jahre zulassen – vorerst erfolglos. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 13.10.2023 12:39 Glyphosat

Im EU-Ausschuss: Keine Mehrheit für neue Zulassung von Glyphosat

Kritiker und Befürworter streiten unter anderem darüber, ob Glyphosat krebserregend sein könnte. Zudem stehen Gefahren für die Umwelt im Raum. Nachricht lesen...

Mi 11.10.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 11.10.2023 17:16

ROUNDUP: NRW stellt Hamburger Cum-Ex-Ausschuss nun Daten zur Verfügung

DÜSSELDORF/HAMBURG (dpa-AFX) - Nach langer Verzögerung hat das Land Nordrhein-Westfalen dem Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss die Einsicht in Unterlagen zu dem Steuerbetrug ermöglicht. Wie das NRW-Justizministerium am Mittwoch auf dpa-Anfrage mitteilte, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 16:21 NRW

Prozess: NRW stellt Cum-Ex-Ausschuss nun Daten zur Verfügung

Nachricht lesen...

Do 21.09.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 21.09.2023 19:19 Skandal

Steuer-Skandal: Mehr Cum-Ex-Unterlagen für Hamburger Ausschuss freigegeben

Wegen strafbarer Aktiengeschäfte entstand dem Staat ein Milliardenschaden. Die Spuren für das kriminelle Vorgehen ziehen sich durch etliche Unterlagen - und deren Sichtung ist aufwendig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 21.09.2023 19:19 Skandal

Steuer-Skandal: Mehr Cum-Ex-Unterlagen für Hamburger Ausschuss freigegeben

Wegen strafbarer Aktiengeschäfte entstand dem Staat ein Milliardenschaden. Die Spuren für das kriminelle Vorgehen ziehen sich durch etliche Unterlagen - und deren Sichtung ist aufwendig. Nachricht lesen...

Mi 20.09.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 20.09.2023 08:45 Russland

Ost-Ausschuss-Auswertung: Wie rasant Russland an wirtschaftlicher Bedeutung verliert

Russland rutscht auf Rang 36 der deutschen Handelspartner ab. Die »Entflechtung« sei in vollem Gang, meldet die neue Chefin des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft – und warnt zugleich vor Druck auf Firmen, die in Russland bleiben. Nachricht lesen...

Di 19.09.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 19.09.2023 12:34 Russland

Außenhandel: Ost-Ausschuss: "Entflechtung" von Russland in vollem Gange

Moskau verliert als Wirtschaftspartner von Deutschland "dramatisch" an Bedeutung, sagt die Ost-Ausschuss-Chefin Claas-Mühlhäuser. Deutsche Unternehmen können den Exporteinbruch nach Russland kompensieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.09.2023 12:34 Russland

Außenhandel: Ost-Ausschuss: «Entflechtung» von Russland in vollem Gange

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Statistik Quelle: 4investors Börsennachrichten vom Di 19.09.2023 09:16 Krones

Krones stellt Weichen für potenzielle MDAX-Rückkehr nach Änderungen im Aufsichtsrat-Ausschuss

Zuletzt war die Krones Aktie aus dem MDAX geflogen, weil das Unternehmen gegen die Indexregularien verstoßen hatte. Nun hat das Unternehmen reagiert und den Fehler korrigiert. Matthias Winkler wird zum neuen Vorsitzenden des Prüfungs- und Risikomanagementausschusses des Aufsichtsrats bei Krones ernannt. Er übernimmt das Amt von Norbert Broger, der den Vorsitz abgegeben hat, aber weiterhin dem Auss ... Nachricht lesen...

Sa 16.09.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 16.09.2023 12:25 Faeser

Politik-News im Überblick: Faeser will sich nun doch in Ausschuss zu Schönbohm äußern

Am Mittwoch will Innenministerin Nancy Faeser in einem Ausschuss Stellung zur Causa Schönbohm beziehen. Die Politik-News im Blog. Nachricht lesen...

Fr 08.09.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 08.09.2023 16:44 AfD

Ausschuss nickt Steuersenkung ab: CDU und FDP in Thüringen stimmen gemeinsam mit AfD

Steht sie noch, die Brandmauer gegen rechts? Im Thüringer Landtag zumindest bekommt sie tiefe Risse. Im Haushaltsausschuss beschließt die Union zusammen mit den Liberalen und der AfD eine Senkung der Grunderwerbsteuer. Am Donnerstag soll das Landesparlament in Erfurt entscheiden. Nachricht lesen...

Mi 06.09.2023

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 06.09.2023 19:53 Faeser, Schönbohm

Fall Schönbohm: Faeser soll vor BSI-Ausschuss

Entlassung mit Nachspiel: Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm könnte Innenministerin Faeser noch große Probleme bereiten. Der Ausschuss will einen Bericht von ihr - morgen. Nachricht lesen...

Mo 28.08.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mo 28.08.2023 09:29 Aiwanger

Sonder-Ausschuss wegen Flugblatt - Söder bestellt Aiwanger ein

Bayern Ministerpräsident Markus Söder bestellt Hubert Aiwanger zu einem Sonder-Koalitionsausschuss ein.Foto: Stefan Puchner/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 28.08.2023 04:00 Immobilien

Zentraler Immobilien Ausschuss schlägt Alarm: Stimmungsindex rückläufig

Lesen Sie den Artikel unter https://www.anlegen-in-immobilien.de/zentraler-immobilien-ausschuss-s ... Nachricht lesen...

Mi 02.08.2023

Statistik Quelle: sportbild.de vom Mi 02.08.2023 07:18 Tuchel

 Stürmer-Bedarf größer - Welchen Tuchel-Wunsch der Sport-Ausschuss ablehnte

Bayern-Trainer Thomas Tuchel werden nicht alle Transfer-Wünsche erfüllt.Foto: Getty Images Nachricht lesen...

Do 20.07.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.07.2023 10:56 Justizreform

Israel: Knesset-Ausschuss billigt umstrittenen Gesetzentwurf zur Justizreform

Trotz Tausender Einwände der Opposition kommt ein Teil der Justizreform wohl bald in die finale Abstimmung. Kritiker warnen vor einem Ende der Gewaltenteilung in Israel. Nachricht lesen...

Sa 08.07.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 08.07.2023 15:33 AfD

Europa-Ausschuss: CSU-Abgeordneter stimmt mit AfD: «Vorwurf der Nähe absurd»

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Fr 07.07.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 07.07.2023 18:30 AfD

CSU-Abgeordnete stimmten in Ausschuss mit AfD

Erstmals haben nach SPIEGEL-Informationen Unionsabgeordnete im Bundestag mit der extrem rechten AfD gestimmt. Einer spricht von einem Versehen, der andere, Andreas Scheuer, will sich nicht äußern. Nachricht lesen...

Mi 05.07.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 05.07.2023 17:36 Ampel

Zwischen Minderheitenrecht und Mehrheitsmeinung: Darf die Ampel den Cum-ex-Ausschuss stoppen?

SPD, Grüne und FDP werfen der Union vor, einen verfassungswidrigen Untersuchungsausschuss einsetzen zu wollen. Den Streit soll nun Karlsruhe klären Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 05.07.2023 13:52 BND Chef

Auswärtiger Ausschuss: Breite Rückendeckung für BND-Präsident Kahl

Hat der Bundesnachrichtendienst zu spät über den bewaffneten Aufstand in Russland informiert? Nach einem Auftritt des BND-Präsidenten im Auswärtigen Ausschuss ist von Kritik nichts zu hören. Im Gegenteil. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 05.07.2023 13:39

Ausschuss stärkt BND-Chef Kahl den Rücken

Warum wusste der BND so spät von der Wagner-Revolte in Russland? Der Auswärtige Ausschuss hat Bruno Kahl befragt und kommt zu dem Schluss: Den BND-Chef trifft dafür keine Schuld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 05.07.2023 12:59 BND

Auswärtiger Ausschuss: Breite Rückendeckung für BND-Präsident Kahl

Nach seiner Aussage zum bewaffneten Aufstand der Söldnergruppe Wagner in Russland erhält BND-Präsident Bruno Kahl breite Unterstützung. Jüngst hatte es noch Gedankenspiele über seine Ablösung gegeben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 05.07.2023 12:51 Heizungsgesetz

"Heizungsgesetz" im Ausschuss beschlossen

Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das "Heizungsgesetz" am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Beim Umstieg auf erneuerbare Energien sollen 70 Prozent der Kosten gefördert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 05.07.2023 10:58 Heizungsgesetz

Energie: Ausschuss beschließt Heizungsgesetz

Das Gesetz sorgte in den vergangenen Monaten für viele Diskussionen zwischen den Parteien. Nun hat der Bundestags-Ausschuss das Vorhaben beschlossen. Nachricht lesen...