Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema PARTEIAUSSCHLUSSVERFAHREN
Fr 12.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 12.01.2024 17:48 AfD
Die mutmaßliche Teilnahme eines CDU-Mitglieds an einem Radikalen-Treffen in Potsdam hat erste Konsequenzen. Der Kreisverband Oberberg fordert einen Parteiausschluss. Nachricht lesen...
Geheimtreffen in Potsdam: CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied ein
Die mutmaßliche Teilnahme eines CDU-Mitglieds an einem Radikalen-Treffen in Potsdam hat erste Konsequenzen. Der Kreisverband Oberberg fordert einen Parteiausschluss. Nachricht lesen...
Fr 15.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.12.2023 08:25 AfD
Die Bundesspitze der AfD hat den Rauswurf des bayerischen Abgeordneten Daniel Halemba gefordert. Der Landesvorstand lässt ein Verfahren prüfen. Halemba selbst geht einen ersten Schritt. Nachricht lesen...
Drohendes Parteiausschlussverfahren: Bayerischer AfD-Abgeordneter Daniel Halemba gibt Parteiämter zurück und lässt Mitgliedsrechte ruhen
Die Bundesspitze der AfD hat den Rauswurf des bayerischen Abgeordneten Daniel Halemba gefordert. Der Landesvorstand lässt ein Verfahren prüfen. Halemba selbst geht einen ersten Schritt. Nachricht lesen...
Mi 12.07.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 12.07.2023 14:51 CDU
Ein Kreisparteigericht in Thüringen lehnte Maaßens Ausschluss aus der Partei ab. Für eine parteiinterne Entscheidung möchte sich die CDU laut Friedrich Merz Zeit nehmen. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren von Maaßen: CDU-Spitze möchte keine vorschnellen Entscheidungen treffen
Ein Kreisparteigericht in Thüringen lehnte Maaßens Ausschluss aus der Partei ab. Für eine parteiinterne Entscheidung möchte sich die CDU laut Friedrich Merz Zeit nehmen. Nachricht lesen...
Do 02.03.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 02.03.2023 12:07 SPD Mitglied
Seine Nähe zu Russland hat für Gerhard Schröder keine Parteistrafen zur Folge. Die SPD sieht keinen Verstoß gegen die Parteiordnung. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: Altkanzler Gerhard Schröder darf SPD-Mitglied bleiben
Seine Nähe zu Russland hat für Gerhard Schröder keine Parteistrafen zur Folge. Die SPD sieht keinen Verstoß gegen die Parteiordnung. Nachricht lesen...
Mo 13.02.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 13.02.2023 15:08 CDU
Die CDU hat gegen den Ex-Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Nun ist ein Kreisparteigericht in Thüringen am Zug. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen: CDU-Vorstand stimmt für Rauswurf
Die CDU hat gegen den Ex-Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Nun ist ein Kreisparteigericht in Thüringen am Zug. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 13.02.2023 13:59 CDU
Die CDU-Führung will Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen. Der Bundesvorstand habe einstimmig beschlossen, ein Verfahren zum Parteiausschluss einzuleiten, sagte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz (CDU) am Montag in Berlin. Zudem seien ihm "mit sofortiger Wirkung" bereits die Mitgliedsrechte entzogen worden. Nachricht lesen...
CDU-Vorstand beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen
Die CDU-Führung will Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen. Der Bundesvorstand habe einstimmig beschlossen, ein Verfahren zum Parteiausschluss einzuleiten, sagte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz (CDU) am Montag in Berlin. Zudem seien ihm "mit sofortiger Wirkung" bereits die Mitgliedsrechte entzogen worden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 13.02.2023 13:19 CDU
Die CDU will den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes aus der Partei ausschließen. Ein entsprechendes Verfahren soll nun eingeleitet werden. Nachricht lesen...
Ex-Verfassungsschutzchef: CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ein
Die CDU will den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes aus der Partei ausschließen. Ein entsprechendes Verfahren soll nun eingeleitet werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 13.02.2023 11:28 CDU, Maaßen
Hans-Georg Maaßens Stellungnahme hat das CDU-Präsidium nicht umgestimmt: Das Gremium bleibt dabei, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Nun muss der Bundesvorstand entscheiden, er dürfte dem Vorschlag folgen. Nachricht lesen...
CDU-Präsidium bekräftigt Parteiausschlussverfahren gegen Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßens Stellungnahme hat das CDU-Präsidium nicht umgestimmt: Das Gremium bleibt dabei, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Nun muss der Bundesvorstand entscheiden, er dürfte dem Vorschlag folgen. Nachricht lesen...
So 12.02.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 12.02.2023 04:05 CDU, Maaßen
In einer Stellungnahme bezeichnet der umstrittene CDU-Politiker Maaßen das drohende Parteiausschlussverfahren gegen ihn als "Angriff auf die Meinungsfreiheit". Die Vorwürfe seien "abwegig". Die Parteispitze berät am Montag über seinen Fall. Nachricht lesen...
CDU: Maaßen hält Parteiausschlussverfahren für aussichtslos
In einer Stellungnahme bezeichnet der umstrittene CDU-Politiker Maaßen das drohende Parteiausschlussverfahren gegen ihn als "Angriff auf die Meinungsfreiheit". Die Vorwürfe seien "abwegig". Die Parteispitze berät am Montag über seinen Fall. Nachricht lesen...
Di 24.01.2023
Statistik Quelle: TAZ vom Di 24.01.2023 15:36 CDU
CDU-Vize Karin Prien will den Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzchefs beantragen. Maaßen und seine Äußerungen seien nicht mehr tolerabel. mehr... Nachricht lesen...
Antrag auf Parteiausschlussverfahren: Maaßen droht CDU-Rauswurf
CDU-Vize Karin Prien will den Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzchefs beantragen. Maaßen und seine Äußerungen seien nicht mehr tolerabel. mehr... Nachricht lesen...
Fr 04.11.2022
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 04.11.2022 14:45 SPD
Die SPD will bald in zweiter Instanz über einen Ausschluss ihres Altkanzlers entscheiden. Gerhard Schröder sieht dem Termin gelassen entgegen – und wird nach SPIEGEL-Informationen erneut nicht erscheinen. Nachricht lesen...
Gerhard Schröder: SPD-Altkanzler bleibt Parteiausschlussverfahren erneut fern
Die SPD will bald in zweiter Instanz über einen Ausschluss ihres Altkanzlers entscheiden. Gerhard Schröder sieht dem Termin gelassen entgegen – und wird nach SPIEGEL-Informationen erneut nicht erscheinen. Nachricht lesen...
Do 14.07.2022
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 14.07.2022 15:45 Schröder, SPD
Für gewöhnlich werden frühere Bundeskanzler von ihren Parteien weit über ihre Amtszeit hinaus gefeiert. Nicht so Gerhard Schröder. Seine Nähe zu Russland macht den 78-Jährigen in der SPD immer mehr zur Persona non grata. ... Nachricht lesen...
SPD-Parteiausschlussverfahren: Die Tragödie um Gerhard Schröder
Für gewöhnlich werden frühere Bundeskanzler von ihren Parteien weit über ihre Amtszeit hinaus gefeiert. Nicht so Gerhard Schröder. Seine Nähe zu Russland macht den 78-Jährigen in der SPD immer mehr zur Persona non grata. ... Nachricht lesen...
Fr 10.06.2022
Statistik Quelle: Focus vom Fr 10.06.2022 06:21 SPD
Altkanzler Gerhard Schröder will weiter SPD-Mitglied bleiben. Bei der SPD in Hannover ist derzeit ein Ausschlussverfahren gegen den Altkanzler anhängig. Darauf blicke er aber "mit Gelassenheit", sagte Schröder. Nachricht lesen...
"Ich bin und bleibe Sozialdemokrat" - Altkanzler Schröder will trotz Parteiausschlussverfahren SPD-Mitglied bleiben
Altkanzler Gerhard Schröder will weiter SPD-Mitglied bleiben. Bei der SPD in Hannover ist derzeit ein Ausschlussverfahren gegen den Altkanzler anhängig. Darauf blicke er aber "mit Gelassenheit", sagte Schröder. Nachricht lesen...
Mo 25.04.2022
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 25.04.2022 14:05 Schröder
Die Kritik am ehemaligen Kanzler Gerhard Schröder wächst auch in seiner eigenen Partei. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnet seine Aussagen über Wladimir Putin als "regelrecht absurd". Viele Ortsvereine und Kreisverbände fordern seinen Ausschluss. Nachricht lesen...
14 Anträge für Parteiausschlussverfahren gegen Schröder eingegangen
Die Kritik am ehemaligen Kanzler Gerhard Schröder wächst auch in seiner eigenen Partei. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnet seine Aussagen über Wladimir Putin als "regelrecht absurd". Viele Ortsvereine und Kreisverbände fordern seinen Ausschluss. Nachricht lesen...
Sa 23.04.2022
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 23.04.2022 17:11 Grüne
Die Grünen hatten ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Tübinger-Oberbürgermeister Boris Palmer einberufen. Nun macht das Gericht einen Vorschlag. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: Palmers Mitgliedschaft bei den Grünen soll bis Ende 2023 ruhen
Die Grünen hatten ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Tübinger-Oberbürgermeister Boris Palmer einberufen. Nun macht das Gericht einen Vorschlag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 23.04.2022 17:09 Grüne
Parteiausschlussverfahren: Palmers Grünen-Mitgliedschaft soll bis Ende 2023 ruhen
Nachricht lesen...Mi 26.01.2022
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 26.01.2022 11:43 Otte
Der CDU-Vorstand hat Max Otte nach seiner AfD-Kandidatur fürs Bundespräsidentenamt direkt ausgeschlossen. Auch die Werteunion zerbröselt. mehr... Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren gegen Max Otte: Otte ist raus, die Werteunion auch
Der CDU-Vorstand hat Max Otte nach seiner AfD-Kandidatur fürs Bundespräsidentenamt direkt ausgeschlossen. Auch die Werteunion zerbröselt. mehr... Nachricht lesen...
Do 23.12.2021
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 23.12.2021 16:17 Merz
Der CDU-Vorsitzende wandte sich mit seinen Aussagen besonders an die CDU im Osten. Nachricht lesen...
"Brandmauer" zur AfD: Merz droht bei Kooperation mit Parteiausschlussverfahren
Der CDU-Vorsitzende wandte sich mit seinen Aussagen besonders an die CDU im Osten. Nachricht lesen...
Mo 15.11.2021
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 15.11.2021 15:28 Grüne, Boris Palmer
Tübingens Oberbürgermeister hat mehrfach mit menschenfeindlichen Sprüchen für Empörung gesorgt. Nun wollen die baden-württembergischen Grünen Boris Palmer rauswerfen. Nachricht lesen...
Baden-Württemberg: Parteiausschlussverfahren gegen Boris Palmer (Grüne) gestartet
Tübingens Oberbürgermeister hat mehrfach mit menschenfeindlichen Sprüchen für Empörung gesorgt. Nun wollen die baden-württembergischen Grünen Boris Palmer rauswerfen. Nachricht lesen...
So 05.09.2021
Statistik Quelle: T-Online vom So 05.09.2021 17:17 Wagenknecht
Mit ihrem Buch war Sahra Wagenknecht in ihrer Partei die Kritik geraten, mehrere Mitglieder wollten sie aus der Partei ausschließen lassen. Die Schiedskommission lehnte die Anträge jedoch nun ab. Die Linken-Politikerin und nordrhein-westfälische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht, wird nicht aus ihrer Partei ausgeschlossen. Die Landesschiedskommission habe die beiden vorl... ... Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht gestoppt
Mit ihrem Buch war Sahra Wagenknecht in ihrer Partei die Kritik geraten, mehrere Mitglieder wollten sie aus der Partei ausschließen lassen. Die Schiedskommission lehnte die Anträge jedoch nun ab. Die Linken-Politikerin und nordrhein-westfälische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht, wird nicht aus ihrer Partei ausgeschlossen. Die Landesschiedskommission habe die beiden vorl... ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 05.09.2021 12:26 Linke
Die Schiedskommission der nordrhein-westfälischen Linken hat zwei Anträge auf den Parteiausschluss Sahra Wagenknechts abgelehnt. Die Gegner des Antrags versprechen sich nun Rückenwind für den Wahlkampf. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: Sahra Wagenknecht darf in der Linken bleiben
Die Schiedskommission der nordrhein-westfälischen Linken hat zwei Anträge auf den Parteiausschluss Sahra Wagenknechts abgelehnt. Die Gegner des Antrags versprechen sich nun Rückenwind für den Wahlkampf. Nachricht lesen...
Di 29.06.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 29.06.2021 16:00 Wagenknecht
Gegen Sahra Wagenknecht hat in Nordrhein-Westfalen ein Parteiausschlussverfahren begonnen. Die Linken-Politikerin verwahrte sich gegen sämtliche Vorwürfe. Nachricht lesen...
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit Parteiausschlussverfahren gegen Wagenknecht hat begonnen
Gegen Sahra Wagenknecht hat in Nordrhein-Westfalen ein Parteiausschlussverfahren begonnen. Die Linken-Politikerin verwahrte sich gegen sämtliche Vorwürfe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 29.06.2021 14:43 Wagenknecht
Gegen die frühere Linken-Bundesfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat am Dienstag ein Parteiausschlussverfahren in Nordrhein-Westfalen begonnen. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren gegen Wagenknecht hat in Nordrhein-Westfalen begonnen
Gegen die frühere Linken-Bundesfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat am Dienstag ein Parteiausschlussverfahren in Nordrhein-Westfalen begonnen. Nachricht lesen...
Fr 14.05.2021
Statistik Quelle: Stern vom Fr 14.05.2021 12:18 Boris Palmer
In der Affäre um Rassismusvorwürfe gegen Boris Palmer bekommt Tübingens Oberbürgermeister Schützenhilfe von einem prominenten Grünen: Rezzo Schlauch, einst Bundestags-Fraktionschef der Grünen, ist sein Anwalt. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: Boris Palmer holt sich anwaltliche Hilfe bei Rezzo Schlauch
In der Affäre um Rassismusvorwürfe gegen Boris Palmer bekommt Tübingens Oberbürgermeister Schützenhilfe von einem prominenten Grünen: Rezzo Schlauch, einst Bundestags-Fraktionschef der Grünen, ist sein Anwalt. Nachricht lesen...
Mo 10.05.2021
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 10.05.2021 18:15 Palmer
Palmers Sätze über den ehemaligen Fußballspieler Dennis Aogo seien "beleidigend und rassistisch" und "eines Oberbürgermeister ungehörig", sagt Robert Habeck. Nachricht lesen...
Konflikt mit Palmer: Habeck nennt Parteiausschlussverfahren "unvermeidlich"
Palmers Sätze über den ehemaligen Fußballspieler Dennis Aogo seien "beleidigend und rassistisch" und "eines Oberbürgermeister ungehörig", sagt Robert Habeck. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 10.05.2021 18:06 Palmer
Grünen-Parteichef Habeck hat das Parteiausschlussverfahren gegen den grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer als "unvermeidlich" bezeichnet. Die Sätze, die Palmer gepostet habe, seien "beleidigend und rassistisch" sagte Habeck bei einer Pressekonferenz. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren gegen Tübinger Oberbürgermeister Palmer "unvermeidlich"
Grünen-Parteichef Habeck hat das Parteiausschlussverfahren gegen den grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer als "unvermeidlich" bezeichnet. Die Sätze, die Palmer gepostet habe, seien "beleidigend und rassistisch" sagte Habeck bei einer Pressekonferenz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 10.05.2021 08:45 Boris Palmer
Tübingens OB Boris Palmer beleidigt in einem Facebook-Post Fußballer Dennis Aogo mit dem N-Wort. Die Grünen reagieren. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: Rassismus-Affäre: Boris Palmer verweigert Entschuldigung
Tübingens OB Boris Palmer beleidigt in einem Facebook-Post Fußballer Dennis Aogo mit dem N-Wort. Die Grünen reagieren. Nachricht lesen...
So 09.05.2021
Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 09.05.2021 17:48 Boris Palmer
Die Grünen wollen Boris Palmer aus der Partei werfen – rechnen mit einer Entscheidung aber erst in einigen Monaten. Der Tübinger Oberbürgermeister begrüßt das Verfahren. Nachricht lesen...
Boris Palmer: Parteiausschlussverfahren könnte bis Ende des Jahres dauern
Die Grünen wollen Boris Palmer aus der Partei werfen – rechnen mit einer Entscheidung aber erst in einigen Monaten. Der Tübinger Oberbürgermeister begrüßt das Verfahren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom So 09.05.2021 17:14 Palmer
Es begann mit einem Kommentar und endete vorerst mit einem Parteiausschlussverfahren. Boris Palmer steht wegen rassistischer Äußerungen in der Kritik. Jetzt wehrt sich der Oberbürgermeister. Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat auf das Parteiausschlussverfahren reagiert. In der "Welt am Sonntag" veröffentlichte der Tübinger Oberbürgermeister ein Statement und erklärt sich darin. Die Absicht hi... ... Nachricht lesen...
Boris Palmer reagiert auf das Parteiausschlussverfahren
Es begann mit einem Kommentar und endete vorerst mit einem Parteiausschlussverfahren. Boris Palmer steht wegen rassistischer Äußerungen in der Kritik. Jetzt wehrt sich der Oberbürgermeister. Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat auf das Parteiausschlussverfahren reagiert. In der "Welt am Sonntag" veröffentlichte der Tübinger Oberbürgermeister ein Statement und erklärt sich darin. Die Absicht hi... ... Nachricht lesen...
Sa 08.05.2021
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 08.05.2021 19:48 Palmer
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hatte mit einer Äußerung über den früheren Nationalspieler Dennis Aogo Aufsehen erregt. Die Grünen wollen ihn aus der Partei werfen, Ministerpräsident Kretschmann findet harte Worte. Palmer selbst gibt den Missverstandenen. Nachricht lesen...
Grüne leiten Parteiausschlussverfahren gegen Palmer ein
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hatte mit einer Äußerung über den früheren Nationalspieler Dennis Aogo Aufsehen erregt. Die Grünen wollen ihn aus der Partei werfen, Ministerpräsident Kretschmann findet harte Worte. Palmer selbst gibt den Missverstandenen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 08.05.2021 16:41 Palmer
Boris Palmer hat die Grünen oft gegen sich aufgebracht. Nun wollen sie ihn wegen einer rassistischen Aussage aus der Partei werfen. Damit sind sie das Problem Palmer im Wahlkampf aber nicht los. Nachricht lesen...
Boris Palmer: Parteiausschlussverfahren stört den Wahlkampf der Grünen
Boris Palmer hat die Grünen oft gegen sich aufgebracht. Nun wollen sie ihn wegen einer rassistischen Aussage aus der Partei werfen. Damit sind sie das Problem Palmer im Wahlkampf aber nicht los. Nachricht lesen...
Fr 17.07.2020
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 17.07.2020 19:24 AfD
Der AfD-Schiedsgerichtspräsident in Sachsen-Anhalt pflegte auf Facebook zweifelhafte Kontakte und verbreitete krude Theorien, wie der SPIEGEL aufdeckte. Nun fordert der Kreisverband seinen Rauswurf. Nachricht lesen...
AfD in Sachsen-Anhalt: Peter Günther droht Parteiausschlussverfahren
Der AfD-Schiedsgerichtspräsident in Sachsen-Anhalt pflegte auf Facebook zweifelhafte Kontakte und verbreitete krude Theorien, wie der SPIEGEL aufdeckte. Nun fordert der Kreisverband seinen Rauswurf. Nachricht lesen...
Sa 09.05.2020
Statistik Quelle: Stern vom Sa 09.05.2020 14:37 Palmer
Die Grünen wollen ihr seit Jahren umstrittenes Mitglied Boris Palmer loswerden. Doch der Tübinger Oberbürgermeister denkt nicht daran, die Partei freiwillig zu verlassen. Eskaliert der Konflikt? Nachricht lesen...
Grünen-Politiker: Parteiausschlussverfahren gegen Palmer derzeit kein Thema
Die Grünen wollen ihr seit Jahren umstrittenes Mitglied Boris Palmer loswerden. Doch der Tübinger Oberbürgermeister denkt nicht daran, die Partei freiwillig zu verlassen. Eskaliert der Konflikt? Nachricht lesen...
Mo 04.05.2020
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 04.05.2020 08:29 Boris Palmer
Tübingens Oberbürgermeister Palmer provoziert mit seinen Äußerungen seit Jahren - vor allem seine eigene Partei, die Grünen. Parteichef Habeck sagt nun, seine Geduld sei erschöpft. Nachricht lesen...
Robert Habeck: Will sich mit Parteiausschlussverfahren gegen Tübingens OB Boris Palmer beschäftigen
Tübingens Oberbürgermeister Palmer provoziert mit seinen Äußerungen seit Jahren - vor allem seine eigene Partei, die Grünen. Parteichef Habeck sagt nun, seine Geduld sei erschöpft. Nachricht lesen...
Do 27.02.2020
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 27.02.2020 12:49 CDU
Die CDU kritisiert, dass ein Radebeuler Stadtrat beim Pegida-Jubiläum mitmarschierte. Die Teilnahme dürfte für Jacobi trotzdem folgenlos bleiben. Nachricht lesen...
CDU in Radebeul gegen Parteiausschlussverfahren
Die CDU kritisiert, dass ein Radebeuler Stadtrat beim Pegida-Jubiläum mitmarschierte. Die Teilnahme dürfte für Jacobi trotzdem folgenlos bleiben. Nachricht lesen...
Do 23.01.2020
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.01.2020 16:36 SPD
Die Berliner Landesschiedskommission hat den SPD-Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Er will dagegen Berufung einlegen. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: SPD-Mitglied Sarrazin: Ausschluss aus Partei ist rechtmäßig
Die Berliner Landesschiedskommission hat den SPD-Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Er will dagegen Berufung einlegen. Nachricht lesen...
Sa 17.08.2019
Statistik Quelle: Stern vom Sa 17.08.2019 03:05 Maaßen
Berlin - Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seiner Partei einen Linksruck vorgeworfen und sieht einem möglichen Parteiausschlussverfahren gelassen entgegen. Nicht er habe sich von den Positionen der CDU entfernt, sondern die CDU sei unter Merkel weit nach links gerückt, sagte Maaßen der dpa. Die CDU sei immer eine Partei der Vielfalt gewesen. Er glaube nicht, dass die Vorsitzende Kramp ... Nachricht lesen...
Maaßen sieht mögliches Parteiausschlussverfahren gelassen
Berlin - Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seiner Partei einen Linksruck vorgeworfen und sieht einem möglichen Parteiausschlussverfahren gelassen entgegen. Nicht er habe sich von den Positionen der CDU entfernt, sondern die CDU sei unter Merkel weit nach links gerückt, sagte Maaßen der dpa. Die CDU sei immer eine Partei der Vielfalt gewesen. Er glaube nicht, dass die Vorsitzende Kramp ... Nachricht lesen...
So 07.07.2019
Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 07.07.2019 09:45 AfD, NRW
Die AfD treibt ein Parteiausschlussverfahren gegen Doris von Sayn-Wittgenstein voran. Und warnt dabei vor der Gefahr einer "Implosion" der Partei. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: AfD-Vorstand fürchtet rechtsextremistische "Unterwanderung"
Die AfD treibt ein Parteiausschlussverfahren gegen Doris von Sayn-Wittgenstein voran. Und warnt dabei vor der Gefahr einer "Implosion" der Partei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom So 07.07.2019 09:15 AfD
Die AfD-Parteispitze treibt die Sorge um, die Partei könne von Rechtsextremisten "unterwandert" werden. Das geht aus einem Schreiben des Parteivorstands an das AfD-Bundesschiedsgericht hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Nachricht lesen...
Diskussion um Parteiausschlussverfahren - AfD-Spitze fürchtet rechtsextremistische "Unterwanderung"
Die AfD-Parteispitze treibt die Sorge um, die Partei könne von Rechtsextremisten "unterwandert" werden. Das geht aus einem Schreiben des Parteivorstands an das AfD-Bundesschiedsgericht hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Nachricht lesen...
Sa 29.06.2019
Statistik Quelle: NTV vom Sa 29.06.2019 17:24 AfD
Da sie Fördermitglied eines rechtsextremen Vereins gewesen sein soll, iniitiert der AfD-Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen Doris von Sayn-Wittgenstein. Das Verfahren läuft immer noch. Trotzdem kandidiert sie nun für den AfD-Landesvorsitz in Schleswig-Holstein. Und wird gewählt. Nachricht lesen...
Trotz Parteiausschlussverfahren: Sayn-Wittgenstein wird Chefin der Nord-AfD
Da sie Fördermitglied eines rechtsextremen Vereins gewesen sein soll, iniitiert der AfD-Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen Doris von Sayn-Wittgenstein. Das Verfahren läuft immer noch. Trotzdem kandidiert sie nun für den AfD-Landesvorsitz in Schleswig-Holstein. Und wird gewählt. Nachricht lesen...
Mi 26.06.2019
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 26.06.2019 06:23 SPD
Die SPD versucht, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen - wieder einmal. Die Auseinandersetzung in der Chronologie. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: SPD gegen Thilo Sarrazin, dritter Versuch
Die SPD versucht, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen - wieder einmal. Die Auseinandersetzung in der Chronologie. Nachricht lesen...
Mo 29.04.2019
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 29.04.2019 19:07 AfD
Die einstige Chefin der AfD Schleswig-Holstein soll einen rechtsextremen Verein unterstützt haben. Ein Ausschlussverfahren des Bundesvorstands gegen sie scheiterte nun. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: AfD-Ausschlussverfahren gegen Sayn-Wittgenstein gescheitert
Die einstige Chefin der AfD Schleswig-Holstein soll einen rechtsextremen Verein unterstützt haben. Ein Ausschlussverfahren des Bundesvorstands gegen sie scheiterte nun. Nachricht lesen...
Mo 17.12.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mo 17.12.2018 16:10 AfD
AfD-Spitze: Parteiausschlussverfahren gegen Sayn-Wittgenstein
Nachricht lesen...Mo 15.10.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mo 15.10.2018 10:54 AfD
AfD-Spitze: Neues Parteiausschlussverfahren gegen Gedeon
Nachricht lesen...Do 30.08.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 30.08.2018 07:20 Sarrazin
Kühnert: neues Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin
Nachricht lesen...Fr 29.09.2017
Statistik Quelle: Focus vom Fr 29.09.2017 18:14 AfD
Es passt ins Bild: Nach dem Petry-Abgang will die AfD das parteiintern umstrittene Ausschlussverfahren gegen Petrys Widersacher Bjön Höcke offenbar ins Leere laufen lassen. Höcke führt den rechtsnationalistische Parteigruppe "Der Flügel" an. Nachricht lesen...
Bericht - AfD-Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke vor dem Aus
Es passt ins Bild: Nach dem Petry-Abgang will die AfD das parteiintern umstrittene Ausschlussverfahren gegen Petrys Widersacher Bjön Höcke offenbar ins Leere laufen lassen. Höcke führt den rechtsnationalistische Parteigruppe "Der Flügel" an. Nachricht lesen...
So 09.04.2017
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom So 09.04.2017 12:41 AfD Spitze
Das Ausschlussverfahren war Ende März nach eine Rede Höckes eingeleitet worden. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: AfD-Spitze vergleicht Höcke mit Hitler
Das Ausschlussverfahren war Ende März nach eine Rede Höckes eingeleitet worden. Nachricht lesen...
Fr 17.02.2017
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 17.02.2017 18:18 AfD
Die Parteispitze der AfD will Björn Höcke aus der Partei werfen. Doch der beschuldigte Politiker sieht sich gut beraten und im Recht. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: Björn Höcke gibt sich sicher, in der AfD zu bleiben
Die Parteispitze der AfD will Björn Höcke aus der Partei werfen. Doch der beschuldigte Politiker sieht sich gut beraten und im Recht. Nachricht lesen...
Mo 13.02.2017
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 13.02.2017 13:36 AfD, Höcke
Der Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke markiert den rechten Rand der AfD. So sehen es Parteifreunde, die ihm wohlgesonnen sind. Andere finden: Er steht schon außerhalb. Wer letztlich obsiegen wird, ist noch völlig offen. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: Höcke droht Rauswurf aus AfD
Der Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke markiert den rechten Rand der AfD. So sehen es Parteifreunde, die ihm wohlgesonnen sind. Andere finden: Er steht schon außerhalb. Wer letztlich obsiegen wird, ist noch völlig offen. Nachricht lesen...
Mo 23.01.2017
Statistik Quelle: Focus vom Mo 23.01.2017 16:24 AfD
Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke droht nach seinen heftig kritisierten Äußerungen zum Berliner Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit kein Parteiausschluss. Nachricht lesen...
Nach Skandal-Rede in Dresden - AfD-Spitze verzichtet auf Parteiausschlussverfahren gegen Höcke
Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke droht nach seinen heftig kritisierten Äußerungen zum Berliner Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit kein Parteiausschluss. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mo 23.01.2017 11:59 AfD
Der Thüringer Fraktionschef war wegen einer Rede in Dresden in die Kritik geraten. Nachricht lesen...
Kein Parteiausschlussverfahren: Björn Höcke bleibt in der AfD
Der Thüringer Fraktionschef war wegen einer Rede in Dresden in die Kritik geraten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mo 23.01.2017 11:59 AfD
Der Thüringer Fraktionschef war wegen einer Rede in Dresden in die Kritik geraten. Nachricht lesen...
Kein Parteiausschlussverfahren: Björn Höcke bleibt in der AfD
Der Thüringer Fraktionschef war wegen einer Rede in Dresden in die Kritik geraten. Nachricht lesen...
Mi 03.08.2016
Statistik Quelle: Ruhr Nachrichten vom Mi 03.08.2016 18:09 SPD
Die SPD-Abgeordnete Petra Hinz hat in ihrem Lebenslauf gelogen - sich entschuldigt und angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten. Bisher ist das jedoch nicht passiert. Jetzt droht die SPD mit einem Parteiausschlussverfahren. Aber wie funktioniert der Ausschluss - und bei welchen Politikern ist das schon passiert? Nachricht lesen...
Hintergründe zum Parteiausschlussverfahren: SPD kann Hinz nicht zum Mandatsverzicht zwingen
Die SPD-Abgeordnete Petra Hinz hat in ihrem Lebenslauf gelogen - sich entschuldigt und angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten. Bisher ist das jedoch nicht passiert. Jetzt droht die SPD mit einem Parteiausschlussverfahren. Aber wie funktioniert der Ausschluss - und bei welchen Politikern ist das schon passiert? Nachricht lesen...
Mi 13.07.2016
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 13.07.2016 10:32 AfD
Es ist der Versuch, eine Spaltung der Alternative für Deutschland in Baden-Württemberg noch abzuwenden. Doch Landeschef Meuthen reagierte bereits ablehnend. Nachricht lesen...
Antisemitismus: Fall Gedeon: AfD-Fraktion leitet Parteiausschlussverfahren ein
Es ist der Versuch, eine Spaltung der Alternative für Deutschland in Baden-Württemberg noch abzuwenden. Doch Landeschef Meuthen reagierte bereits ablehnend. Nachricht lesen...
Fr 12.02.2016
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 12.02.2016 15:44 SPD
Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren - SPD-Spitze und Sebastian Edathy einigen sich auf Vergleich
Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 12.02.2016 15:06 SPD
Auch im 2. Anlauf gelingt es der SPD nicht, den wegen des Kinderporno-Skandals in Verruf geratenen Politiker aus der Partei zu werfen.Foto: dpa Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren - SPD wird Sebastian Edathy nicht los
Auch im 2. Anlauf gelingt es der SPD nicht, den wegen des Kinderporno-Skandals in Verruf geratenen Politiker aus der Partei zu werfen.Foto: dpa Nachricht lesen...
Do 23.04.2015
Statistik Quelle: Stern vom Do 23.04.2015 06:21 SPD
Die SPD-Spitze will Sebastian Edathy unbedingt ausschließen. Der Parteivorstand reichte dafür eine 17-seitige Begründung ein – und musste nach stern-Informationen nachbessern. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: Begründung mangelhaft: SPD wird Edathy vorerst nicht los
Die SPD-Spitze will Sebastian Edathy unbedingt ausschließen. Der Parteivorstand reichte dafür eine 17-seitige Begründung ein – und musste nach stern-Informationen nachbessern. Nachricht lesen...
Sa 07.03.2015
Statistik Quelle: Stern vom Sa 07.03.2015 12:10 SPD, Affäre
Nachdem das Ausschlussverfahren gegen Edathy ein Jahr ruhte, will Gabriel es nun forcieren, denn der Abgeordnete habe der Partei sehr geschadet. Außerdem habe er wenig Reue gezeigt. Nachricht lesen...
Parteiausschlussverfahren: SPD-Chef Gabriel will Edathy raushaben
Nachdem das Ausschlussverfahren gegen Edathy ein Jahr ruhte, will Gabriel es nun forcieren, denn der Abgeordnete habe der Partei sehr geschadet. Außerdem habe er wenig Reue gezeigt. Nachricht lesen...