Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema GUTACHTEN
Mo 26.02.2024
Quelle: TAZ vom Mo 26.02.2024 09:47 Arbeit
Einstufung als "gesichert rechtsextrem": Neues Gutachten in Arbeit
Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als "gesichert rechtsextrem" eingestuft werden. mehr...
Mi 21.02.2024
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 21.02.2024 11:44
Traunstein: Prozess: Warten auf Gutachten zu Missbrauchsfolgen
Mo 14.08.2023
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 14.08.2023 23:52 Impfschaden Prozess
Klage gegen AstraZeneca: Gericht fordert Gutachten in Impfschaden-Prozess
Die erwartete Urteilsverkündung im Prozess um vermutete Gesundheitsschäden nach einer Corona-Impfung ist verschoben worden. Die Klägerseite äußerte sich jedoch zufrieden.
Quelle: Merkur Online vom Mo 14.08.2023 18:36 Corona
Impfschaden-Prozess: Gericht fordert Gutachten ein
Eine Frau erkrankt nach einer Corona-Impfung schwer. Vom Hersteller verlangt sie hohen Schadenersatz. Ein Gericht will nun prüfen, ob der Hersteller richtig über die Impfung informiert hat.
Quelle: NTV vom Mo 14.08.2023 16:26
Gericht fordert Gutachten: Kein Urteil im Astrazeneca-Prozess um Impfschaden
Eine Frau klagt gegen den Impfstoff-Hersteller Astrazeneca. Sie habe eine dauerhafte Darmschädigung nach einer Thrombose erlitten. In erster Instanz wird die Klage abgelehnt, die zweite Instanz sieht keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine Haftung - noch nicht. Ein Gutachten soll helfen.
Do 20.04.2023
Quelle: TAZ vom Do 20.04.2023 17:30
Geplante Krankenhausreform: Gutachten gegen Lauterbach
Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die geplante Krankenhausreform verfassungswidrig ist. Der Gesundheitsminister gibt sich gelassen. mehr...
Quelle: T-Online vom Do 20.04.2023 14:41
Gutachten hält Lauterbachs Krankenhausreform für verfassungswidrig
Lauterbachs Pläne für eine Krankenhausreform sorgen für Kritik. Auch ein Rechtsgutachten spricht dagegen, doch der Gesundheitsminister bleibt gelassen.
Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.04.2023 14:41
Krankenhausreform: Gutachten hält Pläne von Lauterbach für verfassungswidrig
Ein Rechtsgutachten stellt die Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform infrage – die Pläne greifen demnach zu stark in die Kompetenz der Länder ein.
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 20.04.2023 14:39 Bund
Gesundheitsversorgung: Gutachten: Bund ohne Gesetzgebungskompetenz für Kliniken
Viele Kliniken in Deutschland sind in Finanznöten. Reformpläne des Bundes, die gegensteuern sollen, kommen aber mühsam voran. Ein neues Gutachten zieht rote Linien für die Verhandlungen mit den Ländern.
Quelle: Stern vom Do 20.04.2023 13:16
Gutachten hält Lauterbachs Krankenhausreform für verfassungswidrig
Ein von den unionsgeführten Bundesländern Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am Donnerstag vorgelegtes Rechtsgutachten hält die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Krankenhausreform für verfassungswidrig. Vor allem werde die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sowie das Primat der Krankenhausplanung der Länder missachtet, erklärte ...
Quelle: Merkur Online vom Do 20.04.2023 12:58
Lauterbachs Krankenhauspläne sind laut Gutachten verfassungswidrig
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat in seiner Amtszeit viel vor. Nun gibt es Gegenwind für seine zentralen Krankenhauspläne.
Quelle: Handelsblatt vom Do 20.04.2023 12:58
Krankenhaus: Gutachten: Bund hat keine Gesetzgebungskompetenz für Krankenhäuser
Viele Kliniken in Deutschland sind in Finanznöten. Reformpläne, die gegensteuern sollen, kommen aber mühsam voran. Ein neues Gutachten zieht rote Linien für die Verhandlungen mit den Ländern.
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.04.2023 12:12
Staatsanwaltschaft Leoben: Tödlicher Unfall in Österreich: Gutachten findet Fahrfehler
Quelle: Stern vom Do 20.04.2023 12:12
Staatsanwaltschaft Leoben: Tödlicher Unfall in Österreich: Gutachten findet Fahrfehler
Der tödliche Unfall eines bayerischen Reisebusses in Österreich vom Februar ist laut einem Gutachten durch den Fahrer verursacht worden. Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Leoben, Andreas Riedler, am Donnerstag bestätigte, konnte ein KFZ-Sachverständiger sowohl einen technischen Fehler als auch einen Wartungsfehler ausschließen. Der 51-jährige Fahrer verstarb nach dem Unglück.
Sa 02.07.2022
Quelle: Die Welt vom Sa 02.07.2022 12:11
"Im Gutachten steht auch, dass Politiker ehrlich zu den Bürgern sein sollen"
Maskenpflicht, Ausgangssperren, Impfnachweise – was haben die Corona-Maßnahmen in zweieinhalb Jahren Pandemie wirklich gebracht? Jetzt legten Sachverständige einen Evaluierungsbericht dazu vor. Corona-Reporter Benjamin Stibi hat sich das Gutachten genauer angesehen.
Fr 01.07.2022
Quelle: Stern vom Fr 01.07.2022 14:48
Atomkraft: Gutachten-Entwurf: Atommüllzwischenlager nicht notwendig
Laut eines neuen Gutachtens ist der Bau eines Atommüllzwischenlagers im Dreiländereck von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen nicht notwendig. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) präsentierte eine erste Einschätzung zu den Ergebnissen der Untersuchung am Donnerstagabend bei einer Sondersitzung des Umweltausschusses, wie ein Ministeriumssprecher am Freitag in Hannover mitteilte. ...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.07.2022 14:48
Atomkraft: Gutachten-Entwurf: Atommüllzwischenlager nicht notwendig
Fr 21.01.2022
Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.01.2022 10:26 Seehofer
Seehofer ließ offenbar Verfassungsschutz-Gutachten schönen
Das Gutachten über Aussagen der AfD war Innenminister Seehofer nicht recht, so ein Bericht. Schließlich bediente er sich teils an deren Programm.
Quelle: Focus vom Fr 21.01.2022 09:32 AfD
Bericht: Ex-Innenminister Seehofer wies Geheimdienst an, AfD-Gutachten abzumildern
Horst Seehofer soll in seiner Zeit als Bundesinnenminister ein Gutachten, indem es um die Begründung einer härteren Gangart des Verfassungschutzes gegen die AfD geht, deutlich abgemildert haben. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Dennoch wird die Partei als "Verdachtsfall" des Rechtsextremismus beobachtet.
Quelle: Merkur Online vom Fr 21.01.2022 06:00
Staatsanwaltschaft prüft nach Münchner Gutachten 42 Fälle
Die Staatsanwaltschaft München I prüft im Zusammenhang mit dem neuen Gutachten zu Missbrauch im Erzbistum München und Freising derzeit 42 Fälle von Fehlverhalten kirchlicher Verantwortungsträger. Das bestätigte die Sprecherin der Behörde, Anne Leiding, der Deutschen Presse-Agentur.
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 21.01.2022 05:57
Kirche: Staatsanwaltschaft prüft nach Münchner Gutachten 42 Fälle
Do 20.01.2022
Quelle: Bild vom Do 20.01.2022 22:18
Post von Wagner - Betrifft: Missbrauchs-Gutachten
Der Missbrauch von Kindern wurde in der katholischen Kirche jahrelang vertuscht.Foto: DANIEL BISKUP
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 20.01.2022 19:38 Missbrauch
Missbrauch im Erzbistum München: Benedikts Lüge
Ein Gutachten über sexuellen Missbrauch im Erzbistum München belastet den emeritierten Papst. Fragen wirft vor allem ein Sitzungsprotokoll aus dem Jahr 1980 auf.
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 20.01.2022 19:20
ZDF spezial: Gutachten zum Missbrauch
Von einer "Bilanz des Schreckens" spricht ein Anwalt im Gutachten zum Missbrauch im Erzbistum München. Es werden auch schwere Vorwürfe gegen den emeritierten Papst Benedikt erhoben.
Quelle: Der Spiegel vom Do 20.01.2022 17:24 München
Missbrauch im Erzbistum München-Freising: Kardinal Reinhard Marx »erschüttert und beschämt«
Nach der Veröffentlichung des Missbrauchsgutachtens bittet Münchens Kardinal um Entschuldigung. Auch seine Wahrnehmung der Kirche habe sich verändert. Die Vorwürfe gegen seine eigene Person kommentierte er zunächst nicht.
Quelle: Stern vom Do 20.01.2022 17:21
Missbrauchs-Gutachten: Wenn ein ehemaliger Papst plötzlich als Lügner dasteht
Eine Münchner Anwaltskanzlei hat zahlreiche hochrangige Funktionäre der katholischen Kirche in einem Gutachten über sexuellen Missbrauch schwer belastet. Darunter ist auch der emeritierte Papst Benedikt XVI. Er steht als Lügner da.
Quelle: Die Welt vom Do 20.01.2022 16:33
Missbrauchsopfer Agnes Wich zum Gutachten für Erzbistum München-Freising
Agnes Wich, Gründungsmitglied des Vereins "Betroffeneninitiative Süddeutschland", spricht im Interview mit WELT über das Gutachten über Missbrauch in der Erzdiözese München und Freising.
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 20.01.2022 16:14
Katholische Kirche: Kardinal Marx äußert sich zum Missbrauch-Gutachten
Der Erzbischof von München und Freising hat am Morgen an der Vorstellung des Gutachtens nicht teilgenommen. Er wird darin selbst belastet. Seine Stellungnahme im Livestream.
Quelle: tagesschau.de vom Do 20.01.2022 13:51
"Bilanz des Schreckens": Gutachten belastet Kleriker
497 Opfer, 235 Täter und eine "Bilanz des Schreckens": Das Gutachten zum Missbrauch im Erzbistum München belastet hochrangige Kirchenfunktionäre schwer - darunter auch den emeritierten Papst Benedikt und Kardinal Marx.
Quelle: Stern vom Do 20.01.2022 12:52
Gutachten wirft Kardinal 21 Fälle von Fehlverhalten vor
Ein Gutachten wirft dem früheren Erzbischof von München und Freising, Kardinal Friedrich Wetter, 21 Fälle von Fehlverhalten im Umgang mit sexuellem Missbrauch vor. Das sagte der Jurist Martin Pusch am Donnerstag bei der Vorstellung des Gutachtens in München. Wetter habe die Fälle zwar nicht bestritten, ein Fehlverhalten seinerseits aber schon, sagte Pusch.
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.01.2022 12:35
Kirche: Gutachten wirft Kardinal 21 Fälle von Fehlverhalten vor
Quelle: Merkur Online vom Do 20.01.2022 12:15 Papst Benedikt
Katholische Kirche: Neues Missbrauchs-Gutachten aus München belastet Papst Benedikt schwer
Der emeritierte Papst Benedikt XVI wird in einem neuen Gutachten zum Missbrauch in der Katholischen Kirche schwer belastet.
Quelle: Bild vom Do 20.01.2022 11:57
Missbrauchs-Gutachten - Papst Benedikt schwer belastet
Papst Benedikt ist im Münchner Missbrauchsgutachten schwer belastet worden.Foto: BILD
Quelle: diepresse.com vom Do 20.01.2022 11:32
EuGH-Gutachten: Indexierung der Familienbeihilfe in Österreich unzulässig
Arbeitnehmer aus anderen EU-Staaten müssen in Österreich unabhängig vom Aufenthaltsort ihrer Kinder die gleichen Beihilfen und Steuervergünstigungen wie österreichische Arbeitnehmer erhalten können, heißt es im Gutachten.
Quelle: Die Welt vom Do 20.01.2022 11:12
Erzbistümer stellen neues Gutachten zu Fällen von sexuellem Missbrauch vor
Im Missbrauchsskandal der katholischen Kirche wird im Erzbistum München und Freising ein weiteres Gutachten vorgestellt. Es geht unter anderem darum, ob der frühere Papst Benedikt XVI. und der Münchner Kardinal Reinhard Marx Fehler gemacht haben im Umgang mit pädophilen Priestern. Sehen Sie die Pressekonferenz hier live.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 20.01.2022 10:31
Erzbistum München und Freising: Gutachten zu Missbrauchsfällen wird vorgelegt
In München wird ein mit Spannung erwartetes Gutachten zu Missbrauch vorgestellt. Im Blickpunkt stehen mehrere prominente Kirchenmänner – allen voran der frühere Papst Benedikt XVI.
Quelle: Südkurier vom Do 20.01.2022 10:13
Gutachten über Missbrauch im Münchner Erzbistum erwartet
Zwölf Jahre nachdem die Veröffentlichung eines Gutachtens zum Missbrauch im katholischen Erzbistum München und Freising gestoppt wurde, kommt nun eine Studie dazu heraus. Im Mittelpunkt steht die Frage: Was wusste Joseph Ratzinger?
Fr 08.10.2021
Quelle: Merkur Online vom Fr 08.10.2021 12:00
Wasserschutzzone: Verein hofft auf Informationen zu Verunreinigungs-Gutachten und Altrechten
Landkreis – Das Verfahren zur Ausweisung der Wasserschutzzone Thalham-Reisach-Gotzing ruht – genauer gesagt, wird es neu aufgerollt. Doch der Oktober könnte in der Thematik ein interessanter Monat werden.
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 08.10.2021 11:11 Hartz
Arbeitslosengeld: Hartz IV: Gutachten fällt vernichtendes Urteil zur Erhöhung
Der Bundesrat berät heute über die Erhöhung von Hartz IV. Eine solche könnte jedoch verfassungswidrig sein. Weil sie zu niedrig ist.
Do 23.09.2021
Quelle: Merkur Online vom Do 23.09.2021 12:51
Tempolimit auf deutschen Autobahnen: Gutachten deckt versteckte Kosten auf
Die Einführung eines Tempolimits gilt als kostengünstiges Werkzeug für mehr Klimaschutz. Ein Gutachten der Uni Magdeburg hat nun verdeckte Kosten aufgedeckt.
Di 23.03.2021
Quelle: TAZ vom Di 23.03.2021 12:58
Affäre um schottische Regierungschefin: Gutachten stützt Sturgeon
Hat die Regierungschefin das schottische Parlament getäuscht? Nein, besagt nun ein Gutachten. Doch ein Parlamentsausschuss macht ihr heftige Vorwürfe. mehr...
Fr 19.03.2021
Quelle: TAZ vom Fr 19.03.2021 11:28
Bürger:innenrat zu Außenpolitik: Gutachten wird übergeben
Der Bürger:innenrat übergibt Bundestagspräsident Schäuble seine Empfehlungen zur Außenpolitik. Das Beteiligungsverfahren könnte fest verankert werden. mehr...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 19.03.2021 08:05 Woelki
Erzbistum Köln: Kardinal Woelki für unabhängige Aufarbeitung von Missbrauch
Kardinal Rainer Maria Woelki will sich bei der weiteren Aufarbeitung von Missbrauch in seinem Erzbistum heraushalten. Künftig soll es eine unabhängige Kommission geben.
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 19.03.2021 06:15 Woelki
Kölner Kardinal Woelki und Pfarrer O.: Wie das Gutachten den Fall bewertet
Die Kanzlei Gercke untersuchte den Missbrauchsfall am Erzbistum Köln ausführlich.
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 19.03.2021 06:00
Missbrauch im Erzbistum: Kreisdechant sieht erste Konsequenzen aus Gutachten positiv
Der Katholikenrat des Rhein-Sieg-Kreises äußert sich nach der Vorstellung abwartend.
Do 18.03.2021
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 18.03.2021 20:05
Im Video: Reporter Joachim Frank über das Missbrauchs-Gutachten des Erzbistums Köln
Der Kölner Strafrechtler Björn Gercke hat das neue Missbrauchsgutachten vorgestellt.
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 18.03.2021 19:54 Kirche
Katholische Kirche: Kardinal Woelki suspendiert seinen Weihbischof
Das neue Missbrauchsgutachten für das Erzbistum Köln hat Folgen: Kardinal Woelki zieht personelle Konsequenzen. Er selbst wird entlastet – anders als sein Vorgänger. Der Hamburger Erzbischof bietet seinen Rücktritt an. ...
Quelle: Bild vom Do 18.03.2021 19:43
Missbrauchs-Gutachten der Kirche - 895 Seiten Versagen!
Erste Konsequenzen: Weihbischof Dominikus Schwaderlapp und Offizial Günter Assenmacher wurden von ihren Aufgaben entbunden. Foto: Ina Fassbender/dpa
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 18.03.2021 19:35
"Beschämt mich zutiefst": Kardinal Woelki zum Missbrauchs-Gutachten im Wortlaut
Wir veröffentlichen die Erklärung des Kardinals in Auszügen und wörtlich.
Quelle: tagesschau.de vom Do 18.03.2021 18:42
Gutachten zu Erzbistum Köln: Erste Konsequenzen und Kritik
Das Gutachten zum Umgang mit Missbrauchsfällen im Erzbistum Köln hat Konsequenzen für mehrere Amts- und Würdenträger: Sie wurden ihrer Aufgaben enthoben oder boten ihren Rücktritt an. Der Gutachter sieht auch andere Diözesen betroffen.
Quelle: TAZ vom Do 18.03.2021 17:44 Woelki
Das Woelki-Gutachten: Wenig überzeugend
Das Missbrauchs-Gutachten aus Köln liefert bei Weitem nicht die Erkenntnisse, die eine umfassende Aufarbeitung braucht. Es ist allenfalls ein Anfang. mehr...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 18.03.2021 17:37
Hamburger Erzbischof Heße bietet Papst Amtsverzicht an
"Um Schaden vom Amt des Erzbischofs sowie vom Erzbistum Hamburg abzuwenden": Erzbischof Stefan Heße will wegen Pflichtverletzungen bei der Aufarbeitung von Missbrauchsvorwürfen auf sein Amt verzichten.
Quelle: TAZ vom Do 18.03.2021 16:59
Gutachten zu Missbrauchsfällen in Köln: Persilschein für Kardinal Woelki
Das Gutachten zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche entlastet Kölns Erzbischof. Belastet wird sein Hamburger Kollege Stefan Heße. mehr...
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 18.03.2021 16:45 Köln
«Systembedingte Vertuschung»: Ein Gutachten zum Missbrauch in der Diözese Köln belastet den heutigen Hamburger Erzbischof schwer
Der Strafrechtler Björn Gercke fand Hinweise auf 202 Beschuldigte. Die schwersten Vorwürfe treffen den 2017 verstorbenen Kölner Kardinal Joachim Meisner und den amtierenden Hamburger Erzbischof Stefan Hesse. Der Kölner Weihbischof Schwaderlapp hat bereits seinen Rücktritt angeboten.
Quelle: NTV vom Do 18.03.2021 15:28
Lücken in Akten, enorme Ignoranz: Kölner Gutachten legt Systemfehler offen
Das Erzbistum Köln gibt ein Missbrauchsgutachten in Auftrag - und veröffentlicht es dann auch wirklich. In dem 800-Seiten-Papier wird Erzbischof Woelki entlastet. Damit könnte das Thema erledigt sein. Aber so einfach ist es nicht.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 18.03.2021 11:54 Woelki
Woelki entbindet Weihbischof und Offizial nach Gutachten von Ämtern
Dem Kölner Erzbischof Woelki werden im neuen Missbrauchsgutachten keine Pflichtverletzungen vorgeworfen. Er zog nach der Vorstellung durch die Gutachter personelle Konsequenzen. Woelki sprach von "Vertuschung" in seinem Bistum.
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 18.03.2021 09:35
Reicht das neue Gutachten den Betroffenen?
Reicht das neue Gutachten den Betroffenen?
Do 14.05.2020
Quelle: N24 vom Do 14.05.2020 20:04
Das Gutachten der Umweltweisen strotzt vor Ungereimtheiten
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen kritisiert die ökologischen Defizite der Regierung zu Recht. Im Klimaschutz zeigt sich das Gremium jedoch ratlos. Und zu häufig scheine politische Meinungsäußerung durch, moniert die FDP.
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 14.05.2020 09:07
Neues Gutachten : Regierungsberater empfehlen Pkw-Maut und teureres Anwohner-Parken
Führende Berater der Bundesregierung in Umweltfragen stellen der deutschen Klimapolitik ein ziemlich mieses Zeugnis aus. Sie schlagen auch ganz konkrete Schritte vor - unter anderem, das Autofahren weniger attraktiv zu machen. ...
Do 05.03.2020
Quelle: NTV vom Do 05.03.2020 16:02
Gutachten von Migrantenverbänden: Kopftuchverbot an Schulen rechtlich möglich
Seit Österreich ein Kopftuchverbot für Grundschülerinnen beschlossen hat, nimmt die Debatte auch in Deutschland an Fahrt auf. Ein Gutachten kommt nun zu dem Schluss, dass der Staat das Recht hat, in die Erziehungsfreiheit der Eltern einzugreifen, um Mädchen unter 14 vor dem Kopftuch zu schützen.
Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 05.03.2020 15:00 Klimapaket
Gutachten: Klimapaket verpasst Klimaziele
Am Klimapaket der Regierung gab es viel Kritik. Jetzt haben Experten berechnet: Der CO2-Ausstoß dürfte zwar deutlich sinken, reicht aber nicht, um die Klimaziele zu erreichen.
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 05.03.2020 14:28
Gutachten zum Kopftuchverbot: Gutachten sieht Kopftuchverbot als rechtlich zulässig
Darf der Staat Mädchen verbieten, ein Kopftuch zur Schule zu tragen? Ein neues Gutachten sagt: Ja – auch wenn er in Religionsfreiheit und Erziehungsrecht eingreift.
Fr 01.11.2019
Quelle: Focus vom Fr 01.11.2019 12:33
Bundestag hintergangen? - Neues Gutachten fällt vernichtendes Urteil zu Scheuers Maut-Desaster
Der Bundesrechnungshof kritisiert die gescheiterte Pkw-Maut von Verkehrsminister Andreas Scheuer scharf. Sein Ministerium habe gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Verhandlungen seien "unzulässig" gewesen, der Bundestag sei übergangen worden.
Do 31.10.2019
Quelle: tagesschau.de vom Do 31.10.2019 16:05
Gutachten: Mangelnde Solidarität kann EU-Recht brechen
Mit der Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, haben Ungarn, Polen und Tschechien 2015 gegen EU-Recht verstoßen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten im laufenden EuGH-Verfahren. Das könnte das Urteil maßgeblich beeinflussen.
Fr 30.08.2019
Quelle: Der Spiegel vom Fr 30.08.2019 16:45
Bruegel-Gutachten: EZB soll Bürgern Geld schenken
Der Brüsseler Think-Tank Bruegel hat nach SPIEGEL-Informationen Handlungsempfehlungen für die neue Führung von EU und EZB erarbeitet. Manche der Ratschläge muten extrem an.
Quelle: T-Online vom Fr 30.08.2019 16:10 Soli
Gutachten zweifelt Soli-Pläne der Regierung an
Die Bundesregierung will den Soli 2020 abschaffen. Ein Rechtsgutachten des Bundestages kommt zu dem Schluss, dass diese Pläne keinen Bestand vor dem Bundesverfassungsgericht haben. In einem neuen Gutachten äußern Experten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Koalitionspläne zur Abschaffung des Soli. Es bestehe ein "sehr hohes Risiko", dass... ...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 30.08.2019 14:50
Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags: Zweifel an Soli-Plänen
Finanzminister Scholz will den Solidaritätszuschlag 2021 für 90 Prozent der heutigen Zahler abschaffen. Doch ein Gutachten des Bundestags kommt jetzt zum Ergebnis, dass die Pläne ein "hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit" in sich bergen.
Quelle: NTV vom Fr 30.08.2019 14:27
Gutachten bei Prozess vorgelegt: Gift-Anschlag hätte Tausende Opfer gefordert
Im Jahr 2018 wird bekannt, dass ein Islamisten-Paar einen Anschlag mit dem hochwirksamen Gift Rizin vorbereitet haben soll. Ein Gutachten legt jetzt nahe, dass bei einer Durchführung Opferzahlen in fünfstelliger Höhe möglich gewesen wären.
Quelle: Handelsblatt vom Fr 30.08.2019 14:25
Maut: FDP will Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut
Die FDP will völlige Transparenz was die offenen Fragen zur gescheiterten Pkw-Maut angeht. Deshalb pocht sie auf einen Untersuchungsausschuss.
Quelle: tagesschau.de vom Fr 30.08.2019 09:38 Soli
Gutachten bezweifelt Rechtmäßigkeit der Soli-Abschaffung
Schon länger gibt es Zweifel, ob die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlages für 90 Prozent der Zahler verfassungsgemäß ist. Auch ein Gutachten des Bundestags stellt die Rechtmäßigkeit in Frage.
Quelle: tagesschau.de vom Fr 30.08.2019 09:02
FDP-Gutachten: Maut-Vertrag könnte für Bund teuer werden
Ein Gutachten der FDP zur Pkw-Maut kommt zu dem Schluss, dass Verkehrsminister Scheuer "massive Fehler" zu verantworten habe. Die Liberalen fordern deshalb einen Untersuchungsausschuss. Von K. Becker und K. Girschick.
Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 30.08.2019 08:14
Abschaffung für 90 Prozent: Gutachten zweifelt Rechtmäßigkeit der Soli-Regelung an
Die Regelung birgt demnach "ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit".
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 30.08.2019 08:14
Abschaffung für 90 Prozent: Gutachten zweifelt Rechtmäßigkeit der Soli-Regelung an
Die Regelung birgt demnach "ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit".
Quelle: Handelsblatt vom Fr 30.08.2019 05:04
Verkehrsminister: FDP-Gutachten: Scheuer ist für Pkw-Maut erhebliche Risiken eingegangen
Der Druck auf Verkehrsminister Andreas Scheuer wächst weiter: Laut eines Gutachtens für die FDP waren die Maut-Vertragsklauseln unüblich nachteilig für den Bund.
Do 29.08.2019
Quelle: Bild vom Do 29.08.2019 15:38
Gutachten für Terre des Femmes - "Kinderkopftuchverbot" laut Verfassungsrechtler möglich
Der Verfassungsrechtler Martin Nettesheim hält ein Kopftuchverbot für Mädchen an Schulen bis zu einem bestimmten Alter für möglich.Foto: Wolfram Kastl / dpa
Mi 10.07.2019
Quelle: Stern vom Mi 10.07.2019 16:42
Abweichung von EU-Vorschrift: Tüv-Gutachten: NO2-Messstellen in Deutschland stehen richtig
Die Stadtluft ist vielerorts weiterhin zu stark mit Stickoxid aus Diesel-Abgasen belastet. Im Streit um Diesel-Fahrverbote heißt es oft, in Deutschland werde zu streng gemessen. Nun hat der Tüv sich das genauer angeschaut.
Quelle: Die Welt vom Mi 10.07.2019 16:09
Streit um Reparationsforderungen von Griechenland und Polen
Haben Griechenland und Polen ein Recht auf Reparationszahlungen wegen deutscher Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg? Die Bundesregierung blockt Verhandlungen ab. Juristen und Historiker sind sich uneins.
Quelle: N24 vom Mi 10.07.2019 14:22
Wie die Linkspartei ein seriöses Gutachten zur Reparationsfrage umdeutet
Ein "Sachstand" des Bundestages über griechische Forderungen sorgt für Erregung. Dabei ist der Bericht selbst seriös. Doch was die Linkspartei daraus macht, hat mit dem Wortlaut nicht viel zu tun.
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 10.07.2019 11:47 Amazon
Sprachassistent von Amazon: Gutachten: Alexa birgt Risiken für Kinder
Der Sprachassistent von Amazon sammelt auch Daten von Personen, die nicht zugestimmt haben. Zudem sei unklar, wie der Konzern die Aufzeichnungen nutze. Nun hat sich Amazon geäußert.
Quelle: Der Spiegel vom Mi 10.07.2019 11:27
Verbrechen im Zweiten Weltkrieg: Gutachten sieht Chancen für griechische Reparationsforderungen
Die Bundesregierung lehnt finanzielle Wiedergutmachung an Griechenland für deutsche Gräuel im Zweiten Weltkrieg ab. Ein neues Gutachten schlägt vor, die Frage vor dem Internationalen Gerichtshof klären zu lassen.
Quelle: Die Welt vom Mi 10.07.2019 10:44
Bundestags-Gutachten zweifelt deutsche Ablehnung von Reparationsforderungen an
Ein Gutachten des Bundestags zweifelt die deutsche Absage an griechische Reparationsforderungen für Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg an. Anfang Juni hatte Griechenland Deutschland offiziell zu Verhandlungen über Reparationen aufgefordert.
Quelle: Handelsblatt vom Mi 10.07.2019 07:39
Bundestag: Gutachten stellt deutsches Nein zu griechischen Reparationsforderungen infrage
Griechenland erhebt seit längerem Reparationsforderungen an Deutschland, die Bundesregierung lehnt dies jedoch ab. Ein Gutachten bringt sie nun in Zugzwang.
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 10.07.2019 05:56
Gutachten zweifelt Deutschlands Nein zu Griechenlands Reparationsforderungen an
Muss Deutschland mehr als 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg Reparationen in dreistelliger Milliardenhöhe zahlen? Entsprechende Forderungen aus Griechenland und Polen hat die deutsche Regierung bisher abgeblockt. Die Rechtslage ist aber nicht eindeutig.
Di 09.07.2019
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 09.07.2019 13:40
Amazons Sprachassistent: Bundestags-Gutachten warnt Eltern vor "Alexa"
Amazons Sprachassistent "Alexa" verfügt über ein Elefantengedächtnis. Die Aufzeichnung der Sprachbefehle und die Speicherung in der Cloud wird von Datenschützern kritisch gesehen. Ein Gutachten des Bundestags wirft nun neue Fragen auf. ...
Quelle: NTV vom Di 09.07.2019 11:00
Gutachten statt Google: Abgeordneter versucht, Alexa zu verstehen
Ein Bundestagsabgeordneter lässt vom Wissenschaftlichen Dienst ein Gutachten anfertigen, um die Gefahren von Sprachassistenten wie Amazon Alexa zu verstehen. Neue Erkenntnisse liefert es nicht, der Abgeordnete hätte die Infos auch googeln können.
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 09.07.2019 08:19 Bundestag
Amazon: Bundestag-Gutachten: Amazons Alexa birgt Gefahr für Kinder
Sprachassistenten werden beliebter. Problem: Viele Fragen sind nicht geklärt. Zum Beispiel der Datenschutz von Kindern und Besuchern.
Quelle: Stern vom Di 09.07.2019 07:50
Gutachten zu Sprachassistenten: Warum der Bundestag vor Amazons "Alexa" warnt
Sprachassistenten wie "Alexa", "Siri" oder der "Assistant" finden immer mehr Nutzer. Über zureichenden Daten- und Kinderschutz machen sich nicht alle von ihnen Gedanken. Ist hier der Gesetzgeber gefordert?
Do 16.05.2019
Quelle: tagesschau.de vom Do 16.05.2019 18:43
Gutachten: Zahl der Behandlungsfehler leicht gestiegen
Gutachter der Krankenkassen haben 2018 etwas mehr Behandlungsfehler in Krankenhäusern und Arztpraxen festgestellt. Bei 14.100 geprüften Fällen wurden rund 4000 Fehler aufgedeckt. Doch die Dunkelziffer ist hoch. Von Franka Welz.
Do 03.01.2019
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 03.01.2019 13:09 Zahnspangen
Gutachten: Nutzen nicht belegt: Debatte um Kieferorthopädie - Was bringen Zahnspangen?
Für viele Jugendliche und Erwachsene gehört der regelmäßige Gang zum Kieferorthopäden und der Umgang mit Zahnspangen zum Alltag. Die Zähne stehen dadurch gerader - aber wie sieht es mit dem medizinischen Langzeit-Nutzen aus?