WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema NOTBREMSE
Mi 01.12.2021
Linke will solidarische Notbremse ziehen
Parteivorstand plädiert nach kontroverser Debatte für Impfpflicht zur Pandemiebekämpfung
Di 30.11.2021
Notbremsen-Urteil, dann Corona-Gipfel mit Merkel: Lockdown? Habeck lässt die Härte der Maßnahmen durchblicken
Was darf der Staat in der Corona-Pandemie und was nicht? Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Notbremse. Dann laden Merkel und Scholz zum Krisengipfel.
Mi 02.06.2021
Liveblog: ++ "Notbremse" führte zu Umsatzrückgang im Handel ++
Die "Bundesnotbremse" hatte einen deutlichen Umsatzrückgang im Einzelhandel zur Folge. Die Betriebsärzte sind zufrieden mit der Zahl der Impfdosen. Alaska impft nun auch Besucher aus dem Ausland. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Seilbahnunglück mit 14 Toten - Notbremse war womöglich seit Jahren manipuliert!
Für die Betreiber war die Wartungsklammer praktisch, für die Insassen tödlich. Offenbar wurde die Bremse über Jahre manipuliert. Foto: action press
Di 01.06.2021
Notbremse nur noch bis 30. Juni: Warum Merkel den Hammer in der Schublade lässt
Notbremse soll verlängert werden? Der Widerspruch auf diese Meldung kam schneller als man bis 3 zählen konnte. Und das aus gutem Grund: Denn das Gesetz ist riskant, vor allem für die, die es schufen.
Forscher zweifeln an Effekt von Lockdown und "Notbremse"
Statistiker der Ludwig-Maximilians-Universität München haben Zweifel am konkreten Nutzen der deutschen Corona-Maßnahmen geäußert. Denn sie wiesen keinen "unmittelbaren Zusammenhang" zum abflachenden Infektionsgeschehen auf.
Corona: Notbremse nur noch in einem Kreis in Hessen
In Hessen gibt es nach Tagen des Rückgangs wieder mehr neue Fälle als vor einer Woche. Wiesbaden und Kassel bereiten sich auf ein Ende der Notbremse vor. Frankfurt bleibt unter der Inzidenz-Marke 50.
Mo 31.05.2021
Universität München - Neue Studie: Effekt von Lockdown und Notbremse offenbar deutlich überschätzt
Notbremse, Ausgangssperren, Schulschließungen: Ohne Lockdown-Maßnahmen sinken die Infektionszahlen nicht, glauben Politiker. Einige Experten halten dagegen - und bekommen neue Argumente durch eine aktuelle Studie der Uni München.Von FOCUS-Online-Redakteur Sebastian Viehmann
Mi 26.05.2021
Seilbahnbetreiber gibt Manipulation von Notbremse zu
Drei Mitarbeiter der Seilbahnfirma in Norditalien sind festgenommen worden. Beim Verhör haben sie offenbar zugegeben, wichtige Sicherheitssysteme bewusst nicht aktiviert zu haben. Nach den Festnahmen wegen mutmaßlicher Manipulationen an der Seilbahn am Monte Mottarone in Norditalien haben die Ermittler Hinweise darauf, dass die Bremse absichtlich deaktiviert wurde. Es gebe eine Aussage, wonach ... ...
Firmenchef gibt zu, dass Notbremse absichtlich ausgeschaltet war
14 Menschen starben beim Absturz einer Seilbahn-Gondel am Lago Maggiore. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen drei Mitarbeiter der Betreiberfirma.
Mo 10.05.2021
Gesundheit: Haseloff: Frust über Bundes-Notbremse treibt Wähler zur AfD
Weniger Infektionen in Hessen: Erste Regionen lockern die Notbremse
Die Corona-Lage in den Kliniken bleibt angespannt. Trotzdem könnten in vielen Kreise und Städten in Hessen schon bald Regeln gelockert werden. Die Inzidenzwerte sinken vielerorts.
Notbremse endet am Dienstag: Das ändert sich im Landkreis München
Am Dienstag endet die Notbremse im Landkreis München. Was sich ändert, erfahren Sie hier im Überblick.
Senat: Senatorin kündigt Aufhebung der Notbremse in Hamburg an
Mo 03.05.2021
Tausende Menschenleben gerettet: Intensivmediziner loben Bundes-Notbremse
Seit über zwei Wochen ist die bundesweite Notbremse in Kraft - und scheint laut Intensivmedizinern zu wirken. Ärzte sehen einen positiven Effekt auf den Intensivstationen. Von einer Entspannung könne aber trotzdem nicht die Rede sein.
Fr 30.04.2021
Gallery Weekend in Berlin: Läuft trotz Notbremse
Das Gallery Weekend in Berlin hält im zweiten Jahr der Pandemie an seinem Frühjahrstermin fest. Die Galerien präsentieren ihre Schauen nicht nur digital, sondern machen Lust auf einen Besuch vor Ort.
Bürgerrechte oder Gesundheitsschutz? Die Grünen und die Notbremse
Der Kampf für Freiheitsrechte gehört nicht nur zum Markenkern der FDP, sondern auch zu dem der Grünen. Doch die fallen in der Debatte um die Bundesnotbremse vor allem durch eines auf: Zurückhaltung.
Kritik an Bundes-Notbremse: "Das grenzt an Willkür"
Hans-Jürgen Papier und Alexander Lorz haben Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Ausgangssperren. Sie erinnern an das Recht auf Bildung und mahnen Freiheit für Geimpfte an.
Do 29.04.2021
Kontrollen angekündigt - Notbremse greift im Landkreis Hildesheim
Im Landkreis Hildesheim greift an diesem Freitag die mit größeren Einschränkungen verbundene Corona-Notbremse. Foto: dpa
Pandemie: Harter Lockdown: Die Türkei zieht die Notbremse
Ab heute Abend bis zum 17. Mai gelten in der Türkei weitgehende Einschränkungen. Damit will Staatschef Erdogan die Wirtschaft retten. Dabei drohen deutliche Einbußen – auch für Alkoholproduzenten.
Gesundheit: Notbremse greift: Nächtliche Ausgangsbeschränkung
Di 27.04.2021
Schärfere Bundes-Notbremse? Baden-Württemberg denkt über härtere Ausgangssperre nach - Saarland-Modell abgehakt
Die steigenden Corona-Zahlen lassen sich von der eingeführten Bundes-Notbremse noch nicht aufhalten. Winfried Kretschmann denkt deshalb über weitere Verschärfungen nach.
Der Einzelhandel und die Notbremse: "Das kapiert doch kein Mensch mehr"
Die Bundes-Notbremse gestattet dem Einzelhandel mancherorts, wenige Kunden in die Läden zu lassen. Doch dort, wo es erlaubt ist, bleibt der große Andrang aus. Stattdessen gibt es Verunsicherung und Ratlosigkeit.
"Unverhältnismäßig und wirkungslos" - Mehr als 100 Verfahren wegen Bundes-Notbremse beim Verfassungsgericht
Es ist erst wenige Tag her, dass in Deutschland das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten ist. Die bundeseinheitliche Notbremse soll ein Wirrwarr im Maßnahmenkatalog verhindern. Doch der Unmut ist groß, allem voran gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen - es hagelt Klagen.
Coronavirus in Deutschland: Baden-Württemberg erwägt Verschärfung der Bundes-Notbremse
Auch andere Länder passen ihre Corona-Regeln an. Die Bundesregierung verurteilt Angriffe auf Journalisten, die mutmaßlich von Anhängern der Querdenker-Szene verübt werden.
Bundesweite Notbremse: Was bedeutet sie für Baumärkte und Gartencenter?
Seit 24. April 2021 greift die bundesweite Notbremse zur Eindämmung des Coronavirus. Wie sehen die Regelungen für Gartencenter und Baumärkte aus?
FDP-Politiker ziehen wegen Notbremse nach Karlsruhe
Die FDP hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Es gibt drei Aspekte, die das Gesetzt zu Fall bringen sollen.
Notbremse betrifft auch Aldi, Lidl und Rewe: Diese Regeln gelten im Supermarkt
Die Corona-Notbremse gilt auch für Discounter und Supermärkte. Folgendes ändert sich.
Die Berliner Regeln bleiben teils strenger als die Bundes-Notbremse
Schulen müssen auf Klassenfahrten verzichten + Taxifahrten zu Impfzentren kosten mehr als 15 Millionen Euro + Der Corona-Blog.
Notbremse schadet Sport: Geringschätzung per Gesetz
Die Notbremse bringt die Verbände zur Verzweiflung. Warum wird der Sport derart respektlos behandelt? Und: Warum wehrt sich der DOSB nicht dagegen?
Mo 26.04.2021
Bundesweite Notbremse beschlossen: Was bedeutet sie für Baumärkte und Gartencenter?
Am 22. April 2021 wurde die bundesweite Notbremse zur Eindämmung des Coronavirus beschlossen. Die Regelungen gelten auch für Gartencenter und Baumärkte.
Eilanträge in Karlsruhe: Bereits 65 Klagen gegen Bundes-Notbremse
Dem Bundesverfassungsgericht liegen mittlerweile 65 Klagen gegen das Infektionsschutzgesetz vor. Sie richten sich mal gegen das gesamte Gesetz, mal gegen Maßnahmen wie Ausgangssperren. Auch Eilanträge gibt es - doch wann eine Entscheidung fällt, ist aber unklar.
Corona-Lockdown: Greift die Notbremse bei mir?
In Deutschland gelten jetzt einheitliche Corona-Regeln – abhängig von der Inzidenz vor Ort. Hier erfahren Sie tagesaktuell, woran Sie sich in Ihrem Kreis halten müssen.
Aldi, Lidl, Edeka und Rewe: Notbremse - Das sind jetzt die besten Zeiten zum Einkaufen
Seit Samstag gelten die neuen Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel. Das hat zu langen Schlangen vor Geschäften geführt. Wann Verbraucher stressfrei einkaufen können.
Bundes-"Notbremse" in Berlin - "Hier ist jetzt wirklich tote Hose"
Seit Samstag gilt die Bundes-"Notbremse", inklusive Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr. Und die wirkt, gut in Berlin zu sehen!Foto: Olaf Selchow
Verfassungsklagen gegen die Notbremse: Kein Ersatzgesetzgeber
Beim Bundesverfassungsgericht trudeln nun Verfassungsbeschwerden gegen die Notbremse ein. Die Kläger scheinen das Gericht für eine gute Fee zu halten. mehr...
Gesundheit: Neue Vorgaben für Schulen: Bundes-Notbremse greift
So 25.04.2021
Lidl, Kaufland, Aldi und Edeka: Ab Samstag - Handel warnt vor langen Warteschlagen wegen Notbremse
Ab Samstag greift die Notbremse. Wenn der Inzidenzwert im Landkreis über 100 liegt, dürfen dann nur noch halb so viel Kunden in die Läden. Der Handelsverband HDE warnt den Folgen.
Gesundheit: Ramelow: Bundes-Notbremse bringt in Thüringen nichts
Auch Bayern betroffen: Wegen Bundes-Notbremse - Bald schnellerer Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht
Die Bundes-Notbremse ist beschlossene Sache. Besonders die neuen Regeln im Bereich Schule könnten Eltern, Lehrer und Schüler in Bayern auf die Barrikaden treiben.
Sa 24.04.2021
"In Thüringen wird die Notbremse gar nichts bringen"
Das Kanzleramt hat nicht geliefert, meint Bodo Ramelow. Ein Interview über die Corona-Lage in Thüringen, Grün-Rot-Rot im Bund und seine persönliche Belastung.
Nur ein Fünftel unter 100: In diesen Regionen greift jetzt die Notbremse
Seit Mitternacht gelten in vielen Regionen Deutschlands durch die "Bundes-Notbremse" verschärfte Beschränkungen - über 80 Prozent der Kreise und Städte verzeichnen seit mindestens drei Tagen eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 100. Unter der 50er-Grenze bleiben weiter nur wenige.
Was die "Notbremse" für die Modellregionen bedeutet
Das bekannte Modellprojekt in Tübingen muss wegen der bundesweiten "Notbremse" beendet werden. Das gilt größtenteils auch für das Saarland-Modell. Ganz anders sieht es allerdings in einigen Regionen in Schleswig-Holstein aus. Hier startet sogar wieder der Tourismus.
Keine Einschränkungen bei Lufthansa und Eurowings wegen Notbremse
"Mit unserem Flugangebot erhalten wir auch unter anderem eine geringe Mindestkonnektivität und geben damit insbesondere deutschen Bürgern und Bürgerinnen die Sicherheit, gesellschaftlich oder wirtschaftlich wichtige Aufgaben erledigen zu können oder nach ...
Notbremse und Einkaufen: Welche Geschäfte dürfen jetzt noch öffnen?
Ab heute gilt die Bundes-Notbremse. Erstmals während der Corona-Pandemie sind auch Supermärkte von den Maßnahmen betroffen. Grundsätzlich darf man aber noch vor die Tür - zum Beispiel auch, um der Grundversorgung für den täglichen Bedarf nachzukommen. Wo das noch erlaubt ist, lesen Sie hier.
Neue Regeln durch Bundes-Notbremse - Lange Schlangen vor Supermärkten: Das müssen Sie jetzt bei Aldi, Lidl und Rewe beachten
Lange Gesichter und Schlangen wegen der Notbremse! Viele Kunden, die am Samstag zum Einkaufen fuhren, wurden von neuen Regeln und Wartezeiten vor den Eingängen überrascht.Von Redakteur Konstantinos Mitsis
Merkel sieht keine Alternative zu Ausgangssperre
Kein Land habe es bisher geschafft, die dritte Welle ohne solche harte Maßnahmen zu brechen. "Wir alle" müssten nun Ärzten und Pflegekräften helfen.
Gesundheit: Nur wenige Verstöße gegen Corona-Regeln im Saarland gemeldet
Merkel verteidigt Notbremse als "dringend nötig"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die am Samstag in Kraft getretene bundesweite Corona-Notbremse als "dringend nötig" verteidigt.
Seit Mitternacht gilt die bundesweite "Notbremse"
Um Mitternacht sind die schärferen Corona-Regeln in Kraft getreten. Das heißt unter anderem: Bei einer Inzidenz von über 100 drei Tage in Folge gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Die Kritik an den Maßnahmen ist groß.
ROUNDUP/Corona-Notbremse: Beschränkungen greifen seit Mitternacht
BERLIN (dpa-AFX) - In zahlreichen Städten und Landkreisen gilt seit Mitternacht die Corona-Notbremse des Bundes. In den betroffenen Gebieten, wo die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag über dem Wert von 100 lag, gilt zwischen ...
Notbremse und Ausgangssperren: Was ist erlaubt - und was verboten?
Lange wurde um die Bundes-Notbremse gerungen. Ab heute ist sie in Kraft. Und beinhaltet bei entsprechenden Inzidenzen auch Ausgangssperren. Was dies für Beschäftigte, Sportler, Reisende, Raucher und Spaziergänger - mit und ohne Hund - bedeutet, lesen Sie hier.
Lidl, Kaufland, Aldi und Edeka: Ab Samstag - Handel warnt vor langen Warteschlagen wegen Notbremse
Ab Samstag greift die Notbremse. Wenn der Inzidenzwert im Landkreis über 100 liegt, dürfen dann nur noch halb so viel Kunden in die Läden. Der Handelsverband HDE warnt den Folgen.
Was sich mit der Bundes-Notbremse ändert
Seit Mitternacht gelten die bundesweiten Regeln der sogenannten Corona-Notbremse. Was gilt nun - und unter welchen Voraussetzungen? Die Regeln in der Übersicht.
Notbremse in den Bundesländern: Das erwartet Sie ab Samstag
Die Bundes-Notbremse sollte für Einheitlichkeit sorgen - aber ein paar Unterschiede zwischen den Bundesländern wird es weiterhin geben. Zwischen den Landkreisen herrscht ohnehin ein "Flickenteppich", wie Hessens Ministerpräsident Bouffier sagt. Das liegt an den regionalen Inzidenzen.
Gesundheit: Notbremse mit Ausgangssperre in Niedersachsen und Bremen
Fr 23.04.2021
"Notbremse": Diese Regeln gelten in Hessen
Die "Notbremse" gilt sofort. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier stimmt die Bürger auf erhebliche Einschränkungen bis Ende Juni ein.
Notbremse betrifft auch Aldi, Lidl und Rewe: Das ändert sich jetzt im Supermarkt
Die Corona-Notbremse gilt auch für Discounter und Supermärkte. Folgendes ändert sich.
Notbremse: Studium wird wohl nicht ganz heruntergefahren
Die sogenannte Bundes-Notbremse lässt auch für Bildungseinrichtungen wenig Spielräume: Erreichen die Corona-Ansteckungszahlen bestimmte Werte, muss geschlossen werden. Für bestimmte Bereiche soll es aber doch Ausnahmen geben.
Auch Bayern betroffen: Wegen Bundes-Notbremse - Bald schnellerer Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht
Die Bundes-Notbremse ist beschlossene Sache. Besonders die neuen Regeln im Bereich Schule könnten Eltern, Lehrer und Schüler in Bayern auf die Barrikaden treiben.
Gesundheit: Bundes-Notbremse gilt überall in Thüringen
Notbremse in den Bundesländern: Das erwartet Sie ab Samstag
Die Bundes-Notbremse sollte für Einheitlichkeit sorgen - aber ein paar Unterschiede zwischen den Bundesländern wird es weiterhin geben. Zwischen den Landkreisen herrscht ohnehin ein "Flickenteppich", wie Hessens Ministerpräsident Bouffier sagt. Das liegt an den regionalen Inzidenzen.
Klagewelle gegen Bundes-Notbremse rollt an
FDP, Freie Wähler und weitere Gruppen haben eine Verfassungsbeschwerde gegen die Notbremse angekündigt. Für Merkel wäre das Kippen eine schwere Niederlage.
Wegen Inzidenz von 150,1: Bundes-Notbremse greift - Gravierende Folgen für Einzelhandel
Der Landkreis München liegt mit einem Inzidenzwert von 150,1 exakt über der neuen Notbremsenschwelle. Das hat gravierende Auswirkungen auf den Einzelhandel.
Schließungen im Einzelhandel: CDU-Wirtschaftsrat warnt vor Folgen der Notbremse
Der Wirtschaftsrat der CDU kritisiert die bundesweite Corona-Notbremse scharf. Auf den Handel und die Gastronomie würden «enorme, nachhaltige Schäden» zukommen. Mitglieder des Rats wollen nun klagen.
Reaktionen auf Bundesgesetz: Von der Notbremse überrumpelt
Seit Freitag gelten wegen der Bundesnotbremse teils wieder strengere Corona-Regeln. Sie traten von einem Tag auf den anderen in Kraft. Mit einigen hatte niemand gerechnet. Einzelhändler, Gärtnereien und Friseure fühlen sich völlig überrumpelt.
Mallorca lockert Corona-Regeln weiter - schon ab Samstag Neuerungen bei Ausgangssperre und Gastro
Die spanische Insel Mallorca lockert seine Corona-Regeln weiter. Schon ab Samstag gibt es neue Erleichterungen für Bewohner und Urlauber.
Bundes-Notbremse tritt in Kraft! - Gassi gehen, Müll rausbringen, Reisen, Pizza bestellen: Was Sie jetzt abends tun dürfen - und was nicht
Die Menschen in Deutschland müssen sich auf neue Corona-Beschränkungen einstellen. Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft und bringt viele Änderungen - besonders in den Abendstunden.
Infektionsschutzgesetz - Notbremse greift ab Samstag: "Nicht das segensreiche Instrument, für das sie gehalten wird"
Knapp vier Wochen ist es her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel den Ländern wegen ihres Vorgehens in der Corona-Pandemie die Leviten las. Nun kommt die Corona-Notbremse, und sie stößt nicht nur in den Ländern auf Kritik.
Diese Regeln ändern sich in Berlin durch die Bundes-Notbremse
Ausgangsbeschänkungen, weniger Kontakte, neue Auflagen beim Einkaufen: Die Notbremse gegen Corona tritt in Kraft. Was das für die Menschen in Berlin bedeutet.
"Bundes-Notbremse" greift: In diesen NRW-Städten treten Ausgangssperren in Kraft
Der Bundespräsident hat unterschrieben, die "Bundes-Notbremse" wird gültig. Weite Teile Nordrhein-Westfalens sind betroffen. In Kreisen und Städten mit einer hoher Inzidenz gelten in Kürze nächtliche Ausgangsbeschränkungen – aber es ...
"Was jetzt?"-Newsletter: Impfen für alle, eine Notbremse und viel Streit
Das Infektionsschutzgesetz tritt in Kraft, die Impfreihenfolge wohl bald außer Kraft, es gibt neue Klimaziele und viel Streit. Der Überblick am Morgen
Notbremse mit nächtlichen Ausgangssperren gilt ab Samstag
Ab Sieben-Tagen-Inzidenz 100 + Erste Corona-Fälle am Mount Everest gemeldet + Frauen berichten von sexueller Belästigung in Testzentren + Der Newsblog.
Do 22.04.2021
Sogar in Gruppen erlaubt: Sport von Kindern verbietet Notbremse nicht
Die sogenannte "Notbremse" bringt viele Einschränkungen ins tägliche Leben. Etwa Ausgangssperre und Distanzlern-Pflicht. Eine wichtige Ausnahme bei den Verboten findet sich bei den Sportmöglichkeiten, die vor allem Kinder bis 14 Jahren betrifft.
Bundesweite Notbremse beschlossen: Was bedeutet das für Baumärkte und Gartencenter?
Am 22. April 2021 wurde die bundesweite Notbremse zur Eindämmung des Coronavirus beschlossen. Die Regelungen gelten auch für Gartencenter und Baumärkte.
Drei von fünf Kreisen über 100: Notbremse schaltet Saarland-Modell auf Rot
Nach Tübingen beendet die neue Bundesnotbremse auch das landesweite Saarland-Modell. In drei von fünf Landkreisen müssen die Kultureinrichtungen wieder schließen. Ministerpräsident Hans macht - wie Tübingens OB Palmer - keinen Hehl aus seinem Missfallen.
Umstrittene "Bundes-Notbremse": Geschäftsschließungen vor dem Verfassungsgericht
Juristen gehen gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes vor. An welchen Punkten entzündet sich der Widerstand gegen die "Bundes-Notbremse"? Eine Übersicht.
Wo Schulen und Kitas schließen müssen
Wo Schulen und Kitas schließen müssen
Steinmeier unterschreibt - Ab wann gilt jetzt Merkels "Notbremse"?
Gestern stimmte der Bundestag zu, jetzt geht's schnell mit dem Infektionsschutzgesetz: Bundespräsident Steinmeier hat es unterschrieben.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Fragen und Antworten: Bundes-Notbremse könnte ab Freitag greifen
Der Bundestag hat entschieden, der Bundesrat auch. Die umstrittene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes könnte bereits am Freitag in Kraft treten. Doch es bleiben ein paar Fragen - nicht zuletzt, ob das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird.
Wegen Notbremse - Friseure, Baumarkt, Schule: Wo Sie jetzt überall einen Schnelltest brauchen - und wo nicht
Die Notbremse kommt und mit ihr die Selbsttest-Pflicht. Das neue Gesetz könnte schon kommende Woche in Kraft treten. Für den Besuch beim Friseur, Baumarkt und im Zoo brauchen Sie dann einen Schnelltest.
Pandemie: Notbremse für Schulen und Kitas: Wann müssen sie schließen?
Die Bundes-Notbremse bestimmt, ab welcher Corona-Inzidenz Schulen geschlossen werden - und Schüler in den Distanzunterricht müssen.
Wegen Bundes-Notbremse für alle: Tübingen muss Modellprojekt beenden
Für viele Kommunen galt Tübingen als Vorbild für eine Öffnungsstrategie: Nun steht das Modell- und Prestigeprojekt von Bürgermeister Boris Palmer vor dem Aus. Weil der Landkreis weit über der 100er-Schwelle liegt, greift in Kürze die Bundes-Notbremse. Palmer gibt sich resigniert.
Gleich im Livestream - Kommt Merkels "Notbremse" auch durch den Bundesrat?
Der Bundestag hat Merkels Einsperr-Gesetz schon beschlossen, heute werden die Länder folgen und keinen Einspruch einlegen.Foto: Paul Zinken/dpa
Gesundheit: Städtetag NRW lobt Bundes-Notbremse: Klare Regeln
Mi 21.04.2021
Senat: Notbremse: Bremen will nicht Vermittlungsausschuss anrufen
Kommentar zur Notbremse: Der Staat zieht ein sehr scharfes Schwert
Trotz aller Widrigkeiten wird das viel beschworene Licht am Ende des Tunnels heller.
Freie Wähler gegen Söder - Bayern stimmt nicht für "Bundes-Notbremse"
Die Freien Wähler kämpfen gegen das Infektionsschutzgesetz des Bundes. Die Staatsregierung soll dem Gesetz nicht zustimmen.Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress
Abstimmung im Bundestag: Tausende protestieren gegen "Notbremse"
Während der Bundestag über eine einheitliche "Notbremse" abstimmt, formiert sich auf den Straßen Berlins Widerstand. Tausende Menschen demonstrieren gegen die Pläne. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Pandemie: Bundes-Notbremse: Wie geht es für die Schulen weiter?
Die Bundes-Notbremse bestimmt, ab welcher Corona-Inzidenz Schulen geschlossen werden - und Schüler in den Distanzunterricht müssen.
Infektionsschutzgesetz: Jetzt live: Bundestag stimmt über bundesweite Notbremse ab
Ausgangssperre, Schulschließungen, Kontaktbeschränkungen – und das bundesweit: Verfolgen Sie hier die abschließende Debatte und Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz.
Gleich im Livestream - Jetzt peitscht der Bundestag Merkels "Notbremse" durch
Heute will der Bundestag den Bundes-Lockdown bzw. Merkels "Notbremse" beschließen! Folge: Proteste und wohl auch Verfassungsklagen.Foto: Fabian Matzerath
Kinderärzte zur Notbremse: "Schulschließungen richten unheilbaren Schaden an"
Am Mittwoch will der Bundestag die neue Bundes-Notbremse beschließen.
Di 20.04.2021
Gesundheit: Jamaika-Koalition will Bundes-Notbremse nicht verzögern
Virologe Stürmer im Interview: "Die Notbremse ist nicht hart genug"
Eine Ausgangssperre ab 22 Uhr, Schulschließungen bei einer Inzidenz von 165 - mit dieser Bundes-Notbremse will Deutschland die dritte Welle in den Griff bekommen. Für Virologe Stürmer kommt das Gesetz zu spät. Und er hält die Maßnahmen für zu lasch.
Corona-"Notbremse": Das Parlament als Polizeibehörde
Angeblich verfrachtet die "Notbremse" nur in Bundesrecht, was auf Landesebene so oder ähnlich oft ohnehin schon galt. Doch dieser Formwechsel ist für den Einzelnen und auch für die Demokratie bedrohlicher, als es zunächst scheinen mag. Ein Gastbeitrag.
Zoff um Bundes-Notbremse: Droht ein Koalitionsstreit zwischen Söder und Aiwanger?
Bei der Regierungssitzung am Dienstag wurden aufgrund der Abstimmung im Bundestag zur Bundes-Notbremse keine neuen Beschlüsse gefasst. Der News-Ticker für Bayern.
Mo 19.04.2021
Wechsel zum G-BA: Mitten im Ringen um die Notbremse: Union verliert gesundheitspolitische Sprecherin
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union hat ihren Rückzug angekündigt. Karin Maag übernimmt ab Sommer einen Spitzenposten in der Gesundheitsbranche.