Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema OBERGRENZE

Di 17.09.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 17.09.2024 15:01

Sind Innenstädte zu einseitig?: Obergrenze für Döner-Läden ist rechtlich umsetzbar

Heilbronn hat zu viele Dönerläden, Barbershops und Nagelstudios. Das meint die CDU und fordert eine Obergrenze. Die baden-württembergische Stadt soll so vielfältiger werden. Laut einem Gutachten wäre eine solche Regelung möglich - und nicht nur in Heilbronn. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.09.2024 12:39 CDU

Heilbronner CDU fordert Döner-Obergrenze: Maßnahme wäre laut Gutachten rechtlich umsetzbar

In Helibronn will die CDU eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudio sowie Barber- und Automatenshops einführen. Das Ziel ist eine "möglichst vielfältige Innenstadt", erklärt CDU-Stadtrat Troßbach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.09.2024 12:39 CDU

Vorstoß der Heilbronner CDU: Gutachten hält Obergrenze für Dönerbuden und Barbershops für rechtlich umsetzbar

In Heilbronn will die CDU eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudio sowie Barber- und Automatenshops einführen. Das Ziel ist eine "möglichst vielfältige Innenstadt", erklärt CDU-Stadtrat Troßbach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 17.09.2024 11:28 CDU

Gutachten macht's möglich - Zu viele Buden: CDU fordert Döner-Obergrenze in Heilbronn

Die CDU findet, dass Heilbronn zu viele Dönerbuden hat. Deshalb fordert die Partei im Gemeinderat eine Obergrenze. Dabei stützt man sich auf ein Gutachten. Nachricht lesen...

Di 10.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 10.09.2024 12:07 CDU

Bodensee-Dorf zählt 130 Vögel auf 450 Einwohner: CDU-Bürgermeister fordert Obergrenze für Störche

Einer kleinen Gemeinde in Baden-Württemberg machen Störche zu schaffen. Der Bürgermeister ruft nach Unterstützung durch die Landes- und Bundespolitik. Nachricht lesen...

So 08.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 08.09.2024 21:45 Lindner

Obergrenze von 100.000 im Jahr: Söder und Lindner fordern drastische Reduzierung von Asylanträgen

Derzeit werden bundesweit rund 300.000 Asylanträge gestellt. Diese Zahl will der CSU-Chef begrenzen. Lindner pflichtet ihm bei. Nachricht lesen...

Mi 04.09.2024

Statistik Quelle: Focus vom Mi 04.09.2024 14:52 Ampel

CO2-Obergrenze - Jetzt wehrt sich Ampel gegen EU-Batterie-Plan, der Deutschlands Autobranche bedroht

Die deutsche Bundesregierung äußert sich entschieden gegen eine geplante EU-Verordnung, die strenge CO2-Höchstwerte für Batterien vorschreibt. Diese Regelung könnte die Ansiedlung neuer Batteriezellfabriken in Deutschland massiv erschweren und die Wirtschaft beeinträchtigen. Nachricht lesen...

Fr 09.08.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 09.08.2024 12:03 CDU

Stadt diskutiert - CDU fordert Obergrenze für Döner-Läden und Nagelstudios

Wenn der Döner zum Politikum wird. Die CDU will eine Döner-Obergrenze in Heilbronn.Foto: Christoph Schmidt/dpa Nachricht lesen...

Do 11.07.2024

Statistik Quelle: NTV vom Do 11.07.2024 22:11 Pflegeheim, Lauterbach

Obergrenze ab Herbst?: Eigenanteil bei Pflegeheim könnte gedeckelt werden

Wer im Pflegeheim lebt, muss dafür immer mehr selbst zahlen - die finanziellen Belastungen für Pflegebedürftige und ihre Familien steigen seit Jahren. Gesundheitsminister Lauterbach stellt nun Abhilfe in Aussicht. In Betracht kommt eine Obergrenze für den Eigenanteil - möglicherweise schon im Herbst. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 11.07.2024 21:28 Lauterbach

Lauterbach prüft Obergrenze bei Pflegeheim-Eigenanteil

Kostenbremsen gibt es bereits, der Eigenanteil für die Pflege von Angehörigen im Heim stieg aber zuletzt weiter stark an. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nun Kosten von den Pflegebedürftigen und ihren Familien weg verlagern – bei den Details allerdings bleibt er vage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 11.07.2024 20:42 Lauterbach

Steigende Pflegekosten: Lauterbach prüft Obergrenze für Eigenanteil bei Pflegeheim

Die Belastung von Pflegebedürftigen und ihren Familien steigt seit Jahren. Der Bundesgesundheitsminister will Abhilfe schaffen - und stellt für Herbst eine neue Regelung in Aussicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 11.07.2024 18:30 Lauterbach

Steigende Pflegekosten: Lauterbach erwägt Obergrenze

Die Kosten für die Pflege steigen seit Jahren. Gesundheitsminister Lauterbach kündigt im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio an, gegensteuern zu wollen. Eine Obergrenze für den Eigenanteil werde derzeit geprüft. Von Nadine Bader. Nachricht lesen...

Do 20.06.2024

Statistik Quelle: NTV vom Do 20.06.2024 18:08 Flüchtlinge, Länder

Bezahlkarte reicht für 50 Euro: Länderchefs beschließen Bargeld-Obergrenze für Flüchtlinge

Migration und Zuwanderung sind die bestimmenden Themen der Ministerpräsidentenkonferenz. Bei der Bezahlkarte sind sich die Länderchefs einig. Bei der Frage, ob Asylverfahren ausgelagert werden können, sind die SPD-geführten Länder skeptisch. Doch der Auftrag an die Ampel ist klar. Nachricht lesen...

Fr 07.06.2024

Statistik Quelle: Bild vom Fr 07.06.2024 02:58 Grenze

Obergrenze, Bußgelder - Ampel beschließt Kiffer-Grenze für Autofahrer

Der Bundestag hat einen Grenzwert für Cannabis-Konsum im Straßenverkehr beschlossen.Foto: dts News Agency Germany/Shutterstock Nachricht lesen...

Di 04.06.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 04.06.2024 08:44 Biden, Mexiko

Biden plant offenbar Obergrenze für Migranten aus Mexiko

US-Präsident Biden steht wegen der hohen Zahl mexikanischer Migranten unter Druck. Im Wahlkampf nutzt sein Kontrahent Trump das Thema. Nun plant Biden offenbar neue Maßnahmen: Bei 2.500 illegalen Migranten soll die Grenze geschlossen werden. Nachricht lesen...

So 02.06.2024

Statistik Quelle: Focus vom So 02.06.2024 10:36 CDU

"Populismus" in Heilbronn? - Obergrenze für Dönerläden und Barbershops: Wirbel um CDU-Forderung

Eine ungewöhnliche Forderung findet sich im Programm der CDU Heilbronn für die Kommunalwahl. Die einen sprechen von Populismus im Wahlkampf, andere zeigen Verständnis. Was steckt dahinter? Nachricht lesen...

Di 23.04.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.04.2024 14:15 Ukraine

Obergrenze für zollfreie Agrarimporte aus Ukraine: EU-Parlament beschließt geplante Einfuhrbeschränkungen

Bestimmte Produkte aus der Ukraine unterliegen künftig neuen Einfuhrregeln. Die Beschränkungen gelten als Reaktion auf Bauernproteste in mehreren EU-Ländern. Nachricht lesen...

Sa 16.03.2024

Statistik Quelle: Bild vom Sa 16.03.2024 12:49 Merz

Debatte um Obergrenze - Merz will Flüchtlingszahlen drastisch senken

Asyl-Vorstoß um die Obergrenze. CDU-Chef Merz fordert, die Flüchtlingszahlen zu senken.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP Nachricht lesen...

Di 05.03.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 05.03.2024 09:01

"60.000 - mehr können wir nicht": Kretschmer will Obergrenze für Flüchtlinge

Keine Unterkünfte, keine Kurse - die Länder sind bei der Integration von Flüchtlingen nach Ansicht von Sachsens Regierungschef Kretschmer am Limit. Deswegen fordert der CDU-Politiker eine massive Begrenzung bei der Aufnahme - und zwar für Jahre. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 05.03.2024 07:37

Kretschmer fordert Obergrenze von 60.000 Flüchtlingen pro Jahr

Michael Kretschmer will die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland stark begrenzen – nicht mehr als 50.000 oder 60.000 Menschen pro Jahr, schlägt der sächsische Ministerpräsident vor. Er plädiert außerdem für mehr Abschiebeabkommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 05.03.2024 07:09

Michael Kretschmer will Obergrenze von 60.000 Flüchtlingen pro Jahr bis 2030

Vor dem Asylgipfel von Kanzler Scholz und den Regierungschefs der Länder fordert Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, die Aufnahme von Flüchtlingen stark zu begrenzen. Er hofft auf die Wiederbelebung eines alten Deals. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 05.03.2024 06:09

"Mehr können das erst mal nicht sein": Kretschmer fordert Obergrenze von 60.000 Flüchtlingen pro Jahr

Weil Deutschland ausreichende Aufnahmekapazitäten fehlten, reaktiviert der sächsische Regierungschef alte Unionsideen. Am Mittwoch findet ein Bund-Länder-Treffen zur Asylpolitik statt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Di 05.03.2024 05:47 CDU

CDU-Vorstoß vor Asyl-Gipfel - Kommt die Knallhart-Obergrenze für Flüchtlinge?

Vor dem nächsten Asyl-Gipfel (Mittwoch) kommt eine brisante Forderung aus der CDU.Foto: © Wolf Lux Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 05.03.2024 03:15 Kretschmer

Kretschmer will Obergrenze von Geflüchteten

Gespräche zur künftigen Asylpolitik in Deutschland stehen bevor - auch Olaf Scholz ist daran beteiligt. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert bereits vorab Obergrenzen für Zuwanderer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 05.03.2024 03:15 Kretschmer

Einwanderung: Kretschmer will Obergrenze von Geflüchteten

Gespräche zur künftigen Asylpolitik in Deutschland stehen bevor - auch Olaf Scholz ist daran beteiligt. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert bereits vorab Obergrenzen für Zuwanderer. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 05.03.2024 02:18 Kretschmer

"Ein Versagen des Staates" - Kretschmer will Obergrenze von 60.000 Flüchtlingen pro Jahr bis 2030

Weniger Flüchtlinge, mehr Abschiebungen, sichere Rückführungsabkommen:  Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert für die kommenden Jahre eine striktere Asylpolitik. Nachricht lesen...

Mo 05.02.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 05.02.2024 16:22 SUV

SUV-Obergrenze

Nachdem die Pariser dem SUV eine Absage erteilt haben, sind auch viele deutsche Metropolen ins Grübeln gekommen. Nachricht lesen...

Fr 19.01.2024

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 19.01.2024 14:29

Einigung bei Bargeld-Obergrenze: Das könnte bald Gesetz werden

Seit Jahren gab es Pläne für eine Bargeldobergrenze. Die EU hat sich nun auf eine Regelung geeinigt, die auch normale Bürger betreffen wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: PC-WELT vom Fr 19.01.2024 12:24 Folgen

EU beschließt Bargeld-Obergrenze: Das sind die Folgen und das bleibt erlaubt

Unterhändler von EU-Rat und Europaparlament haben sich darauf geeinigt, dass in der EU künftig eine Bargeld-Obergrenze von 10.000 Euro gelten soll. Das berichtet unter anderem das Handelsblatt. Sowohl EU-Rat als auch EU-Parlament müssen dieser Einigung zwar noch zustimmen, diese Zustimmung gilt aber als sicher. Durch diese Obergrenze, die – ganz wichtig – nur für den Geldverkehr a) zwisch ... Nachricht lesen...

Fr 15.12.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.12.2023 14:43 Bundestag

Bundestag hebt Obergrenze für Parteienfinanzierung erneut an

Der Bundestag hat eine neuerliche Anhebung der Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung beschlossen. Mit Ausnahme der AfD stimmten am Freitag alle Fraktionen für die Erhöhung auf 184,8 Millionen Euro und begründeten dies mit "veränderten Rahmenbedingungen", unter denen Parteien heute agieren müssten. Der Bundestag reagiert damit auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Januar ... Nachricht lesen...

Mi 29.11.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 29.11.2023 15:52 Deutsche Bank

Deutsche-Bank-Chef - EU sollte Boni-Obergrenze für Banker abschaffen

London (Reuters) - Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing macht sich für eine Abschaffung der Obergrenze bei Boni für Banker stark. Die Europäische Union sollte dies in Erwägung ziehen, um mit anderen Finanzzentren konkurrieren zu können, ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 29.11.2023 15:29 Deutsche Bank

Deutsche-Bank-Chef: EU sollte Boni-Obergrenze für Banker abschaffen

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Di 21.11.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 21.11.2023 05:21 CSU

Leitkultur und Obergrenze: CSU will harten Integrationskurs

Jahrelang waren aus der CSU keine harten Forderungen zur Asylpolitik mehr zu hören. Damit ist es nun vorbei. Ein neues Strategiepapier aus München spricht eine überaus klare Sprache - mit vielen alten Tönen. Nachricht lesen...

Di 07.11.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Di 07.11.2023 23:19 Migranten

Kubicki will Obergrenze für Migranten in Stadtteilen

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki will den Anteil von Migranten pro Stadtteil deckeln. So solle dem Entstehen von Parallelgesellschaften entgegengewirkt werden. Nachricht lesen...

Di 31.10.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 31.10.2023 05:33 BOJ

Geldpolitik: BOJ schraubt an Zinskurve und definiert langfristige Obergrenze neu

Die japanische Notenbank verfolgt weiterhin eine sehr lockere Geldpolitik. Für die Rendite der zehnjährigen Staatsanleihen gilt nun eine "Obergrenze mit Spielraum". Nachricht lesen...

Di 24.10.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 24.10.2023 16:10 Banken

Banken: London hebt Obergrenze für Banker-Boni auf

Die britische Finanzaufsicht hat den Wegfall der Obergrenze für Bonuszahlungen für Londoner Banker bestätigt. So sollen die Banken wieder attraktiver werden. Nachricht lesen...

Sa 21.10.2023

Statistik Quelle: Focus vom Sa 21.10.2023 11:42 SPD

Söder-Vorschlag abgelehnt - SPD-Chef Klingbeil gegen Obergrenze für Flüchtlingsaufnahme: "Nicht umsetzbar"

SPD-Cchef Lars Klingbeil lehnt die von CSU-Chef Markus Söder geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Diese sei laut Klingbeil "nicht umsetzbar". Er sei aber zu Gesprächen mit der Union über Migration bereit. Nachricht lesen...

So 15.10.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom So 15.10.2023 15:03 Migration, Kretschmer

Kretschmer fordert erneut Obergrenze bei Migration

Um eine Obergrenze bei der Zuwanderung einzuführen, schließt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) auch eine Grundgesetzänderung nicht aus. Außerdem müssten die Leistungen für ausreisepflichtige Menschen gekürzt werden, "auch um den Druck zur Ausreise zu erhöhen". Nachricht lesen...

Di 03.10.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 03.10.2023 10:44 Migration

Migration: Arbeitsminister Heil fordert EU-Antwort statt Debatte über Obergrenze

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt die Debatte um eine Obergrenze bei der Migration ab und setzt stattdessen große Hoffnungen auf eine europäische Lösung. CDU und CSU hätten Forderungen "außerhalb der Vernunft" gestellt wie Migrationsobergrenzen oder ein Ende der Genfer Flüchtlingskonvention oder des politischen Asylrechts, sagte Heil am Montag im Sender ntv. "Das ist alles Quatsch." ... Nachricht lesen...

Mo 02.10.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 02.10.2023 07:31 CDU

Kritik an Asylpolitik: CDU-Innenminister Reul stellt sich gegen Obergrenze für Migranten

Während Reul die CSU-Forderung nach einer Obergrenze für Migranten skeptisch sieht, wirft Linnemann Scholz Untätigkeit vor und Dobrindt fordert weniger Unterstützung für Geflüchtete. Er pocht auf den Deutschlandpakt. Nachricht lesen...

Sa 30.09.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 30.09.2023 09:11 Geflüchtete

Hohe Flüchtlingszahlen: Unions-Innenminister pochen auf Obergrenze für Geflüchtete

Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung aufgrund hoher Flüchtlingszahlen. Innenministerin Faeser favorisiert eine europäische Lösung. Der Union reicht das nicht. Nachricht lesen...

Mi 27.09.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.09.2023 09:50 CDU

Migration: CDU-Chef Schulze fordert Obergrenze für Flüchtlinge

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Mo 25.09.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 25.09.2023 18:41

Eine Obergrenze für Kraniche ist mehr als überfällig

Im brandenburgischen Linum sind knapp 30.000 Kraniche versammelt, die es sich gut gehen lassen. Tausende von schaulustigen Bürgern bewundern das Nichtstun der Tiere. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 25.09.2023 09:08 Faeser

Obergrenze für Geflüchtete: Faeser lehnt Söder-Vorschlag ab

Bundesinnenministerin Faeser weist Söders Vorschlag einer Flüchtlings-Obergrenze zurück. Sie plädiert für eine europäische Lösung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 25.09.2023 08:58 Faeser

Debatte um Asylpolitik: Faeser lehnt Obergrenze ab

Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung. Die von CSU-Chef Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Geflüchtete lehnt Innenministerin Faeser ab. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 25.09.2023 08:56 Faeser

Faeser gegen Obergrenze für Geflüchtete

Bundesinnenministerin Nancy Faeser lehnt eine "Integrationsgrenze" für Geflüchtete in Deutschland ab. Sie sieht die Europäische Union in der Verantwortung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 25.09.2023 07:19 Söder

Obergrenze für Geflüchtete? Expertin mit klarer Ansage an Söder

CSU-Chef Markus Söder war bei "Anne Will" zum Sticheln aufgelegt. In der Schusslinie stand vor allem eine: Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 25.09.2023 04:47 Migration, Faeser

Migration: Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung. Die von CSU-Chef Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Geflüchtete lehnt Innenministerin Faeser ab. Sie favorisiert eine europäische Lösung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 25.09.2023 04:47 Geflüchtete

Migration: Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 25.09.2023 04:47 Migration

Migration: Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung. Die von CSU-Chef Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Geflüchtete lehnt Innenministerin Faeser ab. Sie favorisiert eine europäische Lösung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 25.09.2023 00:35 Migrationspolitik

Migrationspolitik: Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab

Wie umgehen mit Flüchtlingen und illegaler Migration? Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert Grenzkontrollen, sein bayerischer Kollege Söder eine Obergrenze für Geflüchtete. Letzteres hat Bundesinnenministerin Faeser jetzt abgelehnt. Nachricht lesen...

Sa 23.09.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 23.09.2023 11:04 Habeck

Habeck ruft Parteien zu Flüchtlings-Zusammenarbeit auf: "Obergrenze löst kein einziges Problem"

Robert Habeck ruft die demokratischen Parteien ob der Flüchtlingskrise zur Zusammenarbeit auf. Eine Obergrenze aber hält er für falsch. Nachricht lesen...

Fr 22.09.2023

Statistik Quelle: sportbild.de vom Fr 22.09.2023 11:09 HSV

Klub hält an der Obergrenze fest - Die Gehalts-Tricks des HSV

Der HSV hält grundsätzlich an der Gehalts-Obergrenze fest, lockt dafür mit Bonuszahlungen.Foto: WITTERS Nachricht lesen...

Do 21.09.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 21.09.2023 11:42 Kommunen

Naturschutz: Kommunen sind offen gegen Obergrenze für Flächenverbrauch

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Mi 20.09.2023

Statistik Quelle: NTV vom Mi 20.09.2023 12:24 AfD

Asyl, Obergrenze, Wahlkampf: Wer auf AfD-Niveau diskutiert, hilft nur der AfD

Für Migrationsdebatten gilt: Einfache Lösungen mögen im Wahlkampf funktionieren, nicht aber in der Realität. Das heißt nicht, dass Politiker das Thema beschweigen sollen, im Gegenteil: Eine breite Debatte ist notwendig. Nachricht lesen...

Di 19.09.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 19.09.2023 21:44 SPD

SPD-Generalsekretär: Kühnert: Söders Vorschlag von Obergrenze untauglich

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CDU) nach einer Migranten-Obergrenze als "untauglich" bezeichnet. Seit Jahren werde in Deutschland über eine sogenannte Obergrenze diskutiert, sagte Kühnert am Dienstag in der ARD-Talkshow "Maischberger". Doch alle, die sie vorgeschlagen hätten, hätten irgendwann einsehen müssen, dass sie nicht du ... Nachricht lesen...

Mo 18.09.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 18.09.2023 18:30 Söder

Debatte über Obergrenze: Wie Söder in der Migrationspolitik punkten will

Die CSU wollte sich sich mit der Betonung der Schönheit Bayerns und Ampel-Bashing über den Wahltag retten. Jetzt justiert Bayerns Ministerpräsident nach. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 18.09.2023 16:24 Migration

Obergrenze und Herkunftsländer: Ampel zankt, Union schäumt - Migration nächstes Zoff-Thema

CSU-Chef Söder kapert Kanzler Scholz' "Deutschlandpakt" für die Migrationsdebatte. Den müsse es bei dem Thema geben. Obergrenzen und Grenzkontrollen sollen her, mehr sichere Herkunftsstaaten die Flüchtlingszahlen begrenzen. Letzteres begrüßt auch die FDP, zum Leidwesen der Grünen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 18.09.2023 16:08 Migration

Migration: Ampel-Politiker weisen Söders Forderung nach Obergrenze zurück

Wenn es nach Bayerns Ministerpräsident Söder geht, soll Deutschland im Jahr höchstens 200.000 Migranten aufnehmen. SPD-Fraktionsvize Wiese sagt: "Die Obergrenzen-Diskussion ist alter Wein in neuen Schläuchen." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 18.09.2023 04:15 Faeser

Nach Söders Forderung: Faeser unterstützt keine Obergrenze für Geflüchtete

Eine Steuerung der Migration sei nur auf EU-Ebene möglich, sagt die Bundesinnenministerin. Markus Söder und Friedrich Merz wollen die Idee einer Aufnahmebegrenzung wiederbeleben. Nachricht lesen...

So 17.09.2023

Statistik Quelle: Focus vom So 17.09.2023 22:14 Faeser, Söder

Auf deutscher Ebene nicht möglich - Faeser weist Söder-Forderung zurück - keine Obergrenze für Flüchtlinge

Die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder nach einer "Integrationsobergrenze" für Flüchtlinge hat Nancy Fayer zurückgewiesen. Eine Obergrenze sei in Deutschland nicht möglich, so die Bundesinnenministerin. Stattdessen will sie mit einer Taskforce gegen Schleuser vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 17.09.2023 16:54 FDP

Söders Obergrenze? "Führt das Asylsystem völlig in die Absurdität", sagt die FDP

Markus Söder (CSU) bringt eine "Integrationsgrenze" für die Zahl der Migranten ins Spiel, die Deutschland jährlich aufnehmen solle. Aus der Ampel werden praktische wie rechtliche Bedenken laut. Die Union geht von einer Asylantragszahl 2023 "weit jenseits unserer Integrationsfähigkeit" aus. Nachricht lesen...

Mi 09.08.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 09.08.2023 14:32 Banken

Italien setzt Obergrenze für Banken-Sondersteuer - Aktien erholen sich

Rom (Reuters) - Italiens Regierung hat für ihre beschlossene Sondersteuer auf Bankgewinne eine Obergrenze gesetzt. Italienische Bankaktien erholten sich daraufhin am Mittwoch, nachdem die Ankündigung der 40-prozentigen Übergewinnsteuer ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 09.08.2023 12:19 Italien

Italien legt Obergrenze für die neue Banken-Sondersteuer fest

Weil Italien eine Sondersteuer auf Bankengewinne einführen will, sind die Aktien von Geldinstituten eingebrochen. Nun hat die Regierung eine Obergrenze für die Steuer angekündigt - offenbar, um die Märkte zu beruhigen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 09.08.2023 10:40 Banken

Übergewinnsteuer: Italien legt Obergrenze für Banken-Sondersteuer fest

Die italienische Regierung versucht die nervösen Märkte zu beruhigen. Die neue Sondersteuer beträgt maximal 0,1 Prozent der Bilanzsumme. Die Aktien erholen sich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Wirtschaftswoche vom Mi 09.08.2023 10:40 Banken

Übergewinnsteuer: Italien legt Obergrenze für Banken-Sondersteuer fest

Die italienische Regierung versucht die nervösen Märkte zu beruhigen. Die neue Sondersteuer beträgt maximal 0,1 Prozent der Bilanzsumme. Die Aktien erholen sich. Nachricht lesen...

Mo 31.07.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 31.07.2023 23:19 CDU

"Das einzige, was den Kommunen hilft": CDU-Landtagsfraktionschef Hagel fordert Obergrenze für Asylbewerber

Nahezu wöchentlich kommen neue Asylbewerber an Europas Grenzen an. Manuel Hagel von der CDU fordert aufgrund der Belastung für die Kommunen eine Obergrenze. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 31.07.2023 22:35 CDU

Migration: CDU-Landtagsfraktionschef will Obergrenze für Asylbewerber

Der Vorsitzende der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion, Manuel Hagel, hat eine europäische Obergrenze für Asylbewerber gefordert. Nur so sei "die gesellschaftliche Akzeptanz aufrechterhalten, um jenen zu helfen, die diese Hilfe wirklich brauchen", sagte Hagel der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ/Dienstag). Das Land, die Kommunen und Tausende Ehrenamtliche seien weit über der Belastungsgrenze, s ... Nachricht lesen...

Di 25.07.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 25.07.2023 16:50 Ukraine

Krieg in der Ukraine: Russland erhöht Alters-Obergrenze für Einberufung in die Armee

IAEA-Experten entdecken Minen beim AKW Saporischschja +++ Großbritannien: Russland hat Probleme bei militärischer Aufklärung +++ Kiew meldet erneut Abwehr nächtlicher Drohnenangriffe +++ Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine im stern-Newsblog. Nachricht lesen...

Mi 05.07.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 05.07.2023 10:04 Ampel

Ergänzung zum Heizungsgesetz: Ampel plant Obergrenze für Heizungsförderung von 30.000 Euro

Im Rahmen des Heizungsgesetzes plant der Bund bis zu 70 Prozent der Investitionskosten für den Umbau zu übernehmen. Gelten soll das offenbar aber nur bis zu einer bestimmten Preisgrenze. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 05.07.2023 08:44 Ampel

Ampel will Obergrenze für Heizungsförderung von 30.000 Euro einführen

Bis zu 70 Prozent der Investitionskosten des Umbaus sollen nach den Plänen für das neue Heizungsgesetz übernommen werden. Das soll nun jedoch nur bis zu einem bestimmten Preis gelten. Nachricht lesen...

Fr 30.06.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 30.06.2023 15:59 Inflation

Inflation: Verbraucherschutzminister pochen auf Obergrenze bei Dispozinsen

Für Kunden ist es teurer geworden, ihr Konto zu überziehen. Gleichzeitig sind laut der Minister mehr Menschen auf ihren Dispokredit angewiesen. Nachricht lesen...

Fr 02.06.2023

Statistik Quelle: Focus vom Fr 02.06.2023 12:44 Kretschmer

"Wir kommen an Grenzen" - Ministerpräsident Kretschmer hält Obergrenze für Asylanträge für notwendig

Michael Kretschmer, sächsischer Ministerpräsident von der CDU, kündigte zuletzt bereits an, die Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen zu wollen. Nun betonte er, dass eine Obergrenze für den Zuzug von Mirganten notwendig sei. Diese solle "irgendwo bei 200.000 Personen" liegen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.06.2023 12:24 Kretschmer

Sächsischer Ministerpräsident: Kretschmer: Obergrenze für Asylanträge notwendig

"Wir wollen solidarisch sein, aber wir kommen an die Grenzen dessen, was möglich ist", sagt der Ministerpräsident von Sachsen - und fordert im Zweifelsfall eine Gesetzesänderung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 02.06.2023 12:19 Kretschmer

Aslypolitik: Michael Kretschmer will Obergrenze von 200.000 Asylanträgen pro Jahr

Von Seehofer gefordert, von Merkel beerdigt – nun wiederentdeckt: Sachsens Ministerpräsident will eine Obergrenze von 200.000 Geflüchteten im Jahr. Auch eine Änderung des Grundgesetzes schwebt ihm vor. Nachricht lesen...

Do 06.04.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Do 06.04.2023 14:31 Faeser

Deutsches Asylsystem: Faeser gegen Flüchtlings-Obergrenze

Innenministerin Nancy Faeser hat sich dagegen ausgesprochen, Asylansprüche zu limitieren. Forderungen nach mehr Unterstützung für die Kommunen weist sie zurück. mehr... Nachricht lesen...

Mo 27.03.2023

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 27.03.2023 17:23

VW-Aktie legt zu: Volkswagen will Obergrenzen für Vorstandsgehälter erhöhen

Der VW -Konzern schlägt seinen Aktionären vor, die Obergrenzen für Vorstandsgehälter zu erhöhen. Dies geht aus der Einladung zur Hauptversammlung am 10. Mai in Berlin hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Nachricht lesen...

Do 23.02.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 23.02.2023 08:36 Ukraine

Faeser lehnt Obergrenze für Flüchtlinge aus Ukraine ab

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnt eine finanzielle oder zahlenmäßige Obergrenze für Flüchtlinge aus der Ukraine ab. Derzeit herrsche eine "Ausnahmesituation", es gebe Krieg in Europa, "da kann man nicht von Grenzen sprechen", sagte Faeser in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit RTL und ntv. Sie halte es auch für "ausgeschlossen", an den Kosten für Ukraine-Flüchtlinge zu sp ... Nachricht lesen...

Di 21.02.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 21.02.2023 20:30 Ukraine

Ukraine-Liveblog: Moskau will vereinbarte Atomwaffen-Obergrenze weiter achten

Scholz bezeichnet Putins Kurs als "sehr bedrückend" +++ Stoltenberg: NATO soll mit Ukraine neues Beschaffungssystem für Waffen aufbauen +++ Chinas Präsident kündigt Reise nach Moskau an +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...

Do 19.01.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 19.01.2023 00:51 Unionspolitiker

Unionspolitiker fordern Obergrenze für Asylbewerber

Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland fast 218.000 Asylanträge gestellt – so viele wie seit 2016 nicht mehr. Politiker von CDU und CSU fordern deshalb Begrenzungen. Die "Integrationsfähigkeit" der Gesellschaft dürfe nicht überfordert werden. Nachricht lesen...

Mi 18.01.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mi 18.01.2023 22:18 Union

Flüchtlingszahlen auf Höchststand - Union will Migranten-Obergrenze

Die Union bringt wegen steigender Migrations-Zahlen eine Obergrenze ins Spiel!Foto: picture alliance / dpa Nachricht lesen...

Sa 03.12.2022

Statistik Quelle: NTV vom Sa 03.12.2022 01:59 Preisdeckel, Ukraine

Auch Australien für Obergrenze: G7 übernehmen EU-Preisdeckel für russisches Öl

Die USA, Großbritannien, Japan, Kanada und Australien schließen sich binnen Stunden den Staaten der Europäischen Union an: Künftig soll für das Fass russisches Öl nicht mehr als 60 Dollar gezahlt werden. Einige EU-Staaten befinden die Preisobergrenze für zu weich. Nachricht lesen...

Mi 16.11.2022

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 16.11.2022 16:23 Faeser

Bundesinnenministerin: Faeser: Bargeld-Obergrenze von unter 10.000 Euro einführen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser prangert die Organisierte Kriminalität an und nennt sie (brandgefährlich). Sie sagt den Verbrechern mit markigen Worten den Kampf an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 16.11.2022 16:15 Faeser

Europaweite Bargeld-Obergrenze: Innenministerin Faeser sagt organisierter Kriminalität den Kampf an

2021 habe der durch organisiertes Verbrechen verursachte finanzielle Schaden in Deutschland erstmals die Milliardengrenze geknackt. Innenministerin Faeser reagiert mit einer neuen Strategie. Mit Sorge blickt sie auf die bedrohlichen Zustände in den europäischen Nachbarländern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 16.11.2022 14:11 Faeser

Gemischte Reaktionen: Nancy Faeser will Bargeld-Obergrenze einführen

Bürger, die gerne – auch hohe Summen – mit Bargeld zahlen, könnten bald eingeschränkt werden: Bundesinnenministerin Nancy Faeser will zur besseren Bekämpfung der Organisierten Kriminalität unter anderem für das Bezahlen eine Bargeld- ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 16.11.2022 11:26 Bargeld Obergrenze, Faeser

Faeser will Bargeld-Obergrenze von unter 10.000 Euro einführen

Bundesinnenministerin Faeser plädiert im Kampf gegen Geldwäsche für neue Regeln: Sie will Bargeldzahlungen begrenzen, um eine Verschleierung von Vermögenswerten zu erschweren. Darüber hinaus plant die SPD-Politikerin weitere Schritte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 16.11.2022 10:46 Bargeld Obergrenze

Faeser: Bargeld-Obergrenze von unter 10.000 Euro einführen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser spricht sich erneut für die Einführung einer Bargeld-Obergrenze aus - auch wenn die Reaktionen zuvor durchaus gemischt ausfielen. Nachricht lesen...

Mo 14.11.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 14.11.2022 10:37 Union, Faeser

Faeser will Obergrenze für Bargeldzahlungen - die Union findet das gar nicht gut

Schmuck kaufen mit 11.000 Euro in bar – das soll nach Vorstellung der Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bald der Vergangenheit angehören. Sie möchte eine Bargeld-Obergrenze von 10.000 Euro einführen. Nachricht lesen...

So 13.11.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom So 13.11.2022 14:42 Innenministerin Faeser

Faeser will Obergrenze von 10.000 Euro für Bargeld-Zahlungen

Um die Gefahr zu verringern, dass Vermögenswerte von Kriminellen verschleiert werden, setzt sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD) für eine Bargeld-Obergrenze in Höhe von 10.000 Euro ein. Eigentumsstrukturen müssten transparenter werden, Grundstückseigentümer leichter ermittelbar sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 13.11.2022 14:28 Innenministerin Faeser

Einkäufe über 10.000 Euro nur noch digital: Innenministerin Faeser will Obergrenze für Bargeld-Zahlungen

Im Kampf gegen Kriminelle will Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Höhe von Bargeld-Zahlungen begrenzen. In einigen EU-Ländern ist das schon Praxis. Nachricht lesen...

Mi 21.09.2022

Statistik Quelle: cash-online.de vom Mi 21.09.2022 13:46 London

Scharfe Kritik: London will Obergrenze für Banker-Boni aufheben

Die britische Regierung will eine Obergrenze für Bonuszahlungen für Banker aufheben und stößt damit auf scharfe Kritik. Die Gewerkschaft GMB forderte den Chef der Bank of England, Andrew Bailey, auf, den Schritt abzulehnen. The post Scharfe Kritik: London will Obergrenze für Banker-Boni aufheben appeared first on Finanznachrichten auf Cash.Online. Nachricht lesen...

Mi 14.09.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 14.09.2022 17:22 Hartz IV, CDU

Hartz IV: CDU-Politiker fordert Obergrenze für übernommene Heizkosten

Hartz-IV-Empfänger erhalten Heizkosten in bestimmtem Maße vom Jobcenter erstattet. CDU-Politiker Linnemann fordert hierfür jetzt eine Obergrenze. Nachricht lesen...

Mi 07.09.2022

Statistik Quelle: FinanzNachrichten.de vom Mi 07.09.2022 12:08 Encavis

RWE und Encavis springen zweistellig an - EU plant Strom-Obergrenze

Mit einem deutlichen Kurssprung von fast zehn Prozent sorgen die Aktien von RWE und Encavis am Mittwoch für Aufsehen. Nach einem Medienbericht über eine geplante Preisobergrenze der EU für Strom, d... Nachricht lesen...

Sa 03.09.2022

Statistik Quelle: NTV vom Sa 03.09.2022 15:00 Söder

"Obergrenze bei Gehältern": Söder will Gebühren-Moratorium bei ARD

Die Krise um Vetternfilz beim RBB färbt längst auf den gesamten öffentlich rechtlichen Rundfunk ab. Bayerns Ministerpräsident Söder verlangt nun, die Beiträge einzufrieren. Die Senderspitzen sollen ihre Gehälter und Nebeneinkünfte offen legen müssen. Nachricht lesen...

Mo 15.08.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 15.08.2022 15:35 Gasumlage

Energie: Althusmann fordert Obergrenze für Gasumlage

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Mo 27.06.2022

Statistik Quelle: Bild vom Mo 27.06.2022 13:06 Gas

Alarmstufe Gas - Bald keine Obergrenze mehr bei Preisen

Weil Putin die Gaslieferungen Stück für Stück runterschraubt, hat Habeck diese Woche die Alarmstufe Gas ausgerufen.Foto: Christian Modla/dpa Nachricht lesen...

Di 21.06.2022

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 21.06.2022 02:54 Ukraine

Wirtschaftliche Folgen des Ukraine-Kriegs - Kampf gegen hohe Inflation: USA verhandeln mit Verbündeten über Ölpreis-Obergrenze

Die USA verhandeln nach Angaben von US-Finanzministerin Janet Yellen derzeit mit befreundeten Staaten über eine Preisobergrenze für Erdöl. Damit sollen Russlands Einnahmen aus dem Ölexport zu beschränkt werden. Das hätte gleich drei Vorteile für die Weltwirtschaft. Nachricht lesen...