WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema OPPOSITION
Sa 06.10.2012
Atom: Debatte über Atommüllendlager-Suche: Altmaier warnt Opposition
Debatte über Atommüllendlager-Suche - Minister Altmaier warnt die Opposition
"Ein richtiges Foulspiel" wirft Umweltminister Altmaier der Opposition vor. SPD und Grüne hatten einen Gesprächstermin zur Endlagersuche abgesagt, sind sauer auf den Minister. Der mahnt ein Ende gegenseitiger Schuldzuweisungen an und hofft auf Einigung.
Kampf gegen Assad: Syriens planlose Exil-Opposition
Sie werden vom Westen unterstützt, wollen Chaos nach einem Machtwechsel in Syrien vermeiden. Doch während die Rebellen in der Heimat ihr Blut gegen das Assad-Regime vergießen, sind die Oppositionellen im Exil völlig zerstritten - und überfordert.
Di 02.10.2012
Georgische Opposition stellt sich auf Machtübernahme ein
Wahlen: Georgiens Opposition in Führung nach ersten Auszählungen
Wahlen: Georgiens Opposition geht in Führung
Do 27.09.2012
Koalition: Opposition rechnet mit Scheitern des Betreuungsgeldes
Berlin (dpa) - Die Opposition rechnet fest mit einem Scheitern des Betreuungsgeldes. Es werde spätestens vom Verfassungsgericht gekippt, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Dafür würden schon...
Bundestag berät Geldwäschegesetz - Opposition kritisiert Wegsehen bei Spielhallen
Mo 24.09.2012
Wahlen: Lukaschenko gewinnt Wahl ohne Opposition in Weißrussland
EU: Opposition zu ESM-Plänen: Bundestag muss neu entscheiden
Opposition zu ESM-Plänen: Bundestag muss neu entscheiden
Weißrussen falten Wahlzettel: Die Opposition kommt nicht vor
Schon vor Abschluss der Auszählung, äußert sich die Wahlkommission zum Ausgang der weißrussischen Parlamentswahl: Es sei "wenig wahrscheinlich", dass unter den Gewählten ein Angehöriger der Opposition sei. Die Opposition spricht nicht umsonst von Wahlbetrug.
Euro-Nothilfefonds - Opposition lehnt Pläne für ESM-Hebel ab
Debatte um Euro-Rettungsschirm: Opposition wehrt sich gegen Pläne für ESM-Hebel
"Der Bundestag muss über eine Hebelung abstimmen": Politiker aller Oppositionsparteien kritisieren die Pläne von Euro-Ländern, die Kapazität des Rettungsschirms ESM durch sogenannte Hebel auf das Vierfache zu erhöhen. Sie fürchten ein höheres Risiko für Deutschland.
Syrien: "Die Opposition braucht Unterstützung, damit der Aufstand weitergeht"
Bevor sich der ehemalige syrische Ministerpräsident Riad Hidschab der Opposition anschloss, hoffte er auf Reformen. Nun erhebt er schwere Vorwürfe gegen das Regime und fordert Hilfe vom Westen.
So 23.09.2012
Boykott der Opposition - Weißrussen wählen Parlament - ändern wird sich wenig
In Weißrusslands Parlament sitzen ausschließlich regimetreue Abgeordnete. Daran werden auch die jüngsten Wahlen im autoritär regierten Land nichts ändern. Die Opposition protestiert gegen Manipulationen - Präsident Lukaschenko kümmert das wenig.
Mi 12.09.2012
Gutachten zu Frühchen-Tod: Opposition schlägt Alarm
Opposition attackiert Bundeskanzlerin: "Machterhalt ist zu wenig"
Opposition kritisiert Merkels Euro- und Rentenpolitik
Sa 01.09.2012
Steuer-CDs: Geplantes Ankaufverbot empört die Opposition
Di 28.08.2012
Konflikte: Opposition in Damaskus bereitet Konferenz zur Rettung Syriens vor
So 26.08.2012
Syriens Opposition: Das Who's Who der Assad-Feinde
Sie alle haben ein Ziel: Das Assad-Regime muss ein Ende haben. Doch darüber hinaus sind die oppositionellen Gruppen in Syrien in ihren Ansichten und Zielen zersplittert, einige sogar verfeindet. Die wichtigsten Gruppierungen und ihre Anliegen im Überblick.
Mehr als 200 Leichen - Opposition beklagt neues Massaker
Mo 20.08.2012
BND-Daten an Rebellen gelangt: Opposition verlangt Aufklärung zu Einsatz vor Syrien
Opposition verlangt Aufklärung über Marine-Einsatz
BND-Rolle im Syrien-Konflikt: Opposition fordert Aufklärung über Marineschiff
"Über Einsätze der Bundeswehr muss immer noch der Bundestag entscheiden": Linke und Grüne im Bundestag fordern, dass das Parlament über den Einsatz des deutschen Flottendienstbootes "Oker" vor der syrischen Küste informiert wird. Der Konflikt in Syrien greift erneut auf Jordanien über.
Deutscher Marineeinsatz vor Syrien: Opposition fordert Aufklärung
Aufregung um ein deutsches Aufklärungsschiff auf dem Weg vor die syrische Küste. Hat es einen speziellen Auftrag, oder handelt es sich um einen Routine-Einsatz? Die Linkspartei fordert Aufklärung, die Grünen erwägen eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums.
Mo 06.08.2012
Regierung und Opposition streiten über Europapolitik
Di 24.07.2012
Unter Vertrautem Assads - Syrische Opposition zu Übergangsregierung bereit
Fr 13.07.2012
Umstrittene Gesetze erhöhen Druck auf russische Opposition
Konflikte: Opposition: Intervention notfalls ohne Sicherheitsrat
Kairo (dpa) - Die internationale Gemeinschaft trägt nach Ansicht der syrischen Opposition mit Schuld an dem Massaker in dem Dorf Tremseh. Basma Kadhmani, ein führendes Mitglied des Syrischen N...
Menschenrechte: Umstrittene Gesetze erhöhen Druck auf russische Opposition
Sa 07.07.2012
Bundestag erleichtert Adresshandel: Opposition: Nicht mit uns
Jeder hinterlässt beim Meldeamt persönliche Daten. Was nicht alle wissen: Sie werden auch von Adresshändlern für Werbung genutzt. Nun sorgt ein neues Gesetz für Streit, das den Zugriff noch erleichtert. Aber die Widerspruchsmöglichkeiten der Bürger sind kaum anwendbar. Die Opposition ist entsetzt und will das Gesetz im Herbst zu Fall bringen.
Fr 06.07.2012
Opposition kritisiert deutsche Hilfe für Panzer-Test
Mi 04.07.2012
Bürgerkrieg in Syrien: Assad profitiert von zerstrittener Opposition
Mo 02.07.2012
Arabische Liga mahnt Opposition zur Einheit - 85 syrische Soldaten fliehen in die Türkei
Koalitionpolitiker greifen Opposition an - SPD empört über "Dolchstoßlegenden"
So 01.07.2012
Nach Genfer Konferenz - Syriens Opposition will weiter kämpfen
Sa 30.06.2012
Syriens Opposition erwartet «wirksame Beschlüsse»
Sa 23.06.2012
- Opposition über weiterhin Kritik an Merkels Euro-Krisenpolitik
Weiter Kritik der Opposition an Merkels Euro-Krisenpolitik
Euro-Rettungsschirm: Opposition kritisiert Merkels Krisenpolitik
Fr 15.06.2012
Mo 11.06.2012
Vor Massendemonstration der Opposition - Putin lässt Wohnungen von Kreml-Kritikern filzen
Kanzlerin geht auf Opposition zu - Merkel bekennt sich zur Finanzsteuer
Opposition unter Putin: Russland vor der Revolution
Wladimir Putin demonstriert seine Macht: Einen Tag vor einer angekündigten Großdemonstration lässt der russische Staatschef Wohnungen von führenden Regimegegnern durchsuchen. Die Wut im Volk wächst - und der Schriftsteller Viktor Jerofejew hofft auf ein anderes, besseres Russland.
Streit um Finanzsteuer - Koalition nimmt Opposition in die Pflicht
Opposition beschwert sich über Informationspolitik des Innensenators
Finanztransaktionssteuer: Schäuble will Opposition mit Kabinettsbeschluss beruhigen
Opposition stinksauer: Regierung will Finanzsteuer angeblich verschieben
Finanztransaktionssteuer - Opposition will Fiskalpakt blockieren
Die Opposition ist sauer: Nachdem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Zeitplan bei der Finanztransaktionssteuer in Frage gestellt hat, drohen SPD und Grüne damit, den Fiskalpakt zu kippen.
Einigung verschoben: Regierung trickst Opposition bei Finanzsteuer aus
Opposition erhöht vor Fiskal-Verhandlungen Druck auf Koalition
Opposition erhöht vor Fiskal-Verhandlungen Druck auf Koalition
Weiter Ärger um Finanzmarktsteuer: Opposition droht mit Blockade
Do 07.06.2012
Verhandlungen über Fiskalpakt - Regierung und Opposition einig über Finanzsteuer
Nach Blutbad in Hama: Syrische Opposition dringt auf Militäraktion der UN
80 Zivilisten offenbar bestialisch ermordet, viele von ihnen Frauen und Kinder: Nach dem Massaker in der Provinz Hama fordern die Regimegegner in Syrien ein schnelles militärisches Eingreifen der UN.
Finanzmärkte: Regierung und Opposition einigen sich auf Börsensteuer
Ob es nun eine "dramatische Wende der Kanzlerin" ist, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel es nennt, oder nicht: Regierung und Koalition haben sich auf eine gemeinsame Position zur bislang umstrittenen Finanztransaktionssteuer geeinigt. Für Gabriel wird damit "eine Gerechtigkeitslücke geschlossen."
Fiskalpakt: Union einigt sich mit Opposition auf Finanzsteuer
Die schwarz-gelbe Regierung und die Opposition haben sich auf eine Steuer auf Finanztransaktionen geeinigt. Deutschland will sich dafür einsetzen – auch wenn nicht alle Euro-Staaten mitmachen.
Regierung und Opposition einigen sich auf Finanztransaktionssteuer
Die schwarz-gelbe Koalition hat sich mit der Opposition auf wesentliche Eckpunkte für eine Finanztransaktionssteuer geeinigt. Finanzminister Schäuble soll sich in Europa "mit Nachdruck" für das Projekt einsetzen – selbst wenn nicht alle Euro-Staaten mitmachen. Im Gegenzug will die Opposition dem Fiskalpakt zustimmen.
Fiskalpakt-Verhandlungen: Regierung und Opposition einigen sich auf Finanzsteuer
Die Zustimmung der Opposition zum Fiskalpakt rückt in greifbare Nähe: Offenbar hat sich die Regierung mit Rot-Grün auf eine gemeinsame Basis für die Finanztransaktionssteuer geeinigt. Beide Seiten sind frohen Mutes.
Verhandlungen über Fiskalpakt: Regierung und Opposition einigen sich auf Börsensteuer
Finanzminister Schäuble hat mit SPD und Grünen eine Einigung erreicht: Die schwarz-gelbe Koalition will sich in Europa für eine Finanztransaktionssteuer einsetzen - selbst dann, wenn nicht alle EU-Staaten mitmachen. Im Gegenzug stimmt die Opposition dem Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin zu. Die FDP stellt allerdings noch Bedingungen.
Fiskalpakt: Koalition und Opposition einigen sich offenbar
Erfolg bei den zähen Verhandlungen zwischen Koalition und Opposition: Beiden Seiten haben sich offenbar darauf geeinigt, dass sich die Bundesregierung in der EU massiv für eine Finanztransaktionssteuer einsetzen soll. Das ist die Voraussetzung dafür, dass die Opposition im Bundestag Ja zum Fiskalpakt sagt.
Mo 04.06.2012
Regierung um Yoshihiko Noda: Opposition baut Japans Kabinett radikal um
Steuerreform in Japan - Opposition erzwingt Entlassung von Ministern
So 03.06.2012
Bundestagswahlen: Regierung und Opposition streiten über Wahltermin
So 27.05.2012
Sa 26.05.2012
Angeblich über 100 Tote - Syriens Opposition ruft nach Massaker UN um Hilfe
Neuanfang: Laschet will NRW-CDU rasch zu starker Opposition machen
DÜSSEDORF Die nordrhein-westfälische CDU liegt nach ihrer 26,3-Prozent-Pleite am Boden. Nach dem Wahldebakel will der designierte neue Landesvorsitzende Armin Laschet seine Partei rasch wieder aufrichten und handlungsfähig machen. Jetzt bloß nicht in Lethargie verfallen, lautet seine Devise.
Armin Laschet will NRW-CDU wieder stark machen - "Jedes Land braucht eine gute Opposition"
Armin Laschet, Kandidat für den CDU-Vorsitz in Nordrhein-Westfalen, hat seine Partei ermahnt, rasch wieder handlungsfähig zu werden. Die Unruhe in seiner Partei wolle er nicht wegreden, er wolle ihr entgegen kommen, sagte Laschet in einem Interview.
Do 24.05.2012
Abstimmung über Sparplan: Opposition pokert um den Pakt
Bei der Abstimmung über den Fiskalpakt braucht Angela Merkel die Opposition. Nun wittern SPD und Grüne ihre Chance. Beim Spitzentreffen im Kanzleramt fordern sie lautstark Zugeständnisse. Jetzt geht es um den Preis, den Merkel für das Ja ihrer politischen Gegner zahlen muss.
Bundesregierung und Opposition verhandeln im Juni über ESM
Nach Angaben von Unionsfraktionschef Kauder wird die schwarz-gelbe Koalition am 13. Juni abermals mit der Opposition über die Zustimmung zum Fiskalpakt und dem dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verhandeln. Er gehe aber davon aus, dass der Bundestag noch vor der Sommerpause dem ESM zustimmen werde, sagte Kauder.
Mi 25.04.2012
Opposition dagegen - Kabinett beschließt Schweizer Steuerabkommen
Mi 04.04.2012
Gedenken an Soldaten: Opposition kritisiert Plan für Veteranentag
Verteidigungsminister Thomas de Maizière will einen Veteranentag am 22. Mai einführen - in der Opposition wird Kritik daran laut. Das Datum dürfe kein Gedenktag wie jeder andere werden. Streit gibt es auch darüber, wer überhaupt als Veteran anerkannt werden soll.
Mo 02.04.2012
Russische Opposition erobert erste Großstadt - Schlappe für Putin-Partei bei Bürgermeisterwahl
Aufstand gegen Assad: Opposition will Deserteure der syrischen Armee bezahlen
Der Syrische Nationalrat kündigt an, kämpfenden Rebellen und Abtrünnigen der syrischen Armee einen Sold auszahlen zu wollen. Erste Gelder sollen bereits geflossen sein. Damit hofft die Opposition, das Regime von Präsident Assad zu demoralisieren. Mehrere Golfstaaten unterstützen die Maßnahme offenbar finanziell.
Di 27.03.2012
Fiskalpakt: Opposition lässt Regierung zappeln
Die Regierung drückt beim Fiskalpakt aufs Tempo, die Opposition hat keine Eile - dafür aber eine starke Verhandlungsposition. Denn die Regierung braucht die Stimmen der Opposition. Und ihr Ja knüpfen SPD und Grüne an Bedingungen. Unionsfraktionschef Kauder ist sauer, SPD-Fraktionschef Steinmeier entspannt.
Mi 14.03.2012
Syrische Opposition: "Mit Assad gibt es nichts mehr zu verhandeln"
Syriens zerstrittene Opposition: Machtlos gegen den Machthaber
Syrische Regierungstruppen haben fast alle Hochburgen der Aufständischen zurückerobert. Ohne militärische Hilfe von außen können die Rebellen das Assad-Regime nicht stürzen. Kontraproduktiv ist auch der interne Streit - die Spaltung der Opposition lähmt den Widerstand.
Sa 10.03.2012
Moskau: Opposition fordert Neuwahlen
Massenproteste Eine Woche nach Putins Sieg bei der Präsidentenwahl in Russland protestieren Zehntausende gegen Fälschungen. Erstmals werden Rufe nach einer friedlichen "Orangenen Revolution" nach ukrainischem Vorbild laut. OSZE: Auffälligkeiten in jedem dritten Wahllokal Thema | Präsidentenwahl in Russland 2012
Protest: Russlands Opposition fordert Neuwahl
Demonstration in Moskau: Opposition fordert Neuwahlen
Anti-Putin-Proteste: Russlands Opposition fordert Neuwahlen
Fr 09.03.2012
Solarstromstreit eskaliert - Opposition: Regierung will Atomausstieg nicht mehr
Euro-Abstimmung: Wie die Opposition um den Fiskalpakt feilscht
Opposition wirft Regierung Abkehr vom Atomausstieg vor
Opposition: Kürzung in der Solarförderung gleicht einem “Solar-Ausstiegsgesetz”
"Kreuzzug gegen Solarenergie": Opposition kritisiert Hü und Hott
Di 06.03.2012
Präsidentschaftswahl: Das Aufbegehren der russischen Opposition
Fahrplan für Fiskalpakt: Union warnt Opposition vor "Kuhhandel"
Mo 05.03.2012
Opposition: Öffentliche Hinrichtungen: Syrische Armee nimmt Rache