WeltflimmernDie letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ABSCHAFFUNG
Do 19.09.2024
Rückschlag für Booking: Der Europäische Gerichtshof stärkt den Hotels den Rücken bei der Abschaffung der Bestpreisklausel
Seit Jahren wird darüber gestritten, ob Hotels ihre Zimmer auf der eigenen Website günstiger anbieten dürfen als auf der Buchungsplattform Booking. Der Europäische Gerichtshof hat nun klare Grenzen gesetzt.
Migration: IMK-Chef für Abschaffung des Rechts auf Asyl
Mitten im Wahlkampf in Brandenburg löst der CDU-Landesinnenminister mit einem harten Kurs in der Migrationspolitik Streit aus. Er plädiert dafür, das Recht auf Asyl im Grundgesetz zu streichen.
Stübgen für Abschaffung des Asylrechts: Scharfe Kritik an Brandenburgs Innenminister
Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht sich für einen harten Kurs in der Migrationsdebatte aus. Brandenburgs Linke, Grüne und Freie Wähler sind entsetzt.
Mo 10.07.2023
Grünen-Chefin Lang offen für Abschaffung des Ehegattensplittings
SPD-Chef Lars Klingbeil schlägt vor: Statt das Elterngeld für Gutverdiener zu streichen, sollte man lieber das Ehegattensplitting abschaffen. Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zeigte sich nun offen für die Idee.
Hinterbliebendenrente bleibt: Bundesregierung lehnt Abschaffung der Witwenrente ab
Der Koalitionsvertrag sieht keine Änderung der Rente für Witwen und Witwer vor. Ein Vorschlag der "Wirtschaftsweisen" Monika Schnitzer dazu wurde kritisiert.
Geteiltes Echo auf SPD-Vorstoß zu Abschaffung von Ehegattensplitting
Der Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil zur Abschaffung des Ehegattensplittings ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Grüne und Linke befürworteten den Vorschlag am Montag. Widerspruch kam von Koalitionspartner FDP, der von der "Mogelpackung des Jahres" sprach. Auch das Bundesfinanzministerium erteilte den Plänen eine Absage.
Familienpolitik: DGB und Linke befürworten Abschaffung des Ehegattensplittings
SPD-Chef Klingbeil fordert ein Ende des Ehegattensplittings statt Einschnitte beim Elterngeld. Mit einem "antiquierten Steuermodell" löse man keine Verteilungsfragen.
Landesschülervertretung: Forderung: Abschaffung von Bundesjugendspielen
Die Landesschülervertretung Rheinland-Pfalz (LSV) hat die komplette Abschaffung der Bundesjugendspiele gefordert. Die jährlich stattfindende Sportveranstaltung sei eine "Zwangsveranstaltung", teilte der Landesschulsprecher Pascal Groothius am Montag in Mainz mit. Die Bundesjugendspiele setzten die Schülerinnen und Schüler einem "starken und absolut unfairen" Wettbewerbsdruck aus, anstatt den Spaß ...
Witwenrente: Ökonomin Monika Schnitzer erklärt ihren Vorstoß zur Abschaffung
Ihr Vorstoß zur Abschaffung der Witwenrente hat für großes Aufsehen gesorgt. Nun erklärt Ökonomin Monika Schnitzer ihre Idee – und warum sie erst für künftige Ehepaare gelten soll.
Di 30.05.2023
Sparkassen für Abschaffung der Grunderwerbsteuer bei selbstgenutztem Wohnraum
Berlin (Reuters) - Für mehr bezahlbaren Wohnraum in Deutschland schlagen die Sparkassen eine steuerliche Entlastung beim Immobilienkauf vor. Die Zinsbelastung sei derzeit etwa viermal so hoch wie vor einem Jahr und die Kosten ließen das ...
So 26.03.2023
"Vergiftet das Familienleben!" - Linken-Chefin fordert Abschaffung von Hausaufgaben
Ist das eine gute Idee oder hat die Linken-Chefin ihre Hausaufgaben nicht gemacht? Janine Wissler (41) hat sich für die Abschaffung...Foto: picture alliance / photothek
Mo 30.01.2023
Finanzministerium - Lindner weiter für vollständige Soli-Abschaffung
Berlin (Reuters) - Das Bundesfinanzministerium hat sich zurückhaltend zur überraschenden Entscheidung des Bundesfinanzhofs geäußert, den Solidaritätszuschlag nicht zu beanstanden. "Wir nehmen das Urteil natürlich zur Kenntnis", sagte ...
Di 02.08.2022
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Frankreichs Senat stimmt für Abschaffung der Rundfunkgebühr
Auch die zweite Parlamentskammer in Frankreich hat der Abschaffung der Rundfunkgebühr zugestimmt. Der Rundfunk soll künftig durch Steuern finanziert werden.
Fr 24.06.2022
Abtreibung: Grüne sehen Abschaffung von Paragraph 219a als Erfolg
Do 09.06.2022
Polens Parlament beschließt Abschaffung der Disziplinarkammer
ROUNDUP: Polens Parlament beschließt Abschaffung der Disziplinarkammer
WARSCHAU (dpa-AFX) - Polens Parlament hat einem Gesetzentwurf zur Abschaffung der umstrittenen Disziplinarkammer zugestimmt. Die Auflösung der Kammer zählte zu den Bedingungen, von denen die EU-Kommission ihre Freigabe des polnischen Corona-Aufbauplans ...
Di 10.05.2022
OTS: Börsen-Zeitung / Mit Signalwirkung, Kommentar zur Abschaffung der ...
Mit Signalwirkung, Kommentar zur Abschaffung der Strafzinsen durch dieING von Tobias FischerFrankfurt (ots) - Die ING geht voraus und schafft das Verwahrentgelt quasi ab,obwohl eine Zinswende in Europa nur antizipiert wird. Im Juli dürfte ...
Do 10.03.2022
Nach dem Volks-Nein zur Abschaffung der Sondersteuer auf Eigenkapital: Gewerbevertreter wollen einen Plan B mit KMU-Fokus
Das Volk beschloss im Februar, an der umstrittenen Emissionsabgabe auf Eigenkapital festzuhalten. Der Gewerbeverband hat jüngst eine parlamentarische Initiative für eine Erhöhung des Freibetrags angekündigt. Nach Rücksprache mit den bürgerlichen Parteien will der Verband aber sachte vorgehen. Die SP signalisiert Diskussionsbereitschaft.
Mi 09.03.2022
Kabinett beschließt Abschaffung der EEG-Umlage
Die Energiepreise schießen in die Höhe, nun reagiert die Bundesregierung: Die EEG-Umlage auf die Stromrechnung soll abgeschafft werden. Das reiche aber noch nicht, so Wirtschaftsminister Habeck. Verbraucher und Firmen sollen nach dem Willen der Bundesregierung ab Juli keine EEG-Umlage mehr über die Stromrechnung bezahlen. Das Kabinett beschloss einen entsprechenden Entwurf von Wirtschaftsminis... ...
Wirtschaftsminister begrüßt Abschaffung der EEG-Umlage
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) begrüßt die für Juli beschlossene Abschaffung der EEG-Umlage. „Angesichts der steil nach oben steigenden Energiepreise ist dies der richtige und notwendige Schritt, um die Verbraucher in diesen schwierigen Zeiten etwas zu entlasten“, sagte der Minister am Mittwoch in Schwerin. Entscheidend sei jedoch, dass die Energieversorger die Entlastung auch vollumfäng ...
Energie: Wirtschaftsminister begrüßt Abschaffung der EEG-Umlage
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) begrüßt die für Juli beschlossene Abschaffung der EEG-Umlage. «Angesichts der steil nach oben steigenden Energiepreise ist dies der richtige und notwendige Schritt, um die Verbraucher in diesen schwierigen Zeiten etwas zu entlasten», sagte der Minister am Mittwoch in Schwerin. Entscheidend sei jedoch, dass die Energieversorger die Entlastung auch vollumfäng ...
Bundeskabinett beschließt Abschaffung von Werbeverbot für Abtreibungen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen beschlossen.
Schwangerschaftsabbruch: Die Abschaffung von Paragraf 219a
Das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche wird aufgehoben. Lesen Sie hier alles zum Thema
Europapokal: Bayer 04 freut sich über Abschaffung der Auswärtstorregel
Leverkusen tritt am Donnerstagabend bei Atalanta Bergamo an.
Werbeverbot von Abbrüchen: Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a
Dieser verbietet "Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft".
Kabinett beschließt Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen
Der umstrittene Paragraf 219a soll fallen: Ein entsprechender Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird aktuell im Kabinett beraten. Danach muss sich noch der Bundestag mit dem Entwurf befassen.
Schwangerschaftsabbrüche: Bundeskabinett macht Weg für die Abschaffung von Paragraf 219a frei
Die Ampelkoalition hatte das Ziel formuliert, den umstrittenen Abtreibungsparagrafen 219a zu streichen. Nun hat das Bundeskabinett den nächsten Schritt auf dem Weg zur Abschaffung gemacht.
Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a
Als längst „überfällig“ nennt Bundesfrauenministerin Anne Spiegel die Abschaffung des umstrittenen Paragrafen. 219a soll künftig vom Strafgesetzbuch aufgehoben werden.
Mi 02.02.2022
"Manche wären besser verheiratet": Kardinal Marx spricht sich für Abschaffung des Pflichtzölibats aus
Der Münchener Erzbischof Kardinal Reinhard Marx hat sich zwei Wochen nach der Vorstellung des Münchener Missbrauchsgutachtens klar für die Abschaffung des Pflichtzölibats ausgesprochen. Die priesterliche Lebensform sei generell "prek ...
Fr 21.01.2022
Rehlinger für frühere Abschaffung der EEG-Umlage
Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) setzt sich wegen steigender Energiekosten für schnellere Entlastungen der Verbraucher ein. „Die hohen Energie- und Strompreise sind ein großes Problem für alle. Die geplante Abschaffung der EEG-Umlage muss unbedingt vorgezogen werden“, sagte sie am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken.
Rehlinger für frühere Abschaffung der EEG-Umlage
Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) setzt sich wegen steigender Energiekosten für schnellere Entlastungen der Verbraucher ein. «Die hohen Energie- und Strompreise sind ein großes Problem für alle. Die geplante Abschaffung der EEG-Umlage muss unbedingt vorgezogen werden», sagte sie am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Eine frühere Abschaffung der EEG-Umla ...
Fr 28.05.2021
Neue Umfrage: Nach Baerbock-Vorstoß: Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen
Mit ihrem Vorstoß, Kurzstreckenflüge auf Dauer abzuschaffen, hatte die Grünen-Kanzlerkandidatin erst kürzlich für Aufregung gesorgt. Nun zeigt eine neue Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen gibt ihr recht.
Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen
Sollte man auf Kurzstreckenflüge künftig lieber verzichten? Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock hatte mit solchen Vorschlägen viel Kritik eingefahren. Eine Mehrheit in Deutschland sieht das aber ähnlich.
Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen
Die Kanzlerkandidatin und Parteichefin der Grünen Annalena Baerbock möchte Kurzstreckenflüge nicht verbieten, aber möglichst abschaffen. Auch Billigpreise wie 29 Euro für Mallorca-Flüge dürfe es nicht mehr geben. Viele Deutsche stimmen ihr zu.
Mo 06.07.2020
Maskenpflicht-Abschaffung
"Katastrophal falsche Entscheidung!" Foto: BILD Dauer: 04:51
Mo 17.02.2020
Krankenkassen: Abschaffung der Privatkassen würde Versicherte entlasten
Die Bertelsmann-Stiftung empfiehlt ein Ende der Zwei-Klassen-Medizin: Weil sich gesunde Vielverdiener privat versichern, steige die Finanzlast für Kassenpatienten.
Do 14.11.2019
Abschaffung nicht für alle: Wer beim Soli-Abbau wie viel spart
Die entscheidende Frage ist: Gehöre ich zu den oberen zehn Prozent? Alle anderen müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch die ersten Klagen sind schon angekündigt.
Mi 21.08.2019
Bundeskabinett: Große Koalition beschließt Abschaffung des Soli
"Die Kosten der Wiedervereinigung sind in weiten Teilen gestemmt", sagt Finanzminister Olaf Scholz. Das Kabinett ist für die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags.
Do 15.08.2019
Gegenmodell zu Scholz: Bericht: Altmaier legt Papier zur Soli-Abschaffung vor
Der Soli soll weg, doch der Union gehen die Pläne von Finanzminister Scholz nicht weit genug. Wirtschaftsminister Altmaier hat einen Alternativvorschlag - der auch deutschen Unternehmen helfen soll.
Altmaier legt Papier zur kompletten Soli-Abschaffung vor
Er geht auf Konfrontationskurs zu Finanzminister Olaf Scholz: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat offenbar sein eigenes Konzept zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt. Er hatte das zuvor angekündigt.
So 21.07.2019
Handelsstreit: EU bietet Abschaffung von Zöllen auf US-Autos an
Im Handelsstreit mit den USA ist die EU zu Zugeständnissen bereit. Die Industriezölle sollten "auf null" gesenkt werden, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.
Di 26.03.2019
Zeitumstellung: EU legt Termin für Abschaffung fest
Kurz vor der Zeitumstellung auf Sommerzeit im März 2019: Die EU hat sich auf einen Termin für die Abschaffung der Zeitumstellung geeinigt.
Di 05.03.2019
Italien startet das Projekt "Abschaffung der Armut"
Die Italiener können jetzt das neue Bürgereinkommen beantragen. Bis zu 780 Euro pro Person gibt es, wenn man nicht genug Einkommen hat. WELT hat mit Menschen in Rom gesprochen – die kaum daran glauben, dass das Geld auch tatsächlich fließen wird.
Mi 29.08.2018
80 Prozent der Befragten für Abschaffung der Zeitumstellung
Eine riesige Mehrheit soll sich einem Medienbericht zufolge bei der EU-Umfrage für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen haben.
So 04.03.2018
Schweizer lehnen Abschaffung der Rundfunkgebühr ab
Die Schweizer haben entschieden. Nach einer ersten Hochrechnung will eine große Mehrheit die Rundfunkgebühr behalten. Über das Thema wurde zuvor monatelang erbittert gestritten. Nach monatelangem Wahlkampf haben die Schweizer die Abschaffung der Rundfunkgebühren mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Nach einer ersten Hochrechnung des unabhängigen Umfrageinstituts gfs.bern sprachen sich bei der Vol... ...
So 07.01.2018
Netanyahu fordert Abschaffung des UNO-Palästinenserhilfswerks
Israels Premier stützt US-Präsident Donald Trump in seiner Forderung, der Streichung von UNO-Hilfsgeldern für Palästinenser.
Mo 30.10.2017
Spahn verlangt die Abschaffung der Rente mit 63
Laut Spahn sollte diese Form der Frühverrentung auslaufen und das Geld lieber in die Renten von Witwen und Erwerbsgeminderten investiert werden.
Fr 27.10.2017
Zeitumstellung: EU prüft Abschaffung der Sommerzeit
Am Sonntag beginnt die Winterzeit, die Uhren werden um eine Stunde zurückgestellt. Viele Menschen ärgern sich darüber - die EU-Kommission prüft nun Forderungen nach einer Abschaffung der Sommerzeit.
Schluss mit dem Schlafmangel? - EU-Kommission prüft Abschaffung der Sommerzeit
Die EU-Kommission prüft Forderungen nach einer Abschaffung der Sommerzeit. Die Frage werde derzeit unter Berücksichtigung aller verfügbaren Informationen untersucht, bestätigte eine Sprecherin am Freitag.
Demonetarisierung - Die Abschaffung des Bargelds hat in Indien deutliche Spuren hinterlassen
Es ist bald ein Jahr her, dass Indiens Ministerpräsident Modis über Nacht 86 Prozent des Bargelds für ungültig erklärte. Die Folgen dieser Maßnahme haben der Wirtschaft stark zugesetzt, wie sich immer deutlicher zeigt.Von FOCUS-Online-Experte Ronald Meinardus
Sa 23.09.2017
Umbau des Gesundheitswesens: "Total unerwartet, schrecklich" - Trump kassiert schwere Schlappe im Kampf gegen ObamaCare
Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump haben im Kongress einen schweren Rückschlag bei ihrem neuesten Versuch zum Rückbau von ObamaCare erlitten. Der einflussreiche Senator John McCain kündigte an, er könne den Gesetzentwurf nicht unterstützen.
Abschaffung von "Obamacare" droht endgültig zu scheitern
Republikaner McCain stellt sich erneut gegen zentrales Wahlversprechen des US-Präsidenten. Damit wackelt die knappe Mehrheit der Republikaner im Senat.
Zentrales Wahlversprechen Trumps - Abschaffung von "Obamacare" könnte endgültig scheitern
US-Präsident Trump hatte im Wahlkampf mehrfach versprochen, das Gesundheitssystem "Obamacare" seines Vorgängers abzuschaffen. Dieses Vorhaben droht nun endgültig zu scheitern. Zwei Republikaner haben angekündigt, dagegen zu stimmen.
Fr 28.07.2017
Abschaffung der Gesundheitsreform: US-Senat stimmt erneut gegen Obamacare
Die Republikaner sind im US-Senat erneut mit dem Versuch gescheitert, die Gesundheitsreform Obamacare abzuschaffen. Auch der abgespeckte Gesetzentwurf "Skinny Bill" scheiterte bei der nächtlichen Abstimmung.
Vorschlag zu "Obamacare"-Abschaffung im US-Senat gescheitert
"Los, republikanische Senatoren, kommt ans Ziel", hatte US-Präsident Trump noch getwittert, doch sein Appell blieb ungehört. Auch ein weiterer Vorschlag, die US-Gesundheitsreform "Obamacare" abzuschaffen, war in den eigenen Reihen nicht mehrheitsfähig. Unter anderem stimmte Senator McCain dagegen.
Abschaffung von Obamacare: Gesundheitsgesetz scheitert im US-Senat
Ein neuer Versuch der Republikaner, die Gesundheitsversorgung in den USA umzubauen, schlägt fehl. Der Entwurf sieht vor, Teile von Obamacare abzuschaffen. Im Senat ist dafür aber der Widerstand aus den eigenen Reihen zu groß.
Do 01.06.2017
De Maizière gegen Abschaffung der Relegation
Eine Abschaffung der Relegation ist für Innenminister Thomas de Maizière trotz der jüngsten Gewaltausbrüche im Fußball keine Option.
Do 04.05.2017
Gesundheitsreform: Trumps kleiner Triumph: Republikaner stimmen für Umbau von Obamacare
Es ist ein historisches Votum: Die Republikaner haben sich geeinigt, "Obamacare" in Teilen abzuschaffen. Die Kritik ist gewaltig, aber Trump setzt damit ein Wahlversprechen um. Wie auch immer: Das neue Gesetz dürfte in der vorliegenden Form kaum kommen.
Sa 14.01.2017
Chemische Güter: EU drängt auf Abschaffung von Zöllen
Obwohl die weitere Liberalisierung des grenzüberschreitenden Handels nicht gerade im Trend liegt, plant Brüssel eine neue Initiative zum Abbau von Zöllen. Es geht um chemische Güter.
Do 05.05.2016
Abschaffung des 500-Euro-Scheins: Das Schein-Gefecht
Der EZB-Rat hat sich darauf geeinigt, den 500-Euro-Schein abzuschaffen. Damit wird die Kriminalität eingedämmt, so das Hauptargument. Doch Kritiker fürchten den Anfang vom Ende des Bargelds. Auch Ökonomen sind beunruhigt.
Bundesbank-Vorstand Thiele: "Kein Einstieg in die Abschaffung des Bargeldes"
Nur wenige der 340 Millionen Menschen im Eurogebiet dürften ihn je im Portemonnaie getragen haben. Dennoch gilt das Aus des 500-Euro-Scheins als "Aufreger". Die Bundesbank zweifelt am Sinn der Abschaffung.
Fr 08.04.2016
Bericht: Abschaffung des 500-Euro-Scheins könnte Millionen kosten
Ein möglicher Abschied vom 500-Euro-Schein könnte einem Bericht zufolge teuer werden.
Fr 05.02.2016
Abschaffung des Bargelds: Bundesbank stellt sich gegen Schäuble
Die Bundesbank lehnt die von der Bundesregierung geplante Obergrenze von 5.000 Euro für Bargeldzahlungen ab. Schließlich seien Banknoten das einzige gesetzliche Zahlungsmittel, so Bundesbankpräsident Jens Weidmann.
Mi 26.02.2014
Experten fordern Abschaffung der Ökostrom-Förderung
Eine Expertenkommission hat sich für die Abschaffung der Ökostrom-Förderung ausgesprochen. Die von der Bundesregierung beauftragten Gutachter sehen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kein kosteneffizientes Instrument für Klimaschutz. Sie sind der Meinung, dass es ihn nur deutlich teurer mache.
Bericht: Regierungsberater raten zur Abschaffung des EEG
Vom Bundestag eingesetzte Experten empfehlen nach Medieninformationen eine vollständige Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. mehr
Gesetz für Erneuerbare Energien offenbar wirkungslos: Kommission rät zur Abschaffung des EEG
Weder kosteneffizient, noch hilfreich für den Klimaschutz, noch innovationsfördernd - zu diesem vernichtenden Urteil kommt eine Expertenkommission, die das Erneuerbare-Energien-Gesetz im Auftrag des Bundestages untersucht hat. Der Bericht wird nun der Kanzlerin vorgelegt.
Di 14.01.2014
EU-Kommissarin Kroes verteidigt Pläne zur Netzneutralität und Abschaffung der Roaminggebühren
Die für die digitale Agenda der EU zuständige Neelie Kroes meint, ihre Reform des Telekommunikationsmarkts sorge für ein Zugangsrecht zu einem "vollständig offenen Internet". Und die Abschaffung des Roaminggebühren spare viel Geld.