Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema FUßFESSEL
Mi 18.12.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 18.12.2024 18:56 Haft
Frankreichs Justiz weist Einwände des früheren Staatspräsidenten Sarkozy zurück. Dieser wurde wegen Korruption und Machtmissbrauchs verurteilt. mehr... Nachricht lesen...
Korruptionsskandal in Frankreich: Fußfessel für Nicolas Sarkozy
Frankreichs Justiz weist Einwände des früheren Staatspräsidenten Sarkozy zurück. Dieser wurde wegen Korruption und Machtmissbrauchs verurteilt. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 18.12.2024 17:36
Frankreichs früherer Präsident Sarkozy muss Fußfessel tragen, Kretschmer bleibt in Sachsen im Amt, Mieten steigen 2024 erneut deutlich - der Tag. Nachricht lesen...
Fußfessel für den Ex, kein Neuer in Sachsen
Frankreichs früherer Präsident Sarkozy muss Fußfessel tragen, Kretschmer bleibt in Sachsen im Amt, Mieten steigen 2024 erneut deutlich - der Tag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 18.12.2024 17:24 Sarkozy
Frankreichs ehemaliger Präsident Nicolas Sarkozy muss wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme eine einjährige Haftstrafe mit einer Fußfessel zu Hause verbüßen. Das Kassationsgericht bestätigte ein entsprechendes Urteil des Pariser Berufungsgerichts. Nachricht lesen...
Nicolas Sarkozy muss Strafe mit Fußfessel verbüßen
Frankreichs ehemaliger Präsident Nicolas Sarkozy muss wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme eine einjährige Haftstrafe mit einer Fußfessel zu Hause verbüßen. Das Kassationsgericht bestätigte ein entsprechendes Urteil des Pariser Berufungsgerichts. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 18.12.2024 16:28 Haft
Seit Jahren kämpft Frankreichs ehemaliger Staatschef wegen diverser Affären vor Gericht. Jetzt gibt es einen endgültigen Schuldspruch. Nachricht lesen...
Ex-Präsident Sarkozy muss Haft mit Fußfessel verbüßen
Seit Jahren kämpft Frankreichs ehemaliger Staatschef wegen diverser Affären vor Gericht. Jetzt gibt es einen endgültigen Schuldspruch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 18.12.2024 15:37 Haft
Weil er durch Bestechungsversuche die Unabhängigkeit der französischen Justiz gefährdete, muss Nicolas Sarkozy ein Jahr Haft mit Fußfessel verbüßen. Für ein mögliches Polit-Comeback des Ex-Präsidenten ist das besonders aus einem Grund ein herber Rückschlag. Nachricht lesen...
Niederlage für Ex-Präsidenten: Sarkozy muss ein Jahr in Haft mit elektronischer Fußfessel verbringen
Weil er durch Bestechungsversuche die Unabhängigkeit der französischen Justiz gefährdete, muss Nicolas Sarkozy ein Jahr Haft mit Fußfessel verbüßen. Für ein mögliches Polit-Comeback des Ex-Präsidenten ist das besonders aus einem Grund ein herber Rückschlag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 18.12.2024 15:08 Haft
Als Nicolas Sarkozy wegen Bestechung verurteilt wurde, war das ein politisches Erdbeben. Nun bestätigt das höchste Gericht die Entscheidung. Sarkozy will nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen. Nachricht lesen...
Nicolas Sarkozy: Frankreichs Ex-Präsident muss ein Jahr Haft mit Fußfessel verbüßen
Als Nicolas Sarkozy wegen Bestechung verurteilt wurde, war das ein politisches Erdbeben. Nun bestätigt das höchste Gericht die Entscheidung. Sarkozy will nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 18.12.2024 15:01 Haft
Frankreichs ehemaliger Präsident Nicolas Sarkozy muss ein Jahr Haft mit einer elektronischen Fußfessel verbüßen. Ein Gericht bestätigte die Verurteilung wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme. Nachricht lesen...
Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy muss Haft mit Fußfessel verbüßen
Frankreichs ehemaliger Präsident Nicolas Sarkozy muss ein Jahr Haft mit einer elektronischen Fußfessel verbüßen. Ein Gericht bestätigte die Verurteilung wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 18.12.2024 14:55 Haft, Präsident
Nicolas Sarkozy muss seine Haft mit einer elektronischen Fußfessel absitzen. Seine letzte Berufung wurde vom Kassationsgericht abgewiesen. Nachricht lesen...
Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy zu elektronischer Fußfessel verurteilt
Nicolas Sarkozy muss seine Haft mit einer elektronischen Fußfessel absitzen. Seine letzte Berufung wurde vom Kassationsgericht abgewiesen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 18.12.2024 14:52
Es geht um mutmaßliche Richterbestechung. Nachricht lesen...
Frankreichs Ex-Präsident verurteilt - Sarkozy muss Fußfessel tragen
Es geht um mutmaßliche Richterbestechung. Nachricht lesen...
So 24.11.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 24.11.2024 17:39 Gewalt
Das Gewaltschutzgesetz wird nach dem Ampel-Aus voraussichtlich nicht mehr beschlossen. Dabei ist der Handlungsbedarf groß. Deutschland könnte von Europa lernen. Nachricht lesen...
Fußfessel für Täter: Andere Länder schützen Frauen besser vor Gewalt
Das Gewaltschutzgesetz wird nach dem Ampel-Aus voraussichtlich nicht mehr beschlossen. Dabei ist der Handlungsbedarf groß. Deutschland könnte von Europa lernen. Nachricht lesen...
Mi 23.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 23.10.2024 15:25 Faeser
Immer mehr Frauen und Mädchen werden Opfer von Gewalt. Das zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik, auch wenn bei solchen Delikten von einem großen Dunkelfeld auszugehen ist. Nachricht lesen...
Polizeistatistik: Mehr Gewalt gegen Frauen: Faeser für elektronische Fußfessel
Immer mehr Frauen und Mädchen werden Opfer von Gewalt. Das zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik, auch wenn bei solchen Delikten von einem großen Dunkelfeld auszugehen ist. Nachricht lesen...
Mi 21.08.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 21.08.2024 09:36 Buschmann
Vergangenes Jahr ist die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt angestiegen. Eine neue Regelung könnte den Schutz vor allem von bedrohten Frauen erheblich verbessern. Nachricht lesen...
Schutz vor häuslicher Gewalt: Buschmann prüft Fußfessel zur Einhaltung von Kontaktverboten
Vergangenes Jahr ist die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt angestiegen. Eine neue Regelung könnte den Schutz vor allem von bedrohten Frauen erheblich verbessern. Nachricht lesen...
Do 18.07.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.07.2024 07:58 Gewalt
Der Justizminister will kein bundesweites Gesetz zum Schutz von Menschen vor gewalttätigen ehemaligen Partnern einbringen. Die Länder könnten das selbst aber machen. Nachricht lesen...
Häusliche Gewalt: Buschmann gegen Bundesgesetz zu Fußfessel für gewalttätige Ex-Partner
Der Justizminister will kein bundesweites Gesetz zum Schutz von Menschen vor gewalttätigen ehemaligen Partnern einbringen. Die Länder könnten das selbst aber machen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Do 18.07.2024 07:35 Gewalt
Bundesinnenministerin Faeser verkündet, Täter häuslicher Gewalt konsequent kontrollieren zu wollen. Dazu stehe sie mit Bundesjustizminister Buschmann im Austausch. Dieser lehnt ein bundeseinheitliches Gesetz für Fußfesseln jedoch ab und verweist auf die Zuständigkeit von Länderpolizeien. Nachricht lesen...
Kampf gegen häusliche Gewalt: Buschmann erteilt einheitlichen Fußfessel-Regeln die Absage
Bundesinnenministerin Faeser verkündet, Täter häuslicher Gewalt konsequent kontrollieren zu wollen. Dazu stehe sie mit Bundesjustizminister Buschmann im Austausch. Dieser lehnt ein bundeseinheitliches Gesetz für Fußfesseln jedoch ab und verweist auf die Zuständigkeit von Länderpolizeien. Nachricht lesen...
Di 07.05.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 07.05.2024 08:30 Gewalt
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann hat sich bei Fällen von Gewalt in der Partnerschaft für den Einsatz elektronischer Fußfesseln ausgesprochen. "Bei Tätern, deren Verhalten konkrete Anhaltspunkte dafür bietet, dass sie dem gegen sie verhängten Kontakt- oder Annäherungsverbot zuwiderhandeln, ist die elektronische Fußfessel aus meiner Sicht ein gutes und wirksames Instrument", sagte di ... Nachricht lesen...
Justizministerin: Wahlmann für Fußfessel bei Gewalt in Partnerschaft
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann hat sich bei Fällen von Gewalt in der Partnerschaft für den Einsatz elektronischer Fußfesseln ausgesprochen. "Bei Tätern, deren Verhalten konkrete Anhaltspunkte dafür bietet, dass sie dem gegen sie verhängten Kontakt- oder Annäherungsverbot zuwiderhandeln, ist die elektronische Fußfessel aus meiner Sicht ein gutes und wirksames Instrument", sagte di ... Nachricht lesen...
Di 30.04.2024
Statistik Quelle: Bild vom Di 30.04.2024 20:07 Trump
Der Strafprozess gegen Donald Trump geht in die dritte Woche!Foto: CURTIS MEANS/AFP Nachricht lesen...
Prozess-Welle geht weiter - Trump könnte Fußfessel drohen
Der Strafprozess gegen Donald Trump geht in die dritte Woche!Foto: CURTIS MEANS/AFP Nachricht lesen...
Do 25.04.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 25.04.2024 12:44 Einsatz
Viele Opfer in Schleswig-Holstein haben auch 2023 die Hilfe des Weissen Rings gesucht. Seit der Pandemie verharrt die Zahl der Fälle auf einem hohen Niveau. Nachricht lesen...
Hilfsorganisation: Weisser Ring fordert Einsatz elektronischer Fußfessel
Viele Opfer in Schleswig-Holstein haben auch 2023 die Hilfe des Weissen Rings gesucht. Seit der Pandemie verharrt die Zahl der Fälle auf einem hohen Niveau. Nachricht lesen...
Mi 24.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.04.2024 17:49 Gewalt
Innenministerin Faeser will Gewalt gegen Frauen konsequenter bekämpfen. Dafür bringt sie nun einige mögliche Maßnahmen ins Spiel. Nachricht lesen...
Um Frauen besser vor Gewalt zu schützen: Faeser regt elektronische Fußfessel für Täter an
Innenministerin Faeser will Gewalt gegen Frauen konsequenter bekämpfen. Dafür bringt sie nun einige mögliche Maßnahmen ins Spiel. Nachricht lesen...
Mi 21.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 21.02.2024 19:23 Gewalt, Brandenburg
Nach monatelangen Beratungen hat der Landtag ein Gesetz beschlossen, mit dem häusliche Gewalt eingedämmt werden soll. Die Rechte der Polizei werden dafür stark ausgeweitet. Nachricht lesen...
Häusliche Gewalt : Brandenburg setzt auf Fußfessel für Gefährder
Nach monatelangen Beratungen hat der Landtag ein Gesetz beschlossen, mit dem häusliche Gewalt eingedämmt werden soll. Die Rechte der Polizei werden dafür stark ausgeweitet. Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 09.02.2024 11:27 Gewalt
Mehr als 4000 Geräte sind schon im Einsatz: Spanien ist Vorreiter beim Einsatz der elektronischen Fußfessel gegen gewalttätige Partner – und damit Vorbild für andere EU-Länder. Nachricht lesen...
Elektronische Fußfessel: So werden Frauen in Spanien vor Gewalt geschützt
Mehr als 4000 Geräte sind schon im Einsatz: Spanien ist Vorreiter beim Einsatz der elektronischen Fußfessel gegen gewalttätige Partner – und damit Vorbild für andere EU-Länder. Nachricht lesen...
Do 27.07.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 27.07.2023 11:47 Autos
Zwischen Dezember 2020 und Februar 2021 gab es in Berlin eine Serie von Autobränden. Gelegt haben soll sie ein verurteilter Straftäter. Nachricht lesen...
Zwölf Autos in Berlin angezündet: Mit elektronischer Fußfessel zur Brandstiftung? 44-Jähriger angeklagt
Zwischen Dezember 2020 und Februar 2021 gab es in Berlin eine Serie von Autobränden. Gelegt haben soll sie ein verurteilter Straftäter. Nachricht lesen...
Do 13.07.2023
Statistik Quelle: Bild vom Do 13.07.2023 15:01 CDU
Gewalt in Berlins Freibädern – wieder streitet die Politik über die beste Lösung.Foto: Carioline Bock/dpa Nachricht lesen...
CDU-Abgeordneter schlägt vor - Elektronische Fußfessel für Freibad-Randalierer
Gewalt in Berlins Freibädern – wieder streitet die Politik über die beste Lösung.Foto: Carioline Bock/dpa Nachricht lesen...
Mi 17.05.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 17.05.2023 15:45 Frankreich, Sarkozy
Ein Berufungsgericht hat die Verurteilung von Frankreichs früherem Präsidenten wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme bestätigt. Die Akte Sarkozy ist damit aber noch lange nicht geschlossen. Nachricht lesen...
Frankreich: Trägt Nicolas Sarkozy bald Fußfessel?
Ein Berufungsgericht hat die Verurteilung von Frankreichs früherem Präsidenten wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme bestätigt. Die Akte Sarkozy ist damit aber noch lange nicht geschlossen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 17.05.2023 10:20 Sarkozy
Der ehemalige Staatschef verliert seinen Berufungsprozess und erhält eine dreijährige Haftstrafe wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme. Der nächste Prozess droht bereits. Nachricht lesen...
Urteil gegen Frankreichs Ex-Präsidenten: Sarkozy soll ein Jahr lang Fußfessel tragen
Der ehemalige Staatschef verliert seinen Berufungsprozess und erhält eine dreijährige Haftstrafe wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme. Der nächste Prozess droht bereits. Nachricht lesen...
Mi 12.04.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 12.04.2023 18:48 Eva Kaili, Gefängnis
Nach vier Monaten in Untersuchungshaft darf die ehemalige Vizepräsidentin des Europaparlaments, Eva Kaili, das Gefängnis verlassen. Auch die restlichen Beschuldigten im EU-Korruptionsskandal durften das Gefängnis inzwischen verlassen. Nachricht lesen...
Eva Kaili kommt aus Gefängnis frei und darf mit Fußfessel in Hausarrest
Nach vier Monaten in Untersuchungshaft darf die ehemalige Vizepräsidentin des Europaparlaments, Eva Kaili, das Gefängnis verlassen. Auch die restlichen Beschuldigten im EU-Korruptionsskandal durften das Gefängnis inzwischen verlassen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 12.04.2023 18:02 Eva Kaili
Nach dem Bestechungsvorwurf muss die ehemalige Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, ins Gefängnis. Das darf sie nun wieder verlassen, und sich in Hausarrest begeben. Dort muss sie allerdings eine Fußfessel tragen. Nachricht lesen...
Korruptions-Ermittlung läuft: Eva Kaili kommt mit Fußfessel in Hausarrest
Nach dem Bestechungsvorwurf muss die ehemalige Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, ins Gefängnis. Das darf sie nun wieder verlassen, und sich in Hausarrest begeben. Dort muss sie allerdings eine Fußfessel tragen. Nachricht lesen...
Sa 08.10.2022
Statistik Quelle: Stern vom Sa 08.10.2022 12:13 Deutsche Hochstaplerin
Nach tagelangem Hin und Her wurde die Betrügerin Anna Sorokin aus der Haft entlassen. In einer Wohnung in New York steht sie nun unter Hausarrest. Die US-Behörden wollen die 31-Jährige weiterhin nach Deutschland abschieben. Nachricht lesen...
New York: Sie erwartet nun Hausarrest mit Fußfessel: Hochstaplerin Anna Sorokin aus Abschiebehaft entlassen
Nach tagelangem Hin und Her wurde die Betrügerin Anna Sorokin aus der Haft entlassen. In einer Wohnung in New York steht sie nun unter Hausarrest. Die US-Behörden wollen die 31-Jährige weiterhin nach Deutschland abschieben. Nachricht lesen...
Do 06.10.2022
Statistik Quelle: Stern vom Do 06.10.2022 14:55 Putin, Russland
Die russische Journalistin Marina Owsjannikowa gehört seit ihrem Protest im russischen Live-TV zu einem der prominentesten Gesichter des Widerstands gegen den Ukraine-Krieg. Der Regierungskritikerin drohen zehn Jahre Haft. Aktuell trägt sie eine Fußfessel. In einer Videobotschaft fordert sie eine solche Fessel nun für Präsident Putin. Nachricht lesen...
Videobotschaft auf Telegram: Nach Flucht aus Hausarrest: Russische Journalistin Owsjannikowa fordert Fußfessel für Putin
Die russische Journalistin Marina Owsjannikowa gehört seit ihrem Protest im russischen Live-TV zu einem der prominentesten Gesichter des Widerstands gegen den Ukraine-Krieg. Der Regierungskritikerin drohen zehn Jahre Haft. Aktuell trägt sie eine Fußfessel. In einer Videobotschaft fordert sie eine solche Fessel nun für Präsident Putin. Nachricht lesen...
Fr 24.12.2021
Statistik Quelle: diepresse.com vom Fr 24.12.2021 09:25 Mörder
Der 56-Jährige, der vor 27 Jahren eine 16-Jährige missbraucht und getötet hatte, war aus seiner Wohnung in der deutschen Stadt Münster geflüchtet. Nachricht lesen...
Schalla-Mörder löst Fußfessel: In den Niederlanden gefasst
Der 56-Jährige, der vor 27 Jahren eine 16-Jährige missbraucht und getötet hatte, war aus seiner Wohnung in der deutschen Stadt Münster geflüchtet. Nachricht lesen...
Mi 22.12.2021
Statistik Quelle: Stern vom Mi 22.12.2021 20:25 Haft
Zuletzt musste er eine Fußfessel tragen. Die Polizei in Münster hatte den verurteilen Mörder im Visier. Vor Jahrzehnten soll er nach Auffassung des Landgerichts Dortmund eine junge Frau getötet haben. Jetzt ist er auf der Flucht. Nachricht lesen...
Mörder legt vor Haft Fußfessel ab: Polizei fahndet mit Fotos
Zuletzt musste er eine Fußfessel tragen. Die Polizei in Münster hatte den verurteilen Mörder im Visier. Vor Jahrzehnten soll er nach Auffassung des Landgerichts Dortmund eine junge Frau getötet haben. Jetzt ist er auf der Flucht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 22.12.2021 19:36 Haft
Die Polizei Münster fahndet nach einem 56-Jährigen, der wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Sie hofft auf Hinweise aus der Bevölkerung. Die Justiz hatte bei ihm zuvor keine Fluchtgefahr gesehen. Nachricht lesen...
Fußfessel entfernt vor der Haft: Mörder aus Münster ist auf der Flucht
Die Polizei Münster fahndet nach einem 56-Jährigen, der wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Sie hofft auf Hinweise aus der Bevölkerung. Die Justiz hatte bei ihm zuvor keine Fluchtgefahr gesehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 22.12.2021 18:04 Haft
Nach 27 Jahren wurde ein Mann des Mordes an einer 16-Jährigen überführt. Kurz vor dem Antritt seiner Haft ist er nun geflüchtet. Die Polizei hat eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet. Nachricht lesen...
Münster: Verurteilter Mörder legt Fußfessel ab und flüchtet vor der Haft
Nach 27 Jahren wurde ein Mann des Mordes an einer 16-Jährigen überführt. Kurz vor dem Antritt seiner Haft ist er nun geflüchtet. Die Polizei hat eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 22.12.2021 16:58 Haft
Kriminalität: Verurteilter Mörder legt vor Haft Fußfessel ab: Fahndung
Nachricht lesen...Do 30.09.2021
Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 30.09.2021 14:55 Präsident, Sarkozy
Ein Gericht verurteilte Nicolas Sarkozy (66) zu einem Jahr Haft wegen illegaler Wahlkampffinanzierung. Gegen den früheren Staatschef laufen indes noch weitere Verfahren. Nachricht lesen...
Sarkozys fällt tief: Ex-Präsident erhält Fußfessel
Ein Gericht verurteilte Nicolas Sarkozy (66) zu einem Jahr Haft wegen illegaler Wahlkampffinanzierung. Gegen den früheren Staatschef laufen indes noch weitere Verfahren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Do 30.09.2021 12:49 Sarkozy
Die Kosten im französischen Wahlkampf 2012 wurden laut Gericht auf illegale Weise abgerechnet. Ins Gefängnis muss Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wohl nicht. mehr... Nachricht lesen...
Haft für Sarkozy: Ein Jahr mit Fußfessel
Die Kosten im französischen Wahlkampf 2012 wurden laut Gericht auf illegale Weise abgerechnet. Ins Gefängnis muss Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wohl nicht. mehr... Nachricht lesen...
Do 04.02.2021
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 04.02.2021 12:22
Seit 2011 können Straftäter nach der Haft mit einer elektronischen Fußfessel rund um die Uhr überwacht werden. Ein Verstoß gegen das Grundgesetz? Nachricht lesen...
Bundesverfassungsgericht: Elektronische Fußfessel ist verfassungsgemäß
Seit 2011 können Straftäter nach der Haft mit einer elektronischen Fußfessel rund um die Uhr überwacht werden. Ein Verstoß gegen das Grundgesetz? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 04.02.2021 11:58
Die elektronische Fußfessel ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Zwar liege ein "tiefgreifender Grundrechtseingriff" vor, der sei aber zumutbar, entschied das Bundesverfassungsgericht. Von Klaus Hempel. Nachricht lesen...
Urteil: Fußfessel mit Grundgesetz vereinbar
Die elektronische Fußfessel ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Zwar liege ein "tiefgreifender Grundrechtseingriff" vor, der sei aber zumutbar, entschied das Bundesverfassungsgericht. Von Klaus Hempel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.02.2021 11:30
Schwer kriminellen Ex-Häftlingen kann das Tragen einer Fußfessel auferlegt werden. Dadurch seien sie nicht "sichtbar gebrandmarkt", entschied das Verfassungsgericht. Nachricht lesen...
Bundesverfassungsgericht: Elektronische Fußfessel mit Grundgesetz vereinbar
Schwer kriminellen Ex-Häftlingen kann das Tragen einer Fußfessel auferlegt werden. Dadurch seien sie nicht "sichtbar gebrandmarkt", entschied das Verfassungsgericht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 04.02.2021 10:57
Seit 2011 können Straftäter nach der Haft mit einer elektronischen Fußfessel überwacht werden. Nun hat das Bundesverfassungsgericht zwei Beschwerden abgewiesen. Nachricht lesen...
Bundesverfassungsgericht: Elektronische Fußfessel für Haftentlassene ist verfassungsgemäß
Seit 2011 können Straftäter nach der Haft mit einer elektronischen Fußfessel überwacht werden. Nun hat das Bundesverfassungsgericht zwei Beschwerden abgewiesen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 04.02.2021 10:55
Der "tiefgreifende Grundrechtseingriff" sei zumutbar, so das Verfassungsgericht. Nachricht lesen...
Karlsruhe: Elektronische Fußfessel für Haftentlassene ist verfassungsgemäß
Der "tiefgreifende Grundrechtseingriff" sei zumutbar, so das Verfassungsgericht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.02.2021 10:28
Urteile: Fußfessel für Haftentlassene ist verfassungsgemäß
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Do 04.02.2021 09:54
DAK-Analyse: Mehr langwierige Krankheitsfälle in 2020 +++ Passagierverkehr mit Flugzeugen 2020 um zwei Drittel gesunken +++ Biden nominiert früheren Vize-Außenminister Burns als CIA-Direktor +++ Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...
News von heute: Urteil: Elektronische Fußfessel für Haftentlassene ist verfassungsgemäß
DAK-Analyse: Mehr langwierige Krankheitsfälle in 2020 +++ Passagierverkehr mit Flugzeugen 2020 um zwei Drittel gesunken +++ Biden nominiert früheren Vize-Außenminister Burns als CIA-Direktor +++ Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...
Fr 13.11.2020
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 13.11.2020 13:10 TERROR
Nach dem Anschlag in Wien will die österreichische Regierung mehrere Anti-Terror-Maßnahmen umsetzen. Darunter auch die elektronische Fußfessel für entlassene Extremisten. Kann die Anschläge verhindern? Von Florian Flade. Nachricht lesen...
Anti-Terror-Maßnahme: Was bringt die elektronische Fußfessel?
Nach dem Anschlag in Wien will die österreichische Regierung mehrere Anti-Terror-Maßnahmen umsetzen. Darunter auch die elektronische Fußfessel für entlassene Extremisten. Kann die Anschläge verhindern? Von Florian Flade. Nachricht lesen...
Sa 06.06.2020
Statistik Quelle: Bild vom Sa 06.06.2020 15:33 Bayern
In Bayern tragen 30 Straftäter eine elektronische Fußfessel. In keinem anderen Bundesland sind es mehr.Foto: picture alliance / Julian Strate Nachricht lesen...
Bayern - 30 Straftäter mit Fußfessel überwacht
In Bayern tragen 30 Straftäter eine elektronische Fußfessel. In keinem anderen Bundesland sind es mehr.Foto: picture alliance / Julian Strate Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 06.06.2020 08:18 NRW
Nur sieben Straftäter werden in Nordrhein-Westfalen elektronisch überwacht. Bundesweit sind es 122. Warum das Instrument in NRW nur vergleichsweise selten zum Einsatz kommt, wirft Fragen auf. ... Nachricht lesen...
Elektronische Aufenthaltsüberwachung: Fußfessel in NRW kaum im Einsatz
Nur sieben Straftäter werden in Nordrhein-Westfalen elektronisch überwacht. Bundesweit sind es 122. Warum das Instrument in NRW nur vergleichsweise selten zum Einsatz kommt, wirft Fragen auf. ... Nachricht lesen...
Sa 30.11.2019
Statistik Quelle: diepresse.com vom Sa 30.11.2019 17:49 Attentäter
Ein verurteilter Terrorist auf Bewährung erstach auf der London Bridge zwei Menschen. Nun wird eine Verschärfung der Gesetze verlangt. Nachricht lesen...
Der vorbestrafte Attentäter mit Fußfessel [premium]
Ein verurteilter Terrorist auf Bewährung erstach auf der London Bridge zwei Menschen. Nun wird eine Verschärfung der Gesetze verlangt. Nachricht lesen...
Mi 07.11.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 07.11.2018 06:27 Trump
Der Verlust der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus markiert einen tiefen Einschnitt für die Präsidentschaft von Donald Trump. Ein FR-Kommentar aus Washington. Nachricht lesen...
Eine Fußfessel für Trump
Der Verlust der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus markiert einen tiefen Einschnitt für die Präsidentschaft von Donald Trump. Ein FR-Kommentar aus Washington. Nachricht lesen...
Sa 26.05.2018
Statistik Quelle: Bild vom Sa 26.05.2018 11:39 Weinstein
Weinstein ist wieder frei – mit Fußfessel. Doch für seine Freiheit musste er einen hohen Preis zahlen. Eine Million Dollar Kaution! Foto: SPENCER PLATT / AFP Nachricht lesen...
Jetzt trägt er Fußfessel - Weinstein für eine Million Dollar auf Kaution frei
Weinstein ist wieder frei – mit Fußfessel. Doch für seine Freiheit musste er einen hohen Preis zahlen. Eine Million Dollar Kaution! Foto: SPENCER PLATT / AFP Nachricht lesen...
Sa 28.04.2018
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 28.04.2018 09:45 Bill Cosby, Haus
Bill Cosby ist wegen sexueller Nötigung schuldig gesprochen worden, das Strafmaß steht aber noch aus. Bis dahin muss der Ex-Comedian eine elektronische Fußfessel tragen - und darf sein Haus kaum verlassen. Nachricht lesen...
Nach Schuldspruch: Bill Cosby bekommt Hausarrest und Fußfessel
Bill Cosby ist wegen sexueller Nötigung schuldig gesprochen worden, das Strafmaß steht aber noch aus. Bis dahin muss der Ex-Comedian eine elektronische Fußfessel tragen - und darf sein Haus kaum verlassen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Sa 28.04.2018 08:54 Bill Cosby, Haus
Die Maßnahmen gelten, bis das volle Strafmaß Anfang Juli verkündet wird. Nachricht lesen...
Nach Schuldspruch: Gericht verordnet Fußfessel und Hausarrest für Bill Cosby
Die Maßnahmen gelten, bis das volle Strafmaß Anfang Juli verkündet wird. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Sa 28.04.2018 07:43 Bill Cosby
Der wegen schwerer sexueller Nötigung schuldig gesprochene US-Entertainer Bill Cosby darf bis zur Verkündung seines Strafmaßes sein Haus nicht mehr verlassen. Nachricht lesen...
Bill Cosby muss elektronische Fußfessel tragen
Der wegen schwerer sexueller Nötigung schuldig gesprochene US-Entertainer Bill Cosby darf bis zur Verkündung seines Strafmaßes sein Haus nicht mehr verlassen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Sa 28.04.2018 01:37 Bill Cosby
Als Bill Cosby bei der Urteilsverkündung Fluchtgefahr attestiert wird, platzt dem 80-Jährigen der Kragen. Doch der Richter macht Ernst und lässt dem früheren Erfolgs-Entertainer eine Fußfessel anlegen. Cosby darf sein Haus nur noch in Ausnahmefällen verlassen. Nachricht lesen...
Hausarrest für Sexualstraftäter: Richter legt Bill Cosby Fußfessel an
Als Bill Cosby bei der Urteilsverkündung Fluchtgefahr attestiert wird, platzt dem 80-Jährigen der Kragen. Doch der Richter macht Ernst und lässt dem früheren Erfolgs-Entertainer eine Fußfessel anlegen. Cosby darf sein Haus nur noch in Ausnahmefällen verlassen. Nachricht lesen...
Do 07.12.2017
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.12.2017 21:27 SPD
Der SPD-Parteitag hat eine Vernunftentscheidung für erste Gespräche mit der Union getroffen. Doch Martin Schulz kann das Herz der Genossen nicht erreichen. Nachricht lesen...
SPD: Parteichef mit Fußfessel
Der SPD-Parteitag hat eine Vernunftentscheidung für erste Gespräche mit der Union getroffen. Doch Martin Schulz kann das Herz der Genossen nicht erreichen. Nachricht lesen...
Fr 17.11.2017
Statistik Quelle: NTV vom Fr 17.11.2017 15:08 Trotz
Seit Juli ist es in Deutschland erlaubt, islamistische Gefährder mithilfe einer Fußfessel zu überwachen - doch der Fall Hussein Z. stellt den Sinn der Maßnahme infrage. Dem Syrer gelingt es problemlos, in die Türkei zu reisen. Die Behörden müssen zuschauen. Nachricht lesen...
Trotz Fußfessel in die Türkei: Wie Hussein Z. unbehelligt ausreisen konnte
Seit Juli ist es in Deutschland erlaubt, islamistische Gefährder mithilfe einer Fußfessel zu überwachen - doch der Fall Hussein Z. stellt den Sinn der Maßnahme infrage. Dem Syrer gelingt es problemlos, in die Türkei zu reisen. Die Behörden müssen zuschauen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 17.11.2017 08:28 Islamistischer Gefährder
Ein mit elektronischer Fußfessel überwachter islamistischer Gefährder ist einem Medienbericht zufolge über den Hamburger Flughafen ins Ausland verschwunden. Er soll seine Ausreise sogar vorher angekündigt haben. Nachricht lesen...
Behördenpanne?: Islamistischer Gefährder setzt sich ins Ausland ab - trotz Fußfessel
Ein mit elektronischer Fußfessel überwachter islamistischer Gefährder ist einem Medienbericht zufolge über den Hamburger Flughafen ins Ausland verschwunden. Er soll seine Ausreise sogar vorher angekündigt haben. Nachricht lesen...
Do 16.11.2017
Statistik Quelle: Focus vom Do 16.11.2017 22:12 Gefährder
Ein per elektronischer Fußfessel überwachter islamistischer Gefährder ist laut einem Bericht des "Spiegel" von Deutschland aus über Athen in die Türkei gereist. Dem Magazin zufolge bestieg der eigentlich in Bayern ansässige 35-jährige Syrer Hussein Z. im Oktober unbemerkt in Hamburg ein Flugzeug. Seine Ausreise soll er sogar vorher angekündigt haben. Nachricht lesen...
Terrorismusverdacht - Trotz Fußfessel - Islamistischer Gefährder reist unbemerkt in die Türkei
Ein per elektronischer Fußfessel überwachter islamistischer Gefährder ist laut einem Bericht des "Spiegel" von Deutschland aus über Athen in die Türkei gereist. Dem Magazin zufolge bestieg der eigentlich in Bayern ansässige 35-jährige Syrer Hussein Z. im Oktober unbemerkt in Hamburg ein Flugzeug. Seine Ausreise soll er sogar vorher angekündigt haben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 16.11.2017 21:47 Gefährder
Ein mit elektronischer Fußfessel überwachter islamistischer Gefährder ist nach Medienberichten über den Hamburger Flughafen ins Ausland verschwunden. Sein aktueller Aufenthaltsort ist den Behörden nicht bekannt. Nachricht lesen...
Islamistischer Gefährder reist trotz Fußfessel heimlich aus
Ein mit elektronischer Fußfessel überwachter islamistischer Gefährder ist nach Medienberichten über den Hamburger Flughafen ins Ausland verschwunden. Sein aktueller Aufenthaltsort ist den Behörden nicht bekannt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 16.11.2017 20:57 Griechenland, Gefährder
Er war der einzige islamistische Gefährder in Deutschland, der per Fußfessel überwacht wurde - und ist bereits im Oktober über Griechenland in die Türkei ausgereist. Verboten war das nicht. Nachricht lesen...
Islamist fliegt trotz Fußfessel nach Griechenland
Er war der einzige islamistische Gefährder in Deutschland, der per Fußfessel überwacht wurde - und ist bereits im Oktober über Griechenland in die Türkei ausgereist. Verboten war das nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Do 16.11.2017 20:54 Gefährder
Bisher gibt es nur zwei Islamisten in Deutschland, die aus Sicherheitsgründen eine elektronische Fußfessel tragen müssen. Ausgerechnet einer von ihnen soll nun unbehelligt ausgereist sein. Seine Reisepläne waren wohl bereits vorher bekannt. Nachricht lesen...
Flug in die Türkei: Gefährder reist trotz Fußfessel aus
Bisher gibt es nur zwei Islamisten in Deutschland, die aus Sicherheitsgründen eine elektronische Fußfessel tragen müssen. Ausgerechnet einer von ihnen soll nun unbehelligt ausgereist sein. Seine Reisepläne waren wohl bereits vorher bekannt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 16.11.2017 19:31 Griechenland, Gefährder
Nach seiner Einreise in Deutschland 2015 wurde der syrische Flüchtling Hussein Z. (35) als islamistischer Gefährder eingestuft.Foto: Christian Charisius / dpa Nachricht lesen...
Hamburg Airport - Gefährder trotz Fußfessel nach Griechenland geflogen
Nach seiner Einreise in Deutschland 2015 wurde der syrische Flüchtling Hussein Z. (35) als islamistischer Gefährder eingestuft.Foto: Christian Charisius / dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 16.11.2017 19:00 Gefährder
Laut einem Bericht des „Spiegel“ ist ein islamistischer Gefährder mit einer Fußfessel in die Türkei gereist. Der Mann kündigte offenbar zuvor einen Besuch bei seinem erkranktem Sohn dort an. Nachricht lesen...
Islamistischer Gefährder reist mit Fußfessel in die Türkei
Laut einem Bericht des „Spiegel“ ist ein islamistischer Gefährder mit einer Fußfessel in die Türkei gereist. Der Mann kündigte offenbar zuvor einen Besuch bei seinem erkranktem Sohn dort an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Do 16.11.2017 17:44 Griechenland
Der Syrer Hussein Z. konnte offenbar ungehindert ausreisen. Nachricht lesen...
Flughafen Hamburg: Islamistischer Gefährder fliegt trotz Fußfessel nach Griechenland
Der Syrer Hussein Z. konnte offenbar ungehindert ausreisen. Nachricht lesen...
Mo 05.06.2017
Statistik Quelle: Ruhr Nachrichten vom Mo 05.06.2017 12:57
Der Mann, der in einer bayrischen Asylunterkunft einen 5-Jährigen mit einem Messer tödlich verletzt hat, war ein verurteilter Straftäter und trug eine elektronische Fußfessel. Er wurde nach der Tat von der Polizei erschossen. Doch warum begann er diese grausame Tat an einem Kind? Und wieso konnte sich der Straftäter dort aufhalten? Nachricht lesen...
In bayrischer Asylunerkunft: Kind erstochen: Mann war Straftäter mit Fußfessel
Der Mann, der in einer bayrischen Asylunterkunft einen 5-Jährigen mit einem Messer tödlich verletzt hat, war ein verurteilter Straftäter und trug eine elektronische Fußfessel. Er wurde nach der Tat von der Polizei erschossen. Doch warum begann er diese grausame Tat an einem Kind? Und wieso konnte sich der Straftäter dort aufhalten? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Südkurier vom Mo 05.06.2017 11:42
Ein kaum fassbares Verbrechen erschüttert eine kleine Gemeinde im bayerischen Wald: In einem Flüchtlingsheim tötet ein Mann ein kleines Kind. Auch die Mutter wird angegriffen, sie überlebt. Nachricht lesen...
Kind erstochen: Mann war Straftäter mit Fußfessel
Ein kaum fassbares Verbrechen erschüttert eine kleine Gemeinde im bayerischen Wald: In einem Flüchtlingsheim tötet ein Mann ein kleines Kind. Auch die Mutter wird angegriffen, sie überlebt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 05.06.2017 11:12 Asylunterkunft
Der Mann, der am Samstagabend ein Kind in einer Asylunterkunft erstochen hat, war der Polizei bekannt: Er hatte bereits eine sechsjährige Haftstrafe in Deutschland verbüßt. Danach sollte er in Arnschwang bleiben - mit Fußfessel. Nachricht lesen...
Kind in Asylunterkunft erstochen: Mann war Straftäter mit Fußfessel
Der Mann, der am Samstagabend ein Kind in einer Asylunterkunft erstochen hat, war der Polizei bekannt: Er hatte bereits eine sechsjährige Haftstrafe in Deutschland verbüßt. Danach sollte er in Arnschwang bleiben - mit Fußfessel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 05.06.2017 10:42 Asylunterkunft
Wegen schwerer Brandstiftung hatte er bis Januar 2015 eine Haftstrafe von fast sechs Jahren abgesessen. Das Gericht schickte den Afghanen danach in eine Asylunterkunft. Dort erstach er am Samstag ein fünf Jahre altes Kind. Nachricht lesen...
Bluttat in Arnschwang: Kindermörder aus Asylunterkunft war Straftäter mit Fußfessel
Wegen schwerer Brandstiftung hatte er bis Januar 2015 eine Haftstrafe von fast sechs Jahren abgesessen. Das Gericht schickte den Afghanen danach in eine Asylunterkunft. Dort erstach er am Samstag ein fünf Jahre altes Kind. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 05.06.2017 10:22 Asylunterkunft
Bei einem dramatischen Zwischenfall in einem Asylbewerberheim in Bayern hat es am Samstag zwei Tote gegeben. Nachricht lesen...
Drama in Asylunterkunft - Kindermörder trug Fußfessel
Bei einem dramatischen Zwischenfall in einem Asylbewerberheim in Bayern hat es am Samstag zwei Tote gegeben. Nachricht lesen...
Fr 19.05.2017
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 19.05.2017 15:15 Amri
Der Geschäftsführer von Pro Asyl kritisiert die Verschärfung des Asylrechts. Nachricht lesen...
Interview mit Günter Burkhardt: "Amri wäre auch mit einer Fußfessel Laster gefahren"
Der Geschäftsführer von Pro Asyl kritisiert die Verschärfung des Asylrechts. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 19.05.2017 15:15 Amri
Der Geschäftsführer von Pro Asyl kritisiert die Verschärfung des Asylrechts. Nachricht lesen...
Interview mit Günter Burkhardt: "Amri wäre auch mit einer Fußfessel Laster gefahren"
Der Geschäftsführer von Pro Asyl kritisiert die Verschärfung des Asylrechts. Nachricht lesen...
Fr 12.05.2017
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 12.05.2017 12:17 Bundesrat
Das BKA kann dadurch bei Anschlagshinweisen den Aufenthalt überwachen. Nachricht lesen...
Überwachung : Bundesrat beschließt elektronische Fußfessel für Gefährder
Das BKA kann dadurch bei Anschlagshinweisen den Aufenthalt überwachen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 12.05.2017 12:17 Bundesrat
Das BKA kann dadurch bei Anschlagshinweisen den Aufenthalt überwachen. Nachricht lesen...
Überwachung : Bundesrat beschließt elektronische Fußfessel für Gefährder
Das BKA kann dadurch bei Anschlagshinweisen den Aufenthalt überwachen. Nachricht lesen...
Do 27.04.2017
Statistik Quelle: Bild vom Do 27.04.2017 22:06 Gefährder
Zum Schutz vor Terroranschlägen hat der Bundestag die Einsatzmöglichkeiten der elektronischen Fußfessel noch einmal erweitert. Foto: Julian Stratenschulte / dpa Nachricht lesen...
Bundestagsabstimmung - Elektronische Fußfessel für Gefährder beschlossen
Zum Schutz vor Terroranschlägen hat der Bundestag die Einsatzmöglichkeiten der elektronischen Fußfessel noch einmal erweitert. Foto: Julian Stratenschulte / dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 27.04.2017 21:44 Bundestag
EU-Parlament missbilligt Personalentscheidungen von Schulz +++ Bundeswehrsoldat wegen Terrorverdachts festgenommen +++ British-Airways-Pilot wirft auf Flug von London nach Jamaika ein Paar aus dem Flugzeug +++ Die News des Tages im Ticker. Nachricht lesen...
News des Tages: Bundestag beschließt Fußfessel für Gefährder und verurteilte Extremisten
EU-Parlament missbilligt Personalentscheidungen von Schulz +++ Bundeswehrsoldat wegen Terrorverdachts festgenommen +++ British-Airways-Pilot wirft auf Flug von London nach Jamaika ein Paar aus dem Flugzeug +++ Die News des Tages im Ticker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Do 27.04.2017 17:23 Bundestag
Als Reaktion auf den Fall Amri beschließt der Bundestag ein umfassendes Paket an Sicherheitsmaßnahmen. Das BKA-Gesetz erlaubt künftig den Einsatz elektronischer Fußfesseln bei Gefährdern - zudem sollen Polizisten besser geschützt werden. Nachricht lesen...
Fußfessel für Gefährder kommt: Bundestag beschließt Sicherheitspaket
Als Reaktion auf den Fall Amri beschließt der Bundestag ein umfassendes Paket an Sicherheitsmaßnahmen. Das BKA-Gesetz erlaubt künftig den Einsatz elektronischer Fußfesseln bei Gefährdern - zudem sollen Polizisten besser geschützt werden. Nachricht lesen...
Fr 17.02.2017
Statistik Quelle: NTV vom Fr 17.02.2017 15:45 Bundestag
Justizminister Maas sorgt im Bundestag für einen amüsanten Zwischenfall. Wenige Moment nach Redebeginn unterbrechen Parlamentarier den Minister, der sich offenbar im Thema vertut. Nachricht lesen...
Fehlplatzierte Fußfessel: Heiko Maas liest falsche Rede im Bundestag
Justizminister Maas sorgt im Bundestag für einen amüsanten Zwischenfall. Wenige Moment nach Redebeginn unterbrechen Parlamentarier den Minister, der sich offenbar im Thema vertut. Nachricht lesen...
Do 02.02.2017
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 02.02.2017 11:59 Terror
Der Bundesinnenminister appelliert an die Länder, nach dem Vorbild des neuen BKA-Gesetzes auch der regional zuständigen Polizei den Einsatz der elektronischen Fußfessel gegen Gefährder zu ermöglichen. Wir haben in allen Ländern nachgefragt, wie sie es damit halten wollen. Nachricht lesen...
Überwachung im Kampf gegen Terror - So halten es die Bundesländer mit der Fußfessel
Der Bundesinnenminister appelliert an die Länder, nach dem Vorbild des neuen BKA-Gesetzes auch der regional zuständigen Polizei den Einsatz der elektronischen Fußfessel gegen Gefährder zu ermöglichen. Wir haben in allen Ländern nachgefragt, wie sie es damit halten wollen. Nachricht lesen...
Mi 01.02.2017
Statistik Quelle: Bild vom Mi 01.02.2017 23:11
Terror-Gefährder können künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden! Die GroKo beschloss eine Änderung des BKA-Gesetzes.Foto: picture alliance / Ulrich Baumga Nachricht lesen...
Kabinettsbeschluss - Fußfessel für Gefährder kommt
Terror-Gefährder können künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden! Die GroKo beschloss eine Änderung des BKA-Gesetzes.Foto: picture alliance / Ulrich Baumga Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 01.02.2017 21:10
Die elektronische Fußfessel für Gefährder wird Gesetz. Ein Durchbruch im Kampf gegen den Terror ist das noch nicht. Zudem einer, der erst noch nachweisen muss, auch verfassungsfest zu sein. In erster Linie aber wohl eine Beruhigungspille für die Bürger. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit - Fußfessel bietet trügerische Sicherheit
Die elektronische Fußfessel für Gefährder wird Gesetz. Ein Durchbruch im Kampf gegen den Terror ist das noch nicht. Zudem einer, der erst noch nachweisen muss, auch verfassungsfest zu sein. In erster Linie aber wohl eine Beruhigungspille für die Bürger. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 01.02.2017 16:06
Das Kabinett beschließt eine Präventivmaßnahme gegen islamistische Gefährder. Wer den Aufenthaltsort wechselt, kann vom BKA kontrolliert werden. mehr... Nachricht lesen...
Präventivmaßnahme gegen Gefährder: Kabinett billigt Fußfessel
Das Kabinett beschließt eine Präventivmaßnahme gegen islamistische Gefährder. Wer den Aufenthaltsort wechselt, kann vom BKA kontrolliert werden. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mi 01.02.2017 14:51
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Länder aufgefordert, ebenfalls erleichterte Voraussetzungen für elektronische Fußfesseln bei islamistischen Gefährdern zu schaffen. Nachricht lesen...
Fußfessel für Gefährder - De Maizière appelliert: Länder sollen nachziehen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Länder aufgefordert, ebenfalls erleichterte Voraussetzungen für elektronische Fußfesseln bei islamistischen Gefährdern zu schaffen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 01.02.2017 14:02
Das Bundeskabinett billigt eine entsprechende Änderung des BKA-Gesetzes. Damit zieht die Bundesregierung aus dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Nachricht lesen...
Gefährdert - Kabinett beschließt elektronische Fußfessel
Das Bundeskabinett billigt eine entsprechende Änderung des BKA-Gesetzes. Damit zieht die Bundesregierung aus dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 01.02.2017 13:19
Konsequenz aus dem Anschlag von Berlin: Islamistische Gefährder sollen nach dem Willen des Bundeskabinetts künftig besser überwacht werden können. De Maizière macht Druck. Nachricht lesen...
Kabinett beschließt Fußfessel für islamistische Gefährder
Konsequenz aus dem Anschlag von Berlin: Islamistische Gefährder sollen nach dem Willen des Bundeskabinetts künftig besser überwacht werden können. De Maizière macht Druck. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 01.02.2017 11:58
Fußfesseln können dann angeordnet werden, wenn ein Anschlag droht. Nachricht lesen...
Überwachung: Kabinett billigt Fußfessel für islamistische Gefährder
Fußfesseln können dann angeordnet werden, wenn ein Anschlag droht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 01.02.2017 11:58
Fußfesseln können dann angeordnet werden, wenn ein Anschlag droht. Nachricht lesen...
Überwachung: Kabinett billigt Fußfessel für islamistische Gefährder
Fußfesseln können dann angeordnet werden, wenn ein Anschlag droht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.02.2017 11:23
Die Regierung zieht Konsequenzen aus dem Berliner Anschlag: Extremistische Gefährder sollen schon bald mit einer Fußfessel überwacht werden können. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Kabinett beschließt elektronische Fußfessel für Gefährder
Die Regierung zieht Konsequenzen aus dem Berliner Anschlag: Extremistische Gefährder sollen schon bald mit einer Fußfessel überwacht werden können. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 01.02.2017 10:55
Islamistische Gefährder, von denen jederzeit ein Anschlag droht, sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können - so will es das Bundeskabinett, das damit eine Konsequenz aus dem Anschlag von Berlin gezogen hat. Nachricht lesen...
Nach Berlin-Attentat: Fußfessel für Gefährder beschlossen
Islamistische Gefährder, von denen jederzeit ein Anschlag droht, sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können - so will es das Bundeskabinett, das damit eine Konsequenz aus dem Anschlag von Berlin gezogen hat. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 01.02.2017 10:43
Das Bundeskabinett hat die elektronische Fußfessel für islamistische Gefährder auf den Weg gebracht – mit einer Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt. Damit reagiert das Kabinett auf die Pannen im Fall Amri. Nachricht lesen...
Neues BKA-Gesetz: Fußfessel für islamistische Gefährder
Das Bundeskabinett hat die elektronische Fußfessel für islamistische Gefährder auf den Weg gebracht – mit einer Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt. Damit reagiert das Kabinett auf die Pannen im Fall Amri. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 01.02.2017 10:31
Wie können Attentate von islamistischen Gefährdern verhindert werden? Die Bundesregierung meint, eine Lösung zu haben: Fußfesseln. Nachricht lesen...
Überwachung: Kabinett beschließt Fußfessel für islamistische Gefährder
Wie können Attentate von islamistischen Gefährdern verhindert werden? Die Bundesregierung meint, eine Lösung zu haben: Fußfesseln. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mi 01.02.2017 10:13 Anschlag
Islamistische Gefährder, von denen jederzeit ein Anschlag droht, sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt (BKA). Nachricht lesen...
Maßnahmenpaket nach Berlin-Anschlag - Kabinett beschließt Fußfessel für islamistische Gefährder
Islamistische Gefährder, von denen jederzeit ein Anschlag droht, sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt (BKA). Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 01.02.2017 05:27 Kabinett
Islamistische Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett will heute in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt beschließen. Nachricht lesen...
Kabinett will Fußfessel für Gefährder beschließen
Islamistische Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett will heute in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt beschließen. Nachricht lesen...