Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema POLITIKER

Di 13.06.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 13.06.2023 13:20 Grüne

"Nicht verstecken": Grünen-Politiker fordert, Faeser solle bei Asylreform Verantwortung übernehmen

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) stimmte dem Asylkompromiss zu, fordert nun aber Änderungen durch das EU-Parlament. Ein Grünen-Innenexperte kritisiert das scharf. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 13.06.2023 13:06 SPD

SPD dominiert Top Ten: Politiker büßen an Vertrauen ein - nur Pistorius nicht

Die meisten Politikerinnen und Politiker verlieren an Vertrauen. Aus den Top Ten ist Verteidigungsminister Pistorius der Einzige, der im Ranking des Trendbarometers zulegen kann. Überdurchschnittlich groß ist der Vertrauensverlust bei Wirtschaftsminister Habeck. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 13.06.2023 12:07 Scholz, Putin

SPD-Politiker kritisiert Kurs von Scholz: "Nicht die richtige Antwort"

Nach dem Gewaltausbruch im Nordkosovo bemüht sich unter anderem Deutschland um Entspannung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 13.06.2023 08:24 Grüne

Gesundheit: Grünen-Politiker zu Apotheker-Streik: Falsche Medizin

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 13.06.2023 08:24 Grüne

Gesundheit: Grünen-Politiker zu Apotheker-Streik: Falsche Medizin

Mit einem Streik am Mittwoch wollen die Apotheken ihren Forderungen unter anderem nach deutlich höheren Honoraren Nachdruck verleihen. Aus der Politik kommt Kritik - aber auch Verständnis. Nachricht lesen...

Mo 12.06.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mo 12.06.2023 22:01 Wagner

Post von Wagner - Liebe wütende Politiker,

"Ihr habt's wohl den Arsch offen da oben", brüllte Hubert Aiwanger.Foto: DANIEL BISKUP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 12.06.2023 12:22 CDU

"Anne Will"-Talk zum Asylrecht: CDU-Politiker Spahn sieht "Grenze des Machbaren"

Die neue Asyl-Regelung sorgt auch im Talk Anne-Will-Talk für Diskussionen. Ist die Einigung auf EU-Ebene ein Schritt in die richtige Richtung oder nur Blaupause?  Nachricht lesen...

So 11.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 11.06.2023 04:18 Migration

Tunis: EU-Politiker sprechen mit Tunesiens Präsident über illegale Migration

Aus Tunesien kommen mehr Migranten in die EU. Die EU-Kommissionspräsidentin und die Regierungschefs der Niederlande und Italiens treffen deshalb Präsident Kais Saied. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 11.06.2023 02:38 Migration

Flüchtlinge: Illegale Migration: Europäische Politiker in Tunesien

Tunesien gilt als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Italien. Auf der Suche nach Lösungen im Kampf gegen irreguläre Migration reisen europäische Spitzenpolitiker nun nach Tunis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 11.06.2023 02:38 Migration

Flüchtlinge: Illegale Migration: Europäische Politiker in Tunesien

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 11.06.2023 02:38 Migration, Tunesien

Flüchtlinge: Illegale Migration: Europäische Politiker in Tunesien

Tunesien gilt als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Italien. Auf der Suche nach Lösungen im Kampf gegen irreguläre Migration reisen europäische Spitzenpolitiker nun nach Tunis. Nachricht lesen...

Sa 10.06.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 10.06.2023 12:18 Ampel, EU Asylreform

EU-Asylreform: Ampel-Politiker berichten, wie ihre eigene Flucht ihre heutige Politik prägt

Wie denken Bundestagsabgeordnete der Ampel, die selbst nach Deutschland geflohen sind, über die jüngsten Asylbeschlüsse? Drei von ihnen geben Auskunft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 10.06.2023 10:42 AfD

Ampel trage Mitschuld: SPD-Politiker Kühnert: AfD zu wählen kein Akt der Notwehr

Nachdem sich Ampel und Opposition gegenseitig die Schuld für die bundesweite Stärke der AfD geben, hört man nun auf beiden Seiten selbstkritische Töne. Umfrageergebnisse sollten für die Bundespolitik jedoch kein Gradmesser sein, meint Kevin Kühnert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 10.06.2023 07:14 CDU, Grüne

CDU-Politiker kritisiert Grüne - "Das zeigt in welchem Wolkenkuckucksheim diese Partei in Migrationsfragen lebt"

Die Union fordert nach der Einigung auf die EU-Asylreform von der Bundesregierung rasche Schritte auf nationaler Ebene bis mögliche europaweite Regelungen greifen. Nachricht lesen...

Di 06.06.2023

Statistik Quelle: Bild vom Di 06.06.2023 20:45 Brasilien

Deutsche Politiker auf Dauer-Besuch - Was plant die Ampel wirklich in Brasilien?

Gerade sind Baerbock und Heil in Brasilien – sie reihen sich in eine Liste von Politikern.Foto: Annette Riedl/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Di 06.06.2023 12:53 AfD

"Jeder Politiker, der sich der AfD öffnet, würde das mediale Sperrfeuer nicht überleben"

CDU-Chef Friedrich Merz hat sich vor dem Hintergrund hoher Umfragewerte der AfD gegen eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten ausgesprochen. "Es geht nicht um das Überleben der CDU, es geht um das Überleben von Merz", sagt der Politikwissenschaftler Werner Patzelt. Nachricht lesen...

Mo 05.06.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 05.06.2023 17:49 Höcke, AfD

Staatsanwaltschaft klagt AfD-Politiker Björn Höcke an

Eine AfD-Wahlkampfveranstaltung beendete Björn Höcke mit den Worten: "Alles für Deutschland". Die SA-Losung ist in Deutschland verboten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 05.06.2023 15:48 AfD

Rechtsextremer AfD-Politiker: Anklage gegen Björn Höcke

Die Staatsanwaltschaft Halle hat Anklage gegen den AfD-Politiker erhoben. Er soll 2021 bei einer Wahlkampfveranstaltung eine verbotene SA-Losung benutzt haben. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 05.06.2023 15:34 AfD

Thüringen: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen AfD-Politiker Björn Höcke wegen NS-Vokabular

Laut einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Thüringen erhebt diese Anklage gegen Björn Höcke, den Thüringer Fraktionsvorsitzenden der AfD. Es geht um NS-Vokabular und die Nutzung entsprechender Symbole. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 05.06.2023 11:01 AfD

"Blankes Entsetzen": CDU-Politiker Amthor zählt Scholz wegen AfD-Problem an - und bekommt Gegenwind

Die Umfragewerte der Ampel sinken rapide - und die AfD legt zu. Wer trägt die Schuld? Philipp Amthor will bei Anne Will das Problem von der CDU wegschieben. Nachricht lesen...

So 04.06.2023

Statistik Quelle: FinanzNachrichten.de vom So 04.06.2023 20:27 Asyl Kommission

ROUNDUP: CDU-Politiker für überparteiliche Asyl-Kommission

BERLIN (dpa-AFX) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat für seinen Vorschlag einer überparteilichen Kommission zur Begrenzung der Zuwanderung aus den eigenen Reihen Zuspruch bek... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 04.06.2023 15:39 Leipzig

Linke fordert Sondersitzung: Politiker werfen Polizei in Leipzig eskalierendes Verhalten vor

Die Scherben in Leipzig werden zusammengekehrt, die Aufarbeitung der Demo läuft. Während Bürgermeister und Polizeipräsident die Einsatzkräfte loben, kommt Kritik von Linken und SPD: Die Polizei habe zur Eskalation beigetragen, heißt es. Eine weitere Demo am Sonntag wird verboten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 04.06.2023 14:27 SPD

SPD-Politiker wirft Polizei "provozierendes" Vorgehen vor

Die Polizei selbst habe zur Eskalation in Leipzig beigetragen, kritisiert der sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Albrecht Pallas. Sie sei beim Abdrängen umstehender Menschen in Leipzig mit unnötiger Härte vorgegangen und habe viele Menschen stundenlang eingekesselt. Nachricht lesen...

Fr 02.06.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 02.06.2023 09:02 CDU

Neubauer kontert CDU-Politiker: "Es gibt ein Riesen-Problem"

Unions-Fraktionsmanager Thorsten Frei geriet bei "Markus Lanz" gleich mehrfach ins Schwimmen. Ausgerechnet beim Thema CO2-Preise klaffte eine Wissenslücke. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 02.06.2023 07:15 CDU

CDU-Politiker landet in Amazon-Serie - »Der Beischläfer« hat mein Gesicht geklaut!

Wie Stephan Hösl (56) aus dem Vogtland beim Prime Video landete.Foto: Privat Nachricht lesen...

Do 01.06.2023

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 01.06.2023 16:35 Türkei

Der berühmteste kurdische Politiker der Türkei zieht sich zurück

Selahattin Demirtas hat nach Erdogans Wahlsieg seinen Rückzug aus der aktiven Politik angekündigt. Auch aus der Haft hatte der frühere HDP-Vorsitzende noch Einfluss auf politische Debatten und Entscheidungen genommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 01.06.2023 00:02 FDP

Daten würden Missstände aufdecken - FDP-Politiker verteidigt Wärmeplanungsgesetz: "Von Übergriffigkeit des Staates kann keine Rede sein"

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Reinhard Houben, hat das Wärmeplanungsgesetz gegen den Vorwurf zu großer staatlicher Einsichtnahme verteidigt. Nachricht lesen...

Mi 31.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.05.2023 20:37 CDU

"Wir wissen, es ist ungewöhnlich": Lichtenberger CDU verhilft FDP-Politiker ins Amt

Die CDU in Berlin-Lichtenberg schlägt einen FDP-Politiker für das Amt des Bürger:innendeputierten vor - und dieser gewinnt die Wahl und kann damit viel mit entscheiden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 31.05.2023 15:58 Türkei

Inhaftierter prokurdischer Politiker in der Türkei zieht sich zurück

Selahattin Demirtas ist seit 2016 wegen Terrorvorwürfen inhaftiert. Der eben wiedergewählte türkische Präsident Erdogan hatte angekündigt, den Ex-Chef der prokurdischen Oppositionspartei HDP nicht freilassen zu wollen. Nachricht lesen...

Di 30.05.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Di 30.05.2023 12:00 Drohnen

Russischer Politiker: Drohnen nahe Putin-Residenz abgeschossen

Tag 460 seit Kriegsbeginn: Selenskyj richtet eine Kampfansage an Moskau. Bei Angriffen auf Kiew am Sonntag starben zwei Menschen. Alle Infos im Newsblog. Nachricht lesen...

Mo 29.05.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mo 29.05.2023 09:33 Erdogan

"Das will niemand mehr" - CSU-Politiker mit Knallhart-Absage für Erdogan

CSU-Politiker Manfred Weber will den EU-Beitrittsprozess beenden. Foto: picture alliance / SvenSimon Nachricht lesen...

So 28.05.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 28.05.2023 10:11 Renten

CDU-Politiker: Rente mit 63: Jens Spahn fordert sofortige Abschaffung

CDU-Politiker Jens Spahn fordert, die Rente mit 63 abzuschaffen. Zahlen einer neuen Studie scheinen seine Forderungen zu untermauern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom So 28.05.2023 05:30 Türkei

Kein Politiker seit Atatürk hat die Türkei so stark geprägt wie Erdogan

Nach dem deutlichen Vorsprung in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl geht der Amtsinhaber als klarer Favorit in die Stichwahl. Ein Sieg am Sonntag würde Erdogans Umbau der Türkei zementieren. Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 26.05.2023 13:40 AfD, Immunität

Ermittlungen: Ausschuss hebt Immunität von AfD-Politiker auf

Der Thüringer Landtag erlaubt Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Olaf Kießling. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hob der Justizausschuss des Parlaments während einer Sitzung am Freitag die Immunität des Abgeordneten auf. Die Entscheidung sei einstimmig getroffen worden, sagten mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen der dpa. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.05.2023 13:39 AfD

Landtag: Ermittlungen: Ausschuss hebt Immunität von AfD-Politiker auf

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 26.05.2023 13:30 Heil, SPD

SPD-Politiker: Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium. Mit dem Minister verbindet ihn eine langjährige Freundschaft. Ausschlagebend für die Besetzung soll aber Stenders Expertise gewesen sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 26.05.2023 13:00 Heil

SPD-Politiker: Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium. Mit dem Minister verbindet ihn eine langjährige Freundschaft. Ausschlagebend für die Besetzung soll aber Stenders Expertise gewesen sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.05.2023 13:00 Heil

SPD-Politiker: Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

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Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.05.2023 08:19 FDP

FDP-Politiker Otto Fricke fordert Sparkurs ohne Tabus

Die Diskussion um den Bundeshaushalt nimmt allmählich Fahrt auf. FDP-Politiker Otto Fricke fordert eine Diskussion ohne Einschränkungen – auch ohne die eigenen. Nachricht lesen...

Do 25.05.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 25.05.2023 16:17 Generation

Nach Razzia: Kriminelle Vereinigung oder nicht? Deutsche Politiker streiten über die "Letzte Generation"

Die einen halten die Letzte Generation für eine kriminelle Vereinigung, die anderen halten das Vorgehen der Polizei für übertrieben. Politiker und Juristen schätzen die Gruppe und ihre Aktivitäten ganz unterschiedlich ein. Nachricht lesen...

Mi 24.05.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 24.05.2023 16:48 SPD, CDU

SPD-Politiker wirft CDU "populistische Kampagne" vor

Über das geplante Heizungsgesetz von Robert Habeck (Grüne) gab es zuletzt heftigen Streit in der Koalition. Nun wird das Thema im Bundestag diskutiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 24.05.2023 07:29 Ampel

CDU-Politiker zu Ampel-Plänen: "Wir laufen wieder in einen Medikamentenmangel hinein"

Damit nicht wieder wichtige Medikamente knapp werden, will Gesundheitsminister Lauterbach die Versorgung verbessern. An diesem Mittwoch verhandelt sein Gesetzentwurf den Bundestag. Die Union teilt dieses Ziel zwar - ihr Gesundheitsexperte Sorge schlägt angesichts eines neuen Gesetzentwurfes aber die Hände überm Kopf zusammen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 00:28 Habeck, FDP

FDP-Politiker schlägt Verabschiedung von Heizungsgesetz im Oktober vor

Nach der Absage der Bundestagsberatung durch die FDP hat die Partei einen neuen Zeitplan für das Heizungsgesetz vorgeschlagen. Der FDP-Wirtschaftspolitiker Reinhard Houben sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwochsausgaben), bei einem derart schwierigen Gesetz sei "Hektik nicht der richtige Weg". "Um das Gesetz 2024 in Kraft treten zu lassen, reicht es auch, wenn wir es im Oktober bes ... Nachricht lesen...

Di 23.05.2023

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.05.2023 08:45 Ukraine

Krieg in der Ukraine: CDU-Politiker Kiesewetter wirbt für Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine

Verteidigungsminister beraten über Munition für die Ukraine +++ Unklarheit über Vorkommnisse in russischer Grenzregion Belgorod  +++ Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine im stern-Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 23.05.2023 07:37 CDU

CDU-Politiker fordert spezielle Waffe: "Müssen jetzt alles liefern"

Tag 454 seit Kriegsbeginn: In Russland gibt es nach Angriffen nahe der Grenze Verletzte. Die Debatte um Kampfjets geht weiter. Alle Infos im Newsblog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 23.05.2023 07:29 Wüst

Politikaward: Wüst als Politiker des Jahres geehrt

Die "Aufsteigerin des Jahres" kommt aus Schleswig-Holstein, ein Sonderpreis geht an die iranische Zivilgesellschaft: Der Politikaward wurde verliehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.05.2023 07:29 Wüst

Politikaward: Wüst als Politiker des Jahres geehrt

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Statistik Quelle: Focus vom Di 23.05.2023 06:20 Ukraine, Krieg

Ukraine-Krieg - Stimmen und Entwicklungen - CDU-Politiker Kiesewetter für deutsche Marschflugkörper an Ukraine

Neue Spuren sprechen für eine Nord-Stream-Sabotage, doch Innenpolitiker mahnen noch zur "maximalen Zurückhaltung". Das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja war gestern komplett von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Alle News zum Krieg gegen die Ukraine im Newsticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 23.05.2023 03:44 Scholz

Scholz und Merz gleichauf - Politiker-Ranking: Söder und Wüst fast so beliebt wie Pistorius

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst ist beliebt wie nie unter den deutschen Politikern. Doch Boris Pistorius kann er nicht verdrängen. Der ehemalige Umfrage-Spitzenreiter Robert Habeck hingegen hat weiter zu kämpfen. Nur eine Ministerin ist noch unbeliebter als er. Nachricht lesen...

Mo 22.05.2023

Statistik Quelle: Bild vom Mo 22.05.2023 18:44 Habeck

Politiker-Ranking - Nur eine Ministerin ist unbeliebter als Habeck

Ampel-Rennen um die letzten Plätze im Politiker-Ranking!Foto: IMAGO/Chris Emil Jan√üen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 22.05.2023 17:27 Grüne

Essensbilder auf Instagram: "Idee kam von Markus Söder selbst" - Grünen-Politiker parodiert CSU-Chef

Markus Söder teilt gerne Fotos seiner Mahlzeiten auf Instagram. Nun wird er von einem Grünen-Politiker parodiert, doch Bayerns Ministerpräsident nimmt es gelassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 22.05.2023 10:49 Grüne

Grünen-Politiker Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden

Nach der angekündigten Trennung von Staatssekretär Graichen übernimmt der hessische Grünen-Politiker Nimmermann den Posten im Bundeswirtschaftsministerium. Das Ministerium bestätigte entsprechende Medienberichte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 22.05.2023 10:39 Nimmermann

Aus Hessen: Graichen-Nachfolge: Grünen-Politiker Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden

Minister Habeck hat nach dem Wirbel um das Beziehungsgeflecht seines Staatssekretärs Graichen einen Nachfolger für die wichtige Funktion in der Führung des Ressorts gefunden – den Finanzexperten Philipp Nimmermann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 22.05.2023 10:13 Nimmermann

Graichen-Nachfolger - Grünen-Politiker Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden

Nach der angekündigten Trennung von Staatssekretär Patrick Graichen soll der Grünen-Politiker Philipp Nimmermann aus der hessischen Landesregierung den Posten im Bundeswirtschaftsministerium übernehmen. Nachricht lesen...

Mi 17.05.2023

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 17.05.2023 14:00 Grüne

Untreue-Prozess gegen Hamburger Grünen-Politiker: Mett, Meeresfrüchte und zwei Milchaufschäumer

Er war Fraktionsvorsitzender der Grünen in Hamburg-Mitte und der Partner der grünen Justizsenatorin Anna Gallina: Nun wurde Michael Osterburg wegen Untreue zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 17.05.2023 14:00 Grüne

Bewährungsstrafe für Ex-Grünen-Politiker wegen Untreue

Der frühere Hamburger Grünen-Bezirkspolitiker Michael Osterburg ist vom Landgericht Hamburg zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende im Bezirk Mitte habe sich der Untreue teils in Tateinheit mit Betrug und Urkundenfälschung schuldig gemacht, sagte der Vorsitzende Richter der Großen Strafkammer, André Hienzsch, am ... Nachricht lesen...

Di 16.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 16.05.2023 22:45 München

Parkplatz-Not in München: Politiker lehnt autofreie Stadt ab - und macht Gegenvorschlag

Isarvorstadt, Maxvorstadt, Schwabing: In der Münchner Innenstadt wird um Auto-Parkplätze gerungen. Ein Oppositionspolitiker hat einen Vorschlag – und er erklärt die mögliche Finanzierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 16.05.2023 15:30 Generation

CDU-Politiker fordern härteren Umgang mit Letzter Generation

Im Umgang mit Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben CDU-Politiker ein härteres Durchgreifen des Rechtsstaats gefordert. Wenn Aktivisten noch im Gerichtssaal ankündigten, mit ihren Aktionen weitermachen zu wollen, "dann ist eben klar, dass es mit Bewährungsstrafen nicht getan ist", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), am Diens ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.05.2023 05:55 AfD, Wahl

Nur zwei AfD-Politiker unbeliebter: Habeck sackt in Wählergunst auf Platz 17 ab

Die Diskussionen um das Heizungsgesetz sowie die Affäre um seinen Staatssekretär Patrick Graichen haben Robert Habeck an Beliebtheit gekostet. Das geht aus einer Umfrage des Instituts Insa hervor. Nachricht lesen...

Mo 15.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 15.05.2023 10:58 Lukaschenko

Rätsel um Lukaschenko: Russland-Politiker weiß angeblich mehr

Lukaschenko, weißrussischer Machthaber, ist Gerüchten zufolge krank. Die Opposition im Land warnt und mahnt zur Eile. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 15.05.2023 10:52 Wahl

Cem Özdemir über die Wahl in der Türkei: Grünen-Politiker sieht konservative Kräfte gestärkt

Das Land sei tief gespalten und nach rechts gerückt, sagt der Bundesminister. Er blickt ernüchtert auf das vorläufige Wahlergebnis in Ankara. Nachricht lesen...

So 14.05.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 14.05.2023 11:45 Türkei, Erdogan

SPD-Politiker über die Wahl in der Türkei : "Vermutlich letzte Chance" gegen Erdogan

Michael Roth ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags. Er meint, das Land stehe vor einer historischen Wegmarke. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 14.05.2023 08:42 Türkei

CHP-Politiker zu Türkei-Wahl: "Deutschland hat Erdogan falsch eingeschätzt - jetzt korrigiert es seinen Fehler"

Der Istanbuler Bezirksbürgermeister war dort auf Wahlkampftour in der Türkei, wo die AKP die Mehrheit hat. Im Gespräch mit Ippen.Media erklärt er, warum die Zeit von Präsident Recep Erdogan abgelaufen ist. Nachricht lesen...

Sa 13.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 13.05.2023 12:58 Türkei, Wahlen

CHP-Politiker zu Türkei-Wahl: "Deutschland hat Erdogan falsch eingeschätzt - jetzt korrigiert es seinen Fehler"

Der Istanbuler Bezirksbürgermeister war dort auf Wahlkampftour in der Türkei, wo die AKP die Mehrheit hat. Im Gespräch mit Ippen.Media erklärt er, warum die Zeit von Präsident Recep Erdogan abgelaufen ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 13.05.2023 06:58 Russland

Einsatz deutscher Waffen: CDU-Politiker: Ukrainern Angriffe auf Russland gestatten

Bisher liefert Deutschland zwar Waffen an die Ukraine. Für Angriffe auf Ziele in Russland sollen diese bisher jedoch nicht eingesetzt werden. Aus der Unionsfraktion wird das nun infrage gestellt: Die Ukraine müsse die Möglichkeit haben, "Logistik und Nachschub auch jenseits der Grenze stören können". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 13.05.2023 05:21 Habeck

Habeck platzt in Graichen-Affäre der Kragen: Minister stürmt auf CDU-Politiker los

In der Trauzeugen-Affäre steht Habeck zum umstrittenen Staatssekretär. Aber der Graichen-Skandal hinterlässt Spuren. Im Bundestag verlor der Minister die Fassung. Nachricht lesen...

Fr 12.05.2023

Statistik Quelle: Stern vom Fr 12.05.2023 12:28 CDU

Insolventes Start-up: Fall Augustus Intelligence holt CDU-Politiker Amthor ein

Der Treuhänder des Firmenvermögens fordert in einer Klage 30 Mio. Dollar zurück – auch als Vertreter prominenter Investoren wie Ex-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg. Unter den Beklagten: Philipp Amthor Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 12.05.2023 10:55 CDU

CDU-Politiker im "Frühstart": Röttgen hält Wahlschlappe Erdogans für "möglich"

CDU-Außenexperte Röttgen glaubt an ein mögliches Ende der Ära Erdogan in der Türkei schon im ersten Wahlgang am Sonntag. Für einen EU-Beitritt sieht er dennoch weiter hohe Hürden. Kritik an der Bundesregierung äußert Röttgen für ihren Ukraine-Kurs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 12.05.2023 05:11 Habeck

Habeck platzt in Graichen-Affäre der Kragen: Minister stürmt auf CDU-Politiker los

In der Trauzeugen-Affäre steht Habeck zum umstrittenen Staatssekretär. Aber der Graichen-Skandal hinterlässt Spuren. Im Bundestag verlor der Minister die Fassung. Nachricht lesen...

Do 11.05.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Do 11.05.2023 18:02 AfD

"Hand vor den Mund": AfD-Politiker beleidigt Grünen-Abgeordnete

Im Bundestag hat es einen rassistischen Eklat gegeben. Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor macht den Vorfall öffentlich. Jetzt berät der Ältestenrat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 11.05.2023 13:35 Wahl

Präsidentschaftsrennen : Türkei-Wahl: Politiker Muharrem Ince zieht sich zurück

Am Sonntag wählt die Türkei ihr Staatsoberhaupt. Muharrem Ince hätte eine wichtige Rolle spielen können – doch nun steigt er aus. Nachricht lesen...

Mi 10.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 10.05.2023 23:36 Habeck

Habeck platzt wegen Graichen-Affäre der Kragen: Minister stürmt auf CDU-Politiker los

In der Trauzeugen-Affäre steht Habeck zum umstrittenen Staatssekretär. Doch der Graichen-Skandal hinterlässt Spuren. Im Bundestag verlor der Minister die Fassung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 10.05.2023 18:39 Habeck

Mitten im Bundestag - Habeck stürmt CDU-Politiker hinterher

Donnerwetter, da liegen die Nerven aber ganz schön blank! Habeck war RICHTIG sauer!Foto: Phoenix Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 10.05.2023 16:16 Schröder

Gerhard Schröder und AfD-Politiker feierten Tag des Sieges in russischer Botschaft

Der SPD-Altkanzler, der ehemalige SED-Generalsekretär Egon Krenz und Politiker von AfD und Linken besuchten den Empfang am 9. Mai. Der russische Botschafter warnte vor seinen deutschen Gästen vor einem Wiederaufleben des Nazismus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 10.05.2023 06:13 Türkei

Türkei-Wahlen im Newsticker - Grünen-Politiker Özdemir: Bei Erdogan-Sieg kommt es zur Auswanderungswelle

An diesem Sonntag, dem 14. Mai, stimmen die Bürger der Türkei über ein neues Parlament und einen neuen Präsidenten ab. Der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdogan steht unter Druck, denn der Oppositionspartei CHP wird eine gute Chance auf den Wahlsieg eingeräumt. Lesen Sie alle aktuellen Infos im News-Ticker zu den Türkei-Wahlen. Nachricht lesen...

Di 09.05.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 09.05.2023 09:07 Grüne

Nach Trauzeugen-Affäre um Habeck: Grünen-Politiker Schäfer gibt offenbar Amt ab

Der Trauzeuge von Habecks Staatssekretär Patrick Graichen gibt nach massivem Druck offenbar sein Amt ab. Zuvor hatte es Filz-Vorwürfe bei den Grünen gegeben. Nachricht lesen...

So 07.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.05.2023 09:21 Höcke

AfD-Politiker: Gedenkstättenleiter: Höcke-Rede ist eine Provokation

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Sa 06.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.05.2023 19:41 Prilepin

Sachar Prilepin: Nationalistischer Autor und Politiker offenbar bei Anschlag verletzt

Durch eine Autoexplosion wurde der russische Nationalist Sachar Prilepin verletzt. Russlands Regierung legt den "Terrorangriff" der Ukraine und der Nato zur Last. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 06.05.2023 11:21 CSU

Nach Treffen mit US-Gouverneur DeSantis: Harsche Kritik an CSU-Politiker Andreas Scheuer

Mehrere CSU-Politiker trafen den umstrittenen Republikaner, der für sein Vorgehen gegen sexuelle Minderheiten bekannt ist. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 06.05.2023 10:24 CSU

CSU-Politiker nach Besuch bei Ron DeSantis in Florida in der Kritik

Ron DeSantis geht rigoros gegen sexuelle Minderheiten vor – mehrere CSU-Politiker haben Floridas Gouverneur trotzdem besucht. Dafür gab es jetzt viel Kritik. Nachricht lesen...

Do 04.05.2023

Statistik Quelle: NTV vom Do 04.05.2023 16:28 Büro

Zeugen halten Brandstifter fest: Büro von SPD-Politiker Diaby abermals angegriffen

Wegen seiner Hautfarbe wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Diaby immer wieder Opfer rassistischer Attacken. Nun wird sein Bürgerbüro in Halle abermals angegriffen. Zeugen halten den mutmaßlichen Brandstifter fest und übergeben ihn der Polizei. Der 55-Jährige belästigt den SPD-Politiker seit mehren Monaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.05.2023 16:26 Anschlag, Büro

Büro von SPD-Politiker Diaby in Halle abermals Ziel von Anschlag geworden

Auf das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle ist ein Brandanschlag verübt worden. Menschen seien dabei nicht verletzt worden, allerdings werde das Büro wegen erheblicher Sachschäden "auf unabsehbare Zeit nicht nutzbar sein", erklärte Diaby am Donnerstag. Der festgenommene Verdächtige sei ihm wegen früherer Delikte bekannt, teilte der Abgeordnete mit. Er habe gegen den 55-Jähr ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 04.05.2023 16:01 Büro

Schwarzer SPD-Politiker aus Halle: Brandanschlag auf Diabys Büro

Erneut wurde das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby angegriffen. Die Polizei nahm einen Tatverdächtigen fest. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 04.05.2023 15:09 Büro, SPD

Karamba Diaby: Mutmaßlicher Brandanschlag auf Büro von SPD-Politiker

Das Wahlkreisbüro des SPD-Politikers Karamba Diaby ist abermals Ziel eines Anschlags geworden. Der Abgeordnete geht von einem rassistischen Hintergrund aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.05.2023 13:00 Büro, Anschlag

"Anschlag auf die Demokratie": Brandanschlag auf Büro von SPD-Politiker Diaby verübt

Auf das Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby wurde ein Brandanschlag verübt. Der Politiker wurde bereits zuvor Opfer von Attacken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 04.05.2023 09:27 Büro

Verdächtiger gefasst - Feueranschlag auf Büro von SPD-Politiker

Auf das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby (61) in Halle wurde offenbar ein Anschlag verübt.Foto: imago images/Metodi Popow Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.05.2023 08:52 Mafia

Drogen: SPD-Politiker: Mafia verantwortlich für "Kokain-Schwemme"

Beim gestrigen europaweiten Einsatz gegen die kalabrische Mafia sind große Mengen Kokain beschlagnahmt worden. In Deutschland gebe es laut eines SPD-Politikers "ein extremes Rauschgift-Problem". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 04.05.2023 06:15 Mafia

Drogen: SPD-Politiker: Mafia verantwortlich für "Kokain-Schwemme"

In Deutschland gibt es "ein extremes Rauschgift-Problem", sagt Sebastian Fiedler. Der Sozialdemokrat führt diese Entwicklung auch auf ein international operierendes Verbrechersyndikat zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.05.2023 06:08 Mafia

Drogen: SPD-Politiker: Mafia verantwortlich für «Kokain-Schwemme»

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Mi 03.05.2023

Statistik Quelle: T-Online digital vom Mi 03.05.2023 13:17

Grünen-Politiker fordern Regulierung von KI-Programmen

Der Sprachroboter ChatGPT hat sich in den letzten Monaten rasant entwickelt. Darum brauche es jetzt strenge Richtlinien, fordern Grünen-Politiker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Mi 03.05.2023 07:45 Söder

Markus Lanz: Fleisch-Debatte mit Söder eskaliert! CSU-Politiker verhöhnt Veganer

Markus Lanz hat Markus Söder zu Gast im ZDF-Studio. Als es um seinen Fleischkonsum geht, hat der CSU-Politiker viel zu sagen. Nachricht lesen...

Di 02.05.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 02.05.2023 19:09 Habecks

FDP-Politiker zur Vorwürfen der Vetternwirtschaft in Habecks Ministerium

Frank Schäffler, Mitglied im Haushaltsausschuss der FDP, spricht bei WELT über die persönlichen Verflechtungen eines wichtigen Mitarbeiters von Wirtschaftsminister Robert Habeck. Zuletzt waren Forderungen aus der Union lautgeworden, Habeck müsse seinen Staatssekretär Patrick Graichen entlassen. Nachricht lesen...