Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AMPELKOALITION

Fr 08.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 08.11.2024 23:37 Scholz, Ampel

Bruch der Ampelkoalition: Olaf Scholz will über Termin für Neuwahlen diskutieren

Der Bundeskanzler zeigt sich offen, um über den Termin für Neuwahlen zu verhandeln. Zunächst müsse jedoch geklärt werden, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 08.11.2024 07:00

Die Erdinger Reaktionen auf das Zerbrechen der Ampelkoalition

Alle sehnen Neuwahlen herbei. Nachricht lesen...

Do 07.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.11.2024 22:17 Merz, Scholz

Aus der Ampelkoalition: Friedrich Merz lehnt konstruktives Misstrauensvotum vorerst ab

Erst die Vertrauensfrage, dann die Unterstützung der Union: Friedrich Merz setzt Olaf Scholz weiter unter Druck. Ein Misstrauensvotum sieht er zurzeit nicht als Option. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 07.11.2024 18:42 Scholz

Nach Bruch der Ampelkoalition: Hightech-Milliardär Musk nennt Kanzler Scholz einen "Narr"

Schon öfter hat sich Elon Musk abfällig über die Bundesregierung geäußert. Nach dem Aus der Ampelkoalition bezeichnet der Milliardär Kanzler Scholz nun als einen "Narr". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 07.11.2024 18:10 Lindner, Audi

News des Tages: Ampelkoalition, Christian Lindner, Olaf Scholz, Kamala Harris, Audi

Der Bundeskanzler wird die Vertrauensfrage stellen – aber wann? Der amtierende und der künftige US-Präsident wollen sich bald treffen. Und bei Audi sollen Jobs wegfallen. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 07.11.2024 16:46 Wissing

Ampelkoalition: Volker Wissing im Alleingang

Der Verkehrsminister bricht mit Christian Lindner, verlässt die FDP und übernimmt das Justizressort der neuen Minderheitsregierung. Für viele Sozialdemokraten und Grüne kommt seine Entscheidung nicht überraschend. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 07.11.2024 14:43

Rekonstruktion einer Trennung: So verlief die letzte Nacht der Ampelkoalition

Deutschlands erste Ampelkoalition auf Bundesebene ist Geschichte. Darüber, wer das Ende herbeigeführt hat, gibt es unterschiedliche Erzählungen. Wie lief der Abend wirklich? Von M. Rödle., M. Preiss, M. Deiss, T. Handel, und I. Sayram. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 07.11.2024 13:55

Bruch der Ampelkoalition: Olaf Scholz sollte die Vertrauensfrage sofort stellen

Das Argument zieht nicht, dass erst noch wichtige Gesetze beschlossen werden müssen. Das Vorgehen des Kanzlers ist atemberaubend kleinkariert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.11.2024 13:29 Habeck

Aus der Ampelkoalition: Robert Habeck unterstreicht Handlungsfähigkeit der Regierung

"Wir können Entscheidungen treffen und werden weiter Entscheidungen treffen": Der Vizekanzler versichert, dass sich die verbliebene Regierung ihrer Pflicht bewusst sei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.11.2024 13:06 Habeck

Robert Habeck: Robert Habeck äußert sich zum Ende der Ampelkoalition

"Geradezu tragisch" nannte Habeck den Bruch der Ampel in einer ersten Reaktion. Kurz vor der Entlassung mehrerer FDP-Minister spricht er dazu erneut. Jetzt im Livestream Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.11.2024 13:03

"Denkbar bester Moment für das Aus der Ampelkoalition"

"Deutschland braucht jetzt einen Neustart, wir brauchen Deutlichkeit, wo das Land langfristig wirtschaftspolitisch hinsteuert", so Carsten Brzeski, Chefvolkswirt ING Deutschland. "Für langfristige Stabilität wären möglichst schnelle Neuwahlen das Beste." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.11.2024 12:48 Scholz

Ende der Ampelkoalition: Christian Lindner wirft Olaf Scholz vorsätzlichen Koalitionsbruch vor

Der FDP-Chef zeigt sich "politisch und menschlich" enttäuscht von Bundeskanzler Scholz. Seine Entlassung durch den Kanzler bezeichnete er als Inszenierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 07.11.2024 11:54 Ampel

Am Tag nach dem Ampel-Aus - Scholz tritt gegen Lindner nach

Olaf Scholz rechnete am Mittwoch hart wie nie mit Lindner ab. Am Donnerstag trat er nach! Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 07.11.2024 10:33

Ende der Ampelkoalition: Wie es nach dem Regierungsbruch weitergeht

Die Ampelkoalition ist Geschichte, Deutschland steuert auf Neuwahlen zu. Wann könnten die stattfinden? Und was passiert mit den führungslosen FDP-Ministerien? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 07.11.2024 05:29 Ampel

Bruch der Ampelkoalition: Ende mit einem lauten Knall

Die Ampel ist am Ende. Die heftigen Vorwürfe, die sich Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner machen, zeigen: Das Verhältnis muss zuletzt ziemlich zerrüttet gewesen sein. Der Wahlkampf ist bereits gestartet. Von Hans-Joachim Vieweger. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 07.11.2024 02:38 Ampel

Scheitern der Ampelkoalition: Ampel aus die Maus

Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister. mehr... Nachricht lesen...

Mi 06.11.2024

Statistik Quelle: NTV vom Mi 06.11.2024 20:33 FDP

FDP-Chef will Neuwahlen: Ampelkoalition zerbrochen - Scholz entlässt Finanzminister Linder

Die Ampelparteien wollen ihre Krise lösen - doch nun ist die Bundesregierung am Ende. Wie RTL/ntv erfährt, wird der Finanzminister vom Kanzler entlassen. Zuvor hatte Lindner Neuwahlen vorgeschlagen - was Scholz ablehnte. Nachricht lesen...

Di 05.11.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 05.11.2024 19:45 FDP

Die FDP spielt weiter offen mit dem Ende der Ampelkoalition

SPD, Grüne und FDP mussten schon so manche Krisen bewältigen. Doch noch nie standen sie so nah am Abgrund wie in dieser Woche. Besonders die FDP spielt offen mit dem Ende der Ampelkoalition. Von Iris Sayram. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 05.11.2024 13:32 Lindner

Bundesregierung: Söder fordert Lindner zum Bruch der Ampelkoalition auf

CSU-Chef Markus Söder rät Christian Lindner, die Koalition von SPD, Grünen und FDP zu beenden. Von vorgezogenen Neuwahlen erhofft er sich eine bessere Stimmung im Land. Nachricht lesen...

Mo 04.11.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 04.11.2024 20:49 Lindner

Ampelkoalition: Lindner spricht von Tagen "bedeutsamer Entscheidungen"

Vor mehreren vertraulichen Treffen mit seinen Koalitionspartnern macht der Bundesfinanzminister erneut Druck. Deutschland müsse wieder "ein Symbol für den Mut zur Veränderung" sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.11.2024 06:09 Ampel, Entscheidung

Ampelkoalition: SPD-Chef Lars Klingbeil spricht von einer "Woche der Entscheidung"

Der SPD-Vorsitzende mahnt die zerstrittene Ampelkoalition zu einem gemeinsamen Kampf gegen die Wirtschaftskrise an. FPD-Chef Lindner fordert Vorschläge von der SPD. Nachricht lesen...

So 03.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 03.11.2024 19:32 SPD, Scholz

Zukunft der Ampelkoalition: Scholz berät sich Berichten zufolge mit SPD-Spitzen

Im Kanzleramt tagt die SPD-Spitze, Thema ist Berichten zufolge die Krise der Ampelkoalition. Für die kommenden Tage plant der Kanzler Gespräche mit Habeck und Lindner. Nachricht lesen...

Fr 01.11.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 01.11.2024 19:34 Lindner, Papier

Ampelkoalition: Das steht in Christian Lindners Wirtschaftswende-Papier

Mit einem 18-seitigen Grundsatzpapier fordert der Bundesfinanzminister die Koalitionspartner heraus. Vom Soli bis zu den Klimazielen: Das sind Lindners Forderungen Nachricht lesen...

Mi 30.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 30.10.2024 02:19 FDP

Bundesregierung: FDP-Abgeordneter hält Bruch der Ampelkoalition im Herbst für möglich

In der FDP-Bundestagsfraktion wird ein vorzeitiges Aus des Bündnisses mit SPD und Grünen offen in Erwägung gezogen. Die nächsten zwei Monate seien entscheidend. Nachricht lesen...

Di 29.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 29.10.2024 07:56 Ampel

Ampelkoalition: Ampel kaputt

Es geht längst nicht mehr um Ideologie: Das Verhältnis der führenden Ampelpolitiker ist zerrüttet. In den Parteien kursieren bereits Szenarien für eine vorgezogene Wahl. Nachricht lesen...

Fr 25.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 25.10.2024 00:41 Scholz, Lindner

Ampelkoalition: Christian Lindner teilt gegen Olaf Scholz und Robert Habeck aus

Der Bundesfinanzminister kritisiert, wirtschaftspolitische Vorstöße der Ampelpolitiker seien nicht abgestimmt. Die Koalition will er allerdings nicht platzen lassen. Nachricht lesen...

Sa 19.10.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 19.10.2024 20:05 Umfrage

Neue Umfrage: Union jetzt stärker als die gesamte Ampelkoalition

Die Ampelkoalition kommt aus dem Stimmungstief nicht heraus. Eine neue Umfrage zeigt ein verheerendes Ergebnis für die Regierungsparteien auf. Nachricht lesen...

Do 17.10.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.10.2024 04:44 Sicherheitspaket, Ampel

Ampelkoalition: Bundesinnenministerin Faeser wirbt für Sicherheitspaket der Ampel

Faeser fordert von den Abgeordneten bei der Abstimmung über Verschärfungen etwa des Asyl- und Waffenrechts mehr Rückhalt. Bei SPD und Grünen ist das Gesetz umstritten. Nachricht lesen...

Sa 12.10.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 12.10.2024 19:40 Sicherheitspaket

Union kritisiert geändertes Sicherheitspaket der Ampelkoalition

Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampelkoalition steht - die Union hält es weiterhin für zu kurz gegriffen. Unterdessen hat sich Innenministerin Faeser an die Umsetzung der EU-Asylreform gemacht und Gesetzentwürfe dazu vorgelegt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 12.10.2024 05:31 Sicherheitspaket, England

Nach Anschlag in Solingen: Ampelkoalition schwächt Sicherheitspaket laut Bericht ab

Messerverbot, Gesichtserkennung, Streichung von Sozialleistungen: Nach dem Anschlag in Solingen plante die Ampel Verschärfungen. Diese schränkt sie nun offenbar ein. Nachricht lesen...

Do 10.10.2024

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 10.10.2024 16:50 AfD

Union und Ampelkoalition einigen sich aus Angst vor der AfD auf mehr Schutz für das Bundesverfassungsgericht

Nach zähen Verhandlungen zeigen sich die Fraktionen im Bundestag zufrieden mit der gefundenen Lösung. Das höchste deutsche Gericht soll so gegen Unterwanderung geschützt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 10.10.2024 01:09 Habeck

Ampelkoalition: Markus Söder fordert Rücktritt von Robert Habeck und Annalena Baerbock

Bayerns Ministerpräsident verschärft seine Kritik an dem Vizekanzler und der Außenministerin. Der richtige Weg sei es, so schnell wie möglich Neuwahlen abzuhalten. Nachricht lesen...

So 29.09.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom So 29.09.2024 10:43 FDP, Grüne

Ampelkoalition vor dem Bruch: Ausweg aus dem Rosenkrieg von SPD, Grünen, FDP

Der Streit der Ampelparteien lässt sich noch befrieden. Aber wollen SPD, Grüne und vor allem die FDP das überhaupt? Was es jetzt braucht, um sich zusammenzureißen. Nachricht lesen...

Sa 28.09.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 28.09.2024 21:39 SPD

SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung für die Ampelkoalition

Wird sich die Ampel-Regierung wieder zusammenraufen? SPD-Chefin Esken hat wenig Hoffnung. Die Schuld für die Konflikte gibt sie vor allem der FDP. Personelle Konsequenzen in der SPD hält sie nach den Landtagswahlen für unnötig. Nachricht lesen...

Mo 23.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 23.09.2024 04:14 BSW, FDP

Reaktionen zur Landtagswahl in Brandenburg: Bayerns FDP-Chef Hagen fordert Ausstieg aus Ampelkoalition

Während SPD, AfD und das BSW ihr Abschneiden in Brandenburg feiern, sind Grüne und CDU enttäuscht. Aus der FDP kommen starke Zweifel am Fortbestehen der Ampel. Nachricht lesen...

So 22.09.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 22.09.2024 21:13 Kubicki, Ampel

Ampelkoalition: Wolfgang Kubicki stellt Ampel ein Ultimatum von drei Wochen

Der FDP-Vizechef räumt der Regierung nicht mehr viel Zeit für die Lösung drängender Wirtschafts- und Migrationsprobleme ein. Die Ampel könne noch dieses Jahr zerbrechen. Nachricht lesen...

Sa 21.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 21.09.2024 14:08 Studie

Studie von Wirtschaftsexperten: Ampelkoalition gelingt offenbar vollständiger Abbau "kalter Progression"

Wenn Lohnerhöhungen unterm Strich zu einer Mehrbelastung durch Abgaben führen, ärgern sich die Arbeitnehmer. Einem Bericht zufolge wird dieser Effekt mit den Steuer-Plänen von Lindner kompensiert. Nachricht lesen...

Mo 09.09.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 09.09.2024 17:06 Hoffnung

Ampelkoalition in der Kritik: Haushalt der Hoffnung

Bundesrechnungshof und Bundesbank kritisieren den Haushaltsentwurf der Ampel für 2025. Der wird ab Dienstag im Bundestag debattiert. mehr... Nachricht lesen...

Do 05.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 05.09.2024 11:36

Die Ampelkoalition und die Krise bei VW: Warum Habeck nicht der Retter der Autoindustrie ist

Bei Volkswagen droht die Situation zu eskalieren – und der Wirtschaftsminister stellt sich in Retterpose. Doch nicht nur das Timing für die E-Auto-Subventionen ist unglücklich. Nachricht lesen...

Mi 04.09.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 04.09.2024 07:19 FDP, AfD

"Keine Option für die FDP": Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

Trotz der bitteren Wahlniederlagen in Sachsen und Thüringen spricht sich FDP-Fraktionschef Christian Dürr für ein Fortführen der Ampelkoalition aus. Ein Rückzug würde lediglich die AfD stärken. Nachricht lesen...

Mo 02.09.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 02.09.2024 16:34 Wahlergebnisse

Wie die Ampelkoalition auf die schlechten Wahlergebnisse reagiert

Aus miesen Umfragewerten sind für SPD, Grüne und FDP in Sachsen und Thüringen schlechte Wahlergebnisse geworden. Geht es jetzt immer so weiter? Zumindest der Bundeskanzler gibt sich gelassen. Von Torben Ostermann. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 02.09.2024 15:31 FDP

Bundesregierung: Basisinitiative der FDP fordert Rückzug aus der Ampelkoalition

Nach den Landtagswahlen appelliert die FDP-Gruppe "Weckruf" an Parteichef Christian Lindner, die Ampel zu verlassen. Passiere dies nicht, solle Lindner selbst gehen. Nachricht lesen...

Fr 30.08.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 30.08.2024 05:39 Wagenknecht

News: Olaf Scholz im Interview, Ampelkoalition, Innenausschuss, AfD, Sahra Wagenknecht, Thüringen

Der Kanzler erklärt seine Abschiebepolitik. Der Innenausschuss tagt zu Solingen. Und die AfD hat Sorge vor Konkurrenz. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Nachricht lesen...

Do 22.08.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 22.08.2024 09:18 Habeck, Ampel

Nach Haushaltskompromiss: Habeck warnt vor Bruch der Ampelkoalition

Wirtschaftsminister Habeck hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, einen Koalitionsbruch zu riskieren. Dabei einigten sich die Partner erst kürzlich auf Anpassungen im Haushalt. Er selbst zeigte sich nun unzufrieden mit dem Ergebnis. Nachricht lesen...

Fr 16.08.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 16.08.2024 10:01 Habeck

Dauerstreit in der Ampelkoalition: Robert Habeck gibt den No-Nonsense-Kandidaten

SPD und FDP stecken im Dauerstreit. Robert Habeck hält sich zurück und versucht, mit Tatendrang zu punkten. Zahlt sich das für seine Grünen aus? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 16.08.2024 08:26 FDP

Ampelkoalition: FDP rechnet mit Haushaltseinigung im Laufe des Tages

Bis heute wollen sich die Ampel-Koalitionäre auf einen Etat einigen, noch liegt kein Entwurf auf dem Tisch. FDP-Haushaltspolitiker Fricke zeigt sich dennoch optimistisch. Nachricht lesen...

Di 30.07.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 30.07.2024 12:00 Wahlrechtsreform, Union

Urteil zur Wahlrechtsreform: Union sieht Schlappe für Ampelkoalition

Vor allem Linke und CSU lehnten die Wahlrechtsreform der Ampel ab. Das Karlsruher Urteil kommt ihnen also gerade recht. Und CSU-Chef Söder kündigt bereits an, weitere Teile der Novelle rückgängig machen zu wollen. Nachricht lesen...

So 28.07.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.07.2024 11:33 Lindner

Ampelkoalition: FDP-Chef Christian Lindner schließt Koalition unter grünem Kanzler aus

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will seine Partei nicht an einer möglichen grün-geführten Regierung beteiligen. Deutschland dürfe nicht nach links rücken. Nachricht lesen...

Fr 26.07.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.07.2024 00:27 Gefahr, SPD

FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition infrage. Nachricht lesen...

Do 25.07.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 25.07.2024 18:07 SPD

Ampelkoalition: Wie sich die SPD-Fraktion um Mützenich gegen die Zeitenwende positioniert

Fraktionschef Rolf Mützenich fährt Boris Pistorius und dem eigenen Kanzler immer öfter in die Parade. Doch sein friedensbewegter Kurs sorgt bei einigen SPD-Vertretern auch für Frust. Nachricht lesen...

Mi 17.07.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 17.07.2024 23:58 Ukraine, Haushalt

Ampelkoalition kürzt Ukraine-Hilfe im Haushalt 2025

Die Ukraine wird im nächsten Jahr deutlich weniger Hilfe aus Deutschland bekommen. Das sieht der neue Haushaltsentwurf vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 17.07.2024 16:12 Haushaltsentwurf

Ampelkoalition: Lindner äußert sich zum Haushaltsentwurf

Das Bundeskabinett hat den Etat für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Der Finanzminister spricht nun über den Regierungsentwurf und den Finanzplan bis 2028. Nachricht lesen...

Di 09.07.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Di 09.07.2024 15:31 Umfrage

Ampelkoalition: Negativrekord in Umfrage für Bundesregierung

Der Bundestag befindet sich aktuell in der Sommerpause. Wäre die Ampel ein Schüler, wäre die Bundesregierung laut der Meinung der Deutschen versetzungsgefährdet. Nachricht lesen...

So 07.07.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 07.07.2024 10:25 Pläne, Arbeitsweg

Bericht über Pläne der Ampelkoalition: Empfänger von Bürgergeld müssen offenbar Arbeitsweg von bis zu drei Stunden akzeptieren

Die Regierung hat sich offenbar auf neue Regeln beim Bürgergeld verständigt. Zudem sollen Überstunden und Arbeiten über das Renteneintrittsalter hinaus attraktiver werden. Nachricht lesen...

Fr 05.07.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 05.07.2024 06:32 Haushalt, Ampel

Ampelkoalition einigt sich offenbar auf Haushalt und "Wachstumspaket"

Nach monatelangen Verhandlungen haben die Spitzen der Ampelkoalition laut ARD-Informationen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und dem "Wachstumspaket" erzielt. Details sollen noch bekannt gegeben werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 05.07.2024 06:13 Haushalt

Ampelkoalition: SPD, Grüne und FDP einigen sich auf Haushalt für 2025

Nach langen Verhandlungen gibt es nun eine Einigung. Die Ampelparteien haben sich offenbar auf einen Haushalt für 2025 verständigt. Nachricht lesen...

Sa 29.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 29.06.2024 11:28 SPD, Scholz

Haushaltsstreit der Ampelkoalition: Für Kühnert haben Scholz und die SPD das letzte Wort

Die Regierung ringt um den Etat 2025. Der SPD-General sagt nun: "Der Finanzminister ist auf Vorschlag des Bundeskanzlers im Amt – nicht umgekehrt." Seine Partei sei aber kompromissbereit. Nachricht lesen...

Di 25.06.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 25.06.2024 16:58 Haushalt

Zerbricht die Ampelkoalition am Haushalt?

Die Regierung reißt den Termin für den Haushaltsentwurf, die SPD setzt den Kanzler unter Druck, junge Liberale drohen mit einem Ampel-Bruch: Was für ein Ende der Ampel spricht - und was dagegen. Von N. Kohnert und H.-J. Vieweger. Nachricht lesen...

Mo 17.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 17.06.2024 07:38 Baerbock

"Gefallen für Feinde der Demokratie": Baerbock warnt vor Bruch der Ampelkoalition

Ein vorzeitiges Ende der Bundesregierung würde den Feinden der Demokratie im In- und Ausland helfen, so Außenministerin Baerbock. Sie appelliert an den Zusammenhalt der Koalitionspartner. Nachricht lesen...

Mo 03.06.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 03.06.2024 22:30 Potsdam, CDU

Friedrich Merz in Potsdam zu den Wahlen: CDU will Abstimmung über die Ampelkoalition

Mit dem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz startet Brandenburgs CDU in Potsdam in den Wahlkampfendspurt. Dabei kommt es zur Abrechnung mit der AfD. Nachricht lesen...

Mo 13.05.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 13.05.2024 10:33 FDP

Ampelkoalition: Vizekanzler fordert Lösung im Rentenstreit zwischen FDP und SPD

Mit ihrem Wunsch nach Änderungen am Rentenpaket sorgt die FDP für Unruhe in der Regierung. Robert Habeck wundert sich über den Streit. Eigentlich sei "alles auf dem Weg". Nachricht lesen...

So 12.05.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 12.05.2024 16:33 FDP, Renten

Ampelkoalition steht vor Zerreißprobe: FDP eröffnet nächste Runde im Streit über Haushalt und Rente

Die Finanzierung außenpolitischer und sozialer Sicherheit entwickelt sich immer mehr zur Sollbruchstelle der Regierung. Die FDP fordert eine "Haushaltswende", die SPD und Grüne ablehnen. Nachricht lesen...

Sa 27.04.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 27.04.2024 09:13 FDP

Sorge um Ampelkoalition: SPD-Chefin Esken ermahnt FDP vor Parteitag zu staatspolitischer Verantwortung

Die schwächelnde FDP will am Wochenende auf einem Parteitag ihr Profil schärfen. Steuert sie auf ein Ende der Ampel-Koalition zu? Vom Koalitionspartner kommt ein dringender Appell. Nachricht lesen...

Fr 26.04.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.04.2024 17:55 FDP

FDP: Volker Wissing warnt FDP vor Bruch der Ampelkoalition

Die FDP weist vor dem Parteitag erneut Spekulationen über mögliche Neuwahlen zurück. Andere Koalitionen wären für die Liberalen nicht einfacher, sagt Volker Wissing. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 26.04.2024 04:18 FDP

FDP-Parteitag: Riskieren Sie den Bruch der Ampelkoalition, Herr Dürr?

Steuern senken, Rente mit 63 abschaffen, Bürgergeld reformieren: FDP-Fraktionschef Dürr erhöht den Druck auf SPD und Grüne, Wirtschaftsreformen zu beschließen. Und wenn die nicht mitziehen? Nachricht lesen...

Di 23.04.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 23.04.2024 18:17 FDP

Ampelkoalition: Das Kellerduell: Warum sich plötzlich auch SPD und FDP so heftig streiten

Kanzlerpartei und Liberale verlieren in Umfragen massiv an Wählergunst, beide wollen wieder bei der Stammklientel punkten. Resultat: ein Konflikt von "Wirtschaftswende" und Sozialpolitik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.04.2024 06:19 Lindner

Ampelkoalition: Lindner lehnt Oppositionsforderungen nach Koalitionsbruch ab

Der 12-Punkte-Plan der FDP für mehr Wirtschaftswachstum ist in der Ampel umstritten. Die Union appelliert zum Koalitionsbruch, FDP-Parteichef Christian Lindner lehnt ab. Nachricht lesen...

Mo 22.04.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 22.04.2024 15:54 FDP

Sprengt das FDP-Papier die Ampelkoalition?: "Das Ganze kann für die FDP nach hinten losgehen"

Die FDP legt ein 12-Punkte-Papier zur "Beschleunigung der Wirtschaftswende" vor. Was wird das auslösen? Wie gefährdet ist die Regierungskoalition? Politikwissenschaftler Marc Debus wagt im Interview einen Ausblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 22.04.2024 12:27 Wirtschaftswende

Plan zur «Wirtschaftswende» in Deutschland: schwere liberale Breitseite gegen die Partner in der Ampelkoalition

Mit Sozialkürzungen und Subventionsabbau bei erneuerbaren Energien will die FDP den weiteren wirtschaftlichen Abstieg der Bundesrepublik verhindern. Die oppositionelle Union sieht darin bereits eine «Scheidungsurkunde für die ‹Ampel›». Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 22.04.2024 07:17 Scholz, Hannover Messe

Olaf Scholz bei Hannover Messe: Kanzler weist Kritik an Ampelkoalition zurück

Olaf Scholz hat zum Auftakt der Hannover Messe die Kritik der Industrielobby an der Ampelkoalition zurückgewiesen. Die Regierung habe »zwei Turnaround-Jahre« hinter sich, sagte der Kanzler – und setzte einen Stich gegen den BDI. Nachricht lesen...

So 21.04.2024

Statistik Quelle: T-Online vom So 21.04.2024 17:57 FDP

FDP-Plan für Wirtschaftswende: CSU-Chef Söder vermutet Bruch der Ampelkoalition

Die FDP fordert schon länger eine Wirtschaftswende, nun will sie einen Zwölf-Punkte -Plan vorstellen. Darin sind auch erhebliche Einschnitte für die Bürger geplant. Nachricht lesen...

Mo 15.04.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mo 15.04.2024 22:37 Datenschutzbeauftragte

Ampelkoalition: Specht-Riemenschneider soll Datenschutzbeauftragte werden

Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) werden. Darauf haben sich Vertreter der Ampelkoalition geeinigt, wie am Montag aus der FDP-Bundestagsfraktion bestätigt wurde. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" darüber berichtet. Die 39-Jährige tritt damit die Nachfolge von Ulrich Kelber an, der ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 15.04.2024 21:02 Datenschutzbeauftragte

Ampelkoalition: Regierung verständigt sich: Bonner Professorin wird neue Datenschutzbeauftragte

Die Bundesregierung hat sich auf eine Nachfolgerin für den Datenschutzbeauftragten Ulrich Kelber geeinigt. Eine Bonner Professorin soll es werden. Sie ist keine Unbekannte im Politikbetrieb. Nachricht lesen...

Sa 13.04.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 13.04.2024 01:49 FDP

Ampelkoalition: FDP-Nachwuchs macht Verbleib von Schulden abhängig

Die Chefin der Jungen Liberalen will die Schuldenbremse zum Zünglein an der Waage über den Verbleib der FDP in der Ampelkoalition machen. Das bleibt nicht unwidersprochen. Nachricht lesen...

Mi 10.04.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 10.04.2024 11:11 FDP

Ampelkoalition: SPD und FDP einigen sich zu Datenspeicherung und Mietpreisbremse

Lange haben SPD und FDP debattiert, wie Daten bei Ermittlungen im Internet gespeichert werden sollen. Jetzt kommt "Quick Freeze". Die Mietpreisbremse soll weiter gelten. Nachricht lesen...

Sa 23.03.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 23.03.2024 14:30 Gesetz

Kampf gegen sexuellen Missbrauch: Ampelkoalition will Opfern per Gesetz Recht auf Akteneinsicht geben

Betroffene sollen die Möglichkeit bekommen, Prozesse bei Ämtern anzustoßen. Der Staat sei in der Verantwortung, sagt die Regierungsbeauftragte Claus – und kündigt weitere Schritte an. Nachricht lesen...

Di 19.03.2024

Statistik Quelle: T-Online vom Di 19.03.2024 22:07 Scholz, Habeck

Ampelkoalition: Scholz, Habeck und Lindner wollen "Spirit" neu zünden

In Umfragen steht die Ampel derzeit nicht gut da. Bundeskanzler Scholz fordert deshalb ein Zusammenraufen der Koalition. "Da ist was drin mit Unterhaken", so Scholz. Nachricht lesen...

Mo 11.03.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 11.03.2024 18:25 Ukraine

Ukraine-Krieg: Ampelkoalition streitet über Taurus-Ringtausch

Der britische Außenminister ist bereit, weitere Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, wenn er dafür Ersatz aus Deutschland bekommt. Doch die Ampel kann sich bislang nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Nachricht lesen...

Do 07.03.2024

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 07.03.2024 15:30 Ukraine

Krieg in der Ukraine: CDU und CSU wollen Ampelkoalition in "Taurus"-Krise stürzen

In einer Woche soll der Bundestag erneut über eine Lieferung der Marschflugkörper abstimmen. Mehrere FDP-Abgeordnete wollen sich nicht mehr an das Nein des Kanzlers halten, die SPD hält das für einen Bruch des Koalitionsvertrags. Nachricht lesen...

Di 20.02.2024

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 20.02.2024 08:37 Gesetz, Cannabis

Brandbrief der Innenminister: Ampelkoalition hält an Abstimmung über Cannabis-Gesetz fest

In einem Brandbrief haben die Innenminister der Länder die geplante Cannabis-Legalisierung abgelehnt. Die Ampelkoalition will offenbar trotzdem an der Abstimmung im Bundestag in dieser Woche festhalten. Nachricht lesen...

Mo 19.02.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 19.02.2024 19:30 FDP

FDP in der Ampelkoalition: Die Sehnsucht nach der Wildsau

Die FDP träumt von einer Koalition mit der Union – und frustriert die Sozialdemokraten. Dabei dürfte das letzte schwarz-gelbe Bündnis den Liberalen eigentlich nicht in guter Erinnerung sein. Nachricht lesen...

Sa 10.02.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.02.2024 04:57 FDP

Bundesregierung: FDP-Fraktionschef Dürr schließt Bruch der Ampelkoalition aus

Die FDP weist Spekulationen über mögliche Neuwahlen zurück. Fraktionschef Christian Dürr verteidigt die Regierungsarbeit – und wirft der Union eine Blockadehaltung vor. Nachricht lesen...

Mo 05.02.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 05.02.2024 16:31 Plan

Christian Lindners Plan zur Soli-Abschaffung trifft auf Gegenwind in der Ampelkoalition

Gerade erst gab es Misstöne zwischen Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck beim Thema Unternehmenssteuer. Nun erntet der Vorschlag des Finanzministers, den Solidaritätszuschlag für Firmen abzuschaffen, Kritik von SPD und Grünen. Nachricht lesen...

Fr 02.02.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.02.2024 20:01 Lindner

Ampelkoalition: Lindner kritisiert Habecks Vorschlag zu Sondervermögen für Firmen

Der Bundeswirtschaftsminister will Unternehmen beispielsweise mit Steuergutschriften aushelfen. Der Bundesfinanzminister hält nichts von solchen "Subventionen auf Pump". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 02.02.2024 09:22 Ampel, Cannabis Legalisierung

Ampelkoalition einigt sich auf Kompromiss zur Cannabis-Legalisierung

Ist ein neuer Papst gewählt, steigt weißer statt schwarzer Rauch auf. Entsprechend steht nun nach langen Diskussionen der Ampel ein Kompromiss zur Cannabis-Legalisierung. Stimmen Bundestag und Bundesrat zu, darf ab April legal gekifft werden. Nachricht lesen...

Mi 31.01.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 31.01.2024 05:09 Scholz

Ampelkoalition: FDP-Vize Kubicki verlangt Kurskorrektur von Kanzler Scholz

Die Kritik von Wirtschaftsverbänden an der Ampelregierung sorgt auch koalitionsintern für scharfe Reaktionen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht Kanzler Olaf Scholz in der Pflicht und drängt auf einen Weg aus der »Misere«. Nachricht lesen...

Sa 27.01.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 27.01.2024 14:10 Scholz

Uneinigkeiten zwischen Scholz und Lindner führen zu Spannungen in der Ampelkoalition

Die Beziehung zwischen Scholz und Lindner wird in den deutschen Medien kontrovers diskutiert und wirft Fragen zur Zusammenarbeit in der Ampelkoalition auf. Nachricht lesen...

Do 25.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 25.01.2024 12:11 Bauern

Traktorkorso nach Berlin: Brandenburger Bauern wollen vor Parteizentralen der Ampelkoalition demonstrieren

Der Protest der Bauern gegen ein Aus für Steuervergünstigungen beim Agrardiesel geht weiter. Sie wollen ihrem Ärger jetzt vor den Berliner Parteizentralen Luft machen. Nachricht lesen...

Do 18.01.2024

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Do 18.01.2024 12:35 Bürgergeld

Ampelkoalition einigt sich auf Sanktionen für »Totalverweigerer« beim Bürgergeld

Die Bundesregierung muss Milliarden sparen. Nach einer abschließenden Beratung soll es künftig mehr Härte gegen arbeitsunwillige Bürgergeld-Empfänger geben. Von der Union kommt Kritik. Nachricht lesen...

Mi 17.01.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.01.2024 05:59 Ampel

Kritik an der Ampelkoalition: Eine (kleine) Ehrenrettung der Ampel

Immer kräftig drauf: Ampelkritik ist in Mode, quer durch alle Milieus. Dabei ist Regieren in diesen Zeiten ein irres Geschäft. Zeit für etwas Demut. Nachricht lesen...

So 14.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 14.01.2024 08:49 Scholz

Nur 20 Prozent mit Scholz einverstanden: Mehr als drei Viertel der Deutschen sind mit der Ampelkoalition unzufrieden

Die Bundesregierung schafft in Umfragen auch zu Beginn des neuen Jahres keine Trendwende. Die Arbeit des Kanzlers persönlich wird ebenfalls immer schlechter bewertet. Nachricht lesen...