Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema LANDESREGIERUNG
Di 13.06.2023
Statistik
Quelle: Stern vom Di 13.06.2023 12:50 Corona
Der Corona-Beirat der Thüringer Landesregierung stellt seine Arbeit ein. Das Kabinett beschloss am Dienstag die Auflösung des Expertengremiums, wie die Staatskanzlei mitteilte. Der Corona-Beirat unter Führung von Petra Dickmann von der Friedrich-Schiller-Universität Jena wurde 2020 einberufen und sollte die Landesregierung beim Steuern durch die Corona-Pandemie beraten. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 13.06.2023 12:50 CoronaKabinett: Landesregierung löst Corona-Beirat auf
Der Corona-Beirat der Thüringer Landesregierung stellt seine Arbeit ein. Das Kabinett beschloss am Dienstag die Auflösung des Expertengremiums, wie die Staatskanzlei mitteilte. Der Corona-Beirat unter Führung von Petra Dickmann von der Friedrich-Schiller-Universität Jena wurde 2020 einberufen und sollte die Landesregierung beim Steuern durch die Corona-Pandemie beraten. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 13.06.2023 12:50 Corona
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 13.06.2023 12:50 CoronaKabinett: Landesregierung löst Corona-Beirat auf
Nachricht lesen...Fr 09.06.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.06.2023 12:21 Kompromiss
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.06.2023 12:21 KompromissMigration: Landesregierung begrüßt EU-Kompromiss für härtere Asylregeln
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.06.2023 12:21 Migration
Niedersachsens Landesregierung sieht die Verständigung der EU-Innenminister auf eine Verschärfung der Asylregeln positiv. Dass die EU sich beim Thema Asyl einigen könne, sei grundsätzlich ein Erfolg, sagte eine Sprecherin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Freitag. Sie erinnerte allerdings daran, dass es noch keinen finalen Beschluss gebe und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sich ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 09.06.2023 12:21 MigrationMigration: Landesregierung begrüßt EU-Kompromiss für härtere Asylregeln
Niedersachsens Landesregierung sieht die Verständigung der EU-Innenminister auf eine Verschärfung der Asylregeln positiv. Dass die EU sich beim Thema Asyl einigen könne, sei grundsätzlich ein Erfolg, sagte eine Sprecherin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Freitag. Sie erinnerte allerdings daran, dass es noch keinen finalen Beschluss gebe und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sich ... Nachricht lesen...
Mi 31.05.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 31.05.2023 06:07 SPD
Der SPD gehen die Pläne der Landesregierung für eine Weiterbildungsstrategie nicht weit genug. Dem Bildungspolitiker Habersaat ist nicht nur das Tempo zu gering. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 31.05.2023 06:07 SPDLandesregierung: SPD will Weiterbildungsstrategie für Schleswig-Holstein
Der SPD gehen die Pläne der Landesregierung für eine Weiterbildungsstrategie nicht weit genug. Dem Bildungspolitiker Habersaat ist nicht nur das Tempo zu gering. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 31.05.2023 06:07 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 31.05.2023 06:07 SPDLandesregierung: SPD will Weiterbildungsstrategie für Schleswig-Holstein
Nachricht lesen...Do 25.05.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 14:02 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 14:02 SPDRegierung: SPD-Fraktionschef wirft Landesregierung Wählertäuschung vor
Nachricht lesen...Mi 24.05.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 13:55 Grüne
Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern werfen der Landesregierung vor, eine sogenannte Kleine Anfrage zum Bau der Pipeline Nord Stream 2 absichtlich unvollständig beantwortet und dadurch die Verfassung des Landes verletzt zu haben. Damit sei eine rote Linie überschritten worden: "Wir fordern daher gemeinsam mit unserem Landesverband von Bündnis 90 Die Grünen den Minister auf, von seinem Amt zurückzu ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 24.05.2023 13:55 GrüneLandesregierung: Grüne fordern Rücktritt von Innenminister Pegel
Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern werfen der Landesregierung vor, eine sogenannte Kleine Anfrage zum Bau der Pipeline Nord Stream 2 absichtlich unvollständig beantwortet und dadurch die Verfassung des Landes verletzt zu haben. Damit sei eine rote Linie überschritten worden: "Wir fordern daher gemeinsam mit unserem Landesverband von Bündnis 90 Die Grünen den Minister auf, von seinem Amt zurückzu ... Nachricht lesen...
Sa 06.05.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.05.2023 16:41 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 06.05.2023 16:41 SPDLandesregierung: NRW-SPD fordert mehr Hilfe bei Flüchtlingsfinanzierung
Nachricht lesen...Mi 03.05.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.05.2023 05:48 Umfrage
In der Wählergunst steht die Koalition aus CSU und Freien Wählern laut einer Umfrage zur Landtagswahl weiter klar vorne. Der Vollzug des Atomausstiegs stößt dagegen mehrheitlich auf Ablehnung bei den Menschen in Bayern. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 03.05.2023 05:48 UmfrageLandesregierung: Umfrage: Koalition aus CSU und Freien Wählern weiter vorne
In der Wählergunst steht die Koalition aus CSU und Freien Wählern laut einer Umfrage zur Landtagswahl weiter klar vorne. Der Vollzug des Atomausstiegs stößt dagegen mehrheitlich auf Ablehnung bei den Menschen in Bayern. Nachricht lesen...
Mi 26.04.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 12:14 Koalitionsvertrag
Knapp ein halbes Jahr vor der hessischen Landtagswahl hat die schwarz-grüne Regierung nach Einschätzung der Grünen-Landtagsfraktion die wesentlichen Punkte im aktuellen Koalitionsvertrag umgesetzt. "Wir haben viel versprochen und viel gehalten", erklärte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Mathias Wagner, am Mittwoch in Wiesbaden bei der Vorstellung einer Bilanz. Das sei schon in normalen Zeiten ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 12:14 KoalitionsvertragLandesregierung: Alle wesentlichen Vorhaben im Koalitionsvertrag umgesetzt
Knapp ein halbes Jahr vor der hessischen Landtagswahl hat die schwarz-grüne Regierung nach Einschätzung der Grünen-Landtagsfraktion die wesentlichen Punkte im aktuellen Koalitionsvertrag umgesetzt. "Wir haben viel versprochen und viel gehalten", erklärte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Mathias Wagner, am Mittwoch in Wiesbaden bei der Vorstellung einer Bilanz. Das sei schon in normalen Zeiten ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 04:04 SPD
Rund zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus unterzeichnen die Spitzen von CDU und SPD am Mittwoch (11.00 Uhr) den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Am Tag darauf soll CDU-Chef Kai Wegner im Landesparlament zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden und Franziska Giffey (SPD) nach nur anderthalb Jahren in dem Amt ablösen. Die Christdemokraten votierten am M ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 26.04.2023 04:04 SPDBerliner CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag für neue Landesregierung
Rund zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus unterzeichnen die Spitzen von CDU und SPD am Mittwoch (11.00 Uhr) den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Am Tag darauf soll CDU-Chef Kai Wegner im Landesparlament zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden und Franziska Giffey (SPD) nach nur anderthalb Jahren in dem Amt ablösen. Die Christdemokraten votierten am M ... Nachricht lesen...
Mo 24.04.2023
Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 24.04.2023 18:32 CDU
Nach der SPD hat sich die Berliner CDU für eine schwarz-rote Koalition entschieden. Das Votum auf dem Landesparteitag fiel einstimmig. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 24.04.2023 18:32 CDUNeue Landesregierung: Berliner CDU stimmt für schwarz-rote Koalition mit der SPD
Nach der SPD hat sich die Berliner CDU für eine schwarz-rote Koalition entschieden. Das Votum auf dem Landesparteitag fiel einstimmig. Nachricht lesen...
Sa 22.04.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 22.04.2023 05:17 SPD
Die Frist ist abgelaufen. Berlins Sozialdemokraten warten nun auf das Ergebnis ihres Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag mit der CDU. Gezählt werden die Stimmen aber erst morgen. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 22.04.2023 05:17 SPDLandesregierung : Berliner SPD-Mitglieder haben über Schwarz-Rot abgestimmt
Die Frist ist abgelaufen. Berlins Sozialdemokraten warten nun auf das Ergebnis ihres Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag mit der CDU. Gezählt werden die Stimmen aber erst morgen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 22.04.2023 05:17 SPD
Die Frist ist abgelaufen. Berlins Sozialdemokraten warten nun auf das Ergebnis ihres Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag mit der CDU. Gezählt werden die Stimmen aber erst morgen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Sa 22.04.2023 05:17 SPDLandesregierung : Berliner SPD-Mitglieder haben über Schwarz-Rot abgestimmt
Die Frist ist abgelaufen. Berlins Sozialdemokraten warten nun auf das Ergebnis ihres Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag mit der CDU. Gezählt werden die Stimmen aber erst morgen. Nachricht lesen...
Do 20.04.2023
Statistik
Quelle: Bild vom Do 20.04.2023 06:46 NRW
Der Wolf breitet sich immer weiter aus. Schäfer in NRW sind in Sorge.Foto: Christoph Reichwein (crei) Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Do 20.04.2023 06:46 NRWLandesregierung zieht erste Biss-Bilanz - So wütete der Wolf in NRW
Der Wolf breitet sich immer weiter aus. Schäfer in NRW sind in Sorge.Foto: Christoph Reichwein (crei) Nachricht lesen...
Mi 19.04.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 19.04.2023 12:24 NRW
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 19.04.2023 12:24 NRWWahlen: NRW-Landesregierung ruft zur Teilnahme an Sozialwahl auf
Nachricht lesen...Mo 17.04.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 17.04.2023 17:24 Bildungsministerin
Kritik an der Brandenburger Bildungsministerin Britta Ernst lag schon lange in der Luft. Nun legte die Frau von Bundeskanzler Scholz ihr Amt nieder. Die Politikerin nannte auch einen Rücktrittsgrund. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 17.04.2023 17:24 BildungsministerinLandesregierung: Brandenburgs Bildungsministerin Ernst tritt zurück
Kritik an der Brandenburger Bildungsministerin Britta Ernst lag schon lange in der Luft. Nun legte die Frau von Bundeskanzler Scholz ihr Amt nieder. Die Politikerin nannte auch einen Rücktrittsgrund. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 17.04.2023 13:01 Bildungsministerin
Die Ehefrau von Kanzler Scholz war seit 2017 Mitglied der Landesregierung. Um 14 Uhr gibt es ein Statement von Ministerpräsident Woidke, der Ministerin selbst und ihrem designierten Nachfolger. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 17.04.2023 13:01 BildungsministerinLandesregierung: Brandenburger Bildungsministerin Ernst tritt zurück
Die Ehefrau von Kanzler Scholz war seit 2017 Mitglied der Landesregierung. Um 14 Uhr gibt es ein Statement von Ministerpräsident Woidke, der Ministerin selbst und ihrem designierten Nachfolger. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.04.2023 12:41 Bildungsministerin
Kritik gibt es an Brandenburgs Ministerpräsidentin Britta Ernst schon lange - jetzt zieht die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz Konsequenzen. Ein Nachfolger steht schon fest. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 17.04.2023 12:41 BildungsministerinLandesregierung: Brandenburgs Bildungsministerin Ernst tritt zurück
Kritik gibt es an Brandenburgs Ministerpräsidentin Britta Ernst schon lange - jetzt zieht die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz Konsequenzen. Ein Nachfolger steht schon fest. Nachricht lesen...
So 02.04.2023
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 02.04.2023 22:29 CDU
Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl einigen sich Union und SPD auf die Verteilung der Senatsposten und schließen ihre Koalitionsverhandlungen ab. Das Ergebnis soll am Montag präsentiert werden. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 02.04.2023 22:29 CDULandesregierung: Berlin: CDU soll Ressort für Mobilität und Klimaschutz übernehmen
Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl einigen sich Union und SPD auf die Verteilung der Senatsposten und schließen ihre Koalitionsverhandlungen ab. Das Ergebnis soll am Montag präsentiert werden. Nachricht lesen...
Sa 01.04.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 01.04.2023 13:02 FDP, Bundesregierung
Der FDP-Parteichef im Nordosten, René Domke, hat die Landesregierung wegen ihres Umgangs mit der umstrittenen Klimastiftung MV angegangen. "Die scheibchenweise bekanntgewordenen Erkenntnisse in der Aufarbeitung der Klimaschutzstiftung zeigen, dass Ministerpräsidentin Schwesig die Glaubwürdigkeit verloren hat", sagte Domke am Samstag vor 120 Delegierten in Linstow (Landkreis Rostock) zum Auftakt de ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Sa 01.04.2023 13:02 FDP, BundesregierungFDP-Parteichef: Domke übt bei FDP-Landesparteitag Kritik an Landesregierung
Der FDP-Parteichef im Nordosten, René Domke, hat die Landesregierung wegen ihres Umgangs mit der umstrittenen Klimastiftung MV angegangen. "Die scheibchenweise bekanntgewordenen Erkenntnisse in der Aufarbeitung der Klimaschutzstiftung zeigen, dass Ministerpräsidentin Schwesig die Glaubwürdigkeit verloren hat", sagte Domke am Samstag vor 120 Delegierten in Linstow (Landkreis Rostock) zum Auftakt de ... Nachricht lesen...
Fr 31.03.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 31.03.2023 12:28 CDU
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 31.03.2023 12:28 CDUMigrationspolitik: CDU greift Landesregierung nach Flüchtlingsgipfel an
Nachricht lesen...Mi 29.03.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 29.03.2023 12:00 FDP
Die FDP-Fraktion hat der Landesregierung beim Thema Cybersicherheit ein "Kompetenzwirrwarr" vorgeworfen. Für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger und Kommunen sei nicht klar, welche Stelle im Fall der Fälle Hilfe leisten könne, sagte der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Daniel Karrais, am Mittwoch im Landtag in Stuttgart. Mit der Kritik zielte Karrais auf verschiedene Einrichtungen und ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 29.03.2023 12:00 FDPLandesregierung: FDP kritisiert "Kompetenzwirrwarr" bei Cybersicherheit
Die FDP-Fraktion hat der Landesregierung beim Thema Cybersicherheit ein "Kompetenzwirrwarr" vorgeworfen. Für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger und Kommunen sei nicht klar, welche Stelle im Fall der Fälle Hilfe leisten könne, sagte der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Daniel Karrais, am Mittwoch im Landtag in Stuttgart. Mit der Kritik zielte Karrais auf verschiedene Einrichtungen und ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.03.2023 10:57 FDP
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 29.03.2023 10:57 FDPLandesregierung: FDP kritisiert «Kompetenzwirrwarr» bei Cybersicherheit
Nachricht lesen...Di 07.03.2023
Statistik
Quelle: NTV vom Di 07.03.2023 17:56 Klimastiftung
Der Vorstand der umstrittenen Klima- und Umweltstiftung wird in den kommenden Wochen zurücktreten. Der Vorsitzende Erwin Sellering betont allerdings, dass die Stiftung selbst nicht aufgelöst werden kann. Kurz vor seinem Ausscheiden wirft er der Landesregierung vor, die eigene Haut retten zu wollen. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 07.03.2023 17:56 KlimastiftungSellering kontra Landesregierung: Vorstand der Klimastiftung kurz vor Rücktritt
Der Vorstand der umstrittenen Klima- und Umweltstiftung wird in den kommenden Wochen zurücktreten. Der Vorsitzende Erwin Sellering betont allerdings, dass die Stiftung selbst nicht aufgelöst werden kann. Kurz vor seinem Ausscheiden wirft er der Landesregierung vor, die eigene Haut retten zu wollen. Nachricht lesen...
So 05.03.2023
Statistik Quelle: Stern vom So 05.03.2023 12:38 Grüne
Sieben Monate vor der bayerischen Landtagswahl hat CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder eine Koalition mit den Grünen strikt ausgeschlossen. Sie "kümmern sich nicht um bayerische Interessen. Für eine Zusammenarbeit gibt es zudem zu große Unterschiede", sagte Söder der "Bild am Sonntag". Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 05.03.2023 12:38 GrüneLandesregierung: Söder schließt Koalition mit den Grünen aus
Sieben Monate vor der bayerischen Landtagswahl hat CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder eine Koalition mit den Grünen strikt ausgeschlossen. Sie "kümmern sich nicht um bayerische Interessen. Für eine Zusammenarbeit gibt es zudem zu große Unterschiede", sagte Söder der "Bild am Sonntag". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.03.2023 12:38 Grüne
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.03.2023 12:38 GrüneLandesregierung: Söder schließt Koalition mit den Grünen aus
Nachricht lesen...Do 02.03.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.03.2023 16:13 SPD
Franziska Giffey will der CDU das Bürgermeisteramt überlassen. Wir wollen wissen, was SPD-Wählerinnen und Parteimitglieder aus Berlin darüber denken. Schreiben Sie uns! Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.03.2023 16:13 SPDBerliner Landesregierung: Was halten Sie als SPD-Mitglied von einer großen Koalition?
Franziska Giffey will der CDU das Bürgermeisteramt überlassen. Wir wollen wissen, was SPD-Wählerinnen und Parteimitglieder aus Berlin darüber denken. Schreiben Sie uns! Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.03.2023 01:24 SPD
Die SPD will sich mit der CDU auf Maßnahmen für soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz einigen. Bei den Sondierungen habe es "große Schnittmengen" gegeben, so ein Bericht. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 02.03.2023 01:24 SPDBerliner Landesregierung: SPD will in Verhandlungen soziale und ökologische Themen durchsetzen
Die SPD will sich mit der CDU auf Maßnahmen für soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz einigen. Bei den Sondierungen habe es "große Schnittmengen" gegeben, so ein Bericht. Nachricht lesen...
Mi 01.03.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.03.2023 11:05 CDU
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 01.03.2023 11:05 CDULandesregierung: Chebli zu Migrationsfrage: Keine gemeinsamen Nenner mit CDU
Nachricht lesen...Sa 18.02.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 18.02.2023 16:57 CDU
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 18.02.2023 16:57 CDULandesregierung: CDU erntet mit Ankündigungen zur Fachkräftesicherung Kritik
Nachricht lesen...Di 14.02.2023
Statistik Quelle: Stern vom Di 14.02.2023 06:34 Rot Grün
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat Kritikern widersprochen, die der Landesregierung vorwerfen, seit der Amtsübernahme im November nicht viel Neues angeschoben zu haben. "Dieser Eindruck täuscht ganz gewaltig", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Insbesondere das Entlastungsprogramm in der Energiekrise von fast einer Milliarde Euro sei "ein enormer Kraftakt" gewesen ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 14.02.2023 06:34 Rot GrünLandesregierung: Regierungschef Weil attestiert Rot-Grün "guten Start"
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat Kritikern widersprochen, die der Landesregierung vorwerfen, seit der Amtsübernahme im November nicht viel Neues angeschoben zu haben. "Dieser Eindruck täuscht ganz gewaltig", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Insbesondere das Entlastungsprogramm in der Energiekrise von fast einer Milliarde Euro sei "ein enormer Kraftakt" gewesen ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 14.02.2023 06:34 Rot Grün
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 14.02.2023 06:34 Rot GrünLandesregierung: Regierungschef Weil attestiert Rot-Grün «guten Start»
Nachricht lesen...Mo 06.02.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.02.2023 19:42 Erdbeben
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.02.2023 19:42 ErdbebenKatastrophe: Erdbeben: Landesregierung bekundet Opfern Beileid
Nachricht lesen...Mi 18.01.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.01.2023 14:40 Russland
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.01.2023 14:40 RusslandImport: Landesregierung kritisiert Diesellieferung aus Russland
Nachricht lesen...Di 17.01.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.01.2023 14:39 Scholz
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.01.2023 14:39 ScholzLandesregierung: Pistorius: Schnelle Entscheidung über neuen Innenminister
Nachricht lesen...Mo 16.01.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 16.01.2023 09:26 Brandenburger Tor, Plan
Die Schaffung des Postens wurde im Vorjahr festgelegt. SPD und Grüne verbinden damit klare Forderungen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 16.01.2023 09:26 Brandenburger Tor, PlanPlan der Brandenburger Landesregierung: Antisemitismusbeauftragter soll in die Staatskanzlei
Die Schaffung des Postens wurde im Vorjahr festgelegt. SPD und Grüne verbinden damit klare Forderungen. Nachricht lesen...
Di 20.12.2022
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Di 20.12.2022 12:49 Einigung
Im Streit um den bei der Elbvertiefung anfallenden Schlick haben Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen laut Kieler Landesregierung eine Einigung erzielt. Das Umweltministerium lud am Dienstag kurzfristig zu einem Pressestatement am frühen Nachmittag ein. Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne), Staatskanzleichef Dirk Schrödter (CDU) und Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (parteilos) w ... Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 20.12.2022 12:49 EinigungLandesregierung: Einigung beim Hamburger Elbeschlick erzielt
Im Streit um den bei der Elbvertiefung anfallenden Schlick haben Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen laut Kieler Landesregierung eine Einigung erzielt. Das Umweltministerium lud am Dienstag kurzfristig zu einem Pressestatement am frühen Nachmittag ein. Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne), Staatskanzleichef Dirk Schrödter (CDU) und Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (parteilos) w ... Nachricht lesen...
Fr 11.11.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 11.11.2022 04:59 Corona
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 11.11.2022 04:59 CoronaInfektionsschutz: Landesregierung gibt Corona-Entscheidungen bekannt
Nachricht lesen...Do 10.11.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 10.11.2022 17:52 Landtag
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 10.11.2022 17:52 LandtagLandesregierung: Landtag beschließt dreitägige Sitzung
Nachricht lesen...Di 08.11.2022
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Di 08.11.2022 13:05 Ministerpräsidentin
Ministerpräsident Weil bleibt im Amt, regiert jetzt aber wieder mit den Grünen statt mit der CDU. Für das erste große Projekt von Rot-Grün bleibt nur wenig Zeit. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Di 08.11.2022 13:05 MinisterpräsidentinLandesregierung: Weil als Ministerpräsident in Niedersachsen wiedergewählt
Ministerpräsident Weil bleibt im Amt, regiert jetzt aber wieder mit den Grünen statt mit der CDU. Für das erste große Projekt von Rot-Grün bleibt nur wenig Zeit. Nachricht lesen...
So 06.11.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 06.11.2022 15:42 Grüne, SPD
Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen kann kommen. Nach der SPD von Ministerpräsident Stephan Weil stimmt auch ein Grünen-Parteitag dem Bündnis zu. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 06.11.2022 15:42 Grüne, SPDLandesregierung: Niedersachsens Grüne stimmen Koalition mit SPD zu
Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen kann kommen. Nach der SPD von Ministerpräsident Stephan Weil stimmt auch ein Grünen-Parteitag dem Bündnis zu. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 06.11.2022 15:42 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 06.11.2022 15:42 SPDLandesregierung: Niedersachsens Grüne stimmen Koalition mit SPD zu
Nachricht lesen...Sa 05.11.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 05.11.2022 15:07 SPD, Grüne
Rot-Grün ist das erklärte Wunschbündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für die kommenden fünf Jahre in Niedersachsen. Nun ist die Koalitionsbildung einen Schritt vorangekommen. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 05.11.2022 15:07 SPD, GrüneLandesregierung: Niedersachsen: SPD stimmt für Koalition mit den Grünen
Rot-Grün ist das erklärte Wunschbündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für die kommenden fünf Jahre in Niedersachsen. Nun ist die Koalitionsbildung einen Schritt vorangekommen. Nachricht lesen...
Fr 04.11.2022
Statistik Quelle: Stern vom Fr 04.11.2022 19:04 Ticket
Die Thüringer Landesregierung denkt über eine Art Rabatt für Jüngere beim 49-Euro-Ticket für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nach. "Es gibt erste Überlegungen, ein kostengünstiges Ticket für junge Menschen einzuführen", sagte eine Sprecherin von Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) der "Welt". "Gedacht ist daran, den vergünstigten Preis durch einen Zuschuss zum "normalen" ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 04.11.2022 19:04 TicketÖPNV: Thüringer Landesregierung erwägt Rabatt für 49-Euro-Ticket
Die Thüringer Landesregierung denkt über eine Art Rabatt für Jüngere beim 49-Euro-Ticket für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nach. "Es gibt erste Überlegungen, ein kostengünstiges Ticket für junge Menschen einzuführen", sagte eine Sprecherin von Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) der "Welt". "Gedacht ist daran, den vergünstigten Preis durch einen Zuschuss zum "normalen" ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.11.2022 19:04 Ticket
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.11.2022 19:04 TicketÖPNV: Thüringer Landesregierung erwägt Rabatt für 49-Euro-Ticket
Nachricht lesen...Do 03.11.2022
Statistik
Quelle: finanzen.net vom Do 03.11.2022 14:46
"Notfalls werden wir der Arbeitgeberseite auf die Sprünge helfen", schrieb sie im Firmenblatt "Mitbestimmen".Der Auftakt der Gespräche über einen neuen Haustarifvertrag für die rund 125.000 Beschäftigten in den westdeutschen Volkswagen ... Nachricht lesen...
Quelle: finanzen.net vom Do 03.11.2022 14:46Volkswagen-Aktie verliert: VW-Betriebsrätin will Arbeitgeberseite auf die Sprünge helfen - Diskussion um Besetzung der Landesregierung im VW-Aufsichtsrat
"Notfalls werden wir der Arbeitgeberseite auf die Sprünge helfen", schrieb sie im Firmenblatt "Mitbestimmen".Der Auftakt der Gespräche über einen neuen Haustarifvertrag für die rund 125.000 Beschäftigten in den westdeutschen Volkswagen ... Nachricht lesen...
Di 01.11.2022
Statistik Quelle: Stern vom Di 01.11.2022 18:22 Grüne
Im Eiltempo haben sich SPD und Grüne in Niedersachsen auf eine neue Regierungskoalition verständigt. In der Haushaltspolitik steht das Land vor einem Kurswechsel. Die Namen der Ministerinnen und Minister stehen bereits fest. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 01.11.2022 18:22 GrüneLandesregierung: SPD und Grüne: Regierungsstart in Krisenzeiten
Im Eiltempo haben sich SPD und Grüne in Niedersachsen auf eine neue Regierungskoalition verständigt. In der Haushaltspolitik steht das Land vor einem Kurswechsel. Die Namen der Ministerinnen und Minister stehen bereits fest. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.11.2022 11:12 Klimaaktivisten
Eine Autobahnblockade der Gruppe "Letzte Generation" hat mutmaßlich einen Rettungseinsatz behindert. Berliner Parteien üben schwere Kritik an der Aktion. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 01.11.2022 11:12 KlimaaktivistenLetzte Generation: Berliner Landesregierung ermahnt Klimaaktivisten nach Verkehrsunfall
Eine Autobahnblockade der Gruppe "Letzte Generation" hat mutmaßlich einen Rettungseinsatz behindert. Berliner Parteien üben schwere Kritik an der Aktion. Nachricht lesen...
Di 25.10.2022
Statistik Quelle: Stern vom Di 25.10.2022 13:59 Corona
In Sachsen-Anhalt werden die bestehenden Corona-Regeln verlängert - damit bleibt es für die Menschen bei den bisherigen Maßnahmen. Im öffentlichen Personennahverkehr muss weiterhin ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wie Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Dienstag in Magdeburg bekannt gab. Die Corona-Eindämmungsverordnung gilt nun bis zum 26. November. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 25.10.2022 13:59 CoronaPandemie: Landesregierung verlängert bestehende Corona-Regeln
In Sachsen-Anhalt werden die bestehenden Corona-Regeln verlängert - damit bleibt es für die Menschen bei den bisherigen Maßnahmen. Im öffentlichen Personennahverkehr muss weiterhin ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wie Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Dienstag in Magdeburg bekannt gab. Die Corona-Eindämmungsverordnung gilt nun bis zum 26. November. Nachricht lesen...
Do 20.10.2022
Statistik
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 20.10.2022 08:30 Energiekrise
Stromlieferungen aus Nachbarländern sind aber unerlässlich Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 20.10.2022 08:30 EnergiekriseEnergiekrise: Landesregierung hält Blackout im Winter für unwahrscheinlich
Stromlieferungen aus Nachbarländern sind aber unerlässlich Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.10.2022 06:44 FDP, Energie
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.10.2022 06:44 FDP, EnergieEnergie: FDP sieht bei Landesregierung Kehrtwende in Energiepolitik
Nachricht lesen...Do 13.10.2022
Statistik Quelle: Stern vom Do 13.10.2022 13:38 Energiekrise
Die Sachsen-Koalition aus CDU, Grünen und SPD gibt in der Energiekrise kein einheitliches Bild ab. Das machte eine Debatte im Landtag zum Umgang mit steigenden Energiekosten erneut deutlich. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 13.10.2022 13:38 EnergiekriseEnergiekrise: Energiekosten-Debatte: SPD kritisiert eigene Landesregierung
Die Sachsen-Koalition aus CDU, Grünen und SPD gibt in der Energiekrise kein einheitliches Bild ab. Das machte eine Debatte im Landtag zum Umgang mit steigenden Energiekosten erneut deutlich. Nachricht lesen...
Sa 01.10.2022
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 01.10.2022 07:22 NRW
Sie lenken das Land. Aber das heißt nicht, dass jeder sie kennt. Von einer amtierenden NRW-Ministerin haben laut Forsa-Umfrage "NRW-Check" gerade mal sechs Prozent der Menschen gehört, und selbst die Schulministerin kannten nicht mal ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 01.10.2022 07:22 NRWBekanntheitswerte der neuen Landesregierung: Von diesen Ministern haben die meisten NRW-Bürger noch nie gehört
Sie lenken das Land. Aber das heißt nicht, dass jeder sie kennt. Von einer amtierenden NRW-Ministerin haben laut Forsa-Umfrage "NRW-Check" gerade mal sechs Prozent der Menschen gehört, und selbst die Schulministerin kannten nicht mal ... Nachricht lesen...
Fr 30.09.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 30.09.2022 09:40 Grüne
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 30.09.2022 09:40 GrüneDemonstration: Grüne Jugend geht gegen Landesregierung auf die Straße
Nachricht lesen...Do 29.09.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.09.2022 18:58 Energiekrise, Corona
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.09.2022 18:58 Energiekrise, CoronaVerbraucherpreise: Energiekrise: Grüne fordern Landesregierung zum Handeln auf
Nachricht lesen...Mi 21.09.2022
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Mi 21.09.2022 14:59 Bayern, Söder
Die CSU geht mit Markus Söder als Spitzenkandidat in die bayerische Landtagswahl im kommenden Jahr. Eine Koalition mit den Grünen wiegelt Söder bereits ab – und stellt die Schuldenbremse im Bund infrage. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Mi 21.09.2022 14:59 Bayern, SöderBayern: Markus Söder schließt schwarz-grüne Landesregierung aus
Die CSU geht mit Markus Söder als Spitzenkandidat in die bayerische Landtagswahl im kommenden Jahr. Eine Koalition mit den Grünen wiegelt Söder bereits ab – und stellt die Schuldenbremse im Bund infrage. Nachricht lesen...
Do 15.09.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 15.09.2022 14:28 Energiekrise
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 15.09.2022 14:28 EnergiekriseBürgerschaft: Landesregierung lädt wegen Energiekrise zu Bürgerforen ein
Nachricht lesen...Mi 07.09.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 07.09.2022 07:56 NRW
Vor Beruffschülern wählt Herbert Reul eine «unglückliche Formulierung» über Kripo-Beamte. Nun folgt die Entschuldigung im Intranet der Polizei - mit ihm seien «die Pferde durchgegangen», so der Politiker. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 07.09.2022 07:56 NRWLandesregierung: NRW-Innenminister entschuldigt sich bei Polizei
Vor Beruffschülern wählt Herbert Reul eine «unglückliche Formulierung» über Kripo-Beamte. Nun folgt die Entschuldigung im Intranet der Polizei - mit ihm seien «die Pferde durchgegangen», so der Politiker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 07.09.2022 07:56 NRW
Vor Beruffschülern wählt Herbert Reul eine "unglückliche Formulierung" über Kripo-Beamte. Nun folgt die Entschuldigung im Intranet der Polizei - mit ihm seien "die Pferde durchgegangen", so der Politiker. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 07.09.2022 07:56 NRWLandesregierung: NRW-Innenminister entschuldigt sich bei Polizei
Vor Beruffschülern wählt Herbert Reul eine "unglückliche Formulierung" über Kripo-Beamte. Nun folgt die Entschuldigung im Intranet der Polizei - mit ihm seien "die Pferde durchgegangen", so der Politiker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 07.09.2022 05:00 Energiekrise
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns kommt am Mittwoch (10.00 Uhr) zu seiner ersten Plenarsitzung nach neunwöchiger Sommerpause zusammen. Zum Auftakt der dreitägigen Beratungen will Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine Regierungserklärung abgeben. Im Mittelpunkt der Rede und der anschließenden Debatte werden die aktuelle Lage bei der Energieversorgung und die Bemühungen der Politik stehe ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 07.09.2022 05:00 EnergiekriseLandesregierung: Energiekrise bestimmt erste Sitzung nach Sommerpause
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns kommt am Mittwoch (10.00 Uhr) zu seiner ersten Plenarsitzung nach neunwöchiger Sommerpause zusammen. Zum Auftakt der dreitägigen Beratungen will Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine Regierungserklärung abgeben. Im Mittelpunkt der Rede und der anschließenden Debatte werden die aktuelle Lage bei der Energieversorgung und die Bemühungen der Politik stehe ... Nachricht lesen...
Di 06.09.2022
Statistik Quelle: Stern vom Di 06.09.2022 07:17 Herbst, Corona
Die Energiekrise hat die Corona-Pandemie weitgehend aus den Schlagzeilen verdrängt. Die Zahl der Neuinfektionen hält sich zudem in Grenzen. Doch für den Herbst rechnen Experten wieder mit einem Ansteigen der Infektionen. Die Landesregierung will vorbereitet sein. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 06.09.2022 07:17 Herbst, CoronaCorona: Landesregierung legt Herbst-Winter-Plan gegen Pandemie vor
Die Energiekrise hat die Corona-Pandemie weitgehend aus den Schlagzeilen verdrängt. Die Zahl der Neuinfektionen hält sich zudem in Grenzen. Doch für den Herbst rechnen Experten wieder mit einem Ansteigen der Infektionen. Die Landesregierung will vorbereitet sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 06.09.2022 07:01 Energiekrise
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 06.09.2022 07:01 EnergiekriseLandesregierung: Haushalt in der Energiekrise: Koalition schafft neue Stellen
Nachricht lesen...So 28.08.2022
Statistik Quelle: Stern vom So 28.08.2022 08:21 Ticket
Bald ist es vorbei mit dem 9-Euro-Ticket. Landesregierung und Verkehrsbetriebe sahen eine überwältigende Nachfrage. Doch für eine Neuauflage gibt es noch viel zu tun. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 28.08.2022 08:21 TicketLandesregierung: 9-Euro-Ticket sorgt für volle Züge: Nachbesserungsbedarf
Bald ist es vorbei mit dem 9-Euro-Ticket. Landesregierung und Verkehrsbetriebe sahen eine überwältigende Nachfrage. Doch für eine Neuauflage gibt es noch viel zu tun. Nachricht lesen...
Mi 17.08.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.08.2022 10:17 Corona
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.08.2022 10:17 CoronaLandesregierung: MV gegen schärfere Corona-Regeln für Gastronomie
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.08.2022 10:17 Corona
Mecklenburg-Vorpommern hat sich gegen schärfere Corona-Regeln für Gastronomiebetriebe ausgesprochen. "Am Tisch ist eine Maskenpflicht nicht erklärbar", sagte der Schweriner Staatskanzleichef Patrick Dahlemann im Anschluss an Beratungen zwischen Bund und Ländern auf Ebene der Staatskanzleien am Dienstagabend. Grundsätzlich seien Masken im Innenraum zwar der effizienteste Schutz, für die Akzeptanz v ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 17.08.2022 10:17 CoronaLandesregierung: MV gegen schärfere Corona-Regeln für Gastronomie
Mecklenburg-Vorpommern hat sich gegen schärfere Corona-Regeln für Gastronomiebetriebe ausgesprochen. "Am Tisch ist eine Maskenpflicht nicht erklärbar", sagte der Schweriner Staatskanzleichef Patrick Dahlemann im Anschluss an Beratungen zwischen Bund und Ländern auf Ebene der Staatskanzleien am Dienstagabend. Grundsätzlich seien Masken im Innenraum zwar der effizienteste Schutz, für die Akzeptanz v ... Nachricht lesen...
Mo 01.08.2022
Statistik Quelle: Stern vom Mo 01.08.2022 09:25 Energiekrise
Angesichts der Gasknappheit will die Landesregierung den Energieverbrauch in den rund 2800 Gebäuden des Landes in Niedersachsen für den Herbst und Winter deutlich senken. Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) habe diesbezüglich einen Vier-Punkte-Plan vorgelegt, sagte ein Ministeriumssprecher der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montag): "Darin sind Maßnahmen benannt, die nicht nur das Klima sc ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 01.08.2022 09:25 EnergiekriseEnergiekrise: Landesregierung will Energieverbrauch drastisch senken
Angesichts der Gasknappheit will die Landesregierung den Energieverbrauch in den rund 2800 Gebäuden des Landes in Niedersachsen für den Herbst und Winter deutlich senken. Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) habe diesbezüglich einen Vier-Punkte-Plan vorgelegt, sagte ein Ministeriumssprecher der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montag): "Darin sind Maßnahmen benannt, die nicht nur das Klima sc ... Nachricht lesen...
Do 28.07.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.07.2022 14:54 Energiekrise
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.07.2022 14:54 EnergiekriseParteien: Energiekrise: CDU wirft Landesregierung Untätigkeit vor
Nachricht lesen...Di 26.07.2022
Statistik Quelle: Stern vom Di 26.07.2022 13:40 Kretschmann
Kurz vor den Haushaltsgesprächen von Grünen und CDU hat Regierungschef Winfried Kretschmann die im Koalitionsvertrag vorgesehene Gegenfinanzierung von Mehrausgaben infrage gestellt. Das Prinzip "one in, one out" sei eine "Überschrift, den Text dazu kriegt man in der Regel nicht auf die Reihe", räumte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart ein. Dasselbe gelte für neue Stellen. Wenn man sage, ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 26.07.2022 13:40 KretschmannLandesregierung: Kretschmann zweifelt Gegenfinanzierung von Mehrausgaben an
Kurz vor den Haushaltsgesprächen von Grünen und CDU hat Regierungschef Winfried Kretschmann die im Koalitionsvertrag vorgesehene Gegenfinanzierung von Mehrausgaben infrage gestellt. Das Prinzip "one in, one out" sei eine "Überschrift, den Text dazu kriegt man in der Regel nicht auf die Reihe", räumte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart ein. Dasselbe gelte für neue Stellen. Wenn man sage, ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.07.2022 11:32 Waldbrände
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.07.2022 11:32 WaldbrändeLandesregierung: Waldbrände: BUND Sachsen fordert Kurswechsel bei Klimaschutz
Nachricht lesen...Di 12.07.2022
Statistik Quelle: Stern vom Di 12.07.2022 18:14 Corona
Sachsen hat die zweitniedrigste Wocheninzidenz bundesweit, auf Intensivstationen ist viel Platz für Corona-Patienten. Aber das Infektionsgeschehen bleibt dynamisch - und damit die Gefahr bestehen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 12.07.2022 18:14 CoronaLandesregierung: Corona: Sachsen setzt auf Impfen und nötige Maßnahmen
Sachsen hat die zweitniedrigste Wocheninzidenz bundesweit, auf Intensivstationen ist viel Platz für Corona-Patienten. Aber das Infektionsgeschehen bleibt dynamisch - und damit die Gefahr bestehen. Nachricht lesen...
So 10.07.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 10.07.2022 08:39 Energiekrise
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 10.07.2022 08:39 EnergiekriseEnergiekrise: Landesregierung und Landtag prüfen Sparmaßnahmen
Nachricht lesen...Fr 08.07.2022
Statistik Quelle: Stern vom Fr 08.07.2022 07:19 Energie
Die Räume im Deutschen Bundestag werden im Winter nur noch auf 20 statt bisher 22 Grad gewärmt. Auch in Brandenburgs Landtag und Verwaltung könnte es Änderungen angesichts der sich anbahnenden Energiekrise geben. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 08.07.2022 07:19 EnergieHeiztemperatur: Landesregierung will Energie-Einsparung in Verwaltung prüfen
Die Räume im Deutschen Bundestag werden im Winter nur noch auf 20 statt bisher 22 Grad gewärmt. Auch in Brandenburgs Landtag und Verwaltung könnte es Änderungen angesichts der sich anbahnenden Energiekrise geben. Nachricht lesen...
Do 07.07.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.07.2022 05:23 Minister
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.07.2022 05:23 MinisterLandesregierung: Keine Minister mit Migrationshintergrund in NRW-Regierung
Nachricht lesen...So 03.07.2022
Statistik Quelle: Stern vom So 03.07.2022 09:22 Visier
Die SPD im Düsseldorfer Landtag will wissen, wie klimagerecht der Fuhrpark der neuen schwarz-grünen Landesregierung sein wird. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die Klimaversprechen im Koalitionsvertrag und verweist auf die bisherigen Dienstwagen - die in einem Ranking der Deutschen Umwelthilfe (DUH) im Mai teilweise sehr schlecht abgeschnitten hatten. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom So 03.07.2022 09:22 VisierKlimagerechtigkeit: SPD nimmt Dienstwagen der neuen Landesregierung ins Visier
Die SPD im Düsseldorfer Landtag will wissen, wie klimagerecht der Fuhrpark der neuen schwarz-grünen Landesregierung sein wird. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die Klimaversprechen im Koalitionsvertrag und verweist auf die bisherigen Dienstwagen - die in einem Ranking der Deutschen Umwelthilfe (DUH) im Mai teilweise sehr schlecht abgeschnitten hatten. Nachricht lesen...
Sa 02.07.2022
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Sa 02.07.2022 11:58 Angst
Das Vorgehen könnte Lücken in der Aktenführung zur Klimastiftung erklären. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Sa 02.07.2022 11:58 AngstNord Stream 2: Dokument belegt konspirative Kommunikation mit Schwesigs Landesregierung
Das Vorgehen könnte Lücken in der Aktenführung zur Klimastiftung erklären. Nachricht lesen...
Mi 29.06.2022
Statistik Quelle: Stern vom Mi 29.06.2022 14:13 Kiel
Nach der Wiederwahl von Daniel Günther (CDU) zum Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein hat sich am Mittwoch in Kiel das neue schwarz-grüne Landeskabinett konstituiert. Danach zeigte sich Günther erfreut über die geschlossene Zustimmung der Koalitionsfraktionen für ihn. «Wir haben große Aufgaben für Schleswig-Holstein vor uns in den nächsten fünf Jahren», sagte Günther. Die Koalition habe sich ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 29.06.2022 14:13 KielLandesregierung: Neue schwarz-grüne Regierung in Kiel konstituiert
Nach der Wiederwahl von Daniel Günther (CDU) zum Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein hat sich am Mittwoch in Kiel das neue schwarz-grüne Landeskabinett konstituiert. Danach zeigte sich Günther erfreut über die geschlossene Zustimmung der Koalitionsfraktionen für ihn. «Wir haben große Aufgaben für Schleswig-Holstein vor uns in den nächsten fünf Jahren», sagte Günther. Die Koalition habe sich ... Nachricht lesen...
Di 28.06.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 28.06.2022 15:52 NRW
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 28.06.2022 15:52 NRWLandesregierung: Mona Neubaur sieht NRW vor großen Herausforderungen
Nachricht lesen...Sa 25.06.2022
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 25.06.2022 12:47 NRW, Parteitag
Die CDU des Landes Nordrhein-Westfalen brauchte auf ihrem Parteitag in Bonn weniger als eine Stunde, um das historische Bündnis mit den Grünen zu besiegeln. Jetzt wird mit großer Spannung auf die Entscheidung des Grünen-Parteitags ge ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 25.06.2022 12:47 NRW, ParteitagNeue Landesregierung: NRW-CDU stimmt in Rekordzeit schwarz-grünem Koalitionsvertrag zu
Die CDU des Landes Nordrhein-Westfalen brauchte auf ihrem Parteitag in Bonn weniger als eine Stunde, um das historische Bündnis mit den Grünen zu besiegeln. Jetzt wird mit großer Spannung auf die Entscheidung des Grünen-Parteitags ge ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Sa 25.06.2022 12:45 CDU, NRW
Sechs Wochen nach der Landtagswahl hat die CDU den Weg frei gemacht.Foto: picture alliance / Fotostand Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Sa 25.06.2022 12:45 CDU, NRWAuf dem Weg zu neuer Landesregierung - NRW-CDU sagt Ja zum Koalitionsvertrag
Sechs Wochen nach der Landtagswahl hat die CDU den Weg frei gemacht.Foto: picture alliance / Fotostand Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.06.2022 12:31 CDU
CDU und Grünen stehen auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung in NRW vor den letzten großen Hürden. Die CDU hat bereits Ja gesagt zum gemeinsamen Koalitionsvertrag. Jetzt wird mit großer Spannung auf die Entscheidung des Grünen-Parteitags gewartet. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Sa 25.06.2022 12:31 CDULandesregierung: CDU stimmt schwarz-grünem Koalitionsvertrag im Eiltempo zu
CDU und Grünen stehen auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung in NRW vor den letzten großen Hürden. Die CDU hat bereits Ja gesagt zum gemeinsamen Koalitionsvertrag. Jetzt wird mit großer Spannung auf die Entscheidung des Grünen-Parteitags gewartet. Nachricht lesen...
Fr 24.06.2022
Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.06.2022 15:31 Minister
Noch Parteitagsentscheidungen und die Wahl des Ministerpräsidenten - dann ist die erste schwarz-grüne Landesregierung im Norden am Start. Ersten Ärger hat sie sich schon eingehandelt, bevor sie im Amt ist. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Fr 24.06.2022 15:31 MinisterLandesregierung: Stunden der Wahrheit für Schwarz-Grün: Däne als Minister
Noch Parteitagsentscheidungen und die Wahl des Ministerpräsidenten - dann ist die erste schwarz-grüne Landesregierung im Norden am Start. Ersten Ärger hat sie sich schon eingehandelt, bevor sie im Amt ist. Nachricht lesen...
Do 23.06.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.06.2022 17:55 NRW
Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen schreibt Klimaschutz, Bildung und Nachhaltigkeit groß. Ministerpräsident Wüst und Grünen-Chefin Neubaur sehen einen gemeinsamem Kompass. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.06.2022 17:55 NRWLandesregierung: CDU und Grüne in NRW: Koalitionsvertrag gute Basis
Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen schreibt Klimaschutz, Bildung und Nachhaltigkeit groß. Ministerpräsident Wüst und Grünen-Chefin Neubaur sehen einen gemeinsamem Kompass. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 23.06.2022 14:51 Koalitionsvertrag, NRW
Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen schreibt Klimaschutz, Bildung und Nachhaltigkeit groß. Ministerpräsident Wüst und Grünen-Chefin Neubaur sehen einen gemeinsamem Kompass. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 23.06.2022 14:51 Koalitionsvertrag, NRWLandesregierung: CDU und Grüne in NRW: Koalitionsvertrag gute Basis
Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen schreibt Klimaschutz, Bildung und Nachhaltigkeit groß. Ministerpräsident Wüst und Grünen-Chefin Neubaur sehen einen gemeinsamem Kompass. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.06.2022 14:40 Koalition
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.06.2022 14:40 KoalitionLandesregierung: Koalition: CDU bekommt acht Ministerposten, Grüne vier
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 23.06.2022 12:59 Koalitionsvertrag, Schwarz
Schwarz-Grün wird in NRW regieren: Nach rund drei Wochen Koalitionsverhandlungen haben CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Hier gibt es das Dokument zum Herunterladen. Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 23.06.2022 12:59 Koalitionsvertrag, SchwarzSchwarz-Grün in NRW: Das ist das Programm der neuen Landesregierung
Schwarz-Grün wird in NRW regieren: Nach rund drei Wochen Koalitionsverhandlungen haben CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Hier gibt es das Dokument zum Herunterladen. Nachricht lesen...
Mi 22.06.2022
Statistik Quelle: Stern vom Mi 22.06.2022 15:45 Ford
Die Entscheidung von Ford gegen Saarlouis als Produktionsstandort für Elektro-Autos ist nach Ansicht von FDP-Landeschef Oliver Luksic auch «eine schwere Niederlage» für die Landesregierung. «Nach solch langwierigen Gesprächen keinen klaren Plan B in der Tasche zu haben, ist besonders erschreckend», teilte der Bundestagsabgeordnete am Mittwoch mit. Es sei «abenteuerlich», wieso die Landesregierung ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 22.06.2022 15:45 FordFDP Saar: Ford-Entscheidung auch Niederlage für Landesregierung
Die Entscheidung von Ford gegen Saarlouis als Produktionsstandort für Elektro-Autos ist nach Ansicht von FDP-Landeschef Oliver Luksic auch «eine schwere Niederlage» für die Landesregierung. «Nach solch langwierigen Gesprächen keinen klaren Plan B in der Tasche zu haben, ist besonders erschreckend», teilte der Bundestagsabgeordnete am Mittwoch mit. Es sei «abenteuerlich», wieso die Landesregierung ... Nachricht lesen...
Sa 11.06.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 11.06.2022 11:53 Schüler
Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 11.06.2022 11:53 SchülerKlimapolitik: Klimadialog: Schüler diskutieren mit Landesregierung
Nachricht lesen...Fr 10.06.2022
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 10.06.2022 10:21 CDU
CDU und Grüne haben sich auf die nächsten Schritte zur Bildung einer neuen Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verständigt. Die Parteien wollen ihren Koalitionsvertrag am 25. Juni auf den Parteitagen absegnen lassen. ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 10.06.2022 10:21 CDUNRW-Landesregierung: CDU und Grüne wollen Koalitionsvertrag am 25. Juni beschließen
CDU und Grüne haben sich auf die nächsten Schritte zur Bildung einer neuen Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verständigt. Die Parteien wollen ihren Koalitionsvertrag am 25. Juni auf den Parteitagen absegnen lassen. ... Nachricht lesen...
Mi 08.06.2022
Statistik Quelle: Stern vom Mi 08.06.2022 17:46 Corona
Die FDP in Mecklenburg-Vorpommern hat mit Blick auf eine zum Herbst hin möglicherweise wieder deutlich steigende Zahl von Corona-Infektionen die rot-rote Landesregierung vor überzogenen Einschränkungen gewarnt. «Die Politik sollte mehr Vertrauen in die Eigenverantwortung der Menschen zeigen, für Aufklärung und Zugang zu Schutzmaßnahmen sorgen, sich aber nicht weiter übergriffig in alle Lebensberei ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 08.06.2022 17:46 CoronaLandesregierung: Corona-Pandemie: FDP gegen «übergriffige» Schutzmaßnahmen
Die FDP in Mecklenburg-Vorpommern hat mit Blick auf eine zum Herbst hin möglicherweise wieder deutlich steigende Zahl von Corona-Infektionen die rot-rote Landesregierung vor überzogenen Einschränkungen gewarnt. «Die Politik sollte mehr Vertrauen in die Eigenverantwortung der Menschen zeigen, für Aufklärung und Zugang zu Schutzmaßnahmen sorgen, sich aber nicht weiter übergriffig in alle Lebensberei ... Nachricht lesen...
Sa 04.06.2022
Statistik Quelle: Stern vom Sa 04.06.2022 10:26 Ukraine
Die sächsische Landesregierung unterstützt die Menschen im ukrainischen Butscha mit einer Lieferung von Hilfsgütern. Insgesamt werden zehn Paletten mit Arzneimitteln, Apothekenwaren, Schutzmasken und haltbaren Lebensmittel im Gesamtwert von rund 20.000 Euro in die Region geschickt, wie die Staatskanzlei am Samstag mitteilte. Die Ladung wurde am Freitag in die tschechische Partnerregion Liberec geb ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Sa 04.06.2022 10:26 UkraineKrisenhilfe: Landesregierung unterstützt Menschen in der Ukraine
Die sächsische Landesregierung unterstützt die Menschen im ukrainischen Butscha mit einer Lieferung von Hilfsgütern. Insgesamt werden zehn Paletten mit Arzneimitteln, Apothekenwaren, Schutzmasken und haltbaren Lebensmittel im Gesamtwert von rund 20.000 Euro in die Region geschickt, wie die Staatskanzlei am Samstag mitteilte. Die Ladung wurde am Freitag in die tschechische Partnerregion Liberec geb ... Nachricht lesen...
Fr 03.06.2022
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 03.06.2022 07:05 NRW
Die gemeinnützigen Essensausgaben in NRW fordern mehr Unterstützung von der Politik. Es habe durch Geflüchtete einen immensen Zulauf gegeben. Die Zahl der Bedürftigen habe sich in zwei Jahren verdoppelt. ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 03.06.2022 07:05 NRWZulauf Bedürftiger steigt enorm: Tafeln in NRW fordern Hilfe von neuer Landesregierung
Die gemeinnützigen Essensausgaben in NRW fordern mehr Unterstützung von der Politik. Es habe durch Geflüchtete einen immensen Zulauf gegeben. Die Zahl der Bedürftigen habe sich in zwei Jahren verdoppelt. ... Nachricht lesen...
Di 24.05.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 24.05.2022 15:35 Corona
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 24.05.2022 15:35 CoronaLandesregierung: Corona-Verordnung verlängert: Noch Maskenpflicht im ÖPNV
Nachricht lesen...Do 19.05.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 19.05.2022 13:54 Dienstwagen
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 19.05.2022 13:54 DienstwagenLandesregierung: Umweltvergleich der Dienstwagen: Berliner Senat auf 1. Platz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Do 19.05.2022 13:54 Dienstwagen
Im Umweltvergleich der Dienstwagen aller Landesregierungen durch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat der Berliner Senat am besten abgeschnitten. Er komme auf einen realen durchschnittlichen CO2-Ausstoß von 173 Gramm pro Kilometer, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Die anderen Landesregierungen lagen demnach zwischen 198 Gramm CO2 (Baden-Württemberg) und 279 Gramm (Nordrhein-Westfalen). Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 19.05.2022 13:54 DienstwagenLandesregierung: Umweltvergleich der Dienstwagen: Berliner Senat auf 1. Platz
Im Umweltvergleich der Dienstwagen aller Landesregierungen durch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat der Berliner Senat am besten abgeschnitten. Er komme auf einen realen durchschnittlichen CO2-Ausstoß von 173 Gramm pro Kilometer, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Die anderen Landesregierungen lagen demnach zwischen 198 Gramm CO2 (Baden-Württemberg) und 279 Gramm (Nordrhein-Westfalen). Nachricht lesen...
Di 17.05.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.05.2022 16:44
Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.05.2022 16:44Landesregierung: 9-Euro-Ticket: MV hält sich Votum im Bundesrat weiter offen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 17.05.2022 08:42 Landtagswahl
Arbeitgeber fordern eine wirtschaftsliberale Politik, der DGB ist skeptisch. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 17.05.2022 08:42 LandtagswahlLandtagswahl: Das erwartet die Kölner Wirtschaft von der neuen Landesregierung
Arbeitgeber fordern eine wirtschaftsliberale Politik, der DGB ist skeptisch. Nachricht lesen...
Mo 16.05.2022
Statistik
Quelle: Die Welt vom Mo 16.05.2022 16:16 SPD
Thorsten Jungholt, politischer Korrespondent WELT, analysiert die Landtagswahl in NRW. "Die SPD hat sich Klatschen abgeholt, anders kann man das nicht bezeichnen." Er findet es vermessen, "dass die SPD, mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten in NRW, den Anspruch erhebt, eine Landesregierung zu führen". Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mo 16.05.2022 16:16 SPD"Vermessen, dass die SPD den Anspruch erhebt, eine Landesregierung zu führen"
Thorsten Jungholt, politischer Korrespondent WELT, analysiert die Landtagswahl in NRW. "Die SPD hat sich Klatschen abgeholt, anders kann man das nicht bezeichnen." Er findet es vermessen, "dass die SPD, mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten in NRW, den Anspruch erhebt, eine Landesregierung zu führen". Nachricht lesen...