Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BLOCKADE
Do 17.10.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 17.10.2024 05:03
Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs und -chefinnen suchen in Brüssel nach einem gemeinsamen Nenner bei der Migration und sagen Kiew weitere Hilfe zu - gegen den Widerstand Ungarns. Ein Überblick über die wichtigsten Themen. Von J. Mayr. Nachricht lesen...
EU-Gipfel: Ein heikles Thema und wieder eine Blockade
Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs und -chefinnen suchen in Brüssel nach einem gemeinsamen Nenner bei der Migration und sagen Kiew weitere Hilfe zu - gegen den Widerstand Ungarns. Ein Überblick über die wichtigsten Themen. Von J. Mayr. Nachricht lesen...
Mi 16.10.2024
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 16.10.2024 17:55 Israel
Israel musste Deutschland schriftlich zusichern, sich an das Völkerrecht zu halten. Die oppositionelle Union verlangte im Bundestag Aufklärung. Nachricht lesen...
Verzögerte Waffenlieferungen an Israel, aber keine Blockade: Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock weist Vorwürfe zurück
Israel musste Deutschland schriftlich zusichern, sich an das Völkerrecht zu halten. Die oppositionelle Union verlangte im Bundestag Aufklärung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.10.2024 17:35 Israel
Medienberichten zufolge sollen Baerbock und Habeck Waffenlieferungen an den jüdischen Staat seit Monaten blockiert haben. Die Außenministerin weist dies nun zurück. Nachricht lesen...
"Halten uns an das Gesetz": Baerbock weist Vorwurf der Blockade von Waffenexporten an Israel zurück
Medienberichten zufolge sollen Baerbock und Habeck Waffenlieferungen an den jüdischen Staat seit Monaten blockiert haben. Die Außenministerin weist dies nun zurück. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 16.10.2024 03:26 Israel
Deutschland lieferte monatelang keine Waffen an Israel. Verantwortlich: Grünen-Minister. Nachricht lesen...
Waffen-Stopp für Israel - Warum ließ Scholz die Grünen-Blockade zu?
Deutschland lieferte monatelang keine Waffen an Israel. Verantwortlich: Grünen-Minister. Nachricht lesen...
Di 15.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 15.10.2024 13:31 Grüne
Für Einkommen bis zur sogenannten Beitragsbemessungsgrenze werden Sozialabgaben fällig. Der Wert wird regelmäßig angepasst. Die Grünen werfen dem FDP-Finanzminister vor, er stehe hier auf der Bremse. Nachricht lesen...
Beitragsbemessungsgrenze: Grüne: Lindner soll Blockade bei Sozialversicherung aufgeben
Für Einkommen bis zur sogenannten Beitragsbemessungsgrenze werden Sozialabgaben fällig. Der Wert wird regelmäßig angepasst. Die Grünen werfen dem FDP-Finanzminister vor, er stehe hier auf der Bremse. Nachricht lesen...
Mo 14.10.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 14.10.2024 10:06 FDP
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: Klingbeil warnt FDP vor Blockade des Rentenpakets SPD-Chef Lars Klingbeil hat die FDP von Finanzminister Christian ... Nachricht lesen...
POLITIK-BLOG/Klingbeil warnt FDP vor Blockade des Rentenpakets
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: Klingbeil warnt FDP vor Blockade des Rentenpakets SPD-Chef Lars Klingbeil hat die FDP von Finanzminister Christian ... Nachricht lesen...
Do 10.10.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 10.10.2024 12:31
^RICHARDSON, Texas, Oct. 10, 2024 (GLOBE NEWSWIRE) -- Mavenir, der Anbieter vonNetzwerksoftware, der die Zukunft von Netzwerken mit cloudnativen Lösungengestaltet, die in jeder Cloud laufen, gibt heute bekannt, dass seinefortschrittliche ... Nachricht lesen...
GNW-Adhoc: TPG Telecom aus Australien nutzt Mavenir zur Erhöhung der Sprachsicherheit für Mobilfunknutzer und Blockade von KI-gesteuerten Betrugsanrufen
^RICHARDSON, Texas, Oct. 10, 2024 (GLOBE NEWSWIRE) -- Mavenir, der Anbieter vonNetzwerksoftware, der die Zukunft von Netzwerken mit cloudnativen Lösungengestaltet, die in jeder Cloud laufen, gibt heute bekannt, dass seinefortschrittliche ... Nachricht lesen...
Di 08.10.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 08.10.2024 10:52 Krieg
China will sich Taiwan einverleiben. Aber wie? Eine neue Studie nennt nun ein Szenario, das auch die westlichen Verbündeten des Landes vor Probleme stellen würde. Nachricht lesen...
Weder Krieg noch Blockade: Experten nennen "wahrscheinlichstes Szenario" für China-Angriff auf Taiwan
China will sich Taiwan einverleiben. Aber wie? Eine neue Studie nennt nun ein Szenario, das auch die westlichen Verbündeten des Landes vor Probleme stellen würde. Nachricht lesen...
Mo 07.10.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 07.10.2024 20:14 Israel
Libanon meldet zehn durch israelischen Angriff getötete Retter +++ Israel kann Tod von etwaigem Nasrallah-Nachfolger nicht bestätigen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
+++ Nahost +++: Israel verhängt Blockade über Südküste des Libanons
Libanon meldet zehn durch israelischen Angriff getötete Retter +++ Israel kann Tod von etwaigem Nasrallah-Nachfolger nicht bestätigen +++ Der Newsblog. Nachricht lesen...
Sa 28.09.2024
Statistik Quelle: NTV vom Sa 28.09.2024 16:23 SPD
Aufklärung der Corona-Politik ja, aber wie? Über diese Frage ist Streit, vor allem zwischen FDP und SPD entstanden. Erste will eine Enquete-Kommission oder einen Untersuchungsausschuss damit befassen, zweite einen Bürgerrat einberufen. Statt einer Lösung gibt es Vorwürfe. Nachricht lesen...
Gegenseitige Blockade-Vorwürfe: SPD und FDP zoffen sich über Corona-Aufarbeitung
Aufklärung der Corona-Politik ja, aber wie? Über diese Frage ist Streit, vor allem zwischen FDP und SPD entstanden. Erste will eine Enquete-Kommission oder einen Untersuchungsausschuss damit befassen, zweite einen Bürgerrat einberufen. Statt einer Lösung gibt es Vorwürfe. Nachricht lesen...
Fr 27.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 27.09.2024 07:06 SPD, Bundestag
Lange stritten die Ampelparteien über die Zukunft der Rente. Jetzt berät erstmals der Bundestag über die Reformpläne. Doch selbst in den eigenen Reihen gibt es Streit. Nachricht lesen...
Schlagabtausch im Bundestag erwartet: SPD-Chef Klingbeil warnt FDP vor Blockade des Rentenpakets
Lange stritten die Ampelparteien über die Zukunft der Rente. Jetzt berät erstmals der Bundestag über die Reformpläne. Doch selbst in den eigenen Reihen gibt es Streit. Nachricht lesen...
Do 05.09.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 05.09.2024 09:07 Grüne
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Asyl-Zurückweisungen Die FDP erhöht den Druck auf die Grünen, verstärkten Zurückweisungen ... Nachricht lesen...
POLITIK-BLOG/FDP warnt Grüne vor Blockade bei Asyl-Zurückweisungen
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Asyl-Zurückweisungen Die FDP erhöht den Druck auf die Grünen, verstärkten Zurückweisungen ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 05.09.2024 03:57 Zurückweisungen, Grüne
Der FDP-Generalsekretär fordert die Grünen zu mehr Härte in Asylfragen auf. Die im Raum stehenden Zurückweisungen an der deutschen Grenze sind aber juristisch umstritten. Nachricht lesen...
Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen noch an der Grenze
Der FDP-Generalsekretär fordert die Grünen zu mehr Härte in Asylfragen auf. Die im Raum stehenden Zurückweisungen an der deutschen Grenze sind aber juristisch umstritten. Nachricht lesen...
Mi 04.09.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 04.09.2024 10:27 Ampel
Die geplante Rentenreform der Ampel-Koalition sorgt für hitzige Diskussionen. FDP-Politiker stellen sich quer und warnen vor falschen Anreizen. Die Geduld der SPD hängt an einem seidenen Faden. Nachricht lesen...
"Geduldsfaden wird dünner": Im Ampel-Streit um die Rente greift FDP schon wieder zur Blockade
Die geplante Rentenreform der Ampel-Koalition sorgt für hitzige Diskussionen. FDP-Politiker stellen sich quer und warnen vor falschen Anreizen. Die Geduld der SPD hängt an einem seidenen Faden. Nachricht lesen...
Mo 02.09.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 02.09.2024 11:23 Sperrminorität
Die AfD erhält in Thüringen mehr als ein Drittel der Mandate – und damit die Sperrminorität. In Sachsen hingegen verfehlt sie dies knapp. Nachricht lesen...
Mächtiges Blockade-Mittel: Das ist eine Sperrminorität
Die AfD erhält in Thüringen mehr als ein Drittel der Mandate – und damit die Sperrminorität. In Sachsen hingegen verfehlt sie dies knapp. Nachricht lesen...
Do 29.08.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 29.08.2024 15:48 Straße
Sie wollen die Prielmayerstraße besetzen - und das einen ganzen Tag lang. Die Letzte Generation kündigt für Samstag eine besondere Aktion in München an Nachricht lesen...
Zurück auf die Straße: Letzte Generation kündigt 24-Stunden-Blockade an
Sie wollen die Prielmayerstraße besetzen - und das einen ganzen Tag lang. Die Letzte Generation kündigt für Samstag eine besondere Aktion in München an Nachricht lesen...
Mi 28.08.2024
Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 28.08.2024 10:07 Grüne
Der Verband der Alpinen Vereine Österreichs hatte von der Politik ein finanzielles "Rettungspaket" in der Höhe von 95 Millionen Euro gefordert. Nachricht lesen...
Erhaltung von Schutzhütten und Wanderwegen: Grüne werfen ÖVP Blockade vor
Der Verband der Alpinen Vereine Österreichs hatte von der Politik ein finanzielles "Rettungspaket" in der Höhe von 95 Millionen Euro gefordert. Nachricht lesen...
So 25.08.2024
Statistik Quelle: Stern vom So 25.08.2024 15:47 Stadtfest
Die Messerattacke von Solingen steht für Hamburgs Innensenator Grote in einer langen Reihe von brutalen Messertaten im öffentlichen Raum. Trotzdem blockiere die FDP eine Verschärfung des Waffenrechts. Nachricht lesen...
Nach Anschlag bei Stadtfest: Innensenator Grote wirft FDP Blockade beim Waffenrecht vor
Die Messerattacke von Solingen steht für Hamburgs Innensenator Grote in einer langen Reihe von brutalen Messertaten im öffentlichen Raum. Trotzdem blockiere die FDP eine Verschärfung des Waffenrechts. Nachricht lesen...
Di 13.08.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 13.08.2024 16:36 AfD
Grüne und Linke warnen in Thüringen und Sachsen davor, dass die AfD bei den Landtagswahlen ein Drittel der Sitze für sich gewinnen und damit wichtige Entscheidungen verhindern könnte. Die AfD erklärt die Debatte für "gegenstandslos". Aber was genau könnte sie mit einer Sperrminorität anfangen? Nachricht lesen...
Die Angst der anderen vor einer Blockade-Macht der AfD
Grüne und Linke warnen in Thüringen und Sachsen davor, dass die AfD bei den Landtagswahlen ein Drittel der Sitze für sich gewinnen und damit wichtige Entscheidungen verhindern könnte. Die AfD erklärt die Debatte für "gegenstandslos". Aber was genau könnte sie mit einer Sperrminorität anfangen? Nachricht lesen...
Do 08.08.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 08.08.2024 15:34 Letzter Generation
Zwei Wochen nach der Blockade des Flughafens Frankfurt am Main sind acht Wohnungen von Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation durchsucht worden. Die Gruppe selbst berichtete am Donnerstag von Razzien in Berlin, Leipzig, Freiburg, Halle und Mannheim. Ein Sprecher der Frankfurter Polizei bestätigte, dass es infolge der Aktion am Flughafen Ende Juli Durchsuchungen gegeben habe. Nachricht lesen...
Durchsuchungen bei Letzter Generation nach Blockade an Flughafen in Frankfurt
Zwei Wochen nach der Blockade des Flughafens Frankfurt am Main sind acht Wohnungen von Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation durchsucht worden. Die Gruppe selbst berichtete am Donnerstag von Razzien in Berlin, Leipzig, Freiburg, Halle und Mannheim. Ein Sprecher der Frankfurter Polizei bestätigte, dass es infolge der Aktion am Flughafen Ende Juli Durchsuchungen gegeben habe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Do 08.08.2024 10:15 Generation
Weil sich Klimaaktivisten auf den Start- und Landebahnen am Frankfurter Flughafen festkleben, fallen kürzlich mehr als 200 Flüge aus – und das mitten in der Ferienzeit. Die Aktion hat für die Letzte Generation nun Konsequenzen. Nachricht lesen...
Nach Airport-Blockade in FFM: Polizei führt Razzia bei Letzter Generation durch
Weil sich Klimaaktivisten auf den Start- und Landebahnen am Frankfurter Flughafen festkleben, fallen kürzlich mehr als 200 Flüge aus – und das mitten in der Ferienzeit. Die Aktion hat für die Letzte Generation nun Konsequenzen. Nachricht lesen...
Fr 02.08.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 02.08.2024 09:44 Flughafen
Sie haben laut Polizei Bolzenschneider, Westen und Plakate in ihren Taschen und fahren mit ihren Rädern in der Nähe des Hamburger Flughafens. Doch bis aufs Rollfeld kommen die Aktivisten diesmal nicht. An einem anderen Flughafen allerdings schon. Nachricht lesen...
Polizei verhindert Klima-Blockade am Hamburger Flughafen
Sie haben laut Polizei Bolzenschneider, Westen und Plakate in ihren Taschen und fahren mit ihren Rädern in der Nähe des Hamburger Flughafens. Doch bis aufs Rollfeld kommen die Aktivisten diesmal nicht. An einem anderen Flughafen allerdings schon. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.08.2024 09:29 Flughafen, Klima
Sie haben laut Polizei Bolzenschneider, Westen und Plakate in ihren Taschen und fahren mit ihren Rädern in der Nähe des Hamburger Flughafens. Doch bis aufs Rollfeld kommen die Aktivisten nicht. Nachricht lesen...
Protestaktion: Polizei verhindert Klima-Blockade am Hamburger Flughafen
Sie haben laut Polizei Bolzenschneider, Westen und Plakate in ihren Taschen und fahren mit ihren Rädern in der Nähe des Hamburger Flughafens. Doch bis aufs Rollfeld kommen die Aktivisten nicht. Nachricht lesen...
Di 30.07.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 30.07.2024 07:42 Israel, Nahost
Die Hamas und Israel beschuldigen sich gegenseitig, Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der verbleibenden Geiseln zu blockieren. Auch Großbritannien ruft seine Bürger zur Ausreise aus dem Libanon auf. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Nahost-Liveblog: ++ Hamas und Israel werfen sich Blockade vor ++
Die Hamas und Israel beschuldigen sich gegenseitig, Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der verbleibenden Geiseln zu blockieren. Auch Großbritannien ruft seine Bürger zur Ausreise aus dem Libanon auf. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Mo 29.07.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 29.07.2024 10:17 Lufthansa, Flüge
Insgesamt waren mehr als 150 Kurz- und Mittelstrecken-Flüge der Lufthansa betroffen, 16 Langstrecken-Flugzeuge konnten wegen der Flughafenblockade nicht in Frankfurt landen und mussten ... Nachricht lesen...
Lufthansa-Aktie dreht ins Minus: Lufthansa fordert nach Flughafen-Blockade Schadensersatz - Flüge nach Beirut bis Dienstag ausgesetzt
Insgesamt waren mehr als 150 Kurz- und Mittelstrecken-Flüge der Lufthansa betroffen, 16 Langstrecken-Flugzeuge konnten wegen der Flughafenblockade nicht in Frankfurt landen und mussten ... Nachricht lesen...
So 28.07.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom So 28.07.2024 09:58 Flughafen Blockade Schadensersatz
Insgesamt waren mehr als 150 Kurz- und Mittelstrecken-Flüge der Lufthansa betroffen, 16 Langstrecken-Flugzeuge konnten wegen der Flughafenblockade nicht in Frankfurt landen und mussten ... Nachricht lesen...
Lufthansa-Aktie: Lufthansa fordert nach Flughafen-Blockade Schadensersatz
Insgesamt waren mehr als 150 Kurz- und Mittelstrecken-Flüge der Lufthansa betroffen, 16 Langstrecken-Flugzeuge konnten wegen der Flughafenblockade nicht in Frankfurt landen und mussten ... Nachricht lesen...
Fr 26.07.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 26.07.2024 13:03 Flughafen
Ihre Personalien wurden festgestellt, dann wurden sie wieder entlassen.Foto: Jürgen Mahnke Nachricht lesen...
Nach Blockade - Alle Flughafen-Besetzer von Frankfurt wieder frei
Ihre Personalien wurden festgestellt, dann wurden sie wieder entlassen.Foto: Jürgen Mahnke Nachricht lesen...
Do 25.07.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 25.07.2024 15:41 Flughafen
KÖLN (dpa-AFX) - Wegen einer dreistündigen Lahmlegung des Flughafens Köln/Bonn am Mittwochmorgen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen fünf Personen. Nach aktuellem Stand hätten die Beschuldigten - zwei Frauen und drei Männer zwischen 21 und 55 Jahren ... Nachricht lesen...
Blockade Flughafen Köln - Ermittlungen gegen fünf Personen
KÖLN (dpa-AFX) - Wegen einer dreistündigen Lahmlegung des Flughafens Köln/Bonn am Mittwochmorgen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen fünf Personen. Nach aktuellem Stand hätten die Beschuldigten - zwei Frauen und drei Männer zwischen 21 und 55 Jahren ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 25.07.2024 08:24 Frankfurt
Die Bundespolizei erhöht die Sicherheitsmaßnahmen an unseren Flughäfen.Foto: 5Vision.News/dpa Nachricht lesen...
Nach Klima-Blockade in Frankfurt - Bundespolizei verstärkt Schutz an unseren Flughäfen
Die Bundespolizei erhöht die Sicherheitsmaßnahmen an unseren Flughäfen.Foto: 5Vision.News/dpa Nachricht lesen...
Di 23.07.2024
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 23.07.2024 13:15 Ampel
Das Beispiel Polen hat gezeigt, welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen. Ist das Bundesverfassungsgericht für so einen Fall ausreichend gewappnet? ... Nachricht lesen...
Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union: Reform soll Blockade von Verfassungsrichterwahl verhindern
Das Beispiel Polen hat gezeigt, welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen. Ist das Bundesverfassungsgericht für so einen Fall ausreichend gewappnet? ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 23.07.2024 12:25 Ampel, Reform
Die Ampelparteien und die Union haben Pläne zur Stärkung des Verfassungsgerichts vorgestellt. Sie sollen das Gericht vor Einflussnahme durch radikale Kräfte schützen. Nachricht lesen...
Schutz vor Extremisten: Reform soll Blockade von Verfassungsrichterwahl verhindern
Die Ampelparteien und die Union haben Pläne zur Stärkung des Verfassungsgerichts vorgestellt. Sie sollen das Gericht vor Einflussnahme durch radikale Kräfte schützen. Nachricht lesen...
Sa 29.06.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 29.06.2024 10:06 AfD
In Essen soll am Vormittag ein Bundesparteitag der AfD beginnen. Gegendemonstranten wollen mit Straßenblockaden die Anreise der Delegierten verhindern. Viele Polizisten sind im Einsatz. Nachricht lesen...
Bundesparteitag in Essen: Aktivisten versuchen Blockade von AfD-Parteitag
In Essen soll am Vormittag ein Bundesparteitag der AfD beginnen. Gegendemonstranten wollen mit Straßenblockaden die Anreise der Delegierten verhindern. Viele Polizisten sind im Einsatz. Nachricht lesen...
Mo 24.06.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 24.06.2024 19:13 Ukraine
Die EU leistet weitere Militärhilfe für die Ukraine - mit einem Trick. Denn Ungarn weigert sich, den Hilfen zuzustimmen. Aber das war nur ein Tagesordnungspunkt beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Von S. Fritz. Nachricht lesen...
EU-Militärhilfe für die Ukraine - trotz Ungarns Blockade
Die EU leistet weitere Militärhilfe für die Ukraine - mit einem Trick. Denn Ungarn weigert sich, den Hilfen zuzustimmen. Aber das war nur ein Tagesordnungspunkt beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Von S. Fritz. Nachricht lesen...
Sa 22.06.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 22.06.2024 21:24 Bayern
Klima-Aktivisten der Gruppierung Letzte Generation legen in Regensburg den Verkehr lahm. Ein historisches Tor wird zum Schauplatz einer 24-stündigen Blockade. Nachricht lesen...
Polizei wird nicht einschreiten: "Letzte Generation" am Wochenende mit 24-Stunden-Blockade in Bayern
Klima-Aktivisten der Gruppierung Letzte Generation legen in Regensburg den Verkehr lahm. Ein historisches Tor wird zum Schauplatz einer 24-stündigen Blockade. Nachricht lesen...
Mi 19.06.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 19.06.2024 07:02 Nato, Ungarn
Mark Rutte hätte bereits vor Monaten nächster Nato-Generalsekretär werden sollen. Vor allem Ungarn wollte aber nicht zustimmen. Bis Rutte Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán einen Brief schrieb. Nachricht lesen...
Ungarn gibt Blockade bei Nato-Generalsekretär auf
Mark Rutte hätte bereits vor Monaten nächster Nato-Generalsekretär werden sollen. Vor allem Ungarn wollte aber nicht zustimmen. Bis Rutte Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán einen Brief schrieb. Nachricht lesen...
Sa 15.06.2024
Statistik Quelle: NTV vom Sa 15.06.2024 15:46 Russland, Scholz
Beim G7-Gipfel in Italien will die EU ihr 14. Sanktionspaket gegen Russland präsentieren. Daraus wird nichts. Berichte legen nahe, dass die Bundesregierung eine Einigung blockiert. In einem Interview findet Kanzler Scholz für diesen Vorwurf klare Worte und verspricht eine baldige Einigung. Nachricht lesen...
Streit um Russland-Sanktionen: Scholz nennt Blockade-Vorwurf "völligen Quatsch"
Beim G7-Gipfel in Italien will die EU ihr 14. Sanktionspaket gegen Russland präsentieren. Daraus wird nichts. Berichte legen nahe, dass die Bundesregierung eine Einigung blockiert. In einem Interview findet Kanzler Scholz für diesen Vorwurf klare Worte und verspricht eine baldige Einigung. Nachricht lesen...
Di 11.06.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 11.06.2024 09:45 Ampel
Das Rentenpaket II sorgt erneut für Diskussionen. Mehrere FDP-Politiker verweigern ihre Zustimmung – und könnten die Reform bis in den Herbst verzögern. Nachricht lesen...
Rentenpaket II weiter vor Blockade: "Tritt in die Kniekehlen aller jungen arbeitenden Menschen"
Das Rentenpaket II sorgt erneut für Diskussionen. Mehrere FDP-Politiker verweigern ihre Zustimmung – und könnten die Reform bis in den Herbst verzögern. Nachricht lesen...
Mo 27.05.2024
Statistik Quelle: sportschau.de vom Mo 27.05.2024 13:33 League
Ein spanisches Gericht hat der UEFA untersagt, mit ihren Statuten die Gründung einer Super League zu verhindern - der Start der Super League steht damit aber nicht unmittelbar bevor. Nachricht lesen...
Spanisches Gericht verbietet UEFA die Blockade der Super League
Ein spanisches Gericht hat der UEFA untersagt, mit ihren Statuten die Gründung einer Super League zu verhindern - der Start der Super League steht damit aber nicht unmittelbar bevor. Nachricht lesen...
Mi 22.05.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 22.05.2024 20:50 Gesetz
Nach seiner Blockade hat Finanzminister Christian Lindner nun bestätigt, dass das Rentenpaket II Ende Mai beschlossen wird. Doch er plädiert für weitere Renten-Änderungen. Nachricht lesen...
Blockade von Rentenpaket beendet: Lindner gibt Hinweis auf neues Renten-Gesetz
Nach seiner Blockade hat Finanzminister Christian Lindner nun bestätigt, dass das Rentenpaket II Ende Mai beschlossen wird. Doch er plädiert für weitere Renten-Änderungen. Nachricht lesen...
Sa 18.05.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 18.05.2024 18:26 Flughafen
Zum zweiten Mal hat die Letzte Generation den Münchner Flughafen lahmlegt. Sympathisiert der grüne Vize-Bürgermeister Dominik Krause mit einer solchen Aktion? Hier sagt er, was er den Aktivisten rät. Nachricht lesen...
Dominik Krause: Münchens Zweiter Bürgermeister über Flughafen-Blockade der Letzten Generation
Zum zweiten Mal hat die Letzte Generation den Münchner Flughafen lahmlegt. Sympathisiert der grüne Vize-Bürgermeister Dominik Krause mit einer solchen Aktion? Hier sagt er, was er den Aktivisten rät. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 18.05.2024 13:19 Flughafen
Verkehrsminister Volker Wissing: Für den Protest von Klimaaktivisten am Münchner Flughafen hat er wenig Verständnis. Nachricht lesen...
Flughafen-Blockade von Klimaaktivisten: Wissing will schärferes Gesetz
Verkehrsminister Volker Wissing: Für den Protest von Klimaaktivisten am Münchner Flughafen hat er wenig Verständnis. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 18.05.2024 12:52 Flughafen
Warum man die Ziele der "Letzten Generation" gut und ihr Flughafen-Gerenne in München trotzdem dämlich finden kann. Nachricht lesen...
Flughafen-Blockade in München: Der dümmstmögliche Zeitpunkt für diesen Protest
Warum man die Ziele der "Letzten Generation" gut und ihr Flughafen-Gerenne in München trotzdem dämlich finden kann. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Sa 18.05.2024 12:51 Flughafen
Sie tun's wieder: Klimaschützer haben den Pfingst-Flugverkehr in München am Samstag empfindlich gestört. Politiker sind empört. mehr... Nachricht lesen...
Blockade der Letzten Generation: Münchner Flughafen lahmgeklebt
Sie tun's wieder: Klimaschützer haben den Pfingst-Flugverkehr in München am Samstag empfindlich gestört. Politiker sind empört. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 18.05.2024 12:33 Flughafen
Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) sieht nach eigenem Bekunden keinen Sinn in der Blockade des Münchner Flughafens durch radikale Klimaschützer. "Was soll es bringen, Menschen den Urlaubsstart zu vermiesen? Nehmt uns Politiker in die Pflicht, argumentiert, streitet", schrieb er am Samstag auf der Plattform X. "Aber zerstört bitte nicht das Wichtigste, das wir im Kampf gegen die Klimakrise haben: De ... Nachricht lesen...
München: Özdemir kritisiert Flughafen-Blockade von Klimaaktivisten
Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) sieht nach eigenem Bekunden keinen Sinn in der Blockade des Münchner Flughafens durch radikale Klimaschützer. "Was soll es bringen, Menschen den Urlaubsstart zu vermiesen? Nehmt uns Politiker in die Pflicht, argumentiert, streitet", schrieb er am Samstag auf der Plattform X. "Aber zerstört bitte nicht das Wichtigste, das wir im Kampf gegen die Klimakrise haben: De ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 18.05.2024 11:55 Flughafen
Eigentlich wollten sie sich nicht mehr festkleben - doch diese Ankündigung galt nicht für Flughäfen. Zum Ferienstart hat die "Letzte Generation" den Flughafen in München blockiert. Politiker fordern nun Konsequenzen. Nachricht lesen...
"Letzte Generation": Politiker reagieren empört auf Flughafen-Blockade
Eigentlich wollten sie sich nicht mehr festkleben - doch diese Ankündigung galt nicht für Flughäfen. Zum Ferienstart hat die "Letzte Generation" den Flughafen in München blockiert. Politiker fordern nun Konsequenzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Sa 18.05.2024 10:09 Münchner, Flughafen
Wieder einmal dringen Aktivisten auf das Gelände eines Flughafens ein - und kleben sich auf den Rollbahnen fest. Alles im Namen des Klimaschutzes. Bundesinnenministerin Faeser fordert konsequente Strafverfolgung, der CSU-Generalsekretär Härte. Nachricht lesen...
Blockade des Münchner Flughafens: CSU fordert "volle Härte gegenüber Klima-Chaoten"
Wieder einmal dringen Aktivisten auf das Gelände eines Flughafens ein - und kleben sich auf den Rollbahnen fest. Alles im Namen des Klimaschutzes. Bundesinnenministerin Faeser fordert konsequente Strafverfolgung, der CSU-Generalsekretär Härte. Nachricht lesen...
Mi 15.05.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 15.05.2024 09:09 Lauterbach, Krankenhausreform
Weil der Gesundheitsminister sich nicht an gemeinsame Absprachen halte, drohen die Länder nun mit einer Blockade. Die Krankenhausreform wird heute im Kabinett besprochen. Nachricht lesen...
Gesundheitswesen: Länder drohen mit Blockade von Lauterbachs Krankenhausreform
Weil der Gesundheitsminister sich nicht an gemeinsame Absprachen halte, drohen die Länder nun mit einer Blockade. Die Krankenhausreform wird heute im Kabinett besprochen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 15.05.2024 07:04 Lauterbach, Krankenhausreform
Der Gesundheitsminister will heute seine Krankenhausreform durchs Kabinett bringen. Nach über eineinhalb Jahren Planung und Streit zwischen Bund und Ländern – doch die wollen nicht mitmachen. Nachricht lesen...
"Halten uns Klage offen": Länder drohen Lauterbach mit Blockade der Krankenhausreform
Der Gesundheitsminister will heute seine Krankenhausreform durchs Kabinett bringen. Nach über eineinhalb Jahren Planung und Streit zwischen Bund und Ländern – doch die wollen nicht mitmachen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mi 15.05.2024 05:35 Lauterbach
Kurz vor der Verabschiedung des Krankenhausreform im Bundeskabinett formiert sich in den Ländern parteiübergreifender Widerstand gegen die umstrittenen Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Lucha wirft Bundesminister Wortbruch vor und kündigt hartes Vermittlungsverfahren im Bundesrat an. Nachricht lesen...
Keine gemeinsame Absprachen mehr - Länder drohen Lauterbach mit Blockade der Krankenhausreform
Kurz vor der Verabschiedung des Krankenhausreform im Bundeskabinett formiert sich in den Ländern parteiübergreifender Widerstand gegen die umstrittenen Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Lucha wirft Bundesminister Wortbruch vor und kündigt hartes Vermittlungsverfahren im Bundesrat an. Nachricht lesen...
Di 14.05.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 14.05.2024 19:51 FDP
Vor zehn Wochen hat FDP-Chef Lindner das Rentenpaket II mit beschlossen und vorgestellt, nun stellt seine Partei wesentliche Punkte daraus infrage. Wissen die Liberalen eigentlich, dass sie in der Regierung sitzen? Nachricht lesen...
Rentenpaket II: Was kümmert mich meine Politik von gestern! Die FDP schadet mit Blockade sich selbst
Vor zehn Wochen hat FDP-Chef Lindner das Rentenpaket II mit beschlossen und vorgestellt, nun stellt seine Partei wesentliche Punkte daraus infrage. Wissen die Liberalen eigentlich, dass sie in der Regierung sitzen? Nachricht lesen...
Sa 11.05.2024
Statistik Quelle: Bild vom Sa 11.05.2024 13:35 Lindner
Jetzt knallt es zwischen Lindner und Pistorius! Auf dem Spiel stehen: die neuen Leo-Panzer. MehrFoto: mauritius images / Florian Gaertner / imageBROKER Nachricht lesen...
Lindner gegen Pistorius - Bundeswehr droht gefährliche Panzer-Blockade
Jetzt knallt es zwischen Lindner und Pistorius! Auf dem Spiel stehen: die neuen Leo-Panzer. MehrFoto: mauritius images / Florian Gaertner / imageBROKER Nachricht lesen...
Mi 08.05.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 08.05.2024 07:39 Israel
Die USA sollen eine Bombenlieferung an Israel wegen Bedenken hinsichtlich einer israelischen Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gaza-Streifens ausgesetzt haben. Es gehe um rund 3500 Bomben. Nachricht lesen...
"Sollte es zu einer dauerhaften US-Blockade kommen, wäre das durchaus kritisch für Israel"
Die USA sollen eine Bombenlieferung an Israel wegen Bedenken hinsichtlich einer israelischen Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gaza-Streifens ausgesetzt haben. Es gehe um rund 3500 Bomben. Nachricht lesen...
So 05.05.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 05.05.2024 15:53 Uni
"Stopp fossile Subventionen": Unter diesem Motto sind am Wochenende Mitglieder der Letzten Generation auf die Straße gegangen. 20 von ihnen mussten weggetragen werden. Nachricht lesen...
Letzte Generation: Blockade an der Uni - weiter ohne Kleber
"Stopp fossile Subventionen": Unter diesem Motto sind am Wochenende Mitglieder der Letzten Generation auf die Straße gegangen. 20 von ihnen mussten weggetragen werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 05.05.2024 08:14 Israel
Bei den indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas zeichnet sich kein Durchbruch ab. Beide Seiten platzieren Informationen, angeblich arbeitet die Hamas an einem Gegenvorschlag für ein Abkommen. Nachricht lesen...
Israel und Hamas werfen sich gegenseitig Blockade vor
Bei den indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas zeichnet sich kein Durchbruch ab. Beide Seiten platzieren Informationen, angeblich arbeitet die Hamas an einem Gegenvorschlag für ein Abkommen. Nachricht lesen...
Fr 03.05.2024
Statistik Quelle: Focus vom Fr 03.05.2024 09:50 Göring Eckardt
Nach der Störaktion gegen Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt in Brandenburg hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) das Vorgehen der Polizei gegen Kritik der Grünen-Politikerin verteidigt. Nachricht lesen...
Nach Blockade gegen Göring-Eckardt - GdP-Chef Kopelke: "Gegendemo reicht nicht aus, um Hundertschaft heranzuziehen"
Nach der Störaktion gegen Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt in Brandenburg hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) das Vorgehen der Polizei gegen Kritik der Grünen-Politikerin verteidigt. Nachricht lesen...
Do 02.05.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 02.05.2024 16:51 Göring Eckardt
Das gewaltsame Vorgehen von Demonstrierenden nach einer Diskussionsveranstaltung mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) in Brandenburg ist parteiübergreifend verurteilt worden. "Solche Einschüchterungsversuche haben nichts mehr mit demokratischem Protest zu tun", schrieb Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag im Online-Netzwerk X. "Wir sollten nie vergessen, wo ... Nachricht lesen...
Faeser verurteilt Blockade von Göring-Eckardts Dienstwagen
Das gewaltsame Vorgehen von Demonstrierenden nach einer Diskussionsveranstaltung mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) in Brandenburg ist parteiübergreifend verurteilt worden. "Solche Einschüchterungsversuche haben nichts mehr mit demokratischem Protest zu tun", schrieb Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag im Online-Netzwerk X. "Wir sollten nie vergessen, wo ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 02.05.2024 13:42 Göring Eckardt
Nach der Blockade des Dienstwagens von Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt warnt Bundesinnenministerin Faeser vor den Folgen "politischer Aggression". Immer wieder kommt es zu öffentlichen Störaktionen gegen Grünen-Politiker. Nachricht lesen...
Nach Blockade des Dienstwagens: Faeser verurteilt Aktion gegen Göring-Eckardt
Nach der Blockade des Dienstwagens von Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt warnt Bundesinnenministerin Faeser vor den Folgen "politischer Aggression". Immer wieder kommt es zu öffentlichen Störaktionen gegen Grünen-Politiker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.05.2024 10:34 Göring Eckardt
Die Sicherheitskräfte müssten sich dringend Gedanken machen, wie sie politische Veranstaltungen schützen, sagt die Bundestagsvizepräsidentin. Pöbler hatten sie nach einem Termin bedrängt. Nachricht lesen...
"Ländliche Räume nicht Mob überlassen": Göring-Eckardt kritisiert nach Blockade ihres Dienstwagens Polizei scharf
Die Sicherheitskräfte müssten sich dringend Gedanken machen, wie sie politische Veranstaltungen schützen, sagt die Bundestagsvizepräsidentin. Pöbler hatten sie nach einem Termin bedrängt. Nachricht lesen...
Mo 29.04.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 29.04.2024 12:57 Ukraine Grenze
Kiew (Reuters) - Die polnischen Bauern haben ihre seit Monaten andauernden Blockaden von Grenzübergängen zur Ukraine im Streit über Billigkonkurrenz beendet.Am Montag gaben sie auch den letzten blockierten Grenzübergang Rawa-Ruska wieder ... Nachricht lesen...
Polnische Bauern beenden letzte Blockade an Ukraine-Grenze
Kiew (Reuters) - Die polnischen Bauern haben ihre seit Monaten andauernden Blockaden von Grenzübergängen zur Ukraine im Streit über Billigkonkurrenz beendet.Am Montag gaben sie auch den letzten blockierten Grenzübergang Rawa-Ruska wieder ... Nachricht lesen...
Mi 17.04.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mi 17.04.2024 19:42 Ukraine
Seit Monaten hängt mittlerweile das US-Hilfspaket für die Ukraine im Kongress fest. Dabei braucht Kiew die Unterstützung dringend. Die Republikaner machen eine Abstimmung nun doch möglich, möglicherweise mit dem Segen von Ex-Präsident Trump. Nachricht lesen...
Endet monatelange Blockade?: US-Kongress stimmt noch diese Woche über Ukraine-Hilfen ab
Seit Monaten hängt mittlerweile das US-Hilfspaket für die Ukraine im Kongress fest. Dabei braucht Kiew die Unterstützung dringend. Die Republikaner machen eine Abstimmung nun doch möglich, möglicherweise mit dem Segen von Ex-Präsident Trump. Nachricht lesen...
Di 16.04.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 16.04.2024 04:18 Ukraine
Seit Monaten blockieren politische Machtkämpfe im US-Repräsentantenhaus ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine. Nun könnte es zur Abstimmung kommen. Allerdings nicht so, wie geplant. Nachricht lesen...
USA: Blockade im Repräsentantenhaus könnte enden - Abstimmung über Hilfspaket für Ukraine geplant
Seit Monaten blockieren politische Machtkämpfe im US-Repräsentantenhaus ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine. Nun könnte es zur Abstimmung kommen. Allerdings nicht so, wie geplant. Nachricht lesen...
Mo 15.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 15.04.2024 21:57 Trump
Der Kongress könnte nach langer Blockade bald Milliarden-Kredite für die Ukraine verabschieden. Verantwortlich dafür ist wohl ein Umdenken bei Donald Trump. Nachricht lesen...
Lockert Trump die Republikaner-Blockade? Hoffnung für neue Ukraine-Hilfen
Der Kongress könnte nach langer Blockade bald Milliarden-Kredite für die Ukraine verabschieden. Verantwortlich dafür ist wohl ein Umdenken bei Donald Trump. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 15.04.2024 05:34 Ukraine
Die Blockade der Republikaner im US-Repräsentantenhaus könnte zu Ende gehen: Weil Israel nach dem iranischen Angriff Hilfe braucht, könnte auch die Ukraine profitieren. Sprecher Johnson holt sich für das Abstimmungspaket aber erst mal Rückendeckung bei Trump. Nachricht lesen...
Nach Rücksprache mit Trump: Johnson lockert Blockade für US-Ukraine-Hilfen
Die Blockade der Republikaner im US-Repräsentantenhaus könnte zu Ende gehen: Weil Israel nach dem iranischen Angriff Hilfe braucht, könnte auch die Ukraine profitieren. Sprecher Johnson holt sich für das Abstimmungspaket aber erst mal Rückendeckung bei Trump. Nachricht lesen...
Sa 13.04.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 13.04.2024 14:50 Generation
Demonstrationen: Polizei verhindert Blockade der Letzten Generation in Berlin
Nachricht lesen...Fr 12.04.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 12.04.2024 11:05 Amazon, Kauf
Jassy verwies am Donnerstag darauf, dass iRobot nach Absage des Deals im Wettbewerb gegen chinesische Konkurrenten zu kämpfen habe - und moderne Saugroboter einen 3D-Scan des Haushalts erstellen. "Die Regulierer im Westen machten damit letztlich deutlich, ... Nachricht lesen...
Amazon-Chef: EU-Blockade des iRobot-Kaufs 'traurige Geschichte' - Amazon-Aktie unbewegt
Jassy verwies am Donnerstag darauf, dass iRobot nach Absage des Deals im Wettbewerb gegen chinesische Konkurrenten zu kämpfen habe - und moderne Saugroboter einen 3D-Scan des Haushalts erstellen. "Die Regulierer im Westen machten damit letztlich deutlich, ... Nachricht lesen...
Mi 10.04.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mi 10.04.2024 10:16 Ampel, Mietpreisbremse
Die Regierungsparteien SPD und FDP einigen sich auf zwei verfahrenen Konfliktfeldern. Dabei profitieren jetzt besonders die Mieter in Deutschland - denn die Preisbremse in angespannten Wohnungsmärkten bekommt eine Verlängerung. Nachricht lesen...
"Blockade ist beendet": Ampel verlängert die Mietpreisbremse
Die Regierungsparteien SPD und FDP einigen sich auf zwei verfahrenen Konfliktfeldern. Dabei profitieren jetzt besonders die Mieter in Deutschland - denn die Preisbremse in angespannten Wohnungsmärkten bekommt eine Verlängerung. Nachricht lesen...
Mo 08.04.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 08.04.2024 12:04 Ukraine
Westliche Konzerne stornieren Aufträge in der Ukraine, deutsche Unternehmer vor Ort fürchten um ihre Existenz – nicht wegen des Kriegs, sondern weil Polen die Grenze nach Westen blockiert. Warum greift die EU nicht ein? Nachricht lesen...
Polens Blockade der Ukraine-Grenze: »Die Lage ist jetzt schlimmer als nach Kriegsbeginn«
Westliche Konzerne stornieren Aufträge in der Ukraine, deutsche Unternehmer vor Ort fürchten um ihre Existenz – nicht wegen des Kriegs, sondern weil Polen die Grenze nach Westen blockiert. Warum greift die EU nicht ein? Nachricht lesen...
Do 04.04.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 04.04.2024 05:59 Ukraine
Der Ukraine fehlt es an Geld und Munition. Zwei quälend lange Monate hängt ein Hilfspaket schon im US-Kongress fest. Nun will Mike Johnson, Sprecher des Repräsentantenhauses, eine Abstimmung ansetzen. Über das innenpolitische Chaos in den USA. Nachricht lesen...
US-Hilfen für die Ukraine: Ende der Blockade?
Der Ukraine fehlt es an Geld und Munition. Zwei quälend lange Monate hängt ein Hilfspaket schon im US-Kongress fest. Nun will Mike Johnson, Sprecher des Repräsentantenhauses, eine Abstimmung ansetzen. Über das innenpolitische Chaos in den USA. Nachricht lesen...
Di 02.04.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 02.04.2024 17:04 Ukraine
Lange haben die Republikaner im Repräsentantenhaus neue Ukrainehilfen torpediert. Nun macht Sprecher Mike Johnson Vorschläge, die den rechten Rand seiner Fraktion wie Demokraten überzeugen sollen. Nachricht lesen...
Hilfspaket für die Ukraine: Beenden die Republikaner ihre Blockade?
Lange haben die Republikaner im Repräsentantenhaus neue Ukrainehilfen torpediert. Nun macht Sprecher Mike Johnson Vorschläge, die den rechten Rand seiner Fraktion wie Demokraten überzeugen sollen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 02.04.2024 12:26 Ukraine
Die Ukraine bangt seit Monaten um ein Milliarden-Hilfspaket, das im Repräsentantenhaus in den USA feststeckt. Sowohl Präsident Selenskyj als auch viele Experten halten es für existenziell für Kiews weitere Verteidigungsfähigkeit. Ein Interview des Republikaners Mike Johnson weckt jetzt neue Hoffnungen. Nachricht lesen...
Endet die Republikaner-Blockade?: Neue Hoffnung für überlebenswichtiges Ukraine-Milliardenpaket
Die Ukraine bangt seit Monaten um ein Milliarden-Hilfspaket, das im Repräsentantenhaus in den USA feststeckt. Sowohl Präsident Selenskyj als auch viele Experten halten es für existenziell für Kiews weitere Verteidigungsfähigkeit. Ein Interview des Republikaners Mike Johnson weckt jetzt neue Hoffnungen. Nachricht lesen...
Sa 30.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 30.03.2024 15:27 Ukraine
Die Zukunft der Ukraine liegt dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj zufolge in den Händen der USA. Ohne deren Militärhilfen fehlten dem Land die Waffen, um die Russen zu vertreiben. Nachricht lesen...
"Wir müssen Schritt für Schritt zurückweichen": Blockade von US-Militärhilfen zwingt Ukraine zum Rückzug
Die Zukunft der Ukraine liegt dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj zufolge in den Händen der USA. Ohne deren Militärhilfen fehlten dem Land die Waffen, um die Russen zu vertreiben. Nachricht lesen...
Mo 25.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mo 25.03.2024 03:55 Israel
Der Hilfsgütertransport in den Norden des Gazastreifens kommt zum Erliegen. Das UN-Palästinenserhilfswerk behauptet, Israel habe die Genehmigung für Hilfskonvois aufgekündigt. Die Militärbehörde bestreitet das. Stattdessen sei es das UNRWA, das bei der Verteilung versage. Nachricht lesen...
"Keine Lkw-Konvois mehr erlaubt": UNRWA wirft Israel Blockade Nord-Gazas vor
Der Hilfsgütertransport in den Norden des Gazastreifens kommt zum Erliegen. Das UN-Palästinenserhilfswerk behauptet, Israel habe die Genehmigung für Hilfskonvois aufgekündigt. Die Militärbehörde bestreitet das. Stattdessen sei es das UNRWA, das bei der Verteilung versage. Nachricht lesen...
Sa 23.03.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 23.03.2024 15:55 Krieg
Die EU macht Druck auf Israel und fordert eine sofortige Feuerpause. Israel gibt an, hunderte Terroristen getötet und festgenommen zu haben. Mehr Informationen im Newsblog Nachricht lesen...
Waffenruhe im Gaza-Krieg: Guterres kritisiert Israels Blockade von Hilfen
Die EU macht Druck auf Israel und fordert eine sofortige Feuerpause. Israel gibt an, hunderte Terroristen getötet und festgenommen zu haben. Mehr Informationen im Newsblog Nachricht lesen...
Fr 22.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Fr 22.03.2024 16:12 Ukraine
Ein Weg ist sichtbar, doch der US-Kongress bewegt sich nur in Trippelschritten. Mike Johnson, Sprecher des Repräsentantenhauses, möchte Putin aufhalten. Zugleich verhindert er neue Ukraine-Hilfen. Weshalb? Nachricht lesen...
Blockade der Ukraine-Hilfen: Trumps Torwächter
Ein Weg ist sichtbar, doch der US-Kongress bewegt sich nur in Trippelschritten. Mike Johnson, Sprecher des Repräsentantenhauses, möchte Putin aufhalten. Zugleich verhindert er neue Ukraine-Hilfen. Weshalb? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Fr 22.03.2024 05:21 Gesetz, Bundesrat
Ministerpräsident Söder schließt Zustimmung ohne Rücknahme der Agrardiesel-Kürzungen aus. Bayern will das Wachstumschancengesetz erneut im Bundesrat blockieren. Nachricht lesen...
Bayern kündigt Blockade des Wachstumschancengesetz im Bundesrat an
Ministerpräsident Söder schließt Zustimmung ohne Rücknahme der Agrardiesel-Kürzungen aus. Bayern will das Wachstumschancengesetz erneut im Bundesrat blockieren. Nachricht lesen...
Do 21.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 21.03.2024 10:46 Grüne
Mitten im Bezahlkarten-Streit bringt die Union jetzt einen eigenen Antrag ein.Foto: Geisler-Fotopress Nachricht lesen...
Grünen-Blockade - Union reißt bei Bezahlkarte der Geduldsfaden
Mitten im Bezahlkarten-Streit bringt die Union jetzt einen eigenen Antrag ein.Foto: Geisler-Fotopress Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 21.03.2024 10:36 Merz
Die bundesweite Regelung für die Bezahlkarte soll kommen. Bisher ist aber weiter unklar, wann die bundesweite Regelung im Bundestag beschlossen wird. Nachricht lesen...
"Gar nichts ist auf gutem Weg": Merz wirft Grünen Blockade bei Bezahlkarte für Asylbewerber vor
Die bundesweite Regelung für die Bezahlkarte soll kommen. Bisher ist aber weiter unklar, wann die bundesweite Regelung im Bundestag beschlossen wird. Nachricht lesen...
Mi 20.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 20.03.2024 07:58 Russland, Völkermord
Mehr als eine Million Menschen starben bei der Belagerung von Leningrad im Zweiten Weltkrieg. Moskau nutzt das schwierige Kapitel, um Berlin unter Druck zu setzen. Nachricht lesen...
Streit über Wehrmachtsverbrechen: Russland stuft Leningrader Blockade als deutschen Völkermord ein
Mehr als eine Million Menschen starben bei der Belagerung von Leningrad im Zweiten Weltkrieg. Moskau nutzt das schwierige Kapitel, um Berlin unter Druck zu setzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 20.03.2024 07:47 Russland
Mehr als eine Million Menschen starben bei der Belagerung von Leningrad im Zweiten Weltkrieg. Moskau erneuert nun seine Forderung, das Aushungern der Zivilisten als Genozid anzuerkennen – was auch finanzielle Forderungen nach sich ziehen würde. Nachricht lesen...
Russland stuft Leningrader Blockade als deutschen Völkermord ein
Mehr als eine Million Menschen starben bei der Belagerung von Leningrad im Zweiten Weltkrieg. Moskau erneuert nun seine Forderung, das Aushungern der Zivilisten als Genozid anzuerkennen – was auch finanzielle Forderungen nach sich ziehen würde. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 20.03.2024 07:21 Russland, Ukraine
Russland fordert von Deutschland die Anerkennung der Leningrad-Blockade als Völkermord und beklagt einen "widersprüchlichen Umgang" mit der Vergangenheit. Zudem stört sich Moskau daran, dass Berlin nur jüdischen Opfern der Blockade individuell Entschädigung zahlt. Nachricht lesen...
Moskau fordert Entschädigungen: Russland: Leningrad-Blockade war deutscher Völkermord
Russland fordert von Deutschland die Anerkennung der Leningrad-Blockade als Völkermord und beklagt einen "widersprüchlichen Umgang" mit der Vergangenheit. Zudem stört sich Moskau daran, dass Berlin nur jüdischen Opfern der Blockade individuell Entschädigung zahlt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 20.03.2024 06:59 Russland
Im Zweiten Weltkrieg starben im heutigen Sankt Petersburg 1,1 Millionen Menschen durch eine Blockade der Wehrmacht. Die Bundesregierung spricht von einem Kriegsverbrechen – der Kreml drängt auf eine Anerkennung als Genozid. Nachricht lesen...
Russland stuft Leningrader Blockade als deutschen Völkermord ein
Im Zweiten Weltkrieg starben im heutigen Sankt Petersburg 1,1 Millionen Menschen durch eine Blockade der Wehrmacht. Die Bundesregierung spricht von einem Kriegsverbrechen – der Kreml drängt auf eine Anerkennung als Genozid. Nachricht lesen...
Di 19.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Di 19.03.2024 18:41 AfD
Hat die Blockade möglicherweise fatale Folgen für die Demokratie?Foto: Jan Woitas/dpa Nachricht lesen...
Bezahlkarten-Blockade - Machen die Grünen so die AfD noch stärker?
Hat die Blockade möglicherweise fatale Folgen für die Demokratie?Foto: Jan Woitas/dpa Nachricht lesen...
Mo 18.03.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 18.03.2024 18:59 CDU
Diese Woche soll das Wachstumschancengesetz in den Bundesrat kommen – und könnte dort im Streit zwischen Ampel und Union blockiert werden. Damit entgehen dem Staat 10 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen, erklärt ein Unternehmer. Nachricht lesen...
CDU-Blockade von neuem Gesetz könnte Staat Milliarden kosten - "Verzetteln uns in politischem Klein-Klein"
Diese Woche soll das Wachstumschancengesetz in den Bundesrat kommen – und könnte dort im Streit zwischen Ampel und Union blockiert werden. Damit entgehen dem Staat 10 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen, erklärt ein Unternehmer. Nachricht lesen...
Di 12.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 12.03.2024 14:24 Taurus
Während Kevin Kühnert ein Ende der Taurus-Debatte fordert, kommt aus der Unionsfraktion die Drohung mit einem Untersuchungsausschuss. Es gehe um die Aussagen von Kanzler Scholz, die "nicht von den deutschen Militärs und der Herstellerfirma des Taurus gedeckt sind". Nachricht lesen...
Unionsfraktion droht Scholz wegen Taurus-Blockade mit Untersuchungsausschuss
Während Kevin Kühnert ein Ende der Taurus-Debatte fordert, kommt aus der Unionsfraktion die Drohung mit einem Untersuchungsausschuss. Es gehe um die Aussagen von Kanzler Scholz, die "nicht von den deutschen Militärs und der Herstellerfirma des Taurus gedeckt sind". Nachricht lesen...
Sa 09.03.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 09.03.2024 08:10 FDP
Umfragewerte zeigen: Die FDP läuft Gefahr, sich zwischen Teilen ihrer Wählerschaft zu zerreiben. Den einen setzt die Partei in der Regierung zu wenig um, den anderen blockiert sie zu viel. Wie will sie da rauskommen? Von C. Emundts. Nachricht lesen...
FDP im Umfragetief: Zu viel oder zu wenig Blockade?
Umfragewerte zeigen: Die FDP läuft Gefahr, sich zwischen Teilen ihrer Wählerschaft zu zerreiben. Den einen setzt die Partei in der Regierung zu wenig um, den anderen blockiert sie zu viel. Wie will sie da rauskommen? Von C. Emundts. Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Do 07.03.2024 16:59 Nato
Nach langer Blockade der Türkei: Schweden tritt offiziell der Nato bei Nachricht lesen...
Nach langer Blockade der Türkei: Schweden tritt offiziell der Nato bei
Nach langer Blockade der Türkei: Schweden tritt offiziell der Nato bei Nachricht lesen...
Do 29.02.2024
Statistik Quelle: Focus vom Do 29.02.2024 17:34 Ampel, Geflüchtete
Die Ampel hat ihren Streit um die Bezahlkarte für Geflüchtete beigelegt. Einem Bericht zufolge geben die Grünen ihre Blockade auf. Nachricht lesen...
Grüne geben Blockade auf - Ampel einigt sich bei Streit um Bezahlkarte für Geflüchtete
Die Ampel hat ihren Streit um die Bezahlkarte für Geflüchtete beigelegt. Einem Bericht zufolge geben die Grünen ihre Blockade auf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 29.02.2024 16:33 Autos
Die US-Regierung will im großen Stil gegen intelligente E-Autos aus China vorgehen. Präsident Biden verschärft damit erheblich den Handelskonflikt mit Peking. Nachricht lesen...
Strafzölle: "Könnten unsere nationale Sicherheit gefährden": USA prüfen Blockade gegen chinesische E-Autos
Die US-Regierung will im großen Stil gegen intelligente E-Autos aus China vorgehen. Präsident Biden verschärft damit erheblich den Handelskonflikt mit Peking. Nachricht lesen...
Mi 28.02.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 28.02.2024 21:58 Ukraine
Bei einem Forum zur Lage in der Ukraine kündigen Vertraute von Präsident Selenskyj einen wichtigen Schritt in der Partnerschaft mit den USA an. Nachricht lesen...
Trotz Republikaner-Blockade: USA und Ukraine bereiten "eines der stärksten" Sicherheitsbündnisse vor
Bei einem Forum zur Lage in der Ukraine kündigen Vertraute von Präsident Selenskyj einen wichtigen Schritt in der Partnerschaft mit den USA an. Nachricht lesen...
Mo 26.02.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 26.02.2024 18:59 Schweden, Parlament
Nach knapp einjährigem Stillstand gibt Ungarn grünes Licht für Schwedens NATO-Beitritt. Offenbar wurde der internationale Druck zu groß. mehr... Nachricht lesen...
Ungarn stimmt Schwedens Nato-Beitritt zu: Orbán gibt die Blockade auf
Nach knapp einjährigem Stillstand gibt Ungarn grünes Licht für Schwedens NATO-Beitritt. Offenbar wurde der internationale Druck zu groß. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 26.02.2024 17:45 Nato
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, ersuchte Schweden die Mitgliedschaft im westlichen Verteidigungsbündnis. Nachricht lesen...
Ungarn hebt Blockade auf: Schweden tritt der Nato bei
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, ersuchte Schweden die Mitgliedschaft im westlichen Verteidigungsbündnis. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Mo 26.02.2024 16:53 Nato Beitritt
Das ungarische Parlament hat für eine Aufnahme Schwedens in die Nato gestimmt. Der Entscheidung ging eine lange Blockade voraus. Nun ist der Weg frei. Nachricht lesen...
Parlament stimmt dafür - Nach langer Blockade: Ungarn macht Weg für Schwedens Nato-Beitritt frei
Das ungarische Parlament hat für eine Aufnahme Schwedens in die Nato gestimmt. Der Entscheidung ging eine lange Blockade voraus. Nun ist der Weg frei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.02.2024 14:35 Bauern
Polnische Bauern haben ihre Blockade des Autobahngrenzübergangs Slubice nahe Frankfurt an der Oder am Montag fortgesetzt. Sie protestieren gegen Getreideimporte aus der Ukraine und gegen EU-Umweltvorgaben. Die Landwirte hatten am Sonntag damit begonnen, den wichtigen Grenzübergang mit Traktoren abzuriegeln. Zuvor hatte es bereits Proteste an der polnisch-ukrainischen Grenze sowie an der deutsch-po ... Nachricht lesen...
Polnische Bauern setzen Blockade von Grenzübergang Slubice fort
Polnische Bauern haben ihre Blockade des Autobahngrenzübergangs Slubice nahe Frankfurt an der Oder am Montag fortgesetzt. Sie protestieren gegen Getreideimporte aus der Ukraine und gegen EU-Umweltvorgaben. Die Landwirte hatten am Sonntag damit begonnen, den wichtigen Grenzübergang mit Traktoren abzuriegeln. Zuvor hatte es bereits Proteste an der polnisch-ukrainischen Grenze sowie an der deutsch-po ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.02.2024 12:37 Nato Beitritt
Schweden könnte bald Nato-Mitglied werden: Nach langem Hinhalten signalisiert Ungarn grünes Licht dafür - als letztes der 31 Mitglieder des Bündnisses. Ein Kampfjet-Deal könnte dabei geholfen haben. Nachricht lesen...
Gibt Orban heute seine Blockade auf? : Ungarns Parlament will über Schwedens Nato-Beitritt abstimmen
Schweden könnte bald Nato-Mitglied werden: Nach langem Hinhalten signalisiert Ungarn grünes Licht dafür - als letztes der 31 Mitglieder des Bündnisses. Ein Kampfjet-Deal könnte dabei geholfen haben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.02.2024 05:18 Bauern
Eine Protestaktion polnischer Bauern hat Folgen für den Lastwagen- und Autoverkehr in Deutschland - voraussichtlich bis Montagmittag. Damit nicht genug: Es gibt auch eine Aktion auf deutscher Seite. Nachricht lesen...
Demonstrationen: Traktor-Blockade polnischer Bauern: Verkehr behindert
Eine Protestaktion polnischer Bauern hat Folgen für den Lastwagen- und Autoverkehr in Deutschland - voraussichtlich bis Montagmittag. Damit nicht genug: Es gibt auch eine Aktion auf deutscher Seite. Nachricht lesen...
So 25.02.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom So 25.02.2024 13:33 Bezahlkarte
BERLIN (dpa-AFX) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat der Darstellung der Grünen widersprochen, dass die Bundesländer eine Bezahlkarte für Asylbewerber problemlos auch ohne eine bundesgesetzliche Regelung einführen könnten. Falls es ... Nachricht lesen...
Haseloff verärgert über Grünen-Blockade bei Bezahlkarte
BERLIN (dpa-AFX) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat der Darstellung der Grünen widersprochen, dass die Bundesländer eine Bezahlkarte für Asylbewerber problemlos auch ohne eine bundesgesetzliche Regelung einführen könnten. Falls es ... Nachricht lesen...
Sa 24.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 24.02.2024 09:30 Grüne
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff kritisiert die Position der Grünen, dass keine bundesweite Reglung der Bezahlkarte notwendig sei. Ohne diese bestünde Rechtsunsicherheit. Nachricht lesen...
Droht mit Alleingang Sachsen-Anhalts: Haseloff verärgert über Grünen-Blockade bei Bezahlkarte
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff kritisiert die Position der Grünen, dass keine bundesweite Reglung der Bezahlkarte notwendig sei. Ohne diese bestünde Rechtsunsicherheit. Nachricht lesen...