Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema ABSTIMMUNG
Mo 21.10.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 21.10.2024 09:55 Ukraine
In Moldau wird über einen zukünftigen EU-Beitritt abgestimmt. Selenskyj warnt vor militärischer Kooperation von Russland und Nordkorea. Angriffe auf Charkiw und Kiew. mehr... Nachricht lesen...
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Knappe Abstimmung in Moldau über EU-Beitritt
In Moldau wird über einen zukünftigen EU-Beitritt abgestimmt. Selenskyj warnt vor militärischer Kooperation von Russland und Nordkorea. Angriffe auf Charkiw und Kiew. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 21.10.2024 09:08 Oktober
Der seit mehr als einem Jahrzehnt debattierte Umbau des Umfelds der Bilker Kirche in Düsseldorf-Unterbilk geht in eine neue Phase. Wie der aktuelle Planungsstand ist – und was Anwohner und Politiker dazu sagen. ... Nachricht lesen...
Abstimmung Ende Oktober: Wird das Umfeld der Bilker Kirche in Düsseldorf autofrei?
Der seit mehr als einem Jahrzehnt debattierte Umbau des Umfelds der Bilker Kirche in Düsseldorf-Unterbilk geht in eine neue Phase. Wie der aktuelle Planungsstand ist – und was Anwohner und Politiker dazu sagen. ... Nachricht lesen...
Fr 18.10.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 18.10.2024 13:42 Bundestag
Der Bundesrat hat Teile des Sicherheitspakets durchfallen lassen. Nachricht lesen...
Abstimmung - Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspakets durchfallen
Der Bundesrat hat Teile des Sicherheitspakets durchfallen lassen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Fr 18.10.2024 13:31 Bundestag
Drei Stimmkarten von Marie-Agnes Strack-Zimmermann sorgen wohl dafür, dass eine Abstimmung zum Sicherheitspaket wiederholt werden muss. Die FDP-Politikerin sitzt nämlich schon länger nicht mehr im Bundestag. Nachricht lesen...
Alte Stimmkarten in der Urne: Kuriose Panne im Bundestag erzwingt erneute Abstimmung
Drei Stimmkarten von Marie-Agnes Strack-Zimmermann sorgen wohl dafür, dass eine Abstimmung zum Sicherheitspaket wiederholt werden muss. Die FDP-Politikerin sitzt nämlich schon länger nicht mehr im Bundestag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 18.10.2024 11:50 Bundestag
Einem Bericht zufolge sollen sich zwei Stimmkarten mit dem Namen Marie-Agnes Strack-Zimmermann in den Urnen befunden haben. Die FDP-Politikerin ist allerdings gar nicht mehr im Bundestag. Nachricht lesen...
Ungültige Stimmkarten eingeworfen: Abstimmung zum Sicherheitspaket muss wiederholt werden
Einem Bericht zufolge sollen sich zwei Stimmkarten mit dem Namen Marie-Agnes Strack-Zimmermann in den Urnen befunden haben. Die FDP-Politikerin ist allerdings gar nicht mehr im Bundestag. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 18.10.2024 11:26 Bundestag, Ampel
Es werde ermittelt, "wie das passieren konnte". Nachricht lesen...
Abstimmung zum Sicherheitspaket - Eklat um ungültige Stimmkarten im Bundestag!
Es werde ermittelt, "wie das passieren konnte". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 18.10.2024 06:20 Bundestag, Sicherheitspaket
Der Messeranschlag von Solingen hat die Politik aufgeschreckt. Nun sollen härtere Regeln kommen für Asylbewerber und mehr Befugnisse für Terror-Ermittler. Doch die Pläne sind umstritten, mehrere Länder machen Druck. ... Nachricht lesen...
Abstimmung im Bundestag und Bundesrat: Wüst kritisiert Ampel-Sicherheitspaket als unzureichend
Der Messeranschlag von Solingen hat die Politik aufgeschreckt. Nun sollen härtere Regeln kommen für Asylbewerber und mehr Befugnisse für Terror-Ermittler. Doch die Pläne sind umstritten, mehrere Länder machen Druck. ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 18.10.2024 05:47 Bundestag, Sicherheitspaket
Seit Wochen sorgt das "Sicherheitspaket" für Diskussionen, die Kritik kommt aus ganz unterschiedlichen Richtungen. Heute stimmen Bundestag und Bundesrat über das Gesetzespaket ab. Von Philipp Eckstein. Nachricht lesen...
"Sicherheitspaket" zur Abstimmung in Bundestag und Bundesrat
Seit Wochen sorgt das "Sicherheitspaket" für Diskussionen, die Kritik kommt aus ganz unterschiedlichen Richtungen. Heute stimmen Bundestag und Bundesrat über das Gesetzespaket ab. Von Philipp Eckstein. Nachricht lesen...
Do 17.10.2024
Statistik Quelle: Focus vom Do 17.10.2024 17:37 Bundestag
Bundeskanzler Olaf Scholz steht an diesem Freitag um 9 Uhr vor einer hitzigen Bundestagsdebatte zum Sicherheitspaket. Teile seiner eigenen Fraktion wollen dem Kanzler heute die Gefolgschaft verweigern. Der Grund: Das Sicherheitspaket.Von Focus Magazin-Redakteur Felix Heck Nachricht lesen...
Vor Abstimmung im Bundestag - Scholz steht wegen Sicherheitspaket unter Druck
Bundeskanzler Olaf Scholz steht an diesem Freitag um 9 Uhr vor einer hitzigen Bundestagsdebatte zum Sicherheitspaket. Teile seiner eigenen Fraktion wollen dem Kanzler heute die Gefolgschaft verweigern. Der Grund: Das Sicherheitspaket.Von Focus Magazin-Redakteur Felix Heck Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 17.10.2024 15:50 Bundestag
Ein Gesetzespaket der Ampel soll für mehr Sicherheit sorgen und irreguläre Migration begrenzen. Berlins SPD-Integrationssenatorin Kiziltepe glaubt nicht, dass das viel bringt. Nachricht lesen...
Abstimmung im Bundestag: Kiziltepe kritisiert sogenanntes Sicherheitspaket der Ampel
Ein Gesetzespaket der Ampel soll für mehr Sicherheit sorgen und irreguläre Migration begrenzen. Berlins SPD-Integrationssenatorin Kiziltepe glaubt nicht, dass das viel bringt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 17.10.2024 12:57 Lauterbach, Krankenhausreform
Der Bundestag stimmt über die Krankenhausreform ab. Die sei dringend nötig, sagt der Gesundheitsminister. Die Opposition kritisiert die Pläne und befürchtet eine schlechtere Versorgung. Nachricht lesen...
Gesundheitspolitik: Lauterbach wirbt vor Abstimmung für Krankenhausreform
Der Bundestag stimmt über die Krankenhausreform ab. Die sei dringend nötig, sagt der Gesundheitsminister. Die Opposition kritisiert die Pläne und befürchtet eine schlechtere Versorgung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 17.10.2024 12:43 Lauterbach
Der Bundestag stimmt über die Krankenhausreform ab. Die sei dringend nötig, sagt der Gesundheitsminister. Die Opposition kritisiert die Pläne und befürchtet eine schlechtere Versorgung. Nachricht lesen...
Bundestag: Lauterbach wirbt vor Abstimmung für Krankenhausreform
Der Bundestag stimmt über die Krankenhausreform ab. Die sei dringend nötig, sagt der Gesundheitsminister. Die Opposition kritisiert die Pläne und befürchtet eine schlechtere Versorgung. Nachricht lesen...
Mi 16.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 16.10.2024 16:35 Sicherheitspaket, Ampel
Nicht alle Abgeordneten der Ampel wollen das Sicherheitspaket mittragen, das Verschärfungen im Asyl- und Waffenrecht vorsieht. Vor allem Leistungskürzungen für Asylbewerber sind umstritten. Nachricht lesen...
Vor Abstimmung über das Sicherheitspaket: Diese Punkte bereiten den Ampel-Kritikern Sorge
Nicht alle Abgeordneten der Ampel wollen das Sicherheitspaket mittragen, das Verschärfungen im Asyl- und Waffenrecht vorsieht. Vor allem Leistungskürzungen für Asylbewerber sind umstritten. Nachricht lesen...
Fr 04.10.2024
Statistik Quelle: cash-online.de vom Fr 04.10.2024 10:07 Auto Zölle
Kevin Thozet, Mitglied des Investment-Komitees bei Carmignac. Er analysiert den jüngsten Gegenwind für den europäischen Automobilsektor und blickt auf die heutige Abstimmung über die mögliche Einführung von Zöllen auf chinesische Elektrofahrzeuge (EVs). The post Abstimmung über chinesische EV-Zölle: Vom Sonnenschein zum perfekten Sturm appeared first on Cash.: Aktuelle News für Finanzvermittler, B ... Nachricht lesen...
Abstimmung über chinesische EV-Zölle: Vom Sonnenschein zum perfekten Sturm
Kevin Thozet, Mitglied des Investment-Komitees bei Carmignac. Er analysiert den jüngsten Gegenwind für den europäischen Automobilsektor und blickt auf die heutige Abstimmung über die mögliche Einführung von Zöllen auf chinesische Elektrofahrzeuge (EVs). The post Abstimmung über chinesische EV-Zölle: Vom Sonnenschein zum perfekten Sturm appeared first on Cash.: Aktuelle News für Finanzvermittler, B ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 04.10.2024 06:36 E Autos
Eigentlich sollten Koalitionspartner sich einigen in strittigen Fragen. Doch erneut ist das den Ampel-Ministern von SPD, Grünen und FDP nicht gelungen. Also muss der Kanzler ran. Nachricht lesen...
Abstimmung in Brüssel: Deutschland will gegen EU-Zölle auf chinesische E-Autos stimmen
Eigentlich sollten Koalitionspartner sich einigen in strittigen Fragen. Doch erneut ist das den Ampel-Ministern von SPD, Grünen und FDP nicht gelungen. Also muss der Kanzler ran. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 04.10.2024 05:14 Eskalation
An diesem Freitag stimmen Vertreter der EU-Staaten über den Vorschlag der Kommission ab, Strafzölle für E-Autos aus China zu erheben. Damit steigt die Gefahr eines großen Handelskonflikts. Nachricht lesen...
Strafzoll-Abstimmung in Brüssel: Eskalation leicht möglich
An diesem Freitag stimmen Vertreter der EU-Staaten über den Vorschlag der Kommission ab, Strafzölle für E-Autos aus China zu erheben. Damit steigt die Gefahr eines großen Handelskonflikts. Nachricht lesen...
Mi 02.10.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mi 02.10.2024 16:36 Scholz
Verhängt die EU in dieser Woche Strafzölle auf E-Autos aus China? Derzeit laufen Gespräche darüber, wie die Bundesregierung abstimmt. Auf der Suche nach einer gemeinsamen Position macht nicht nur Kanzler Scholz seinen Standpunkt deutlich. Nachricht lesen...
EU-Abstimmung in dieser Woche: Kanzler Scholz setzt im Zoll-Streit mit China auf Dialog
Verhängt die EU in dieser Woche Strafzölle auf E-Autos aus China? Derzeit laufen Gespräche darüber, wie die Bundesregierung abstimmt. Auf der Suche nach einer gemeinsamen Position macht nicht nur Kanzler Scholz seinen Standpunkt deutlich. Nachricht lesen...
Mo 30.09.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mo 30.09.2024 13:20 AfD
Durch eine Initiative von Bundestagsabgeordneten könnte der Bundestag bald über ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen. Doch die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch - und eine solche Maßnahme gegen die in den jüngsten Wahlen deutlich erstarkte AfD wäre mit vielen Unwägbarkeiten behaftet. Nachricht lesen...
Bundestag kurz vor Abstimmung: Was für und was gegen ein AfD-Verbotsverfahren spricht
Durch eine Initiative von Bundestagsabgeordneten könnte der Bundestag bald über ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen. Doch die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch - und eine solche Maßnahme gegen die in den jüngsten Wahlen deutlich erstarkte AfD wäre mit vielen Unwägbarkeiten behaftet. Nachricht lesen...
Mo 23.09.2024
Statistik Quelle: Focus vom Mo 23.09.2024 10:11 Reformplan
Die Vereinten Nationen einigten sich auf einen Reformplan. Kurz vor der Abstimmung schoss Russland dazwischen und löste einen Eklat aus. Doch die folgende Abstimmung verlor Russland deutlich. Nachricht lesen...
Abstimmung zu Reformplan - Russland löst Eklat bei UN aus - nur 6 Staaten stehen an Putins Seite
Die Vereinten Nationen einigten sich auf einen Reformplan. Kurz vor der Abstimmung schoss Russland dazwischen und löste einen Eklat aus. Doch die folgende Abstimmung verlor Russland deutlich. Nachricht lesen...
Do 19.09.2024
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 19.09.2024 16:11 FDP
Wie stark darf ein Minderheitsstandpunkt sprachlich verändert werden? Im Gemeinderat gehen die Meinungen dazu auseinander. Nachricht lesen...
Streit um Formulierungen bei der Genderstern-Abstimmung: Die Zürcher FDP wirft dem Stadtparlament Zensur vor
Wie stark darf ein Minderheitsstandpunkt sprachlich verändert werden? Im Gemeinderat gehen die Meinungen dazu auseinander. Nachricht lesen...
Mi 11.09.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 11.09.2024 18:16 Russland
Ein Gesetz zu "ausländischen Agenten" schränkt die russische Opposition ein. Die Regionalwahlen verliefen laut Moskauer Bürgermeister "störungsfrei". mehr... Nachricht lesen...
Abstimmung in Russland: Regionalwahlen ohne Gegenwehr
Ein Gesetz zu "ausländischen Agenten" schränkt die russische Opposition ein. Die Regionalwahlen verliefen laut Moskauer Bürgermeister "störungsfrei". mehr... Nachricht lesen...
Fr 30.08.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 30.08.2024 19:19 Ampel, Union
Am Sonntag steht in Thüringen die Landtagswahl an. Die CDU macht sich Hoffnungen aufs Ministerpräsidentenamt. Doch sie hofft auf mehr. Nachricht lesen...
Wahlkampf: Union: Thüringer Landtagswahl ist auch Abstimmung über Ampel
Am Sonntag steht in Thüringen die Landtagswahl an. Die CDU macht sich Hoffnungen aufs Ministerpräsidentenamt. Doch sie hofft auf mehr. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 30.08.2024 19:19 Ampel
Wahlkampf: Union: Thüringer Landtagswahl ist auch Abstimmung über Ampel
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 30.08.2024 18:11 AfD
Abstimmung am Sonntag: Habeck: AfD ist «Alternative für Deindustrialisierung»
Nachricht lesen...Sa 17.08.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 17.08.2024 16:36 AfD
Die CDU werde im Landtag all das zur Abstimmung stellen, was sie vor der Wahl versprochen habe, kündigt Mario Voigt an. Unabhängig davon, ob eine Mehrheit nur mit den Stimmen der AfD zu erreichen ist. Nachricht lesen...
"CDU stellt zur Abstimmung, was sie für richtig hält": Thüringer CDU-Chef schließt Beschluss von Gesetzen mit AfD-Stimmen nicht aus
Die CDU werde im Landtag all das zur Abstimmung stellen, was sie vor der Wahl versprochen habe, kündigt Mario Voigt an. Unabhängig davon, ob eine Mehrheit nur mit den Stimmen der AfD zu erreichen ist. Nachricht lesen...
Fr 02.08.2024
Statistik Quelle: NTV vom Fr 02.08.2024 19:30 Harris
Kamala Harris erhält bei einer Online-Abstimmung ausreichend Delegiertenstimmen, um von den Demokraten offiziell als ihre Kandidatin für die US-Präsidentenwahl im November nominiert zu werden. Nachricht lesen...
Breaking News: Bei Abstimmung: Kamala Harris sichert sich demokratische Präsidentschaftskandidatur
Kamala Harris erhält bei einer Online-Abstimmung ausreichend Delegiertenstimmen, um von den Demokraten offiziell als ihre Kandidatin für die US-Präsidentenwahl im November nominiert zu werden. Nachricht lesen...
Do 01.08.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 01.08.2024 20:39 Harris
Fünf Tage haben die Demokraten Zeit, virtuell über die Nominierung von Kamala Harris als US-Präsidentschaftskandidatin zu entscheiden. Konkurrenz hat sie keine. Nachricht lesen...
US-Präsidentschaftswahl: US-Demokraten starten mit digitaler Abstimmung zu Harris-Nominierung
Fünf Tage haben die Demokraten Zeit, virtuell über die Nominierung von Kamala Harris als US-Präsidentschaftskandidatin zu entscheiden. Konkurrenz hat sie keine. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 01.08.2024 20:00 Harris
Die US-Demokraten wollen Kamala Harris zügig zu ihrer offiziellen Kandidatin machen. Nun läuft die Stimmabgabe. Doch auch eine andere große Entscheidung steht bevor. Nachricht lesen...
US-Wahlkampf: Digitale Abstimmung zu Harris-Nominierung gestartet
Die US-Demokraten wollen Kamala Harris zügig zu ihrer offiziellen Kandidatin machen. Nun läuft die Stimmabgabe. Doch auch eine andere große Entscheidung steht bevor. Nachricht lesen...
Mi 31.07.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.07.2024 04:51 Trump, US Wahlkampf
Nach Joe Bidens dramatischem Ausstieg aus dem US-Wahlkampf schreiten die Demokraten im Eiltempo damit voran, Kamala Harris zur neuen Frontfrau zu machen. Noch diese Woche beginnt eine Abstimmung. Nachricht lesen...
US-Wahlkampf: Digitale Abstimmung zu Harris-Nominierung startet Donnerstag
Nach Joe Bidens dramatischem Ausstieg aus dem US-Wahlkampf schreiten die Demokraten im Eiltempo damit voran, Kamala Harris zur neuen Frontfrau zu machen. Noch diese Woche beginnt eine Abstimmung. Nachricht lesen...
Di 30.07.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 30.07.2024 18:50 Harris
Die Nominierung von Kamala Harris für die US-Wahl soll schon vor dem Parteitag der Demokraten erfolgen. Doch wie genau wird das Votum ablaufen? Nachricht lesen...
Virtuelle Abstimmung der Demokraten: Harris könnte schon in Kürze zur Kandidatin gekürt werden
Die Nominierung von Kamala Harris für die US-Wahl soll schon vor dem Parteitag der Demokraten erfolgen. Doch wie genau wird das Votum ablaufen? Nachricht lesen...
Do 25.07.2024
Statistik Quelle: NTV vom Do 25.07.2024 02:46 Demokraten
Ursprünglich wollten die US-Demokraten ihren Präsidentschaftskandidaten erst Mitte August offiziell ins Rennen schicken. Doch jetzt soll es schneller gehen. Ansonsten, so fürchtet man, könnten die Republikaner in einem US-Bundesstaat die Nominierung verhindern. Nachricht lesen...
Abstimmung wird wohl vorgezogen: Demokraten haben es bei Kandidatenkür sehr eilig
Ursprünglich wollten die US-Demokraten ihren Präsidentschaftskandidaten erst Mitte August offiziell ins Rennen schicken. Doch jetzt soll es schneller gehen. Ansonsten, so fürchtet man, könnten die Republikaner in einem US-Bundesstaat die Nominierung verhindern. Nachricht lesen...
Sa 20.07.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 20.07.2024 09:09 Olympia
Die Wahl des deutschen Fahnenträgers für die Olympischen Spiele in Paris steht kurz bevor. Toni Kroos hat einen klaren Favoriten. Nachricht lesen...
Abstimmung zum Olympia-Fahnenträger: Toni Kroos legt sich fest und rührt die Werbetrommel
Die Wahl des deutschen Fahnenträgers für die Olympischen Spiele in Paris steht kurz bevor. Toni Kroos hat einen klaren Favoriten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau Sport vom Sa 20.07.2024 09:06 Olympia
Die Wahl des deutschen Fahnenträgers für die Olympischen Spiele in Paris steht kurz bevor. Toni Kroos hat einen klaren Favoriten. Nachricht lesen...
Abstimmung zum Olympia-Fahnenträger: Toni Kroos legt sich fest und rührt die Werbetrommel
Die Wahl des deutschen Fahnenträgers für die Olympischen Spiele in Paris steht kurz bevor. Toni Kroos hat einen klaren Favoriten. Nachricht lesen...
Do 18.07.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.07.2024 05:15 Leyen
Das Europaparlament soll heute über eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen abstimmen. Das BSW will wegen eines Gerichtsurteils die Wahl aber vorerst verhindern. Nachricht lesen...
EU-Kommissionspräsidentin : BSW fordert Verschiebung von Abstimmung zu von der Leyen
Das Europaparlament soll heute über eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen abstimmen. Das BSW will wegen eines Gerichtsurteils die Wahl aber vorerst verhindern. Nachricht lesen...
Mo 15.07.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 15.07.2024 09:45 Olympia
In wenigen Tagen beginnen die Olympischen Spiele 2024 in Paris. Fans dürfen für den deutschen Fahnenträger und die Fahnenträgerin abstimmen. Nachricht lesen...
Abstimmung startet heute: Diese Athleten stehen als deutsche Fahnenträger für Olympia zur Auswahl
In wenigen Tagen beginnen die Olympischen Spiele 2024 in Paris. Fans dürfen für den deutschen Fahnenträger und die Fahnenträgerin abstimmen. Nachricht lesen...
Fr 05.07.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 05.07.2024 16:00 Großbritannien
In Europa gibt es zwei verschiedene Wahlsysteme. Beide haben Vor- und Nachteile. In Großbritannien hat die Labour-Partei nun von dem Mehrheitsrecht profitiert. Nachricht lesen...
Abstimmung in Großbritannien: Labour gewinnt ohne große Mehrheit. Wie hat die Partei das geschafft?
In Europa gibt es zwei verschiedene Wahlsysteme. Beide haben Vor- und Nachteile. In Großbritannien hat die Labour-Partei nun von dem Mehrheitsrecht profitiert. Nachricht lesen...
Do 27.06.2024
Statistik Quelle: NTV vom Do 27.06.2024 19:35 Iran
Nach dem Tod von Präsident Raisi wählt der Iran seinen Nachfolger. Die Kandidaten sind handverlesen und in der Mehrzahl Hardliner. Doch viele Wählerinnen und Wähler gehen gar nicht wählen. Weil der Präsident kaum Macht hat. Und die Erfahrungen der Massenproteste nachwirken. Nachricht lesen...
Viele boykottieren Abstimmung: Der Iran wählt einen "politisch impotenten" Präsidenten
Nach dem Tod von Präsident Raisi wählt der Iran seinen Nachfolger. Die Kandidaten sind handverlesen und in der Mehrzahl Hardliner. Doch viele Wählerinnen und Wähler gehen gar nicht wählen. Weil der Präsident kaum Macht hat. Und die Erfahrungen der Massenproteste nachwirken. Nachricht lesen...
Fr 14.06.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 14.06.2024 07:00 Musk
Bei der Tesla-Anleger-Abstimmung sorgt das Milliardenpaket für Elon Musk für Schlagzeilen. Dabei geht es eigentlich nicht um Geld. Das eindeutige Votum der Anleger: Mach' mal, wir glauben an Dich. Nachricht lesen...
Anleger-Abstimmung bei Tesla: Musk darf machen, was er will
Bei der Tesla-Anleger-Abstimmung sorgt das Milliardenpaket für Elon Musk für Schlagzeilen. Dabei geht es eigentlich nicht um Geld. Das eindeutige Votum der Anleger: Mach' mal, wir glauben an Dich. Nachricht lesen...
Do 13.06.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 13.06.2024 17:30 Tesla
Neue Rekordmarken, Tesla-Abstimmung und mehr Vorwürfe, News - Calling USA
Nachricht lesen...Mi 12.06.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 12.06.2024 17:19 Landtag
Abstimmung : Landtag unterbrochen: Wahlen teils gescheitert
Nachricht lesen...Di 11.06.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 11.06.2024 02:03 Wahl, Scholz
In der SPD-Zentrale wird am Tag nach der Europawahl über das desaströse Abschneiden gerätselt. Während Generalsekretär Kühnert Kanzler Scholz gleich aus der Schusslinie nimmt, sieht der Juso-Chef in ihm einen Hauptverantwortlichen. Türmer nennt Plakate mit dem Konterfei des Kanzlers daher einen Fehler. Nachricht lesen...
Wahl war Abstimmung über Kanzler: Juso-Chef Türmer nennt Scholz-Plakate einen Fehler
In der SPD-Zentrale wird am Tag nach der Europawahl über das desaströse Abschneiden gerätselt. Während Generalsekretär Kühnert Kanzler Scholz gleich aus der Schusslinie nimmt, sieht der Juso-Chef in ihm einen Hauptverantwortlichen. Türmer nennt Plakate mit dem Konterfei des Kanzlers daher einen Fehler. Nachricht lesen...
Mo 10.06.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mo 10.06.2024 17:16 AfD
Die AfD-Delegation hat Krah nicht aufgenommen und will nun wieder Teil der ID-Fraktion werden. Im Osten ist die AfD stärkste Kraft, auch im Westen stark. mehr... Nachricht lesen...
Geheime Abstimmung in AfD-Delegation: Maximilian Krah fliegt raus
Die AfD-Delegation hat Krah nicht aufgenommen und will nun wieder Teil der ID-Fraktion werden. Im Osten ist die AfD stärkste Kraft, auch im Westen stark. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 10.06.2024 14:18 Nahost, Hamas
Die USA haben eine Abstimmung im Sicherheitsrat über den Plan für eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas beantragt. Die Vereinten Nationen setzen die Seehilfe für Gaza wegen Sicherheitsbedenken aus. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
Nahost-Liveblog: ++ USA beantragen Abstimmung über Waffenruhe ++
Die USA haben eine Abstimmung im Sicherheitsrat über den Plan für eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas beantragt. Die Vereinten Nationen setzen die Seehilfe für Gaza wegen Sicherheitsbedenken aus. Die Entwicklungen im Liveblog. Nachricht lesen...
So 09.06.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 09.06.2024 15:06 Europawahl
Wer am Tag der Europawahl 2024 in Österreich vor die Tür wollte, stand mancherorts vor Schwierigkeiten. Teils galt wegen Starkregens sogar Schutzalarm. Nachricht lesen...
Wahllokale zerstört: Schwere Unwetter in Österreich erschweren Europawahl-Abstimmung
Wer am Tag der Europawahl 2024 in Österreich vor die Tür wollte, stand mancherorts vor Schwierigkeiten. Teils galt wegen Starkregens sogar Schutzalarm. Nachricht lesen...
Sa 08.06.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 08.06.2024 09:55 Wahl
Bei der Europawahl 2024 könnte es zu großen politischen Verschiebungen kommen. Wie blickt man in Italien, England und anderen Ländern auf die Wahl? Pressestimmen im Überblick. Nachricht lesen...
EU-Wahl als "Schicksalswende" und "radikale Veränderung"? So blicken andere Länder auf die Abstimmung
Bei der Europawahl 2024 könnte es zu großen politischen Verschiebungen kommen. Wie blickt man in Italien, England und anderen Ländern auf die Wahl? Pressestimmen im Überblick. Nachricht lesen...
Do 06.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 06.06.2024 15:29 Wahl
Heute findet in Deutschland die Europawahl statt. Andere EU-Staaten haben aber schon längst abgestimmt. Wann kommen die ersten Ergebnisse? Und wird von der Leyen wieder Kommissionschefin? Nachricht lesen...
Die zweitgrößte Wahl der Welt: Alles, was Sie zur Europa-Abstimmung wissen müssen
Heute findet in Deutschland die Europawahl statt. Andere EU-Staaten haben aber schon längst abgestimmt. Wann kommen die ersten Ergebnisse? Und wird von der Leyen wieder Kommissionschefin? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 06.06.2024 12:26 Präsidentin
Das Entscheider-Gremium der Technischen Universität Berlin ist gespalten. Ob Geraldine Rauch die Präsidentin bleibt, entscheidet sich am Donnerstagabend. Nachricht lesen...
Abstimmung des Akademischen Senats der TU Berlin: Knappe Mehrheit für Abwahl von Präsidentin Rauch
Das Entscheider-Gremium der Technischen Universität Berlin ist gespalten. Ob Geraldine Rauch die Präsidentin bleibt, entscheidet sich am Donnerstagabend. Nachricht lesen...
Mo 03.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 03.06.2024 22:30 Potsdam, CDU
Mit dem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz startet Brandenburgs CDU in Potsdam in den Wahlkampfendspurt. Dabei kommt es zur Abrechnung mit der AfD. Nachricht lesen...
Friedrich Merz in Potsdam zu den Wahlen: CDU will Abstimmung über die Ampelkoalition
Mit dem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz startet Brandenburgs CDU in Potsdam in den Wahlkampfendspurt. Dabei kommt es zur Abrechnung mit der AfD. Nachricht lesen...
So 26.05.2024
Statistik Quelle: TAZ vom So 26.05.2024 10:56 CDU
Bei einer Online-Abstimmung der CDU stimmten über 85 Prozent gegen die Rücknahme des Verbrenner-Aus. Die Partei spricht nun von Manipulation mehr... Nachricht lesen...
Internet-Kampagne wird zum Flop: CDU stoppt Verbrenner-Abstimmung
Bei einer Online-Abstimmung der CDU stimmten über 85 Prozent gegen die Rücknahme des Verbrenner-Aus. Die Partei spricht nun von Manipulation mehr... Nachricht lesen...
Sa 25.05.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 25.05.2024 13:49 CDU, Verbrenner
Mit einer Online-Abstimmung wollte sich die CDU Rückendeckung für die Forderung nach einer Abkehr vom geplanten Verbrenner-Aus holen. Doch das ging nach hinten los. Wegen "massiver Manipulation" schaltete die Partei die Umfrage wieder ab. Nachricht lesen...
CDU bricht Online-Abstimmung gegen Verbrenner-Aus ab
Mit einer Online-Abstimmung wollte sich die CDU Rückendeckung für die Forderung nach einer Abkehr vom geplanten Verbrenner-Aus holen. Doch das ging nach hinten los. Wegen "massiver Manipulation" schaltete die Partei die Umfrage wieder ab. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 25.05.2024 13:11 CDU, AfD
Die Partei hatte am Freitag eine Onlineabstimmung über das Verbrenner-Aus gestartet. Mehr als 85 Prozent stimmten allerdings dafür. Jetzt stoppte die CDU die Umfrage. Nachricht lesen...
Online-Abstimmung: CDU-Kampagne gegen Verbrenner-Verbot offenbar manipuliert
Die Partei hatte am Freitag eine Onlineabstimmung über das Verbrenner-Aus gestartet. Mehr als 85 Prozent stimmten allerdings dafür. Jetzt stoppte die CDU die Umfrage. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Sa 25.05.2024 13:06 Verbrenner
Die Online-Abstimmung der CDU über das Verbrennermotoren-Aus wurde nach Informationen der "Bild am Sonntag" offenbar manipuliert. Über 85 Prozent der Befragten hatten sich bis Samstagvormittag auf der Seite für ein Verbot und damit gegen die CDU-Forderung ausgesprochen. Nachricht lesen...
Linnemann schockiert - "So etwas noch nie erlebt": CDU-Abstimmung über Verbrenner-Aus wurde manipuliert
Die Online-Abstimmung der CDU über das Verbrennermotoren-Aus wurde nach Informationen der "Bild am Sonntag" offenbar manipuliert. Über 85 Prozent der Befragten hatten sich bis Samstagvormittag auf der Seite für ein Verbot und damit gegen die CDU-Forderung ausgesprochen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.05.2024 12:45 Verbrenner, CDU
Die CDU will das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren kippen. Helfen sollte dabei eine Online-Umfrage - die aber ganz anders ablief als geplant. Nachricht lesen...
Auto: CDU: Online-Abstimmung über Verbrenner-Verbot manipuliert
Die CDU will das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren kippen. Helfen sollte dabei eine Online-Umfrage - die aber ganz anders ablief als geplant. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.05.2024 12:31 Verbrenner, CDU
Mit einer Abstimmungs-Kampagne im Internet wollte die CDU gegen das geplante Verbot von Verbrennermotoren für Neuwagen mobil machen - am Samstag aber brach die Partei die Aktion ab. "Diese Umfrage ist massiv manipuliert worden", begründete die CDU den Abbruch auf ihrer Internetseite. Zehntausende Stimmen seien automatisiert abgegeben worden und hätten das Ergebnis verfälscht. Nachricht lesen...
CDU-Kampagne gegen Verbrenner geht nach hinten los - Abstimmung gestoppt
Mit einer Abstimmungs-Kampagne im Internet wollte die CDU gegen das geplante Verbot von Verbrennermotoren für Neuwagen mobil machen - am Samstag aber brach die Partei die Aktion ab. "Diese Umfrage ist massiv manipuliert worden", begründete die CDU den Abbruch auf ihrer Internetseite. Zehntausende Stimmen seien automatisiert abgegeben worden und hätten das Ergebnis verfälscht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Sa 25.05.2024 11:16 Verbrenner, CDU
Diese Abstimmung hat sich die CDU-Parteispitze wohl ganz anders vorgestellt … Foto: picture alliance / Flashpic Nachricht lesen...
Verbrenner-Verbot - CDU-Abstimmung zum Verbrenner-Verbot manipuliert
Diese Abstimmung hat sich die CDU-Parteispitze wohl ganz anders vorgestellt … Foto: picture alliance / Flashpic Nachricht lesen...
Do 16.05.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 16.05.2024 19:57 Tesla
Unter Polizeischutz stimmte die Gemeindevertretung am Donnerstag mit Mehrheit für einen geänderten Bebauungsplan. Elf Gemeindevertreter stimmten mit Ja, sechs mit Nein, zudem gab es zwei Enthaltungen. Nach Kritik aus der Bevölkerung soll für die Tesla-Erweiterung ... Nachricht lesen...
Tesla-Aktie im Plus: Abstimmung macht Weg für Tesla-Erweiterung in Grünheide frei
Unter Polizeischutz stimmte die Gemeindevertretung am Donnerstag mit Mehrheit für einen geänderten Bebauungsplan. Elf Gemeindevertreter stimmten mit Ja, sechs mit Nein, zudem gab es zwei Enthaltungen. Nach Kritik aus der Bevölkerung soll für die Tesla-Erweiterung ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 16.05.2024 09:09 Grünheide
Am Donnerstagabend soll in der brandenburgischen Gemeinde Grünheide über die Erweiterung der Tesla-Fabrik abgestimmt werden. Umweltaktivisten haben Proteste angekündigt. Nachricht lesen...
Vor Abstimmung über Tesla-Erweiterung: Gemeindevertretung Grünheide spürt keinen Druck seitens des E-Autobauers
Am Donnerstagabend soll in der brandenburgischen Gemeinde Grünheide über die Erweiterung der Tesla-Fabrik abgestimmt werden. Umweltaktivisten haben Proteste angekündigt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 16.05.2024 06:17 Tesla
Der Streit um die Erweiterungspläne der Tesla-Fabrik in Grünheide geht in eine wichtige Phase. Die Gemeindevertreter wollen über die Pläne abstimmen. Gegner haben Protest angekündigt. Nachricht lesen...
Auto: Demonstration bei Abstimmung über Tesla-Erweiterung
Der Streit um die Erweiterungspläne der Tesla-Fabrik in Grünheide geht in eine wichtige Phase. Die Gemeindevertreter wollen über die Pläne abstimmen. Gegner haben Protest angekündigt. Nachricht lesen...
Fr 10.05.2024
Statistik Quelle: NTV vom Fr 10.05.2024 18:44 Nahost, Palästinenser
In der UN-Vollversammlung gibt es eine deutliche Mehrheit für israelkritische oder propalästinensische Beschlüsse. Nun votiert das Gremium mit großer Mehrheit für eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser. Entscheidend ist aber das Veto der USA im Sicherheitsrat. Nachricht lesen...
Symbolische Abstimmung: UN-Vollversammlung fordert Mitgliedschaft der Palästinenser
In der UN-Vollversammlung gibt es eine deutliche Mehrheit für israelkritische oder propalästinensische Beschlüsse. Nun votiert das Gremium mit großer Mehrheit für eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser. Entscheidend ist aber das Veto der USA im Sicherheitsrat. Nachricht lesen...
Do 02.05.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.05.2024 06:11 Arizona
Nach dem Unterhaus stimmt auch der Senat in Arizona gegen eine Rückkehr zum Abtreibungsrecht von 1864. Zwei Republikaner votieren mit den Demokraten. Nachricht lesen...
Knappe Abstimmung: US-Bundesstaat Arizona stoppt Rückkehr zum drakonischen Abtreibungsrecht von 1864
Nach dem Unterhaus stimmt auch der Senat in Arizona gegen eine Rückkehr zum Abtreibungsrecht von 1864. Zwei Republikaner votieren mit den Demokraten. Nachricht lesen...
So 28.04.2024
Statistik Quelle: Bild vom So 28.04.2024 13:33 FDP, Party
Am Samstagabend votierte die FDP auf ihrem Parteitag für die Ampel-Sofort-Wende.Foto: ddp/Andreas Gora Nachricht lesen...
FDP-Kollegen sauer - Kubicki schwänzte Abstimmung für Schröder-Party
Am Samstagabend votierte die FDP auf ihrem Parteitag für die Ampel-Sofort-Wende.Foto: ddp/Andreas Gora Nachricht lesen...
Do 25.04.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 25.04.2024 19:35 Verfassungsgericht
Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte. Nun hat er es wieder versucht. Nachricht lesen...
Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden
Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte. Nun hat er es wieder versucht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 25.04.2024 19:22 Klimaschutz
Der Antrag von Thomas Heil gegen die Verabschieung eines neuen Klimaschutzgesetzes wurde abgelehnt. Nun steht den geplanten Reformen nichts mehr im Weg. Umweltverbände kritisieren diese allerdings. Nachricht lesen...
Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden
Der Antrag von Thomas Heil gegen die Verabschieung eines neuen Klimaschutzgesetzes wurde abgelehnt. Nun steht den geplanten Reformen nichts mehr im Weg. Umweltverbände kritisieren diese allerdings. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 25.04.2024 12:51 Europawahl
Am 9. Juni findet in Deutschland die Europawahl statt. Erstmals dürfen auch Jugendliche ab 16 abstimmen. Doch worüber wird eigentlich genau abgestimmt? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...
Abstimmung: Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni?
Am 9. Juni findet in Deutschland die Europawahl statt. Erstmals dürfen auch Jugendliche ab 16 abstimmen. Doch worüber wird eigentlich genau abgestimmt? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 25.04.2024 11:39 Veteranentag, Ampel
Einigkeit zwischen der Ampel und der Union. Mit einem gemeinsamen Antrag sollen die Soldaten der Bundeswehr geehrt werden. Die Fraktionen sprechen von "Volksfest-Charakter". Nachricht lesen...
Abstimmung zu Veteranentag: Ampel und Union stellen gemeinsamen Antrag
Einigkeit zwischen der Ampel und der Union. Mit einem gemeinsamen Antrag sollen die Soldaten der Bundeswehr geehrt werden. Die Fraktionen sprechen von "Volksfest-Charakter". Nachricht lesen...
Di 23.04.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 23.04.2024 03:54 Tesla, Bayer
Die Tesla-Aktionäre machen zur Zeit eine schwere Zeit durch: Schwächelnde Nachfrage, stärkere Konkurrenz, massive Stellenstreichungen - und nun auch noch Querelen rund um das Milliarden-Aktienpaket von Elon Musk. Ein Analyst sieht sogar die Gefahr, dass ... Nachricht lesen...
Analyst sieht Crash-Gefahr für Tesla-Aktie: Wird die Abstimmung über Musks Aktienpaket zu einer Vertrauensfrage für den Tesla-CEO?
Die Tesla-Aktionäre machen zur Zeit eine schwere Zeit durch: Schwächelnde Nachfrage, stärkere Konkurrenz, massive Stellenstreichungen - und nun auch noch Querelen rund um das Milliarden-Aktienpaket von Elon Musk. Ein Analyst sieht sogar die Gefahr, dass ... Nachricht lesen...
Mo 22.04.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 22.04.2024 03:45 Tesla Aktie
• Zahlreiche Baustellen: Tesla-Aktie seit Monaten im Abwärtstaumel • Investor: Abstimmung über Musk-Aktienpaket könnte Zukunft entscheiden • Tesla ohne Musk: Crash der Aktie? Die Tesla-Aktionäre machen zur ... Nachricht lesen...
Analyst warnt vor Crash der Tesla-Aktie: Wird die Aktienpaket-Abstimmung zu einer Vertrauensfrage um Musk?
• Zahlreiche Baustellen: Tesla-Aktie seit Monaten im Abwärtstaumel • Investor: Abstimmung über Musk-Aktienpaket könnte Zukunft entscheiden • Tesla ohne Musk: Crash der Aktie? Die Tesla-Aktionäre machen zur ... Nachricht lesen...
So 21.04.2024
Statistik Quelle: TAZ vom So 21.04.2024 09:43 US Repräsentantenhaus
Das US-Repräsentantenhaus verabschiedet neue Militärhilfe für die Ukraine.Alle Demokraten und eine Minderheit der Republikaner stimmen dafür. mehr... Nachricht lesen...
Abstimmung im US-Repräsentantenhaus: Ende der Blockadepolitik
Das US-Repräsentantenhaus verabschiedet neue Militärhilfe für die Ukraine.Alle Demokraten und eine Minderheit der Republikaner stimmen dafür. mehr... Nachricht lesen...
Sa 20.04.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 20.04.2024 19:53 Ukraine
Nach zähem Ringen wird die Ukraine wohl neue Hilfe aus den USA erhalten: Das Repräsentantenhaus hat in Washington einem neuen Hilfspaket zugestimmt. Nachricht lesen...
Abstimmung in Washington: Repräsentantenhaus stimmt für neue Ukraine-Hilfen
Nach zähem Ringen wird die Ukraine wohl neue Hilfe aus den USA erhalten: Das Repräsentantenhaus hat in Washington einem neuen Hilfspaket zugestimmt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 20.04.2024 05:26 Ukraine, Krieg
Seit Monaten wartet die Ukraine auf Militärhilfen aus den USA. Heute will der Sprecher des Repräsentantenhaus, Johnson, über das Hilfspaket abstimmen lassen. Rechte Hardliner haben bereits ihren Widerstand angekündigt. Das könnte Johnson seinen Job kosten. Von Claudia Sarre. Nachricht lesen...
Abstimmung über Ukraine-Hilfen: Abstimmung über Ukraine-Hilfen
Seit Monaten wartet die Ukraine auf Militärhilfen aus den USA. Heute will der Sprecher des Repräsentantenhaus, Johnson, über das Hilfspaket abstimmen lassen. Rechte Hardliner haben bereits ihren Widerstand angekündigt. Das könnte Johnson seinen Job kosten. Von Claudia Sarre. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 20.04.2024 05:11 Ukraine
Lange gab es bei der amerikanischen Hilfe für die Ukraine kaum Bewegung. Heute steht eine entscheidende Abstimmung an, die Kiew neue Milliardenunterstützung bringen könnte. Nato-Staaten sagen Ukraine weitere Hilfe bei Luftverteidigung zu. Nachricht lesen...
Krieg in der Ukraine: Entscheidende Abstimmung im US-Kongress
Lange gab es bei der amerikanischen Hilfe für die Ukraine kaum Bewegung. Heute steht eine entscheidende Abstimmung an, die Kiew neue Milliardenunterstützung bringen könnte. Nato-Staaten sagen Ukraine weitere Hilfe bei Luftverteidigung zu. Nachricht lesen...
Mi 17.04.2024
Statistik Quelle: NTV vom Mi 17.04.2024 22:36 Ukraine
Nun also doch: Nach monatelangem, theatralischem Gerangel wird das US-Repräsentantenhaus über neue Ukraine-Hilfen abstimmen. Der verantwortliche Republikaner Johnson setzt dafür seinen Job aufs Spiel. Nachricht lesen...
US-Ukraine-Hilfen vor Abstimmung: Johnson riskiert den Sturz in sein eigenes Schwert
Nun also doch: Nach monatelangem, theatralischem Gerangel wird das US-Repräsentantenhaus über neue Ukraine-Hilfen abstimmen. Der verantwortliche Republikaner Johnson setzt dafür seinen Job aufs Spiel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.04.2024 20:00 Ukraine
Seit Monaten stellen sich einige ultrakonservative Republikaner gegen die geplanten US-Hilfen für die Ukraine. Nun wird der Kongress wohl am Wochenende darüber abstimmen. Nachricht lesen...
US-Hilfen für die Ukraine: Vorsitzender Republikaner kündigt Abstimmung über Ukraine-Hilfen an
Seit Monaten stellen sich einige ultrakonservative Republikaner gegen die geplanten US-Hilfen für die Ukraine. Nun wird der Kongress wohl am Wochenende darüber abstimmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 17.04.2024 17:14 AfD
Im März stimmte der Stadtrat für einen AfD-Antrag. Jetzt muss neu abgestimmt werden. Foto: xcitepress/Bartsch Nachricht lesen...
Erfolgreicher AfD-Antrag - Neue Abstimmung über Bezahlkarte in Dresden
Im März stimmte der Stadtrat für einen AfD-Antrag. Jetzt muss neu abgestimmt werden. Foto: xcitepress/Bartsch Nachricht lesen...
Di 16.04.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Di 16.04.2024 17:17 Ukraine
Nach monatelanger Blockade durch die Republikaner*innen könnte in dieser Woche im US-Kongress über neue Militärhilfen entschieden werden. mehr... Nachricht lesen...
Abstimmung über US-Militärhilfe: Hoffnungsschimmer für die Ukraine
Nach monatelanger Blockade durch die Republikaner*innen könnte in dieser Woche im US-Kongress über neue Militärhilfen entschieden werden. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 16.04.2024 05:08 Ukraine, Kongress
Ein Hoffnungsschimmer für die Ukraine: Im US-Repräsentantenhaus soll es separate Abstimmungen über Militärhilfen für die Ukraine und Israel geben. Der republikanische Vorsitzende Johnson windet sich damit aus der politischen Lähmung heraus. Ob er gegen die Hardliner Erfolg hat, bleibt ungewiss. Nachricht lesen...
Abstimmung über Ukraine-Hilfen: Im US-Kongress bewegt sich etwas
Ein Hoffnungsschimmer für die Ukraine: Im US-Repräsentantenhaus soll es separate Abstimmungen über Militärhilfen für die Ukraine und Israel geben. Der republikanische Vorsitzende Johnson windet sich damit aus der politischen Lähmung heraus. Ob er gegen die Hardliner Erfolg hat, bleibt ungewiss. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 16.04.2024 04:18 Ukraine
Seit Monaten blockieren politische Machtkämpfe im US-Repräsentantenhaus ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine. Nun könnte es zur Abstimmung kommen. Allerdings nicht so, wie geplant. Nachricht lesen...
USA: Blockade im Repräsentantenhaus könnte enden - Abstimmung über Hilfspaket für Ukraine geplant
Seit Monaten blockieren politische Machtkämpfe im US-Repräsentantenhaus ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine. Nun könnte es zur Abstimmung kommen. Allerdings nicht so, wie geplant. Nachricht lesen...
Fr 12.04.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 12.04.2024 19:08 Bundestag
Trans*, inter und nichtbinäre Personen können Namen und Geschlechtseintrag zukünftig leichter ändern. Der Verabschiedung gingen harte Debatten voraus. mehr... Nachricht lesen...
Bundestag beschließt Gesetz: Abstimmung zur Selbstbestimmung
Trans*, inter und nichtbinäre Personen können Namen und Geschlechtseintrag zukünftig leichter ändern. Der Verabschiedung gingen harte Debatten voraus. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 12.04.2024 08:10 Gesetz
Kommt jetzt das Gender-Chaos-Gesetz? Am Freitag stimmt der Bundestag ab!Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE Nachricht lesen...
Heute Abstimmung - Droht Geschlechter-Chaos mit neuem Gender-Gesetz?
Kommt jetzt das Gender-Chaos-Gesetz? Am Freitag stimmt der Bundestag ab!Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE Nachricht lesen...
Mi 10.04.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 10.04.2024 21:43 Asylreform, EU Parlament
Die Reform des europäischen Asylsystems die letzte heikle Hürde genommen. Die Regierungen hoffen, damit die Rechten in Schach zu halten. Doch bis sich in der Praxis etwas tut, kann es noch dauern. Nachricht lesen...
Asylreform im EU-Parlament: So lief die umstrittene Abstimmung
Die Reform des europäischen Asylsystems die letzte heikle Hürde genommen. Die Regierungen hoffen, damit die Rechten in Schach zu halten. Doch bis sich in der Praxis etwas tut, kann es noch dauern. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 10.04.2024 20:01 EU Parlament
Lange war in der EU über die Reform gestritten worden. Jetzt sollen schnellere Asylverfahren an den Außengrenzen kommen. Und ein Solidaritätsmechanismus. mehr... Nachricht lesen...
Abstimmung in Brüssel: EU-Parlament stimmt für Asylreform
Lange war in der EU über die Reform gestritten worden. Jetzt sollen schnellere Asylverfahren an den Außengrenzen kommen. Und ein Solidaritätsmechanismus. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 10.04.2024 12:00 EU Parlament
Die Bundesregierung will ungewollt Schwangere besser vor Belästigung schützen. Heute berät der Bundestag über den Gesetzentwurf. Außerdem: Die europäischen Grünen lehnen den EU-Asylkompromiss ab. Der F.A.Z.-Newsletter. Nachricht lesen...
F.A.Z. Frühdenker: Das EU-Parlament steht vor einer schwierigen Abstimmung
Die Bundesregierung will ungewollt Schwangere besser vor Belästigung schützen. Heute berät der Bundestag über den Gesetzentwurf. Außerdem: Die europäischen Grünen lehnen den EU-Asylkompromiss ab. Der F.A.Z.-Newsletter. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Mi 10.04.2024 08:30 Grüne
Heute wird in Brüssel ab 17 Uhr über den wichtigen Migrationspakt abgestimmt.Foto: Jean-Francois Badias/dpa Nachricht lesen...
Abstimmung in Brüssel - Scheitert der Asyl-Pakt heute an den Grünen?
Heute wird in Brüssel ab 17 Uhr über den wichtigen Migrationspakt abgestimmt.Foto: Jean-Francois Badias/dpa Nachricht lesen...
Di 09.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.04.2024 14:32 SPD
Berlins SPD-Mitglieder können seit vergangenem Samstag über die neue Parteispitze abstimmen. Eine wichtige Hürde in dem Verfahren wurde bereits nach wenigen Tagen genommen. Nachricht lesen...
Berliner SPD-Mitgliederbefragung: Mindestquote bei Abstimmung bereits erfüllt
Berlins SPD-Mitglieder können seit vergangenem Samstag über die neue Parteispitze abstimmen. Eine wichtige Hürde in dem Verfahren wurde bereits nach wenigen Tagen genommen. Nachricht lesen...
Mo 08.04.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 08.04.2024 15:32 Luft
Paris/Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält eine weitere Abstimmung Deutschlands mit den anderen EU-Schwergewichten Frankreich und Italien für nötig. So sei die Koordinierung in Fragen der Luft- und Raumfahrt ... Nachricht lesen...
Habeck - Planen enge Abstimmung mit Paris und Rom auch bei Luft- und Raumfahrt
Paris/Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält eine weitere Abstimmung Deutschlands mit den anderen EU-Schwergewichten Frankreich und Italien für nötig. So sei die Koordinierung in Fragen der Luft- und Raumfahrt ... Nachricht lesen...
Do 28.03.2024
Statistik Quelle: Focus vom Do 28.03.2024 17:53 AfD
Dresdens Kommunalparlament hat eine städtische Bezahlkarte für Asylanten beschlossen - auf Antrag der AfD. Der Oberbürgermeister will die Entscheidung revidieren. Nachricht lesen...
Abstimmung sorgte für Schlagzeilen - AfD-Antrag zu Bezahlkarte in Dresden - Stadtchef Hilbert legt Widerspruch ein
Dresdens Kommunalparlament hat eine städtische Bezahlkarte für Asylanten beschlossen - auf Antrag der AfD. Der Oberbürgermeister will die Entscheidung revidieren. Nachricht lesen...
Sa 23.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 23.03.2024 09:32 Krieg, UN Sicherheitsrat
Guterres besucht ägyptische Seite der Gaza-Grenze +++ Israel öffnet neuen Grenzübergang zum Gazastreifen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Israel-Liveblog: Abstimmung über neue Gaza-Resolution offenbar im UN-Sicherheitsrat verschoben
Guterres besucht ägyptische Seite der Gaza-Grenze +++ Israel öffnet neuen Grenzübergang zum Gazastreifen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 23.03.2024 07:21 Gaza, Krieg
Die EU macht Druck auf Israel und fordert eine sofortige Feuerpause. Israel gibt an, hunderte Terroristen getötet und festgenommen zu haben. Mehr Informationen im Newsblog Nachricht lesen...
Waffenruhe im Gaza-Krieg: Abstimmung in der UN wohl erneut verschoben
Die EU macht Druck auf Israel und fordert eine sofortige Feuerpause. Israel gibt an, hunderte Terroristen getötet und festgenommen zu haben. Mehr Informationen im Newsblog Nachricht lesen...
Fr 22.03.2024
Statistik Quelle: NTV vom Fr 22.03.2024 22:12 Trump
Im Repräsentantenhaus stimmen die Abgeordneten für einen Etatentwurf, der verhindert, dass der Regierung das Geld ausgeht. Doch bei den Republikanern herrscht im Anschluss wieder Chaos. Die ultra-rechte Trump Verbündete Marjorie Taylor Greene droht dem Sprecher der Kongresskammer. Nachricht lesen...
Nach Etat-Abstimmung: Trump-Verbündete will Sprecher des Repräsentantenhauses stürzen
Im Repräsentantenhaus stimmen die Abgeordneten für einen Etatentwurf, der verhindert, dass der Regierung das Geld ausgeht. Doch bei den Republikanern herrscht im Anschluss wieder Chaos. Die ultra-rechte Trump Verbündete Marjorie Taylor Greene droht dem Sprecher der Kongresskammer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 22.03.2024 18:59 Cannabis
Sachsens Dreier-Koalition entzweit sich auf offener Bühne. Die Cannabis-Abstimmung im Bundesrat wird für den Freistaat zur Offenbarung. Nachricht lesen...
Cannabis-Abstimmung: Eskalation in Kretschmers Sachsen-Koalition
Sachsens Dreier-Koalition entzweit sich auf offener Bühne. Die Cannabis-Abstimmung im Bundesrat wird für den Freistaat zur Offenbarung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.03.2024 15:52 Cannabis
Bei der Bundesratsabstimmung zur Teil-Legalisierung von Cannabis hat Brandenburg klar Position bezogen. In der Länderkammer findet das keine Mehrheit. Der Ministerpräsident ist nicht zufrieden. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Brandenburgs Regierung auch nach Abstimmung im Bundesrat uneins
Bei der Bundesratsabstimmung zur Teil-Legalisierung von Cannabis hat Brandenburg klar Position bezogen. In der Länderkammer findet das keine Mehrheit. Der Ministerpräsident ist nicht zufrieden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.03.2024 13:15 Cannabis
Die Koalition aus CDU und SPD sind bei der Teil-Legalisierung von Cannabis uneins. Bei der Abstimmung im Bundesrat am Freitag enthielt sich das Land. Regierungschef Wegner bleibt skeptisch. Nachricht lesen...
Legalisierung im Bundesrat beschlossen: Berlin enthielt sich bei Abstimmung zum Cannabis-Gesetz
Die Koalition aus CDU und SPD sind bei der Teil-Legalisierung von Cannabis uneins. Bei der Abstimmung im Bundesrat am Freitag enthielt sich das Land. Regierungschef Wegner bleibt skeptisch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.03.2024 11:48 Bundesrat, Cannabis Legalisierung