Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema UMSETZUNG
Mi 14.06.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 14.06.2023 15:45 Ukraine
Laut neuen Recherchen warnte die US-Regierung im Sommer 2022 die Ukraine davor, die Gaspipelines in der Ostsee zu sprengen. Informationen über eine geplante Sabotageaktion sollen vom niederländischen Militärgeheimdienst gekommen sein. Die Ukraine weist eine Beteiligung an der Sprengung zurück. Nachricht lesen...
CIA soll Ukraine vor Umsetzung von Anschlagsplänen gewarnt haben
Laut neuen Recherchen warnte die US-Regierung im Sommer 2022 die Ukraine davor, die Gaspipelines in der Ostsee zu sprengen. Informationen über eine geplante Sabotageaktion sollen vom niederländischen Militärgeheimdienst gekommen sein. Die Ukraine weist eine Beteiligung an der Sprengung zurück. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 14.06.2023 15:43 Nationale Sicherheitsstrategie
Angesichts der geopolitischen Veränderungen hat die Bundesregierung erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Der Inhalt des Papiers klingt gut. Aber wer sorgt für die Umsetzung? ... Nachricht lesen...
Nationale Sicherheitsstrategie: Auf die Umsetzung kommt es an
Angesichts der geopolitischen Veränderungen hat die Bundesregierung erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Der Inhalt des Papiers klingt gut. Aber wer sorgt für die Umsetzung? ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 14.06.2023 09:09 Sicherheitsstrategie
Diesen Mittwoch möchte die Bundesregierung erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen. Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz hat Zweifel an dem Papier. Die Umsetzung werde "vermutlich auf der Strecke bleiben". Grund dafür sei das Dreierbündnis. Nachricht lesen...
Ischinger hat Zweifel an Umsetzung der Nationalen Sicherheitsstrategie
Diesen Mittwoch möchte die Bundesregierung erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen. Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz hat Zweifel an dem Papier. Die Umsetzung werde "vermutlich auf der Strecke bleiben". Grund dafür sei das Dreierbündnis. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.06.2023 08:31 Sicherheitsstrategie
Die Bundesregierung will eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie beschließen. Die Umsetzung werde "vermutlich auf der Strecke bleiben", sagte Wolfgang Ischinger. Nachricht lesen...
Nationale Sicherheitsstrategie: Wolfgang Ischinger zweifelt an Umsetzung der Sicherheitsstrategie
Die Bundesregierung will eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie beschließen. Die Umsetzung werde "vermutlich auf der Strecke bleiben", sagte Wolfgang Ischinger. Nachricht lesen...
Di 13.06.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 13.06.2023 22:10 Ukraine
Laut neuen Recherchen warnte die US-Regierung im Sommer 2022 die Ukraine davor, die Gaspipelines in der Ostsee zu sprengen. Informationen über eine geplante Sabotageaktion sollen vom niederländischen Militärgeheimdienst gekommen sein. Die Ukraine weist eine Beteiligung an der Sprengung zurück. Nachricht lesen...
CIA soll Ukraine vor Umsetzung von Anschlagsplänen gewarnt haben
Laut neuen Recherchen warnte die US-Regierung im Sommer 2022 die Ukraine davor, die Gaspipelines in der Ostsee zu sprengen. Informationen über eine geplante Sabotageaktion sollen vom niederländischen Militärgeheimdienst gekommen sein. Die Ukraine weist eine Beteiligung an der Sprengung zurück. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 13.06.2023 21:05 Ukraine
Im vergangenen September haben vier Explosionen Lecks in die Gaspipeline gerissen. Bislang haben alle verdächtigten Länder eine Beteiligung an dem Vorfall abgestritten. Nachricht lesen...
Wusste Selenskyj Bescheid?: CIA soll Ukraine vor Umsetzung von Nordstream-Anschlag gewarnt haben
Im vergangenen September haben vier Explosionen Lecks in die Gaspipeline gerissen. Bislang haben alle verdächtigten Länder eine Beteiligung an dem Vorfall abgestritten. Nachricht lesen...
Mo 22.05.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 22.05.2023 07:28 Heizungsgesetz
Wann kommt das Heizungsgesetz? Mit welchen Änderungen? Habecks Pläne geraten unter Beschuss – dennoch könnte es nun schnell gehen. Nachricht lesen...
Koalitionsstreit: Heizungsgesetz: SPD dringt nun auf schnelle Umsetzung
Wann kommt das Heizungsgesetz? Mit welchen Änderungen? Habecks Pläne geraten unter Beschuss – dennoch könnte es nun schnell gehen. Nachricht lesen...
Fr 19.05.2023
Statistik Quelle: NTV vom Fr 19.05.2023 13:46 Heizungsgesetz
Sollte das Heizungsgesetz wie derzeit geplant in Kraft treten, könnte dies für viele Mieterinnen und Mieter zum Problem werden. Nach aktuellem Recht dürfen Eigentümer die Kosten für den Umbau auf die Miete umlegen. Dies müsse der Gesetzgeber dringend ausschließen, fordert der Deutsche Mieterbund. Nachricht lesen...
Bei Umsetzung von Heizungsgesetz: Mieterbund warnt vor hohen Mietsteigerungen
Sollte das Heizungsgesetz wie derzeit geplant in Kraft treten, könnte dies für viele Mieterinnen und Mieter zum Problem werden. Nach aktuellem Recht dürfen Eigentümer die Kosten für den Umbau auf die Miete umlegen. Dies müsse der Gesetzgeber dringend ausschließen, fordert der Deutsche Mieterbund. Nachricht lesen...
So 26.03.2023
Statistik Quelle: Stern vom So 26.03.2023 13:56 Justizreform
Angesichts der anhaltenden Massenproteste gegen die geplante Justizreform in Israel hat Verteidigungsminister Joav Galant die Regierung zu einer einmonatigen Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens aufgerufen. "Wir müssen den Gesetzgebungsprozess stoppen", sagte Galant am Samstagabend und nannte einen Zeitraum von einem Monat. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, for ... Nachricht lesen...
Israels Verteidigungsminister plädiert für Pause bei Umsetzung der Justizreform
Angesichts der anhaltenden Massenproteste gegen die geplante Justizreform in Israel hat Verteidigungsminister Joav Galant die Regierung zu einer einmonatigen Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens aufgerufen. "Wir müssen den Gesetzgebungsprozess stoppen", sagte Galant am Samstagabend und nannte einen Zeitraum von einem Monat. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, for ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 26.03.2023 08:59 Justizreform
"Wir müssen den Gesetzgebungsprozess stoppen", sagte Galant. Unterdessen zogen erneut Hunderttausende gegen die Reform auf die Straße. Nachricht lesen...
Erneute Massenproteste im Land: Israels Verteidigungsminister für Pause bei Umsetzung der Justizreform
"Wir müssen den Gesetzgebungsprozess stoppen", sagte Galant. Unterdessen zogen erneut Hunderttausende gegen die Reform auf die Straße. Nachricht lesen...
Sa 25.03.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 25.03.2023 23:45 Justizreform
Angesichts der anhaltenden Massenproteste gegen die geplante Justizreform hat sich der israelische Verteidigungsminister Joav Galant für eine einmonatige Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens ausgesprochen. "Wir müssen den Gesetzgebungsprozess stoppen", sagte Galant am Samstagabend und nannte einen Zeitraum von einem Monat. Eine fortdauernde Spaltung der Bevölkerung in dieser Frage könne zu ei ... Nachricht lesen...
Israels Verteidigungsminister plädiert für Pause bei Umsetzung der Justizreform
Angesichts der anhaltenden Massenproteste gegen die geplante Justizreform hat sich der israelische Verteidigungsminister Joav Galant für eine einmonatige Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens ausgesprochen. "Wir müssen den Gesetzgebungsprozess stoppen", sagte Galant am Samstagabend und nannte einen Zeitraum von einem Monat. Eine fortdauernde Spaltung der Bevölkerung in dieser Frage könne zu ei ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 25.03.2023 22:06 Justizreform
Seit vielen Wochen erschüttern wegen der umstrittenen Justizreform Massenproteste Israel. Im In- wie im Ausland heißt es, man gefährde durch die Pläne die Demokratie. Jetzt spricht sich ein Regierungsmitglied gegen die sofortige Umsetzung aus. Nachricht lesen...
Israels Verteidigungsminister will Umsetzung der Justizreform aussetzen
Seit vielen Wochen erschüttern wegen der umstrittenen Justizreform Massenproteste Israel. Im In- wie im Ausland heißt es, man gefährde durch die Pläne die Demokratie. Jetzt spricht sich ein Regierungsmitglied gegen die sofortige Umsetzung aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 25.03.2023 21:55 Justizreform
Rund 200.000 Menschen demonstrieren in Tel Aviv gegen Pläne der Regierung, die Befugnisse der Justiz einzuschränken. Nun fordert auch Verteidigungsminister Galant, den Gesetzgebungsprozess vorübergehend zu stoppen. Nachricht lesen...
Israels Verteidigungsminister plädiert für Pause bei Umsetzung der Justizreform
Rund 200.000 Menschen demonstrieren in Tel Aviv gegen Pläne der Regierung, die Befugnisse der Justiz einzuschränken. Nun fordert auch Verteidigungsminister Galant, den Gesetzgebungsprozess vorübergehend zu stoppen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Sa 25.03.2023 06:10 Kanada, Biden
Unter Präsident Trump hat das Verhältnis zwischen den USA und Kanada stark gelitten. Mit seinem Nachfolger Biden stehen die Zeichen wieder auf Kooperation. Nachricht lesen...
Polizei und Grenzbeamte sollen für Umsetzung sorgen - Kanada und USA schließen Abkommen gegen illegale Grenzübertritte
Unter Präsident Trump hat das Verhältnis zwischen den USA und Kanada stark gelitten. Mit seinem Nachfolger Biden stehen die Zeichen wieder auf Kooperation. Nachricht lesen...
Do 23.03.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.03.2023 14:33 Putin, Ukraine
Zwei Tage lang besucht Außenministerin Baerbock den Westbalkan und den Südkaukasus. Sie will ein Zeichen für einen proeuropäischen Kurs senden. Doch es geht auch um ein weiteres Signal nach Moskau. Nachricht lesen...
Diplomatie: Baerbock pocht auf Umsetzung des Haftbefehls gegen Putin
Zwei Tage lang besucht Außenministerin Baerbock den Westbalkan und den Südkaukasus. Sie will ein Zeichen für einen proeuropäischen Kurs senden. Doch es geht auch um ein weiteres Signal nach Moskau. Nachricht lesen...
Mi 22.03.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 22.03.2023 14:37 Macron
Trotz anhaltender Demonstrationen und Streiks will Frankreichs Präsident Macron die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre durchsetzen. Die Reform sei im »allgemeinen Interesse« des Landes. Nachricht lesen...
Frankreich: Emmanuel Macron rechnet mit Umsetzung der Rentenreform bis Jahresende
Trotz anhaltender Demonstrationen und Streiks will Frankreichs Präsident Macron die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre durchsetzen. Die Reform sei im »allgemeinen Interesse« des Landes. Nachricht lesen...
Mi 15.03.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 15.03.2023 19:55 Bund
Förderung: Kulturfonds Energie: Bund und Länder ebnen Weg für Umsetzung
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 15.03.2023 19:55 Bund
Bund und Länder haben den Weg für die Umsetzung des Kulturfonds Energie freigemacht. Sie haben sich auf eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung geeinigt. Der Beschluss sei eine sehr erfreuliche Nachricht, teilte Kulturstaatsministerin Claudia Roth am Mittwochabend mit. Eine Förderung könne rückwirkend für Veranstaltungen ab Januar 2023 beantragt werden. Nachricht lesen...
Förderung: Kulturfonds Energie: Bund und Länder ebnen Weg für Umsetzung
Bund und Länder haben den Weg für die Umsetzung des Kulturfonds Energie freigemacht. Sie haben sich auf eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung geeinigt. Der Beschluss sei eine sehr erfreuliche Nachricht, teilte Kulturstaatsministerin Claudia Roth am Mittwochabend mit. Eine Förderung könne rückwirkend für Veranstaltungen ab Januar 2023 beantragt werden. Nachricht lesen...
Di 17.01.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.01.2023 10:55 Tempolimit
Dem Bundesverfassungsgericht zufolge hätten die Beschwerdeführenden nicht nachweisen könnten, dass ein Ausbleiben der Geschwindigkeitsbegrenzung Grundrechte verletze. Nachricht lesen...
"Mangelhafte Begründung": Verfassungsbeschwerde gegen Nicht-Umsetzung des Tempolimit abgewiesen
Dem Bundesverfassungsgericht zufolge hätten die Beschwerdeführenden nicht nachweisen könnten, dass ein Ausbleiben der Geschwindigkeitsbegrenzung Grundrechte verletze. Nachricht lesen...
Di 20.12.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 20.12.2022 02:50 Artenschutz Abkommen
Biodiversität: Nach Artenschutz-Abkommen: Umweltschützer fordern Umsetzung
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 20.12.2022 02:50 Artenschutz Abkommen
Bis tief in die Nacht hinein wurde in Montreal verhandelt, aber dann ging der Weltnaturgipfel doch noch mit einem Artenschutz-Abkommen zu Ende. Nun sei die Umsetzung entscheidend, mahnen Umweltschützer. Nachricht lesen...
Biodiversität: Nach Artenschutz-Abkommen: Umweltschützer fordern Umsetzung
Bis tief in die Nacht hinein wurde in Montreal verhandelt, aber dann ging der Weltnaturgipfel doch noch mit einem Artenschutz-Abkommen zu Ende. Nun sei die Umsetzung entscheidend, mahnen Umweltschützer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 20.12.2022 02:50 Artenschutz Abkommen
Bis tief in die Nacht hinein wurde in Montreal verhandelt, aber dann ging der Weltnaturgipfel doch noch mit einem Artenschutz-Abkommen zu Ende. Nun sei die Umsetzung entscheidend, mahnen Umweltschützer. Nachricht lesen...
Biodiversität: Nach Artenschutz-Abkommen: Umweltschützer fordern Umsetzung
Bis tief in die Nacht hinein wurde in Montreal verhandelt, aber dann ging der Weltnaturgipfel doch noch mit einem Artenschutz-Abkommen zu Ende. Nun sei die Umsetzung entscheidend, mahnen Umweltschützer. Nachricht lesen...
Fr 09.12.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 09.12.2022 02:37 Ticket
In der letzten Spitzenrunde dieses turbulenten Jahres gaben sich Bund und Länder beim 49-Euro-Tickets optimistisch. Doch eine entscheidende Frage ist noch offen. Nachricht lesen...
ÖPNV: Städtetag zu 49-Euro-Ticket: Umsetzung "hartes Stück Arbeit"
In der letzten Spitzenrunde dieses turbulenten Jahres gaben sich Bund und Länder beim 49-Euro-Tickets optimistisch. Doch eine entscheidende Frage ist noch offen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.12.2022 02:37 Ticket
In der letzten Spitzenrunde dieses turbulenten Jahres gaben sich Bund und Länder beim 49-Euro-Tickets optimistisch. Doch eine entscheidende Frage ist noch offen. Nachricht lesen...
ÖPNV: Städtetag zu 49-Euro-Ticket: Umsetzung "hartes Stück Arbeit"
In der letzten Spitzenrunde dieses turbulenten Jahres gaben sich Bund und Länder beim 49-Euro-Tickets optimistisch. Doch eine entscheidende Frage ist noch offen. Nachricht lesen...
Di 06.12.2022
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 06.12.2022 19:10 Scholz
Länder wie Serbien sollen sich an der Sanktionspolitik der EU orientieren, fordert Bundeskanzler Scholz beim Westbalkan-Gipfel. Dies erwarte man von den Beitrittsländern. Und: Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in die Ostukraine gereist. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...
Scholz drängt Länder wie Serbien zu Umsetzung der EU-Sanktionen gegen Russland
Länder wie Serbien sollen sich an der Sanktionspolitik der EU orientieren, fordert Bundeskanzler Scholz beim Westbalkan-Gipfel. Dies erwarte man von den Beitrittsländern. Und: Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in die Ostukraine gereist. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...
Di 22.11.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 22.11.2022 09:39 Kubicki, Ampel
Die FDP habe in der Ampel-Koalition bereits zahlreiche "Kröten" schlucken müssen, sagt ihr Vizechef Wolfgang Kubicki. SPD und Grüne sollten sich an Abmachungen halten. Nachricht lesen...
Kubicki kritisiert neue Forderungen: SPD und Grüne sollen mehr Disziplin bei der Umsetzung des Koalitionsvertrags zeigen
Die FDP habe in der Ampel-Koalition bereits zahlreiche "Kröten" schlucken müssen, sagt ihr Vizechef Wolfgang Kubicki. SPD und Grüne sollten sich an Abmachungen halten. Nachricht lesen...
So 20.11.2022
Statistik Quelle: finanzen.net vom So 20.11.2022 14:41 Gas
"Wir haben kurzfristig 60 Kolleginnen und Kollegen mobilisiert", sagte ein KfW-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. "Die KfW fungiert in diesem Prozess ausschließlich als Zahlstelle."Das Verfahren läuft den Angaben zufolge so ab: Der ... Nachricht lesen...
Gas- und Fernwärmesoforthilfe: KfW bereitet sich mit Hochdruck auf die Umsetzung vor
"Wir haben kurzfristig 60 Kolleginnen und Kollegen mobilisiert", sagte ein KfW-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. "Die KfW fungiert in diesem Prozess ausschließlich als Zahlstelle."Das Verfahren läuft den Angaben zufolge so ab: Der ... Nachricht lesen...
Di 08.11.2022
Statistik Quelle: boersen-zeitung.de vom Di 08.11.2022 14:49 Basel III, Banken
Die EU-Finanzminister haben sich auf eine gemeinsame Position bei der Umsetzung der Basel III-Regeln verständigt. Sie schwächten die Vorlage der EU-Kommission an einigen Stellen noch ab – was vor allem die Europäische Zentralbank erzürnt. Nachricht lesen...
EU-Länder bei Basel III-Umsetzung einig
Die EU-Finanzminister haben sich auf eine gemeinsame Position bei der Umsetzung der Basel III-Regeln verständigt. Sie schwächten die Vorlage der EU-Kommission an einigen Stellen noch ab – was vor allem die Europäische Zentralbank erzürnt. Nachricht lesen...
Mo 07.11.2022
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 07.11.2022 12:05 Deutsche Bank
Wie die Finanzaufsicht mitteilte, hat sie für die Nichterfüllung Zwangsgelder angedroht. Die Deutsche Bank bestätigte den Eingang der Verfügung der BaFin. Es würden darin "keine zusätzlichen Defizite ... Nachricht lesen...
Deutsche Bank-Aktie fester: Deutsche Bank von BaFin zu Umsetzung von Anti-Geldwäsche-Maßnahmen ermahnt - AT1-Kapitalinstrumente emittiert
Wie die Finanzaufsicht mitteilte, hat sie für die Nichterfüllung Zwangsgelder angedroht. Die Deutsche Bank bestätigte den Eingang der Verfügung der BaFin. Es würden darin "keine zusätzlichen Defizite ... Nachricht lesen...
Fr 04.11.2022
Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 04.11.2022 20:22 Maßnahmen, Bank
Wie die Finanzaufsicht mitteilte, hat sie für die Nichterfüllung Zwangsgelder angedroht. Die Deutsche Bank bestätigte den Eingang der Verfügung der BaFin. Es würden darin "keine zusätzlichen Defizite ... Nachricht lesen...
Deutsche Bank-Aktie nachbörslich fester: Deutsche Bank von BaFin zu Umsetzung von Anti-Geldwäsche-Maßnahmen ermahnt
Wie die Finanzaufsicht mitteilte, hat sie für die Nichterfüllung Zwangsgelder angedroht. Die Deutsche Bank bestätigte den Eingang der Verfügung der BaFin. Es würden darin "keine zusätzlichen Defizite ... Nachricht lesen...
Do 03.11.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 03.11.2022 12:46 Ticket
Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg äußert sich nach dem Bund-Länder-Beschluss zurückhaltend. Viele Details müssten noch geklärt werden. Nachricht lesen...
49-Euro-Ticket: Umsetzung in Berlin und Brandenburg ist noch völlig offen
Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg äußert sich nach dem Bund-Länder-Beschluss zurückhaltend. Viele Details müssten noch geklärt werden. Nachricht lesen...
Mi 26.10.2022
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 26.10.2022 06:55 Cannabis Legalisierung, Steinmeier
Das Bundeskabinett berät ein erstes Eckpunktepapier zum erlaubten Verkauf von Cannabis – doch schon vorab gibt es neue Kritik. Der Apothekerverband Nordrhein fühlt sich in die Rolle von Dealern gedrängt. Nachricht lesen...
Cannabis-Legalisierung: Apotheker warnen Karl Lauterbach vor Umsetzung
Das Bundeskabinett berät ein erstes Eckpunktepapier zum erlaubten Verkauf von Cannabis – doch schon vorab gibt es neue Kritik. Der Apothekerverband Nordrhein fühlt sich in die Rolle von Dealern gedrängt. Nachricht lesen...
Di 18.10.2022
Statistik Quelle: NTV vom Di 18.10.2022 08:49 Innenräumen, Maskenpflicht
Auch die Amtsärzte halten die Rückkehr der Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Einrichtungen für unerlässlich. Dem Verband zufolge müsse sie von den Ländern sofort zurückgeholt werden. Nachricht lesen...
Sofortige Umsetzung: Amtsärzte fordern Maskenpflicht in Innenräumen
Auch die Amtsärzte halten die Rückkehr der Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Einrichtungen für unerlässlich. Dem Verband zufolge müsse sie von den Ländern sofort zurückgeholt werden. Nachricht lesen...
Do 13.10.2022
Statistik Quelle: Bild vom Do 13.10.2022 12:20 Maskenpflicht
Die Coronazahlen steigen, die Maskenpflicht in Innenräumen könnte folgen!Foto: Harald Tittel/dpa Nachricht lesen...
Schnelle Umsetzung möglich - Kommt die Maskenpflicht in Innenräumen zurück?
Die Coronazahlen steigen, die Maskenpflicht in Innenräumen könnte folgen!Foto: Harald Tittel/dpa Nachricht lesen...
Mi 12.10.2022
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 12.10.2022 20:29
Fokus und Umsetzung, Kommentar zu VW von Carsten SteevensFrankfurt (ots) - Bis 2030 will Volkswagen auch bei ElektrofahrzeugenMarktführer in China sein und damit sicherstellen, dass die in der Ära derVerbrennerfahrzeuge während der vergangenen ... Nachricht lesen...
OTS: Börsen-Zeitung / Fokus und Umsetzung, Kommentar zu VW von Carsten Steevens
Fokus und Umsetzung, Kommentar zu VW von Carsten SteevensFrankfurt (ots) - Bis 2030 will Volkswagen auch bei ElektrofahrzeugenMarktführer in China sein und damit sicherstellen, dass die in der Ära derVerbrennerfahrzeuge während der vergangenen ... Nachricht lesen...
Di 11.10.2022
Statistik Quelle: Stern vom Di 11.10.2022 13:52 Gaspreisbremse
Die Gaspreisbremse soll für Privathaushalte und Unternehmen die hohen Preise deutlich abfedern. Auch die Union begrüßt die Pläne, fordert jedoch weitere Nachbesserungen. Nachricht lesen...
Energiekrise: Union fordert schnelle Umsetzung der Gaspreisbremse
Die Gaspreisbremse soll für Privathaushalte und Unternehmen die hohen Preise deutlich abfedern. Auch die Union begrüßt die Pläne, fordert jedoch weitere Nachbesserungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 11.10.2022 13:52 Gaspreisbremse
Energiekrise: Union fordert schnelle Umsetzung der Gaspreisbremse
Nachricht lesen...Do 29.09.2022
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 29.09.2022 10:50 Präsident
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi zieht gegenüber den Protestierenden eine rote Linie: Niemand dürfe das Gesetz brechen und Chaos verursachen. Er stimmt aber auch versöhnlichere Töne an. Nachricht lesen...
Irans Präsident zu Protesten: "Umsetzung der Gesetze könnte reformiert werden"
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi zieht gegenüber den Protestierenden eine rote Linie: Niemand dürfe das Gesetz brechen und Chaos verursachen. Er stimmt aber auch versöhnlichere Töne an. Nachricht lesen...
Sa 24.09.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 24.09.2022 11:12 Scholz, Entlastungen
Die Energiepreise explodieren. Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch Unternehmen brauchen dringend finanzielle Unterstützung. Und die ist bereits auf gutem Weg, betont der Kanzler. Nachricht lesen...
Energiepreise: Scholz sichert schnelle Umsetzung weiterer Entlastungen zu
Die Energiepreise explodieren. Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch Unternehmen brauchen dringend finanzielle Unterstützung. Und die ist bereits auf gutem Weg, betont der Kanzler. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 24.09.2022 11:12 Scholz
Energiepreise: Scholz sichert schnelle Umsetzung weiterer Entlastungen zu
Nachricht lesen...Di 20.09.2022
Statistik Quelle: GMX Sport vom Di 20.09.2022 09:27 Katar
DFB-Präsident Bernd Neuendorf hat auf einem Kongress zum Thema Menschenrechte das WM-Gastgeberland Katar kritisiert und die FIFA in die Pflicht genommen. Katar habe zwar einige Dinge zur Verbesserung der Menschenrechte verbessert, allerdings hake es noch in der Umsetzung. Nachricht lesen...
Neuendorf: Umsetzung der Menschenrechte in Katar "hakt"
DFB-Präsident Bernd Neuendorf hat auf einem Kongress zum Thema Menschenrechte das WM-Gastgeberland Katar kritisiert und die FIFA in die Pflicht genommen. Katar habe zwar einige Dinge zur Verbesserung der Menschenrechte verbessert, allerdings hake es noch in der Umsetzung. Nachricht lesen...
Mo 19.09.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 19.09.2022 05:02 Entlastungspaket, Länder
Energiekrise: Bund-Länder-Streit über Umsetzung von Entlastungspaket
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 19.09.2022 05:02 Länder, Habeck
Vor einem Spitzentreffen zu hohen Energiepreisen wird die Stimmung zwischen Bund und Ländern schlechter. Der SPD-Generalsekretär geht den bayerischen Ministerpräsident hart an. Nachricht lesen...
Energiekrise: Bund-Länder-Streit über Umsetzung von Entlastungspaket
Vor einem Spitzentreffen zu hohen Energiepreisen wird die Stimmung zwischen Bund und Ländern schlechter. Der SPD-Generalsekretär geht den bayerischen Ministerpräsident hart an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 19.09.2022 05:02 Länder, Entlastungspaket
Vor einem Spitzentreffen zu hohen Energiepreisen wird die Stimmung zwischen Bund und Ländern schlechter. Der SPD-Generalsekretär geht den bayerischen Ministerpräsident hart an. Nachricht lesen...
Energiekrise: Bund-Länder-Streit über Umsetzung von Entlastungspaket
Vor einem Spitzentreffen zu hohen Energiepreisen wird die Stimmung zwischen Bund und Ländern schlechter. Der SPD-Generalsekretär geht den bayerischen Ministerpräsident hart an. Nachricht lesen...
Mi 14.09.2022
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 14.09.2022 11:42 Pflicht
Der NRW-Arbeitsminister sieht die Rechte von Arbeitnehmenden gestärkt. Nachricht lesen...
Stechuhr-Urteil: Laumann fordert zügige Umsetzung der Pflicht zur Arbeitszeiterfassung
Der NRW-Arbeitsminister sieht die Rechte von Arbeitnehmenden gestärkt. Nachricht lesen...
Mi 07.09.2022
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 07.09.2022 18:17 Direktschlusses
DGAP-News: 123fahrschule SE / Schlagwort(e): Umsatzentwicklung 123fahrschule beginnt die Umsetzung des Direktschlusses der Hauptversammlung 07.09.2022 / 18:14 CET/CEST Für den Inhalt ... Nachricht lesen...
DGAP-News: 123fahrschule beginnt die Umsetzung des Direktschlusses der Hauptversammlung
DGAP-News: 123fahrschule SE / Schlagwort(e): Umsatzentwicklung 123fahrschule beginnt die Umsetzung des Direktschlusses der Hauptversammlung 07.09.2022 / 18:14 CET/CEST Für den Inhalt ... Nachricht lesen...
Mo 05.09.2022
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 05.09.2022 19:30 Direktbeschlusses
DGAP-Ad-hoc: 123fahrschule SE / Schlagwort(e): Kapitalerhöhung/Halbjahresbericht 123fahrschule SE: Umsetzung des Direktbeschlusses der Hauptversammlung über eine Kapitalerhöhung 05.09.2022 / 19:22 CET/CEST Veröffentlichung ... Nachricht lesen...
DGAP-Adhoc: 123fahrschule SE: Umsetzung des Direktbeschlusses der Hauptversammlung über eine Kapitalerhöhung
DGAP-Ad-hoc: 123fahrschule SE / Schlagwort(e): Kapitalerhöhung/Halbjahresbericht 123fahrschule SE: Umsetzung des Direktbeschlusses der Hauptversammlung über eine Kapitalerhöhung 05.09.2022 / 19:22 CET/CEST Veröffentlichung ... Nachricht lesen...
Do 07.07.2022
Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 07.07.2022 18:52 Johnson
LONDON (dpa-AFX) - In der ersten Kabinettssitzung nach seinem angekündigten Rückzug hat der britische Premierminister Boris Johnson zur Umsetzung des Regierungsprogramms aufgerufen. Allerdings werde es weder neue Vorhaben geben noch einen gravierenden ... Nachricht lesen...
Johnson schwört Kabinett auf Umsetzung von Wahlprogramm ein
LONDON (dpa-AFX) - In der ersten Kabinettssitzung nach seinem angekündigten Rückzug hat der britische Premierminister Boris Johnson zur Umsetzung des Regierungsprogramms aufgerufen. Allerdings werde es weder neue Vorhaben geben noch einen gravierenden ... Nachricht lesen...
Di 05.07.2022
Statistik Quelle: Stern vom Di 05.07.2022 11:55 Studie
Jedes Grundschulkind hat bald Anspruch auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung. In einer Studie wird jetzt aber Alarm geschlagen: Wenn die Politik nicht handelt, gibt es dafür in NRW Tausende Fachkräfte zu wenig. Nachricht lesen...
Studie: Ganztag in Grundschule: «NRW kann Umsetzung nicht stemmen»
Jedes Grundschulkind hat bald Anspruch auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung. In einer Studie wird jetzt aber Alarm geschlagen: Wenn die Politik nicht handelt, gibt es dafür in NRW Tausende Fachkräfte zu wenig. Nachricht lesen...
Mo 04.07.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 04.07.2022 10:00 Ukraine
Seitdem Russland mit der Ukraine Krieg führt, ist vieles im Lande zerstört worden. Der Wiederaufbau werde mehrere hundert Milliarden Euro kosten. Nachricht lesen...
Ukraine stellt Wiederaufbauplan vor: Umsetzung könnte Jahrzehnte dauern
Seitdem Russland mit der Ukraine Krieg führt, ist vieles im Lande zerstört worden. Der Wiederaufbau werde mehrere hundert Milliarden Euro kosten. Nachricht lesen...
Do 23.06.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.06.2022 06:43 Grüne
Klima: Bayerns Grüne: Maximales Tempo bei Umsetzung von Windgesetz
Nachricht lesen...Di 31.05.2022
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 31.05.2022 10:16 Bundeswehr
Die Bundeswehr soll Ausrüstung für 100 Milliarden Euro bekommen. Doch schon jetzt gibt es Zweifel, ob die veranschlagte Summe ausreichen wird. Nachricht lesen...
Bundeswehr-Sondervermögen: Militärexperte Mölling: "Umsetzung wesentlicher Rüstungsprojekte wird teurer werden"
Die Bundeswehr soll Ausrüstung für 100 Milliarden Euro bekommen. Doch schon jetzt gibt es Zweifel, ob die veranschlagte Summe ausreichen wird. Nachricht lesen...
Mi 25.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 25.05.2022 12:44 Lauterbach
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur stärkeren Berücksichtigung von Kindern bei den Beiträgen für die Pflegeversicherung eine Umsetzung bis Juli nächsten Jahres zugesagt. „Diesen Beschluss werden wir in der erklärten Frist umsetzen“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Nachricht lesen...
Pflegebeiträge: Lauterbach sagt fristgerechte Umsetzung zu
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur stärkeren Berücksichtigung von Kindern bei den Beiträgen für die Pflegeversicherung eine Umsetzung bis Juli nächsten Jahres zugesagt. „Diesen Beschluss werden wir in der erklärten Frist umsetzen“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Nachricht lesen...
Mi 18.05.2022
Statistik Quelle: boersen-zeitung.de vom Mi 18.05.2022 18:47 Russland
Probleme bei Umsetzung der Russland-Sanktionen
Nachricht lesen...Mi 11.05.2022
Statistik Quelle: NTV vom Mi 11.05.2022 14:57 Maskenpflicht, Corona
In vielen EU-Ländern sind die meisten Corona-Maßnahmen bereits gefallen. EU-Behörden empfehlen deshalb ein Ende der Maskenpflicht im Luftverkehr ab Mitte Mai. Die Umsetzung richtet sich nach den nationalen Vorschriften der Mitgliedstaaten. In Deutschland ist die Abschaffung vorerst nicht möglich. Nachricht lesen...
Umsetzung je nach Land: EU hebt Maskenpflicht in Flugzeugen auf
In vielen EU-Ländern sind die meisten Corona-Maßnahmen bereits gefallen. EU-Behörden empfehlen deshalb ein Ende der Maskenpflicht im Luftverkehr ab Mitte Mai. Die Umsetzung richtet sich nach den nationalen Vorschriften der Mitgliedstaaten. In Deutschland ist die Abschaffung vorerst nicht möglich. Nachricht lesen...
Do 05.05.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 05.05.2022 22:10 Ticket
Das 9-Euro-Ticket aus dem Entlastungspaket 2022 kommt. Der VGN arbeitet bereits an der Umsetzung, es wird verschiedene Möglichkeiten in Nürnberg geben. Nachricht lesen...
9-Euro-Ticket: So plant der VGN in Nürnberg die Umsetzung
Das 9-Euro-Ticket aus dem Entlastungspaket 2022 kommt. Der VGN arbeitet bereits an der Umsetzung, es wird verschiedene Möglichkeiten in Nürnberg geben. Nachricht lesen...
So 24.04.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 24.04.2022 11:34 Grüne
Landtag: Tempo-30-Modellregionen: Grüne kritisieren Umsetzung
Nachricht lesen...Di 19.04.2022
Statistik Quelle: NTV vom Di 19.04.2022 16:45 Geschäft
Mögliche Neugeschäfte in Russland stellt SAP bereits zu Kriegsbeginn ein. Nun zieht sich der Softwarekonzern fast komplett zurück. Russische Firmen müssen sich im Cloud-Geschäft künftig einen anderen Anbieter suchen. Nachricht lesen...
Umsetzung noch nicht ganz klar: Software-Riese SAP gibt Russland-Geschäft auf
Mögliche Neugeschäfte in Russland stellt SAP bereits zu Kriegsbeginn ein. Nun zieht sich der Softwarekonzern fast komplett zurück. Russische Firmen müssen sich im Cloud-Geschäft künftig einen anderen Anbieter suchen. Nachricht lesen...
Di 29.03.2022
Statistik Quelle: N24 vom Di 29.03.2022 09:51 Corona
Die Entscheidung über eine Impfpflicht will SPD-Vorsitzende Saskia Esken nicht mehr verschieben. Sie sieht in der stufenweisen Umsetzung – wie von der Union gewünscht – einen Kompromiss: "Insgesamt kann ich mir gut vorstellen, dass wir da zusammenkommen." Auch ein Impfregister sei "vernünftig". Nachricht lesen...
SPD-Chefin Esken offen für stufenweise Umsetzung der Corona-Impfpflicht
Die Entscheidung über eine Impfpflicht will SPD-Vorsitzende Saskia Esken nicht mehr verschieben. Sie sieht in der stufenweisen Umsetzung – wie von der Union gewünscht – einen Kompromiss: "Insgesamt kann ich mir gut vorstellen, dass wir da zusammenkommen." Auch ein Impfregister sei "vernünftig". Nachricht lesen...
Do 24.03.2022
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 24.03.2022 17:27 Sanktionen
Bundeskanzler Olaf Scholz berichtet nach dem Gipfel der G 7 von Entschlossenheit und Geschlossenheit der sieben führenden westlichen Industriestaaten. Russland müsse seine Truppen aus der Ukraine abziehen, so Scholz in Brüssel. Nachricht lesen...
"Haben uns heute zu einer lückenlosen Umsetzung der Sanktionen verpflichtet"
Bundeskanzler Olaf Scholz berichtet nach dem Gipfel der G 7 von Entschlossenheit und Geschlossenheit der sieben führenden westlichen Industriestaaten. Russland müsse seine Truppen aus der Ukraine abziehen, so Scholz in Brüssel. Nachricht lesen...
So 20.03.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 20.03.2022 19:31 Lauterbach, Corona
Erste bundesweite Corona-Schutzauflagen fallen zwar weg, alle Bundesländer nutzen aber eine zweiwöchige Übergangszeit. Der Bundesgesundheitsminister ruft die Länder auf, nicht die „beleidigte Leberwurst“ zu spielen. Nachricht lesen...
Lauterbach ruft Länder zu Umsetzung neuer Corona-Regeln auf
Erste bundesweite Corona-Schutzauflagen fallen zwar weg, alle Bundesländer nutzen aber eine zweiwöchige Übergangszeit. Der Bundesgesundheitsminister ruft die Länder auf, nicht die „beleidigte Leberwurst“ zu spielen. Nachricht lesen...
Mo 14.03.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 14.03.2022 02:17 Corona
In einer Sondersitzung am Montag (13.00 Uhr) in Schwerin will die Landesregierung die Weichen für die Aufhebung einschneidender Corona-Vorschriften in Mecklenburg-Vorpommern stellen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) plädiert angesichts der derzeit hohen Infektionszahlen für ein stufenweises Vorgehen. „Wir brauchen angesichts der angespannten Pandemiesituation auch nach dem 20. Nachricht lesen...
Umsetzung der Corona-Lockerungen in MV Thema im Kabinett
In einer Sondersitzung am Montag (13.00 Uhr) in Schwerin will die Landesregierung die Weichen für die Aufhebung einschneidender Corona-Vorschriften in Mecklenburg-Vorpommern stellen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) plädiert angesichts der derzeit hohen Infektionszahlen für ein stufenweises Vorgehen. „Wir brauchen angesichts der angespannten Pandemiesituation auch nach dem 20. Nachricht lesen...
Sa 12.03.2022
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 12.03.2022 17:15 Ukraine, Sanktionen
Leiter der Taskforce ist Jörg Kukies, Staatssekretär im Kanzleramt. Die genauen Zuständigkeiten stehen bisher noch nicht fest. Nachricht lesen...
Ukraine-Krieg: Umsetzung von Sanktionen: Bundesregierung richtet Taskforce ein
Leiter der Taskforce ist Jörg Kukies, Staatssekretär im Kanzleramt. Die genauen Zuständigkeiten stehen bisher noch nicht fest. Nachricht lesen...
Fr 11.03.2022
Statistik Quelle: FOCUS Money vom Fr 11.03.2022 15:38 Sanktionen
Während beispielsweise in Italien und Frankreich rigoros gegen Oligarchen, die auf der Sanktionsliste der EU stehen, durchgegriffen wird, tut sich Deutschland schwer. Wieviel Vermögen eingefroren wurde, weiß keiner. Vielleicht ist auch noch gar nichts passiert.Von Gastautor Reinhard Schlieker Nachricht lesen...
Umsetzung der EU-Sanktionen - Deutscher Bürokratie-Irrsinn spielt russischen Oligarchen in die Hände
Während beispielsweise in Italien und Frankreich rigoros gegen Oligarchen, die auf der Sanktionsliste der EU stehen, durchgegriffen wird, tut sich Deutschland schwer. Wieviel Vermögen eingefroren wurde, weiß keiner. Vielleicht ist auch noch gar nichts passiert.Von Gastautor Reinhard Schlieker Nachricht lesen...
Mi 23.02.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 23.02.2022 13:08 Grüne, Impfpflicht
Die Grünen im Sächsischen Landtag verlangen eine zügige Gewissheit zur Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und der Pflege. Nach einem Beschluss des Bundestages gilt sie ab 15. März, die Länder müssen sie umsetzen. Man brauche jetzt „Sicherheit und Orientierung“, erklärte die Grünen-Abgeordnete Kathleen Kuhfuß. Sachsen sei mit Blick auf andere Bundesländer wie Brandenburg ... Nachricht lesen...
Grüne verlangen Gewissheit über Umsetzung der Impfpflicht
Die Grünen im Sächsischen Landtag verlangen eine zügige Gewissheit zur Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und der Pflege. Nach einem Beschluss des Bundestages gilt sie ab 15. März, die Länder müssen sie umsetzen. Man brauche jetzt „Sicherheit und Orientierung“, erklärte die Grünen-Abgeordnete Kathleen Kuhfuß. Sachsen sei mit Blick auf andere Bundesländer wie Brandenburg ... Nachricht lesen...
Di 22.02.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 22.02.2022 02:01 Corona
Der Berliner Senat beschäftigt sich am heutigen Tag ein weiteres Mal mit Corona-Themen. Dazu gehört etwa die Präsenzpflicht an den Berliner Schulen, die bis Ende des Monats aufgehoben ist. Ab Anfang März gilt das voraussichtlich nicht mehr. Auch über den neuen Doppelhaushalt soll beraten werden - ob er auch beschlossen wird, gilt als noch offen. Die Senatssitzung soll diesmal als Videoschalte orga ... Nachricht lesen...
Senat über Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona
Der Berliner Senat beschäftigt sich am heutigen Tag ein weiteres Mal mit Corona-Themen. Dazu gehört etwa die Präsenzpflicht an den Berliner Schulen, die bis Ende des Monats aufgehoben ist. Ab Anfang März gilt das voraussichtlich nicht mehr. Auch über den neuen Doppelhaushalt soll beraten werden - ob er auch beschlossen wird, gilt als noch offen. Die Senatssitzung soll diesmal als Videoschalte orga ... Nachricht lesen...
Mi 16.02.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 16.02.2022 21:23 Impfpflicht
Die Gesundheitsminister der Länder haben sich für die zügige Umsetzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht ausgesprochen. „Nach intensiven Beratungen der Gesundheitsminister und -ministerinnen mit dem Bund haben wir jetzt gemeinsam die Voraussetzungen für die praktikable Umsetzung des Bundesgesetzes geschaffen“, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Minis ... Nachricht lesen...
Gesundheitsminister: Zügige Umsetzung der Teil-Impfpflicht
Die Gesundheitsminister der Länder haben sich für die zügige Umsetzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht ausgesprochen. „Nach intensiven Beratungen der Gesundheitsminister und -ministerinnen mit dem Bund haben wir jetzt gemeinsam die Voraussetzungen für die praktikable Umsetzung des Bundesgesetzes geschaffen“, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Minis ... Nachricht lesen...
Di 15.02.2022
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 15.02.2022 15:31 Ukraine
Alle Neuigkeiten rund um den Ukraine-Konflikt gibt es im Newsblog. Nachricht lesen...
Ukraine: Baerbock fordert Moskau zu Umsetzung von angekündigtem Truppenabzug auf
Alle Neuigkeiten rund um den Ukraine-Konflikt gibt es im Newsblog. Nachricht lesen...
Sa 12.02.2022
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 12.02.2022 17:49 Putin
90 Minuten lang haben der französische und russische Präsident telefoniert. Ernsthafte Verhandlungen seien nicht mit einer Eskalation vereinbar, sagt Macron Putin. Amerika zieht derweil Soldaten aus der Ukraine ab. Nachricht lesen...
Telefonat mit Putin: Macron fordert Umsetzung des Minsker Abkommens
90 Minuten lang haben der französische und russische Präsident telefoniert. Ernsthafte Verhandlungen seien nicht mit einer Eskalation vereinbar, sagt Macron Putin. Amerika zieht derweil Soldaten aus der Ukraine ab. Nachricht lesen...
Fr 11.02.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 11.02.2022 16:57 Impfpflicht
Seit fast einer Woche ist die Impfpflicht in Österreich in Kraft. Es mangelt jedoch an einem bundesweiten Meldeportal. Nicht der einzige Kritikpunkt der Länder. Nachricht lesen...
Österreichische Länderchefs verärgert über Impfpflicht-Umsetzung
Seit fast einer Woche ist die Impfpflicht in Österreich in Kraft. Es mangelt jedoch an einem bundesweiten Meldeportal. Nicht der einzige Kritikpunkt der Länder. Nachricht lesen...
Do 10.02.2022
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 10.02.2022 20:54 Impfpflicht
Von Mitte März an müssen alle Ärzte und Pfleger gegen Corona geimpft sein – doch was für Ungeimpfte daraus folgt, ist nicht klar. Die Länder sehen den Bund in der Pflicht, die Chancen auf eine einheitliche Regelung sinken. Nachricht lesen...
Worum es bei der Umsetzung der Impfpflicht in Kliniken und Heimen geht
Von Mitte März an müssen alle Ärzte und Pfleger gegen Corona geimpft sein – doch was für Ungeimpfte daraus folgt, ist nicht klar. Die Länder sehen den Bund in der Pflicht, die Chancen auf eine einheitliche Regelung sinken. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 10.02.2022 19:15 Impfpflicht
Ab Mitte März soll die Impfpflicht in der Pflege in Kraft treten. Einige Länder wollen das Gesetz nicht anwenden. Steht die Impfpflicht jetzt vor dem Aus? ZDFheute live ordnet ein. Nachricht lesen...
Pflege-Impfpflicht: Scheitert die Umsetzung?
Ab Mitte März soll die Impfpflicht in der Pflege in Kraft treten. Einige Länder wollen das Gesetz nicht anwenden. Steht die Impfpflicht jetzt vor dem Aus? ZDFheute live ordnet ein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Do 10.02.2022 16:06 Corona
Söders Boykott bei der Umsetzung einer Impfpflicht für Pfleger sorgt weiterhin für Ärger. Allerdings setzen neben Bayern auch acht andere Bundesländer die gemeinsamen Gipfel-Beschlüsse zur gezielten Ansprache ungeimpfter Senioren nur zögerlich, verspätet oder abgewandelt um. Nachricht lesen...
Impfbeschlüsse vom Corona-Gipfel: Neun Bundesländer schlampen bei Umsetzung
Söders Boykott bei der Umsetzung einer Impfpflicht für Pfleger sorgt weiterhin für Ärger. Allerdings setzen neben Bayern auch acht andere Bundesländer die gemeinsamen Gipfel-Beschlüsse zur gezielten Ansprache ungeimpfter Senioren nur zögerlich, verspätet oder abgewandelt um. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 10.02.2022 13:51 Impfpflicht
Der Bayerische Städtetag übt deutliche Kritik an der schleppenden Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Als gravierend bezeichnete es Präsident Markus Pannermayr (CSU) am Donnerstag, dass wenige Wochen vor der geplanten Einführung wichtige Fragen ungeklärt seien: „Für wen genau soll die Impfpflicht gelten? Welche Einrichtungen fallen tatsächlich unter die Impfpflicht?“ Nachricht lesen...
Städtetag fordert Tempo bei Umsetzung der Impfpflicht
Der Bayerische Städtetag übt deutliche Kritik an der schleppenden Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Als gravierend bezeichnete es Präsident Markus Pannermayr (CSU) am Donnerstag, dass wenige Wochen vor der geplanten Einführung wichtige Fragen ungeklärt seien: „Für wen genau soll die Impfpflicht gelten? Welche Einrichtungen fallen tatsächlich unter die Impfpflicht?“ Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 10.02.2022 05:15 Impfpflicht
Gesundheit: Haseloff sieht in Umsetzung der Teil-Impfpflicht Signal
Nachricht lesen...Mi 09.02.2022
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 09.02.2022 16:26 Impfpflicht, Coronavirus
Bayerns Ministerpräsident Söder will die Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen aussetzen. Von Kanzler Scholz gab es dazu nun nach Angaben eines Sprechers eine Äußerung im Kabinett. Nachricht lesen...
Coronavirus: Olaf Scholz erwartet Umsetzung des Impfpflicht-Gesetzes
Bayerns Ministerpräsident Söder will die Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen aussetzen. Von Kanzler Scholz gab es dazu nun nach Angaben eines Sprechers eine Äußerung im Kabinett. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 09.02.2022 15:06 Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf die Umsetzung der umstrittenen Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken durch die Länder. Nachricht lesen...
Teil-Impfpflicht: Scholz fordert Umsetzung durch die Länder
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf die Umsetzung der umstrittenen Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken durch die Länder. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 09.02.2022 14:41 Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von den Bundesländern die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Nachricht lesen...
Scholz erwartet von Ländern Umsetzung des Impfpflicht-Gesetzes
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von den Bundesländern die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Nachricht lesen...
Sa 05.02.2022
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 05.02.2022 09:15 Impfpflicht
In einem Eckpunktepapier zeichnet sich ab, wie eine Corona-Impfpflicht aussehen könnte. Doch weiterhin werden alternative Wege zum Erreichen einer höheren Impfquote eingefordert. Nachricht lesen...
Impfpflicht: Skepsis und Fragen zur Umsetzung
In einem Eckpunktepapier zeichnet sich ab, wie eine Corona-Impfpflicht aussehen könnte. Doch weiterhin werden alternative Wege zum Erreichen einer höheren Impfquote eingefordert. Nachricht lesen...
Di 01.02.2022
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 01.02.2022 20:19 Impfpflicht
Eigentlich sollte eine Impfpflicht kommen, doch die Umsetzung könnte deutlich schwieriger werden als bisher gedacht. Im Pflegebereich würde es wohl sogar Jobs kosten. Der bayerische Gesundheitsminister Holetschek fordert Klarheit von der Bundesregierung. Nachricht lesen...
Allgemeine Impfpflicht und viele Fragezeichen bei der Umsetzung
Eigentlich sollte eine Impfpflicht kommen, doch die Umsetzung könnte deutlich schwieriger werden als bisher gedacht. Im Pflegebereich würde es wohl sogar Jobs kosten. Der bayerische Gesundheitsminister Holetschek fordert Klarheit von der Bundesregierung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 01.02.2022 18:11 Impfpflicht
Ab Mitte März gilt für Beschäftigte in Kliniken und der Pflege die Corona-Impfpflicht. Kritiker befürchten eine Verschärfung des Personalmangels. Zudem gibt es viele offene Fragen bei der Umsetzung. Nachricht lesen...
Gesundheitswesen: Umsetzung der Impfpflicht sorgt für Unmut
Ab Mitte März gilt für Beschäftigte in Kliniken und der Pflege die Corona-Impfpflicht. Kritiker befürchten eine Verschärfung des Personalmangels. Zudem gibt es viele offene Fragen bei der Umsetzung. Nachricht lesen...
Fr 28.01.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 28.01.2022 14:41 Grüne
Die Umsetzung des Azubi-Tickets für vergünstigte Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr sorgt für Unmut bei der Grünen-Landtagsfraktion. „80 Prozent der Verbünde werden frühestens von August an in der Lage sein, das Ticket anzubieten. Das sorgt für Frust und Ärger im Land“, sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel am Freitag in Hannover. Nachricht lesen...
Umsetzung des Azubi-Tickets sorgt für Unmut bei den Grünen
Die Umsetzung des Azubi-Tickets für vergünstigte Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr sorgt für Unmut bei der Grünen-Landtagsfraktion. „80 Prozent der Verbünde werden frühestens von August an in der Lage sein, das Ticket anzubieten. Das sorgt für Frust und Ärger im Land“, sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel am Freitag in Hannover. Nachricht lesen...
Fr 21.01.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 21.01.2022 13:34 Corona
Vor der neuen Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage Anfang der Woche pocht Hamburg auf eine bundesweite Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen. „Der Erste Bürgermeister erwartet eine Bestätigung der aktuellen Strategie und der in Hamburg bereits ergriffenen Maßnahmen wie beispielsweise die FFP2-Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr und das flächendeckende 2G-plus-Zugangsmodell“, sagte die st ... Nachricht lesen...
Hamburg pocht auf bundesweite Umsetzung der Corona-Regeln
Vor der neuen Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage Anfang der Woche pocht Hamburg auf eine bundesweite Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen. „Der Erste Bürgermeister erwartet eine Bestätigung der aktuellen Strategie und der in Hamburg bereits ergriffenen Maßnahmen wie beispielsweise die FFP2-Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr und das flächendeckende 2G-plus-Zugangsmodell“, sagte die st ... Nachricht lesen...
Di 18.01.2022
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 18.01.2022 04:02 Impfpflicht
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält eine Impfpflicht derzeit nicht für entscheidungsreif. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist laut RKI von 528,2 auf 553,2 gestiegen. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...
Ex-Verfassungsrichter sieht Umsetzung der Impfpflicht skeptisch
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält eine Impfpflicht derzeit nicht für entscheidungsreif. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist laut RKI von 528,2 auf 553,2 gestiegen. Mehr im Liveticker. Nachricht lesen...
Mo 17.01.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 17.01.2022 14:09 Impfpflicht
Für die Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat sich das Thüringer Gesundheitsministerium mehr Klarheit vom Bund gewünscht. Nach den Regelungen komme den Gesundheitsämtern ein gewisser Ermessensspielraum zu, sagte eine Sprecherin des Thüringer Gesundheitsministeriums am Montag. Dies betreffe unter anderem die Anordnung eines Betretungs- oder Betätigungsverbots für Ungeimpfte in besti ... Nachricht lesen...
Thüringen: Klarheit bei der Umsetzung der Impfpflicht
Für die Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat sich das Thüringer Gesundheitsministerium mehr Klarheit vom Bund gewünscht. Nach den Regelungen komme den Gesundheitsämtern ein gewisser Ermessensspielraum zu, sagte eine Sprecherin des Thüringer Gesundheitsministeriums am Montag. Dies betreffe unter anderem die Anordnung eines Betretungs- oder Betätigungsverbots für Ungeimpfte in besti ... Nachricht lesen...
Do 06.01.2022
Statistik Quelle: NTV vom Do 06.01.2022 12:31 Impfpflicht
Im Frühjahr will Bundeskanzler Scholz die allgemeine Impfpflicht einführen. Konkrete Abstimmungen etwa im Bundestag stehen dazu noch aus. Obwohl Bayerns Ministerpräsident Söder zu den Befürwortern der Pflicht gehört, sucht er noch nach Antworten auf entscheidende Fragen. Nachricht lesen...
Offene Fragen bei Umsetzung: Söder ist bei Impfpflicht "etwas verunsichert"
Im Frühjahr will Bundeskanzler Scholz die allgemeine Impfpflicht einführen. Konkrete Abstimmungen etwa im Bundestag stehen dazu noch aus. Obwohl Bayerns Ministerpräsident Söder zu den Befürwortern der Pflicht gehört, sucht er noch nach Antworten auf entscheidende Fragen. Nachricht lesen...
Di 28.12.2021
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 28.12.2021 08:03 Impfpflicht
Bundesjustizminister Buschmann zeigt sich offen für die Impfpflicht. Als vollständig geimpft könnten bald nur noch Menschen mit Boosterimpfung gelten. Im Interview spricht er über die Grenzen der staatlichen Kontrolle, die Neujustierung des Impfstatus und liberale Ideen im Praxistest. Nachricht lesen...
Marco Buschmann schließt Bußgelder zur Umsetzung der Impfpflicht nicht aus
Bundesjustizminister Buschmann zeigt sich offen für die Impfpflicht. Als vollständig geimpft könnten bald nur noch Menschen mit Boosterimpfung gelten. Im Interview spricht er über die Grenzen der staatlichen Kontrolle, die Neujustierung des Impfstatus und liberale Ideen im Praxistest. Nachricht lesen...
Do 23.12.2021
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 23.12.2021 17:54 Corona
Die wichtigsten Nachrichten zur Corona-Krise im Rheinland im Newsblog. Nachricht lesen...
Corona in NRW: Umsetzung neuer Corona-Beschlüsse ab 28. Dezember
Die wichtigsten Nachrichten zur Corona-Krise im Rheinland im Newsblog. Nachricht lesen...
Di 21.12.2021
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 21.12.2021 06:17 Spiegel
In der Istanbul-Konvention verpflichten sich beteiligte Länder, auf allen staatlichen Ebenen Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und Betroffenen Schutz zu gewähren. Familienministerin Anne Spiegel will das Übereinkommen zu einem großen Schwerpunkt ihrer Arbeit machen. Nachricht lesen...
Ministerin Spiegel fordert bessere Umsetzung von Istanbul-Konvention
In der Istanbul-Konvention verpflichten sich beteiligte Länder, auf allen staatlichen Ebenen Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und Betroffenen Schutz zu gewähren. Familienministerin Anne Spiegel will das Übereinkommen zu einem großen Schwerpunkt ihrer Arbeit machen. Nachricht lesen...
Do 09.12.2021
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 09.12.2021 20:45 Corona, Impfpflicht
Die wichtigsten Nachrichten zur Corona-Krise im Rheinland im Newsblog. Nachricht lesen...
Corona in NRW: Wüst fordert schnelle Umsetzung der Impfpflicht
Die wichtigsten Nachrichten zur Corona-Krise im Rheinland im Newsblog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 09.12.2021 20:26 Impfpflicht, Länder
Traditionell kommen die Ministerpräsidenten zum Jahresende noch einmal zusammen - dieses Jahr coronabedingt per Video. Und erstmals hat sich Olaf Scholz als Bundeskanzler zugeschaltet. Nachricht lesen...
Ministerpräsidentenkonferenz: Wüst fordert schnelle Umsetzung der Impfpflicht
Traditionell kommen die Ministerpräsidenten zum Jahresende noch einmal zusammen - dieses Jahr coronabedingt per Video. Und erstmals hat sich Olaf Scholz als Bundeskanzler zugeschaltet. Nachricht lesen...
Sa 04.12.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 04.12.2021 15:09 Corona
Stefan Hofmann hätte sich als Vorstandschef des FSV Mainz 05 eine schnellere Entscheidung der Politik bei den Corona-Beschränkungen gewünscht. „Insgesamt muss die Politik auf die steigende Inzidenz reagieren. Da haben wir komplettes Verständnis. Etwas früher, etwas vorausschauender, dass es planbar ist, das würden wir uns alle wünschen“, sagte Hofmann dem TV-Sender Sky. Nachricht lesen...
Mainz-Boss Umsetzung der Corona-Regeln problematisch
Stefan Hofmann hätte sich als Vorstandschef des FSV Mainz 05 eine schnellere Entscheidung der Politik bei den Corona-Beschränkungen gewünscht. „Insgesamt muss die Politik auf die steigende Inzidenz reagieren. Da haben wir komplettes Verständnis. Etwas früher, etwas vorausschauender, dass es planbar ist, das würden wir uns alle wünschen“, sagte Hofmann dem TV-Sender Sky. Nachricht lesen...
Mo 29.11.2021
Statistik Quelle: NTV vom Mo 29.11.2021 08:11 CDU
Die Ampel-Koalition plant, auch jungen Menschen ab 16 Jahren künftig die Stimmenabgabe bei der Bundestagswahl zu ermöglichen. Die CDU lehnt die Absenkung des Wahlalters jedoch entschieden ab. Auch in anderen Punkten herrscht Uneinigkeit. Nachricht lesen...
"Umsetzung mehr als fraglich": CDU gegen Absenkung des Wahlalters auf 16
Die Ampel-Koalition plant, auch jungen Menschen ab 16 Jahren künftig die Stimmenabgabe bei der Bundestagswahl zu ermöglichen. Die CDU lehnt die Absenkung des Wahlalters jedoch entschieden ab. Auch in anderen Punkten herrscht Uneinigkeit. Nachricht lesen...
Di 23.11.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.11.2021 17:05 Arbeitsplatz
Der BASF-Konzern hat bei der Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz mit den Behörden in Rheinland-Pfalz und der Arbeitnehmervertretung eine zweistufige Lösung vereinbart. „Um 3G an einem Standort mit knapp 40.000 Mitarbeitenden und mehreren Tausend Mitarbeitenden von Partnerfirmen lückenlos nachweisen zu können, ist ein gewisser technischer Vorlauf erforderlich. Nachricht lesen...
BASF: Zwei Stufen bei Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz
Der BASF-Konzern hat bei der Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz mit den Behörden in Rheinland-Pfalz und der Arbeitnehmervertretung eine zweistufige Lösung vereinbart. „Um 3G an einem Standort mit knapp 40.000 Mitarbeitenden und mehreren Tausend Mitarbeitenden von Partnerfirmen lückenlos nachweisen zu können, ist ein gewisser technischer Vorlauf erforderlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Di 23.11.2021 17:04 Arbeitsplatz
Der BASF-Konzern hat bei der Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz mit den Behörden in Rheinland-Pfalz und der Arbeitnehmervertretung eine zweistufige Lösung vereinbart. «Um 3G an einem Standort mit knapp 40.000 Mitarbeitenden und mehreren Tausend Mitarbeitenden von Partnerfirmen lückenlos nachweisen zu können, ist ein gewisser technischer Vorlauf erforderlich. Hieran arbeiten wir gerade», teilte ... Nachricht lesen...
BASF: Zwei Stufen bei Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz
Der BASF-Konzern hat bei der Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz mit den Behörden in Rheinland-Pfalz und der Arbeitnehmervertretung eine zweistufige Lösung vereinbart. «Um 3G an einem Standort mit knapp 40.000 Mitarbeitenden und mehreren Tausend Mitarbeitenden von Partnerfirmen lückenlos nachweisen zu können, ist ein gewisser technischer Vorlauf erforderlich. Hieran arbeiten wir gerade», teilte ... Nachricht lesen...
Fr 19.11.2021
Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 19.11.2021 11:52 Corona
(neu: Spahn/Wieler, weitere Ärzte-Vertreter)- von Alexander Ratz und Hans SeidenstueckerBerlin (Reuters) - Angesichts ungebremst steigender Infektionszahlen in Deutschland fordern Mediziner eine schnelle Umsetzung der neuen Beschlüsse ... Nachricht lesen...
Schnelle Umsetzung von Corona-Maßnahmen gefordert - "Zehn nach Zwölf"
(neu: Spahn/Wieler, weitere Ärzte-Vertreter)- von Alexander Ratz und Hans SeidenstueckerBerlin (Reuters) - Angesichts ungebremst steigender Infektionszahlen in Deutschland fordern Mediziner eine schnelle Umsetzung der neuen Beschlüsse ... Nachricht lesen...
Fr 12.11.2021
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 12.11.2021 16:30 Lockdown, Ungeimpfte
Bereits ab Montag sollen Ungeimpfte in Oberösterreich und Salzburg nur noch für die Deckung von Grundbedürfnissen das Haus verlassen dürfen. Bundeskanzler Schallenberg zieht auch eine Ausweitung auf das ganze Land in Erwägung. Nachricht lesen...
«Lockdown für Ungeimpfte» in Teilen Österreichs: Die Umsetzung ist völlig unklar
Bereits ab Montag sollen Ungeimpfte in Oberösterreich und Salzburg nur noch für die Deckung von Grundbedürfnissen das Haus verlassen dürfen. Bundeskanzler Schallenberg zieht auch eine Ausweitung auf das ganze Land in Erwägung. Nachricht lesen...