Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KOALITIONSSTREIT

Mi 06.11.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.11.2024 22:38 Scholz

Koalitionsstreit: Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz im Wortlaut

Nach quälenden Streitereien entlässt der Kanzler den Finanzminister - und macht Lindner schwere Vorwürfe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.11.2024 22:33 Neuwahl, Wegner

Koalitionsstreit: Wegner: Deutschland braucht jetzt Neuwahl

Die Ampel-Koalition auf Bundesebene ist wohl am Ende. Berlins Regierender Bürgermeister Wegner spricht von einem Scherbenhaufen - und sieht nur noch eine Möglichkeit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.11.2024 22:20 Koalition

Koalitionsstreit: Lindner wirft Scholz kalkulierten Bruch der Koalition vor

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Statistik Quelle: Stern vom Mi 06.11.2024 21:49 Scholz

Koalitionsstreit: Scholz schlägt Merz Zusammenarbeit vor

Der Kanzler will nach seiner Entscheidung zur Entlassung von Finanzminister Lindner nun rasch mit der "verantwortlichen Opposition" sprechen. Im Zentrum steht dabei zunächst der Unionsfraktionschef. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.11.2024 18:37 Koalition

Koalitionsstreit: Koalition trifft sich zum Krisentreffen

Der Koalitionsausschuss berät bei einem Krisentreffen, ob es noch eine Basis für das gemeinsame Regieren gibt. Streit gibt es über die Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Nachricht lesen...

Di 05.11.2024

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 05.11.2024 18:35 Habeck

Koalitionsstreit: Habeck attackiert Lindners Wirtschaftskonzept - "Greift zu kurz"

Auf einer Konferenz lässt Habeck deutliche Zweifel am Konzept des Koalitionspartners erkennen. Es müsse eine Lösung abseits der Vorschläge von Lindner gefunden werden. Nachricht lesen...

Sa 02.11.2024

Statistik Quelle: Stern vom Sa 02.11.2024 18:17 Ampel

Koalitionsstreit: Dröge zur Ampel: Als würde man einem Auffahrunfall zuschauen

Aus Sicht der Grünen-Fraktionschefin kümmern sich die Koalitionspartner SPD und FDP viel zu sehr um sich selbst. Zur Beschreibung der Außenwirkung zieht sie einen harten Vergleich. Nachricht lesen...

Mi 23.10.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 23.10.2024 20:05 Habecks

Wirtschaftsförderung: Koalitionsstreit über Habecks geplanten Investitionsfonds

Der Wirtschaftsminister will die Wirtschaft mit einem neuen Investitionsfonds ankurbeln, finanziert auf Pump. Finanzminister Lindner wird in den USA vom Vorstoß seines Kabinettskollegen überrascht. Nachricht lesen...

Mi 07.08.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 07.08.2024 12:40 SPD

Koalitions-Zoff: SPD-Chef kritisiert offenen Koalitionsstreit zum Haushalt

Zwei Gutachten haben den Ampel-Streit über den Haushalt neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil meint, jetzt müssen alle ihren Job machen - statt "öffentlichem Tanz". Nachricht lesen...

Fr 02.08.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.08.2024 20:27 Lindner

Koalitionsstreit: Lindner verteidigt Gesprächsbedarf zum Haushalt

Die Ampel-Koalition steht vor einem neuen Problem: Wegen möglicher Risiken muss der Haushalts-Kompromiss vielleicht nochmal aufgemacht werden. Finanzminister Lindner sieht sich auf dem richtigen Kurs. Nachricht lesen...

Do 04.07.2024

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.07.2024 11:27 Lindner

Koalitionsstreit: Lindner vor Haushaltstreffen: Wir müssen sorgfältig beraten

Der Bundesfinanzminister dämpft Forderungen, dass es in den Haushaltsverhandlungen nun schnell gehen müsse. Er betont, es gehe um die Stabilität der Staatsfinanzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.07.2024 05:02 Haushalt

Koalitionsstreit: Endspurt beim Haushalt: Einigung in Sicht oder mehr Krach?

Die Zeit im Haushaltsstreit wird immer knapper. Während die SPD von Kanzler Scholz Tempo fordert, gibt es immer noch ungeklärte Punkte. Der Druck auf die Ampel wächst. Nachricht lesen...

Di 28.05.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 28.05.2024 16:55 CDU

Jagdverordnung führt zu Koalitionsstreit: CDU will Rücknahme

Für den Jagdverband ist Brandenburgs Agrarminister Vogel schon lange ein rotes Tuch. Nun muss der Grüne auch Kritik vom Koalitionspartner CDU hinnehmen. Auslöser des Konflikts ist die Jagdverordnung. Nachricht lesen...

Mi 24.04.2024

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 24.04.2024 15:59 Bayern

Koalitionsstreit in Bayern: Aiwanger blockiert Flugtaxi-Förderungen - CSU reagiert wütend

Es gibt Streit in Bayern: Wirtschaftsminister Aiwanger blockiert Förderungen für ein Helikopter-Unternehmen, welches sich in Bayern niederlassen will. Der CSU gefällt das überhaupt nicht. Nachricht lesen...

Mi 10.04.2024

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 10.04.2024 13:14 Kindergrundsicherung, SPD

Koalitionsstreit: SPD-Fraktion will Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung nachbessern

Die SPD will keinen komplett neuen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung vorlegen. Der Entwurf soll jedoch geändert werden – unter anderem mit Blick auf Digitalisierung. Nachricht lesen...

Sa 06.04.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 06.04.2024 16:23 Kindergrundsicherung

Koalitionsstreit um Kindergrundsicherung schwelt weiter

Die Ampel-Koalition streitet weiter über die Kindergrundsicherung: Familienministerin Paus will nach heftiger Kritik nun versuchen, mit weniger neuen Stellen auszukommen. Aus Reihen der FDP wird ein neuer Gesetzentwurf gefordert. Nachricht lesen...

Mo 04.03.2024

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 04.03.2024 16:08 Scholz

Koalitionsstreit in der Ampel: Scholz drängt sich ans Steuer

Der Kanzler sucht Bürgernähe, um Führungsstärke zu zeigen. In Sindelfingen sprach er ein Machtwort zum Taurus und äußerte sich zu Julian Assange. mehr... Nachricht lesen...

Fr 29.12.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 29.12.2023 17:17 Ampel

Koalitionsstreit: So zaudert die Ampel beim Gesetz zur Arbeitszeiterfassung

Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung gilt EU-weit. Doch das deutsche Gesetz hängt im Kabinett fest. Wie Arbeitnehmer damit umgehen. Nachricht lesen...

Di 29.08.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 29.08.2023 15:13 Meseberg, Ampel

Ampel-Umfragetief: Scholz versucht im Koalitionsstreit zu vermitteln und wünscht sich "gutes Miteinander"

Der Kanzler empfiehlt den Partnern in Meseberg, ihre "Kommunikationsstrategie zu ändern". Derweil ist die Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage so genervt von dem Ampel-Streit, dass sie nicht mehr hinhört. Nachricht lesen...

Fr 18.08.2023

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 18.08.2023 12:29 SPD

SPD-Chef Klingbeil "fassungslos" über neuen Koalitionsstreit

Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter – zum Frust von SPD-Chef Klingbeil. Auch die Grünen-Geschäftsführerin fordert einen Arbeitsmodus der Regierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 18.08.2023 10:46 SPD, Ampel

SPD-Chef Klingbeil "fassungslos" über neuen Koalitionsstreit

Der SPD-Chef ist verärgert über den neuen Koalitionsstreit rund um Wachstumschancengesetz und Kindergrundsicherung. Kritik an der Ampel kommt auch vom Kinderschutzbund, aus der Union und von Arbeitgebervertretern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 18.08.2023 04:51 SPD Chef, Ampel

Bundesregierung: SPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 18.08.2023 04:51 Ampel, SPD Chef

SPD-Chef Klingbeil "fassungslos" über neuen Koalitionsstreit

Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil. Zur Kindergrundsicherung hat die Familienministerin nun Vorschläge an den Kanzler und den Finanzminister geschickt. Nachricht lesen...

Do 17.08.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.08.2023 17:47 Kindergrundsicherung, Paus

Koalitionsstreit: Lindner kritisiert Paus für "sachfremde" Blockade seines Gesetzes

Der Streit zwischen Bundesfinanz- und Bundesfamilienministerin geht in eine neue Runde. Unsachlich sei das Verhalten der Kollegin, sagt Lindner. Paus warnt ihn indirekt. Nachricht lesen...

Mi 16.08.2023

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mi 16.08.2023 16:10 Paus

Koalitionsstreit | Lisa Paus blockiert Wachstumschancengesetz

Die Familienministerin hat Steuererleichterungen für Unternehmen im Kabinett nicht zugestimmt Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mi 16.08.2023 12:12 Paus, Kabinett

Koalitionsstreit geht weiter: Paus blockiert Lindners Wachstumschancengesetz im Kabinett

Mit dem Wachstumschancengesetz will Finanzminister Lindner Klimaschutz-Investitionen von Unternehmen ankurbeln. Dieser Plan liegt nun allerdings auf Eis: Familienministerin Paus legt ihr Veto gegen das Gesetzesvorhaben ein. Sie fordert im Gegenzug mehr Mittel für die geplante Kindergrundsicherung. Nachricht lesen...

Do 10.08.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 10.08.2023 05:55 CSU

Parteien: Koalitionsstreit: Freie Wähler werfen CSU Fehler vor

Jetzt ist es passiert: Ungeachtet aller Beteuerungen einer guten Zusammenarbeit kracht es plötzlich zwischen CSU und Freien Wählern. Im Fokus stehe die beiden Generalsekretäre. Mit Vorwürfen sind beide Seiten nicht zimperlich. Nachricht lesen...

Sa 22.07.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 22.07.2023 13:42 AfD

Koalitionsstreit: Insa-Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß. Doch in den Umfragen profitiert davon vor allem die AfD. Nicht nur Außenministerin Baerbock sucht nach möglichen Erklärungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 22.07.2023 11:45 AfD

Koalitionsstreit: Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union

Die AfD legt einer Umfrage zufolge wieder prozentual zu. Außenministerin Annalena Baerbock mahnt deshalb zu mehr Einigkeit in der Ampel-Koalition an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 22.07.2023 05:39 AfD

Außenministerin warnt vor Schwarz-Weiß-Denken - Baerbock: Dürfen es AfD durch Koalitionsstreit nicht leichter machen

Angesichts hoher Umfragewerte der AfD hat Außenministerin Annalena Baerbock mehr Einigkeit in der Ampel-Koalition angemahnt. Nachricht lesen...

Mo 10.07.2023

Statistik Quelle: Focus vom Mo 10.07.2023 12:24 Elterngeld

Koalitionsstreit über Einsparungen - SPD-Chef Klingbeil will Ehegattensplitting abschaffen statt Elterngeld kürzen

Das Elterngeld für Gutverdiener streichen? Die FDP findet das nicht gut, die Familienministerin ist von deren Gegenvorschlägen nicht begeistert - und der SPD-Chef nutzt das, um eine alte Idee hervorzuholen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mo 10.07.2023 10:37 SPD, Ehegattensplittings

Koalitionsstreit: SPD-Chef für Abschaffung des Ehegattensplittings statt Kürzung des Elterngeldes

Im Streit um das Elterngeld schlägt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil einen anderen Weg vor: Statt einer Kürzung will er das Ehegattensplitting abschaffen. Der Staat würde damit Geld sparen, so Klingbeil. Nachricht lesen...

Do 15.06.2023

Statistik Quelle: Stern vom Do 15.06.2023 04:08 Heizungsgesetz

Bundestag diskutiert nach langem Koalitionsstreit erstmals über Heizungsgesetz

Nach der Beilegung des wochenlangen Koalitionsstreits über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) diskutiert am Donnerstag erstmals der Bundestag über die darin enthaltenen Vorgaben für Heizungen. Angestrebt wird eine Verabschiedung noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Auf letzte Details hatten sich SPD, Grüne und FDP erst am Dienstag geeinigt.  Nachricht lesen...

Do 08.06.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 08.06.2023 13:38 Scholz

Koalitionsstreit: Scholz führt mit Lindner Gespräche zum Bundeshaushalt

Die Koalition ringt weiter um den Haushalt 2024. Nicht alle Ministerien sind mit dem von Finanzminister Lindner geplantem Budget einverstanden. Nun soll der Kanzler vermitteln. Nachricht lesen...

Mo 05.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 05.06.2023 10:58 Habeck

Koalitionsstreit: Habeck rechnet mit schneller Verabschiedung des Heizungsgesetzes

Befasst sich der Bundestag vor der Sommerpause mit dem umstrittenen Heizungsgesetz? Der Bundeswirtschaftsminister hält das für möglich. Die Gespräche liefen "ganz gut". Nachricht lesen...

Fr 26.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 26.05.2023 11:16 Habeck

Koalitionsstreit: Robert Habeck will Heizungsgesetz umfassend nachbessern

Der Streit um sein Heizungsgesetz lähmt die Ampel, nun zeigt sich der Bundeswirtschaftsminister zu Änderungen bereit. "Ich will das Gesetz besser machen", sagt er zu. Nachricht lesen...

Do 25.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 03:05 Heizungsgesetz

Koalitionsstreit: Union drängt Bundeskanzler bei Heizungsgesetz zu Lösungsvorschlag

CDU und CSU fordern Kanzler Olaf Scholz auf, sich in den Streit um das Heizungsgesetz einzuschalten. CSU-Chef Markus Söder warnt vor einer "Überforderung der Bürger". Nachricht lesen...

Mi 24.05.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.05.2023 04:03 Heizungsgesetz, Ampel

Koalitionsstreit: Heizungsgesetz kann laut FDP auch bei Verzögerung 2024 greifen

Die Klimawende werde nicht scheitern, wenn das Gesetz nicht mehr vor der Sommerpause verabschiedet wird, heißt es aus der FDP. Möglich wäre eine Einigung im Oktober. Nachricht lesen...

Mo 22.05.2023

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 22.05.2023 07:28 Heizungsgesetz

Koalitionsstreit: Heizungsgesetz: SPD dringt nun auf schnelle Umsetzung

Wann kommt das Heizungsgesetz? Mit welchen Änderungen? Habecks Pläne geraten unter Beschuss – dennoch könnte es nun schnell gehen. Nachricht lesen...

Sa 15.04.2023

Statistik Quelle: Stern vom Sa 15.04.2023 12:58 Ampel

Koalitionsstreit: Die Suche nach dem richtigen Weg: Wie die Ampel künftig mit China umgehen will

Wie sollen wir künftig mit China umgehen? Die Frage beschäftigt derzeit die Bundesregierung – und sorgt für Differenzen zwischen den Koalitionsparteien.  Nachricht lesen...

Di 04.04.2023

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 04.04.2023 12:32 Kindergrundsicherung

Koalitionsstreit: Esken stellt sich bei Kindergrundsicherung gegen Lindner

Familienministerin Paus von den Grünen will zwölf Milliarden Euro für das neue Unterstützungspaket. Jetzt bekommt sie Unterstützung von der SPD-Co-Vorsitzenden. Dem FDP-Finanzminister ist das zu viel Geld. Nachricht lesen...

Do 23.03.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 23.03.2023 20:05 Ampel

Koalitionsstreit droht Ampel zu entzweien

Die Ampel-Partner streiten über zentrale Themen. Vor allem in der Finanzpolitik. Nach scharfer Kritik von Vizekanzler Habeck ist das Bemühen groß, die Wogen zu glätten. Entzweit sich die Ampel? Nachricht lesen...

Mi 08.02.2023

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 08.02.2023 10:46 FDP

Klimaschutz: Koalitionsstreit geht weiter: FDP will Tempolimit-Gutachten des Umweltbundesamts widerlegen

Der Klimastreit zwischen FDP und Grünen geht in die nächste Runde: Die Liberalen wollen ein Gutachten der grün geführten Behörde kontern – und planen eine CO2-Maut. Nachricht lesen...

So 22.01.2023

Statistik Quelle: T-Online vom So 22.01.2023 18:06 Kampfpanzer

Koalitionsstreit um Kampfpanzer eskaliert im Netz

Die Kampfpanzer-Frage lastet auf der Ampel-Koalition. In den sozialen Medien verstricken sich Abgeordnete in persönlichen Attacken. Nachricht lesen...

Di 27.12.2022

Statistik Quelle: TAZ vom Di 27.12.2022 19:02 Corona, Maßnahmen

Maßnahmen gegen Corona: Drosten löst Koalitionsstreit aus

Der Virologe Christian Drosten sieht Corona nun als endmisch an – und löst einen Streit in der Ampel aus, wie es mit den Schutzmaßnahmen weitergeht. mehr... Nachricht lesen...

Di 18.10.2022

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 18.10.2022 11:16 Atomkraft, Basta

Koalitionsstreit über Atomkraft: Ein richtiges und wichtiges Basta

Der Bundeskanzler hat den Streit geschlichtet: Alle drei AKW-Meiler bleiben am Netz. FDP und Grüne stehen blamiert da. Doch was zählt, ist die Energiesicherheit, und deshalb hat Scholz korrekt entschieden. Nachricht lesen...

Mo 17.10.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 17.10.2022 14:44 AKW, Energiekrise

Koalitionsstreit: Olaf Scholz stellt baldige Einigung bei AKW-Laufzeiten in Aussicht

Anders als erwartet findet kein Spitzentreffen von Scholz, Lindner und Habeck zu Atomkraftwerken statt. Dennoch erwartet der Kanzler einen schnellen Kompromiss. Nachricht lesen...

So 16.10.2022

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 16.10.2022 15:45 Kanzleramt, Ampel

Koalitionsstreit: Atomkraftwerke: Krisengipfel im Kanzleramt ringt um Lösung

Nach Informationen unserer Redaktion tagen Scholz, Lindner und Habeck zur Stunde im Kanzleramt um eine Lösung im Atom-Streit zu finden. Nachricht lesen...

Mo 29.08.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mo 29.08.2022 15:10 Gasumlage

SPD bemüht sich um Entspannung in Koalitionsstreit um Gasumlage

Vor der am Dienstag beginnenden Kabinettsklausur bemüht sich die SPD um Entspannung im Koalitionsstreit um die Gasumlage. SPD-Chef Lars Klingbeil relativierte seine scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Die angekündigte Überarbeitung der Gasumlage sei "der richtige Weg", sagte Klingbeil am Montag. Druck auf Habeck kam weiter von der FDP. Fraktionschef Christian Dürr fo ... Nachricht lesen...

Mi 03.08.2022

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 03.08.2022 12:06 SPD

Koalitionsstreit: Heißer Herbst für die Ampel-Koalition: Auf diese Konflikte steuern SPD, Grüne und FDP jetzt zu

Ob Atomkraft oder Coronapandemie: Das Regierungsbündnis steht im Herbst vor schwierigen Entscheidungen. Noch liegen die Positionen der drei Parteien weit auseinander. Nachricht lesen...

Mo 23.08.2021

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mo 23.08.2021 19:43 Grüne

Koalitionsstreit um Flüchtlinge: Grüne fordern Europa-Initiative

Sollen Menschen weiterhin nach Afghanistan abgeschoben werden? Und schutzbedürftige Menschen aus dem Land aufgenommen werden? Fragen wie diese spalten derzeit die Koalition. Für Zündstoff sorgt nun auch die Causa Chorherr. Nachricht lesen...

Di 10.08.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 10.08.2021 23:10 Polen

Koalitionsstreit: Polen: Nationalkonservative Regierung ist zerbrochen

Das Nationalkonservative Regierungsbündnis in Polen ist zerbrochen. Die PiS-Regierung sieht nun einer ungewissen Zukunft entgegen. Nachricht lesen...

Sa 12.06.2021

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 12.06.2021 12:31 Spahn, SPD

Koalitionsstreit über Masken: Laschet wirft SPD schäbigen Umgang mit Spahn vor

Im Koalitionsstreit um möglicherweise minderwertige Corona-Masken hat der CDU-Vorsitzende Armin Laschet Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt. Die Regierung habe damals schnell auf Hilferufe von Krankenhäusern reagieren müssen. Nachricht lesen...

Mi 02.06.2021

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 02.06.2021 11:24 CO2

Klimaschutz: Koalitionsstreit über CO2-Preis-Anteil für Vermieter eskaliert

Die geplante Aufteilung der CO2-Preis-Kosten auf Mieter und Vermieter droht am Widerstand der Union zu scheitern. Die SPD reagiert empört und wirft CDU und CSU "soziale Kälte" vor. Nachricht lesen...

Do 22.04.2021

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 22.04.2021 14:36 Bayern

Freie Wähler in Bayern: Koalitionsstreit? Iwo, alles Folklore

Die Freien Wähler erheben Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz, an dem die CSU im Bund beteiligt ist. Drohen da ernsthafte Zerwürfnisse? Vielleicht verfolgt Hubert Aiwanger mit dem Schritt einfach ganz andere Ziele. Nachricht lesen...

Di 20.04.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 20.04.2021 12:51 Notbremse, Söder

Zoff um Bundes-Notbremse: Droht ein Koalitionsstreit zwischen Söder und Aiwanger?

Bei der Regierungssitzung am Dienstag wurden aufgrund der Abstimmung im Bundestag zur Bundes-Notbremse keine neuen Beschlüsse gefasst. Der News-Ticker für Bayern. Nachricht lesen...

Sa 13.03.2021

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 13.03.2021 07:59 Union

Koalitionsstreit in Berlin: SPD sieht bei der Union Hang zur Klüngelei

Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans unterstellt der Union, einen grundsätzlichen Hang zu Vetternwirtschaft zu haben. Die Generalsekretäre von CDU und CSU antworten scharf und eindeutig. Nachricht lesen...

Di 05.01.2021

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 05.01.2021 21:26 Corona

Koalitionsstreit wegen Corona: Nicht immun gegen Wahlkampf

Während die Koalition über das Impfen streitet, verschärfen Bund und Länder die Beschränkungen. In Gebieten mit vielen Infektionen sollen sich die Bürger nur noch in einem Umfeld von 15 Kilometern zur Wohnung bewegen. Nachricht lesen...

Di 22.12.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 22.12.2020 23:53 Israels Parlament

Koalitionsstreit: Israels Parlament löst sich automatisch auf

Die Koalition von Benjamin Netanjahu und Benny Gantz hat sich nicht auf einen Haushalt einigen können. Damit steuert Israel auf die vierte Neuwahl in vier Jahren zu. Nachricht lesen...

So 20.12.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 20.12.2020 16:03 Drohnen, Bewaffnung

Koalitionsstreit verschärft sich: Maas befürwortet Bewaffnung von Drohnen - CDU-Generalsekretär greift Scholz an

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten. Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, der für die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine besondere Verantwortung hat. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 20.12.2020 15:42 Drohnen

Auslandseinsätze: Maas für Bewaffnung von Drohnen - Koalitionsstreit verschärft sich

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten. Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, denn er spielt eine wichtige Rolle. Nachricht lesen...

So 06.12.2020

Statistik Quelle: Stern vom So 06.12.2020 09:38 CDU

Koalitionsstreit in Magdeburg: Grüne drängen CDU: Weg ebnen für mehr Rundfunkbeitrag

Wie geht es weiter im Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt? Die Zeit verrinnt und eine Lösung ist nicht in Sicht. Die Bundesparteien beider Seiten schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 06.12.2020 09:38 CDU

Koalitionsstreit in Magdeburg: Grüne drängen CDU: Weg ebnen für mehr Rundfunkbeitrag

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Sa 05.12.2020

Statistik Quelle: Stern vom Sa 05.12.2020 00:13 Sachsen Anhalt

Koalitionsstreit: Kretschmer rät Sachsen-Anhalt-CDU zu höherem Rundfunkbeitrag

Während die Debatte um den höheren Rundfunkbeitrag in der CDU Sachsen-Anhalts weitergeht, werden nun auch Forderungen aus dem Nachbarland laut. Nachricht lesen...

Fr 04.12.2020

Statistik Quelle: Stern vom Fr 04.12.2020 14:34 Innenminister Stahlknecht

News von heute: Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt: Haseloff wirft Innenminister Stahlknecht raus

Frühere niedersächsische AfD-Chefin Guth aus Partei ausgetreten +++ Großbritannien will Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um 68 Prozent reduzieren +++ US-Kongress will massiven Truppenabzug aus Deutschland stoppen +++ Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Mi 02.12.2020

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 02.12.2020 13:54 Rundfunkbeitrag, Anhalt

Koalitionsstreit: Magdeburger Landtagsausschuss vertagt Entscheidung zu Rundfunkbeitrag

Sachsen-Anhalt gilt als einziger Wackelkandidat bei der Entscheidung. Der Streit zwischen CDU, SPD und Grüne könnte ernste Folgen für die Koalition haben. Nachricht lesen...

Di 01.12.2020

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 01.12.2020 15:34 Sachsen Anhalt

Sachsen-Anhalt: Koalitionsstreit geht in die nächste Runde

Im Streit über einen höheren Rundfunkbeitrag hat sich die Koalition in Sachsen-Anhalt nicht auf einen Kompromiss einigen können: Die Entscheidung wurde vertagt. Die CDU ist gegen eine Erhöhung - die Koalitionspartner sehen das anders. Nachricht lesen...

Fr 27.11.2020

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 27.11.2020 18:54 Sachsen Anhalt

Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt: Die 86-Cent-Bombe

In Sachsen-Anhalt rebelliert die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Das belastet die Kenia-Koalition. mehr... Nachricht lesen...

Fr 31.07.2020

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 31.07.2020 05:48 Truppenabzug

Rüstungspolitik: US-Truppenabzug entfacht Koalitionsstreit

SPD-Fraktionschef Mützenich stellte die Rüstungszusammenarbeit mit den USA in Frage. Unions-Politiker entgegen, Mützenich habe offenbar "nicht verstanden", welche Bedeutung die USA für Deutschland hätten. Nachricht lesen...

Di 30.06.2020

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 30.06.2020 14:19 Grundrente

Einigung im Koalitionsstreit: Grundrente soll Ende der Woche verabschiedet werden

Nach langem Streit soll der Bundestag bis Ende der Woche die umstrittene Grundrente verabschieden. Der SPD solle nicht die Gelegenheit gegeben werden, mit einem Rententhema die Sommermonate zu bespielen, kündigte CSU-Landesgruppenche ... Nachricht lesen...

Fr 15.05.2020

Statistik Quelle: Stern vom Fr 15.05.2020 04:05 Grundrente

Bundestag berät nach langem Koalitionsstreit erstmals über Grundrente

Die Grundrente kommt in den Bundestag: Nach monatelangen Auseinandersetzungen zwischen Union und SPD berät das Parlament am Freitag (ab 11. Nachricht lesen...

Do 12.03.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.03.2020 04:29 Windräder

Koalitionsstreit: Union und SPD scheitern mit Einigungsversuch bei Abstand für Windräder

Die Union drängt auf einen 1000-Meter-Abstand von Windrädern zu Wohnhäusern, die SPD verlangt mehr Spielraum. Heute sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden. Nachricht lesen...

Sa 28.12.2019

Statistik Quelle: NTV vom Sa 28.12.2019 15:38 Tempolimit

Unionspolitiker widersprichen: Tempolimit schwört Koalitionsstreit herauf

Auch nach den Feiertagen will es in der GroKo nicht besonders besinnlich zugehen: Grund dafür ist eine neue Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen. Während sich mehrere SPD-Politiker dafür einsetzen geht vor allem die Union auf Konfrontationskurs. Die Polizei-Gewerkschaft fordert hingegen ein Gutachten. Nachricht lesen...

Do 19.12.2019

Statistik Quelle: Focus vom Do 19.12.2019 23:29 Bundestag

Nach monatelangem Koalitionsstreit - Bundestag beschließt leichteren Abschuss von Wölfen

Es ist eine heikle Frage, die nicht nur Landwirte und Naturschützer aufregt: Lange verschwundene Wölfe sollen geschützt werden - es gibt aber Attacken auf Nutztiere. Können neue Regeln die Konflikte lösen? Nachricht lesen...

Sa 14.12.2019

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 14.12.2019 13:14 CDU

Sachsen-Anhalt: CDU-Politiker als Nazi-Ordner sorgt für Koalitionsstreit

Fotos, die einen CDU-Kreispolitiker als Ordner auf einer Neonazi-Demo zeigen, belasten die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Die Grünen fordern ein klares Signal des Koalitionspartners. Nachricht lesen...

Di 03.12.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 03.12.2019 11:54 Ministerpräsident, Finnland

Koalitionsstreit: Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Sechs Monate nach Amtsantritt gibt der Sozialdemokrat Antti Rinne wegen eines Streits in der Regierungskoalition auf. Angefangen hat der Ärger mit einer harmlos erscheinenden Krise. Nachricht lesen...

So 24.11.2019

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 24.11.2019 21:58 CDU, Sachsen Anhalt

Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt: Wendt wird doch nicht Staatssekretär

Die Personalie sorgte in der Kenia-Koalition von Sachsen-Anhalt für mächtig Unfrieden. Nun soll Polizeigewerkschafter Wendt doch nicht Staatssekretär werden. Darüber wer den Rückzug wollte, gibt es unterschiedliche Angaben. Nachricht lesen...

So 10.11.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 10.11.2019 08:47 Grundrente

Koalitionsstreit über die Grundrente: Die verkappte Führungsfrage

Der Kompromiss zur Grundrente soll die Koalition retten. Aber er bedroht die Einheit der Union. Das Protokoll eines tagelangen Machtkampfs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 10.11.2019 08:31 Grundrente

Koalitionsstreit: Kompromiss bei Grundrente deutet sich an

Wird der Streit um die Grundrente beim heutigen Treffen der Koalitionsvertreter beigelegt? CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer beharrt weiter auf einer Bedarfsprüfung. Nachricht lesen...

Fr 08.11.2019

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 08.11.2019 18:02 Kramp Karrenbauer

Koalitionsstreit: Kramp-Karrenbauer pocht bei Grundrente auf Prüfung des Bedarfs

Die von der SPD geforderte Auszahlung ohne eine Bedürftigkeitsprüfung lehnt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer erneut ab. Es müsse ein Bedarf da sein. Nachricht lesen...

Mo 04.11.2019

Statistik Quelle: NTV vom Mo 04.11.2019 03:03 Grundrente

Koalitionsstreit um Grundrente: Brinkhaus besteht auf Bedürftigkeitsprüfung

Seit Monaten streiten SPD und Union über die Ausgestaltung der Grundrente. Einig werden sie sich dabei aber nicht - im Gegenteil. Die Fronten verhärten sich: Nach einem geplatzen Spitzentreffen erteilt Unionsfraktionschef Brinkhaus einer Lösung ohne Bedürftigkeitsprüfung nun eine deutliche Absage. Nachricht lesen...

Mi 30.10.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 30.10.2019 17:29 Union

Koalitionsstreit: Union und SPD bei Grundrente offenbar kurz vor Einigung

CSU-Chef Markus Söder bietet der SPD im langen Streit um die Grundrente einen Kompromiss an - im Gegenzug fordert er ein Konjunkturpaket. Nachricht lesen...

Mi 23.10.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 23.10.2019 08:51 SPD

Koalitionsstreit: Streit um Grundrente: Union und SPD suchen weiter Lösung

Die Koalition strebt im Streit um die Grundrente eine Einigung vor der Thüringen-Wahl an. Ob sie eine Lösung findet, bleibt offen. Nachricht lesen...

So 21.07.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 21.07.2019 17:34 Kramp Karrenbauer, Bundeswehr

Kramp-Karrenbauer löst Koalitionsstreit aus

Die Verteidigungsministerin mahnt zur Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato. Die SPD kritisiert eine "Aufrüstungspolitik nach den Wünschen von Trump". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 21.07.2019 17:15 SPD

Neue Verteidigungsministerin: AKK fordert mehr Rüstungsausgaben und löst Koalitionsstreit mit SPD aus

In ihrer ersten Woche als Verteidigungsministerin hat Annegret Kramp-Karrenbauer eine Steigerung der Rüstungsausgaben gefeuert. Kritik lässt nicht lange auf sich warten. Auch die Grünen schließen sich der SPD an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 21.07.2019 15:55 AKK, AfD

AKK erklärt ihre erste Forderung als Ministerin - und löst Koalitionsstreit aus

Wenige Tage ist Annegret Kramp-Karrenbauer nun Bundesverteidigungsministerin. Am Samstag hatte sie ihren ersten großen Auftritt - bei praller Sommersonne und mit einer klaren Ansage. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom So 21.07.2019 14:49 Bundeswehr, Kramp Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer fordert mehr Rüstungsausgaben - und löst Koalitionsstreit aus

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert eine konstante Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben bis zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato - und erntet damit Widerspruch beim Nachricht lesen...

Do 04.07.2019

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 04.07.2019 08:20 Merkel

Koalitionsstreit: Merkel hat sauber gespielt

SPD und CSU sind wegen der Nominierung von der Leyens als Kommissionschefin verärgert. Aber faktisch gibt es keinen Grund, wegen Merkels Verhalten beim EU-Gipfel die Koalition infrage zu stellen. Nachricht lesen...

Mo 03.06.2019

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 03.06.2019 20:00 Rücktritt, Conte

Koalitionsstreit wird schärfer: Italiens Regierungschef Conte droht mit Rücktritt

Seit Wochen streiten die italienischen Regierungspartner munter miteinander. Der Premier hat genug davon - und stellt die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung jetzt vor die Wahl. Nachricht lesen...

Do 23.05.2019

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 23.05.2019 08:20 Grundrente

Harte Fronten im Koalitionsstreit um Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sein Grundrenten-Konzept vorgelegt. Die Kritik aus der Union ist vernichtend. Es gibt aber auch ein kleines Kompromisssignal. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 23.05.2019 07:02 Grundrente

Streit um Bedürftigkeit: Harte Fronten im Koalitionsstreit um Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sein Grundrenten-Konzept vorgelegt. Die Kritik aus der Union ist vernichtend. Es gibt aber auch ein kleines Kompromisssignal. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.05.2019 07:02 Grundrente

Streit um Bedürftigkeit: Harte Fronten im Koalitionsstreit um Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sein Grundrenten-Konzept vorgelegt. Die Kritik aus der Union ist vernichtend. Es gibt aber auch ein kleines Kompromisssignal. Nachricht lesen...